[0001] Die Erfindung betrifft eine lösbare Stielbefestigung für Besen oder Schrubber gemäß
dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Eine derartige lösbare Stielbefestigung ist aus dem DE-GM 77 34 2
01 bekannt. Als Spannelement dient hierbei ein Spannschieber, der auf am Stiel befestigten
Schenkeln des Führungs- und Halteteils verschiebbar angeordnet ist. Die Federbügel
sind auf abgekröpften Stegen des Führungs-und Halteteils schwenkbar gelagert, wobei
die den Klemmbügeln entgegengesetzten Abschnitte dieser Federbügel von dem Spannschieber
übergriffen werden, so daß beim Verschieben des Spannschiebers in eine Schließstellung
die Federbügel derart verschwenkt werden, daß sie in eine gegenüber den Klemmlöchern
im Borstenkörper verspannte Stellung kommen. Zum Lösen dieser Klemmbefestigung wird
der Spannschieber zu den das Schwenklager für die Federbügel bildenden Stegen verschoben,
wodurch die Klemmbügel entspannt werden. Diese bekannte Lösung stellt zwar eine zuverlässige
Befestigung zwischen Borstenkörper und Halte-und Führungskörper her, ist aber konstruktiv
verhältnismäßig aufwendig und insofern störanfällig, als der Spannschieber keine ausreichend
gute Führung auf den Schenkeln des Führungs- und Halteteils hat.
[0003] Weiterhin ist aus dem DE-GM 78 17 63o eine lösbare Stielbefestigung für Besen oder
Schrubber bekannt, bei der ebenfalls von einem Führungs- und Halteteil Befestigungsschenkel
vorspringen, die in entsprechende Haltelöcher eines Borstenkörpers eingreifen. Es
sind weiterhin vorgespannte Federbügel vorgesehen, deren als Klemmbügel dienende Enden
in entsprechende Klemmlöcher im Borstenkörper eingreifen. Durch weiteres Verspannen
mittels einer Druckplatte können diese Klemmbügel in eine Stellung gebracht werden,
in der ein Abziehen des Führungs- und Halteteils vom Borstenkörper möglich ist. Der
Nachteil dieser Ausgestaltung liegt darin, daß die Vorspannung der Federbügel nicht
ausreicht, den Borstenkörper zuverlässig am Führungs- und Halteteil in der relativ
entspannten Lage der Klemmbügel zu halten. Würde man zur Beseitigung dieses Nachteils
die Vorspannkraft entsprechend erhöhen, dann würde wiederum die erforderliche Lösekraft
jeden vernünftigen Rahmen überschreiten.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Stielbefestigung der gattungsgemäßen
Art zu schaffen, die bei geringen Betätigungskräften eine zuverlässige Halterung zwischen
Stiel und Borstenkörper gewährleistet.
[0005] Diese Aufgabe wird bei einer lösbaren Stielbefestigung gemäß dem Oberbegriff des
Anspruches 1 durch die Merkmale des Kennzeichnungsteiles des Anspruches 1 gelöst.
Durch ein Verschwenken des Schwenkhebels werden die Klemmbügel mit dem Borstenkörper
unter elastischer Verformung der Klemmbügel in eine verspannte Lage fest verklemmt
bzw. verkrallt, während durch ein Verschwenken des Schwenkhebels in eine andere Endlage
die Federbügel soweit entlastet werden, daß die Klemmbügel frei und unverspannt in
den Klemmlöchern des Borstenkörpers sich befinden. Wird der Besen oder-Schrubber hierbei
mit dem Stiel nach unten gehalten, so fällt der Borstenkörper in dieserentspannten
Stellung von allein vom Führungs- in Haltekörper ab. Es ist also einerseits eine absolut
zuverlässige Halterung zwischen Borstenkörper und Führungs- und Halteteil einerseits
und eine äußerst leichte Lösung dieser Verbindung gewährleistet. Hierdurch ist also
ein sogenannter Schnellwechsel-Stiel geschaffen worden.
[0006] Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden
Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. In der Zeichnung zeigt
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Stielbefestigung gemäß der Erfindung
in Explosionsdarstellung
Fig. 2 einen Schnitt durch die Stielbefestigung etwa gemäß der Schnittlinie II-II
in Fig. 1 in entspannter Stellung und
Fig. 3 eine Darstellung entsprechend Fig. 2 in verspannter Stellung.
[0007] Am freien Ende eines Stiels 1 für einen Besen oder Schrubber ist ein Führungs- und
Halteteil 2 befestigt, das im wesentlichen etwa die Form eines gleichschenkligen,
leicht stumpfwinkligen Dreiecks hat. An den beiden dem Stiel 1 abgewandten Ecken sind
zwei parallel zueinander vorspringende Befestigungsschenkel 3 ausgebildet. Diese frei
vorstehenden Befestigungsschenkel 3 werden in entsprechende Haltelöcher 4 eines an
seiner Unterseite mit Borstenbüscheln 5 besetzten Borstenkörpers 6 eines Besens oder
Schrubbers von oben eingeführt. Diese beiden Haltelöcher 4 haben den gleichen mittleren
Abstand voneinander wie die beiden Befestigungsschenkel 3; ihr Durchmesser ist etwas
größer als der Durchmesser der Befestigungsschenkel 3, so daß letztere leichtgängig
eingeführt werden können. Wie insbesondere aus den Fig. 2 und 3 hervorgeht, sind die
beiden Befestigungsschenkel 3 in einer Ebene angeordnet, gegenüber der der Stiel 1
um 3o bis 4
0° geneigt ist, so daß bei einer normalen Auflage des Borstenkörpers 6 aufcbm Boden,
bei der die Befestigungsschenkel 3 etwa senkrecht angeordnet sind, der Stiel 1 in
einer für die Bedienungsperson bequemen Schräglage ist.
[0008] An der Unterseite des Führungs- und Halteteils 2 sind zwei Federbügel 7 in der Nähe
des zugeordneten Endes des Stieles 1 in Lagern 8 fest eingespannt. Die noch über die
Lager 8 zum Stiel 1 hin überstehenden Enden 9 der Federbügel 7 liegen gegen die entsprechende
Unterseite des Führungs- und Halteteils 2 an. Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist,
können die Federbügel 7 hier mit ihren Enden 9 verbunden sein, d. h. beide Federbügel
7 können aus einem Federdraht gebogen sein.
[0009] Die über den dem Stiel 1 abgewandten unteren Rand 1o vorstehenden Enden der Federbügel
7 ist als Klemmbügel 11 mit einem schräg nach hinten und unten abgewinkelten, als
Halte-haken 12 dienenden freien Ende ausgebildet. Diese Klemmbügel 11 mit Haltehaken
12 werden in Klemmlöcher 13 im Borstenkörper 6 eingeführt, die in der Ebene der Haltelöcher
4 angeordnet sind, und deren mittlerer Abstand dem Abstand der Klemmbügel 11 voneinander
entspricht. Der Durchmesser dieser Klemmlöcher 13 ist so groß, daß die Klemmbügel
11 in der in Fig. 2 dargestellten entspannten Lage trotz ihrer nach hinten und unten
abgewinkelten Halte- haken 12 in die Klemmlöcher 13 frei eingeführt werden können,
wenn gleichzeitig die Befestigungsschenkel 3 in die Haltelöcher 4 eingeführt werden.
Gleiches gilt für ein Abziehen des Führungs- und Halteteils vom Borstenkörper, der
in der in Fig. 2 dargestellten Stellung vom Führungs-und Halteteil 2 abfällt. Die
zwischen dem Lager 8 und dem Klemmbügel 11 jeweils befindlichen Abschnitte der Federbügel
7 dienen als Spannbügel 14. Zwischen Ihnen und der zugeordneten Unterseite des Führungs-
und Halteteils 2 sind jeweils ein als Stellglied 15 dienender Zapfen mit unrundem
Querschnitt angeordnet. Diese Stellglieder haben also die Funktion von Exzentern.
Beide Stellglieder 15 fluchten etwa miteinander. An diesen exzenterartigen Stellgliedern
sind die Schenkel 16 eines Schwenkhebels 17 befestigt, die sich durch angepaßte, parallel
zueinander und parallel zum Stiel 1 verlaufende Schlitze 18 im Führungs- und Halteteil
zu dessen Oberseite hin erstrecken. An ihrem gemeinsamen Ende ist ein gemeinsamer
Bedienungsknopf 19 angebracht.
[0010] In der in Fig. 2 dargestellten Lage sind die Stellglieder 15 so verschwenkt, daß
ihr Bereich geringsten Durchmessers zwischen den Spannbügeln 14 und der als Auflager
dienenden Unterseite des Führungs- und Halteteils ist. Die Federbügel 7 befinden sich
hierbei in ihrer weitgehend entspannten Stellung, in der die Klemmbügel 11 samt Halte-
haken 12 vollständig in dem von den beiden Befestigungsschenkeln 3 überspannten Raum
sich befinden. Eine geringfügige Vorspannung haben die Federbügel 7 auch in dieser
Stellung, damit zum einen die Klemmbügel 11 eine definierte Lage einnehmen und damit
der Schwenkhebel 17 ausreichend gehaltert wird.
[0011] In der in Fig. 3 dargestellten Stellung, in der das mit dem Bedienungsknopf 19 versehene
Ende des Schwenkhebels 17 gegen das zugeordnete Ende des Stiels 1 anliegt, in der
also der Schwenkhebel um mehr als 9
0° gegenüber der Stellung nach Fig. 2 verschwenkt ist, sind die Stellglieder 15 aus
ihrer Stellung nach Fig. 2 über eine Stellung größten Abstandes zwischen der zugeordneten
Unterseite des Führungs-und Halteteils 2 und den Spannbügeln 14 geringfügig hinausgeschwenkt.
In dieser Stellung sind die in den Lagern 8 fest eingespannten Federbügel 7 so weit
elastisch verspannt, daß die Klemmbügel 11 fest gegen die zugeordneten hinteren Wandungen
der Klemmlöcher 13 anliegen. Die Haltehaken 12 greifen hierbei fest unter die Unterseite
des quaderförmigen Borstenkörpers 6. Gleichzeitig werden die Befestigungsschenkel
gegen die gegenüberliegenden Vorderwände der Haltelöcher 4 gepreßt und bilden hier
ein Widerlager.
[0012] Wie insbesondere aus den Fig. 2 und 3 hervorgeht, sind die Schenkel 16 des Schwenkhebels
17 abgekröpft, so daß sie in der verspannten Stellung gemäß Fig. 3 zum einen von der
Unterseite des Führungs- und Halteteils 2 zu dessen Oberseite durch die Schlitze 18
geführt werden können, im Bereich ihres gemeinsamen Endes mit dem Bedienungsknopf
19 aber bündig zum Stiel 1 liegen. Durch dieses Abkröpfen wird es gleichzeitig ermöglicht,
eine Verschwenkbarkeit um mehr als 9
0° vorzusehen, so daß das geschilderte Verschwenken über den Totpunkt, in dem die größte
Verspannung der Spannbügel 14 gegeben ist, möglich ist. Der Schwenkhebel braucht keine
gesonderten Lager, da die gleichzeitig auch als Schwenkzapfen dienenden Stellglieder
15 ausreichend fest zwischen der Unterseite des Führungs- und Halteteils 2 einerseits
und den Spannbügeln 14 der Federbügel 7 andererseits gehalten wird. Lediglich um ein
Abrutschen des Schwenkhebels 17 zum unteren Rand 1
0 hin zu verhindern, sollte vor diesem unteren Rand ein Anschlag 2o für jedes Stellglied
15 vorgesehen sein.
[0013] Außer für Besen oder Schrubber kann die dargestellte und beschriebene Stielbefestigung
beispielsweise auch für Fensterwischer, Wasserschieber und in ihrer Form artverwandte
Gartengeräte, wie Rechen, Hacken und dgl. verwendet werden.
1. Lösbare Stielbefestigung für Besen oder Schrubber od. dergl., mit einem mit einem
Stiel verbundenen Führungs-und Halteteil (2), das in Haltelöchern(4) eines Borstenkörpers
(6) angeordnete, vorspringende Befestigungsschenkel (3) aufweist, an dem weiterhin
Federbügel (7) angebracht sind, deren jeweilige frei und etwa parallel zu den Befestigungsschenkeln
(3) vorspringende Enden als Klemmbügel (11) in zugeordnete Klemmlöcher(13) des Borstenkörpers
(6) eingreifen, und das mit einem Spannelement zum Verspannen der Klemmbügel (11)
in eine Klemmstellung in den Klemmlöchern (13) und zum Entspannen der Klemmbügel (11)
in eine Freigabestellung des Führungs- und Halteteils (2) gegenüber dem Borstenkörper
(6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannelement als gegen das Führungs-
und Halteteil (2) abgestützter Schwenkhebel (17) ausgebildet ist, der mit exzentrisch
wirkenden Stellgliedern (15) gegen die Federbügel (7) anliegt und zwischen zwei Endlagen
verschwenkbar ist, in denen die Klemmbügel (11) entweder verspannt oder entspannt
sind.
2. Stielbefestigung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellglieder
(15) durch Zapfen mit unrundem Querschnitt gebildet werden, die sich gegen das Führungs-
und Halteteil (2) abstützen.
3. Stielbefestigung nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
den beiden Endlagen des Schwenkhebels (17) eine Stellung größter Verspannung der Klemmbügel
(11) ist.