(19)
(11) EP 0 019 035 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.11.1980  Patentblatt  1980/24

(21) Anmeldenummer: 80100573.7

(22) Anmeldetag:  05.02.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3D06B 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT NL

(30) Priorität: 16.02.1979 DE 2905945
24.12.1979 DE 2952262

(71) Anmelder: Eduard Küsters Maschinenfabrik
D-47805 Krefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Eichmanns, Herbert, Dr.
    D-4150 Krefeld (DE)
  • Kemper, Winfried
    D-5144 Wegberg (DE)
  • Meyer, Wilhelm
    D-4150 Krefeld (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Dipl.-Ing. Walter Kuborn Dipl.-Phys. Dr. Peter Palgen 
Mulvanystrasse 2
40239 Düsseldorf
40239 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahren und Vorrichtung zum Bemustern von Warenbahnen


    (57) Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bemustern von Flächengebilden, d.h. textilen Warenbahnen u.dgl., bei dem die Bemusterungsflüssigkeit (108) in in mindestens zwei räumlichen Dimensionen voneinander getrennten Einzelmengen in oder auf eine Trägerflüssigkeit (115 bzw.125), mit der sich die Bemusterungsflüssigkeit bis zur Übertragung auf das Flächengebilde nicht gleichmäßig mischt, gebracht und in oder auf der Trägerflüssigkeit auf das Flächengebilde in Form eines Schwalls, Films oder Schleiers in der sich dabei von selbst ergebenden Verteilung übertragen wird. Als Bemusterungsflüssigkeit kommen Färbeflüssigkeiten, Reservierungen, Flüssigkeiten, die das Flächengebilde z.B. vom Griff her beeinflussen und ähnliches in Betracht. Die Aufbringung kann mittels Uberlauf-Auftragswerke der verschiedenste Art oder auch durch Auflaufenlassen auf schrägstehende quer über die Bahn reichende Ablaufflächen, über die Trägerflüssigkeit und Bemusterungsflüssigkeit gemeinsa herablaufen, geschehen.




    Beschreibung


    [0001] Bei den Verfahren zum Bemustern von Warenbahnen, beispielsweise textilen Warenbahnen, insbesondere Teppichen, sind grundsätzlich zwei Arten voneinander zu unterscheiden, nämlich einmal die Art, bei der bei der Übertragung der Bemusterungsmittel ein mechanischer Angriff an der Warenbahn stattfindet, und die andere Art, bei der das Bemusterungsmittel ohne sonstigen Angriff an der Warenbahn aufgegossen, aufgesprüht, aufgeschüttet usw. wird. Der mechanische Angriff besteht im allgemeinen darin, daß die Warenbahn durch einen Walzenspalt hindurchgeleitet wird. Dabei kann bei der Hindurchleitung-ein bestimmtes Musterbild übertragen werden, wie es bei jedem Druckverfahren der Fall ist oder aber auch ein unregelmäßiges rapportloses Muster, wie etwa bei den Verfahren nach den DE-PSen 357 990 und 401 307, bei denen auf die Übertragungswalzen oder damit zusammenwirkende Elemente aufgetropfte oder auflaufen gelassene Farben mit in den Walzenspalt hineingenommen und dort in einer unregelmäßigen Mischung auf die Bahn übertragen werden.

    [0002] In vielen Fällen ist jedoch ein derartiger Angriff an der Bahn nicht erwünscht, sei es des Musters wegen, welches natürlich durch das Hindurchleiten durch einen Walzenspalt in bestimmter Weise beeinflußt wird, sei es aber auch der Ware wegen, die häufig einen solchen Angriff nur schlecht verträgt, wie es z. B. bei Florwaren, insbesondere Florteppichen der Fall ist.

    [0003] Es sind daher bereits seit langer Zeit Verfahren bekannt, die ohne mechanischen Angriff an der Bahn bei der Übertragung der Bemusterungsmittel einhergehen. So ist z. B. in dem DE-GM 19 71 517 ein Verfahren zum Färben von Teppichen bekannt, bei dem eine Bemusterungsflüssigkeit auf die Polseite des Teppichs mittels einer Auftragsvorrichtung in Form eines Films oder Schleiers aufgebracht bzw. aufgegossen wird. Quer über die Breite der Warenbahn erstreckt sich ein Trog mit Färbeflüssigkeit, in dem eine quer zur Bahn sich erstreckende Walze mit ihrem unteren Teil eintaucht und bei ihrem Umlauf aus dem Trog an ihre Oberfläche Färbeflüssigkeit mitnimmt, die dann auf der beim Umlauf fallenden Seite von einer gegen die Warenbahn hinabgeneigten Rakel von der Walzenoberfläche abgestreift wird und.über die Rakel von deren unterer Kante auf die Warenbahn hinabläuft. Dieses bekannte Verfahren ist für eine Unifärbung vorgesehen, bei der allerdings mehrere Färbeflüssigkeitsaufträge hintereinander naß in naß vorgenommen werden können.

    [0004] Der berührungsfreie Bemusterungsmittelauftrag von oben kann jedoch auch mustermäßig erfolgen, wobei neben den Verfahren zum Aufsprühen, zum Teil mit Schablonen, und zum linienmäßigen Aufgießen die Verfahren nach der CH-PS 461 415 und der DE-AS 17 60 657 genannt seien. Bei der CH-PS 461 415 sind-oberhalb einer einen Pol aufweisenden Teppichbahn parallel zu dieser bewegbare steuerbare Düsen angeordnet, die nach einem bestimmten Programm genau begrenzte intermittierende Farbstrahlen aussenden, wobei jeder einzelne Farbstoß eine zur Durchdringung des Pols genau berechnete Farbmenge enthält. Bei der DE-AS 17 60 657 werden ungleichmäßig jedoch dicht bei dicht fallende Tropfei erzeugt, die von oben auf ein bahnförmiges Textilgut fallen und diesem eine völlig rapportlose Punktmusterung erteilen, die ein'im Ganzen gleichmäßiges, jedoch im Kleinen belebtes Dessin bilden. Charakteristisch für die beiden letztgenanntf Verfahren ist die relativ scharfe Begrenzung der einzelnen Farbpunkte.

    [0005] Das Verfahren nach der DE-AS 17 60 657 ist nun schon dahin ausgestaltet worden, daß die fallenden Tropfen naß in naß in eine vorher auf die Warenbahn aufgebrachte Unifärbung hinein abgegeben werden. Die auf die noch feuchte vorangegangene Färbung fallenden Tropfen reagieren physikalisch mit der ersten Färbeflüssigkeit und üben bei geeigneter Zusammensetzung einen Verdrängungseffekt aus, der zu eigenartigen . Erscheinungsbildern des Musters führt. Hierbei ist also die aufgetropfte Färbeflüssigkeit gewissermaßen sich selbst überlassen und wirkt auf nicht beeinflußbare Weise mit der ersten Färbeflüssigkeit zusammen und trägt auf diese Weise selbsttätig zur Musterbildung bei.

    [0006] Dieser Effekt ist noch weiter ausgeprägt in dem Verfahren nach der US-PS 3 848 039, bei dem auf einer Trägerbahn ein Film aus einem Lösungsmittel für ein polymeres Maerial erzeugt und in diesen Film hinein in einem willkürlichen unregelmäßigen Muster das polymere Material eingebracht wird, welches auf dem Film verschwimmt und an den Rändern von dem Lösungsmittel angelöst wird, so daß sich eine eigenartige Bemusterung mit auslaufenden Kanten ergibt. Die bemusterte Bahn wird dann mit einer gleichmäßigen Polymerschicht überzogen, . auf die dann anschließend eine Textilbahn aufgebracht wird. Die Trägerbahn wird schließlich entfernt. Es handelt sich also um ein sogenanntes Negativverfahren.

    [0007] Allen Tropfverfahren ist gemeinsam, daß die erzeugbaren Farbflecke durch den Ursprung aus einem Tropfen relativ klein sind. Zwar kann durch das Verschwimmen eine Vergrößerung der einzelnen Bemusterungszonen eintreten, doch setzt dies die Existenz eines haltbaren Flüssigkeitsfilms auf der Warenbahn voraus, was bei textilen Warenbahnen und insbesondere Teppichbahnen normalerweise nicht erreichbar ist.

    [0008] Die Erfindung hat die Aufgabe, bei Flächengebilden beliebiger Art ohne mechanischen Angriff an denselben eine Bemusterung mit zumindest in einer Richtung voneinander getrennten, an den Rändern auslaufenden und jedenfalls nicht scharf begrenzten Musterzonen zu erreichen, die auch größer als die Farbflecke sein können, die mit den üblichen Tropfverfahren erzeugt werden.

    [0009] Der wesentliche Unterschied der im Kennzeichen-des Anspruchs 1 wiedergegebenen erfindungsgemäßen Lösung dieser Aufgabe zum Stand der Technik besteht darin, daß die Bemusterungsflüssigkeit in der Trägerflüssigkeit schwimmend auf die Warenbahn übertragen wird. Es werden also nicht zwei Flüssigkeiten hintereinander auf die Warenbahn übertragen, um der zweiten, die Bemusterung ergebenden Flüssigkeit die Möglichkeit des Verschwimmens zu geben, sondern die Übertragung der Trägerflüssigkeit und der darin befindlichen Einzelmengen der Bemusterungsflüssigkeit erfolgt in ein und demselben Vorgang gleichzeitig und mit Hilfe ein und derselben Auftragsvorrichtung. Hierdurch wird zunächst einmal der apparative Aufwand verringert. Zum andern aber fördert der Umstand, daß die Einzelmengen der Bemusterungsflüssigkeit sich in der Trägerlfüssigkeit befinden, die Handhabbarkeit der Bemusterungsflüssigkeit, weil sie eine größere Beweglichkeit erhält. Schließlich ist das Ausfasern, Auslaufen oder sich teilweise Vermischen der Einzelmengen der Bemusterungsflüssigkeit mit den benachbarten Zonen der Trägerflüssigkeit ausgeprägter als wenn die Bemusterungsflüssigkeit in eine schon vorhandene Schicht der Trägerflüssigkeit eingetropft wird, so daß die Ubergänge weicher werden.

    [0010] Der Ausdruck "in mindestens zwei räumlichen Dimensionen voneinander getrennt" soll ausschließen, daß die Bemusterungsflüssigkeit sich homogen über die ganze Ausdehnung des Flächengebildes erstreckt und auf diesem eine Uni-Bemusterung erzeugt. Wenn die Einzelmengen der Bemusterungsflüssigkeit in zwei räumlichen Dimension voneinander getrennt sind, handelt es sich um einzelne Stromfäden o. dgl., die in Querrichtung voneinander getrennt, in Längsrichtung aber in sich zusammenhängend sind. Wenn es sich um Einzelmengen in Form von Tropfen oder Fladen handelt, sind die Einzelmengen in drei räumlichen Dimensionen voneinander getrennt.

    [0011] Die Übertragung der Trägerflüssigkeit mit den Einzelmengen der Bemusterungsflüssigkeit kann nach allen bekannten Auftragsverfahren erfolgen, bei denen eine Flüssigkeit in Form eines Schwalls, Films oder Schleiers auf die Warenbahn abgegeben wird.

    [0012] Es versteht sich, daß mit dem Ausdruck "Bemusterungsflüssigkeit" auch verschiedene Bemusterungsflüssigkeiten, d. h. Bemusterungsflüssigkeiten verschiedener Art, Konsistenz und/oder Färbung erfaßt sein sollen, die in einem Vorgang auf die Bahn übertragen werden. Das gleiche gilt für die Trägerflüssigkeit.

    [0013] Die Verteilung und Anordnung der Einzelmengen der Bemusterungsflüssigkeit kann nach dem Einbringen auf die oder in die Trägerflüssigkeit durch geeignete Mittel beeinflußt werden. Die Bemusterungsflüssigkeit geht aber auf die Bahn in der Verteilung über, die sie im Moment des Übergangs von selbst hat. Nachdem Sie sich auf der Bahn abgesetzt hat, erfolgt keine Beeinflussung der Verteilung mehr.

    [0014] Die Bemusterungsflüssigkeit kann nach dem Auf- oder Einbringen in die Trägerflüssigkeit auf dieser schwimmen, wenn das Verhältnis der spezifischen Gewichte dies zuläßt. Es ist aber auch möglich, daß die Einzelmengen der Bemusterungflüssigkeit in der Trägerflüssigkeit schweben bzw. nur relativ langsam absinken.

    [0015] Als Flächengebilde kommt jedes Material in Betracht, auf dem mittels eines flüssigen Bemusterungsmittels eine Bemusterung angebracht werden soll. Die Entwicklung des Verfahrens hat an Teppichbahnen mit Polfäden stattgefunden, doch kommen auch andere textile Waren in Betracht. Das Verfahren ist noch nicht einmal auf durchlässige Flächengebilde beschränkt, vielmehr können auch Folien und dgl. nach dem erfindungsgemäßen Verfahren bearbeitet werden.

    [0016] Die Bemusterungsflüssigkeit ist vorzugsweise eine Färbeflüssigkeit. Es sind aber auch andere Flüssigkeiten nicht ausgeschlossen, z. B. Reservierungen, Flüssigkeiten, die das Flächengebilde strukturmäßig, z. B. vom Griff her, beeinflussen, usw.

    [0017] Die Vermischung der Bemusterungsflüssigkeit und der Trägerflüssigkeit muß mindestens bis zur Übertragung der Flüssigkeit auf das Flächengebilde hintangehalten werden, damit die Bemusterungsflüssigkeit als Einzelmengen innerhalb der Trägerflüssigkeit noch erhalten bleibt und sich Musterzonen einstellen, in denen die Musterungsflüssigkeit in unterschiedlichen Konzentrationen aufgetragen ist.

    [0018] Die gemäß Anspruch 2 vorhandene höhere Viskosität der Bemusterungsflüssigkeit gegenüber der Trägerflüssigkeit fördert den Zusammenhalt der Einzelmengen der Bemusterungsflüssigkeit bis zur Übertragung auf das Flächengebilde.

    [0019] Grundsätzlich können die Bemusterungsflüssigkeit und die Trägerflüssigkeit ineinander lösbar sein oder nicht. Die erstee Möglichkeit ist jedoch nach Anspruch 3 bevorzugt, weil sich dann in der Phase zwischen der Eindringung der Bemusterungsflüssigkeit Einzelmengen in die Trägerflüssigkeit und der Übertragung auf das Flächengebilde bzw. der gegebenenfalls erforderlichen Fixierung ein Lösen und teilweises Durchmischen der Bemusterungsflüssigkeit und der Trägerflüssigkeit in den einander benachbarten Bereichen eintritt, die der Abflachung der Übergänge förderlich ist.

    [0020] In der Praxis werden die Bemusterungen überwiegend Färbungen in wässrigen Systemen sein. Anspruch 4 gibt eine zweckmäßige Art der Herbeiführung eines Unterschiedes in der Konzentration zwischen Bemusterungsflüssigkeit und Trägerflüssigkeit an, der zur Aufrechterhaltung der Einzelmengen der Bemusterungsflüssigkeit bis zu deren Übertlagung auf das Flächenaebilde geeignet ist.

    [0021] Die Hauptaufgabe der Trägerflüssigkeit ist es, den Einzelmengen der Bemusterungsflüssigkeit eine Beweglichkeit und Transportierbarkeit zu verleihen und sie auf das Flächengebilde zu befördern. Außerdem ist es jedoch gemäß Anspruch 5 möglich, auch die Trägerflüssigkeit zur Bemusterung heranzuziehen, indem ihr ein Bemusterungsmittel einverleibt wird, welches eine gleichmäßige Bemisterung in den von der Trägerflussigkeit erfaßten Bereichen ergibt. Auf diese Weise kann in einem Einstufenverfahren eine Bemusterung erzielt werden, bei dem in einem gleichmäßig bemusterten, d. h. im allgemeinen gefärbten, Fond die durch die durch die Bemusterungsflüssigkeit erzeugten Flecken oder Tupfen erscheinen.

    [0022] Eine weitere Ausgestaltung besteht gemäß Anspruch 6 darin, daß die Einzelmengen der Bemusterungsflüssigkeit wiederum in sich gemustert sind, was nach Anspruch 7 praktisch realisiert werden kann. Es können also z. B. Stränge verschiedener Bemusterungsflüssigkeiten in einer Düse zusammengeführt und abschnittweise oder kontinuierlich abgegeben werden.

    [0023] Eine wichtige Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht nach Anspruch 8 darin, daß die in oder auf der Trägerflüssigkeit befindliche Bemusterungsflüssigkeit vor der Übertragung auf die Bahn von außen auf oder in der Trägerflüssigkeit bewegt wird.

    [0024] Auf diese Weise können die Verteilung der Einzelmengen der Bemusterungsflüssigkeit in der Trägerflüssigkeit, die Durchmischung dieser Einzelmengen und gegebene falls ihre physikalische Reaktion mit der Trägerflägigkeit in Gestalt des wechselseitigen Eindringens in den Randbereichen beeinflußt werden.

    [0025] Die Ansprüche 9 und 10 geben verschiedene Weisen der Herbeiführung der gewünschten Bewegung wieder.

    [0026] Eine weitere wichtige Ausgestaltung des Verfahrens besteht gemäß Anspruch 11 darin, daß auf einer schrägstehenden, sich quer über der Warenbahn erstreckenden Ablauffläche eine herabströmende Schicht der Trägerflüssigkeit erzeugt wird, in die hinein die Bemusterungsflüssigkeit abgegeben wird und die vom unteren Rand der Ablauffläche auf die Warenbahn herabströmt.

    [0027] Die Schicht der Trägerflüssigkeit kann gleichmäßig oder ungleichmäßig sein und im oberen Bereich der Ablauffläche auf eine beliebige Weise erzeugt werden. Es hat sich gezeigt, daß diese Verfahrensweise besondere Vorteile aufweist, weil keine Probleme mit dem Transport und dem Schwimm- und Benetzungsverhalten der Bemusterungsflüssigkeit auftreten. Diese wird vielmehr, nach dem sie auf die herabströmende Trägerflüssigkeit getroffen ist, von dieser sogleich mitgenommen und in dieser auf die Bahn übertragen.

    [0028] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß die Bemusterungsflüssigkeit auf eine zweite, sich quer über der Warenbahn und der ersten Ablauffläche erstreckende schrägstehende Ablauffläche abgegeben wird und vom unteren Rand der zweiten Ablauffläche auf die erste Ablauffläche übergeht.

    [0029] Nach dieser Ausgestaltun gelangt also die Bemusterungsflüssigkeit nicht unmittelbar in die auf der ersten Ablauffläche herabströmende Trägerflüssigkeit, sondern wird zunächst einmal selbst der Beeinflussung durch das Herabströmen auf der zweiten Ablauffläche unterworfen. Hierdurch wird auch das Musterbild beeinflußt.

    [0030] Dies gilt insbesondere, wenn gemäß Anspruch 13 auch auf der zweiten Ablauffläche eine herabströmende Schicht einer Trägerflüssigkeit erzeugt wird, in die hinein die Bemusterungsflüssigkeit abgegeben wird.

    [0031] Es ergibt sich somit eine Art Kaskadenwirkung, die zu einer ganz willkürlichen Verteilung der Bemusterungsflücsigkeit in der Trägerflüssigkeit führt und die notwendigenfalls durch Hinzufügung weiterer Ablaufflächen noch ausgebaut werden kann.

    [0032] Dies ist ein wichtiger Punkt, besonders für aie Anwendung der Erfindung auf die Bemusterung von Teppichbahnen. Derartige Teppichbahnen werden ganz überwiegend zum Auslegen von Räumen verwendet. Dabei kommt es häufig vor, daß verschiedene Teppichbahnen oder verschiedene Abschnitte einer Teppichbahn aneinander stoßen. In den verschiedenen Bereichen darf jedoch kein Unterschied des Musterbildes erkennbar sein. Insbesondere gilt dies für sich in Ausbildung und/oder Anordnung der Bemusterungsflächen widerspiegelnde übeergeordnete Strukturen, an denen gewisse Merkmale der Herstellung der Bemusterung erkennbar sind, beispielsweise Längs- oder Querstreifen oder diagonale Strukturen. Die Bemusterung muß "entbildert" sein.

    [0033] Um diese Entbilderung noch zu fördern, empfiehlt es sich gemäß Anspruch 14, daß auf mindestens einer der Ablaufflächen die herabströmende, mit Bemusterungsflüssigkeit beladene Schicht zusätzlich verungleichmäßigt wird.

    [0034] Dies kann durch einen mechanischen Angriff an der Schicht oder bevorzugt durch Aufgabe einer Trägerflüssigkeit geschehen, die die Mischung der herabströmenden Flüssigkeiten noch einmal durcheinander bringt, um beispielsweise durch das Herabströmen sich ergebende Längsstrukturen zu unterdrücken.

    [0035] Der Entbilderung dient es ferner, wenn die Aufgabe der Trägerflüssigkeit in einzelnen Strahlen geschieht, die nach Lage und Richtung gesteuert verändert werden und auch intermittierend unterbrochen werden können.

    [0036] Dies gilt sowohl für die zur Verungleichmäßigung nachträglich aufgebrachter Trägerflüssigkeit als auch für die Trägerflüssigkeiten auf den beiden Ablaufflächen. Durch die Aufbringung der Trägerflüssigkeit in einzelnen Strahlen ergibt sich keine gleichmäßige Schicht der Trägerflüssigkeit, sondern eine Reihe von aneinander grenzenden Ablaufzonen, die an den Rändern gegeneinander stoßen und sich dort zu einer größeren Schichtstärke auftürmen. Das Strömungsbild erfährt auf diese Weise eine erhebliche Belebung, was sich in einer größeren Willkürlichkeit des Musters wiederspiegelt, wie es angestrebt ist.

    [0037] Auch die Bemusterungsflüssigkeit kann in einzelnen Strahlen in die Trägerflüssigkeit abgegeben werden.

    [0038] Eine besondere Beeinflussung des Musterbildes ergibt sich, wenn eine Verdickung enthaltende Trägerflüssigkeit verwendet wird.

    [0039] Wenn beispielsweise die Bemusterungsflüssigkeit wenig oder keine Verdickung enthält, die Trägerflüssigkeit hingegen relativ viel Verdickung enthält, kann sich die Bemusterungsflüssigkeit im ersten Augenblick nach dem Auftrag auf die Warenbahn gegenüber der Trägerflüssigkeit noch etwas bewegen und folgt dem durch die verdickte Träger- ; flüssigkeit gegebenen Oberflächenrelief, so daß sich Musterbilder mit fein verästelten Bemusterungszonen einstellen. Voraussetzung für eine gleichmäßige Bemusterung ist allerdings eine gute Horizontalität der Warenbahn. Es kann sich empfehlen, die Bemusterungsflüssigkeit mit einem gewissen Druck in die verdickte Trägerflüssigkeit abzugeben, z. B. aus hochgestellten Vorratsgefäßen oder unter pneumatischem Überdruck,.so daß die Bemusterungsflüssigkeit in die Trägerflüssigkeit eindringt und an Ort und Stelle verbleibt.

    [0040] Eine weitere Entbilderung des Musters unter Verkleinerung der Musterzonen ergibt sich, wenn die mit der Musterungsflüssigkeit versehene Trägerflüssigkeit nach dem Verlassen des unteren Randes der ersten Ablauffläche zusätzlich zerstreut wird, was beispielsweise durch ein darunter angeordnetes und gegebenenfalls bewegtes Gitter geschehen kann.

    [0041] Eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens umfaßt vorzugsweise das bereits erwähnte Rakelauftragswerk, welches im Oberbegriff des Anspruchs 11 beschrieben ist. Dies eignet sich deshalb für das erfindungsgemäße Verfahren besonders, weil sich die Einzelmengen der Bemusterungsflüssigkeit leicht in die Trägerflüssigkeit von oben eingeben lassen. Gemäß dem Kennzeichen des-Anspruchs 23 ist hierzu oberhalb des Rakelauftragswerks eine Aufgabevorrichtung für die Teilmengen der Bemusterungsflüssigkeit vorgesehen.

    [0042] Dabei kann die Aufgabevorrichtung die Bemusterungsflüssigkeit sowohl in den Trog, als auch auf die Walze als auch auf die Rakel abgeben, wodurch sich im Einzelfall unterschiedliche Musterbilder einstellen.

    [0043] Die Erfindung ist aber keineswegs an diese Vorrichtung gebunden, vielmehr sind auch viele andere Auftragsvorrichtungen geeignet, bei denen die Flüssigkeit in einem Schwall, einem Film oder einem Schleier, d. h. also in einer im wesentlichen unzerteilten Menge, auf das Flächengebilde übergeht.

    [0044] Eine andere Vorrichtung arbeitet gemäß Anspruch 27 mit einem Gießbecken, eine wiederum andere mit einer über die Breite der Bahn reichenden Schlitzdüse (Anspruch 28).

    [0045] Die vorgenannten Vorrichtungen sind vorzugsweise für bahnförmige Flächengebilde gedacht, die in Gestalt einer Bahn unter der Vorrichtung vorbeilaufen und auf die der Schwall,Schleier oder Film von oben aufgetragen wird.

    [0046] Die Erfindung betrifft gemäß Anspruch 29 auch eine Vorrichtung zur Durchführung des vorstehend beschriebenen Verfahrens mit einer quer über der Bahn angeordneten schrägstehenden Ablauffläche und mit einer Zuführeinrichtung mittels welcher im oberen Bereich der Ablauffläche eine Flüssigkeit aufgebbar ist, die in einer Schicht über die Ablauffläche und von deren unterer Kante auf die Bahn herabläuft. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführeinrichtung als sich quer über der Warenbahn auf der Ablaufseite der Ablauffläche erstreckende Düsenreihe ausgebildet ist, die die Trägerflüssigkeit auf die Ablauffläche abgibt.

    [0047] Hierdurch ergibt sich eine Ungleichmäßigkeit der Flüssigkeitsschicht, die der angestrebten Entbilderung förderlich ist. Auch durch die Art der Düsen kann auf die Bemusterung Einfluß genommen werden, z. B. durch einen Sprühstrahl einerseits und einen mehr gebundenen Strahl andererseits. Nebeneinander angeordnete Flachstrahldüsen können auf der Ablauffläche Strömungen erzeugen, die sich an den Rändern überlappen und dort verwirbeln.

    [0048] Es kann eine sich quer über die Warenbahn erstreckende Reihe von steuerbaren Ventilen für die Bemusterungsflüssigkeit vorgesehen sein.

    [0049] Die Ventile können z. B. Magnetventile oder pneumatisch betätigte Ventile sein, die dosierte Mengen der Bemusterungsflüssigkeit abzugeben in der Lage sind.

    [0050] Eine wichtige Ausgestaltung der Vorrichtung ist die zweite Ablauffläche nach Anspruch 31, auf die die Bemusterungsflüssigkeit zunächst aufgegeben wird und von der sie auf die erste Ablauffläche übergeht.

    [0051] Die zweite Ablauffläche kann als zusammenhängende im wesentlichen ebene Fläche ausgebildet sein, gemäß Anspruch 32 aber auch in quer zur Warenbahn einander benachbarte, durch seitliche, sich in Fallrichtung einander annähernde Randstege in schurrenartige Einzelglieder aufgeteilt sein, denen mehrere Ventile der Bemusterungsflüssigkeit zugeordnet sein können.

    [0052] Auf diese Weise gelingt es verschiedene Bemusterungsflüssigkeit jeweils in eines der schurrenartigen Einzelglieder abzugeben und beim Ablaufen trichterartig zu verengen, so daß das Gemisch der Bemeusterungsflüssigkeit in einer relativ schmalen Zone auf die erste Ablauffläche und damit in die Warenbahn übergeht. Es können so in sich gemusterte Farbflächen auf der Warenbahn erzeugt werden.

    [0053] Auch auf der zweiten Ablauffläche kann gemäß den Ansprüchen 34 und 35 eine Schicht einer Trägerflüssigkeit vorhanden sein, die durch eine Düsenreihe erzeugt worden ist.

    [0054] Schließlich kann eine dritte Zuführeinrichtung für Trägerflüssigkeit vorgesehen sein, die Trägerflüssigkeit gegen den unteren Bereich der ersten Ablauffläche richtet, um die dort herabströmende Schicht zu verungleichmäßigen (Anspruch 36).

    [0055] Diese Zuführeinrichtung kann als Düsenreihe ausgebildet sein (Anspruch 37).

    [0056] Um die Bemusterung zu beeinflussen bzw. weiter zu verungleichmäßigen, kann gemäß den Ansprüchen 38 und 39 mindestens eine der Düsenreihen und/oder Ablaufflächen quer zur Warenbahn gesteuert hin- und her bewegbar und/ oder um eine quer zur Warenbahn gelegene Achse verschwenkbar sein, so daß die Düsenstrahlen an unterschiedlichen ä Stellen auf die Ablaufflächen auftreffen. Besonders die Relativbewegung von Düsenreihen und Ablaufflächen in Querrichtung ist für die Bemusterung wesentlich,.z. B. weil dadurch Anteile der Bemusterungsflüssigkeit übereinander geraten und miteinander in Wechselwirkung treten.

    [0057] Eine Ausgestaltung der ersten Ablauffläche, die sich in den Versuchen als sehr wirksam erwiesen hat, besteht darin, daß diese Ablauffläche nahe dem unteren Rand eine sich längs desselben erstreckende Stufe aufweist.

    [0058] Die herabströmende Schicht wird in der Stufe aufgehalten, bevor sie von deren unteren Rand auf die Bahn übergeht, was wie sich gezeigt hat, dazu beiträgt, daß die Längsstruktur der Bemusterung unterbunden wird.

    [0059] Dieser Effekt wird noch verstärkt, wenn die dritte Zuführeinrichtung in die durch die Stufe gebildete Hohlkehle gerichtet ist und die sich dort vorübergehend sammelden Flüssigkeitsschicht zusätzlich verwirbelt und durcheinanderrührt.

    [0060] Dem gleichen Zweck dient es, wenn auf den Ablaufflächen Strömungshindernisse in Gestalt von hochstehenden Noppen, Rippen oder dergleichen vorgesehen sind und ggf. unter dem unteren Rand der Ablaufflächen ein Gitter mit einander parallelen Stäben angeordnet ist, wie es für sich genommen aus der DE-AS 17 60 657 bekannt ist.

    [0061] Die Ablaufflächen können in ihrem Neigungswinkel verstellbar sein, um eine gewisse Anpassung an verschiedene warenbahngeschwindigkeiten und/oder Viskositäten der Flüssigkeiten zu ermöglichen.

    [0062] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt.

    [0063] 

    Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht der wesenltichen Teile einer Teppichfärbeanlage;

    Fig. 3 bis 6 zeigen vertikale Längsschnitte durch verschiedene Auftragsvorrichtungen;

    Fig. 7 bis 8 zeigen Beispiele der nach der Erfindung herstellbaren Musterungen;

    Fig. 9 zeigt eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung;

    Fig. 10 zeigt eine Teilansicht nach der Linie II-II in Fig. 9;

    Fig. 11 zeigt eine entsprechende Ansicht einer abgewandelten Ausführungform.



    [0064] Das Flächengebilde in Fig. 1 ist eine Warenbahn in Gestalt einer Velour-Teppichbahn, die im Sinne des Pfeiles 2 vorläuft. Quer über der Warenbahn ist ein Trog 3 angeordnet, in dem eine über die Breite der Warenbahn reichende Walze 4 im Sinne des Pfeiles 5 umläuft und dabei mit ihrem unteren Teil in die in dem Trog 3 stehende und durch geeignete, nicht dargestellte Zuführeinrichtungen ständig auf dem richtigen Niveau gehaltene Trägerflüssigkeit 6 eintaucht. Beim Umlauf nimmt die Walze 4 an ihrer Oberfläche Trägerflüssigkeit 6 mit, was durch die Linien 7 angedeutet ist. Auf der beim Umlauf fallenden, in Fig. 1 also linken Seite liegt gegen die Walze 4 eine Rakel 8 an, die von der Walze gegen die Warenbahn 1 hinab geneigt ist. Mit ihrer oberen Kante 9 streift die Rakel 8 die Trägerflüssigkeit 6 von der Walze 4 ab. Die Trägerflüssigkeit 6 strömt dann über die Rakel 8 hinab und von deren unterer Kante 10 auf die Warenbahn 1. In dem Ausführungsbeispiel ist die untere . Kante 10 dicht über der Warenbahn 1 angeordnet.

    [0065] Von einer in Fig. 1 nicht dargestellten Abgabeeinrichtung werden Einzelmengen einer Bemusterungsflüssigkeit in den Trog mit der Trägerflüssigkeit 6 abgegeben. Die Einzelmengen der Bemusterungsflüssigkeit sind durch die gestrichelten Linien 11 dargestellt. Es handelt sich um einzelne Tropfen oder Strangabschnitte einer mit einer Verdickung versehenen Färbeflüssigkeit. Wenn die Einzelmengen 11 in die Trägerflüssigkeit 6 hineingefallen sind, bilden sie in dieser fladenförmige Farbmengen 12, die in der Trägerflüssigkeit 6 schwimmen. Obwohl sie an sich in der in dem Ausführungsbeispiel aus Wasser bestehenden Färbeflüssigkeit löslich sind, ist durch die Verdickung für eine gewisse Zeit ein Zusammenhalt der fladenförmigen Einzelmengen in sich gegeben. Beim Umlauf der Walze 4 werden die Einzelmengen 12 miterfaßt und über den Scheitel der Walze 4 hinübertransportiert und in der Gesamtmenge der übertragenen Trägerflüssigkeit 6 auf die Bahn 1 hinüberbefördert. Dort bilden die Fladen 12 einzelne Inseln, die auf den Spitzen des Pols liegenbleiben. Die Trägerflüssigkeit 6 versackt sofort im Flor. Die fladenförmigen Einzelmengen 12 der verdickten Färbeflüssigkeit verteilen sich erst dann in der Teppichbahn, wenn die Warenbahn 1 in den nicht dargestellten Dämpfer eingefahren und dort aufgeheizt wird, wodurch die verdickte Färbeflüssigkeit in den Einzelmengen 12 dünnflüssiger wird und sich den Fasern mitteilt. Danach erfolgt das Fixieren und Weiterverarbeiten in der üblichen Weise.

    [0066] In Fig. 1 werden die Einzelmengen 11 in die in dem Trog 3 stehende Trägerflüssigkeit 6 abgegeben. Die Abgabe erfolgt durch eine Aufgabevorrichtung 13, als die jede bekannte Vorrichtung zur Erzeugung von Flüssigkeitstropfen oder sonstigen Einzelmengen von viskosen Medien dienen kann.

    [0067] In Fig. 2 erfolgt die Abgabe der Einzelmengen 11 auf die Rakel, wo die Fladen 12 von der herablaufenden Trägerflüssigkeit 6 mit fortgeschwemmt werden.

    [0068] In Fig. 3 wird die Bemusterungsflüssigkeit auf die Walze 4 abgegeben, die sie sogleich erfaßt und in Form von Fladen auf die Rakel 8 übergehen läßt, von wo sie auf die Warenbahn 1 gelangt.

    [0069] Gemäß Fig. 5 kann statt des Rakelauftragswerks der Fig. 1 bis 4 auch ein Gießbecken 14 vorgesehen sein, aus dem die Flüssigkeit an einer Uberlaufkante 15 über die Breite der Bahn gleichmäßig übertritt. Die aus der Aufgabevorrichtung 13 abgegebenen einzelnen Flüssigkeitsmengen 11 bilden in der Trägerflüssigkeit 6 schwimmende Fladen 12 von Bemusterungsflüssigkeit, die beim Uberströmen der Trägerflüssigkeit 6 über die Uberlaufkante 15 mitgerissen werden und auf die Bahn 1 übergehen.

    [0070] In Fig. 6 ist ein Flüssigkeitsbehälter 16 dargestellt, der an seiner Unterseite eine Schlitzdüse 17 aufweist, aus der die Trägerflüssigkeit 6 auf die Bahn 1 abgegeben wird. Bei dieser Abgabe werden die Fladen 12 mitgerissen und auf die Bahn übertragen. Die Schlitzdüse 17 darf natürlich nicht zu eng sein, damit die Fladen 12 der Bemusterungsflüssigkeit nicht zurückgehalten oder aufgelöst werden.

    Arbeitsbeispiel 1



    [0071] In einer Vorrichtung nach den Fig. 1 bis 4 wurde eine Teppichbahn aus einem Velourmaterial mit einem Flächengewicht von ca. 1000 g/m2 wurde mit einer braunen Farbflotte foulardiert, die folgende Zusammensetzung hatte

    Rezeptur Foulardflotte



    [0072] 

    Indalka X C 15 10 g

    Hostapur C X 2 g

    Isopropanol 15 g

    Ammonsulfat 5 g

    Telonlichtgelb RLN 4,8 g

    Telonlichtrot FRL 3 g

    Telonlichtblau BRL - 200% 1,35 g

    Wasser X g 1000 g

    Viskosität 1750 cp



    [0073] Die so foulardierte und noch feuchte Warenbahn wurde unter einer Auftragsvorrichtung nach den Fig. 1 und 4 entlang geführt. Die Trägerflüssigkeit 6 war Wasser. In die in dem Trog 3 stehende Wassermenge wurden aus drei Vorratsbehältern mit Magnetventilen drei Färbeflüssigkeiten eingetropft, die die folgenden Zusammensetzungen aufwiesen.

    Rezeptur der aufgebrachten Farbe



    [0074] 



    [0075] Die in das Wasser eingetropften Einzelmengen dieser Färbeflüssigkeiten breiteten sich in dem Trog 3 und auf der Walze 4 zu Fladen aus, die in allen drei räumlichen Dimensionen voneinander getrennt waren und die über ein ca. 10 cm breites Rakel 8 mit dem Wasserfilm auf eine Teppichbahn 1 transportiert wurden. Der Wasserfilm sank durch die poröse Teppichbahn 1 ab, während die Färbeflüssigkeitsfladen 12 separat oder teilweise übereinander auf der Teppichbahn 1 liegenblieben und nach dem Dämpfen eine marmorähnliche Bemusterung der Teppichbahn 1 ergaben, die durch separate Farbzonen mit sanft übergehenden Randbereichen gekennzeichnet war, wie es aus Fig. 10 hervorgeht. Die Dämpfung erfolgte in einem Schubladendämpfer bei 100° C Sattdampf mit Sumpf für 5 Minuten.

    Arbeitsbeispiel 2



    [0076] In einer Vorrichtung nach Fig. 5 wurde mit einer Trägerflüssigkeit gearbeitet, die Petroleum und Tetrachlorkohlenstoff im Verhältnis 2:1 enthielt und dementsprechend ein spezifisches Gewicht von 1,080 aufwies.

    [0077] Die Bemusterungsflüssigkeit hatte folgende Zusammensetzung:

    30 g Farbstoff

    50 g Glyecin A

    300 g Harnstoff/Wasser 1/1

    30 g Hexamethylentetramin

    50 g Ammoniumpolyacrylat

    540 g Wasser

    1000 g



    [0078] Dieser Lösung wurden pro 100 g 2 ccm Humectol C conc. als Netzmittel hinzugefügt.

    [0079] Als Farbstoff in der vorstehend angegebenen Zusammensetzung wurden die folgenden Typen angesetzt

    Palatinechtrosa BN

    Palatinechtschwarz WAGN

    Supraminblau FB

    Bengalrosa N

    Kongoorange G

    Supramingelb R

    Echtsäureviolett GBG

    Maneoschwarz f. Seide

    Solargrau R

    Solarbrillantrot BA conc.

    Sulfongelb RX

    Supraminbraun S



    [0080] Die so erzeugte Bemusterungsflüssigkeit wurde auf die Trägerflüssigkeit aufgetropft. Die Bemusterungsflüssigkeit verteilte sich in einem zusammenhängenden dünnen Film über die ganze Oberfläche der Trägerflüssigkeit. Es ergab sich ein Schlierenbild, bei dem die einzelnen Schlieren die separaten Einzelmengen bilden, die den einzelnen Tropfen entsprechen. Sie werden, gegebenenfalls unterstützt durch einen entsprechenden Angriff an dem Film von außen durch Blasen oder.Rühren, zu einzelnen Schlierenzonen, die in sich zusammenhängend erhalten bleiben und sich relativ scharf gegen die benachbarten Schlierenzonenen abgrenzen. Der bereits ein vorgebildetes Muster aufweisende Film wurde auf der Trägerflüssigkeit schwimmend mit dieser zusammen über die Uberlaufkante 15 (Fig. 5) auf die Bahn aufgegossen und lagerte sich auf dem Flächengebilde in der beim Übergang vorhandenen Anordnung ab. Nach der Ablagerung auf dem Flächengebilde 21 fand kein Angriff an dem Film mehr statt. Auf der Bahn bilden sich Muster wie in Fig. 8 aus.

    [0081] Die in Fig. 9 als Ganzes mit 100 bezeichnete Vorrichtung dient zur Bemusterung einer Warenbahn 1 in Gestalt einer Teppichbahn, die im Sinne des Pfeiles 2 über nicht dargestellte Rollen oder eine andere Unterstützungseinrichtung vorläuft.

    [0082] Mit Abstand über der Warenbahn list eine sich quer zu der Warenbahn 1 erstreckende Reihe 103 von Magnetventilen 104 vorgesehen, die quer zur Warenbahn in der aus den Fig. 10 und 11 ersichtlichen Weise einander benachbart angeordnet sind und denen über Schläuche 105 oder ähnliche Leitungen von oben eine Bemusterungsflüssigkeit in Gestalt einer zur Anfärbung der Warenbahn 1 dienenden Färbeflüssigkeit zugeführt wird.

    [0083] Die Magnetventile 104 werden über elektrische Anschlußleitungen 106 betätigt und geben aus der Austrittsdüse 107 die Bemusterungsflüssigkeit in Form von Strahlen oder durch intermittierende Betätigung des Magnetventiles 104 erzeugten Tropfen oder Strahlenabschnitten nach unten ab.

    [0084] Die Bemusterungsflüssigkeit trifft auf eine (zweite) Ablauffläche 119, die als im wesentlichen ebene, mit Abstand oberhalb der Warenbahn 1, jedoch unterhalb der Ventile 104 angeordnete, länglich-rechteckige, sich quer zur Warenbahn 1 erstreckende Platte ausgebildet ist, die in der zur Bahn senkrechten Längsebene schräg steht, so daß die auf die Ablaufseite 109' auftreffende Bemusterungsflüssigkeit 108 über die Ablauffläche 109 gemäß Fig. 9 nach rechts herabläuft.

    [0085] Die Bemusterungsflüssigkeit 108 kann unmittelbar auf die Ablauffläche 109 auftreffen. Er ist jedoch bevorzugt, oberhalb des oberen Bereichs der Ablauffläche 109 eine Düsenreihe 111 vorzusehen, die durch längs eines Düsenrohres 112 angeordnete Düsen 113 gebildet ist, die gegen den oberen Bereich der Ablauffläche 109 Strahlen 114 einer Trägerflüssigkeit richten, die durch das Düsenrohr 112 zugeführt wird. Das Düsenrohr 112 wird durch eine geeignete Einrichtung quer zur Warenbahn 1, d. h. senkrecht zu der Zeichenebene der Fig. 9 hin und her bewegt. Die einzelnen Strahlen 114 vereinigen sich auf der Ablauffläche 109 zu einer unregelmäßigen und sich durch die Bewegung des Düsenrohres 112 auf der Ablauffläche 109 verlagernden Schicht 115, in die die Bemusterungsflüssigkeit 108 hineinfällt, um mit ihr zusammen über den unteren Rand 116 der Ablauffläche 109 herabzuströmen.

    [0086] Die Ablauffläche 109 ist um eine Querachse 117 schwenkbar gelagert, so daß ihre Stellung im Sinne des Pfeiles 118 verändert werden kann, um die Ablaufgeschwindigkeit beeinflussen zu können.

    [0087] Vom unteren Rand 116 der Ablauffläche 109 gelangt die Trägerflüssigkeitsschicht 115 mit der Bemusterungsflüssigkeit 108, die in getrennten Einzelmengen in der Trägerflüssigkeit vorhanden ist, auf eine unter der Ablauffläche 109 angeordnete (erste) Ablauffläche 119, über deren oberem Bereich oberhalb der Auftreffstelle 120 der von der Ablauffläche 109 kommenden Flüssigkeit eine Düsenreihe 121 in Gestalt an einem Düsenrohr 122 angeordneter Düsen 123 vorgesehen ist, die eine Trägerflüssigkeit 124 in ähnlicher Weise auf die Ablauffläche 119 abgeben, wie es bei dem Düsenrohr 112 und der Ablauffläche 109 der Fall ist. Auch-das Düsenrohr 122 kann senkrecht zur Zeichenebene hin und her bewegt werden. Es bildet sich wiederum eine unregelmäßige Schicht 125 der Trägerflüssigkeit, in die hinein die Schicht 115 der Trägerflüssigkeit mit der Bemusterungsflüssigkeit 108 abgegeben wird, worauf alle Flüssigkeiten zusammen über die Ablauffläche 119 nach unten weiter strömen. Auf.dem Strömungsweg sind an der Oberfläche der Ablauffläche 119 vorstehende Noppen 126 vorgesehen, die den herabströmenden Flüssigkeitsfilm zusätzlich verungleichmäßigen.

    [0088] In der Nähe des unteren Randes der Ablauffläche 119 ist eine weitere Düsenreihe 131 vorgesehen, die durch längs eines bewegbaren Düsenrohrs 132 verteilte Düsen 133 gebildet ist und aus der eine Trägerflüssigkeit 127 gegen die über den unteren Bereich der Ablauffläche 119 herabströmende Flüssigkeitsschicht gerichtet wird, um diese noch einmal durcheinander zu wirbeln und zu verungleichmäßigen, bevor sie auf die Warenbahn 1 gelangt.

    [0089] Die Ablauffläche 119 weist im unteren Bereich eine Stufe 128 auf, an der die Ablauffläche 119 zur Ablaufseite 119' hin abgebogen ist, um anschließend in einem schmalen Randbereich 129 wieder in der alten Richtung zu verlaufen und von der Unterkante 130 dieses Randbereichs auf die Warenbahn 1 herabzuströmen. Die Stufe 128 bildet | eine Hohlkehle 134, in die die Düsenreihe 131 gerichtet ist, um die sich dort ein wenig ansammelnde Flüssigkeit zu verwirbeln.

    [0090] Auch die Ablauffläche 119 ist um eine Querachse 135 schwenkbar gelagert und kann im Sinne des Pfeiles 136 je nach den Bedürfnissen in ihrer Schräglage eingestellt werden.

    [0091] Die verschiedenen Trägerflüssigkeiten mit den darin schwimmenden Einzelmengen der Bemusterungsflüssigkeit 108 gelangen in einem Schwall, Schleier oder Film 137 auf die Warenbahn 1. Die Stellen, an die die Bemusterungsflüssigkeit 118 gelangt, fallen anders aus als die übrigen Stellen, woraus sich die Bemusterung ergibt. Die Warenbahn 1 wird dann in der üblichen Weise durch Dämpfen oder anderweitiges Fixieren weiterbehandelt.

    [0092] Die durch die Düsenrohre 112, 122, 132 zugeführten Trägerflüssigkeiten sind zwar im allgemeinen untereinander gleich und bestehen beispielsweise aus Wasser, können aber durchaus auch verschieden sein.

    [0093] Aus Fig. 10 ist ersichtlich, daß die Ventile 104 quer zur Bahn dicht bei dicht angeordnet sind. Natürlich ist dies jedoch nicht zwingend. Die Bemusterungsflüssigkeit 108 bildet einzelne Inseln, Fladen oder Zonen, die mit, in oder auf der Schicht 115 der Trägerflüssigkeit über die Ablauffläche 109 nach unten und über den unteren Rand 116 der Ablauffläche 109 herabströmt.

    [0094] Gemäß Fig. 10 ist die Ablauffläche 109 als über die Breite der Warenbahn 1 zusammenhängend durchgehende Platte ausgebildet, ebenso wie die Ablauffläche 119. In Fig. 11 ist eine Abwandlung dargestellt, bei der die Ablauffläche in schurrenartige Einzelglieder 139 aufgelöst ist, die an den Seiten gemäß Fig. 11 senkrecht aus der Zeichenebene heraus vorstehende Ränder 140 aufweisen, die sich in Fallrichtung einander nähern, so daß eine trichterartige Konfiguration entsteht. Je drei Magnetventile 104 geben ihre Flüssigkeit auf ein Einzelglied 139 ab, so daß von dessen unterem Rand Einzelmengen 141 der Bemusterungsflüssigkeit herabgleiten, die aus drei gegebenenfalls verschiedenen Komponenten 141', 141", 141 " zusammengesetzt sind. Auf diese Weise lassen sich mehrfarbige Farbfelder auf der Warenbahn 1 erzielen, die voneinander wegen der trichterartigen Gestaltung der schurrenartigen Einzelglieder 139 Abstand aufweisen.

    [0095] Wie durch die strichpunktierte Wiedergabe 104' in Fig..9 angedeutet, ist es auch möglich, auf die zweite Ablauffläche 109 zu verzichten und die Bemusterungsflüssigkeit unmittelbar auf die von der Trägerflüssigkeit aus dem Düsenrohr 122 überströmte erste Ablauffläche 119 abzugeben.

    [0096] Die Düsenrohre 112, 122, 132 sind um ihre Längsachse verschwenkbar, um Auftreffwinkel und Auftreffstelle anpassen zu können. Außerdem können die Düsenstrahlen intermittierend unterbrochen oder geschwächt werden.

    [0097] Unter dem unteren Rand 130 der Ablauffläche 119 ist in dem Ausführungsbeispiel ein gestrichelt angedeutetes Gitter 138 vorgesehen, das hin- und herbewegbar oder in Querrichtung umlaufend sein kann, um den fallenden Schwall, Schleier oder Fil, 137 noch einmal zu zerstreuen bzw. zu stören.


    Ansprüche

    1. Verfahren zum Bemustern von Flächengebilden, bei dem eine Bemusterungsflüssigkeit auf die Flächengebilde aufgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Bemusterungsflüssigkeit in in mindestens zwei räumlichen Dimensionen voneinander getrennten Einzelmengen in oder auf eine Trägerflüssigkeit, mit der sich die Bemusterungsflüssigkeit bis zur Übertragung auf das Flächengebilde nicht gleichmäßig mischt, gebracht und in oder auf der Trägerflüssigkeit auf das Flächengebilde in Form eines Schwalls, Films oder Schleiers in der sich dabei von selbst ergebenden Verteilung übertragen wird.
     
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bemusterungsflüssigkeit eine gegenüber der Trägerflüssigkeit höhere Viskosität besitzt.
     
    3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bemusterungsflüssigkeit on der Trägerflüssigkeit lösbar ist.
     
    4. Verahren nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bemusterungsflüssigkeit Verdickung enthält, während die Trägerflüssigkeit im wesentlichen verdickungsfrei ist.
     
    5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerflüssigkeit zusätzlich zu der Bemusterungsflüssigkeit ein weiteres Bemusterungsmittel, insbesondere einen Farbstoff, in gleichmäßiger Verteilung enthält.
     
    6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die das Muster ergebenden Einzelmengen der Bemusterungsflüssigkeit in sich gemustert sind.
     
    7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß verschiedene Bemusterungsflüssigkeiten zusammengeführt, die zusammengeführte Menge in die Einzelmengen unterteilt und die Einzelmengen in oder auf die Trägerflüssigkeit gebracht werden.
     
    8. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß di in oder auf der Trägerflüssigkeit befindliche Bemusterungsflüssigkeit vor der Ubertragung auf das Flächengebilde von außen in oder auf der Trägerflüssigkeit bewegt wird.
     
    9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß an der die Bemusterungsflüssigkeit enthaltenden bzw. die Bemusterungsflüssigkeit tragenden Trägerflüssigkeit ein rührender und/oder vibrierender Angriff ausgeübt wird.
     
    10. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein fluides Medium in oder auf die die Bemusterungsflüssigkeit enthaltenden oder die Bemusterungsflüssigkeit tragende Trägerflüssigkeit geblasen wird.
     
    11. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer schrägstehenden, sich quer über' der Warenbahn erstreckenden Ablauffläche eine herabströmende Schicht der Trägerflüssigkeit erzeugt wird, in die hinein die Bemusterungsflüssigkeit abgegeben wird und die vom unteren Rand der Ablauffläche auf die Warenbahn herabströmt.
     
    12. Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Bemusterungsflüssigkeit zunächst auf eine zweite, sich quer über der Warenbahn und der ersten Ablauffläche erstreckende schrägstehende Ablauffläche abgegeben wird und von deren unterem Rand auf die erste Ablauffläche übergeht.
     
    13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß auch auf der zweiten Ablauffläche eine herabströmende Schicht einer Trägerflüssigkeit erzeugt wird, in die hinein die Bemusterungsflüssigkeit abgegeben wird.
     
    14. Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß auf mindestens einer der Ablaufflächen die herabströmende, mit der Bemusterungsflüssigkeit beladene Schicht zusätzlich verungleichmäßigt wird.
     
    15.Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Verungleichmäßigung durch Aufgabe einer Trägerflüssigkeit erfolgt.
     
    17. Verfahren nach einem der Ansprüche 11, 13 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufgabe der Trägerflüssigkeit in einzelnen Strahlen geschieht.
     
    18. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlen nach Lage und Richtung gesteuert verändert werden.
     
    19. Verfahren nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlen intermittierend unterbrochen werden.
     
    20. Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Bemusterungsflüssigkeit in einzelnen Strahlen in die Trägerflüssigkeit abgegeben wird.
     
    21. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß eine eine Verdickung enthaltende Trägerflüssigkeit verwendet wird.
     
    22. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Bemusterungsflüssigkeit versehene Trägerflüssigkeit nach dem Verlassen des unteren Randes der ersten Ablauffläche zusätzlich zerstreut wird.
     
    23. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach den Ansprüchen 1 bis 10 mit einer Auftragsvorrichtung, welche eine umlaufende Walze umfaßt, die mit ihrem unteren Teil in die in einem quer über ein bahnförmiges Flächengebilde reichenden Trog befindliche Trägerflüssigkeit eintaucht und von der die Trägerflüssigkeit auf der beim Umlauf fallenden Seite mittles einer auf das Flächengebilde hinabgeneigten Rakel abgestreift wird, von deren unterer Kante sie auf das Flächengebilde übergeht, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der Auftragsvorrichtung eine Aufgabevorrichtung (13) vorgesehen ist, die die Teilmengen (11) der Bemusterungsflüssigkeit in die oder auf die Trägerflüssigkeit (6) abgibt.
     
    24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufgabevorrichtung (13) die Bemusterungsflüssigkeit in den Trog (3) abgibt.
     
    25. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufgabevorrichtung die Bemusterungsflüssigkeit auf die Walze (4) abgibt.
     
    26. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufgabevorrichtung (13) die Bemusterungsflüssigkeit auf die Rakel (8) abgibt.
     
    27. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach den Ansprüchen 1 bis 10 mit einer Auftragsvorrichtung mit einem Gießbecken mit eier in Breitenrichtung des Flächengebildes sich erstreckenden Uberlaufkante, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufgabevorrichtung (13) die Einzelmengen .(11) der Bemusterungsflüssigkeit in das Gießebeck (14) abgibt.
     
    28. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach den Ansprüchen 1 bis 10 mit einem Flüssigkeitsbehälter, der mit einer sich in Breitenrichtung des Flächengebildes erstreckenden Schlitzdüse verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufgabevorrichtung (13) die Einzelmengen (11) der Bemusterungsflüssigkeit in den Flüssigkeitsbehälter (16) abgibt.
     
    29. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach den Ansprüche 11 bis 22, mit einer quer über der Warenbahn angeordneten schrägstehenden Ablauffläche und mit einer Zuführeinrichtung, mittels welcher im oberen Bereich der Ablauffläche eine Flüssigkeit aufgebbar ist, die in einer Schicht über die Ablauffläche und von deren unterem Rand auf die Bahnen herabläuft, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführeinrichtung als sich quer über die Warenbahn erstreckende Düsenreihe (21) herausgebildet ist, die die Trägerflüssigkeit auf die Ablauffläche (19) abgibt.
     
    30. Vorrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß eine sich quer über die Warenbahn (1) erstreckende Reihe von steuerbaren Ventilen (101) für die Bemusterungsflüssigkeit (108) vorgesehen ist.
     
    31. Vorrichtung nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß unter den Austrittsöffnungen (107) der Ventile (104) eine quer über der Warenbahn (1) und der ersten Ablauffläche (119) angeordnete zweite schrägstehende Ablauffläche (104) abgegebene Bemusterungsflüssigkeit (108) in die auf der ersten Ablauffläche (119) herabströmende Schicht (125) übergeht.
     
    32. Vorrichtung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Ablauffläche auf (109) in mehrere quer zur Warenbahn (1) einander benachbarte, durch seitlihe sich in Fallrichtung einander nähernde Randstege (140) in schurrenartige Einzelglieder (139) aufgeteilt ist.
     
    33. Vorrichtung nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Einzelglied (139) mehrere Ventile (104) der Bemusterungsflüssigkeit zugeordnet sind.
     
    34. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 31 - 33, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite Zuführeinrichtung vorgesehen ist, die auch auf der zweiten Ablauffläche (109) oberhalb des Auftreffbereiches der Bemusterungsflüssigkeit (108) eine Schicht (115) einer Trägerflüssigkeit abgibt.
     
    35. Vorrichtung nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Zuführeinrichtung als gegen die zweite Ablauffläche (119) gerichtete Düsenreihe (111) ausgebildet ist.
     
    36. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 29 bis 35, dadurch gekennzeichnet, daß eine dritte Zuführeinrichtung für Trägerflüssigkeit vorgesehen ist, die TräFerflüssigkeit gegen den unteren Bereich der ersten Ablauffläche (119) richtet, um die dort herabströmende Schicht (125) zu verungleichmäßigen.
     
    37. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführeinrichtung als quer über der Warenbahn (1) angeordneten Düsenreihe (131) ausgebildet ist.
     
    38. Vorrichtung nach Anspruch 13, 19 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Düsen (113, 123, 133) mindestens einer der Düsenreihen (111, 121, 131) quer zur Warenbahn (1) gesteuert hin- und herbewegbar sind.
     
    39. Vorrichtung nach Anspruch 29, 35, 37 oder 38, dadurch gekennzeicnnet, daß die Düsen (113, 123, 133) mindestens einer der Düsenreihen (111, 121, 131) und/oder mindestens eine der Ablaufflächen (109, 119) um eine quer zur Warenbahn (1) gelegene Achse schwenkbar sind.
     
    40. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 29 bis 39, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablaufflächen (109, 119) nahe ihrem unteren Rand (130) eine sich längs desselben erstreckende, zur Ablaufseite (119') vorspringende Stufe (128) aufweist.
     
    41. Vorrichtung nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet, daß die dritte Zuführeinrichtung in die durch die Stufe (128) gebildete Hohlkehle (134) gerichtet ist.
     
    42. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 29 bis 41, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Ablaufflächen (109, 119) Strömungshindernisse in Gestalt von hochstehenden Noppen (126), Rippen oder dergleichen vorgesehen sind.
     
    43. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 29 bis 42, dadurch gekennzeichnet, daß unter dem unteren Rand (130) der Ablauffläche ein Gitter (139) angeordnet ist.
     
    44. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 29 bis 44, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Düsen (113, 123, 133) der Düsenreihen (111, 121, 131) und/oder mindestens eine der Ablaufflächen (109, 119) in ihrem Neigungswinkel in der zur Bahn senkrechten Längsebene verstellbar sind.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht