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<ep-patent-document id="EP80103024A1" file="EP80103024NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0021116" kind="A1" date-publ="19810107" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECH......FRGB..ITLILUNLSE........................................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0021116</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19810107</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>80103024.8</B210><B220><date>19800530</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>2922807</B310><B320><date>19790605</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19810107</date><bnum>198101</bnum></B405><B430><date>19810107</date><bnum>198101</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>3</B516><B511> 3G 09F  13/16   A</B511><B512> 3D 06Q   1/00   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Verfahren zum Aufbringen von reflektierenden Materialien auf einen Träger unter Verwendung von reflektierenden Perlen</B542><B541>en</B541><B542>Method of applying reflective materials to a substrate by employing reflective beads</B542><B541>fr</B541><B542>Procédé pour appliquer des matériaux réfléchissants sur un substrat en utilisant des perles réfléchissantes</B542></B540></B500><B700><B710><B711><snm>Werbetex AG</snm><iid>00273270</iid><irf>EU 1053</irf><adr><str>Hagenstrasse 20</str><city>CH-8311 Brütten</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Knup, Bruno</snm><adr><str>Albisriederstrasse 187</str><city>CH-8047 Zürich</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Blum, Rudolf Emil</snm><sfx>et al</sfx><iid>00024791</iid><adr><str>E. BLUM &amp; Co. AG 
Patent- und Markenanwälte VSP 
Vorderberg 11</str><city>8044 Zürich</city><ctry>CH</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Ein Verfahren zum Aufbringen von reflektierenden Perlen auf ein Trägermaterial, bei welchem eine Farbmasse mustergemäß auf einen Träger aufgebracht wird, die Perlen auf die noch nicht angetrocknete Farbmasse aufgebracht werden, dann nicht anhaftende, d. h. überschüssige Perlen entfernt werden und schließlich die Perlen enthaltende Masse getrocknet wird. Die Perlen werden vorzugsweise unter Verwendung von Wärme in die Masse gebracht.</p>
<p id="pa02" num="0002">Dank diesem Verfahren werden Produkte erhalten, bei welchen ein optimales Reflektionsvermögen der Perlen erzielt wird.</p>
</abstract><!-- EPO <DP n="2"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Aufbringen von reflektierenden Materialien auf einen Träger unter Verwendung von reflektierenden Perlen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Seit einiger Zeit ist es bekannt, bestimmte Materialien mit lichtreflektierenden Perlen gemäss bestimmten Mustern zu versehen. Derart mit reflektierenden Materialien versehene Träger finden verschiedene Verwendung, so beispielsweise bei Verkehrs-und Warnschildern, bei Textil- und Kunststoffmaterialien, welche zumindest örtlich mit reflektierenden Zeichen versehen werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es wurde dabei üblicherweise so vorgegangen, dass die reflektierenden Perlen mittels eines Bindemittels auf dem Träger bzw. der Unterlage festgemacht wurden, wobei insbesondere bei biegsamen Trägern immer wieder die Schwierigkeit auftauchte, dass sich einzelne Perlen ablösten, und damit nach einiger Zeit der eigentliche Zweck des Anbringens der reflektierenden Materialien nicht mehr erfüllt war.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Eine weitere Schwierigkeit bestand darin, dass die reflektierenden Perlen dazu neigten, im Bindemittel völlig einzusinken und damit selbstverständlich ihren reflektierenden Wert zu verlieren.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zweck der vorliegenden Erfindung ist es nun, diese Schwierigkeit zu beheben.</p>
<p id="p0006" num="0006">Das erfindungsgemässe Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine Farbpigmente enthaltende Masse bzw. eine Farbmasse gemäss einem vorbestimmten Muster auf den Träger aufgebracht wird,, dann auf die noch nassse Farbmasse die reflektierenden Perlen aufgebracht und nach dem Anhaften solcher Perlen überschüssige Perlen entfernt werden, und dass schliesslich die Perlen enthaltende Masse getrocknet wird.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das Aufbringen der Farbmasse entsprechend dem gewünschten Muster erfolgt vorzugsweise im Siebdruckverfahren, wobei die schliesslich auf die auf der Farbmasse aufgebrachten Perlen ein Klarlack, welcher auf die Farbpigmente der Farbmasse abgestimmt ist, aufgebracht wird.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bei einem besonders vorteilhaften Vorgehen werden nach dem Entfernen von überschüssigen Perlen die in bzw. an der Farbmasse haftenden Perlen in die Masse eingepresst. Dies erfolgt vorzugsweise unter Anwendung von Wärme, beispielsweise mittels einer Bügelvorrichtung, bei Temperaturen im Bereich von 80 - 130° C.</p>
<p id="p0009" num="0009">Als Trägermaterialien eignen sich textile Materialien aus natürlichen oder synthetischen Fasern, Papier, Kunststoffe usw.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispieles noch etwas näher erläutert.</p><!-- EPO <DP n="4"> -->
<p id="p0011" num="0011">Auf einen Träger, zum Beispiel auf einen textilen Träger, wird vorerst im Siebdruckverfahren eine Schicht einer Farbmasse entsprechend einem gewünschten Muster aufgebracht. Als Farbmasse eignen sich dabei insbesondere Zweikomponenten-Textilfarben, wiedieseals lösungsmittelhaltige Siebdruckfarben im Handel erhältlich sind. Solche Farben-haben sehr hohe Deckkraft, brilliante Farbtöne, gute Lichtechtheit und gute Verdruckbarkeit, ferner sehr gute Wasch- und Kochechtheit sowie eine Beständigkeit gegen chemische Reinigung . Solche Farbmassen benötigen keine Fixierung durch Hitze oder Dampf.</p>
<p id="p0012" num="0012">Solche Farbmassen können durch Zugabe eines Härters (2 - 5 %) rascher zum Trocknen gebracht werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Nach dem Aufbringen der Farbmasse im Siebdruckverfahren werden bei noch nasser Masse reflektierende Perlen aufgebracht. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass die Perlen über den schräggestellten Träger abgerollt werden. Bei diesem Vorgehen werden überschüssige Perlen über den schräggestellten Träger selbstständig nach unten weiterrollen und können für den Wiedergebrauch.verwendet werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Als reflektierende Perlen werden ebenfalls solche empfohlen, die im Handel erhältlich sind. Als mittlerer Durchmesser solcher Perlen wird empfohlen, etwa 1 - 177 m . Die Perlen bestehen aus bleifreiem Glas mit hohem Refraktionsindex.</p>
<p id="p0015" num="0015">Nach dem Aufbringen der Perlen.wird das Ganze getrocknet und schliesslich mit einem Klarlack versehen, <!-- EPO <DP n="5"> -->welcher auf die Farbpigmente der Farbmasse abgestimmt ist, wobei das Aufbringen des Klarlackes entweder auf den ganzen Träger erfolgt, oder ebenfalls mustergemäss mittels der gleichen Schablone wie für den Siebdruck.</p>
<p id="p0016" num="0016">Bei einer Variante dieses Verfahrens werden die Perlen ebenfalls auf die noch nasse Farbmasse aufgebracht, dann jedoch angetrocknet, um schliesslich mittels einer passenden Vorrichtung die Perlen in das Grundmaterial einzupressen. Dieses Ein-oder Anpressen erfolgt vorzugsweise mit Wärme, zum Beispiel etwa bei 80 - 130° C; vorzugsweise bei 100 - 120°C, mittels einer Bügelvorrichtung.</p>
<p id="p0017" num="0017">Anschliessend wird wiederum der Klarlack aufgebracht, welcher ein sicheres Haften der Perlen garantiert, ohne dass letztere ihre reflektierenden Eigenschaften verlieren.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="">
<claim-text>1. Verfahren zum Aufbringen von reflektierenden Materialien auf einen Träger unter Verwendung von reflektierenden Perlen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Färbpigmente enthaltende Masse bzw.eine Farbmasse gemäss einem vorbestimmten Muster auf den Träger aufgebracht wird, dann auf die noch nasse Farbmasse die reflektierenden Perlen aufgebracht und nach dem Anhaften solcher Perlen überschüssige Perlen entfernt werden, und dass schliesslich die Perlen enthaltende Masse getrocknet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="">
<claim-text>2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf die mit Perlen versehene Farbmasse, gegebenenfalls auf den ganzen Träger ein Klarlack aufgebracht wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="">
<claim-text>3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Entfernen von überschüssigen Perlen die in der Färbmasse haftenden Perlen gegebenenfalls unter Anwendung von Wärme in die Masse gepresst werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="">
<claim-text>4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Anpressen, beispielsweise mittels einer Bügelvorrichtung, bei Temperaturen von 80 - 130°C, insbesondere von 100.- 120° C erfolgt.</claim-text></claim><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-de-0005" num="">
<claim-text>5. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Träger textile Materialien aus natürlichen oder synthetischen Fasern, Papier, Kunststoff oder derleichen verwendet werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="">
<claim-text>6. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Klarlack auf die Farbpigmente abgestimmt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="">
<claim-text>7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufbringen der Farbmasse im Siebdruckverfahren erfolgt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
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