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<ep-patent-document id="EP80103045A1" file="EP80103045NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0021128" kind="A1" date-publ="19810107" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>..BE..DE....FRGB..IT..............................</B001EP><B005EP>C</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0021128</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19810107</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>80103045.3</B210><B220><date>19800531</date></B220><B230></B230><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>5522/79</B310><B320><date>19790613</date></B320><B330><ctry>CH</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19810107</date><bnum>198101</bnum></B405><B430><date>19810107</date><bnum>198101</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>3</B516><B511> 3D 03D  47/30   A</B511><B512> 3D 03D  47/27   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Webblatt für eine Düsenwebmaschine</B542><B541>en</B541><B542>Reed for air-jet loom</B542><B541>fr</B541><B542>Peigne pour métier à jet d'air</B542></B540><B560></B560></B500><B700><B710><B711><snm>MASCHINENFABRIK SULZER-RÜTI AG</snm><iid>00248730</iid><irf>MR 167</irf><syn>SULZER-RÜTI AG, MASCHINENFABRIK</syn><adr><str>
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Patentanwälte</snm><sfx>et al</sfx><iid>00100362</iid><adr><str>Postfach 14 04 43</str><city>40074 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>BE</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Ein Webblatt (1) für eine Düsenwebmaschine, bei weicher die Schußfäden mittels eines von von in Abständen über die Webbreite angeordneten und periodisch in das Webfach eintauchenden Düsen (4) ausgestossenen gasförmigen Mediums in das Webfach eingetragen werden, ist mit an ihrer einen Kante eine Profilierung aufweisenden und in ihrer Gesamtheit einen Führungskanal (2) für den Schußfaden bildenden ersten Blattzähnen (7) versehen. Im Bereich der Projektion der Düsen (4) auf das Webblatt (1) sind zweite Blattzähne (8, 9) vorgesehen, deren Formgebung an ihrer einen Kante so gewählt ist, daß der Führungskanal (2) an seiner den Düsen benachbarten Wand offen ist.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="84" he="90" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="2"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Webblatt für eine Düsenwebmaschine, bei welcher die Schussfäden mittels eines von in Abständen über die Webbreite angeordneten und periodisch in das Webfach eintauchenden Düsen ausgestossenen gasförmigen Mediums in das Webfach eingetragen werden; mit an ihrer einen Kante eine Profilierung aufweisenden und in ihrer Gesamtheit einen Führungskanal für den Schussfaden bildenden ersten Blattzähnen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei einem bekannten Webblatt dieser Art weisen die ersten Blattzähne an ihrer einen Kante zwei nasenförmige Vorsprünge auf, zwischen denen eine U-förmige Ausnehmung liegt. Die Ausnehmungen aller Blattzähne bilden den genannten Führungskanal. Im praktischen Betrieb von mit diesen Webblättern ausgestatteten Webmaschinen hat sich gezeigt, dass bei Verwendung bestimmter Garnsorten, insbesondere heiklen Filamentgarnen, als Kettfäden, diejenigen Kettfäden, zwischen denen die Düsen in das Fach eintauchen, einer gewissen Beanspruchung unterworfen werden, welche unter Umständen im fertigen Gewebe als Markierung erkennbar ist. Man hat bisher angenommen, dass diese Beanspruchung durch Reibung zwischen den Kettfäden und den <!-- EPO <DP n="3"> -->Düsen verursacht wird und hat dementsprechend versucht, diese Reibung durch entsprechende Formgebung und Oberflächenbehandlung der Düsen möglichst gering zu halten. Dennoch konnte die bei besonders heiklen Garnen entstehende Markierung im Gewebe nicht im gewünschten Mass verringert werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Durch die Erfindung soll die Beanspruchung der Kettfäden zumindest so weit verringert werden, dass im Gewebe keine Markierung mehr erkennbar ist. Dabei geht die Erfindung von der neuen Erkenntnis aus, dass nicht die Düsen alleine für die Beanspruchung der Kettfäden verantwortlich sind, sondern das Zusammenwirken der Düsen mit den ihnen benachbarten Blattzähnen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Projektion der Düsen auf das Webblatt zweite Blattzähne vorgesehen sind, welche an ihrer einen Kante eine von der Profilierung der ersten Blattzähne abweichende Formgebung aufweisen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen und der Figuren der Zeichnung näher erläutert; in der letzteren zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 einen Ausschnitt aus einem Webblatt mit Düsen für den Schusseintrag in perspektivischer Darstellung, und</li>
<li>Fig. 2 eine Seitenansicht der verschiedenen Blattzähne des in Fig. 1 dargestellten Webblatts.</li><!-- EPO <DP n="4"> -->
</ul></p>
<p id="p0006" num="0006">Das in Fig. 1 dargestellte Webblatt 1 ist zur Verwendung an einer Luftdüsenwebmaschine vorgesehen und weist einen Führungskanal 2 für die einzutragenden Schussfäden auf. Der Schusseintrag erfolgt durch eine seitlich der Kettfäden angeordnete Hauptdüse 3, durch welche ein in Eintragsrichtung A zugeführter Schussfaden in den Führungskanal 2 eingeblasen wird, sowie durch nahe an den Führungskanal 2 ragende, mit dem Webblatt 1 synchron angetriebene und periodisch in die Kettfäden ein- und aus diesen austauchende Hilfsdüsen 4. Diese Anordnung der Hilfsdüsen 4 ist bekannt und wird hier nicht näher beschrieben; es wird in diesem Zusammenhang auf das US-Patent Nr. 3 818 952 verwiesen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das Webblatt 1 besteht aus einer oberen und einer unteren Rahmenschiene 5 bzw. 6 und aus von den Rahmenschienen an den Enden eingefassten ersten und zweiten Blattzähnen 7 bzw. 8, 9. In Fig. 1 sind zwei Varianten des Webblatts 1 dargestellt, wobei bei beiden Varianten die ersten Blattzähne 7 jeweils einen oberen und einen unteren Vorsprung 10 bzw. 11 aufweisen. Bei dem in der linken Hälfte der Figur dargestellten Ausführungsbeispiel weisen die zweiten Blattzähne 8 einen oberen Vorsprung 10 auf, die zweiten Blattzähne 9 des in der rechten Hälfte der Figur dargestellten Ausführungsbeispiels sind gerade.</p>
<p id="p0008" num="0008">In Fig. 2 sind die ersten und zweiten Blattzähne 7 bzw. 8, 9 einzeln dargestellt. Die Vorsprünge 10, 11 der Blattzähne 7 und 8 befinden sich an der im Betrieb der Gewebeanschlagkante zugewandten Längskante der Blattzähne. Die inneren Kanten der Vorsprünge 10, 11 bilden die Seitenschenkel einer U-förmigen Ausnehmung 12, <!-- EPO <DP n="5"> -->welche Ausnehmungen in ihrer Gesamtheit den Führungskanal 2 des Webblatts 1 bilden. Der Querschenkel 13 der Ausnehmungen 12 fluchtet mit der der Gewebeanschlagkante zugewandten Vorderkante der geraden zweiten Blattzähne 9 bzw. mit der unterhalb des Vorsprungs 10 liegenden entsprechenden geraden Vorderkante der profilierten zweiten Blattzähne 8. Der Schussanschlag erfolgt durch den Querschenkel 13 der ersten Blattzähne 7 und durch den entsprechenden Bereich der zweiten Blattzähne 8 oder 9.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die zweiten Blattzähne 8 und 9 sind im Webblatt 1 jeweils an den Stellen der Projektion der Hilfsdüsen 4 auf das Webblatt 1 angeordnet, oder mit anderen Worten, in unmittelbarer Nachbarschaft der Spitzen der Hilfsdüsen 4. Dadurch ist bei in das Webfach eintauchenden und aus diesem austauchenden Hilfsdüsen 4 infolge des Fehlens der unteren Vorsprünge 11 ein freierer Verlauf der Kettfäden zwischen Webblatt 1 und Hilfsdüsen 4 gewährleistet, wodurch die Kettfäden durch die relativ zu ihnen bewegten Hilfsdüsen 4 und durch das Webblatt 1<sup>:</sup> weniger stark beansprucht werden. Der Bereich mit den zweiten Blattzähnen 8 und 9 liegt jeweils um die Spitze der Hilfsdüsen 4; die Länge dieses Bereichs beträgt jeweils einige, vorzugsweise etwa 2 bis 3 mm.</p>
<p id="p0010" num="0010">Es ist bei Webblättern der in Fig. 1 dargestellten Art bekannt, das Webblatt aus profilierten Blattzähnen in der Art der ersten Blattzähne 7 und aus geraden Blattzähnen in der Art der zweiten Blattzähne 9 zusammenzusetzen, wobei beispielsweise jeweils ein Blattzahn der einen zwischen zwei Blattzähnen der anderen Art angeordnet ist. Selbstverständlich könnten auch beim Web<!-- EPO <DP n="6"> -->blatt 1 von Fig. 1 ausserhalb der Bereiche mit den zweiten Blattzähnen 8 oder 9 gerade zweite Blattzähne 9 oder auch profilierte zweite Blattzähne 8 angeordnet sein und zwar mit beliebiger Teilung.</p>
<p id="p0011" num="0011">Es ist auch möglich, den Führungskanal 2 anstatt durch Blattzähne 7 mit zwei Vorsprüngen 10 und 11 und einer Ausnehmung 12 durch Blattzähne in der Art der zweiten Blattzähne 8 mit nur einem Vorsprung zu bilden. In diesem Fall würden die Blattzähne so zusammengesetzt, dass der Vorsprung abwechselnd oben und unten zu liegen käme, wodurch ebenfalls ein Führungskanal 2 entstünde. Auch hier könnten zwischen den profilierten Blattzähnen gerade angeordnet sein. In den den Spitzen der Hilfsdüsen 4 benachbarten Webblattbereichen wurden auch hier nur zweite Blattzähne 8 oder 9 angeordnet sein, wobei in diesem Fall wie auch in allen anderen Anwendungsfällen, in den genannten Bereichen auch beide Arten der zweiten Blattzähne 8, 9 vermischt vorgesehen sein könnten.</p>
<p id="p0012" num="0012">Wesentlich ist in allen Fällen, dass der Führungskanal 2 im Bereich der Hilfsdüsen 4 zumindest an seiner den Hilfsdüsen 4 benachbarten Wand offen ist. Diese Wand braucht nicht so wie in den Figuren die untere Wand zu sein, es kann sich auch, falls die Hilfsdüsen von oben in die Kettfäden eintauchen, um die obere Wand handeln.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="">
<claim-text>1. Webblatt für eine Düsenwebmaschine, bei welcher die Schussfäden mittels eines von in Abständen über die Webbreite angeordneten und periodisch in das Webfach eintauchenden Düsen ausgestossenen gasförmigen Mediums in das Webfach eingetragen werden; mit an ihrer einen Kante eine Profilierung aufweisenden und in ihrer Gesamtheit einen Führungskanal für den Schussfaden bildenden ersten Blattzähnen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Projektion der Düsen (4) auf das Webblatt (1) zweite Blattzähne (8, 9) vorgesehen sind, welche an ihrer einen Kante eine von der Profilierung der ersten Blattzähne (7) abweichende Formgebung aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="">
<claim-text>2. Webblatt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Blattzähne (8, 9) jeweils über einen der betreffenden Düsendimensionentsprechenden Bereich des Webblatts (1) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="">
<claim-text>3. Webblatt nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des genannten Bereichs einige, vorzugsweise 2 bis 3 Millimeter beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="">
<claim-text>4. Webblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Formgebung der einen Kante der zweiten Blattzähne (8, 9) so gewählt ist, dass der Führungskanal (2) zumindest an der den Düsen (4) benachbarten Seitenwand offen ist.</claim-text></claim><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-de-0005" num="">
<claim-text>5. Webblatt nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Blattzähne (8) an ihrer einen Kante mit einem den Führungskanal (2) an seiner von den Düsen (4) weiter entfernten Seitenwand begrenzenden Vorsprung (10) versehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="">
<claim-text>6. Webblatt nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass bei von unten in das Webfach eintauchenden Düsen (4) der Vorsprung (10) den Führungskanal (2) nach oben begrenzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="">
<claim-text>7. Webblatt nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Blattzähne (9) an ihrer einen Kante gerade sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="">
<claim-text>8. Webblatt nach den Ansprüchen 1, 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass in den genannten Bereichen des Webblatts (1) sowohl zweite Blattzähne (8) mit einem Vorsprung (10) als auch solche (9) mit einer geraden Kante angeordnet sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="193" he="253" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="10"> -->
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