Polsterkissen aus Kunststoff

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf ein Polsterkissen aus Kunststoff für Sitzmöbel und Fahrzeugsitze, dessen Belastungsfläche Erhebungen unterschiedlicher Geometrie aufweist, zwischen denen Freiräume vorhanden sind, wobei die Erhebungen mit einer ihnen gemeinsamen Tragplatte aus gleichem Material ein Stück bilden.

[0002] Derartige Polsterkissen dienen dem Einsatz vornehmlich im Möbelbereich, wie sie z.B. aus FR-A-2131448 bekannt sind.

[0003] Zum Erzielen einer bequemen und körpergerechten Polsterqualität ist die Wahl der richtigen Eindrückhärte-Charakteristik von entscheidender Bedeutung.

[0004] Man hat deshalb versucht, Blockschaumzuschnitte mit verschiedener Stauchhärte zusammenzukleben. Eine andere Lösung bestand darin, vorgefertigte Formteile einzuschäumen bzw. zu umschäumen.

[0005] Eine weitere bekannte Möglichkeit ist das Ausarbeiten voneinander getrennter Aussparungen, wobei durch Verminderung des tragenden Schaumstoffvolumens eine Verringerung der Härte in Teilbereichen von Polsterelementen erreicht wurde.

[0006] Aus FR-A-2 131 448 ist ein Arbeitsstuhl bekannt, dessen Sitzkissen aus einer relativ dünnen Tragplatte mit elastischen Erhebungen, die gegebenenfalls auf beiden Seiten angeordnet sind; besteht. Als Material für das Sitzkissen ist Gummi, Kunststoff oder ein anderes Elastomer vorgesehen. Die Erhebingen haben die Form kleiner und großer Pilze. Sie können gleichmäßig oder auch ungleichmäßig verteilt sein. Für den Benutzer des Sitzkissens bilden die Pilze die tragenden, Komfort spendenden Elemente, während die Tragplatte im vesentlichen nur als Träger für dir Pilze dient. Eine solche Konstruktion läßt sich nur aus ungeschäumtem Material herstellen, weil bei Verwendung von geschäumtem Material die relativ empfindlichen Stiele der Pilze durch die unvermeidlichen Querbeanspruchungen schnell abreißen würden. Insbesondere besteht durch die Pilzform der Erhebungen die Gefahr, daß Falten der Kleidungsstücke des Benutzers zwischen den Pilzköpfen eingeklemmt werden. Schießlich ist dieses Sitzkissen für Automobilsitze ungeeignet, weil es bei den starken dynamischen Beanspruchungen während der Fahrt ein zu hartes Sitzgefühl vermitteln würde.

[0007] Weiterhin ist auch schon vorgeschlagen worden, bei Herstellung von Polsterkissen durch Formverschäumen die zu belastende Oberfläche (Sitzfläche, Lehne) mit angeformten Erhebungen unterschiedlicher Gestaltung und Größe auszustatten.

[0008] Der Anmelder hat sich unter Bezugnahme auf das nicht vorveröffentlichte Dokument DE-A-2637630 freiwillig eingeschränkt und einen besonderten Patentanspruch für die Bundesrepublik Deutschland vorgelegt.

[0009] In dem Dokument DE-A-2 837 630 ist das Schutzbegehren auf einen Arbeitsstuhl mit Sitz und Rückenlehne gerichtet, wobei Sitz und Rückenlehne jeweils einstückig aus elastisch nachgiebigem Kunstschaumstoff anatomisch angepaßt geformt und auf ihrer Sitzfläche bzw. Anlehnfläche jeweils mindestens teilweise mit flachen Noppen versehen sind. Dabei sind vorzugsweise im worderen Bereich der Sitzfläche, wo die Oberschenkel des Sitzenden aufliegen, kleinere Noppen, dichter als im mittleren Bereich der Sitzfläche, vorgesehen. Eine Anwendung dieses Polsterkissens für Fahrzeugsitze wird in dem Dokument nicht gelehrt.

[0010] Die Aufgabe ist darin zu sehen, ein Polsterkissen für Sitzmöbel, aber insbesondere für Fahrzeugsitze, zu finden, das hohen Sitzkomfort durch eine körpergerechte und beanspruchungsgerechte optimale Eindrückhärte-Charakteristik gewährleistet, wobei die Erhebungen des Polsterkissens auch starken Querbeanspruchungen standhalten.

[0011] Die Lösung der Aufgabe besteht darin, daß das Material formverschäumt ist ; daß die Tragplatte das eigentliche Polsterkissen darstellt ; daß die Höhe der Erhebungen im Verhältnis zur Höhe dieses Polsterkissens gering ist und daß die Verteilung der Erhebungen unterschiedlicher Geometrie den unterschiedlichen Belastungszonen des Polsterkissens entspricht.

[0012] Dadurch wird erreicht, daß die Erhebungen gleichzeitig mit dem eigentlichen Polsterkissen beim Formschäumvorgang angeschäumt werden können und daß beispielsweise bei Sitzflächen im Bereich des Gesäßes Erhebungen anderer Geometrie vorgesehen werden können als im Bereich der weniger belastenden Oberschenkel. Die Erhebungen können die unterschiedlichsten Gestaltungen aufweisen, wie Zylinderstümpfe, Kegel, Kegelstümpfe, Pyramiden, Pyramidenstümpfe, Kugelkalotten, Quader, Prismen, Rippen. Von besonderem Einfluß sind auch Größe und Höhe.

[0013] Zur Herstellung des formverschäumtem Polsterkissens verwendet man ein Reaktionssystem, das beispielsweise Polyurethanschaumstoff hoher Eindrückhärte bildet. Die weicher einzustellenden Bereiche des Polsterkissens erhält man durch die entsprechende Dimensionierung der Erhebungen. Es lassen sich auf diese Weise Polsterkissen mit zunehmend unterschiedlicher Härte herstellen, bei denen der Übergang von einem Härtegrad zum anderen nahezu stufenlos eingestellt werden kann.

[0014] Weitere Vorteile des erfindungsgemäßen Polsterkissens sind darin zu sehen, daß man die Erhebungen nach Anbringen des Bezuges nicht mehr sieht und daß auch im belasteten Zustand infolge der zwischen den Erhebungen vorhandenen Freiräume eine erhebliche Verbesserung des klimatischen Sitzkomforts gegeben ist.

[0015] In einer Zeichnung ist das erfindungsgemäße Polsterkissen am Beispiel eines Automobilsitzes dargestellt und nachstehend näher erläutert. Es zeigen :

Fig. 1 das Kissen in der Draufsicht und

Fig. 2 das Kissen im Schnitt gemäß Linie A-B in Fig.1.

[0016] Das Polsterkissen 1 weist Seitenverstärkungen 2 auf, zwischen denen sich die eigentliche Sitzfläche 3 erstreckt. Diese Sitzfläche 3 ist mit drei Gruppen 4, 5, 6 von zylinderstumpfartigen Erhebungen 7 unterschiedlicher Größe und Höhe bedeckt. Die Geometrie dieser Erhebungen 7 ist gemäß den einzelnen Gruppen 4, 5, 6 auf die jeweils aufzunehmende Beanspruchung abgestimmt. Die Höhe der Erhebungen 7 ist im Verhältnis zur Höhe des eigentlichen Polsterkissens 1 gering.

Ansprüche

Patentansprüche für folgende(n) Vertragsstaat(en) : BE, FR, GB, IT, NL, SE

Polsterkissen aus Kunststoff für Sitzmöbel und Fahrzeugsitze, dessen Belastungsfläche Erhebungen (7) unterschiedlicher Geometrie aufweist, zwischen denen Freiräume vorhanden sind, wobei die Erhebungen (7) mit einer ihnen gemeinsamen Tragplatte (1) aus gleichem Material ein Stück bilden, dadurch gekennzeichnet, daß das Material formverschäumt ist ; daß die Tragplatte (1) das eigentliche Polsterkissen darstellt ; daß die Höhe der Erhebungen (7) im Verhältnis zur Höhe dieses Polsterkissens (1) gering ist und daß die Verteilung der Erhebungen (7) unterschiedlicher Geometrie den unterschiedlichen Belastungszonen (4, 5, 6) des Polsterkissens entspricht.

Ansprüche

Patentansprüche für folgende(n) Vertragsstaat(en) : DE

Verwendung eines formverschäumten Polsterkissens, dessen Belastungsfläche angeformte Erhebungen (7) unterschiedlicher Geometrie aufweist, zwischen denen Freiräume vorhanden sind, wobei diese Erhebungen (7) mit dem eigentlichen Polsterkissen (1) ein Stück bilden und die Höhe der Erhebungen (7) im Verhältnis zur Höhe des eigentlichen Polsterkissens (1) gering ist und die Verteilung der Erhebungen (7) bezüglich ihrer unterschiedlichen Geometrie den unterschiedlichen Belastungszonen (4, 5, 6) des Polsterkissens (1) entspricht, für Fahrzeugsitze.

Claims

Claims for the following Contracting State(s) : BE, FR, GB, IT, NL, SE

Cushion pad of plastics materials for seat furniture and vehicle seats, of which the stress-bearing surface has elevations (7) of differing geometry, between which free spaces are present, wherein the elevations (7) form one piece. with a common supporting slab (1) of the same material, characterised in that the material is foamed in a mould ; in that the supporting slab (1) represents the actual cushion pad ; in that the height of the elevations (7) is small in relation to the height of this cushion pad (1) and in that the distribution of the elevations (7) of differing geometry corresponds to the differing areas of stress (4, 5, 6) of the cushion pad.

Claims

Claims for the following Contracting State(s) : DE

Use of a cushion pad formed in a mould, of which the stress-bearing surface has elevations (7) of differing geometry moulded on to it, between which elevations free spaces are present, wherein these elevations (7) form one piece with the actual cushion pad (1) and the height of the elevations (7) is small in relation to the height of the actual cushion pad (1) and the distribution of the elevations (7) with respect to their differing geometry corresponds to the differing areas of stress (4, 5, 6) of the cushion pad (1), for vehicle seats.

Revendications

Revendications pour l'(les) Etat(s) contractant(s) suivant(s) : BE, FR, GB, IT, NL, SE

Coussin en matière plastique pour sièges de mobilier ou de voiture, dont la surface de charge présente des saillies (7) de géométrie différente, entre lesquelles se trouvent des espaces libres et qui forment une seule pièce avec l'assise (1) commune réalisée dans le même matériau, ledit coussin étant caractérisé en ce que le matériau est moulé par expansion ; l'assise (1) constitue le coussin proprement dit ; la hauteur des saillies (7) est faible par rapport à celle du coussin (1) ; et la répartition des saillies (7) de géométrie différente correspond aux diverses zones de charge (4, 5, 6) du coussin.

Revendications

Revendications pour l'(les) Etat(s) contractant(s) suivant(s) : DE

Utilisation d'un coussin en matière plastique moulé par expansion dont la surface de charge présente des saillies (7) de géométrie différente, entre lesquelles se trouvent des espaces libres et qui forment une seule pièce avec l'assise (1) commune réalisée dans le même matériau, la hauteur des saillies (7) est faible par rapport à celle du coussin (1) ; et la répartition des saillies . (7) de géométrie différente correspond aux diverses zones de charge (4, 5, 6) du coussin, pour sièges de voiture.

Zeichnung