Verstellbarer Faltverschluss für Uhrarmbänder

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Faltverschluß für Uhrarmbänder bestehend aus einem Oberteil, einem Faltteil und einem Unterteil, bei dem das Oberteil so lang ausgebildet ist, daß die daran gelenkig befestigte eine Bandhälfte bei geschlossenem Verschluß hinter dem Faltteil zu liegen kommt, und das Unterteil als eckige Rinne ausgebildet ist, in der die andere Bandhälfte verschiebbar und mittels einem zwischen den Flanken des Unterteils eingesetzten Befestigungsteils gegen den Boden des Unterteils fixierbar angeordnet ist.

[0002] Es sind verstellbare Faltverschlüsse bekannt, bei denen eine Längenveränderung des Uhrarmbandes durch Verschieben einer Uhrarmbandhälfte mit einer im Unterteil des Verschlusses und Fixieren der Uhrbandhälfte mit einer im Unterteil eingesetzten Befestigungsvorrichtung möglich ist.

[0003] So ist in der US-Patentschrift 3.665.564 ein verstellbarer Faltverschluß beschrieben, bei dem das Prinzip des Schieberverschlusses übernommen wurde und die lösbare Fixierung der einen Uhrbandhälfte mit einer Exzenterklemme im Unterteil vorgenommen wird. Es ist dabei zwar eine ausreichende stufenlose Längenveränderung für das Uhrarmband gegeben, jedoch erhält der Verschluß durch das Übereinanderliegen von fünf Konstruktionselementen eine erhebliche Dicke, was dem derzeitigen Trend zu flachen Uhrarmbändern und flachen mit der Stärke des Uhrarmbandes harmonierenden Verschlüssen entgegenläuft. Außerdem sind die verschiedenen übereinanderliegenden Verschluß-und Bandteile von der Seite deutlich sichtbar. Dies wirkt sich nachteilig auf den Gesamteindruck des Uhrarmbandes aus.

[0004] Ferner ist aus der US-Patentschrift 1.654.732 ein verstellbarer Faltverschluß bekannt, bei dem Verschlußunterteil und -oberteil gleich lang ausgebildet sind und Faltteil und verschiebbare Uhrbandhälfte bei geschlossenem Verschluß unsichtbar zwischen den Seitenwänden des Unterteils liegen. Die Feststellung der im Unterteil verschiebbaren Uhrarmbandhälfte geschieht mit einer Klemmvorrichtung, die zwischen den Flanken des Unterteils eingesetzt ist. Der feste, unlösbare Sitz dieser Klemmvorrichtung ist jedoch erst bei geschlossenem Verschluß sicher gewährleistet. Da zum Verschließen des Verschlusses eine auf der Klemmvorrichtung angeformte Nase in einen Schlitz im Faltteil rastet, ist es leicht möglich, daß sich beim Öffnen des Verschlusses die Klemmvorrichtung löst und das Uhrarmband aus seiner Lage verrutscht oder gar ganz herausfällt. Auch dieser Verschluß hat darüber hinaus aufgrund des Übereinanderliegens der einzelnen Konstruktionselemente im Verhältnis zum Uhrarmband eine beträchtliche Dicke. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, die bei den bekannten verstellbaren Faltverschlüssen vorhandenen Nachteile zu beseitigen und einen Verschluß nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 so zu konstruieren, daß er in geschlossenen Zustand eine allseits geschlossene, glatte Einheit von extremer Flachheit bildet, in der sämtliche konstruktiven Teile, soweit sie nicht aus Funktionsgründen übereinanderliegenmüssen, von außen unsichtbar hintereinandergelegt sind und dabei eine optimale Längenveränderbarkeit in beliebiger Richtung für das Uhrarmband bietet.

[0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das vorzugsweise stegartige mit Fixiermitteln versehene Befestigungsteil soweit vorne zwischen den Flanken des Unterteils eingesetzt und das Faltteil soweit hinten zwischen die Flanken des Oberteils gelenkig eingesetzt ist, daß das Faltteil bei geschlossenem Verschluß zwischen Befestigungsteil und der einen Bandhälfte zu liegen kommt. Das Unterteil weist an seinem dem Befestigungsteil gegenüberliegenden Ende eine über die gesamte Bodenbreite reichende Aussparung auf, durch die beim Kürzen des Uhrarmbandes die andere Bändhälfte herauslaufen kann und bei geschlossenem Verschluß durch Druck der flach darüberliegenden einen Bandhälfte elastisch an das Handgelenk gebogen wird. Dies hat den Vorteil, daß auch bei extremer Bandkürzung eine Verdickung ausgeschlossen ist, da nur die beiden Uhrarmbandhälften flach aufeinanderliegen. Darüber hinaus haben die herausragenden freien Enden der Flanken des Unterteils federnde Wirkung, so daß die am Faltteil angeformten Gelenknasen elastisch in die in den Flankenenden vorgesehenen Löcher einschnappen können. Es wird zur Montage kein zusätzlichen Werkzeug benötigt.

[0006] Das Faltteil ist gelenkig mit dem Oberteil und dem Unterteil verbunden. Es ist in an sich bekannter Weise mit einstückig angeformten Gelenknasen ausgebildet, die in Löcher in den seitlichen Flanken von Oberteil und Unterteil eingreifen. Dadurch wird gegenüber einer Konstruktion mit Scharnieren und Stiften Konstruktionshöhe eingespart. An dem Ende, an dem das Faltteil am Oberteil des Verschlusses angelenkt ist, weist es einen Einschnitt auf, so daß die an den seitlich stehenbleibenden Lappen angeformten Gelenknasen zur Befestigung am Oberteil bei der Montage elastich in die in den Flanken des Oberteils vorgesehenen Löcher einschnappen können. Durch die Elastizität ist das Faltteil leicht montierbar und hat an beiden Enden sicheren Halt.

[0007] Das Oberteil des erfindungsgemäßen Faltverschlusses weist eine angeformte Rastnase auf, die zum Schließen des Verschlusses vorne am Befestigungsteil eingreift. Es ist also keine zusätzliche Rastvorrichtung für die Rastnase im oder am Verschluß erforderlich.

[0008] Das Faltteil des Verschlusses ist völlig glatt ausgebildet ohne Sicken oder Faltungen. Damit es trotzdem ausreichende Stabilität gegen Verbiegen erhält, ist es aus einem Blech mit größerer, d. h. bis annähernd der doppelten Dicke des Bleches von Oberteil und Unterteil hergestellt. Das so gestaltete glatte Faltteil ist äußerst einfach und kostensparend herzustellen und paßt sich mit seiner Flachheit genau den Konturen der anderen Verschlußteile an, so daß die Elemente ohne Spielraum flach aufeinanderliegen und die angestrebte extreme Flachheit sicherstellen.

[0009] Als Fixiermittel zur lösbaren Fixierung der verschiebbaren Uhrarmbandhälfte sind in dem Befestigungsteil, wie an sich bekannt, eine, vorzugsweise zwei Madenschrauben eingesetzt. Die Anordnung der Madenschrauben bietet den Vorteil der Toleranzunempfindlichkeit, da ein bei flacheren Bändern zwischen Befestigungsteil und Band entstehender Spielraum durch entsprechendes Anziehen der Schrauben ohne weiteres überbrückt werden kann. Das Befestigungsteil mit den Madenschrauben ist extrem flach und verursacht durch seine Positionierung zwischen den Seitenflanken des Verschlußunterteils keine zusätzliche Verdickung.

[0010] Der erfindungsgemäße Verschluß umfaßt keine komplizierten Teile. Mit einem Minimum an technischem Aufwand wird die Herstellung eines einwandfrei funktionierenden Faltverschlusses mit optimaler beliebiger Längenverstellbarkeit für das Uhrarmband erreicht, der flach am Handgelenk anliegt und dessen Höhe aufgrund der hintereinander angeordneten Konstruktionselemente lediglich um die Blechstärke des Unterteils größer ist als das Doppelte des Uhrarmbandes. Die einzelnen Verschluß- und Bandteile sind von außen unsichtbar in der Rinne des Verschlußunterteils gelagert, so daß der gesamte Verschluß wie ein glatter, flacher Kasten wirkt. Aufgrund seiner Konstruktionsmerkmale ist der erfindungsgemäße Verschluß auch besonders für flache Damenuhrarmbänder geeignet. Die einfachen, unkomplizierten Verschlußelemente sind preisgünstig in Serienfertigung herzustellen.

[0011] Anhand der Zeichnungen werden Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Faltverschlusses beschrieben. Es zeigen

Abbildung 1 den geöffneten Faltverschluß in der Perspektive,

Abbildung 2 Teilansicht eines anderen Ausführungsbeispieles mit am Oberteil angeformter Rastnase in der Perspektive,

Abbildung 3 den geschlossenen Faltverschluß nach Abb. 2 von der Seite,

Abbildung 4 die drei Hauptteile des Faltverschlusses nach Abb. 1

a) das Unterteil in der Draufsicht von oben,

b) das Faltteil in der Draufsicht von unten,

c) das Oberteil in der Draufsicht von unten.

[0012] Gemäß des in Abb. 1 dargestellten Ausführungsbeispieles umfaßt der Verschluß ein Oberteil 1 mit seitlich heruntergezogenen, leicht schräg nach außen gestellten Flanken 2,2'. Eine Uhrarmbandhälfte 3 ist wie bekannt mittels Scharnier am Verschlußoberteil 1 befestigt. Das völlig glatt ausgebildete Faltteil 4 verbindet Verschlußoberteil 1 und Verschlußunterteil 5 miteinander. Als Gelenke dienen am Faitteii 4 angeformte Gelenknasen 6-6"', die in Löcher 7, 7' in den Flanken 2, 2' des Oberteils 1 und in Löcher 7", 7"' in dem Flanken 8, 8' des Unterteils eingreifen.

[0013] Das Faltteil 4 hat an dem Ende, an dem es am Oberteil 1 angelenkt ist, einen Einschnitt 9, so daß zwei Seitenlappen 10, 10' stehenbleiben, an denen die Gelenknasen 6, 6' angeformt sind. Die Seitenlappen 10, 10' ermöglichen das elastische Einschnappen der Gelenknasen 6, 6' in die Löcher 7, 7' in den Flanken 2, 2' des Oberteils 1.

[0014] Das Unterteil 5 ist wie eine eckige Rinne geformt mit seitlich hochgezogenen Flanken 8, 8'. Wie aus Abb. 1 ersichtlich, ist die zweite Bandhälfte 11 verschiebbar im Unterteil 5 angeordnet. Sie läuft flach auf dem Innenboden 12 des rinnenförmigen Unterteils 5. An seinem einen Ende hat das Unterteil 5 eine über die ganze Breite des Bodens 12 reichende Aussparung 13. Wenn ein Uhrarmband so lang ist, daß die im Unterteil verschiebbar liegende Bandhälfte 11 zum Verkürzen soweit durchgeschoben werden muß, daß ihr Bandende 14 aus dem Unterteil 5 herausragt, dann biegt sich das Bandende 14 bei geschlossenem Verschluß unter dem Druck der Bandhhälfte 3 durch die Aussparung 13 elastisch zum Handgelenk hin. Die Bandhälfte 3 liegt dann flach auf dem herausragenden Ende 14 der Bandhälfte 11. Dadurch ist auch bei extremer Verkürzung eine Verdickung ausgeschlossen. Gleichzeitig dienen die hervorstehenden Endlappen 15, 15' der Flanken 8, 8' des Unterteils 5 zur elastischen Befestigung des Faltteils 4 am Unterteil 5.

[0015] Zwischen den aufgebogenen Seitenflanken 8, 8' des Unterteils 5 ist ein Befestigungsteil 16 in Form eines Steges eingesetzt und zwar so, daß für die darunter verlaufende Bandhälfte 11 genügend Spielraum zum Verschieben verbleibt. Das Befestigungsteil 16 trägt eine, vorzugsweise zwei Madenschrauben 17, 17', mit denen das Verschlußunterteil 5, nachdem die gewünschte Länge eingestellt ist, auf der Bandhälfte 11 fixiert wird. Ein eventuell aufgrund minderer Stärke des Uhrarmbandes entstehender größerer Zwischenraum zwischen Befestigungsteil 16 und Bandhälfte 11 kann durch Anziehen der Madenschrauben 17, 17' mühelos überbrückt werden.

[0016] Zum Verschließen des Verschlusses schnappen die leicht nach außen gestellten herabgezogenen Flanken 2,2' des Oberteils 1 zwischen Nocken 18, 18' ein, die an den Flanken 8, 8' des Unterteils 5 kurz hinter dem Befestigungsteil 16 nach innen eingeprägt sind. Das Öffnen des Verschlusses geschieht entweder durch Unterfassen und Hochziehen des Oberteils 1 an seinem Ende 19 oder durch Zug nach oben an der Bandhälfte 3, wodurch sich die Flanken 2, 2' des Oberteils 1 aus ihrer Verklemmung zwischen den Nocken 18, 18' lösen. Die in Abb. 2 dargestellte Ausführungsform des Verschlusses hat eine am Oberteil 1 angeformte Nase 20. Beim Schließen rastet diese Nase 20 vorne am Befestigungsteil 16 ein.

[0017] Wie in Abb. 4 verdeutlicht, ist die Unterseite des Faltteils 4 mit Rubriken 21 versehen, in die persönliche Daten des Besitzers, wie z. B. Blutgruppe, Wohnort, etc., eingetragen werden. Diese Rubriken 21 können entweder direkt auf die Unterseite des Faltteils 4 eingeätzt sein - die Daten werden dann anschließend eingraviert - oder sie (21) werden auf Etiketten gedruckt, die auf die Unterseite des Faltteils 4 aufgeklebt werden.

[0018] Die Länge des Verschlußoberteils 1 ist so bemessen, daß beim Schließen des Verschlusses die am Oberteil 1 gelenkig befestigte Bandhälfte 3 nicht über dem Faltteil 4, sondern dahinter zu liegen kommt, wie aus Abb. 3 sichtbar. Das Faltteil 4 liegt bei geschlossenem Verschluß zwischen dem entsprechend weit vorne im Unterteil 5 eingesetzten Befestigungsteil 16 und der am Oberteil 1 befestigten Bandhälfte 3 (Abb. 3). Außerdem ist das Faltteil 4 zwischen die seitlich herabgezogenen Flanken 2, 2' des Oberteils 1 eingefaltet. Das Oberteil 1 kommt zusammen mit dem Faltteil 4 zwischen den hochgezogenen Flanken 8, 8' des Unterteils 5 zu liegen. Die Oberseite 22 des Oberteils 1 bildet eine Linie mit der Oberkante 23 der Seitenflanken 8, 8' des Unterteils 5 oder ragt nur wenig darüber hinaus, so daß der geschlossene Verschluß insgesamt wie ein von allen Seiten geschlossener flacher, glatter Kasten wirkt, in dem alle Teile von außen unsichtbar gelagert sind.

Ansprüche

1. Verstellbarer Faltverschluß für Uhrarmbänder bestehend aus einem Oberteil (1), einem Faltteil (4) und einem Unterteil (5), bei dem das Oberteil (1) so lang ausgebildet ist, daß die daran gelenkig befestigte eine Bandhälfte (3) bei geschlossenem Verschluß hinter dem Faltteil (4) zu liegen kommt, und das Unterteil (5) als eckige Rinne ausgebildet ist, in der die andere Bandhälfte (11) verschiebbar und mittels einem zwischen den Flanken (8, 8') des Unterteils (5) eingesetzten Befestigungsteil (16) gegen den Boden (12) des Unterteils (5) fixierbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das vorzugsweise stegartige mit Fixiermitteln (17, 17') versehene Befestigungsteil (16) soweit vorne zwischen die Flanken (8, 8') des Unterteils eingesetzt und das Faltteil (4) soweit hinten zwischen die Flanken (2, 2') des Oberteils (1) gelenkig eingesetzt ist, daß das Faltteil (4) bei geschlossenem Verschluß zwischen Befestigungsteil (16) und der einen Bandhälfte (3) zu liegen kommt, und dadurch, daß das Unterteil (5) an seinem dem Befestigungsteil (16) gegenüberliegenden Ende eine über die gesamte Bodenbreite reichende Aussparung (13) hat, durch die beim Kürzen des Uhrarmbandes das Ende (14) der anderen Bandhälfte (11) herauslaufen kann und bei geschlossenem Verschluß durch den Druck der Flach darüber liegenden einen Bandhälfte (3) elastisch an das Handgelenk gebogen wird.

2. Verstellbarer Faltverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Faltteil (4), das in an sich bekannter Weise mit einstückig angeformten Gelenknasen (6-6"') ausgebildet ist, die in Löcher (7-7'") in den seitlichen Flanken (2, 2' bzw. 8, 8') von Oberteil (1) bzw. Unterteil (5) eingreifen, einen Einschnitt (9) aufweist, so daß die an den stehenbleibenden Seitenlappen (10, 10') angeformten Gelenknasen (6, 6') elastisch in die Löcher (7, 7') in den Flanken (2, 2') des Oberteils (1) einschnappen.

3. Verstellbarer Faltverschluß nach den vorhergehenden Ansprüchen, gekennzeichnet durch eine am Oberteil (1) angeformte Rastnase (20), die vorne am Befestigungsteil (16) eingreift.

4. Verstellbarer Faltverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Faltteil (4) aus einem Blech mit größerer, d. h. bis annähernd der doppelten Dicke des Bleches von Oberteil (1) und Unterteil (5) hergestellt ist.

5. Verstellbarer Faltverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Fixiermittel (17, 17'), die das Befestigungsteil (16) zur lösbaren Fixierung der anderen Bandhälfte (11) trägt, wie an sich bekannt, Madenschrauben sind.

Claims

1. Adjustable folding fastener for wristwatch straps, comprising an upper element (1), a folding element (4) and a lower element (5), said upper element (1) having a length such that the one strap half (3) pivotally connected thereto, is located rearwardly of the folding element (4) when the fastener is closed, and said lower element (5) being formed as a channel of rectangular cross- section, in which the other strap half (11) is arranged shiftable and securable against the bottom portion (12) of the lower element (5) by means of a fastening element (16) extending between the two upward-bent sides (8, 8') of the lower element (5), characterized in that the preferably web-shaped fastening element (16) bearing fixing means (17, 17') is placed at such a position between the upward-bent sides (8, 8') in the front of the lower element (5), and the folding element (4) is pivotally hinged between the downward-bent sides (2, 2') of the upper element (1) at such a position that, when the fastener is closed, the folding element (4) is located between the fastening element (16) and the one strap half (3), and further characterized in that the lower element (5) is provided with a cutout (13) extending over the whole width of the bottom portion (12) at the end opposite to the fastening element (16) allowing the end (14) of the other strap half (11) to pass through during shortening of the wirst-watch strap, to be, in closed position of the fastener, elastically pressed against the wrist by pressure exerted thereon by the one strap half (3) lying flatly above it.

2. Adjustable folding fastener as set forth in claim 1, characterized in that the folding element (4), which is, as is known, provided with integral trunnions (6-6'") engaging in holes 7-7"') in the sides (2, 2') and (8, 8') of the upper element (1) and lower element (5) respectively, has a cutout (9) so that the trunnions (6, 6') integral with the lobes (10, 10') snap elastically into the holes (7, 7') provided in the downward-bent sides (2, 2') of the upper element (1).

3. Adjustable folding fastener as set forth in the preceding claims, characterized in that the upper element (1) is provided with an integral dent (20) with engages the front of the fastening element (16).

4. Adjustable folding fastener as set forth in claim 2, characterized in that the folding element (4) is formed from thicker sheet metal, i. e. from sheet metal up to about double the thickness of that of the upper element (1) and the lower element (5).

5. Adjustable folding fastener as set forth in claim 1, characterized in that the fixing means (17, 17') provided in the fastening element (16) for releasably securing the other strap half (11) are, as known in the art, headless screws.

Revendications

1. Fermoir réglable à dispositif pliant pour bracelets de montres, constitué par une partie supérieure (1), une partie pliante (4) et une partie inférieure (5), dans lequel la partie supérieure (1) est réalisée avec une longueur telle, que l'une des moitiés (3) du bracelet qui y est fixée par articulation vient, lorsque le fermoir est fermé, se placer derrière la partie pliante (4), et la partie inférieure (5) est réalisée sous forme de canal angulaire dans lequel l'autre moitié (11) du bracelet est disposée avec possibilité de déplacement et de fixation, au moyen d'un élément de fixation (16) inséré dans les flancs (8, 8') de la partie inférieure (5), contre le fond (12) de la partie inférieure (5), fermoir caractérisé en ce que l'élément de fixation (16), de préférence du genre d'une traverse, muni de moyens de fixation (17, 17'), est inséré assez loin en avant entre les flancs (8, 8') de la partie inférieure, et la partie pliante (4) est insérée par articulation assez loin en arrière entre les flancs (2, 2') de la partie supérieure (1) pour que, lorsque le fermoir est fermé, la partie pliante (4) vient se placer entre l'élément de fixation (16) et l'une des moitiés (3) du bracelet, et en ce que la partie inférieure (5) présente, à son extrémité située à l'opposé de l'élément de fixation (16), un évidement (13) s'étendant sur toute la largeur du fond et à travers lequel l'extrémité (14) de l'autre moitié (11) du bracelet peut sortir lors du raccourcissement du bracelet - montre et, lorsque le fermoir est fermé, est repliée élastiquement sur le poignet sous l'effet de la pression de l'une des moitiés (3) du bracelet située à plat au-dessus.

2. Fermoir réglable à dispositif pliant selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie pliante (4) constituée de manière connue-en soi, avec des tétons d'articulation (6 à 6"') formés d'une seule pièce, qui viennent en prise dans des trous (7 à 7"') des flancs latéraux 2, 2' et 8, 8') de la partie supérieure (1) et de la partie inférieure (5) respectivement, présente une entaille (9) de telle sorte que les tétons d'articulation (6, 6') formés sur les pattes latérales restantes (10, 10') s'enclenchent élastiquement dans les trous (7, 7') des flancs (2, 2') de la partie supérieure (1).

3. Fermoir réglable à dispositif pliant selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par un téton d'enclenchement (20) formé sur la partie supérieure (1) et qui s'engage en avant sur l'élément de fixation (16).

4. Fermoir réglable à dispositif pliant selon la revendication 2, caractérisé en ce que la partie pliante (4) est réalisée avec une tôle présentant une épaisseur plus grande, c'est-à-dire pouvant atteindre sensiblement le double de celle de la tôle de la partie supérieure (1) et de la partie inférieure (5).

5. Fermoir réglable à dispositif pliant selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de fixation (17, 17') que porte l'élément de fixation (16) pour la fixation amovible de l'autre moitié de bracelet (11) sont, comme il est connu en soi, des vis sans tête.

Zeichnung