(19)
(11) EP 0 022 555 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.01.1981  Patentblatt  1981/03

(21) Anmeldenummer: 80103918.1

(22) Anmeldetag:  09.07.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3D06M 13/46, C11D 1/62, C11D 3/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 12.07.1979 DE 2928141

(71) Anmelder: HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
65926 Frankfurt am Main (DE)

(72) Erfinder:
  • May, Adolf, Dr.
    D-6238 Hofheim am Taunus (DE)
  • Bücking, Hans-Walter, Dr.
    D-6233 Kelkheim (Taunus) (DE)
  • Wallhäusser, Karl, Prof. Dr.
    D-6238 Hofheim am Taunus (DE)
  • Skrypzak, Werner
    D-6238 Hofheim am Taunus (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Wäscheweichspülmittel


    (57) Wäscheweichspülmittel in Form einer wäßrigen Lösung oder Dispersion, die 3 bis 15 Gew.-% einer oder mehrerer Verbindungen der Formeln I bis IV







    wobei R1 Alkyl oder Alkenyl mit 6 bis 18 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise 8 bis 14 Kohlenstoffatomen, x und y Wasserstoff oder Methyl, wobei x und y jedoch nicht gleichzeitig Methyl bedeuten, n eine Zahl von 1 bis 20, R2 Alkyl mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise Methyl, R3 Methyl oder Wasserstoff, m eine Zahl von 1 bis 15 und A ein Anion bedeutet,
    3 bis 15 Gew: % einer Verbindung der FormelV

    wobei R4 Alkyl mit 8 bis 30 C-Atomen bedeutet, n, x und y die oben angegebene Bedeutung haben, sowie gegebenenfalls 3 bis 5 Gew.-% einer bakteriziden quaternären Ammoniumverbindung und weitere übliche Hilfs- und Zusatzstoffe enthalten.


    Beschreibung


    [0001] Es ist bekannt, daß gewaschene Textilien, besonders solche aus Cellulosefasern, nach dem Trocknen eine unangenehme Verhärtung aufweisen. Dies tritt insbesondere dann ein, wenn die Wäsche im Waschautomaten erfolgt. Diese unerwünschte Griffverhärtung kann man dadurch beseitigen, daß man die Textilien nach der Wäsche in einem Spülbad mit kationischen Substanzen behandelt, die mindestens zwei langkettige aliphatische Reste im Molekül enthalten. In der Praxis haben sich für diesen Zweck besonders die in Wasser dispergierbaren Dialkyldimethylammoniumsalze eingeführt. Diese Produkte haben jedoch den Nachteil, daß bei Überdosierung das behandelte Gewebe zu hydrophob und dadurch die*Wiederbenetzbarkeit verzögert wird. Außerdem kann man solche langkettigen Dialkyldimethylammoniumsalze sehr schwer mit kurzkettigen Dialkylquats kombinieren, um z.B. Wäscheweichspülmittelformulierungen mit bakteriziden Effekten herzustellen. Weiterhin zeigen diese Dispersionen den Nachteil, daß sie milchig trüb aussehen, während man heute auch Wäscheweichspülmittelformulierungen verlangt, die als wäßrige Lösung klar durchsichtig aussehen.

    [0002] Es wurde nun gefunden, daß man diese Schwierigkeiten beseitigen kann, wenn man die als Wäscheweichspülmittel dienenden quaternären Ammoniumverbindungen mit einem Fettsäurealkylolamidoxethylat kombiniert. Gegenstand der Erfindung sind somit Wäscheweichspülmittel in Form einer wässrigen Lösung oder Dispersion, die 3 bis 15, vorzugsweise 3 bis 8 Gew.-% einer oder mehrerer Verbindungen der Formeln I bis IV







    wobei R1 Alkyl oder Alkenyl mit 6 - 18 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise 8 - 14 Kohlenstoffatomen, x und Y Wasserstoff oder Methyl, wobei x und y jedoch nicht gleichzeitig Methyl bedeuten, n eine Zahl von 1 bis 20, vorzugsweise 3 bis 10, R2 Alkyl mit 1 - 4 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise Methyl, R3 Methyl oder Wasserstoff, m eine Zahl von 1 bis 15, vorzugsweise 1 und A ein Anion wie z.B. Cl (-) Br(-) CH3OSO3(1) oder(CH3)2OPO3(-) bedeutet, 3 - 15 Gew.-% einer Verbindung der Formel V

    wobei R4 Alkyl mit 8 - 30, vorzugsweise 10 - 18 C-Atomen bedeutet, n, x und y die oben angegebene Bedeutung haben sowie gegebenenfalls 3 bis 5 Gew.-% einer bakteriziden quaternären Ammoniumverbindung und weitere übliche Hilfs-und Zusatzstoffe enthalten.

    [0003] Diese Kombination der Verbindungen I bis V verleiht beliebigen Textilmaterialien, besonders solchen aus natürlicher oder regenerierter Cellulose, Wolle, Celluloseacetat, -triacetat, Polyamid, Polyacrylnitril, Polyester, Polypropylen einen angenehmen und weichen Griff. Besonders vorteilhaft ist der Einsatz als Wäschenachbehandlungsmittel für Frottee- und Leibwäsche. Die Herstellung dieser Wäscheweichspülmittel erfolgt durch einfaches Vermischen oder Dispergieren der Einzelkomponenten in Wasser. Diese Wäscheweichspülmittel gemäß der Erfindung können entweder nur jeweils eine Verbindung der Formeln I bis IV enthalten oder aber sie enthalten ein Gemisch aus zwei oder mehr Verbindungen dieser Formeln I bis IV innerhalb der angegebenen Grenzen. Liegt ein Gemisch aus zwei oder mehr Verbindungen der Formeln II bis IV vor, so ist deren Mischungsverhältnis untereinander völlig unkritisch und kann jeden beliebigen Wert annehmen.

    [0004] Neben den Verbindungen der Formeln I bis V können die erfindungsgemäßen Wäscheweichspülmittel noch 3 bis.5 Gew.-% einer bakteriziden Verbindung enthalten. Als solche bakterizide Verbindungen kommen insbesondere solche der .Formeln VI bis VIII infrage,





    wobei R1' R2 und A die oben angegebene Bedeutung haben und R7ein aliphatischer Rest mit 6 bis 12, vorzugsweise 10 C-Atomen darstellt.

    [0005] Darüberhinaus können die erfindungsgemäßen Wäscheweichspülmittel noch weitere Substanzen und Hilfsmittel enthalten, die entweder schon im Konzentrat des Wäscheweichspülmittels zugemischt oder dem gebrauchsfertigen, verdünnten Wäscheweichspülmittel gesondert zugesetzt werden. Hierbei handelt es sich um Substanzen oder Hilfsmittel, die man bereits in Wäscheweichspülmitteln eingesetzt hat, wie z.B. kationische oder nichtionische oberflächenaktive Substanzen, Elektrolyte, Absäuerungsmittel, organische Komplexbildner, optische Aufhellungsmittel oder Lösungsvermittler sowie Farb- und Duftstoffe. Sie dienen zur zusätzlichen Beeinflussung des Warengriffs oder sonstiger Eigenschaften der zu behandelnden Textilien oder zur Viskositätseinstellung, zur pH-Regulierung oder zur Erhöhung der Kältestabilität.

    [0006] Die Anwendung dieser Wäscheweichspülmittel erfolgt wie üblich, indem man sie im Anschluß an die Textilwäsche in das letzte Spülwasser gibt. Das so behandelte Textilmaterial wird dann getrocknet.

    [0007] Die oben beschriebenen Wäscheweichspülmittel sind völlig klar und haben den Vorteil, daß die Wiederbenetzbarkeit von Baumwolle wesentlich verbessert ist im Vergleich zu handelsüblichen Mitteln. Überraschend ist auch, daß auch solche Verbindungen der Formeln I bis IV in Kombination mit einer Verbindung der Formel V einen guten weichmachenden Effekt zeigen, die zu mehr als 50 % Alkylgruppen mit nur 12 C-Atomen enthalten, da bekannt ist, daß solche Verbindungen für sich nur einen mittleren weichmachenden Effekt aufweisen im Vergleich zu Di-talgfettalkyldimethylammoniumchlorid. Die Fettsäurealkylolamidoxethylate zeigen allein keinen weichmachenden Effekt.

    [0008] In den folgenden Beispielen sind einige erfindungsgemäße Wäscheweichspülmittel beschrieben. Prozentangaben sind in allen Fällen Gewichtsprozente. Die Herstellung dieser Wäscheweichspülmittel erfolgt in allen Fällen durch einfaches Verrühren in der Kälte von wässrigen Lösungen der einzelnen Komponenten.

    Beispiel 1



    [0009] 


    Beispiel 2



    [0010] 


    Beispiel 3



    [0011] 


    Beispiel 4



    [0012] 


    Beispiel 5



    [0013] 


    Beispiel 6



    [0014] 


    Beispiel 7 (Vergleichsformulierung)



    [0015] Ditalgfettalkyldimethylammoniumchlorid 8,7 % Duftstoffe, Farbstoff und Wasser Rest ad 100,0 %

    [0016] Diese Wäscheweichspülmittel wurden auf ihren Einfluß auf die Wiederbenetzbarkeit nach DIN 53924 geprüft. Dabei werden glatte Baumwoll- bzw. Polyestergewebe (Satin-Damenblusenstoff) mit den erfindungsgemäßen Mischungen behandelt. Zum Vergleich wurde ein handelsüblicher Weichmacher hinzugezogen (Beispiel 7). Nach dieser Prüfmethode wurden für die Mischungen der Beispiele 1 - 7 die in der nachfolgenden Tabelle aufgeführten Ergebnisse erhalten. Die Steighöhe nicht ausgerüsteter Gewebe wird dabei mit 100 % bezeichnet.





    [0017] Die Ergebnisse der beiden Tabellen zeigen, daß die mit den erfindungsgemäßen Mischungen ausgerüsteten Polyesterprüflinge ein verbessertes Saugvermögen aufweisen.


    Ansprüche

    1. Wäscheweichspülmittel in Form einer wäßrigen Lösung oder Dispersion, die 3 bis 15 Gew.-% einer oder mehrerer Verbindungen der Formeln I bis IV







    wobei R1 Alkyl oder Alkenyl mit 6 bis 18 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise 8 bis 14 Kohlenstoffatomen, x und y Wasserstoff oder Methyl, wobei x und y jedoch nicht gleichzeitig Methyl bedeuten, n eine Zahl von 1 bis 20, R2 Alkyl mit 1 - 4 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise Methyl, R3 Methyl oder Wasserstoff, m eine Zahl von 1 bis 15 und A ein Anion bedeutet, 3 bis 15 Gew.-% einer Verbindung der Formel V

    wobei R4 Alkyl mit 8 bis 30 C-Atomen bedeutet, n, x und y die oben angegebene Bedeutung haben, sowie gegebenenfalls 3 bis 5 Gew.-% einer bakteriziden quaternären Ammoniumverbindung und weitere übliche Hilfs- und Zusatzstoffe enthalten.
     
    2. Wäscheweichspülmittel nach Anspruch 1, enthaltend 3 bis 8 Gew.-% einer oder mehrerer Verbindungen der Formeln I bis IV und 3 bis 8 Gew.-% einer Verbindung der Formel V.
     
    3. Wäscheweichspülmittel nach Anspruch 1 und 2 enthaltend als bakterizide quaternäre Ammoniumverbindung eine Verbindung der Formeln VI bis VIII





    wobei R1, R2 und A die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben und R7 ein aliphatischer Rest mit 6 bis 12 C-Atomen darstellt.
     





    Recherchenbericht