(19)
(11) EP 0 019 236 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
10.12.1980 Bulletin 1980/25

(43) Date of publication A2:
26.11.1980 Bulletin 1980/24

(21) Application number: 80102585

(22) Date of filing: 09.05.1980
(84) Designated Contracting States:
AT CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priority: 11.05.1979 DE 2919155
10.07.1979 DE 7919748
19.12.1979 DE 2951242

(71) Applicant: Aichinger, Alfred
 ()

(72) Inventor:
  • Aichinger, Alfred
     ()

   


(54) Device for applying a liquid, especially a cleaning liquid and/or a medical liquid, to a surface


(57) Vorrichtung zum Austragen einer Flüssigkeit, insbesondere einer Reinigungsflüssigkeit und/oder einer Pflegeflüssigkeit, auf eine Fläche, mit einem die Flüssigkeit aufnehmenden Behälter, der eine durch eine Schraubverschlußkappe verschließbare Öffnung und einen dieser zugeordneten, wenigstens teilweise aus der Öffnung heraus ragenden Pfropfen aus elastischem, porösen Material, insbesondere Schaumkunststoff, aufweist, durch den hindurch die Flüssigkeit aus dem Behälter auf die Fläche auftragbar ist, wobei zur Verbesserung der Handhabung und Einsparung von Flüssigkeit sowie zur gleichmäßigen Verteilung der austretenden Flüssigkeit der Behälter (2, 2') als Griffpackung in Form eines langgestreckten hohlen Handgriffs mit wenigstens einer ebenen Stand- bzw. Liegefläche (3,4,5,6) ausgestattet ist, die Behälteröffnung (11, 11') ferner seitlich oder nahe dem oberen Ende (8) des Behälters angeordnet und von einem nach außen ragenden hohlzylindrischen, den Materialpfropfen (13, 13') aufnehmenden bzw. haltenden Ansatz (12,12') umgeben ist, der ein Außengewinde (15) aufweist und durch die Verschlußkappe (16) abdeckbar ist.







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