Verkehrssignalanlage

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verkehrssignalanlage mit einer Mehrzahl von mittels Einstellsignalen schaltbaren Signalgruppen, bei der ein die Abgabe eines Freisignals durch eine Signalgruppe (Einfahrsignalgruppe) bewirkendes Einstellsignal vom Ablauf von Zwischenzeiten abhängig gemacht ist, die jeweils individuell bezüglich von zu der betreffenden Einfahrsignalgruppe feindlichen Signalgruppen festgelegt und in Speichern festgehalten sind und deren Ablauf zeittaktgesteuert erfolgt.

[0002] Eine solche Verkehrssignalanlage ist aus der DE-A-2 348 666 bekannt. Bei dieser bekannten Verkehrssignalanlage ist eine gegenseitige Signalsicherung zwischen feindlichen Signalgruppen unter gleichzeitiger Bildung der jeweils erforderlichen Zwischenzeiten gewährleistet. Die Speicherung der jeweiligen Zwischenzeiten erfolgt bei dieser bekannten Verkehrssignalanlage mit Hilfe von Zeitzählern, die jeder Einfahr-Signalgruppe zugeordnet sind und die über eine UND-Verknüpfung eines Grünbefehls und Freigabebefehlen in Gang setzbar sind. Während seines Ablaufs gibt der Zeitzähler zu bestimmten Zeitpunkten seinerseits Freigabe- oder Sperrbefehle ab. Außerdem kann zu einem bestimmten Zeitpunkt das Grün-Einschaltsignal von einem solchen Zeitzähler abgegriffen werden. Die Freigabe- und Sperrbefehle eines Zeitzählers gelangen wieder zu den UND-Verknüpfungsschaltungen, die den anderen Signalgruppen zugeordnet sind.

[0003] Ein verfrüht eintreffender Grünsignalbefehl an einer UND-Verknüpfungsschaltung kann daher erst wirksam werden, wenn von den feindlichen Signalgruppen zugeordneten Zeitzählern Freigabebefehle vorliegen. Mit Hilfe dieser Verkehrssignalanlage ist es zwar möglich, individuell verschiedene Zwischenzeiten festzulegen. Hierzu werden auf einer speziellen Leiterplatte Verbindungen zwischen zueinander rechtwinklig verlaufenden Scharen von Leiterbahnen hergestellt, wobei die eine Leiterbahnschar auf der einen Seite und die andere Leiterbahnschar auf der anderen Seite der Leiterplatte angeordnet ist.

[0004] Aufgabe vorliegender Erfindung ist es dem gegenüber, eine Verkehrssignalanlage zu schaffen, bei der die Festlegung und Sicherstellung der Zwischenzeiten auf eine Weise geschieht, die besonders geeignet ist, um die Steuerung der Verkehrssignalanlage durch einen Mikrocomputer zu ermöglichen.

[0005] Erfindungsgemäß ergibt sich die Lösung dieser Aufgabe dadurch, daß lediglich die größte der jeweils in Frage kommenden Zwischenzeiten zusätzlich in einen besonderen Speicher aufgenommen und zeittaktgesteuert in diesem vermindert wird, daß im Rhythmus des Zeittaktes jeweils ein Speichervergleich zwischen dem Inhalt des besonderen Speichers und dem Inhalt der die Zwischenzeiten enthaltenden Speicher vorgenommen wird, daß durch eine bei einem solchen Speichervergleich sich ergebende Null-Differenz der Zeitpunkt des Beginns einer jeden Zwischenzeit bestimmt wird und daß zu den jeweiligen Beginnzeitpunkten jeweils ein die Abgabe eines Sperrsignals durch die jeweilige Sperrsignalgruppe bewirkendes Sperr-Einstellsignal erzeugt wird und daß schließlich mit dem gleichzeitigen Ende aller Zwischenzeiten die Erzeugung des Einstellsignals zur Abgabe eines Freisignals durch die betreffende Einfahrsignalgruppe bewirkt wird.

[0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß bestimmten Einfahrsignalgruppen besonders markierte Zwischenzeiten zugeordnet sind, daß der Ablauf einer solchen markierten Zwischenzeit zusammen mit dem Beginn der kleinsten unmarkierten Zwischenzeit bewirkt wird und daß eine solche markierte Zwischenzeit lediglich mit ihrem Ende zur Generierung eines ein Freisignal der betreffenden Einfahrsignalgruppe bewirkenden Einstellsignals ausgewertet wird.

[0007] Auf diese Weise ist es vorteilhaft möglich, bestimmte Zwischenzeiten gesondert ablaufen zu lassen, so daß z. B. eine Fahrzeug-Signalgruppe früher Grünsignal erhält als eine Fußgänger-Signalgruppe.

[0008] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sehen vor, daß mit einer die Zwischenzeiten geordnet enthaltenden Zwischenzeitenmatrix eine Abfrageschaltung verbunden ist, die jeweils aus der Zwischenzeiten-Matrix die Zwischenzeiten der betreffenden Einfahr-Signalgruppen bezüglich der hierzu feindlichen Räum-Signalgruppen ausliest und diese in den jeweiligen Einfahr-Signalgruppen zugehörigen Registern und die größte Zwischenzeit dieser Zwischenzeiten zusätzlich in einem gesonderten, der betreffenden Einfahr-Signalgruppe zugehörigen Speicher speichert, wo der Speicherwert der betreffenden größten Zwischenzeit auf Null rhythmisch verminderbar ist, daß den Registern und dem Speicher Subtrahierschaltungen nachgeordnet sind, die die Differenz zwischen dem Speicherinhalt und den Registerinhalten bilden, daß die Abfrageschaltung zu ihrer Steuerung mit Zählern verbunden ist, deren einer durch seine Zählerstellungen Einfahr-Signalgruppen und deren anderer durch seine Zählerstellungen die zur jeweiligen Einfahr-Signalgruppe feindlichen Räum-Signalgruppen bezeichnet und daß die Zähler zu ihrer Einstellung mit einer Steuereinrichtung verbunden sind, daß zur Abspeicherung der besonders markierten Zwischenzeiten gesonderte Register vorgesehen sind, welche mit einem Steuereingang ihre jeweils gespeicherten Zwischenzeiten im Wert vermindernde Steuerimpulse von einer Verknüpfungsanordnung erst mit dem Beginn einer nichtmarkierten Zwischenzeit erhalten, daß die Verknüpfungsanordnung ein erstes UND-Glied und ein zweites UND-Glied aufweist und daß das erste UND-Glied eingangsseitig mit Einstellsignale abgebenden Auswerteschaltungen, die den jeweils feindlichen Signalgruppen zugeordnet sind, verbunden ist, daß ferner das zweite UND-Glied eingangsseitig an eine Steuerimpulsquelle und an den Ausgang des ersten UND-Gliedes angeschlossen ist.

[0009] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand von sechs Figuren noch näher erläutert. Dabei zeigt

Fig. 1 eine Kreuzung, in der drei Verkehrsflüsse eingetragen sind,

Fig. 2 ein Blockschaltbild einer ersten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 3 einen vereinfachten Signalablauf, wie er sich beim Betrieb der in Fig. 2 dargestellten Schaltungsanordnung für die in Fig. 1 gezeigte Kreuzung ergibt,

Fig. 4 eine Kreuzung, in der vier Verkehrsflüsse eingetragen sind,

Fig. 5 ein Blockschaltbild einer zweiten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 6 einen vereinfachten Signalablauf, wie er sich beim Betrieb der in Fig. 5 dargestellten Schaltungsanordnung für die in Fig. 4 gezeigte Kreuzung ergibt.

[0010] Die in Fig. 1 dargestellte Kreuzung weist vier Zufahrten auf, bezüglich welcher lediglich drei Verkehrsflüsse 1, 2 und 4 angedeutet sind. Wie ersichtlich, sind die beiden Verkehrsflüsse 1 und 2 zu dem Verkehrsfluß 4 feindlich. Zur Freigabe bzw. Stillsetzung der in Fig. 1 angedeuteten Verkehrsflüsse 1, 2 und 4 sind diesen einzelne Signalgeber Sg1 bzw. Sg2 bzw. Sg4 zugehörig. Im Falle einer Straßenverkehrskreuzung mögen diese Signalgeber im einfachsten Fall jeweils grüne und rote Signallampen enthalten.

[0011] Die Schaltungsanordnung nach Fig. 2 enthält unter anderem eine beispielsweise der in Fig. 1 dargestellten Kreuzung zugehörige Zwischenzeiten-Matrix ZM, die Angaben über Zwischenzeiten zwischen zueinander feindlichen Verkehrsflüssen bzw. Signalgruppen enthält. Zu diesem Zweck sind in der obersten Zeile der Zwischenzeiten-Matrix ZM sogenannte Einfahr-Signalgruppen Sge angegeben - das sind Signalgruppen, die ihre zugehörigen Verkehrsflüsse freigeben (also Grünsignale erhalten). In der linken äußeren Spalte der Zwischenzeiten-Matrix ZM sind sogenannte Räum-Signalgruppen Sgr aufgeführt - das sind solche Signalgruppen, die ihre zugehörigen Verkehrsflüsse sperren (also Rotsignale erhalten). An der Kreuzungsstelle jeder Einfahr-Signalgruppe Sge und der jeweils dazu feindlichen Räum-Signalgruppe Sgr ist in der Zwischenzeiten-Matrix ZM eine Angabe darüber enthalten, nach welcher Zeit die jeweilige Einfahr-Signalgruppe ein Grünsignal erhalten kann, wenn die dazu jeweils feindliche Räum-Signalgruppe Sgr ein Grünende-Signal erhalten hat. Bezogen auf die in der Zwischenzeiten-Matrix ZM eingetragenen Zahlen heißt dies, daß die mit »4« bezeichnete Einfahr-Signalgruppe Sge ein Grünsignal erhalten kann, beispielsweise drei Sekunden nach Grünende der mit » 1« bezeichneten Räum-Signalgruppe Sgr und beispielsweise sechs Sekunden nach Grünende der mit »2« bezeichneten Räum-Signalgruppe Sgr.

[0012] Die Zwischenzeiten-Matrix ZM ist mit einer Abfrageschaltung verbunden, die im wesentlichen aus zwei Leseschaltungen Rc1, Rc2 besteht. Diese Leseschaltungen Rc1, Rc2 sind als UND-Glieder GU11 bis GU1n bzw. GU21 bis GU2n enthaltende Schaltungen angedeutet, die mit ihren einen Eingängen mit jeweils einer von zwei Ausgangsseiten der Zwischenzeiten-Matrix ZM verbunden sind. Die Abfrageschaltung Rc1 ist dabei mit den durch die einzelnen Räum-Signalgruppen Sgr bezeichneten Zellen der Zwischenzeiten-Matrix ZM verbunden. Die Abfrageschaltung Rc2 ist mit ihrer einen Eingangsseite mit den durch die einzelnen Einfahr-Signalgruppen Sge bezeichneten Zellen der Zwischenzeiten-Matrix ZM verbunden.

[0013] Den beiden Abfrageschaltungen Rcl, Rc2 ist jeweils ein eigener, durch eine Steuereinrichtung PC einstellbarer Zähler Cnt1 bzw. Cnt2 zugehörig. Der Zähler Cnt1 legt durch seine jeweilige Zählerstellung die Räum-Signalgruppe Sgr fest, bezüglich der mittels der Abfrageschaltung Rc1 aus der Zwischenzeiten-Matrix ZM Angaben auszulesen sind. Die Anordnung kann dabei so getroffen werden, daß mittels der Abfrageschaltung Rc1 jeweils sämtliche bezüglich einer Räum-Signalgruppe Sgr in der Zwischenzeiten-Matrix ZM eingetragenen Angaben aus dieser Matrix ausgelesen werden und daß die so gewonnenen Signale bzw. Angaben mit der Zählerstellung des Zählers Cnt2 in gesonderten UND-Gliedern GUr1, GUr2 verknüpft werden. Dadurch ist dann eine eindeutige Zuordnung der Zwischenzeiten darstellenden Angaben der jeweiligen Räum-Signalgruppe zu der dazu freindlichen Einfahr-Signalgruppe Sge sichergestellt.

[0014] Durch die jeweilige Zählerstellung des Zählers Cnt2 wird ferner festgelegt, bezüglich welcher Einfahr-Signalgruppe Sge mittels der Abfrageschaltung Rc2 aus der Zwischenzeiten-Matrix ZM Angaben ausgelesen werden. Die Abfrageschaltung Rc2 soll dabei so ausgebildet sein, daß sie bezüglich jeder Einfahr-Signalgruppe Sge aus der Zwischenzeiten-Matrix ZM jeweils nur den größten Zahlenwert ausliest. Im Falle der mit »4« bezeichneten Einfahr-Signalgruppe Sge wird somit aus der Zwischenzeiten-Matrix ZM lediglich der Wert »6« mittels der Abfrageschaltung Rc2 ausgelesen. Dieser für die jeweilige Einfahr-Signalgruppe maßgebende größte Zwischenzeitwert wird von der Abfrageschaltung Rc2 an eine der betreffenden Einfahr-Signalgruppe individuell zugehörige Speicherzelle eines Speichers Spe abgegeben. Im Falle der mit »4« bezeichneten Einfahr-Signalgruppe wird der Wert 6 in eine Speicherzelle Sp4e des Speichers Spe eingespeichert. Der betreffende Speicher Spe kann hierzu mit seinen Speicherzellen an entsprechenden Ausgängen der Abfrageschaltung Rc2 direkt angeschlossen sein. An einem mit ST bezeichneten Eingang werden dem Speicher Spe in einem festgelegten Zyklus von beispielsweise 1 sec Steuerimpulse zugeführt, auf deren Auftreten hin der Inhalt jeder Speicherzelle dieses Speichers Spe um einen bestimmten Wert, beispielsweise um 1, vermindert wird.

[0015] An den Ausgängen der bereits betrachteten UND-Glieder GUr1 und GUr2 sind Register Sp1t bzw. Sp2t eingangsseitig angeschlossen. Diese Register Splt, Sp2t sind der mit »4« bezeichneten Einfahr-Signalgruppe fest zugeordnet. Dies ist durch eine 4 im rechten Teil des jeweiligen Registers Splt, Sp2t angedeutet. In diese beiden Register werden die Räumzeiten darstellenden Zwischenzeiten eingetragen, die die in der Zwischenzeiten-Matrix ZM mit »1« bzw. »2« bezeichneten Räum-Signalgruppen Sgr in bezug auf die mit »4« bezeichnete Einfahr-Signalgruppe Sge besitzen. In das Register Sp1t wird demgemäß der Wert 3 eingetragen, und in das Register Sp2t wird der Wert 6 eingetragen. An den Ausgängen der beiden zuletzt betrachteten Register sind Subtrahierschaltungen mit ihren einen Eingängen angeschlossen. So ist an der Ausgangsseite des Registers Sp1t eine Subtrahierschaltung Sub1 mit ihrer einen Eingangsseite angeschlossen. An der Ausgangsseite des Registers Sp2t ist eine Subtrahierschaltung Sub2 mit ihrer einen Eingangsseite angeschlossen. Mit ihrer jeweils anderen Eingangsseite sind die Subtrahierschaltungen Sub1 und Sub2 gemeinsam am Ausgang einer der Speicherzellen des Speichers Spe angeschlossen. Dabei handelt es sich um diejenige Speicherzelle, die der Einfahr-Signalgruppe zugehörig ist, der auch die mit den Subtrahierschaltungen Sub1, Sub2 verbundenen Register Splt, Sp2t zugehörig sind. In diesen Subtrahierschaltungen Sub1, Sub2 erfolgt eine Differenzbildung zwischen der in der Speicherzelle Sp4e des Speichers Spe enthaltenen Zeitangabe (von einem Kreis umgebene 6) und den in den Registern Sp1t und Sp2t enthaltenen Zeitangaben (jeweils von einem Viereck umrahmte Zeitangabe 3 bzw. 6).

[0016] An den Ausgängen der Subtrahierschaltungen Sub1, Sub2 und an der Ausgangsseite der Speicherzelle Sp4e des Speichers Spe ist jeweils eine Auswerteschaltung Sw1, Sw2 bzw. Sw4 angeschlossen. Bei diesen Auswerteschaltungen mag es sich um Schwellwertschaltungen handeln, die ausgangsseitig ein Binärsignal »H« dann abgeben, wenn ihnen ein Eingangssignal zugeführt wird, welches kennzeichnend ist für einen Differenzwert von Null zwischen zwei voneinander subtrahierten Zahlen bzw. für eine auf Null verminderte Zeitangabe. Dabei mögen die betreffenden Auswerteschaltungen ein entsprechendes Binärsignal »H« ausgangsseitig auch dann abgeben, wenn das ihnen eingangsseitig zugeführte Differenzsignal kennzeichnend ist für eine negative Differenz zwischen den voneinander subtrahierten Zahlen.

[0017] Den gerade betrachteten Auswerteschaltungen Sw1, Sw2, Sw4 sind die im Zusammenhang mit Fig. 1 bereits erwähnten Signalgeber Sg1, Sg2 bzw. Sg4 zugehörig. Der Signalgeber Sg1 ist dabei eingangsseitig an Ausgängen Q, Q eines bistabilen Kippgliedes BK1 angeschlossen, welches mit einem Rückstelleingang R direkt und mit einem Setzeingang S über ein Negationsglied GN1 am Ausgang der Auswerteschaltung Sw1 angeschlossen ist. Der Signalgeber Sg2 ist eingangsseitig in entsprechender Weise an Ausgängen Q, Q eines bistabilen Kippgliedes BK2 angeschlossen, welches mit einem Rückstelleingang R direkt und mit einem Setzeingang S über ein Negationsglied GN2 am Ausgang der Auswerteschaltung Sw2 angeschlossen ist. Der Signalgeber Sg4 ist schließlich in entsprechender Weise eingangsseitig an den Ausgängen Q, Q eines bistabilen Kippgliedes BK4 angeschlossen, welches mit seinem Setzeingang S direkt und mit seinem Rückstelleingang R über ein Negationsglied GN4 am Ausgang der Auswerteschaltung Sw4 angeschlossen ist. Die in den in Fig. 2 angedeuteten Signalgebern Sg1, Sg2, Sg4 eingetragenen, mit einem waagerechten Strich versehenen Kreise sollen die jeweilige grüne Signallampe andeuten; ein Kreis mit einem senkrechten Strich soll hingegen in dem jeweiligen Signalgeber die rote Signallampe andeuten.

[0018] Gemäß Fig. 3 sind die für die einzelnen Signalgeber Sg1, Sg2, Sg4 gemäß Fig. 1 und 2 auszuführenden Steuervorgänge veranschaulicht. Durch die dicken Striche ist jeweils eine rote Signalphase angedeutet, und durch die dünnen Striche ist jeweils eine grüne Signalphase angedeutet. Durch einen Kreis ist jeweils ein Grünende angedeutet, und durch einen kurzen vertikalen Strich ist ein Rotende angedeutet. In der betreffenden Darstellung sind die Übergangszeiten rot/gelb bzw. gelb nicht berücksichtigt, da diese für das Verständnis der vorliegenden Erfindung nicht wesentlich erscheinen.

[0019] Wie im Zusammenhang mit der in Fig. 2 dargestellten Schaltungsanordnung bereits erläutert, werden durch die Abfrageschaltungen Rc1 und Rc2 Zeitangaben aus der Zwischenzeiten-Matrix ZM ausgelesen und in die jeweils in Frage kommenden Register, wie die Register Sp1t, Sp2t, und in eine Speicherzelle bzw. einen Speicherabschnitt, wie Sp4e, des Speichers Spe eingespeichert. Im Anschluß daran erfolgt in den Subtrahierschaltungen Sub1, Sub2 jeweils eine Differenzbildung zwischen den entsprechenden Zeitangaben. Bevor auf die hiermit zusammenhängenden Vorgänge weiter eingegangen wird, sei noch bemerkt, daß zunächst die beiden bistabilen Kippglieder BK1 und BK2 gesetzt sein mögen, so daß die beiden Signalgeber Sg1 und Sg2 ihre grünen Signallampen aufleuchten lassen. Ferner sei angenommen, daß zunächst das bistabile Kippglied BK4 zurückgesetzt ist, so daß die rote Signallampe des Signalgebers Sg4 aufleuchtet.

[0020] Von den beiden zuvor erwähnten Subtrahierschaltungen stellt die Subtrahierschaltung Sub2 sofort das Vorliegen einer Null-Differenz zwischen den voneinander subtrahierten Zahlenwerten fest. Daraufhin gibt die Auswerteschaltung Sw2 ausgangsseitig ein Binärsignal »H« ab, auf dessen Auftreten hin das bistabile Kippglied BK2 zurückgesetzt wird. Dadurch erlischt die grüne Signallampe des Signalgebers Sg2, und statt dessen leuchtet die rote Signallampe dieses Signalgebers Sg2 auf. Dieser Zeitpunkt entspricht dem Zeitpunkt t0 in Fig. 3.

[0021] Da - wie oben bereits ausgeführt - die in den Speicherzellen des Speichers Spe gespeicherten Zahlen bzw. Zeitwerte zyklisch aufeinanderfolgend vermindert werden, beispielsweise im Rhythmus von einer Sekunde, wird zyklisch aufeinanderfolgend die Subtrahierschaltung Sub1 eine kleiner werdende Differenz zwischen den durch sie voneinander subtrahierten Zeitwerten bilden. Erfolgt die Verminderung des Wertes der in den Speicherzellen des Speichers Spe gespeicherten Zeitwerte im Rhythmus von einer Sekunde jeweils um den Wert 1, so wird die Subtrahierschaltung Sub1 nach drei Sekunden von dem erwähnten Zeitpunkt t0 aus ebenfalls das Vorliegen einer Null-Differenz zwischen den durch sie voneinander subtrahierten Zeitwerten feststellen. Daraufhin gibt die Auswerteschaltung Sw1 ein Binärsignal »H« ab, welches zur Zurücksetzung des bistabilen Kippgliedes BK1 führt. Dadurch erlischt dann die grüne Signallampe des Signalgebers Sgl, und nunmehr leuchtet die rote Signallampe dieses Signalgebers Sg1 auf. Dieser Zeitpunkt entspricht dem Zeitpunkt t3 gemäß Fig. 3.

[0022] Ist der in der jeweiligen Speicherzelle, wie der Speicherzelle Sp4e, des Speichers Spe gespeicherte Zeitwert auf Null vermindert - was im Falle der Speicherzelle Sp4e nach sechs Sekunden der Fall sein wird -, so gibt zu diesem Zeitpunkt die mit dieser Speicherzelle verbundene Auswerteschaltung Sw4 ausgangsseitig ein Binärsignal »H« ab. Auf das Auftreten dieses Binärsignals »H« hin wird das bistabile Kippglied BK4 gesetzt, wodurch in dem Signalgeber Sg4 die bis zu diesem Zeitpunkt leuchtende rote Signallampe erlischt, und statt dessen leuchtet die grüne Signallampe dieses Signalgebers Sg4 auf. Dieser Zeitpunkt entspricht dem Zeitpunkt t6 gemäß Fig. 3.

[0023] Wie oben bereits erwähnt, sind die beiden Zähler Cnt1, Cnt2 der in Fig. dargestellten Schaltungsanordnung am Ausgang einer Steuereinrichtung PC angeschlossen. Von dieser Steuereinrichtung PC erhalten die beiden Zähler ihre Zählereinstellsignale zugeführt. Die Abgabe dieser Zählereinstellsignale wird dabei nach Maßgabe des insgesamt abzuwickelnden Signalplanes erfolgen, bezüglich dessen die erforderlichen Zwischenzeiten zwischen den einzelnen zueinander feindlichen Signalgruppen in der Zwischenzeiten-Matrix ZM enthalten sind. Die Steuereinrichtung PC braucht also lediglich zu dem Zeitpunkt t0 gemäß Fig. 3 entsprechenden Zeitpunkten die beiden Zähler Cnt1, Cnt2 einstellen. Hierzu kann die Steuereinrichtung PC in einem entsprechend festgelegten Zeitplan Angaben über die erforderlichen Zählereinstellungen (das sind die Zählereinstellsignale) enthalten. Die betreffende Steuereinrichtung PC wird in diesem Fall die entsprechenden Angaben zeitgerecht abgeben.

[0024] Aus dem Signalablauf gemäß Fig. 3 ersieht man also, daß zum Zeitpunkt t0 lediglich der Signalgeber Sg2 ein Grünende-Signal erhält, so daß er ab dem Zeitpunkt t0 seine rote Signallampe aufleuchten läßt. Zu diesem Zeitpunkt läßt der Signalgeber Sg1 noch seine grüne Signallampe aufleuchten, während der Signalgeber Sg4 noch seine rote Signallampe aufleuchten läßt. Zum Zeitpunkt t3 - der drei Sekunden nach dem Zeitpunkt t0 liegen mag - erhält dann auch der Signalgeber Sg1 ein Grünende-Signal, woraufhin dieser Signalgeber Sg1 seine rote Signallampe aufleuchten läßt. Der Signalgeber Sg4 läßt weiterhin seine rote Signallampe aufleuchten. Erst zum Zeitpunkt t6 - der sechs Sekunden nach dem Zeitpunkt t0 liegen mag - erhält der Signalgeber Sg4 ein Rotende-Signal, woraufhin dieser Signalgeber Sg4 seine grüne Signallampe aufleuchten läßt. Bezogen auf die in Fig. 1 angedeuteten Verhältnisse ergibt sich somit, daß von den zum Verkehrsfluß 4 feindlichen Verkehrsflüssen 1 und 2 zunächst der Verkehrsfluß 2 gestoppt wird und daß erst danach der Verkehrsfluß 1 gestoppt wird. Damit steht dem Verkehrsfluß 2 eine längere Räumzeit zur Verfügung als dem Verkehrsfluß 1, bezogen auf die Freigabe des Verkehrsflusses 4. Eine solche unterschiedliche Stillsetzung der Verkehrsflüsse 1, 2 in bezug auf die Freigabe des Verkehrsflusses 4 kann somit in optimaler Weise tatsächlich vorliegenden Gegebenheiten gerecht werden.

[0025] Die in Fig. 4 dargestellte Kreuzung weist vier Zufahrten auf, bezüglich welcher lediglich vier Verkehrsflüsse 1,2,4 und 5 angedeutet sind. Wie ersichtlich, sind die beiden Verkehrsflüsse 1 und 2 zu den beiden Verkehrsflüssen 4 und 5 feindlich. Zur Freigabe bzw. Stillsetzung der in Fig. 1 angedeuteten Verkehrsflüsse 1, 2, 4 und 5 sind diesen einzelne Signalgeber Sg1, Sg2, Sg4 bzw. Sg5 zugehörig. Im Falle einer Straßenverkehrskreuzung mögen diese Signalgeber im einfachsten Fall jeweils grüne und rote Signallampen enthalten.

[0026] In Fig. 5 ist eine Schaltungsanordnung gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung veranschaulicht. Diese Schaltungsanordnung, die wesentlich mit der in Fig. 1 gezeigten Schaltungsanordnung übereinstimmt, gestattet es, die in Fig. 4 angedeuteten Signalgeber Sg1, Sg2, Sg4 und Sg5 in einer nachstehend noch näher erläuterten Weise zu steuern. Die betreffende Schaltungsanordnung enthält unter anderem eine beispielsweise der in Fig. 4 dargestellten Kreuzung zugehörige Zwischenzeiten-Matrix ZM, die Angaben über Zwischenzeiten zwischen zueinander feindlichen Verkehrsflüssen bzw. Signalgruppen enthält. Zu diesem Zweck sind in der obersten Zeile der Zwischenzeiten-Matrix ZM sogenannte Einfahr-Signalgruppen Sge angegeben - das sind Signalgruppen, die ihre zugehörigen Verkehrsflüsse freigeben (also Grünsignale erhalten). In der linken äußeren Spalte der Zwischenzeiten-Matrix ZM sind sogenannte Räum-Signalgruppen Sgr aufgeführt - das sind solche Signalgruppen, die ihre zugehörigen Verkehrsflüsse sperren (also Rotsignale erhalten). An der Kreuzungsstelle jeder Einfahr-Signalgruppe Sge und der jeweils dazu feindlichen Räum-Signalgruppe Sgr ist in der Zwischenzeiten-Matrix ZM eine Angabe darüber enthalten, nach welcher Zeit die jeweilige Einfahr-Signalgruppe ein Grünsignal erhalten kann, wenn die dazu freindliche Räum-Signalgruppe Sgr ein Grünende-Signal erhalten hat. Bezogen auf die in der Zwischenzeiten-Matrix ZM eingetragenen Zahlen heißt dies, daß die mit »4« bezeichnete Einfahr-Signalgruppe Sge zu einem Zeitpunkt ein Grünsignal erhalten kann, der beispielsweise drei Sekunden nach Grünende der mit 1« « bezeichneten Räum-Signalgruppe Sgr liegt und der beispielsweise sechs Sekunden nach Grünende der mit »2« bezeichneten Räum-Signalgruppe Sgr liegt. Die mit »5« bezeichnete Einfahr-Signalgruppe Sge soll demgegenüber ein Grünsignal zu einem Zeitpunkt erhalten, der acht Sekunden nach Grünende der beiden Räum-Signalgruppen Sgr1 und Sgr2 liegt.

[0027] Die Zwischenzeiten-Matrix ZM ist mit einer Abfrageschaltung verbunden, die im wesentlichen aus zwei Leseschaltungen Rc1, Rc2 besteht. Diese Leseschaltungen Rc1, Rc2 sind als UND-Glieder GU11 bis GU1n bzw. GU21 bis GU2n enthaltende Schaltungen angedeutet, die mit ihren einen Eingängen mit jeweils einer von zwei Ausgangsseiten der Zwischenzeiten-Matrix ZM verbunden sind. Die Abfrageschaltung Rc1 ist dabei mit den durch die einzelnen Räum-Signalgruppen Sgr bezeichneten Zellen der Zwischenzeiten-Matrix ZM verbunden. Die Abfrageschaltung Rc2 ist mit ihrer einen Eingangsseite mit den durch die einzelnen Einfahr-Signalgruppen Sge bezeichneten Zellen der Zwischenzeiten-Matrix ZM verbunden.

[0028] Den beiden Abfrageschaltungen Rc1, Rc2 ist jeweils ein eigener, durch eine Steuereinrichtung PC einstellbarer Zähler Cnt1 bzw. Cnt2 zugehörig. Der Zähler Cnt1 legt durch seine jeweilige Zählerstellung die Räum-Signalgruppe Sgr fest, bezüglich der mittels der Abfrageschaltung Rc1 aus der Zwischenzeiten-Matrix ZM Angaben auszulesen sind. Die Anordnung kann dabei so getroffen sein, daß mittels der Abfrageschaltung Rc1 jeweils sämtliche bezüglich einer Räum-Signalgruppe Sgr in der Zwischenzeiten-Matrix ZM eingetragene Angaben aus dieser Matrix ausgelesen werden und daß die so gewonnenen Signale bzw. Angaben mit der Zählerstellung des Zählers Cnt2 in gesonderten UND-Gliedern GUr1, GUr2 verknüpft werden. Dadurch ist dann eine eindeutige Zuordnung der Zwischenzeiten darstellenden Angaben der jeweiligen Räum-Signalgruppe zu der dazu feindlichen Einfahr-Signalgruppe Sge sichergestellt.

[0029] Durch die jeweilige Zählerstellung des Zählers Cnt2 wird ferner festgelegt, bezüglich welcher Einfahr-Signalgruppe Sge mittels der Abfrageschaltung Rc2 aus der Zwischenzeiten-Matrix ZM Angaben ausgelesen werden. Die Abfrageschaltung Rc2 soll dabei so ausgebildet sein, daß sie bezüglich jeder Einfahr-Signalgruppe Sge aus der Zwischenzeiten-Matrix ZM jeweils nur den größten Zahlenwert ausliest. Im Fall der mit »4« bezeichneten Einfahr-Signalgruppe Sge wird somit aus der Zwischenzeiten-Matrix ZM lediglich der Wert »6« mittels der Abfrageschaltung Rc2 ausgelesen. Bezüglich der Einfahr-Signalgruppe »5« - die eine Fußgänger-Signalgruppe sein mag - wird aus der Zwischenzeiten-Matrix ZM der Wert »8« mittels der Abfrageschaltung Rc2 ausgelesen. Diese für die jeweilige Einfahr-Signalgruppe maßgebenden Zwischenzeitwerte werden von der Abfrageschaltung Rc2 an eine der jeweiligen Einfahr-Signalgruppe individuell zugehörige Speicher- bzw. Registerzelle eines Speichers Spe abgegeben. Im Falle der Einfahr-Signalgruppe Sge4 wird der Wert 6 in eine Speicher- bzw. Registerzelle Sp4e des Speichers Spe eingespeichert. Im Fall der Einfahr-Signalgruppe Sge5 wird der Wert 8 in eine gesonderte Registerzelle Sp5e des Speichers Spe eingespeichert. Der betreffende Speicher Spe kann hierzu mit seinen Speicherzellen an entsprechenden Ausgängen der Abfrageschaltung Rc2 direkt angeschlossen sein. An einem mit ST bezeichneten Eingang werden dem Speicher Spe in einem festgelegten Zyklus von beispielsweise 1 sec Steuerimpulse zugeführt, auf deren Auftreten hin der Inhalt derjenigen Speicherzellen dieses Speichers Spe um einen bestimmten Wert, beispielsweise um 1, vermindert wird, die mit dem betreffenden Eingang ST verbunden sind. Dies trifft im vorliegenden Fall für die Speicher- bzw. Registerzelle Sp4e zu, nicht aber für die Speicher- bzw. Registerzelle Sp5e. Diese zuletzt erwähnte Registerzelle Sp5e erhält entsprechende Steuerimpulse über ein UND-Glied GU2e zugeführt, auf welches nachstehend noch eingegangen wird.

[0030] An den Ausgängen der bereits betrachteten UND-Glieder GUr1 und GUr2 sind Register Sp1t bzw. Sp2t eingangsseitig angeschlossen. Diese Register Sp1t, Sp2t sind der mit »4« bezeichneten Einfahr-Signalgruppe fest zugeordnet. Dies ist durch eine 4 im rechten Teil des jeweiligen Registers Sp1t, Sp2t angedeutet. In diese beiden Register werden die Räumzeiten darstellenden Zwischenzeiten eingetragen, die die in der Zwischenzeiten-Matrix ZM mit »1« bzw. »2« bezeichneten Räum-Signalgruppen Sgr in bezug auf die mit »4« bezeichnete Einfahr-Signalgruppe Sge besitzen. In das Register Sp1t wird demgemäß der Wert 3 eingetragen, und in das Register Sp2t wird der Wert 6 eingetragen.

[0031] An den Ausgängen der beiden zuletzt betrachteten Register sind Subtrahierschaltungen Sub1 bzw. Sub2 mit ihren einen Eingängen angeschlossen. So ist an der Ausgangsseite des Registers Sp1t eine Subtrahierschaltung Sub1 mit ihrer einen Eingangsseite angeschlossen. An der Ausgangsseite des Registers Sp2t ist eine Subtrahierschaltung Sub2 mit ihrer einen Eingangsseite angeschlossen. Mit ihrer jeweils anderen Eingangsseite sind die Subtrahierschaltungen Sub1 und Sub2 gemeinsam am Ausgang einer der Speicherzellen des Speichers Spe angeschlossen. Dabei handelt es sich um diejenige Speicherzelle, die der Einfahr-Signalgruppe zugehörig ist, der auch die mit den Subtrahierschaltungen Sub1, Sub2 verbundenen Register Splt, Sp2t zugehörig sind. In diesen Subtrahierschaltungen Subl, Sub2 erfolgt eine Differenzbildung zwischen der in der Speicherzelle Sp4e des Speichers Spe enthaltenen Zeitangabe (von einem Kreis umgebene 6) und den in den Registern Splt bzw. Sp2t enthaltenen Zeitangaben (jeweils von einem Viereck umrahmte Zeitangabe 3 bzw. 6).

[0032] An den Ausgängen der Subtrahierschaltungen Subl, Sub2 und an der Ausgangsseite der Speicherzelle Sp4e des Speichers Spe ist jeweils eine Auswerteschaltung Sw1, Sw2 bzw. Sw4 angeschlossen. Bei diesen Auswerteschaltungen mag es sich um Schwellwertschaltungen handeln, die ausgangsseitig ein Binärsignal »H« dann abgeben, wenn ihnen ein Eingangssignal zugeführt wird, welches kennzeichnend ist für einen Differenzwert von Null zwischen zwei voneinander subtrahierten Zahlen bzw. für eine auf Null verminderte Zeitangabe. Dabei mögen die betreffenden Auswerteschaltungen ein entsprechendes Binärsignal »H« ausgangsseitig auch dann abgeben, wenn das ihnen eingangsseitig zugeführte Differenzsignal kennzeichnend ist für eine negative Differenz zwischen den voneinander subtrahierten Zahlen.

[0033] Den gerade betrachteten Auswerteschaltungen Sw1, Sw2, Sw4 sind die im Zusammenhang mit Fig. 4 bereits erwähnten Signalgeber Sg1, Sg2 bzw. Sg4 zugehörig. Der Signalgeber Sg1 ist dabei eingangsseitig an den Anschlüssen Q, Q eines bistabilen Kippgliedes BK1 angeschlossen, welches mit einem Rückstelleingang R direkt und mit einem Setzeingang S über ein Negationsglied GN1 am Ausgang der Auswerteschaltung Sw1 angeschlossen ist. Der Signalgeber Sg2 ist eingangsseitig in entsprechender Weise an Ausgängen Q, Q eines bistabilen Kippgliedes BK2 angeschlossen, welches mit einem Rückstelleingang R direkt und mit einem Setzeingang S über ein Negationsglied GN2 am Ausgang der Auswerteschaltung Sw2 angeschlossen ist. Der Signalgeber Sg4 ist schließlich in entsprechender Weise eingangsseitig an den Ausgängen Q, Q eines bistabilen Kippgliedes BK4 angeschlossen, welches mit seinem Setzeingang S direkt und mit seinem Rückstelleingang R über ein Negationsglied GN4 am Ausgang der Auswerteschaltung Sw4 angeschlossen ist. Die in den in Fig. 5 angedeuteten Signalgebern Sg1, Sg2, Sg4 und Sg5 eingetragenen, mit einem waagerechten Strich versehenen Kreise sollen die jeweilige grüne Signallampe andeuten; ein Kreis mit einem senkrechten Strich soll hingegen in dem jeweiligen Signalgeber die rote Signallampe andeuten.

[0034] Neben den vorstehend erläuterten Schaltungselementen ist bei der in Fig. 5 dargestellten Schaltungsanordnung unter anderem noch ein UND-Glied GU1e vorgesehen, welches zusammen mit dem oben bereits erwähnten UND-Glied GU2e eine Verknüpfungsanordnung bildet. Das UND-Glied GU1e ist mit seinen Eingängen an den Ausgängen der beiden Auswerteschaltungen Sw1 und Sw2 angeschlossen. Mit seinem Ausgang ist das UND-Glied GU1e an einem Eingang des UND-Gliedes GU2e angeschlossen. Dieses UND-Glied GU2e ist mit einem weiteren Eingang an dem Schaltungspunkt ST angeschlossen, dem Steuerimpulse zugeführt werden. Das UND-Glied GU2e gibt ausgangsseitig die ihm von dem Schaltungspunkt ST zugeführten Steuerimpulse in dem Fall ab, daß es übertragungsfähig ist. Diese vom Ausgang des UND-Gliedes GU2e abgegebenen Steuerimpulse dienen dazu, den Inhalt der Registerzelle Sp5e aufeinanderfolgend im Wert zu vermindern.

[0035] Am Ausgang der Registerzelle Sp5e des Speichers Spe ist eine Auswerteschaltung Sw5 angeschlossen, die in entsprechender Weise ausgebildet sein mag wie die übrigen bisher erwähnten Auswerteschaltungen Sw1, Sw2, Sw4. Am Ausgang dieser Auswerteschaltung Sw5 ist ein weiteres bistabiles Kippglied BK5 mit seinem Setzeingang S direkt und mit seinem Rückstelleingang R über ein Negationsglied GN5 angeschlossen. An den Ausgängen Q, Q dieses bistabilen Kippgliedes BK5 ist der Signalgeber Sg5 angeschlossen.

[0036] Im folgenden wird die Arbeitsweise der in Fig. 5 dargestellten Schaltungsanordnung näher erläutert. Dabei wird auch auf den in Fig. 6 dargestellten Signalablauf eingegangen, durch den die Arbeitsweise der betreffenden Schaltungsanordnung besonders gut verdeutlicht wird. Gemäß Fig. 6 sind die für die einzelnen Signalgeber Sg1, Sg2, Sg4 und Sg5 gemäß Fig. 4 und 5 auszuführenden Steuervorgänge veranschaulicht. Durch die dicken Striche ist jeweils eine rote Signalphase angedeutet, und durch die dünnen Striche ist jeweils eine grüne Signalphase angedeutet. Durch einen Kreis ist jeweils ein Grünende angedeutet, und durch einen kurzen vertikalen Strich ist ein Rotende angedeutet. In der betreffenden Darstellung sind die Übergangszeiten rot/gelb bzw. gelb nicht berücksichtigt, da diese hier für das Verständnis der Erfindung nicht wesentlich sind.

[0037] Wie im Zusammenhang mit der in Fig. 5 dargestellten Schaltungsanordnung bereits erläutert, werden durch die Abfrageschaltungen Rc1 und Rc2 Zeitangaben aus der Zwischenzeiten-Matrix ZM ausgelesen und in die jeweils in Frage kommenden Register, wie die Register Sp1t, Sp2t, und in entsprechende Speicher- bzw. Registerzellen, wie Sp4e und Sp5e des Speichers Spe eingespeichert. Im Anschluß daran erfolgt in den Subtrahierschaltungen Subl, Sub2 jeweils eine Differenzbildung zwischen den in den Registern Sp1t und Sp2t eingespeicherten Zeitangaben.

[0038] Im Unterschied zu der in Fig. gezeigten Schaltungsanordnung werden bei der vorliegenden Schaltungsanordnung für die Beeinflussung bzw. Festlegung eines Signalwechsels jedoch nicht die Zwischenzeiten sämtlicher Einfahr-Signalgruppen berücksichtigt, die zu ein und denselben Räum-Signalgruppen feindlich sind. Vielmehr werden im vorliegenden Fall die Zwischenzeiten von ausgewählten Einfahr-Signalgruppen dabei unberücksichtigt gelassen, indem die betreffenden Zwischenzeiten gesondert markiert werden. Bei den in Fig. 5 angedeuteten Verhältnissen ist die Einfahr-Zwischenzeit der Einfahr-Signalgruppe Sge5 eine derartige markierte Zwischenzeit. Diese Zwischenzeit »8« ist aus der Zwischenzeiten-Matrix ZM in das Register Sp5e eingespeichert worden. In diesem gesonderten Register bleibt diese Zwischenzeit »8« als gewissermaßen markierte Zwischenzeit so lange unverändert erhalten, bis die Einfahr-Zwischenzeiten 3 bzw. 6 der Räum-Signalgruppen Sgr1 und Sgr2 ablaufen. Erst wenn diese Zwischenzeiten der Einfahr-Signalgruppe Sge4 in bezug auf die Räum-Signalgruppen Sgr1 und Sgr2 ablaufen, gibt das bei der Schaltungsanordnung gemäß Fig. vorgesehene UND-Glied GU1e ausgangsseitig ein bestimmtes Ausgangssignal (Binärsignal »H«) ab, auf dessen Auftreten hin die an dem Schaltungspunkt ST auftretenden Steuerimpulse über das UND-Glied GU2e gelangen und damit den Inhalt des Registers Sp5e des Speichers Spe im Wert vermindern.

[0039] Wenn der Inhalt bzw. Zwischenzeitwert des Registers Sp5e auf Null vermindert ist, gibt die Auswerteschaltung Sw5 ausgangsseitig ein Binärsignal »H« ab, durch welches das bistabile Kippglied BK5 gesetzt wird, so daß damit der Signalgeber Sg5 seine grüne Signallampe aufleuchten läßt. Dabei ist vorausgesetzt, daß der Signalgeber Sg5 wie auch der Signalgeber Sg4 zunächst zurückgesetzt sind, so daß zunächst die roten Signallampen dieser Signalgeber aufleuchten.

[0040] Bezüglich der in der Zwischenzeiten-Matrix ZM gemäß Fig. 5 angedeuteten Einfahr-Signalgruppe Sge5 sei noch folgendes angemerkt. Wie zuvor erläutert, ist bezüglich dieser Einfahr-Signalgruppe Sge5 in dem gesonderten Register Sp5e lediglich eine Zeitangabe 8 abgespeichert worden. Bei dieser Zeitangabe handelt es sich generell um die größte Zeitangabe bzw. Zwischenzeit, die zu einer derartigen Einfahr-Signalgruppe in der Zwischenzeiten-Matrix ZM in bezug auf alle dazu feindlichen Räum-Signalgruppen enthalten sind.

[0041] Um die Bedeutung der vorliegenden Ausführungsform gegenüber der in Fig. gezeigten Schaltungsanordnung hervorzuheben, wird nunmehr auf das in Fig. dargestellte Diagramm noch näher eingegangen. Aus dem in Fig. 6 dargestellten Signalablauf ersieht man, daß zum Zeitpunkt t0 lediglich der Signalgeber Sg2 ein Grünende-Signal erhält, so daß er ab dem Zeitpunkt t0 seine rote Signallampe aufleuchten läßt. Zu diesem Zeitpunkt läßt der Signalgeber Sg1 noch seine grüne Signallampe aufleuchten, während die Signalgeber Sg4 und Sg5 noch ihre roten Signallampen aufleuchten lassen. Zum Zeitpunkt t3 - der drei Sekunden nach dem Zeitpunkt t0 liegen mag - erhält dann auch der Signalgeber Sg1 ein Grünende-Signal, woraufhin dieser Signalgeber Sg1 seine rote Signallampe aufleuchten läßt. Die Signalgeber Sg4 und Sg5 lassen weiterhin ihre roten Signallampen aufleuchten. Erst zum Zeitpunkt t6 - der sechs Sekunden nach dem Zeitpunkt t0 liegen mag - erhält der Signalgeber Sg4 ein Rotende-Signal, woraufhin dieser Signalgeber Sg4 seine grüne Signallampe aufleuchten läßt. Bezogen auf die in Fig. 4 angedeuteten Verkehrsverhältnisse ergibt sich somit auch im vorliegenden Fall wie bei der zur Fig. 2 erläuterten Betriebsweise, daß von den zum Verkehrsfluß 4 feindlichen Verkehrsflüssen 1 und 2 zunächst der Verkehrsfluß 2 gestoppt wird und daß erst danach der Verkehrsfluß 1 gestoppt wird. Der Signalgeber Sg5 hat dabei den erläuterten Signalwechsel nicht beeinflußt. Der Signalgeber Sg5 läßt seine rote Signallampe bis zum Zeitpunkt t11 aufleuchten. Dieser Zeitpunkt t11 liegt acht Sekunden nach dem Zeitpunkt t3, das ist derjenige Zeitpunkt, ab dem bei der Schaltungsanordnung gemäß Fig. 5 das UND-Glied GUle ausgangsseitig ein Binärsignal »H« abgibt. Ab diesem Zeitpunkt t3 wird die in dem Register Sp5e enthaltene Zwischenzeitangabe 8 schrittweise bis auf 0 vermindert. Da dies im vorliegenden Fall im Sekundenrhythmus erfolgt, schaltet der Signalgeber Sg5 erst acht Sekunden nach dem Zeitpunkt t3, also zum Zeitpunkt t11 seine grüne Signallampe ein. Durch die unterschiedliche Stillsetzung der Verkehrsflüsse 1 und 2 in bezug auf die Freigabe der Verkehrsflüsse 4 und 5 kann man somit in optimaler Weise tatsächlich vorliegenden Gegebenheiten gerecht werden, wobei zugleich für die Festlegung bzw. Beeinflussung des jeweiligen Signalwechsels selektiv die Zwischenzeiten der zu berücksichtigenden Einfahr-Signalgruppen ausgewählt werden können. Mit anderen Worten ausgedrückt heißt dies, daß in entsprechender Weise selektiv die Zwischenzeiten von ausgewählten Einfahr-Signalgruppen dabei unberücksichtigt gelassen werden können. Eine derartige unberücksichtigt gebliebene Zwischenzeit ist die Zwischenzeit 8 der in der Zwischenzeiten-Matrix ZM gemäß Fig. 5 eingetragenen Einfahr-Signalgruppe 5. Bezüglich dieser Einfahr-Signalgruppe 5 ist noch anzumerken, daß deren Einfahr-Zwischenzeit von acht Sekunden im vorliegenden Fall lediglich bezogen auf die feindliche Räum-Signalgruppe Sg1 eingehalten ist, während zu der feindlichen Signalgruppe Sg2 eine längere Zwischenzeit vorhanden ist als durch die Zwischenzeiten-Matrix ZM gefordert. Dies wird jedoch im vorliegenden Fall in Kauf genommen, da durch die beschriebene Verfahrensweise sichergestellt ist, daß die Einfahr-Signalgruppe Sge5 wegen ihrer relativ langen Zwischenzeit nicht den frühzeitigen Abbruch der zu ihr feindlichen Räum-Signalgruppen Sgr1 und Sgr2 in dem Fall fordern kann, daß diese Räum-Signalgruppen noch jeweils ein Grünsignal besitzen.

[0042] Die Markierung kann in Abweichung von den erläuterten Verhältnissen auch so erfolgen, daß in der Zwischenzeiten-Matrix entsprechende Markierungsinformationen mit aufgenommen sind, die beim Auslesen der zugehörigen Zwischenzeiten deren entsprechende Behandlung bewirken.

[0043] Zu der in Fig. 5 dargestellten Schaltungsanordnung sei noch folgendes bemerkt. Die beiden Zähler Cnt1 und Cnt2 der betreffenden Schaltungsanordnung erhalten von der Steuereinrichtung PC Zählereinstellsignale zugeführt. Die Abgabe dieser Zählereinstellsignale wird dabei nach Maßgabe des insgesamt abzuwickelnden Signalplanes erfolgen, bezüglich dessen die erforderlichen Zwischenzeiten zwischen den einzelnen zueinander feindlichen Signalgruppen in der Zwischenzeiten-Matrix ZM enthalten sind. Die Steuereinrichtung PC braucht also lediglich zu dem Zeitpunkt t0 gemäß Fig. 6 entsprechenden Zeitpunkten die beiden Zähler Cnt1, Cnt2 einstellen. Hierzu kann die Steuereinrichtung PC in einem entsprechend festgelegten Zeitplan Angaben über die erforderlichen Zählereinstellungen (das sind die betreffenden Zählereinstellsignale) enthalten. Die Steuereinrichtung PC wird in diesem Fall die entsprechenden Angaben zeitgerecht abgeben. Dabei kann so vorgegangen sein, daß im Rhythmus von einer Sekunde jeweils sämtliche Angaben der Zwischenzeiten- Matrix ZM ausgelesen werden, wie dies auch bei der Schaltungsanordnung gemäß Fig. 2 der Fall ist.

[0044] Abschließend sei noch bemerkt, daß die im Zusammenhang mit Fig. 2 und 5 erläuterten Schaltungsanordnungen nicht nur in diskreter Schaltungstechnik realisiert sein können, sondern auch unter Verwendung jeweils eines wenigstens einen Mikroprozessor verwendenden Mikrorechnersystems aufgebaut sein können.

Ansprüche

1. Verkehrssignalanlage mit einer Mehrzahl von mittels Einstellsignalen schaltbaren Signalgruppen (Sg1, Sg2, Sg4), bei der ein die Abgabe eines Freisignals durch eine Signalgruppe (Einfahrsignalgruppe, Sg4) bewirkendes Einstellsignal vom Ablauf von Zwischenzeiten (3, 6) abhängig gemacht ist, die jeweils individuell bezüglich von zu der betreffenden Einfahrsignalgruppe (Sg4) feindlichen Signalgruppen (Sperrsignalgruppen Sg1, Sg2) festgelegt und in Speichern (Sp1t, Sp2t, Sp4e) festgehalten sind und deren Ablauf zeittaktgesteuert erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß lediglich die größte der jeweils in Frage kommenden Zwischenzeiten (6) zusätzlich in einen besonderen Speicher (Sp4e) aufgenommen und zeittaktgesteuert in diesem vermindert wird, daß im Rhythmus des Zeittaktes jeweils ein Speichervergleich zwischen dem Inhalt des besonderen Speichers (Sp4e) und dem Inhalt der die Zwischenzeiten (3, 6) enthaltenden Speicher (Sp1t, Sp2t) vorgenommen wird, daß durch eine bei einem solchen Speichervergleich sich ergebende Null-Differenz der Zeitpunkt des Beginns einer jeden Zwischenzeit (3, 6) bestimmt wird, und daß zu den jeweiligen Beginnzeitpunkten (t0, t3) jeweils ein die Abgabe eines Sperrsignals durch die jeweilige Sperrsignalgruppe (Sg1, Sg2) bewirkendes Sperr-Einstellsignal erzeugt wird, und daß schließlich mit dem gleichzeitigen Ende aller Zwischenzeiten (3, 6) die Erzeugung des Einstellsignals zur Abgabe eines Freisignals durch die betreffende Einfahrsignalgruppe (Sg4) bewirkt wird.

2. Verkehrssignalanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bestimmten Einfahrsignalgruppen (Sg5) besonders markierte Zwischenzeiten (8) zugeordnet sind, daß der Ablauf einer solchen markierten Zwischenzeit zusammen mit dem Beginn der kleinsten unmarkierten Zwischenzeit (3) bewirkt wird, und daß eine solche markierte Zwischenzeit (8) lediglich mit ihrem Ende zur Generierung eines ein Freisignal der betreffenden Einfahrsignalgruppe (Sg5) bewirkenden Einstellsignals ausgewertet wird.

3. Verkehrssignalanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mit einer die Zwischenzeiten geordnet enthaltenden Zwischenzeitenmatrix (ZM) eine Abfrageschaltung (Rc1, Rc2) verbunden ist, die jeweils aus der Zwischenzeiten-Matrix (ZM) die Zwischenzeiten der betreffenden Einfahr-Signalgruppen (Sge) bezüglich der hierzu feindlichen Räum-Signalgruppen (Sgr) ausliest, und diese in den jeweiligen Einfahr-Signalgruppen (z. B. Sge4) zugehörigen Registern (Sp1t, Sp2t) und die größte Zwischenzeit (6) dieser Zwischenzeiten zusätzlich in einem gesonderten, der betreffenden Einfahr-Signalgruppe (Sge4) zugehörigen Speicher (Spe) speichert, wo der Speicherwert der betreffenden größten Zwischenzeit (6) auf Null rhythmisch verminderbar ist, und daß den Registern (Splt, Sp2t) und dem Speicher (Spe) Subtrahierschaltungen (Subl, Sub2) nachgeordnet sind, die die Differenz zwischen dem Speicherinhalt und den Registerinhalten bilden.

4. Verkehrssignalanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abfrageschaltung (Rc1, Rc2) zu ihrer Steuerung mit Zählern (Cntl, Cnt2) verbunden ist, deren einer durch seine Zählerstellungen Einfahr-Signalgruppen (Sge) und deren anderer durch seine Zählerstellungen die zur jeweiligen Einfahr-Signalgruppe feindlichen Räum-Signalgruppen (Sgr) bezeichnet, und daß die Zähler (Cnt1, Cnt2) zu ihrer Einstellung mit einer Steuereinrichtung (PC) verbunden sind.

5. Verkehrssignalanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Abspeicherung der besonders markierten Zwischenzeiten (8) gesonderte Register (Sp5e) vorgesehen sind, welche mit einem Steuereingang ihre jeweils gespeicherten Zwischenzeiten im Wert vermindernde Steuerimpulse von einer Verknüpfungsanordnung (GU2e, GU1e) erst mit dem Beginn einer nichtmarkierten Zwischenzeit (3) erhalten.

6. Verkehrssignalanlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verknüpfungsanordnung ein erstes UND-Glied (GU1e) und ein zweites UND-Glied (GU2e) aufweist, und daß das erste UND-Glied (GU1e) eingangsseitig mit Einstellsignale abgebenden Auswerteschaltungen (Sw1, Sw2), die den jeweils feindlichen Signalgruppen (Sg1, Sg2) zugeordnet sind, verbunden ist, daß ferner das zweite UND-Glied (GU2e) eingangsseitig an eine Steuerimpulsquelle (ST) und an den Ausgang des ersten UND-Gliedes (GU1e) angeschlossen ist.

Claims

1. A traffic signal system comprising a plurality of signal groups (Sg1, Sg2, Sg4) which can be switched by means of setting signals, wherein a setting signal which results in the emission of a free signal by a signal group (go signal group Sg4), is rendered dependent upon the flow of intermediate times (3, 6), each of which is individually determined with regard to signal groups (blocking signal groups Sg1, Sg2) which oppose the go signal group (Sg4) in question and are stored in stores (Sp1t, Sp2t, Sp4e) and which proceed under a time clock control, characterised in that only the longest of intermediate times (6) in question is additionally stored in a special store (Sp4e) and is reduced therein under the time clock control, that in the timing of the clock a comparison is carried out between the contents of the special store (Sp4e) and the contents of the stores (Sp1t, Sp2t) which contain the intermediate times (3, 6), and that the time of the start of each intermediate time (3, 6) is determined by a zero difference in the case of such a store comparison, and that at the particular start points (t0, t3) a block-setting signal is produced which results in the emission of a blocking signal by the blocking signal group (Sg1, Sg2) in question, and that finally on the simultaneous ending of all the intermediate times (3, 6) the setting signal is generated in order to emit a free signal by the go signal group (Sg4) in question.

2. A traffic signal system as claimed in Claim 1, characterised in that specific go signal groups (Sg5) are assigned specially marked intermediate times (8), that the flow of a marked intermediate time of this type commences simultaneously to the start of the shortest unmarked intermediate time (3) and that only the end of such a marked intermediate time (8) is evaluated in order to generate a setting signal which produces a free signal of the relevant go signal group (Sg5).

3. A traffic signal system as claimed in Claim 1, characterised in that an intermediate time matrix (ZM) which contains the intermediate times in classified fashion is connected to an interrogation circuit (Rcl, Rc2) which reads out from the intermediate time matrix (ZM) the intermediate times of the go signal groups (Sge) in question with regard to the opposing clear signal groups (Sgr) and stores these in registers (Sp1t, Sp2t) assigned to the go signal groups (e.g. Sge4) in question and additionally stores the longest intermediate time (6) of these intermediate times in a special store (Spe) assigned to the go signal group (Sge4) in question, where the store value of the longest intermediate time (6) in question can be rhythmically reduced to zero, and that the registers (Sp1t, Sp2t) and the store (Spe) are followed by subtractor circuits (Sub1, Sub2) which form the difference between the store contents and the register contents.

4. A traffic signal system as claimed in Claim 3, characterised in that for its control the interrogation circuit (Rc1, Rc2) is connected to counters (Cnt1, Cnt2), one of which designates by virtue of its counter positions go signal groups (Sge) and the other of which designates by virtue of its counter positions the clear signal groups (Sgr) which oppose the go signal group in question, and that for their setting the counters (Cnt1, Cnt2) are connected to a control device (PC).

5. A traffic signal system as claimed in Claim 2, characterised in that for the storage of the specially marked intermediate times (8) special registers (Sp5e) are provided which, at one control input, receive from a logic linking arrangement (GU2e, GU1e) control pulses which reduce the value of their stored intermediate times not before the start of a non-marked intermediate time (3).

6. A traffic signal system as claimed in Claim 5, characterised in that the logic linking arrangement comprises a first AND-gate (GUle) and a second AND-gate (GU2e) and that the first AND-gate (GU1e) is connected at its input to analysis circuits (Sw1, Sw2) which emit setting signals and which are each assigned to the opposing signal groups (Sg1, Sg2), and that in addition the second AND-gate (GU2e) is connected at its input to a control pulse source (ST) and to the output of the first AND-gate (GU1e).

Revendications

1. Installation de signalisation de circulation comportant une majeure partie de groupes de signaux (Sg1, Sg2, Sg4) commutables au moyen de signaux de réglage, dans laquelle un signal de réglage provoquant la délivrance d'un signal de libération par un groupe de signaux (groupe de signaux de passage Sg4) est rendu dépendant de l'écoulement d'intervalles de temps (3, 6) qui sont déterminés respectivement de façon individuelle par rapport à des groupes de signaux (groupes de signaux de blocage Sgl, Sg2) incompatibles avec le groupe concerné de signaux de passage (Sg4) et sont consignés dans des mémoires (Sp1t, Sp2t, Sp4e), et dont l'écoulement a lieu de façon commandée en cadence, caractérisée en ce que simplement les plus importants des intervalles de temps (6) venant respectivement en question sont reçus en supplément dans une mémoire particulière (Sp4e) et sont diminués dans celle-ci de façon commandée en cadence, qu'au rythme de la cadence est respectivement effectuée une comparaison des données mémorisées entre le contenu de la mémoire particulière (Sp4e) et le contenu de la mémoire (Sp1t, Sp2t) contenant les intervalles de temps(3, 6), que l'instant du début de chaque intervalle de temps (3, 6) est déterminé par une différence nulle apparaissant lors d'une telle comparaison des données mémorisées, et qu'aux instants de débuts respectifs (t0, t3) est respectivement produit un signal de réglage d'arrêt provoquant la délivrance d'un signal d'arrêt par le groupe respectif de signaux d'arrêt (Sg1, Sg2), et qu'enfin la production du signal de réglage pour la délivrance d'un signal de libération par le groupe concerné de signaux de passage (Sg4) s'effectue avec la fin simultanée de tous les intervalles de temps (3, 6).

2. Installation de signalisation de circulation suivant la revendication 1, caractérisée par le fait que des intervalles de temps repérés de façon particulière (8) sont associés à des groupes (Sg5) de signaux de passage, que l'écoulement d'un tel intervalle de temps repéré a lieu avec le début du plus petit intervalle de temps non repéré (3), et qu'un tel intervalle de temps repéré (8) est évalué simplement à la fin pour fournir un signal de réglage donnant lieu à un signal de libération du groupe concerné (Sg5) de signaux de passage.

3. Installation de signalisation de circulation suivant la revendication 1, caractérisée par le fait qu'à une matrice (ZM) d'intervalles de temps contenant les intervalles de temps de façon classée, est relié un circuit d'interrogation (Rcl, Rc2) qui lit respectivement, à partir de la matrice (ZM) d'intervalles de temps, les intervalles de temps des groupes concernés (Sge) de signaux de passage par rapport aux groupes (par exemple Sge4) de signaux d'arrêt qui leur sont incompatibles, et mémorise ceux-ci, dans les registres associés (Sp1t, Sp2t) et le plus important de ces intervalles de temps (6) en supplément dans une mémoire distincte (Spe) associé au groupe concerné (Sge4) de signaux de passage, où la valeur mémorisée de l'intervalle de temps le plus important concerné (6) peut être diminuée en rythme jusqu'à zéro, et qu'en aval des registres (Splt, Sp2t) et de la mémoire (Spe) sont disposés des circuits soustracteurs (Subl, Sub2) qui forment la différence entre le contenu de la mémoire et les contenus des registres.

4. Installation de signalisation de circulation suivant la revendication 3, caractérisée en ce que pour sa commande le circuit d'interrogation (Rc1, Rc2) est relié à des compteurs (Cntl, Cnt2) dont l'un indique, par ses positions de comptage, des groupes (Sge) de signaux de passage et dont l'autre indique, par ses positions de comptage, les groupes (Sgr) de signaux d'arrêt incompatibles avec le groupe respectif de signaux de passage, et que pour leur réglage les compteurs (Cnt1, Cnt2) sont reliés à un dispositif de commande (FC).

5. Installation de signalisation de circulation suivant la revendication 2, caractérisée en ce que pour la mémorisation des intervalles de temps repérés de façon particulière (8) sont prévus des registres particuliers (Sp5e) qui reçoivent, sur une entrée de commande, leurs impulsions de commande réduisant la valeur des intervalles de temps respectivement mémorisées provenant d'un agencement combinatoire (GU2e, GU1e), seulement au début d'un intervalle de temps non repéré (3).

6. Installation de signalisation de circulation suivant la revendication 5, caractérisée par le fait que l'agencement combinatoire comporte un premier élément ET (GU1e) et un second élément ET (GU2e), et que le premier élément ET (GU1e) est relié côté entrée à des circuits d'évaluation (Sw1, Sw2) délivrant des signaux de réglage, qui sont associés aux groupes (Sg1, Sg2) de signaux respectivement incompatibles, et qu'en outre le second élément ET (GU2e) est raccordé, côté entrée, à une source d'impulsions de commande (ST) et à la sortie du premier élément ET (GU1e).

Zeichnung