(19)
(11) EP 0 022 251 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.01.1981  Patentblatt  1981/02

(21) Anmeldenummer: 80103787.0

(22) Anmeldetag:  03.07.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3B08B 9/04, F17D 3/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 31.10.1979 DE 2943967
06.07.1979 DE 2927324

(71) Anmelder: Friedrich Wilh. Schwing GmbH
D-44653 Herne (DE)

(72) Erfinder:
  • v. Eckardstein, Karl-Ernst, Ing. grad.
    D-4618 Kamen (DE)
  • Fiala, Werner, Dipl.-Ing.
    D-4690 Herne 2 (DE)
  • Schwing, Friedrich, Dipl.-Ing.
    D-4690 Herne 2 (DE)

(74) Vertreter: Herrmann-Trentepohl, Werner, Dipl.-Ing. 
Schaeferstrasse 18
44623 Herne
44623 Herne (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Rohrleitungsarmatur mit einem in Leitungen, die unter Druck stehende Dickstoffe, vorzugsweise Beton fördern, einbaubaren Gehäuse zum Einwechseln eines Wischers


    (57) Dieser Wischer (19) wird in einem wechselseitig verstellbaren Organ (7) aufgenommen, das in ein mit der Rohrleitung (1,6) fluchtendes Durchgangsrohr (8) eingebracht werden kann. Im Blindboden (10) des Organs (7) ist ein Kanal (11,13) vorgesehen zum Zuführen von Druckmittel, wodurch der Wischer durch die Leitung gepresst wird.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Rohrleitungsarmatur mit einem in Leitungen, die unter Druck stehende Dickstoffe, vorzugsweise Beton fördern, einbaubaren Gehäuse zum Einwechseln eines Wischers, vorzugsweise eines Balles, der mit einem Druckmittel durch die Leitung gepreßt wird.

    [0002] Die Erfindung wird im folgenden anhand ihres vorzugsweisen Anwendungsgebietes erläutert, obwohl sie außer auf die Reinigung von Betonförderleitungen auch auf andere Dickstoffe fördernde Rohrleitungen anwendbar ist, die z. B. Schlämme breiiger bis schlammartiger Konsistenz fördern können,welche bei längerem Stillstand der Förderbewegung in der Rohrleitung erstarren. Bei Beton ist das in besonders unangenehmer Weise der Fall, weil aushärtender Beton in metallischen Rohrleitungen praktisch nicht mehr entfernbare Blockierungen verursacht. Deswegen müssen Betonförderleitungen am Ende der Betonförderung nicht nur entleert, sondern auch noch sauber gewischt werden.

    [0003] Es ist bekannt, die meistens an einem Betonverteilermast befestigte Rohrleitung durch Zurücksaugen des in der Leitung enthaltenen Betons in den am Fuß der Leitung angeordneten Vorfüllbehälter der in der Regel mit dem Mast zusammenwirkenden Betonpumpe zurückzufördern, wobei in das freie Ende der Rohrleitung ein Wischer in Form eines Balles aus einem elastomeren Werkstoff eingeführt wird.

    [0004] Das Verfahren setzt jedoch voraus, daß der Vorfüllbehälter ein hinreichend großes Volumen besitzt, um den zurückgesaugten Beton aufzunehmen. Einerseits wegen der bei modernen Betonförderanlagen größerem Rohrleitungsdurchmesser, andererseits wegen der beschränkten Abmessungen der insbesondere auf LKW-Fahrgestellen montierten Betonpumpen sind häufig die Vorfüllbehälterabmessungen nicht ausreichend. Das führt zu Verschmutzungen der außerhalb des Vorfüllbehälters liegenden Bauteile und ihrer Umgebung beim Zurücksaugen des Restbetons. Außerdem muß der zurückgesaugte Beton aus dem Vorfüllbehälter entleert werden. Dafür hat man am Ende der Betonförderung in aller Regel keine Verwendungsmöglichkeit; deswegen entstehen hierbei Betonverluste, die wegen der großen Rohrleitungsdurchmesser erheblich sind. Außerdem wird die Baustelle mit dem Restbeton verunreinigt, weil dort der überflüssige Restbeton meistens abgelegt wird.

    [0005] Man kann den Restbeton auch praktisch nur schwer in umgekehrter Richtung durch die Rohrleitung drücken. Unter anderem beruht das auf den Druck, unter dem die Betonfüllung der Rohrleitung bei aufgerichtetem Mast steht. Meistens lassen es die Verhältnisse auf der Baustelle auch nicht zu, den Mast in eine Lage zu verstellen, die für die Druckentlastung der Förderleitung nötig wäre. Man hilft sich deshalb mitunter durch den Einbau eines Absperrschiebers und einer Rohrleitungsarmatur mit den eingangs bezeichneten Merkmalen in die Betonförderleitung. Diese Armatur befindet sich bislang hinter dem Absperrschieber und besteht praktisch aus einem anflanschbaren Gehäuse, in dem sich der vorbereitete Wischer befindet. Man kann bei geschlossenem Schieber das Gehäuse einbauen und nach öffnen des Schiebers den Wischer durch die Leitung pressen. Dieses Verfahren hat den erheblichen Vorteil, daß der Restbeton in die Schalung der Baustelle gefördert werden kann und daher nicht verloren ist. Es hat aber bislang den wesentlichen Nachteil, daß der Ein- und Ausbau der beschriebenen Rohrleitungsarmatur zuviel Zeit und einen zu großen technischen Aufwand erfordert.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rohrleitungsarmatur zu schaffen, welche ständig in der Rohrleitung verbleiben kann, deren Abschieberung erspart und selbst mit dem Wischer zu reinigen ist.

    [0007] Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe gelöst durch ein wechselseitig verstellbares Organ, das ein mit der Rohrleitung ausfluchtbares Durchgangsrohr und eine Rohrkammer aus einem den Wischer aufnehmenden Blindrohr aufweist, dessen Boden einen Verbindungskanal zu dem außen angeordneten Druckmittelanschluß aufweist.

    [0008] Durch die wechselseitige Einstellbarkeit ist es möglich, bei ständig in die Rohrleitung eingebauter Armatur das Durchgangsrohr für die Betonförderung zu benutzen und mit Hilfe der Rohrkammer den Wischer einzuwechseln, wobei gleichzeitig die Rohrleitung mit dem Boden des Blindrohres abgesperrt ist. In diesem Betriebszustand braucht dann nur noch dem Druckmittel - Druckwasser oder Druckluft - der Weg durch den Verbindungskanal freigegeben zu werden. Der Wischer schiebt dann den Restbeton vor sich her aus der Rohrleitung heraus und wischt dabei die Rohre sauber.

    [0009] Sobald die Leitung leer ist, kann man das Organ umstellen, so daß das noch mit Beton gefüllte Durchgangsrohr beim Zurücksaugen des Wischers ebenfalls geleert und das anschließende Rohrleitungsstück bis zum Vorfüllbehälter in diesen entleert werden. Da man die erfindungsgemäße Rohrleitungsarmatur in unmittelbarer Nähe des Vorfüllbehälters in die Förderleitung einbauen kann, spielt der Verlust dieser Restmenge keine Rolle.

    [0010] Vorzugsweise und gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung wird das wechselseitig verstellbare Organ als Schieber ausgebildet, in dem das Durchgangsrohr und das Blindrohr achsparallel angeordnet sind. Einen solchen Schieber kann man in bekannter Weise von Hand, aber auch mit Hilfe eines Verstellmotors betätigen.

    [0011] Vorzugsweise versieht man erfindungsgemäß den Druckmittelanschluß mit einem T-Stück, an dem sich ein Manometer und ein Entlüftungs- bzw. Entlastungsorgan anschließen läßt.

    [0012] Gemäß der Erfindung wird es möglich, durch die wechselseitige Einstellbarkeit des Organes bei ständig in der Rohrleitung eingebauter Armatur das Durchgangsrohr für die Betonförderung zu benutzen und mit Hilfe der Rohrkammer den Wischer einzuwechseln, wobei gleichzeitig die Rohrleitung mit dem Boden des Blindrohres abgesperrt ist. In diesem Betriebszustand braucht dann nur noch dem Druckmittel - Druckwasser oder Druckluft - der Weg durch den Verbindungskanal freigegeben zu werden. Der Wischer schiebt dann den Restbeton vor sich her aus der Rohrleitung heraus und wischt dabei die Rohre sauber.

    [0013] Wenn am Ende der Förderung die Reinigung durchgeführt werden soll, muß der Schieber betätigt werden, ohne daß das in der Leitung unter dem Druck stehende Medium nach außen gelangen kann. Das setzt voraus, daß beide Enden des Durchgangsrohres im Schiebergehäuse auf je einer Platte abgedichtet werden, wobei die Rohrenden auf den ihnen zugeordneten Platten beim Umstellvorgang gleiten. Diese Abdichtungen erfordern umfangreiche Gehäuse und sind aus technischen und wirtschaftlichen Gründen problematisch. Im Ergebnis muß das Gehäuse als getrennte Baueinheit hinter einer Pumpe, beispielsweise einer Betonpumpe in die Förderleitung eingebaut werden. Dadurch wird verhindert, daß die Förderleitung einfach an die Pumpe angeschlossen werden kann.

    [0014] Sobald die Leitung leer ist, muß man das Organ der Armatur umstellen, so daß das noch mit Beton gefüllte Durchgangsrohr beim Zurücksaugen des Wischers ebenfalls geleert und das anschliessende Rohrstück bis zum Vorfüllbehälter einer Pumpe in diesen entleert wird. Da sich die Armatur nicht unmittelbar hinter der Betonpumpe einbauen läßt, andererseits der Inhalt der insbesondere an fahrbaren Pumpen, insbesondere Betonpumpen vorhandenen Vorfüllbehälter beschränkt ist, muß man den beim Zurücksaugen des Wischers austretenden Beton im Vorfüllbehälter unterbringen und daraus später entfernen. Das führt deswegen bei der Betonförderung zu erheblichen Schwierigkeiten, weil der Beton nicht in die Schalung eingebracht werden kann. Dieser Beton muß auf der Baustelle oder anderweitig untergebracht werden.

    [0015] Gemäß der Erfindung ergibt sich auch ein vereinfachtes Gehäuse und die Möglichkeit, die Restbetonmenge, die im Vorfüllbehälter untergebracht werden muß, zu verkleinern.

    [0016] Dazu wird in erster Linie vorgesehen, daß das Durchgangsrohr als gekrümmter Schwenkkörper ausgebildet ist, dessen Austrittsende mit einem Gelenk an die Förderleitung angeschlossen ist und dessen Eintrittsende auf einer Platte abgedichtet und beweglich ist, die je eine Öffnung für die hinter der Platte angeordnete Rohrkammer und für einen rohrförmigen Einlauf der Förderleitung aufweist.

    [0017] Da man das Durchgangsrohr infolge seiner Ausbildung als Schwenkkörper in ständiger, wenn auch gelenkiger Verbindung mit der Förderleitung hält, benötigt man an dem förderseitigen Ende des Durchgangsrohres keine Plattenabdichtung und kann deswegen das Gehäuse entsprechend vereinfachen. Da außerdem das Durchgangsrohr zur Verbindung der Rohrkammer mit der Förderleitung dient, wird es zusammen mit der Förderleitung in einem Arbeitsgang gereinigt. Infolgedessen verringert sich die Restfördermenge, die beim Zurücksaugen aus dem Förderweg entfernt wird, entsprechend. Demzufolge wird die Möglichkeit geschaffen, die Rohrleitungsarmatur unmittelbar hinter einer Pumpe, insbesondere einer Betonpumpe fest zu installieren, ohne die Förderleitung wie bisher unmittelbar vor der Pumpe unterbrechen zu müssen. Die geringe Entfernung der Pumpenkolben von der Armatur ermöglicht dann das Absaugen der restlichen Dickstoffmenge in den Vorfüllbehälter, so daß der gesamte Förderweg auf einfache Weise nach Abschluß der Förderung gereinigt ist.

    [0018] Vorzugsweise wird erfindungsgemäß eine weitere Vereinfachung des Gesamtaufbaues einer Dickstoffpumpe, insbesondere einer Betonpumpe, auf der die erfindungsgemäße Armatur fest installiert werden soll, dadurch erreicht, daß das Durchgangsrohr mit einem Schwenkkörper eine Baueinheit bildet, der die beiden abwechselnd sich füllenden und fördernden Förderzylinder einer Kolbenpumpe mit der Förderleitung verbindet, wobei die Platte für jeden Förderzylinder und die Rohrkammer Ausnehmungen aufweist, die an einer Seite des Vorfüllbehälters der Pumpe angeordnet sind.

    [0019] In diesem Fall benutzt man nämlich das Gehäuse des Umstellorganes der Kolbenpumpe als Gehäuse der Armatur, wobei man lediglich an dem vorhandenen Gehäuse eine Rohrkammer vorsieht und sich im übrigen des in einem solchen Gehäuse ohnehin bereits vorhandenen Schwenkkörper als Durchgangsrohr bedient, weil er während der Reinigung die Förderung der Bumpe ohnehin stillegt.

    [0020] Deswegen kann das Durchgangsrohr der erfindungsgemäßen Armatur die bei derartigen Umstellorganen von Kolbenpumpen, insbesondere Betonpumpen üblichen Bauformen erhalten. Es kann deswegen allgemein S-förmig gebogen sein, läßt sich aber auch mit einem einfachen Rohrbogen verwirklichen.

    [0021] Zum besseren Verständnis wird die Erfindung im folgenden anhand mehrerer Ausführungsformen näher erläutert, die die Einzelheiten der Erfindung, deren weitere Merkmale und andere Vorteile wiedergeben. Es zeigen

    Fig. 1 schematisch, d.h. unter Fortlassung aller für das Verständnis der Erfindung nicht erforderlichen Einzelheiten, im Längsschnitt eine Betonförderleitung mit eingebauter erfindungsgemäßer Rohrleitungsarmatur, deren Organ sich in einer ersten Betriebsstellung befindet,

    Fig. 2 in der Figur entsprechender Darstellung eine weitere Betriebsstellung,

    Fig. 3 in den Figuren 1 und 2 entsprechender Darstellung das Reinigen der Rohrleitung mit Hilfe des Druckmittels,

    Fig. 4 die Betriebsstellung nach Fig. 1 am Ende der Reinigung,

    Fig. 5 den Vorbereitungsschritt zur Reinigung des wechselseitig verstellbaren Organs und des Reststückes der Förderleitung,

    Fig. 6 in den Figuren 1 bis 5 entsprechender Darstellung die Reinigung des Reststückes der Förderleitung,

    Fig. 7 in schematischer, perspektivischer Ansicht eine Betonpumpe mit integrierter Rohrleitungsarmatur gemäß der Erfindung,

    Fig. 8 in der Fig. 7 entsprechender Darstellung die Stellung der Teile beim Reinigen der Förderleitung,

    Fig. 9 im Schnitt und unter Fortlassung aller für das Verständnis der Erfindung nicht erforderlichen Einzelheiten eine andere Ausführungsform einer in die Teile einer Betonförderpumpe integrierten Rohrleitungsarmatur gemäß der Erfindung,

    Fig. 10 eine Draufsicht auf den Gegenstand der Fig. 9,

    Fig. 11 eine andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Rohrleitungsarmatur, die an beliebiger Stelle in eine Förderleitung eingebaut werden kann, teilweise im Schnitt,

    Fig. 12 den Gegenstand der Fig. 11 in der anderen Betriebsstellung des Schwenkkörpers und

    Fig. 13 in den Figuren 11 und 12 entsprechender Darstellung die Reinigung des an die Rohrleitungsarmatur anschließenden und bis zu der nicht dargestellten Pumpe reichenden Leitungsabschnittes.



    [0022] In den Figuren ist mit 1 eine Betonförderleitung bezeichnet, welche beispielsweise von einem nicht dargestellten Betonverteilermast getragen wird. Bei 2 und 3 ist ein Gehäuse 4 angeflanscht, das zu der allgemein mit 5 bezeichneten Rohrleitungsarmatur gehört. Das Gehäuse 4 ist auf diese Weise in die Leitung 1 eingebaut. Die Einbaustelle befindet sich kurz hinter einem nicht dargestellten Vorfüllbehälter, zu dem das Rohr 6 führt.'

    [0023] Die Leitung besitzt ein wechselseitig verstellbares Organ, das allgemein mit 7 bezeichnet ist. Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht das Organ aus einer Baueinheit, die ein Durchgangsrohr 8 und eine Rohrkammer 9 in sich vereinigt. Die Rohrkammer besteht ihrerseits, wie insbesondere Fig. 3 erkennen läßt, aus einem Blindrohr 9', dessen Boden 10 mit einem Verbindungskanal (Figur 2) versehen ist, der das Bezugszeichen 11 trägt. Der Verbindungskanal hat einen Abschnitt 12, der axial zum Blindrohr 9 angeordnet ist und einen demgegenüber abgewinkelten Abschnitt 13, der quer zur Achse der Förderleitung 1 läuft und dementsprechend nach außen führt. Auf dem außen liegenden Ende des Verbindungskanals 11 befindet sich ein T-Stück 14, an dem ein Anschluß 15 für ein Druckmittel, z.B. Druckwasser oder Druckluft angebracht ist, sowie ein Manometer 16, das den vom Druckmittel erzeugten Druck in der Rohrleitung anzeigt. Ein Hahn 17 ermöglicht in geöffnetem Zustand die Entleerung der Förderleitung 1.

    [0024] Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das beschriebene Organ 7 als Schieber ausgebildet, der sich in einer orthogonal zur Leitungsachse stehenden Ebene in zwei Betriebsstellungen verstellen läßt. In der in Fig. 1 wiedergegebenen Stellung liegt das Blindrohr 9 außerhalb des Gehäuses 4. Deswegen läßt sich der allgemein (Figur 2) mit 19 bezeichnete Wischer in Form eines Balles in die Rohrkammer einführen, welche von dem Blindrohr 9' gebildet wird. In der gleichen Stellung ist jedoch das Durchgangsrohr 8 mit der Förderleitung 1 und dem anschließenden Rohr 6 ausgefluchtet. Infolgedessen kann Beton 20 mit Hilfe der nicht dargestellten Pumpe aus dem Vorfüllbehälter in die Leitung 1 gedrückt und gefördert werden.

    [0025] Sobald die Förderung beendet ist, muß die gesamte Leitung einschließlich des wechselseitig verstellbaren Organs vom Beton befreit werden, der anderenfalls erhärten und die Förderwege blockieren würde. Zu diesem Zweck wird das Organ in die andere Betriebsstellung verstellt, die in Fig. 2 wiedergegeben ist. In dieser Stellung ist die Rohrkammer mit der Förderleitung 1 ausgefluchtet, jedoch befindet sich das mit Beton gefüllte Durchgangsrohr 8 innerhalb des Gehäuses 4, ist also noch nicht von dem Beton befreit.

    [0026] Zunächst wird die Förderleitung 1 entleert und dabei sauber gewischt. Zu diesem Zweck wird mit Hilfe einer Pumpe 21 über den Anschluß 15 gemäß dem Ausführungsbeispiel Druckwasser über den Verbindungskanal 11 in die Rohrkammer gepreßt. Dadurch wird der Wischer 19 gemäß der durch die Pfeile 22 angegebenen Richtung bewegt und drückt den Restbeton vor sich her, der am Ende der Förderleitung 1 austritt und in die Schalung eingebracht werden kann, die zuvor mit dem Förderbeton gefüllt worden ist.

    [0027] Am Ende dieses Entleerungs- und Reinigungsvorganges tritt der Wischer 19 aus der Rohrleitung aus.

    [0028] Danach verstellt man das Organ 7 wieder in seine Ausgangsstellung nach Fig. 1, was in Fig. 4 wiedergegeben ist. Damit wird das Durchgangsrohr 8 mit dem in ihm enthaltenen Beton wieder mit der Förderleitung 1 und dem anschließenden Rohr 6 ausgefluchtet, die Rohrkammer 7 gelangt aber wieder in eine Stellung, in der der Wischer 19 in das Blindrohr eingelegt werden kann.

    [0029] Nachdem man erneut mit der Pumpe 21 Druckwasser über den Anschluß 15 in das Blindrohr 9 freigegeben hat, was in Fig. 5 dargestellt ist, bewegt sich der Wischer 19 wieder in Richtung der Pfeile 22. Man braucht aber den Wischer 19 nur so weit in die Rohrleitung 1 bzw. in das Gehäuse 4 zu drücken, daß die Bewegung des verstellbaren Organes 7 wieder freigegeben ist.

    [0030] Nachdem dies geschehen ist, verstellt man das Organ 7 wieder in seine zweite Stellung, was in Fig. 6 gezeichnet ist. In dieser Stellung läßt man die nicht dargestellte Betonpumpe über das Rohr 6 den Wischerkörper 19 ansaugen, der den dann noch im Durchgangsrohr 8 und in der Leitung 6 enthaltenen Restbeton in Richtung der Pfeile 24 vor sich herschiebt und ihn schließlich in den Vorfüllbehälter fördert.

    [0031] Abweichend von dem dargestellten Ausführungsbeispiel kann man anstelle von Druckwasser auch Druckluft verwenden. Dann muß man allerdings das Manometer 16 genau beobachten, weil Luft im Gegensatz zu Druckwasser kompressibel ist und deswegen der Restbeton aus der Förderleitung 1 schlagartig austreten kann.

    [0032] Zum besseren Verständnis wird die Erfindung zunächst anhand der Bauform gemäß den Figuren 11-13 näher erläutert. Eine Förderleitung 101 für Beton 102 ist bei 103 getrennt, so daß sich ein nicht dargestellter Leitungsabschnitt ergibt, der zu einer Betonpumpe führt. An der Trennstelle ist ein Gehäuse 104 einer Rohrleitungsarmatur eingebaut. Das Gehäuse beschränkt sich auf diejenigen Teile, die zur Übertragung der Trennkräfte und zum Anschluß der beiden Leitungsstücke der Betonförderleitung 101 erforderlich sind.

    [0033] Danach hat das Gehäuse einen rohrförmigen Einlauf 105 für den ankommenden Beton, mit dem das Gehäuse beispielsweise an die Betonpumpe anflanschbar ist. Das Einlaufrohr 105 sitzt auf einer Stirnplatte 106 des Gehäuses 104, auf der außerdem eine Rohrkammer 107 befestigt ist. Die Rohrkammer ist während der in Fig. 11 wiedergegebenen Betonförderung mit Ausnahme eines Wischers 108 leer, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Form eines Balles aufweist. Die Rohrkammer 107 hat die Form eines Blindrohres und besitzt demnach einen Kammerboden 109, der einen nicht dargestellten Verbindungskanal zu einem außen liegenden Druckmittelanschluß aufweist, dessen Funktion weiter unten erläutert wird.

    [0034] Zwischen den Teilen 105 und 107 befindet sich eine Schwenkachse 110 für ein Durchgangsrohr 111, das mit seinem der Platte 106 zugekehrten Ende auf dieser mit Hilfe einer schematisch bei 112 wiedergegebenen Dichtung so abgedichtet ist, daß in jeder Betriebsstellung und in jeder Zwischenstellung das Austreten von Beton 102 nach außen verhindert wird. Das dem abgedichteten Rohrende 113 gegenüberliegende Rohrende 114 sitzt in einem Rohrgelenk 115 und ist ebenfalls, wie bei 117 schematisch angedeutet, nach außen abgedichtet. Das Rohrgelenk 117 ist mit einem Zuganker 118 mit der Platte 106 des Gehäuses verbunden. Der Zuganker dient außerdem zur Abstützung eines bei 119 gelagerten, vorzugsweise hydraulischen Stellzylinders 120, der das Durchgangsrohr über einen Hebel 121 so betätigen kann, daß es um die Achse 110 verschwenkt, wobei sich seine Abdichtung 112 auf der Platte 106 bewegt. Bei dieser Bewegung wird das Durchgangsrohr 111 infolge seiner Ausbildung als S-förmig gekrümmter Schwenkkörper im Rohrgelenk 115 gedreht, so daß es in ständiger Verbindung mit der Förderleitung 101 bleibt.

    [0035] Im Betrieb wird mit Hilfe der nicht dargestellten Betonpumpe laufend Beton 102 durch den rohrförmigen Einlauf 105, das S-förmig gekrümmte Durchgangsrohr 111 und die Förderleitung 101 gepreßt. Am Ende der Förderung muß der in der Förderleitung 101 und den daran anschließenden Teilen der Armatur befindliche Beton entfernt werden, um die Blockierung der Förderwege infolge Erhärtung des Betons zu vermeiden. Durch Betätigung des Schubkolbengetriebes, das mit dem hydraulischen Zylinder 120 verwirklicht ist, läßt sich zu diesem Zweck das Durchgangsrohr 111 in die Stellung nach Fig. 12 verbringen, nachdem zuvor der beschriebene Reinigungsball 108 in die Rohrkammer 107 eingelegt worden ist. öffnet man den nicht dargestellten Druckmittelanschluß der Rohrkammer 107, so drückt ein hydraulisches bzw. pneumatisches Reinigungsmedium, wie durch die Pfeile 122 in Fig. 12 angedeutet ist, den Wischer 108 zunächst durch das Durchgangsrohr 111 und dann durch die Förderleitung 101. Hierbei schiebt der Wischer den Beton 102 vor sich her, der deswegen am freien Ende der Förderleitung austritt, wo er in einer Schalung untergebracht werden kann.

    [0036] Infolge der offenen Ausbildung des Gehäuses 104 kann außerdem der gleiche oder ein weiterer Wischer 128 in den rohrförmigen Einlauf der Armatur eingeführt werden und durch Umschalten der Pumpe in Richtung der Pfeile 129 bis in den üblicherweise bei derartigen Pumpen vorgesehenen Vorfüllbehälter gedrückt werden. Damit ist dann der gesamte Förderweg frei von Beton.

    [0037] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 7 und 8 ist die beschriebene Armatur in das Umstellorgan 130 einer allgemein mit 131 bezeichneten Betonpumpe integriert. Die Betonpumpe besitzt zwei Förderzylinder 132, 133, welche je einen Kolben enthalten, der von Arbeitzsylindern 134, 135 betätigt wird. Die Förderzylinder 132 und 133 arbeiten abwechselnd und zwar derart, daß ihr Kolben beim Rücklauf Beton aus einem Vorfüllbehälter 136 ansaugt, der im Hingang in die Förderleitung 101 gedrückt wird. Die dazu erforderliche Umsteuerung erfolgt mit dem Umstellorgan, das in den Vorfüllbehälter 136 eingebaut ist.

    [0038] Das Umstellorgan 130 weist einen beweglichen Schwenkkörper 137 in Form eines S-förmig gebogenen Rohres auf. Das Ende 138 des Schwenkkörpers sitzt in einem Rohrgelenk bei 139, während das gegenüberliegende, d.h. das zylinderseitige Rohrende 140 auf einer Platte 141 gleitet und auf dieser abgedichtet ist. Mit Hilfe eines zweiarmigen Hebels 142 kann das Rohrende 140 über die Kolbenstange 143 eines hydraulischen Zylinders 144 in drei Positionen verschwenkt werden, die in der Fig. 7 mit I-III bezeichnet sind. Dabei gelten die Positionen I und II für die Betonförderung.

    [0039] In der aus Fig. 7 ersichtlichen Stellung der Teile saugt der Förderzylinder 133 aus dem Vorfüllbehälter 136 Beton an, während gleichzeitig der Förderzylinder 132 den vorher angesaugten Beton durch den Schwenkkörper 137 in die Förderleitung 101 drückt. In der Stellung I sind die Förderzylinder 132, 133 umgekehrt geschaltet.

    [0040] In der Position III, die in Fig. 8 wiedergegeben ist, fluchtet das Schubkolbengetriebe 143, 144 und das Rohrende 140 mit der bei 146 dargestellten Rohrkammer aus, welche einen abnehmbaren Rohrboden 149 aufweist. Die Abnehmbarkeit des Rohrbodens ermöglicht es, den Reinigungskörper 150 in die Rohrkammer 146 von außen einzuführen, so daß der Vorfüllbehälter 136 vor dem Einführen des Wischers 150 nicht geleert zu werden braucht. Im übrigen können der Schwenkkörper 137 und die anschließende Förderleitung 101 in der im Zusammenhang mit den Fig. 11-13 beschriebenen Arbeitsweise durch Zuführung von Druckmittel gemäß den Pfeilen 151 in die Rohrkammer 146 gereinigt werden.

    [0041] Die Ausführungsform nach den Fig. 9 und 10 unterscheidet sich von der Ausführungsform nach den Fig. 11-13 im wesentlichen durch die Bauform des Durchgangsrohres. Das Durchgangsrohr ist beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 und 10 mit 160 bezeichnet und mit seinem Ende 161 in einem Rohrgelenk 162 gelagert, das bei 163 nach außen abgedichtet ist und das Ende 161 mit der Förderleitung 101 verbindet. Das Gehäuse ist mit 164 bezeichnet und wiederum offen ausgebildet. Es besteht im wesentlichen aus den winkelförmig ausgebildeten Ankern 165 und 166, sowie einer gekrümmten Platte 167, welche den Einlauf 105 und die Rohrkammer 107 trägt. Entsprechend der Konfiguration der Platte 167 ist das andere Ende 168 des Durchgangsrohres 160 mit einem entsprechend gekrümmten Flansch 169 versehen, der auf der Innenseite 170 der Platte 167 beweglich ist. Das Gehäuse weist im übrigen Anschlüsse 171, 172 zur Befestigung auf dem Unterbau einer fahrbaren Betonpumpe auf.

    [0042] Die Fig. 9 zeigt die Stellung der Teile bei der Betonförderung, bei der das Durchgangsrohr 160 mit dem Rohreinlauf 105 verbunden ist, Die Fig. 10 zeigt die Teile in der zur Reinigung nötigen Stellung. Hierbei ist das Durchgangsrohr 160 mit der Rohrkammer 107 ausgefluchtet, wobei Druckmittel entsprechend den Pfeilen 122 zugeführt wird, so daß der Wischer 108 den Beton vor sich herdrücken kann, während der Wischer 128 entsprechend den Pfeilen 129 in den Vorfüllbehälter zurückgesaugt wird.


    Ansprüche

    L. Rohrleitungsarmatur mit einem in Leitungen, die unter Druck stehende Dickstoffe, vorzugsweise Beton fördern, einbaubaren Gehäuse zum Einwechseln eines Wischers, vorzugsweise eines Balles, der mit einem Druckmittel durch die Leitung gepreßt wird , gekennzeichnet durch ein wechselseitig verstellbares Organ (7), das ein mit der Rohrleitung (1) ausfluchtbares Durchgangsrohr (8) und eine Rohrkammer aus einem den Wischer (19) aufnehmenden Blindrohr (9') aufweist, dessen Boden (10) einen Verbindungskanal (11) zu dem außen angeordneten Druckmittelanschluß (15) aufweist.
     
    2. Rohrleitungsarmatur nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet , daß das wechselseitig verstellbare Organ (7) als Schieber ausgebildet ist, in dem das Durchgangsrohr (8) und das Blindrohr achsparallel angeordnet sind und eine Baueinheit bilden.
     
    3, Rohrleitungsarmatur nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet , daß der Druckmittelanschluß (15) an einem T-Stück (14) mit einem Manometer (16) und einem Entlüftungs- bzw. Entlastungsorgan (17) angeordnet ist.
     
    4. Rohrleitungsarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daB das Durchgangsrohr (lll, 137, 160) als gekrümmter Schwenkkörper ausgebildet ist, dessen Austrittsende (114, 138, 161) mit einem Gelenk (115, 139, 162) an die Förderleitung (101) angeschlossen und dessen Eintrittsende auf einer Platte (106, 141, 167) beweglich ist, die je eine öffnung für die hinter der Platte angeordnete Rohrkammer (107, 146) und für einen rohrförmigen Einlauf (105; 132, 133) der Förderleitung (101) aufweist.
     
    5. Rohrleitungsarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß das Durchgangsrohr (137) mit einem Schwenkkörper eine Baueinheit bildet, der die beiden abwechselnd sich füllenden und fördernden Förderzylinder (132, 133) einer Kolbenpumpe (131) mit der Förderleitung (101) verbindet, wobei die Platte (141) für jeden Förderzylinder (132, 133) und die Rohrkammer (130) Ausnehmungen aufweist und an einer Seite eines Vorfüllbehälters (136) der Pumpe angeordnet ist.
     
    6. Rohrleitungsarmatur nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet , daß das Gehäuse (104) offen ausgebildet und ein Reinigungskörper (128) bei mit der Rohrkammer (107) ausgefluchtetem Durchgangsrohr (111, 160) in den rohrförmigen Einlauf (105) einführbar ist.
     
    7. Rohrleitungsarmatur nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß die Rohrkammer (107) einen mit einem abnehmbaren Deckel (149) versehenen Rohrboden aufweist.
     




    Zeichnung



















    Recherchenbericht