Vorrichtung zum Austragen einer Flüssigkeit, insbesondere einer Reinigungsflüssigkeit und/oder Pflegeflüssigkeit, auf einer Fläche

Abstract

 Vorrichtung zum Austragen einer Flüssigkeit, insbesondere einer Reinigungsflüssigkeit und/oder einer Pflegeflüssigkeit, auf eine Fläche, mit einem die Flüssigkeit aufnehmenden Behälter, der eine durch eine Schraubverschlußkappe verschließbare Öffnung und einen dieser zugeordneten, wenigstens teilweise aus der Öffnung heraus ragenden Pfropfen aus elastischem, porösen Material, insbesondere Schaumkunststoff, aufweist, durch den hindurch die Flüssigkeit aus dem Behälter auf die Fläche auftragbar ist, wobei zur Verbesserung der Handhabung und Einsparung von Flüssigkeit sowie zur gleichmäßigen Verteilung der austretenden Flüssigkeit der Behälter (2, 2') als Griffpackung in Form eines langgestreckten hohlen Handgriffs mit wenigstens einer ebenen Stand- bzw. Liegefläche (3,4,5,6) ausgestattet ist, die Behälteröffnung (11, 11') ferner seitlich oder nahe dem oberen Ende (8) des Behälters angeordnet und von einem nach außen ragenden hohlzylindrischen, den Materialpfropfen (13, 13') aufnehmenden bzw. haltenden Ansatz (12,12') umgeben ist, der ein Außengewinde (15) aufweist und durch die Verschlußkappe (16) abdeckbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Austragen einer Flüssigkeit, insbesondere einer Reinigungsflüssigkeit und/oder einer Pflegeflüssigkeit, auf eine Fläche, mit einem die Flüssigkeit aufnehmenden Behälter, der eine durch eine Schraubverschlußkappe verschließbare Öffnung und einen dieser zugeordneten, wenigstens teilweise aus der Öffnung herausragenden Pfropfen aus elastischem, porösem Material, insbesondere Schaumkunststoff, aufweist, durch den hindurch die Flüssigkeit aus dem Behälter auf die Fläche austragbar ist.

[0002] Bei bekannten Vorrichtungen dieser Art, die beispielsweise zum Auftragen eines flüssigen Schuhputzmittels auf Schuhe, zur Ausgabe eines flüssigen Fleckentfernungsmittels usw. dienen, ist üblicherweise in die verschließbar Öffnung des die betreffende Flüssigkeit enthaltenen Behälters ein elastischer, poröser Materialpfropfen, der insbesondere aus Schaumkunststoff, Schaumgummi od. dgl. besteht, derart klemmend eingesetzt, daß er mit seiner Vorderseite aus der Behälteröffnung herausragt. Wenn dann die Schraubverschlußkappe von der Bchälteröffnung abgenommen und der Behälter selbst entsprechend gekippt wird, tritt die im Behälterinnern befindliche Flüssigkeit unter der Wirkung der Schwerkraft durch den Materialpfropfen hindurch, so daß die Flüssigkeit auf die gewünschte Fläche aufgetragen werden kann.

[0003] Bei solchen Vorrichtungen läßt jedoch die Handhabung zu wünschen übrig, da diese dann, wenn sie beispielsweise als Behälter in Form einer Flasche ausgebildet sind, für die Hand des Benutzers wenig freundlich sind und außerdem auch nur unter großem Raumaufwand gelagert werden können.

[0004] Da außerdem bei den bekannten flaschenförmigen Austragsvorrichtungen die Mittelachse der Behälteröffnung mit der Hauptlängsachse des Behälters fluchtet bzw. mit dieser zusammenfällt und damit auch der Materialpfropfen in dieser Hauptlängsachse des Behälters liegt, ergibt sich der weitere Nachteil, daß der Behälter zu seiner Ingebrauchnahme in einem relativ großen Ausmaß, d. h. um 180 , verschwenkt werden muß, was dessen Handhabung ebenfalls erschwert.

[0005] Beim Gebrauch der bekannten Austragsvorrichtungen hat sich weiterhin als nachteilig erwiesen, daß sich ein gleichmäßiges Auftragen der Flüssigkeit auf die gewünschte Fläche nicht im erwünschten Ausmaß erzielen läßt. Dies : beruht zum einen darauf, daß die aufgrund der Porosität des Materialpfropfens naturgemäß unregelmäßig ausgestaltete Vorderseite des Materialpfropfens eine vollständig gleichförmige und auch dünne Verteilung der Flüssigkeit auf der Fläche verhindert und im Extremfall sogar Anlaß für eine Streifenbildung der aufgetragenen Flüssigkeit gibt. Zum anderen steht der Materialpfropfen über den gesamten Querschnitt der Behälteröffnung mit dem Behälterinnern in Verbindung, so daß beim Gebrauch einer solcher Vorrichtung naturgemäß eine größere Flüssigkeitsmenge als eigentlich erforderlich aus dem Behälterinnern austritt. Dies verhindert nicht nur eine gleichförmige und letztlich auch sparsame Verteilung der Flüssigkeit auf Der Erfindung liegt schließlich die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung der gattungsgemäßen Art zur Beseitigung der geschilderten Nachteile derart auszugestalten, daß sie in der Lage ist, die betreffende Fläche, die behandelt werden soll, sowohl pflegen als auch vorher reinigen zu können.

[0006] Die vorstehend jeweils genannte Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen beschrieben.

[0007] Da bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung der Behälter als Griffpackung in Form eines langgestreckten hohlen Handgriffs mit wenigstens einer ebenen Stand- bzw. Liegefläche ausgestaltet ist, ist eine außerordentlich griffreundliche Form des Behälters gegeben, da ein langgestreckter Handgriff ganz natürlich und den anatomischen Gesetzen entsprechend von der Hand des Benutzers erfaßt bzw. umschlossen werden kann. Außerdem läßt sich der Behälter wegen der vorgesehenen ebenen Stand- bzw. Liegefläche auch außerordentlich gut lagern.

[0008] Um das Ergreifen des Behälters zu erleichtern und so bequem wie möglich zu machen, weist der Behälter an seinem Hauptkörper wenigstens eine einseitige Einschnürung auf. Vorzugsweise ist der Behälter mit zwei Einschnürungen versehen, die beidseits seines Hauptkörpers, einander gegenüberliegend, angeordnet sind, wobei die Einschnürung bzw. die Einschnürungen entweder nahe dem Ansatz für die Behälteröffnung oder etwa auf halber Höhe zwischen dem unteren und dem oberen Ende des Behälters vorgesehen sein können. In jedem Fall ermöglicht eine derartige Ausbildung des Behälters, daß dieser gut, bequem und sicher ergriffen werden kann.

[0009] Der die Behälteröffnung umgebende Ansatz entweder weitgehend waagrecht seitlich vom Behälter wegragen, wobei er in diesem Fall an oder nahe dem oberen Behälterende angeordnet ist, oder er kann seitlich vom Behälterende schräg nach oben gerichtet wegragen. Bei dieser letztgenannten Ausbildung der Fläche, sondern hat auch zur Folge, daß die austretende Flüssigkeit in ihrer Menge nicht regulierbar ist und zudem auch dann aus dem Dehäilterinnern austritt, wenn dies, beispielsweise bei kurzfristigen Arbeitsruhepausen, nicht erwünscht ist.

[0010] Wenn die Austragsvorrichtung eine Pflegeflüssigkeit enthält, muß die zu pflegende Fläche, bevor diese Pflegeflüssigkeit auf sie aufgebracht wird, normalerweise vorher, beispielsweise mit einem Tuch, einer Bürste od. dgl., von anhaftendem Staub, Schmutz usw. befreit, d. h. also gereinigt werden, damit ein befriedigendes Gesamtergebnis erzielt wird. In diesem Zusammenhang erweist es sich jedoch bei den bekannten Vorrichtungen als nachteilig, daß diese lediglich zum Pflegen einer gewünschten Fläche dienen können. Dies bedeutet mit anderen Worten, daß das betreffende Gerät zum vorherigen Reinigen der zu pflegenden Fläche gesondert zur Austragsvorrichtung vorgesehen und auch gesondert zu dieser gehandhabt werden muß. Dies hat auch häufig zur Folge, daß dann, wenn eine zu pflegende Fläche behandelt werden soll, zwar die Vorrichtung zum Austragen der Pflegeflüssigkeit auf die Fläche vorhanden, jedoch das Gerät zum vorherigen Reinigen der Fläche nicht immer verfügbar ist.

[0011] Der Erfindung liegt daher die Auf gabe zugrunde, die Vorrichtung der gattungsgemäßen Art zur Beseitigung der geschilderten Nachteile derart auszugestalten, daß sie eine griffreundliche sowie gut lagerfähige Form aufweist und einfach zu handhaben ist.

[0012] Der Erfindung liegt weiterhin die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung der gattungsgemäßen Art zur Beseitigung der geschilderten Nachteile derart zu verbessern, daß sich mit ihr, und zwar sowohl hinsichtlich einer Regulierung des Flüssigkeitsnachschubes als auch hinsichtlich der Flüssigkeitsverteilung auf der Fläche, ein gleichmäßiger Flüssigkeitsfilm auf die jeweilige Fläche auftragen läßt und die im Behälter befindliche Flüssigkeit nicht unbeabsichtigt auslaufen kann.

[0013] öffnung umgebenden Ansatz eingepaßt ist und somit die Trennwand fest in ihrer Lage halt. Besondere Vorteile ergeben sich, wenn das Paßstück elastisch federnd, beispielsweise aus einem entsprechenden Kunststoffmaterial, ausgebildet ist und somit klemmend, jedoch elastisch federnd in den die Behälteröffnung umgebenden Ansatz eingesteckt werden kann.

[0014] Bei dieser Ausführungsform wird ein unbeabsichtigtes Auslaufen der Flüssigkeit aus dem Behälter dadurch verhindert, daß in das Paßstück eine Feder, insbesondere eine solche aus Kunststoff, eingesetzt ist, die sich mit ihrem oberen Ende an der Trennwand abstützt und deren mittige Durchbrechung federnd verschließt. Im speziellen ist hierbei die Ausbildung derart getroffen, daß das obere Ende der in das Paßstück eingesetzten Feder die mittige Durchbrechung der Trennwand durchgreift und in den Materialpfropfen ragt. Dies bedeutet, daß bei. Nichtgebrauch des Behälters, selbst wenn dieser mit seinem Materialpfropfen nach unten gekippt ist, das obere Ende der Feder die mittige Durchbrechung der Trennwand federnd verschließt, daß jedoch dann, wenn der Materialpfropfen auf die zu benetzende Fläche aufgebracht und somit zusammengedrückt wird, hierdurch auch das die mittige Durchbrechung der Trennwand durchgreifende, in den Materialpfropfen ragende obere Ende der Feder nach innen in Richtung des Behälterinnern gedrückt wird und somit, aber auch erst dann, die mittige Durchbrechung der Trennwand zum Flüssigkeitsdurchtritt freigibt. Auch hierdurch ist auf wirksame Weise ein unbeabsichtigtes Auslaufen der Flüssigkeit aus dem Behälter verhindert und gleichzeitig, nicht zuletzt auch wegen der auf der Vorderseite des Materialpfropfens vorgesehenen flockenartigen Schicht, ein gleichmäßiger Auftrag der Flüssigkeit auf der zu benetzenden Fläche gewährleistet.

[0015] Ein weiterer entscheidender Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist darin zu sehen, daß in diese ein Reinigungsgerät in Form einer Bürste integriert ist, so daß die Vorrichtung nicht nur zum Pflegen einer gewünschten Fläche, nämlich durch Auftragen der im Behälter enthaltenen mit seinem Materialpfropfen in Berührung mit der zu benetzenden Fläche gebracht wird, wobei gleichzeitig über die Höhe des jeweiligen Berührungsdruckes zwischen Materialpfropfen und zu benetzender Fläche sowie über die Häufigkeit der Auftragsbewegung eine Art Steuerung der aus dem Behalter austretenden Flüssigkeitsmenge bewirkt wird. Dies wird dadurch erreicht, daß der Materialpfropfen mit dem Behälterinnern nicht über den gesamten Querschnitt der Behälteröffnung in-Verbindung steht, sondern lediglich über die Vielzahl der Durchbrechungen, die in der die Behälteröffnung verschließenden Trennwand vorgesehen sind und vorzugsweise einen kleinen Durchmesser aufweisen. Hierdurch wird erreicht, daß nur dann, wenn der Materialpfropfen mit der zu benetzenden Fläche in Berührung gebracht und auf diesen durch entsprechendes Hin- und Herbewegen ein Wechseldruck ausgeübt wird, Flüssigkeit aus dem Behälterinnern durch die Durchbrechungen hindurch in den Materialpfropfen angesaugt wird, weil aufgrund dieses erzeugten Wechseldruckes jeweils kurzfristig ein Vakuum innerhalb des porösen Materialpfropfens entsteht. Die Höhe dieses Vakuums und damit die Stärke der Ansaugkraft ist direkt von der Größe und Häufigkeit des Wechseldruckes abhängig, mit der dieser während des Hin- und Herbewegens des Materialpfropfens auf der zu benetzenden Fläche auftritt. Es kann demgemäß nicht nur die Menge der jeweils aus dem Behälter angesaugten und durch den Materialpfropfen hindurch austretenden Flüssigkeit nach Art eines Pumpeffektes gesteuert werden, sondern es ist auch gewährleistet, daß die Flüssigkeit nur dann aus dem Behälterinnern durch die Durchbrechungen hindurch nach außen austritt, wenn durch auf den Materialpfropfen ausgeübten Flächendruck in diesem ein Vakuum erzeugt wird. Hierdurch ist ein unerwünschtes Auslaufen der Flüssigkeit aus dem Behälter vermieden und außerdem in vorteilhafter Weise erreicht, daß die Flüssigkeit filmdünn und damit gleichförmig auf die zu benetzende Fläche aufgetragen wird.
wieder auf den Behälteransatz aufgeschraubt wird, gleichzeitig die Bürste auch wieder in ihre Außerbetriebsstellung innerhalb des Ringraums der Verschlußkappe verbracht, d. h. also in diesen Ringraum hineinbewegt wird. Dadurch wird lediglich mittels entsprechender Betätigung der Verschlußkappe gleichzeitig auch ein selbsttätiges Ausfahren und Einfahren der Bürste bei gleichzeitiger unverlierbarer Halterung der Bürste an der Verschlußkappe bewirkt.

[0016] Im Rahmen des vorstehend erläuterten Erfindungsgedankens ist es zwar möglich, die Verbindung zwischen Ringbürste und Verschlußkappe auf vielerlei Art und Weise derart auszugestalten, daß beim Aufschrauben oder Abschrauben der Verschlußkappe auf bzw. vom Behälter gleichzeitig auch die Bürste in entsprechender Weise in den Ringraum bzw. aus diesem heraus bewegt wird. Jedoch sieht eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung vor, daß die als Schraubverbindung zwischen Ringbürste und Verschlußkappe ausgestaltete Verbindung aus einem schraubenförmig verlaufenden Führungsschlitz in der Außenfläche einer Innenhülse der Verschlußkappe besteht, wobei in diesen Führungsschlitz mehrere, insbesondere drei gleichmäßig über den Innnenumfang des Trägerrings der Bürste verteilte Vorsprünge eingreifen. Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung ergibt sich dann, wenn der Führungsschlitz die Innenhülse der Verschlußkappe vollständig durchsetzt und gleichzeitig auch die Vorsprünge der Ringbürste durch den Führungsschlitz hindurch in die Gewindenuten des am Behälteransatz vorgesehenen Außengewindes eingreifen. Um eine entsprechend gegenläufige Betätigung zwischen Ringbürste und Verschlußkappe einerseits sowie zwischen Verschlußkappe und Behälteransatz andererseits zu erreichen, sollte der Führungsschlitz gegenläufig zum Gewinde zwischen Verschlußkappe und Behälteransatz, insbesondere gegenläufig zum Innengewinde der Verschlußkappeninnenhülse verlaufen.

[0017] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt in:

Fig. 1 perspektivisch eine erste bevorzugte Ausführungsform des als Griffpackung ausgestalteten Behälters mit abgenommener, teilweise aufgeschnittener Verschlußkappe;

Fig. 2 eine abgewandelte Ausführungsform des Behälters mit aufgeschraubter Verschlußkappe in Vorderansicht,

Fig. 3 in Rückansicht und

Fig. 4 im Längsschnitt gemäß Linie IV-IV nach Fig. 3 mit einer speziellen Halterung des Materialpfropfens am Behälteransatz;

Fig. 5 das obere Ende des Behälters gemäß Fig. 1 mit einer abgewandelten Halterung des Materialpfropfens vergrößert im Schnitt und

Fig. 6 in Vorderansicht bei herausgenommenem Materialpfropfen;

Fig. 7 in Seitenansicht das Paßstück allein;

Fig. 8 perspektivisch den Behälter gemäß Fig. 1 in liegender Anordnung mit hierauf aufzusetzender, teilweise aufgeschnittener Verschlußkappe, in die eine Ringbürste integriert ist;

Fig. 9 im Schnitt die auf den Behälteransatz aufgeschraubte Verschlußkappe mit in Außerbetriebsstellung befindlicher, d.h. eingefahrener Ringbürste und

Fig. 10 im Schnitt die vom Behälter abgenommene Verschlußkappe mit Inbetriebsstellung befindlicher, d.h. ausgefahrener Ringbürste;

Fig. 11 die Ringbürste in Draufsicht und

Fig. 12 im Querschnitt gemäß Linie XII-XII nach Fig. 11.

[0018] Wie aus Fig. 1 und 8 sowie auch teilweise aus Fig. 5 ersichtlich, weist die dargestellte Austragsvorrichtung einen mit Pflegeflüssigkeit 1 gefüllten Behälter 2 auf, der als Griffpackung in Form eines langgestreckten hohlen Handgriffs ausgestaltet und am unteren Ende mit einer ebenen Standfläche 3 versehen ist. Außerdem weist der Behälter 2 jeweils eine rückseitige sowie vorderseitige, weitgehend eben ausgebildete Liegefläche 4 bzw. 5 sowie zwei weitgehend eben ausgestaltete Seitenflächen 6 auf. Der Behälter der insgesamt aus Kunststoff geformt ist, weist außerdem ein oberes, abgerundet ausgebildetes Ende 8 auf, das als zum Behälterhauptkörper gesondertes Teil hergestellt und an einer Verbindungskante 9 in der üblichen Weise, beispielsweise durch Kleben, Verschweißen usw., fest mit dem Behälterhauptkörper verbunden ist.

[0019] Der Hauptkörper des Behälters 2 weist nahe dem oberen Behälterende 8 zwei Einschnürungen 10 auf, die einander gegenüberliegend im wesentlichen in den Behälterseitenflächen 6 angeordnet sind, sich jedoch auch teilweise in die rückseitigen sowie vorderseitigen Liegeflächen 4, 5 des Behälters 2 erstrecken. Diese beiden Einschnürungen 10 dienen zu Griffzwecken und tragen damit insgesamt zur griffreundlichen Ausgestaltung des Behälters 2 wesentlich bei.

[0020] Wie insbesondere aus Fig. 5 ersichtlich, ist der Behälter 2 in seinem oberen Ende 8 mit einer seitlichen, in der vorderseitigen Liegefläche 5 angeordneten Öffnung 11 versehen, die zum Austragen der Flüssigkeit 1 aus dem Behälter 2 dient und von einem nach außen ragenden hohlzylindrischen Ansatz 12 umgeben ist. wie ersichtlich, ragt dieser Ansatz 12 weitgehend rechtwinklig zur Behälterlängsachse, d.h. also auch rechtwinklig zur vorderseitigen Liegefläche 5 vom Behälter 2 weg und ist einstückig mit der zugeordneten Behälterwand ausgeformt.

[0021] Bei der aus Fig. 1 und 8 ersichtlichen Ausführungsform nimmt der Behälteransatz 12 einen Pfropfen 13 aus elastischem, porösem Material, insbesondere Schaumkunststoff, auf, der an seiner Vorderseite durch Beschichtur mit einer flockenartigen Schicht 14 versehen ist. Diese ist derart ausgestaltet, daß sie eine vollständig gleichmäßige und auch dünne Verteilung der Flüssigkeit 1 auf der zu benetzenden, nicht näher dargestellten Fläche gewährleistet.

[0022] Der Materialpfropfen 13 ist klemmend in den die Behälteröffnung 11 umgebenden Ansatz 12 eingesetzt, und zwar derart, daß er in der aus Fig. 1 und 8 ersichtlichen Weise teilweise aus dem Ansatz 12 herausragt. Zur Inbetriebnahme der Vorrichtung wird der Behälter 2 derart verkippt, daß die freiliegende Fläche des Materialpfropfens 13 mit der zu benetzenden Fläche in Berührung gebracht wird. Beim entsprechenden Hin- und Herbewegen des Materialpfropfens 13 auf der zu benetzenden Fläche wird dann die im Behälter 2 enthaltene Flüssigkeit 1 durch die Behälteröffnung 11 und den hohlzylindrischen Ansatz 12 hindurch aus den Poren des Materialpfropfens 13 auf die Fläche aufgetragen.

[0023] . Der Behälteransatz 12 weist ein Außengewinde 15 auf und kann durch eine Schraubverschlußkappe 16 abgedeckt werden. Diese ist schalenförmig mit ebener Deckfläche 17 und umlaufender Seitenwand 18 ausgebildet und weist eine Innenhülse 19 auf, die innerhalb der Seitenwand 18 in koaxialem Abstand hierzu abgeordnet sowie genau wie die Seitenwand 18 fest mit der Deckfläche 17 der Verschlußkappe 13 verbunden ist. Wie aus Fig. 1 und 8 ersichtlich, weist die Innenhülse 19 ein entsprechend verlaufendes Innengewinde 20 auf, das mit dem Außengewinde 15 des Behälteransatzes 12 zusammenwirkt.

[0024] Bei der aus Fig. 2, 3 und 4 ersichtlichen, gegenüber Fig. 1 und 8 abgewandelten Ausführungsform des Behälters 2' ist zwar eine identische Verschlußkappe 16 vorgesehen, jedoch weist der Behälter 2', der ebenfalls als Griffpackung in Form eines langgestreckten hohlen Handgriffs mit einer ebenen unterseitigen Standfläche 3' ausgebildet ist, zwei sich einander gegenüberliegende seitliche Einschnürungen 10' auf, die sich über weitgehen die gesamte Höhe der beiden Seitenflächen 6' des Behälters 2' erstrecken. Dies hat zwar eine gegenüber der Ausführungsform nach Fig. 1 und 8 noch weiter verbesserte Griffreundlichkeit des Behälters 2' zur Folge, bedeutet aber auch, daß die beiden Seitenflächen 6' des Behälters 2' nicht eben, sondern demgegenüber konkav eingezogen ausgebildet sind. Wie ersichtlich, erstrecken sich die beiden seitlichen Einschnürungen 10' teilweise auch in die rückseitige sowie vorderseitige Liegefläche 4' , 5' des Behälters 2' .

[0025] Der dargestellte Behälter 2' unterscheidet sich gegenüber demjenigen nach Fig. 1 und 8 außerdem noch dadurch, daß sowohl seine Behälteröffnung 11' als auch der diese umgebende hohlzylindrische Ansatz 12' am oberen Behälterende angeordnet und schräg nach oben gerichtet sind, wobei beim dargestellten Ausführungsbeispiel die Längsmittelachse des Ansatzes 12' mit der Hauptlängsachse des Behälters 2' einen Winkel von etwa 30° einschließt. Dies ermöglicht nicht nur eine einstückige Herstellung des Behälters 2', sondern erleichtert auch dessen Füllung mit Flüssigkeit 1 ganz wesentlich, da diese Flüssigkeit 1 bei stehendem Behälter 2' von oben durch den Ansatz 12' durch die Behälteröffnung 11' hindurch ohne Schwierigkeiten erfolgen kann.

[0026] Im übrigen wird die Halterung des Materialpfropfens 13' am Behälteransatz 12' noch später näher erläutert.

[0027] Was diese Halterung des Materialpfropfens 13 am Behälteransatz 12 anbetrifft, so ist diesbezüglich eine bevorzugte Ausführungsform aus Fig. 5, 6 und 7 ersichtlich. Hierbei ist der Querschnitt der Behälteröffnung 11 grund - sätzlich durch eine Trennwand 21 verschlossen, die den Boden eines gesonderten schalenförmigen Paßstückes 22 bildet. Dieses ist in der aus Fig. 5 ersichtlichen Weise derart klemmend in die Behälteröffnung 11 eingesetzt, daß es mit seiner wand der Innenumfangsfläche des Behälteransatzes 12 anliegt und sich mit einem Umfangsflansch an der Stirnfläche des Behälteransatzes 12 abstützt. Von besonderer Bedeutung ist, daß die den Boden des Paßstückes 22 bildende Trennwand 21 mit einer Vielzahl von Durchbrechungen 24 relativ kleinen Durchmessers versehen ist, die den Austritt der im Behälterinnern befindlichen Flüssigkeit 1 nach außen ermöglichen und beim dargestellten Ausführungsbeispiel in regelmäßigem .Umfangsabstand voneinander konzentrisch zur Längsmittelachse des Paßstückes 22 vorgesehen sind. Es ist selbstverständlich möglich, diese Durchbrechungen 24 auch auf mehreren, zueinander konzentrischen Kreisringlinien oder aber grundsätzlich unregelmäßig in der Trennwand 21 anzuordnen.

[0028] Wie aus Fig. 5 weiterhin ersichtlich, ist die Tiefe des Paßstückes 22 derart gewählt, daß die Trennwand 21 mit ihren Durchbrechungen 24 in bezug auf das Behälterinnere außerhalb der durch die Behälteröffnung 11 definierten Ebene angeordnet ist, um dadurch zu gewährleisten, daß sämtliche Flüssigkeit 1 aus dem Behälter 2 ausgetragen werden kann und nicht noch ein Rest an Flüssigkeit 1 im Behälter 2 verbleibt.

[0029] In das Paßstück 22 ist der Materialpfropfen 13 derart klemmend eingesetzt, daß er mit seiner Vorderseite bzw. seinem vorderen Bereich über den Umfangsflansch 23 des Paßstückes 22 hinaus nach außen ragt. Die klemmende Halterung des Materialpfropfens 13 innerhalb des Paßstückes 22 ist noch dadurch verstärkt, daß die Trennwand 21 mittig eine ins Behälterinnere ragende schalenförmige Vertiefung 25 aufweist, in die ein entspreche ausgestalteter Vorsprung 26 des Materialpfropfens 13 eingreift.

[0030] Wie aus Fig. 6 und insbesondere aus Fig. 7 ersichtlich, weist das Paßstück 22 im übrigen noch in seiner Wand eine zickzackförmig verlaufende Trennfuge 27 auf. Diese Trennfuge 27, die selbstverständlich auch gerade verlaufend ausgebildet sein kann, ermöglicht ein Aufklappen des Paßstückes 22 und damit ein leichtes und problemloses Einsetzen bzw. Austauschen des Materis. pfropfens 13.

[0031] Wie aus Fig. 6 ersichtlich, erstreckt sich die Trennfuge 27 an zwei diametre gegenüberliegenden Stellen der Wand des Paßstückes 22,und zwar vom Umfangsflansch 23 bis hin zu der Verbindungsstelle zwischen Trennwand 21 und Vertiefung 25, so daß das schalenförmige Paßstück 22 nach Art einer Zange geöffnet und auch wieder geschlossen werden kann. Die Trennfuge 27 kann auch lediglich an einer einzigen Stelle der Wand des Paßstückes 22 vorgesehen sein und/oder sich außerdem auch nur bis zur Verbindungsstelle zwische: Paßstückwand und Trennwand 21 erstrecken, jedoch soll in jedem Fall gewäh. leistet sein, daß der Materialpfropfen 13 ohne Schwierigkeiten in das Paßstück 22 einsetzbar ist.

[0032] Zur Ingebrauchnahme der beschriebenen Austragsvorrichtung wird der Behäl ter 2 - nach vorheriger Abnahme der Verschlußkappe 16 von dem die Behälteröffnung 11 umgebenden Ansatz 12 - an der flockenartigen Schicht 14 seines Materialpfropfens 13 in Berührung mit der zu benetzenden Fläche gebracht und in entsprechender Weise hin- und herbewegt. Hierdurch wird innerhalb des Materialpfropfens 13 ein Wechseldruck erzeugt, der seinerseits bewirkt, daß innerhalb des Materialpfropfens 13, insbesondere aber an derjenigen Stel le, an der die Rückseite des Materialpfropfens 13 der mit den Durchbrechungen 24 versehenen Trennwand 21 anliegt, jeweils kurzfristig ein Vakuum gebildet wird. Dies bewirkt wiederum, daß die im Behälterinneren befindliche Flüssigkeit 1 durch die Durchbrechungen 2 der Trennwand 21 hindurch in den flüssigkeitsdurchlässigen Materialpfropfen 13 angesaugt wird und durch die Flockenschicht 14 auf die zu benetzende Fläche gelangen kann. Hierbei wird die bereits aus dem Behälter 2 angesaugte Flüssigkeit 1, die sich innerhalb der Poren des Materialpfropfens 13 befindet, durch den vorerwähnten Berührungsdruck filmdünn auf die zu benetzende Fläche aufgetragen. Wie leicht ersichtlich, kann dann, wenn innerhalb des Materialpfropfens 13 keinerlei Ansaugkraft für die Flüssigkeit 1 erzeugt wird, auch keine Flüssigkeit 1 aus dem Innern des Behälters 2 nach außen austreten, da aufgrund der der Flüssigkeit 1 eigenen Adhäsions- bzw. Kohäsionskraft in Verbindung mit dem relativ kleinen Querschnitt der Durchbrechungen 24 diese Flüssigkeit 1 nicht in der Lage ist, lediglich unter der Wirkung der. Schwerkraft durch die Durchbrechungen 24 hindurchzufließen. Somit wird auch ein unerwünschtes Auslaufen der Flüssigkeit 1 aus dem Behälterinnern verhindert, gleichzeitig aber gewährleistet, daß durch mehr oder weniger starkes Aufdrücken des Materialpfropfens 13 auf die zu benetzende Fläche die Menge der jeweils angesaugten und aus dem Behälter 2 austretenden Flüssigkeit 1 nach Art eines Pumpeffektes gesteuert werden kann.

[0033] Demgegenüber ist bei der abgewandelten Ausführungsform gemäß Fig. 4 die Halterung des Materialpfropfens 13'am Behälteransatz 12' auf etwas andere Weise bewirkt. Auch bei dieser Ausführungsform ist eine die Behälteröffnung 11' verschließende Trennwand 28 vorgesehen, die jedoch dem oberen freien Stirnrand des schräg nach oben ragenden Behälteransatzes 12 mit ihrer Unterseite aufliegt und lediglich eine einzige mittige Durchbrechung 29 aufweist. Wie ersichtlich, ist der Materialpfropfen 13' auf der Oberseite der Trennwand 28, insbesondere durch Kleben, befestigt.

[0034] Die mittige Trennwand 28, die aus Kunststoff geformt ist, bildet außerdem den Deckel eines einstückig hiermit verbundenen, unterseitig offenen scha. lenförmigen Paßstückes 30, das elastisch federnd, gegebenenfalls auch mi einer Trennfuge 27 gemäß Fig. 6 und 7, ausgebildet und derart klemmend in die Behälteröffnung 11' bzw. in den Behälteransatz 12' eingesetzt ist, daß die Trennwand 28 in der erwähnten Weise auf der oberen freien Stirnwand des Behälteransatzes 12' aufliegt. In dieses Paßstück 30 ist eine Kunststoffeder 31 eingesetzt, die an ihrem unteren Ende in ein Ringteil 32 und an ihrem oberen Ende in einen mittigen Zapfen 33 ausmündet. Diese Feder 31 stützt sich mit ihrem unteren Ringteil 32 an der Wandinnenseite des Paßstückes 30 ab, wobei eine zusätzliche Abstützung dadurch gege - ben ist, daß das untere Ende der Umfangswand des Paßstückes 30 nach innen ragende Vorsprünge 34 aufweist, auf denen das untere Ringteil 32 der Feder 31 aufsitzt.

[0035] Der obere Bereich der Feder 31 stützt sich elastisch federnd an der Unterseite der Trennwand 28 ab, wobei der mittige Federzapfen 33 die einzige mittige Durchbrechung 29 der Trennwand 28 durchsetzt und in den Materialpfropfen 13' ragt. Die Anordnung ist hierbei derart getroffen, daß im Außerbetriebszustadd des Behälters 2' , d. h. bei nicht zusammengedrücktem Materialpfropfen 13' , der Federzapfen 33 aufgrund der von der Feder 31 ausgeübten Druckkraft die mittige Durchbrechung 29 der Trennwand 28 derart dicht verschließt, daß keinerlei Flüssigkeit 1 aus dem Behälter 2' auslaufen kann. Erst wenn der Materialpfropfen 13' des Behälters 2' unter entsprechendem Druck auf die zu benetzende Fläche aufgebracht und demgemäß in gewissem Ausmaß zusammengedrückt wird, wird hierdurch auch der mittige Federzapfen 33, da er in den Materialpfropfen 13' eingreift, gegen die Kraft der Feder 31 in Richtung des Behälterinnern zurückverschoben, so daß dadurch die mittige Durchbrechung 29 der Trennwand 28 geöffnet wird und durch diese hindurch die Flüssigkeit 1 aus dem Behälter 2' austreten kann. Wenn dann der auf den Materialpfropfen 13' zuvor ausgeübte Auft ragsdruck wieder zu Null gemacht wird, verschiebt sich der mittige Federzapfen 33 unter der Wirkung der Federkraft nach außen und verschließt erneut die mittige Durchbrechung 29 der Trennwand 28.

[0036] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 8 bis 12 ist die dargestellte Austragsvorrichtung derart ausgebildet, daß sie sich nicht nur zum Austragen einer Flüssigkeit 1, beispielsweise einer Pflegeflüssigkeit, auf eine zu benetzende Fläche eignet, sondern daß sie auch gleichzeitig ein hierin unverlierbar integriertes Gerät zum vorherigen Reinigen der zu benetzenden Fläche aufweist. Zu diesem Zweck ist zwischen der Innenhülse 19 und der äußeren Seitenwand 18 der Verschlußkappe 16 ein Ringraum 35 gebildet, der eine entsprechend ausgebildete, zum Reinigen der zu pflegenden Fläche dienende hohlzylindrische Ringbürste 36 aufnimmt. Diese Ringbürste 36 besteht aus zylindrisch angeordneten Borsten 37 sowie aus einem diese Borsten 37 tragenden Trägerring 38 und ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel derart in den Ringraum 35 der Verschlußkappe 16 eingesetzt, daß die Borsten 37 von der Deckfläche 17 der Verschlußkappe 16 abgekehrt, d. h. also zur offenen Seite des Ringraumes 35 hin gerichtet sind. Die Ringbürste 36 ist einerseits unverlierbar in den Ringraum 35 der Verschlußkappe 16 eingesetzt und steht andererseits mit der Verschlußkappe 16 derart in Wirkverbindung, daß die Ringbürste 36 beim Abschrauben der Verschlußkappe 16 vom Behälteransatz 12 aus dem Ringraum 35 heraus in die Betriebsstellung bewegt und beim Aufschrauben der Verschlußkappe 16 auf den Behälteransatz 12 wieder in den Ringraum 35 in die Außerbetriebsstellung hinein verschoben wird. Zu diesem Zweck ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel zwischen der Ringbürste 36 und der Verschlußkappe 16 eine Schraubverbindung vorgesehen, die einerseits aus drei gleichmäßig auf derselben Höhe über die Innenumfangsfläche 39 des Bürstenträgerrings 38 verteilten Vorsprüngen 40 und andererseits aus einem in der Außenumfangsfläche der Verschlußkappeninnenhülse 19 schraubenförmig verlaufenden Führungsschlitz 41 besteht, in den die Vorsprünge 40 eingreifen. Die Anordnung ist hierbei derart getroffen, daß der Führungsschlitz 41 gegenläufig zum Innengewinde 20 der Verschlußkappeninnenhülse 19 verläuft und diese Innenhülse 19 vollständig durchsetzt, wobei die am unteren Ende der Innenumfangsfläche 39 des Bürstenträgerrings 38 angeordneten Vorsprünge 40 in der aus Fig. 9 und 10 ersichtlichen Weise den Führungsschlitz 41 durchsetzen und in die Gewindenuten eingreifen, die zwischen den Rippen des am Behälteransatz 12 vorgesehenen Außenge - windes 15 gebildet sind.

[0037] Um ein abschließendes Einrasten der Vorsprünge 40 des Bürstenträgerrings 38 dann zu ermöglichen, wenn die Ringbü rste 36 vollständig in den Ringraum 35 der Verschlußkappe 16 eingeschraubt ist, weist die Stirnfläche des Behälteransatzes 12 entsprechend viele Rastnuten 42 (siehe Fig. 8) für diese Vorsprünge 40 auf.

[0038] Wenn der Behälteraiisatz 12 durch die Verschlußkappe 16 verschlossen und abgedeckt ist, wie aus Fig. 9 ersichtlich, ist das Innengewinde 20 der Verschlußkappeninnenhülse 19 auf das Außengewinde 15 des Behälteransatzes 12 aufgeschraubt, und die Ringbürste 36 befindet sich vollständig innerhalb des Ringraumes 35 der Verschlußkappe 16, wobei die Vorsprünge 40 der Ringbürste 36 in die Rastnuten 42 des Behälteransatzes 12 eingerastet sind.

[0039] Wenn dann die Verschlußkappe 16 vom Behälteransatz 12 abgeschraubt wird, werden die Vorsprünge 40 der Ringbürste 36 im schraubenförmig verlaufenden Führungsschlitz 41 der Verschlußkappeninnenhülse 19 sowie gleichzeitig, da sie ja in die Gewindenuten des Außengewindes 15 des Behälteransatzes 12 eingreifen, in diesen Gewindenuten zwangsgeführt, wodurch während des Abschraubens der Verschlußkappe 16 von dem Behälteransatz 12 auch die Ringbürste 36 derart aus der Verschlußkappe 16 herausgeschraubt wird, daß sie sich in die Stellung gemäß Fig. 10 bewegt, in der ihre Borsten 37 aus dem unteren offenen Ende der Verschlußkappe 16 heraus ragen. Es kann nunmehr vor der eigentlichen Inbe triebnahme des die Pflegeflüssigkeit 2 enthaltenden Behälters 2 die mit der Verschlußkappe 16 verbundene Ringbürste 36 zum Säubern der zu pflegenden Fläche zur Anwendung gelangen, worauf dann erst der von der Verschlußkappe 16 befreite Behälter 2 an der freigelegten Arbeitsfläche 14 seines Materialpfropfens 13 in Berührung mit der zu pflegenden Fläche gebracht wird, um die im Behälter 2 enthaltene Pflegeflüssigkeit 2 auf diese Fläche aufzutragen. Wenn dann der Behälter 2 wieder durch die Verschlußkappe 16 verschlossen werden soll, wird diese mit dem Innengewinde 20 ihrer Verschlußkappeninnenhülse 19 auf das Außengewinde 15 des Behälteransatzes 12 aufgeschraubt, wobei gleichzeitig auch wieder die Vorsprünge 40 der Ringbürste 36 im Führungsschlitz 41 sowie in den Gewindenuten dieses Außengewindes 15 zwangsgeführt werden, und zwar derart, daß die Ringbürste 36 in den Ringraum 35 der Verschlußkappe 16 hineinbewegt wird. Dies erfolgt so lange, bis die Vorsprünge 40 der Ringbürste 36 in die Rastnuten 42 des Behälteransatzes 12 einrasten, so daß dann die Verschlußkappe 16 einschließlich ihrer Ringbürste 36 wieder die Stellung gemäß Fig. 9 einnimmt.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Austragen einer Flüssigkeit, insbesondere einer Reinigungsflüssigkeit und/oder einer Pflegeflüssigkeit, auf eine Fläche, mit einem die Flüssigkeit aufnehmenden Behälter, der eine durch eine Schraubverschlußkappe verschließbare Öffnung und einen dieser zugeordneten, wenigstens teilweise aus der Öffnung heraus ragenden Pfropfen aus elastische, porösen Material, insbesondere Schaumkunststoff, aufweist, durch den hindurch die Flüssigkeit aus dem Behälter auf die Fläche auftragbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (2, 2') als Griffpackung in Form eines langgestreckten hohlen Handgriffs mit wenigstens einer ebenen Stand- bzw. Liegefläche (3, 4, 5, 6) ausgestaltet ist, daß die Behälteröffnung (11, 11') seitlich an oder nahe dem oberen Ende (8) des Behälters angeordnet ist und daß die Behälteröffnung von einem nach außen ragenden hohlzylindrischen, den Materialpfropfen (13, 13') aufnehmenden bzw. haltenden Ansatz (12, 12') umgeben ist, der ein Außengewinde (15) aufweist und durch die Verschlußkappe (16) abdeckbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (2, 2') wenigstens eine einseitige Einschnürung (10, 10') zu Griffzwecken aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (2, 2') zwei Einschnürungen (10, 10') aufweist, die beidseits des Behälters angeordnet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß jede Einschnürung (10) nahe dem Ansatz (12) für die Behälteröffnung (11) angeordnet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich jede Einschnürung (10) weitgehend über die gesamte Länge des Behälters (2') erstreckt.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß der die Behälteröffnung (11) umgebende Ansatz (12) weitgehend rechtwinklig zur Behälterlängsachse seitlich vom Behälter (2) wegragt.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der die Behälteröffnung (11') umgebende Ansatz (12') seitlich vom Behälterende schräg nach oben gerichtet wegragt.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet , daß der vom Behälteransatz (12, 12') aufgenommene bzw. gehaltene Materialpfropfen (13, 13') an seiner aus der Behälteröffnung (11, 11') herausragenden Vorderseite mit einer flockenartigen Schicht (14) versehen und an seiner dem Behälterinnern zugekehrten Rückseite einer die Behälteröffnung verschließenden Trennwand (21, 28) anliegt, die wenigstens eine Darchbrechung (24, 29) zur Verbindung des Behälterinnern mit dem Materialpfropfen aufweist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (21) eine Vielzahl von Durchbrechungen (24) aufweist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (21) mit wenigstens ihrem die Durchbrechungen (24) aufweisenden Teil außerhalb der Ebene der Behälteröffnung (11) angeordnet ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die durchbrochene Trennwand (21) den Boden eines oberseitig offenen schalenförmigen Paßstückes (22) bildet, das in die Behälteröffnung (11) eingesetzt ist und seinerseits den Materialpfropfen (13) aufnimmt.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Paßstück (22) in den Behälteransatz (12) eingepaßt ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet , daß das Paßstück (22) zum Einsetzen des Materialpfropfens (13) aufklappbar ausgebildet ist und wenigstens in seiner Wand eine Trennfuge (27) aufweist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennfuge (2 7) an zwei diametral gegenüberliegenden Stellen der Wand des Paßstückes (22) vorgesehen ist und sich, insbesondere zickzackförmig verlaufend, bis zur Trennwand (21) erstreckt.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die durchbrochene Trennwand (21) eine ins Behälterinnere ragende Vertiefung (25) zur zusätzlichen Halterung des Materialpfropfens (13) aufweist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die durchbrochene Trennwand (28) den Deckel eines unterseitig offenen schalenförmigen Paßstückes (30) bildet, das derart in den Behälteransatz (12') eingepaßt ist, daß die Trennwand auf der oberen freien Stirnwand des Behälteransatzes aufliegt, wobei der Materialpfropfen (13') auf der Oberseite der Trennwand, insbesondere durch Kleben, befestigt ist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß in das Paßstück (30) eine Feder (31), insbesondere aus Kunststoff, eingesetzt ist, die sich mit ihrem oberen Ende (33) an der Trennwand (28) abstützt und deren mittige Durchbrechung (29) federnd verschließt.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet , daß das obere Federende als mittiger Zapfen (33) ausgebildet ist, der die mittige Durchbrechung (29) der Trennwand (28) durchgreift und in den Materialpfropfen (13') ragt.

19. Vorrichtung nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet , daß sich das untere Ende (32) der Feder (31) an der Wandinnenseite des Paßstückes (30) abstützt.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützung des unteren Federendes (32) durch nach innen ragende Vorsprüng (34) an oder nahe dem unteren Ende der Umfangswand des Paßstückes (30) gebildet ist.

21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die schalenförmig mit umlaufender Seitenwand (18) ausgebildete Verschlußkappe (16) eine innerhalb der Seitenwand in koaxialem Abstand hierzu angeordnete Innenhülse (19) aufweist, die ein mit dem Außengewinde (15) des Behälteransatzes (12) zusammenwirkendes Innengewinde (20) besitzt und zwischen sich und der Seitenwand der Verschlußkappe einen Ringraum (35) begrenzt, und daß der Ringraum der Verschlußkappe eine entsprechend ausgebildete hohlzylindrische Ringbürste (36) aufnimmt, die aus zylindrisch angeordneten Borsten (37) und einem Trägerring (38) hierfür besteht.

22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, _daß die Ringbürste (36) in dem Ringraum (35) der Verschlußkappe (16) mit von deren Deckfläche (17) abgekehrten Borsten (37) eingesetzt ist.

23. Vorrichtung nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet , daß zwischen der Ringbürste (36) und der Verschlußkappe (16) eine Schraubverbindung (40, 41) vorgesehen ist, die mit der Schraubverbindung (15, 20) zwischen Verschlußkappe und Behälteransatz (12) in Eingriff steht.

24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet , daß die Schraubverbindung zwischen Ringbürste (36) und Verschlußkappe (16) aus einem schraubenförmig verlaufenden Führungsschlitz (41) mit hierin eingreifenden Vorsprüngen (40) besteht.

25. Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (40) von der Innenumfangsfläche (39) des Bürstenträgerrings (38) wegragen und daß die Innenhülse (19) der Verschlußkappe (16) den schraubenförmigen Führungsschlitz (41) aufweist, der die Innenhülse vollständig durchsetzt.

26. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (40) der Ringbürste (36) durch den Führungsschlitz (41) der Verschlußkappeninnenhülse (19) hindurch in die Gewindenuten des am Behälteransatz (12) vorgesehenen Außengewindes (15) eingreift.

27. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 24 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (40) gleichmäßig verteilt am unteren Ende der Innenumfangsfläche (39) des Bürstenträgerrings (33) angeordnet sind.

23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 24 bis 27, dadurch gekennzeichnet , daß die Stirnfläche des Behälteransatzes (12) Rastnuten (42) für die Vorsprünge (40) der Ringbürste (36) aufweist.

29. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 24 bis 28, dadurch gekennzeichnet , daß der Führungsschlitz (41) gegenläufig zum Innengewinde (20) der Innenhülse (19) bzw. zum Außengewinde (15) des Behälteransatzes (12) verläuft.

Zeichnung