[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß zum lösbaren Verschließen von einen stutzenartigen
Auslaß aufweisenden Gegenständen wie z.B. Tuben, Flaschen, Kannen, Autobatterien etc.,
mit einer mittels eines Verbindungsmittels dichtend mit dem Auslaß zu verbindenden,
topfförmigen Kappe, deren lichter Innendurchmesser im wesentlichen gleich dem Außendurchmesser
des zu verschließenden Auslasses des Gegenstandes ist.
[0002] Zum Verschließen derartiger Gegenstände sind die unterschiedlichsten Verschlüsse
bekannt.
[0003] So werden beispielsweise Tuben, deren Auslaßstutzen üblicherweise mit einem Außengewinde
versehen ist, im allgemeinen mit einer mit einem entsprechenden Innengewinde versehenen,
topfförmigen Schraubkappe verschlossen, wobei mithin das Gewinde das Verbindungsmittel
darstellt und zwecks hinreichender Dichtung ggf. in die Kappe eine beispielsweise
aus Kork, Kunststoff o.dgl. bestehende Dichtungsscheibe eingelegt oder eine Weichdichtung
eingespritzt sein kann.
[0004] Zum Verschließen von Flaschen sind außer den konventionellen, weitgehend zylindrischen
Korken, Kronkorken etc. lösbare Schnellverschlüsse bekannt, die beispielsweise einen
Dichtungsring sowie ein Hebelgestänge aufweisen, welches hinter den Flaschenhals greift
und die Dichtung im Schließzustand an die Stirnseite des Flaschenhalses andrücken
kann.
[0005] Darüber hinaus sind aber insbesondere für Arzneimittelflaschen u.dgl. auch Verschlüsse
in der Art von Schraubkappen, Stöpselverschlüsse etc. bekannt.
[0006] Ähnliche Verschlüsse in der Ausgestaltung als Schraubkappen, Schraubstöpsel o.dgl.
sind beispielsweise für die Zellen von Autobatterien, Ölkannen etc. gebräuchlich.
[0007] Allen Schraubverschlüssen gemeinsam ist das Erfordernis, daß zum sicheren, dichten
Verschließen eines Gegenstandes im allgemeinen mehrere Umdrehungen der Kappe, des
Stöpsels o.dgl. erforderlich sind, wobei - wenn der Verschluß nicht bis zum festen
Anschlag gedreht wird, was insbesondere bei Laien häufig der Fall ist - noch nicht
einmal sichergestellt ist, daß der Verschluß auch tatsächlich hinreichend abdichtet.
[0008] Es kommt hinzu, daß bei den bekannten Schraubverschlüssen nicht nur am Verschluß
selbst, sondern auch an dem zu verschließenden Gegenstand ein verhältnismäßig genaues
Gewinde geschaffen werden muß, was mit entsprechenden Kosten verbunden ist.
[0009] Sind die Auslässe der zu verschließenden Gegenstände und/ oder die bekannten Schraubverschlüsse
aus einem Material nicht sonderlich hoher Festigkeit hergestellt, so kann es leicht
zu Beschädigungen der Gewinde führen, was zur Folge haben kann, daß die Verschlüsse
sich nicht mehr, oder nur noch mit mangelnder Dichtwirkung anbringen lassen.
[0010] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Verschlüsse
der eingangs beschriebenen Gattung unter Vermeidung ihrer Nachteile zu verbessern,
und einen als Massenartikel extrem preiswert zu fertigenden Verschluß zu schaffen,
der auch von Laien ohne Schwierigkeit bestimmungsgemäß so zu handhaben ist, daß sich
nach dem Verschließen des betreffenden Gegenstandes eine dichtende Verbindung einstellt,
wobei das Verschließen - und dementsprechend auch das Lösen - erheblich schneller
und einfacher erfolgen soll.
[0011] Die Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß gekennzeichnet durch einen mit radialem
Abstand zur Außenseite der topfförmigen Kappe angeordneten, im wesentlichen ring-
bzw. buchsenförmigen Verschlußkörper, der mit der Kappe mittels wenigstens eines Steges
verbunden ist.
[0012] Vorzugsweise sind zwischen der Kappe und dem Verschlußkörper mehrere - beispielsweise
acht - Stege vorgesehen, die dann zweckmäßigerweise mit im wesentlichen gleichförmiger
Teilung, d.h. also gleichem Teilungswinkel, angeordnet sind. Insbesondere wenn der
erfindungsgemäße Verschluß aus Kunststoff besteht, wie dieses bevorzugt vorgesehen
ist, können die Stege integral mit der topfförmigen Kappe und dem ringförmigen Verschlußkörper
ausgebildet sein.
[0013] Die Stege laufen bevorzugt nicht radial zu der im Querschnitt vorzugsweise kreisförmigen
Kappe bzw. dem im Querschnitt ebenfalls vorzugsweise kreisförmigen Verschlußkörper,
sondern im Winkel zur Radialen. Der Anstellwinkel eines Steges zu der durch seinen
Fußpunkt laufenden Radialen , der in den weiter unten beschriebenen Ausführungsbeispielen
gemäß der beigefügten Zeichnung 45° beträgt, hängt u.a. von den Dimensionen des Verschlusses
und den Eigenschaften des gewählten Werkstoffes ab und läßt sich empirisch sehr einfach
bestimmen.
[0014] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung nimmt die Dicke
der Stege vom Verschlußkörper zur Kappe hin ab, wobei die Stege mithin in einer in
Richtung der Symmetrieachse des Verschlusses gerichteten Draufsicht dreiecksförmig
ausgebildet sein können.
[0015] Es hat sich als besonders zweckmäßig herausgestellt, wenn die Wandstärke des Verschlußkörpers
- zumindest im Bereich der Stege - nennenswert größer ist als die dort vorhandene
Wandstärke der Kappe, um den weiter unten noch im einzelnen beschriebenen Effekt zu
erzielen.
[0016] Weiterhin hat es sich als besonders vorteilhaft herausgestellt, wenn die Stege mit
dem unteren Rand der Kappe verbunden sind, wobei der Randabschnitt der Kappe im Bereich
der Verbindungsstelle zu einem Steg im Hinblick auf die weiter unten noch im einzelnen
erörterte Arbeitsweise jeweils geschwächt ausgebildet sein kann. Hierzu trägt es in
besonders vorteilhafter Weise bei, wenn die Kappe oberhalb einer Verbindungsstelle
zu einem Steg jeweils mit einer Ausnehmung versehen ist.
[0017] Wie weiter unten anhand von Ausführungsbeispielen noch im einzelnen beschrieben wird,
brauchen die Stege allerdings keineswegs jeweils über ihr gesamtes, der Kappe zugekehrtes
Ende bzw. - beispielsweise bei dreiecksförmiger Ausgestaltung - mit beiden Eckpunkten
mit der Kappe verbunden sein, sondern es reicht bei bestimmten Ausgestaltungen völlig
aus, wenn nur der eine der Kappe zugekehrte und mit ihr verbundene Eckpunkt mit der
Kappe verbunden ist, während das andere der Kappe zugekehrte endseitige Ende frei
sein kann, um sich beim Schließvorgang radial nach innen zu bewegen und beispielsweise
hinter bzw. unter eine Hinterschneidung zu fassen, die am zu verschließenden Auslaß
des betreffenden Gegenstandes vorgesehen ist.
[0018] Um ein besonders einfaches Aufsetzen des Verschlusses auf den Auslaßstutzen o.dgl.
eines Gegenstandes zu gewährleisten, kann der untere Rand der Kappe an der Innenseite
angefast sein.
[0019] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann auch die gesamte
Unterseite des Verschlusses - also nicht nur die Kappe, sondern auch die Stege und
ggf. auch der Verschlußkörper - angefast sein, um eine besonders einfache Zentrierung
beim Aufsetzen des Verschlusses auf den Auslaß des zu verschließenden Gegenstandes
zu gewährleisten.
[0020] An der dem Auslaßstutzen zugeordneten bzw. zugekehrten Innenseite der Kappe können
rippen- bzw. wulstförmige Ansätze o.dgl. vorgesehen sein, die zwischen entsprechende
Ansätze auf der Außenseite des Auslasses des zu verschließenden Gegenstandes fassen,
wenn der Verschluß axial auf den Auslaß aufgesetzt wird, so daß beim anschließenden
Schließvorgang unverzüglich mit Sicherheit ein Formschluß zwischen Verschluß einerseits
und Auslaß des Gegenstandes andererseits gewährleistet ist, wodurch der anschließende
dichte Schließvorgang beim Drehen des Verschlusses um einige Grad einzuleiten ist.
[0021] Insbesondere in besonders kritischen Fällen, wenn der Verschluß bestimmten Innendrücken
des zu verschließenden Gegenstandes standhalten muß, kann in der Kappe eine Dichtung
vorhanden sein, die integral mit der Kappe ausgebildet oder aber auch als Einlegescheibe
o.dgl. ausgebildet sein kann.
[0022] Zur Erhöhung der Dichtwirkung einerseits und des Reibschlusses zwischen der Kappe
des Verschlusses und dem zu verschließenden Stutzen des betreffenden Gegenstandes
kann es in Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung auch zweckmäßig sein, daß die
Kappe von ihrem Rand zu ihrem geschlossenen Ende bzw. Deckel hin konisch verjüngt
ausgebildet ist.
[0023] Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen beschrieben.
[0024] Die Erfindung ist nachstehend an einem Ausführungsbeispiel unter Bezugnahme auf eine
Zeichnung weiter erläutert.
[0025] Es zeigt:
Fig. 1 eine Draufsicht von unten auf einen vereinfacht bzw. schematisiert dargestellten
Verschluß gemäß der vorliegenden Erfindung in Richtung des Pfeiles I in Fig. 2 gesehen,
wobei der in Fig. 2 mit strichpunktierten Linien dargestellte, zu verschließende Gegenstand
der besseren Übersicht halber fortgelassen ist;
Fig. 2 eine Seitenansicht des Verschlusses gemäß Fig. 1, teilweise im Schnitt, in
Richtung der Ansichtslinie II-II gesehen; und
Fig. 3 eine noch stärker schematisierte Prinzipdarstellung eines noch weiter vergrößerten
Ausschnittes III in Fig. 1, an dem das erfindungsgemäße Prinzip bei einer Ausgestaltung
des Verschlusses gemäß Fig. 1 verdeutlicht wird.
[0026] Die Fig. 1 und 2 zeigen einen im ganzen mit 1 bezeichneten Verschluß zum Verschließen
einer Tube in stark vergrößerter Darstellung, wobei von der Tube in Fig. 2 lediglich
der stutzen- bzw. buchsenförmige Auslaß 2 mit strichpunktierten Linien angedeutet
ist.
[0027] Der Verschluß 1 besteht im wesentlichen aus einer topfförmigen Kappe 3 und einem
buchsenförmigen Verschlußkörper 4 sowie Stegen 6.
[0028] Die topfförmige Kappe 3 besitzt eine im wesentlichen zylindrische Wandung 7 und einen
integral hiermit ausgebildeten Deckelabschnitt 8, von dem mittig mit Abstand zur Innenseite
der Wandung-7 ein zur Mitte hin ausgenommener Ansatz 8' vorsteht, der im Schließzustand
in den Auslaß 2 des zu verschließenden Gegenstandes hineinragt (s. Fig. 2).
[0029] Wie aus Fig. 2 hervorgeht, weist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Auslaß
2 rippen- bzw. wulstförmige Ansätze 5 auf, die an der Außenseite des Auslasses 2 parallel
zur Mittellinie 29 des Verschlusses 1 verlaufen.
[0030] An der Innenseite der Wandung 7 sind mit gewissem radialen Abstand zur eigentlichen
Außenwandung des Auslasses 2 entsprechende Ansätze 5' vorgesehen.
[0031] Der lichte Innendurchmesser d der Kappe 3 ist - ohne Berücksichtigung der Ansätze
5' - gleich dem Außendurchmesser des Auslasses 2 im Bereich seiner Ansätze 5, so daß
der Auslaß 2 mit passigem Gleitsitz in die Kappe 3 eingeführt werden kann. Die Wandung
7 der Kappe 3 kann zum Deckelabschnitt 8 hin konisch verlaufen, wie dieses bei dem
Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 dargestellt ist.
[0032] Der ring- bzw. buchsenförmige Verschlußkörper 4 besitzt an seinem unteren Randabschnitt
9 eine Wandstärke B, die das Mehrfache der Wandstärke b der Kappe 3 ist.
[0033] Die Kappe 3, der Verschlußkörper 4 und die Stege 6 bestehen aus einem elastischen
Kunststoff und sind als integrale Einheit ausgebildet.
[0034] Wie aus den Fig.1 und 2 erkennbar ist, ist der Verschlußkörper 4 mit radialem Abstand
r zur Außenseite der Wandung 7 der Kappe 3 angeordnet. Die zwischen der Kappe 3 und
dem Verschlußkörper 4 verlaufenden acht Stege 6 sind mit gleichförmiger Winkelteilung
von 45
0 über den Umfang verteilt angeordnet und verlaufen jeweils zur Radialen und einem
Winkel 11, der bei dem Ausführungsbeispiel 45° beträgt.
[0035] Die Kappe 3 ist an ihrem unteren Rand mit einer Anfasung 13 versehen, um sie in besonders
einfacher Weise auf den Auslaßstutzen 2 der Tube aufsetzen zu können. Wie in Fig.
2 links mit einer strichpunktierten Linie angedeutet ist, kann sich diese Anfasung
13' aber auch über die gesamte Unterseite des Verschlusses 1 erstrecken, um eine besonders
gute Zentrierung beim Aufsetzen des Verschlusses 1 sicherzustellen.
[0036] Wie aus der Zeichnung erkennbar ist, sind die Stege 6 dreiecksförmig ausgebildet,
wobei die Spitze 14 des Dreiecks jeweils an der Innenseite 16 des Verschlußkörpers
4 liegt und mithin die Verbindungsstelle zwischen einem Steg 6 einerseits und dem
Verschlußkörper 4 andererseits bildet.
[0037] Das breitere Ende der am unteren Randabschnitt der Kappe 3 bzw. des Verschlußkörpers
4 angeordneten Stege 6 liegt mithin an der Außenseite der Wandung 7 der Kappe 3, und
zwar derart, daß an dem Verbindungsabschnitt zwischen einem Steg 6 und der Wandung
7 die Wandung 7 jeweils ausgenommen ist.
[0038] Darüber hinaus ist jeweils oberhalb einer Verbindungsstelle zwischen einem Steg 6
und der Wandung 7 der Kappe 3 eine die Wandung 7 voll durchsetzende Ausnehmung in
der Art einer Durchgangsöffnung 19 vorhanden.
[0039] Die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Verschlusses 1 gemäß dem vorstehend unter
Bezugnahme auf die Fig. 1 und 2 beschriebenen Ausführungsbeispiel ist wie folgt:
Will man den Auslaßstutzen 2 der Tube mit dem Verschluß 1 verschließen, so wird dieser
zunächst in Richtung des Pfeiles 21 von oben her auf den Auslaß 2 so ausgeschoben,
daß die Ansätze 5 und 5' parallel nebeneinander liegen, was selbst dann, wenn die
Ansätze 5 bzw. 5' beim Aufsetzen zueinander fluchten, dadurch sichergestellt wird,
daß die Ansätze 5 an ihrer Unterseite und die Ansätze 5' an ihrer Oberseite seitlich
schräg angefast bzw. abgerundet sind, so daß sich der gewünschte Zustand von selbst
einstellt.
[0040] In der Endstellung des Aufsetzens liegt mithin die obere Stirnseite des Auslasses
2 an der Innenseite des Deckelabschnittes 8 an, wobei der an der Innenseite des Deckelabschnittes
8 vorhandene Ansatz 8' in den Auslaß 2 greift.
[0041] In diesem Zustand befinden sich die Stege 6 und die Wandung 7 der Kappe 3 in der
in Fig. 1 dargestellten Stellung, die mit der in Fig. 3 mit ausgezogenen Linien dargestellten
Stellung übereinstimmt.
[0042] Zum Verschließen wird der Verschluß 1 sodann in Richtung des Pfeiles 22 gedreht,
wofür ein Bruchteil einer vollen Umdrehung ausreicht. Dabei behält der Verschlußkörper
4 aufgrund seiner relativ zur Wandung 7 der Kappe 3 verhältnismäßig starken Dimensionierung
und seiner durchgehenden Wandstärke seine Ausgangsstellung und Form im wesentlichen
bei, während die Stege 6 aufgrund des bei einer Drehung in Richtung des Pfeiles 22
auftretenden Formschlusses zwischen den Ansätzen 5 und 5' gleichsam um ihre Spitze
14 im Uhrzeigersinne geschwenkt werden.
[0043] Dieses Schwenken des Steges 6 hat sogleich zur Folge, daß das an der Wandung 7 der
Kappe 3 liegende Ende der Stege 6 gleichsam versucht, auf einem der Steglänge 1 entsprechenden
Kreisbogen 23 jeweils um die Spitze 14 zu schwenken, wobei die Wandung 7 der Kappe
3 radial nach innen verschoben wird. und der Umfang der Kappe 3 an derem unteren Randabschnitt
verkürzt wird. Dieses Einschnüren der Kappe 3 unterhalb der Ansätze 5' arretiert dann
mithin den Verschluß 1 auf dem Auslaß 2.
[0044] Dieses wäre bei durchgehender Wandung 7, d.h. also einer Kappe 3, die keine Durchgangsöffnungen
19 besitzt, nur dann möglich, wenn der Werkstoff der Wandung stark elastisch wäre.
Aufgrund der Durchgangsöffnungen in der Wandung 7 können aber bei einer solchen Ausgestaltung
ersichtlich auch weniger elastische Werkstoffe Verwendung finden, da die Randabschnitte
24 am unteren Randabschnitt der Wandung 7 der Kappe 3 beim Verschließen, d.h. also
beim Drehen in Umfangsrichtung gemäß Pfeil 22, näher aneinander herangeschoben werden,
wobei sich mithin der Umfangsabstand zweier einander benachbarter Randabschnitte 24
gemäß Fig. 3 verringert.
[0045] Dabei ist dann während der Drehung in Richtung des Pfeiles 22 vom Öffnungs- in den
Schließzustand jeder Steg 6 über seine Radialstellung in eine Schließstellung geschwenkt
worden (s. Fig. 3), welche allerdings nunmehr zur anderen Seite hin im Winkel gegen
die jeweilige Radiale angestellt ist.
[0046] Da die Länge 1 der Stege 6 größer ist als der radiale Ausgangsabstand r, befindet
sich der Verschluß 1 mithin sowohl im Öffnungs- als auch im Schließzustand stets in
einer stabilen Lage.
[0047] Ein Lösen des Verschlusses 1 erfolgt dann entsprechend umgekehrt, d.h. der Verschluß
1 braucht lediglich um einen Bruchteil einer Umdrehung entgegen dem Pfeil 22 gedreht
zu werden.
[0048] Um selbst bei verhältnismäßig kleinen Verschlüssen 1 das erforderliche Drehmoment
mit zwei Fingern aufbringen zu können, deren Oberfläche ggf. feucht oder fettig ist,
ist die Außenseite des Verschlußkörpers 4 mit einer Rändelung 25 aufgerauht.
[0049] Es sei noch darauf hingewiesen, daß die Wandstärke des Verschlußkörpers 4 vom unteren
Randabschnitt nach oben hin abnimmt, da die Wandung des Verschlußkörpers 4 im oberen
Abschnitt lediglich eine hinreichend große Angriffsfläche für zwei Finger schaffen
soll, wofür nicht zuletzt aufgrund der ring- bzw. buchsenförmigen Ausgestaltung eine
geringere Festigkeit und damit eine geringere Wandstärke ausreicht als dieses am unteren
Randabschnitt der Fall ist, wo die Wandung den durch die Stege 6 beim Schließen ausgeübten
Kräften standhalten muß.
[0050] Bei einer Variante des vorstehend unter Bezugnahme auf die Fig. 1 und 2 beschriebenen
Verschlusses können die Ansätze 5 und 5' auch in Fortfall kommen, wobei die Abmessungen
dann so getroffen sind, daß der lichte Innendurchmesser d der Wandung 7 dem Außendurchmesser
des Auslasses 2 entspricht.
[0051] Bei einer solchen Ausgestaltung kommt es dann aufgrund des zwischen der Innenseite
der Wandung 7 und der Außenseite des Auslasses 2 vorhandenen Reibung zu einem Schwenken
der Stege 6 vom öffnungs- in den Schließzustand, wobei sich mithin gleichsam eine
Quetschwirkung einstellt.
[0052] Eine weitere Variante ist in dem strichpunktiert eingerahmten Feld A in Fig. 1 angedeutet.
Bei dieser Ausgestaltung sind die Stege 6 mithin nur mit ihrer Ecke 31 mit der Wandung
7 der Kappe 3 verbunden, während ihre andere Ecke 31' frei ist und sich mithin frei
radial nach innen hinter bzw. unter eine Hinterschneidung schwenken kann, die am freien
Endabschnitt des Auslasses vorgesehen sein kann.
[0053] Der erfindungsgemäße Verschluß läßt mithin bei Verwirklichung des erfindungsgemäßen
Prinzips diverse Varianten zu, nämlich u.a. einen reinen Reibschluß zwischen Kappe
3 des Verschlusses 1 und dem Auslaß 2, was beispielsweise dann in praxi realisiert
werden kann, wenn der Verschluß 1 keinen beachtlichen Drücken standzuhalten hat.
[0054] Eine weitere wesentliche Variante, die normalerweise zum Einsatz kommen wird, besteht
darin, daß an der Innenseite der Kappe 3 rippen- bzw. wulstförmige Ansätze 5'und an
der Außenseite des Verschlusses 4 entsprechende Ansätze 5 vorgesehen sein können,
um beim Aufsetzen zum Einleiten des Schließvorganges einen Formschluß zwischen Verschluß
1 einerseits und Auslaß 2 zu schaffen, der den eigentlichen Schließvorgang einleitet.
[0055] Eine weitere wesentliche Variante besteht darin, daß die Stege vorzugsweise nur mit
ihrer einen der Kappe zugekehrten Ecke an dieser befestigt sind, während die andere
Ecke frei ist, so daß sich der dem Auslaß 2 zugekehrte Endabschnitt der Stege beim
Schließvorgang in eine Hinterdrehung des zu verschließenden Auslasses schwenken kann,
wobei diese Ausgestaltung auch dann einzusetzen ist, wenn der Verschluß 1 erheblichen
Innendrücken des zu verschließenden Gegenstandes standhalten muß.
1. Verschluß zum lösbaren Verschließen von einen stutzenartigen Auslaß aufweisenden
Gegenständen, wie z. B. Tuben, Flaschen, Kannen, Autobatterien etc., mit einer mittels
eines Verschlußmittels dichtend mit dem Auslaß zu verbindenden, topfförmigen Kappe,
deren lichter Innendurchmesser im wesentlichen gleich dem Außendurchmesser des zu
verschließenden Auslasses des Gegenstandes ist, gekennzeichnet durch einen mit radialem
Abstand (r) zur Außenseite der Kappe (3) angeordneten, im wesentlichen ring- bzw.
buchsenförmigen Verschlußkörper (4), der mit der Kappe (3) mittels wenigstens eines
Steges (6) verbunden ist.
2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Stege (6) vorgesehen
sind.
3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (6) mit
im wesentlichen gleichförmiger Teilung angeordnet sind.
4. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Stege (6) integral mit der Kappe (3) und/oder dem Verschlußkörper (4) ausgebildet
sind.
5. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die dem Auslaß (2) zugekehrte Innenseite (12) der Kappe (3) mit rippen- bzw. wulstförmigen
Ansätzen (5') versehen ist, die sich zwischen entsprechende Ansätze (5) auf der Außenseite
des Auslasses (2) erstrecken.
6. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die dem Auslaß (2) zugekehrte Innenseite (12) der Kappe (3) mit einer dichtenden
Beschichtung versehen ist.
7. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Unterseite des Verschlusses (1), wenigstens der untere Rand der Kappe (3)
mit einer Anfasung (13' bzw. 13) versehen ist.
8. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kappe (3) zu ihrem geschlossenen Ende (8) hin konisch verjüngt ausgebildet
ist.
9. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Stege (6) im Winkel (11) zur Radialen verlaufen.
10. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Dicke der Stege (6) vom Verschlußkörper (4) zur Kappe (3) hin zunimmt.
11. Verschluß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (6) im wesentlichen
dreiecksförmig ausgebildet sind.
12. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Stege (6) mit dem unteren Rand der Kappe (3) verbunden sind.
13. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Randabschnitt der Kappe (3) im Bereich einer Verbindungsstelle zu einem Steg
(6) jeweils geschwächt ausgebildet ist.
14. Verschluß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (3) oberhalb
einer Verbindungsstelle zu einem Steg (6) jeweils mit einer Ausnehmung (19) versehen
ist.
15. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Wandstärke (B) des Verschlußkörpers (4) erheblich größer ist als die Wandstärke
(b) der Kappe (3).
16. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Stege (6) jeweils etwa im Winkel von 45° zur Radialen verlaufen.
17. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Stege elastisch sind.
18. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß in derKappe (3) eine Dichtung vorhanden ist.
19. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet
durch eine Ausbildung aus Kunststoff.
20. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß ein Steg (6) lediglich punktförmig mit der Wandung (7) der Kappe (3) verbunden
ist.
21. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß an der Innenseite des Deckelabschnittes (8) der Kappe (3) ein Ansatz (8') vorhanden
ist, dessen Außendurchmesser dem Innendurchmesser des zu verschließenden Auslasses
(2) entspricht.
22. Verschluß nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (8')an dem
Deckelabschnitt (8) zur Mitte hin ausgenommen ist.