Pendeltür mit einem federbetätigten Türschliesser

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine federbetätigte Pendeltür mit einem Federspannhebelpaar, dessen Befestigung an der Pendeltür, an einer Zarge oder am Türsturz gegenüber der Schwenkachse der Pendeltür nach innen versetzt ist, wobei das Federspannhebelpaar an einer Rolle derart anliegt, daß die Pendeltür in Schließrichtung beaufschlagbar ist und wobei die das Federspannhebelpaar ausbildenden Federspannhebel Ausnehmungen aufweisen, in die die Rolle in die Ruhelage der Pendeltür eingreift.

[0002] Eine solche Pendeltür mit am Türsturz befestigter Rolle beschreibt die FR-A-1 581 183. Die Federspannhebel sind dort als Blattfedern ausgebildet. Die erwähnten Ausnehmungen sind an den freien Enden der Blattfedern ausgebildet. Die Rolle befindet sich zwischen dem Befestigungspunkt des Federspannhebelpaars an der Pendeltür und der Schwenkachse der Pendeltür.

[0003] Durch diese Konstruktion bedingt, steigt die Schließkraft des Türschließers dieser bekannten Pendeltür mit wachsendem Öffnungswinkel der Pendeltür an. Im Ruhezustand der Pendeltür ist die von den Blattfedern auf die Pendeltür ausgeübte Schließkraft gleich Null oder zumindest sehr gering. Eine solche Charakteristik ist aber nachteilig, weil schon geringe Winddrücke die Pendeltür öffnen können. Auch muß zum Öffnen der Pendeltür eine mit wachsendem Öffnungswinkel ansteigende Kraft aufgewendet werden, was ebenfalls unerwünscht ist. Weiterhin fällt dort nachteilig ins Gewicht, daß sich die Pendeltür nur bis zu einem Winkel von etwa 45° öffnen läßt. Wird die Pendeltür über diesen Winkel hinaus aufgeschwenkt, so rastet die Rolle aus der betreffenden Blattfeder aus, und der Türschließer ist nicht mehr funktionsfähig.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Pendeltür der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß in der Ruhelage ein hoher Schließdruck oder Zuhaltedruck auf die Pendeltür einwirkt, der zunächst steil ansteigt und dann mit wachsendem Öffnungswinkel zumindest nicht mehr ansteigt, vorzugsweise abfällt, wobei sehr große Öffnungswinkel von fühlbar über45° möglich sein sollen.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß

a) eine als Türschließer wirkende Feder vorgesehen ist, die an den Federspannhebeln angreift,

b) die Federspannhebel sich über ihre Ausnehmungen hinaus erstrecken und

c) die Befestigung der Federspannhebel als Schwenkbefestigung an der Schwenkachse des Türschließers ausgebildet ist, die zwischen der Schwenkachse der Pendeltür und der Rolle angeordnet

[0006] Durch das Merkmal a) wird erreicht, daß die Federspannkraft den jeweils örtlichen Verhältnissen sehr gut angepaßt werden kann. Dies ist beim geschilderten Stand der Technik ohne konstruktive Änderungen nicht möglich. Die Feder kann außerdem in einem jeweils gewünschten Maße vorgespannt werden, wodurch dann ein entsprechender Schließdruck auch in der Ruhelage auf die Pendeltür einwirkt.

[0007] Das Merkmal b) ermöglicht die angestrebten großen Öffnungswinkel bis etwa 150°. Dasselbe gilt für das Merkmal c), wodurch die Befestigung des Federspannhebelpaares erfindungsgemäß viel näher an die Schwenkachse der Tür gerückt wird als dies beim Stand der Technik der Fall ist.

[0008] Es sind zwar bereits Pendeltüren mit einem Schwenkbereich bis etwa 180° bekannt, der durch ein kombiniertes Federbandscharnier mit zwei Schwenkachsen je Türflügel erreicht wird, jedoch haben diese Pendeltüren nicht die neuartige Federcharakteristik und sind auch konstruktiv aufwendiger.

[0009] Man kann eine weitere Vergrößerung des Schwenkwinkels der Pendeltür in einer Richtung - d. h. nach innen oder außen - erreichen, wenn die Schwenkachse der Pendeltür gegenüber der Mittelebene des Türsturzes seitlich versetzbar ist.

[0010] Es dient einer Einstellung der Pendeltür relativ zur Zarge, wenn an der Pendeltür verstellbare Anschläge vorgesehen sind, an denen die Federspannhebel anliegen.

[0011] Falls auf die Federspannhebel als Feststeller dienende Anschläge für die Rolle aufgeschoben sind, die an ihrem Federspannhebel arretierbar sind, kann die Pendeltür bei einem bestimmten Öffnungswinkel in der Offenstellung jeweils arretiert werden. Dieser Öffnungswinkel hängt vom Ort der Festlegung des betreffenden Anschlages auf seinem Federspannhebel ab.

[0012] Diesbezüglich wird es bevorzugt, wenn die Anschläge an ihrer zur Schwenkachse des Türschließers weisenden Seite ein flaches Auflaufprofil und an der der Schwenkachse abgewandten Seite ein steileres Auflaufprofil für die Rolle haben.

[0013] Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, aus denen sich weitere wichtige Merkmale ergeben. Es zeigt

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des oberen Endes einer Pendeltür;

Fig.2 einen Schnitt längs der Linie 11-11 von Fig. 1;

Fig.3 eine Draufsicht auf eine an einem Winkelrahmen befestigte Pendeltür, wobei gleichzeitig der Schwenkwinkel der Tür dargestellt ist;

Fig. 4 eine weitere Draufsicht, wobei auf die Federspannhebel als Feststeller dienende Anschläge aufgeschoben sind;

Fig. 5 eine teilweise geschnittene Seitenansicht von Fig. 4.

[0014] Eine Pendeltür 1 ist über Angeln, von denen in Fig. 1 nur die obere Angel 2 zeichnerisch dargestellt ist, an einer Zarge 3 schwenkbar befestigt. Die Schwenkachse der Pendeltür ist mit Position 4 bezeichnet.

[0015] Ein federbetätigter Türschließer 5 hat eine Schwenkachse 6. Seine Feder ist bei Position 7 angedeutet. Die Federkraft kann in bekannter Art und Weise über eine Gewindemutter 8, mit der eine Feststellmutter 9 zusammenarbeitet, eingestellt werden.

[0016] Die Feder 7 beaufschlagt zwei Federspannhebel 10, 11, die ein Federspannhebelpaar ausbilden. Beide Federspannhebel werden mittels der Feder 7 zusammengedrückt, so daß sie in der zeichnerisch dargestellten Ruhelage der Pendeltür an einer Rolle 12 anliegen. Diese ist am oberen waagerechten Teil der Zarge 3 oder am oberen Türsturz drehbar befestigt. In der gezeigten Ruhelage liegt die Rolle 12 in Ausnehmungen 13 der Federspannhebel..

[0017] An der Pendeltür 1 ist weiterhin ein Ansatz 14 befestigt, in den übereinander zwei Gewindeschrauben 15 eingeschraubt sind, von denen zeichnerisch nur eine dargestellt ist. Durch eine entsprechende Einstellung der Gewindeschrauben wird die Spreizung der Federspannhebel 10, 11 eingestellt und damit auch die Lage der Pendeltür relativ zur Zarge.

[0018] Wird die Pendeltür in Richtung des Doppelpfeiles 16 geöffnet, so wandert dabei die Rolle 12 aus der Ausnehmung 13 des betreffenden Federspannhebels 10 oder 11 in Pfeilrichtung 17 heraus. Dadurch vergrößert sich der Hebelarm zwischen dem momentanen Antagepunkt zwischen Rolle 12 und Federspannhebel 10 oder 11 - in Fig. 2 ist dieser Anlagepunkt die Mitte der Ausnehmung 13 - und der Schwenkachse 6 des Türschließers 5. Bedingt durch diesen sich hierbei vergrößernden Federarm bleibt die von der Feder 7 ausgeübte Schließkraft bei sich öffnender Pendeltür gleich. Vorzugsweise verringert sie sich mit sich vergrößerndem Öffnungswinkel. Dies beruht darauf, daß die von der Feder 7 ausgeübte Schließkraft zwar mit sich vergrößerndem Öffnungswinkel wächst, dieser Anstieg aber durch den sich gleichzeitig vergrößerndem Hebelarm zwischen dem momentanen Anlagepunkt des betreffenden Hebelarms an der Rolle und der Schwenkachse des Türschließers zumindest kompensiert wird.

[0019] Die Versetzung der Schwenkachse 6 des Türschließers nach innen ermöglicht den fühlbar vergrößerten Öffnungswinkel, weil dadurch das Gehäuse des Türschließers 5 einen größeren Abstand von der Zarge 3 bzw. der entsprechenden Wand des Gebäudes einnimmt.

[0020] Will man den Öffnungswinkel nach einer Richtung (innen oder außen) noch weiter vergrößern, so versetzt man die Angel 2 mit ihrer Schwenkachse 4 seitlich, wie in Fig. 2 bei Pos.-2' und 4' angedeutet. Dies ist durch ein entsprechendes und an die Zarge 3 angeschraubtes Winkelprofil möglich.

[0021] Die zeichnerisch beschriebene Ausführungsform kann auch abgewandelt werden. Beispielsweise kann auch die Rolle auf der Oberkante des Türflügels der Pendeltür 1 drehbar befestigt sein, in welchem Fall dann der Türschließer mit seinen Federspannhebeln an der Unterkante des Türsturzes befestigt ist.

[0022] Die beschriebenen Pendeltüren sind üblicherweise paarweise angeordnet.

[0023] Der Abstand zwischen den Schwenkachsen 4 und 6 richtet sich nach den jeweiligen Gegebenheiten. Je größer dieser Abstand ist, um so größer wird der mit der Erfindung erzielbare Effekt, d. h. um so stärker wird die vom Türschließer auf die Pendeltür ausgeübte Rückstellkraft in Abhängigkeit vom Öffnungswinkel der Pendeltür beeinflußt.

[0024] Durch das Versetzen der Schwenkachse 6 nach innen geht zwar ein gewisses Maß an Durchfahrbreite verloren, dies beträgt aber nur etwa 50-55mm und fällt daher nicht ins Gewicht.

[0025] In Fig. 3 ist die Pendeltür an einem Winkelprofil 18 befestigt. Fernerhin ist dort der Öffnungswinkel von 150° eingezeichnet.

[0026] In Fig. 4 und 5 ist auf die Federspannhebel 10, 11 je ein als Feststeller dienender Anschlag 19 aufgeschoben und an der gewünschten Stelle längs des Federspannhebels arretiert, beispielsweise mittels einer Schraube. Dadurch kann der Türflügel in geöffnetem Zustand bei Bedarf arretiert werden.

[0027] Die Anschläge 19 sind stufenlos auf den Federspannhebeln einstellbar. An ihrer zur Schwenkachse 6 des Türschließers weisenden Seite haben sie ein flaches Auflaufprofil 20 und an der entgegengesetzten Seite ein steileres Auflaufprofil 21.

[0028] Beim Öffnen der Tür gleitet die Rolle 12 somit leicht über den Anschlag 19 hinweg, während die Tür, bedingt durch den Federdruck, beim Schließen in gewünschtem und einstellbarem Öffnungswinkel dadurch arretiert wird, daß sich

Rolle 12 an das steilere Auflaufprofil 21 anlegt. Erst durch festeres Drücken der Tür in Schließrichtung oder durch einen leichten Schwung gleitet die Rolle über den Anschlag 19 hinweg, und die Tür schließt selbsttätig.

[0029] In Fig. 4 ist die Pendeltür in ihrer geschlossenen Lage und gleichzeitig in einer geöffneten, arretierten Lage gezeigt.

Ansprüche

1. Federbetätigte Pendeltür (1) mit einem Federspannhebelpaar, dessen Befestigung an der Pendeltür (1), an einer Zarge oder am Türsturz gegenüber der Schwenkachse (4) der Pendeltür (1) nach innen versetzt ist, wobei das Federspannhebelpaar an einer Rolle (12) derart anliegt, daß die Pendeltür (1) in Schließrichtung beaufschlagt ist, und wobei die das Federspannhebelpaar ausbildenden Federspannhebel (10, 11) Ausnehmungen aufweisen, in die die Rolle (12) in die Ruhelage der Pendeltür eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß

a) eine als Türschließer wirkende Feder (7) vorgesehen ist, die an den Federspannhebeln (10, 11) angreift,

b) die Federspannhebel (10, 11) sich über ihre Ausnehmungen (13) hinaus erstrecken und

c) die Befestigung der Federspannhebel (10, 11) als Schwenkbefestigung an der Schwenkachse (6) des Türschließers ausgebildet ist, die zwischen der Schwenkachse (4) der Pendeltür (1) und der Rolle (12) angeordnet ist.

2. Pendeltür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (4) der Pendeltür gegenüber der Mittelebene des Türsturzes (3) seitlich versetzbar ist.

3. Pendeltür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Pendeltür (1) verstellbare Anschläge (15) vorgesehen sind, an denen die Federspannhebel (10,11) anliegen.

4. Pendeltür nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf die Federspannhebel (10, 11) als Feststeller dienende Anschläge (19) für die Rolle (12) aufgeschoben sind, die an ihrem Federspannhebel (10, 11) arretierbar sind.

5. Pendeltür nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge (19) an ihrer zur Schwenkachse (6) des Türschließers (15) weisenden Seite ein flaches Auflaufprofil und an der der Schwenkachse (6) abgewandten Seite ein steileres Auflaufprofil für die Rolle (12) haben.

Claims

1. A spring-operated swing door (1) having a pair of tension spring arms whose fastening to the swing door (1), at a surround or at the door plate facing the swivel axis (4) of the swing door (1), is positioned towards the inside, the tension spring arm pair being arranged on a roll (12) in a manner such that the swing door (1) is biased in the direction of closure, and the tension spring arms (10, 11) comprising the tension spring arm pair having recesses in which the roll (12) engages when the swing door is at rest, characterised in that

a) a spring (7), acting as a door closer, is provided, which acts against the tension spring arms (10,11),

b) the tension spring arms (10, 11) extend outwards beyond their recesses and

c) the fastening of the tension spring arms (10, 11) is provided as rotation-fastening at the swivel axis (6) of the door closer, which is positioned between the swivel axis (4) of the swing door (1) and the roll (12).

2. A swing door according to claim 1, characterised in that the swivel axis (4) of the swing door, facing the central plane of the door plate (3), is capable of lateral displacement.

3. A swing door according to claim 1 or 2, characterised in that adjustable projections (15), on which the tension spring arms (10, 11) abut, are provided on the swing door (1).

4. A swing door according to one of claims 1 tc 3, characterised in that projections (19) serving to locate the roll (12) are suspended from the tension spring arms (10, 11), which can catch on their tension spring arms (10, 11).

5. A swing door according to claim 4, characterised in that the projections (19) have a flat profile on that face facing the swivel axis (6) of the door closer (15) and a steep profile for the roll (12) on that face turned away from the swivel axis (6).

Revendications

1. Porte oscillante (1) actionnée par ressort avec une paire de leviers sollicités élastiquement, dont la fixation sur la porte oscillante (1) est disposée vers l'intérieur par rapport à l'axe de pivotement (4) de la porte oscillante (1) sur un bord ou un cadre de porte, la paire de leviers sollicités élastiquement s'appuyant sur un rouleau (12) de sorte que la porte oscillante (1) est sollicitée dans la direction de fermeture, tandis que les leviers sollicités élastiquement (10, 11) constituant la paire de leviers sollicités élastiquement présentent des chambrages, dans lesquels s'engage le rouleau (12) dans la position de repos de la porte oscillante, caractérisée en ce que:

a) est prévu un ressort (7) agissant comme ferme-porte, et qui actionne les leviers sollicités élastiquement (10, 11),

b) les leviers sollicités élastiquement (10, 11) s'étendent vers l'extérieur au-delà de leurs chambrages (13), et

c) la fixation des leviers sollicités élastiquement (10, 11) est conçue comme une fixation oscillant sur l'axe de pivotement (6) du ferme-porte qui est disposé entre l'axe de pivotement (4) de la porte oscillante (1) et le rouleau (12).

2. Porte oscillante selon la revendication 1, caractérisée en ce que, l'axe de pivotement (4) de la porte oscillante peut être disposé latéralement par rapport au plan moyen du cadre de porte (3).

3. Porte oscillante selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que sont prévues sur la porte oscillante (1) des butées ajustables (15), sur lesquelles reposent les leviers sollicités élastiquement (10, 11).

4. Porte oscillante selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que sur les leviers sollicités élastiquement (10, 11) sont enfilées des butées (19) servant d'arrêt pour le rouleau (12) et qui sont susceptibles d'être fixées sur les leviers sollicités élastiquement (10, 11).

5. Porte oscillante selon la revendication 4, caractérisée en ce que les butées (19) ont sur leur côté faisant face à l'axe de pivotement (6) du ferme-porte (15) un profil d'appui plat et sur leur côté opposé l'axe de pivotement (6) un profil d'appui abrupt pour le rouleau (12).

Zeichnung