Hakenschraube für eine Verkokungsofentür

Abstract

 Bein einer Hakenschraube (6) für eine Verkokungspfentür mit einer umlaufenden Dichtschneide (2), die die Seitenwandungen (4) des Türkörpers durchsetzt und mit ihrem Kopf die Dichtschneide (2) hält, die auf einem am Ofenkopf befindlichen Rahmen zur Auflage kommt, weist die Hakenschraube (6) eine geschlitzte Schublasche (7) und einen mit seinem Mittelzapfen an den Seitenwandungen (4) des Türkörpers befestigten T-förmigen Zapfen (8) auf, dessen Kopf mit einem seiner Enden die Dichtschneide (2) mittels Reibungsschluß hält und an anderen Ende eine Stellschraube (9) aufnimmt, die die Schublasche (7) gegen den Rücken der Dichtschneide (2) drückt.
Zwecks einfacher Verstellung und genauer Einstellung der Dichtschneide (2) bei Verformungen des Ofenkopfes oder der Verkokungsofentür während eines Verkokungsvorganges ist die Hakenschraube (6) mit einem einfachen Stellelement, der Stellschraube (9) ausgerüstet. Zur selbsttätigen Einstellung der Dichtschneide 2 ist zwischen dem Kopf der Stellschraube (9) und der Schublasche (7) eine Druckfeder (11) angeordnet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Hakenschraube für eine Verkokungsofentür mit einer umlaufenden Dichtschneide, die die Seitenwandungen des Türkörpers durchsetzt und mit ihrem Kopf die Dichtschneide hält, welche auf einem am Ofenkopf befindlichen Rahmen zur Auflage kommt.

[0002] Aus der DE-OS 22 45 567 ist bekannt, die Dichtschneide mittels Rechtwinkel-Hakenschrauben mit bestimmten Reibungsdruck festzuhalten und mittels an den Wandungen sich befindende Kurvenklemmplatten einzustellen. Dabei liegt jede Kurvenklemmplatte mit der Stirnseite ihrer Kurvenscheibe an dem Rücken der Dichtschneide und mit ihrer der Dichtschneide zugewandten im Querschnitt kreisförmigen Seitenwand teilweise an dieser an. Soll die Dichtschneide verstellt werden, so werden die maßgebenden Kurvenklemmplatten - mittels Lösen von Muttern - gelöst und.die Kurvenscheibe mittels eines auf einen als Sechskant ausgebildeten Stellkopf gesteckten Schlüssels verstellt. Im Bedarfsfalle ist es manchmal noch erforderlich, daß die Dichtschneide mittels eines Hammers nachgestellt werden muß; hierbei muß die Kurvenscheibe danach soweit mittels des Schlüssels nachgestellt wer-. den, bis die Stirnseite der Kurvenscheibe wieder am Rücken der Dichtschneide zum Anliegen kommt. Danach muß die Kurvenklemmplatte mittels eines Drehmomentenschlüssels so mittels der Mutter festgezogen werden, daß sich ein bestimmter Reibungsdruck zwischen Kurvenklemmplatte und Dichtschneide einstellt. Dabei ist nachteilig, daß zum Verstellen der Dichtschneide ein großer Zeitaufwand erforderlich ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Festhalte-und Stellelement für eine Verkokungsofentür anzugeben, das erlaubt, daß die Dichtschneide mit einfachen Mitteln schnell, einfach und genau eingestellt werden kann und daß z.B. nur ein Typ von einem Element eingesetzt zu werden braucht.

[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß bei einer Ofentür-Hakenschraube.der eingangs genannten Art die Hakenschraube eine geschlitzte Schublasche und einen mit seinem Mittelzapfen an den Seitenwandungen des Türkörpers befestigten T-förmigen Zapfen aufweist, dessen Kopf mit einem seiner Enden die Dichtschneide mittels Reibungsschluß hält und am anderen Ende eine Stellschraube aufnimmt, die die Schublasche gegen den Rücken der Dichtschneide drückt. Dadurch wird insbesondere erreicht, daß die Dichtschneide nur mit einfachen-Mitteln, z.B. einem Ringschlüssel, eingestellt zu werden braucht, so- - wie eine genaue Einstellung der Dichtschneide ermöglicht wird.

[0005] Vorteilhaft ist es, wenn die Schublasche ein gabelförmiges Rohrstück ist, denn die Lasche kann - da das Rohrstück nur in Längsrichtung des Zapfens bewegbar ist - nicht von der Dichtschneide abgleiten. Vorteilhaft ist es auch, wenn die Schublasche ein Winkelstück mit einer Aussparung ist, denn die Lasche ist einfach herzustellen und die Dichtschneide kann nicht aus der Halterung des Zapfens herausgedrückt werden.

[0006] In einem weiteren Schritt wird vorgeschlagen, daß zwischen der Schublasche und dem Kopf der Stellschraube ein Druckelement angeordnet ist. Dadurch legt sich die Dichtschneide mit ihrer Schneide selbsttätig gegen den am Ofenkopf befindlichen Rahmen.

[0007] Hierbei ist es vorteilhaft, wenn das Druckelement eine Druckfeder ist, denn dies ist ein billiges Element.

[0008] Vorteilhaft ist hierbei auch, wenn das Druckelement ein Hydraulikzylinder ist, denn mittels der Hydraulikzylinder wird immer eine konstante (wegunabhängige) Kraft auf die Schublasche bzw. Dichtleiste ausgeübt,

[0009] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht einer Verkokungsofentür,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Verkokungsofentür gemäß Fig. l,

Fig. 3 einen waagerechten Schnitt durch die Verkokungsofentür,

Fig. 4 eine Seitenansicht im Schnitt einer Hakenschraube,

Fig. 5 eine Vorderansicht im Schnitt der Hakenschraube gemäß Fig. 4,

Fig. 6 eine Seitenansicht im Schnitt einer weite- , ren Hakenschraube mit einer Druckfeder und

Fig. 7 eine Vorderansicht im Schnitt der Hakenschraube gemäß Fig. 6.

[0010] Der Verkokungsofen weist einen Ofenrahmen 1 auf, auf dem eine Dichtschneide 2 der Verkokungsofentür mit ihrer Schneide zur dichten Auflage kommt. Der Türkörper von U-förmigem Querschnitt besteht aus einer vorderen Platte 3 und seitlichen sowie oberen und unteren Wandungen 4, 5. In Bohrungen der Wandungen 4, 5 sitzen Hakenschrauben 6 über den Umfang verteilt.

[0011] In Fig. 1 bis 3 ist nur ein Typ von Hakenschrauben 6 dargestellt. Es können aber anstatt einiger dieser Hakenschrauben 6 auch Rechtwinkel-Hakenschrauben eingesetzt werden. Das Verhältnis der Anzahl der Hakenschrauben 6 zu der Anzahl der Rechtwinkel-Hakenschrauben wird z. T. aus wirtschaftlichen Gründen gewählt und ist außerdem durch die örtlichen Verhältnisse bestimmt.

[0012] Die Hakenschrauben 6 weisen gemäß Fig. 4 bis 7 jeweils eine Schublasche 7 und einen T-förmigen Zapfen 8 auf. Der Zapfen 8 ist in seiner Längsrichtung senkrecht angeordnet; sein zylindrischer Mittelzapfen erstreckt sich durch eine in der seitlichen Wandung 4 befindlichen Bohrung und ist mittels einer auf dem Endstück des Mittelzapfens sich befindenden Mutter an der seitlichen Wandung 4 befestigt. Das untere Ende des Zapfens 8 liegt druckbelastend an der Außenwand der Dichtschneide 2 an, und das obere Ende des Zapfens 8 weist ein Innengewinde auf.

[0013] Die Schublasche besteht gemäß Fig. 4 und 5 aus einem Winkelstück 7a, dessen unteres Endstück sich verjüngt und eine Aussparung aufweist. Die Aussparung erstreckt sich in senkrechter Richtung und besitzt eine Breite, die etwa dem Durchmesser des Mittelzapfens des Zapfens 8 entspricht, sowie eine Länge, die etwas größer (zusätzlich etwa 20 mm) als der Durchmesser des Mittelzapfens entspricht. Durch die Aussparung ist der Mittelzapfen hindurchgeführt. Durch die Aussparung wird verhindert, daß die Dichtschneide 2 nicht über die Anlagefläche des unteren Zapfenstückes des Zapfens 8 getrieben werden kann; ferner wird hierdurch das Winkelstück 7a geführt. Das andere Ende des Winkelstückes 7a weist eine Bohrung auf, mittels der das Winkelstück 7a mit dem Zapfen 8 unter Anwendung einer Stellschraube 9 in Verbindung steht. Zwischen dem Kopf der Stellschraube 9a und dem oberen Endstück des Winkelstückes 7a ist eine Druckfeder 11 angeordnet. Außerdem besitzt das Zapfenstuck 8 an seinem oberen senkrechten Endstück gemäß Fig. 4 und 5 einen Nocken 10, wodurch das Winkelstück 7a in senkrechter Lage gehalten wird..

[0014] Die Dichtschneide 2 verstellt sich selbsttätig während eines Verkokungsvorganges so, daß die Schneide der Dichtschneide 2 immer an dem Ofenrahmen-1 anliegt. Dies erfolgt mittels der Druckfeder 11, die die Schneide gegen den Ofenrahmen 1 drückt. Wird z.B. die Verkokungsofentür abgenommen, so wird die Dichtschneide 2 in ihre untere Endstellung gedrückt. Dabei liegt die obere Aussparungsfläche des Winkelstücks 7a an dem Mittelzapfen des Zapfens 8 an. Wird die Verkokungsofentür wieder auf den Verkokungsofen montiert, so wird die Verkokungsofentür (bzw. die Schneide) gegen den Ofenrahmen 1 gedrückt und mittels Riegel mit dem Verkokungsofen verbunden. Die Schneide der Dichtschneide 2 legt sich formschlüssig gegen den Ofenrahmen 1. Wird nun der Verkokungsofen heiß und die Verkokungsofentür und/oder der Ofenrahmen 1 verziehen sich durch die Hitze, so wird die Schneide mittels der Druckfeder 11 selbsttätig gegen den Ofenrahmen 1 gedrückt und dichtet den Verkokungsofen ab.

[0015] Ist zu befürchten, daß sich die Stellschraube 9a lösen könnte, so kommt eine Mutter zum Einsatz, die mittels der Stellschraube 9a diese mit dem Zapfen 8 fest verbindet.

[0016] Gemäß Fig. 6 und 7 besteht die Schublasche aus einem gabelförmigen Rohrstück 7b und auf dem oberen Endstück der Schublasche 7b liegt der Kopf der Stellschraube 9. Der Zapfen 8 ist genauso ausgeführt, wie es in Fig. 4 dargestellt ist. Das obere zylindrische Endstück des Zapfens 8 befindet sich im oberen hohlzylindrischen Endstück des Rohrstücks 7b; dadurch wird das Rohrstück 7b geführt.

[0017] Für das Nachstellen der Dichtschneide 2 wird die Stellschraube 9 - im Sinne der Bewegung nach unten verdreht, und die Gabelenden des Rohrstücks 7b drücken mit ihren Stirnseiten auf die Dichtschneide 2.

Ansprüche

1. Hakenschraube für eine Verkokungsofentür mit einer umlaufenden Dichtschneide, die die Seitenwandungen des Türkörpers durchsetzt und mit ihrem Kopf die Dichtschneide hält, welche auf einem am Ofenkopf befindlichen Rahmen zur Auflage kommt, dadurch gekennzeichnet, daß die Hakenschraube eine geschlitzte Schublasche (7; 7a; 7b) und einen mit seinem Mittelzapfen an den Seitenwandungen des Türkörpers befestigten T-förmigen Zapfen (8) aufweist, dessen Kopf mit einem seiner Enden die Dichtschneide (2) mittels Reibungsschluß hält und am anderen Ende eine Stellschraube (9, 9a) aufnimmt, die die Schublasche (7; 7a; 7b) gegen den Rücken der Dichtschneide (2) drückt.

2. Hakenschraube nach Anspruch 1, dadurch gektennzeichnet, daß die Schublasche ein gabelförmiges Rohrstück (7b) ist.

3. Hakenschraube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schublasche ein Winkelstück (7a) mit einer Aussparung ist.

4. Hakenschraube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Schublasche (7b) und dem Kopf der Stellschraube (9a) ein Druckelement angeordnet ist.

5. Hakenschraube nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckelement eine Druckfeder (11) ist.

6. Hakenschraube nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckelement ein Hydraulikzylinder ist.

Zeichnung