Sitz mit neigungsverstellbarer Sitzplatte und neigungsverstellbarer Rückenlehne

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere einen Bürostuhl, mit einer auf einem Sitzträger angeordneten und in der Neigung verstellbaren Sitzplatte und einer in der Neigung verstellbaren Rückenlehne, wobei eine erste Gasfeder zur Verstellung der Sitzplattenneigung zwischen der Sitzplatte und dem Sitzträger und eine zweite Gasfeder zur Verstellung der Rückenlehnenneigung zwischen dem Sitzträger und der Rückenlehne wirksam ist und beide Gasfedern durch eine Handhabe blockiert bzw. entriegelt werden können.

[0002] Ein derartiger Sitz ist beispielsweise aus der DE-A-2 501 673 bekannt. Aus dieser Druckschrift gehen jedoch keine weiteren Einzelheiten bezüglich der Funktion und Bedienung der Handhabe hervor.

[0003] Mit der Erfindung soll nun ein Sitz der angesprochenen Art zweckmäßigerweise derart ausgebildet werden, daß mit der einzigen Handhabe die Neigung der Sitzplatte und die Neigung der Rückenlehne entweder zeitlich unabhängig voneinander oder gleichzeitig verstellt werden können.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Ventilbetätigungsstifte der Gasfedern an den dem Sitzträger zugeordneten Enden vorgesehen sind und, vorzugsweise V-förmig, einander gegenüberliegend angeordnet sind und daß als Handhabe ein sich quer zwischen den Ventilbetätigungsstiften erstrekkender horizontaler Verstellhebel um einen Drehpunkt, der außerhalb der geraden Verbindungslinie zwischen den Ventilbetätigungsstiften liegt, vertikal und horizontal verschwenkbar am Sitzträger gelagert ist und mit einem keilförmigen Steuerkörper zwischen die beiden Ventilbetätigungsstifte greift.

[0005] Wird bei dieser Anordnung der Verstellhebel in horizontaler Richtung zu dem einen Ventilbetätigungsstift hin verschwenkt, so wird die Blockierung der einen Gasfeder, beispielsweise der Gasfeder für die Sitzplattenneigung, gelöst, so daß die sitzende Person durch Verlagerung der mit den Oberschenkeln ausgeübten Kraft die Neigung der Sitzplatte verstellen kann, während die andere Gasfeder mangels Betätigung blokkiert bleibt, sich also beispielsweise dabei die Neigung der Rückenlehne nicht ändern kann. Umgekehrt kann die Blockierung der anderen Gasfeder aufgehoben werden, ohne die eine Gasfeder zu entriegeln, wenn der Verstellhebel in der entgegengesetzten horizontalen Richtung verschwenkt wird, so daß er den zugehörigen Ventilbetätigungsstift hineindrückt. Wird der Verstellhebel in die Ausgangsposition, also in die Mittellage zwischen den beiden Ventilbetätigungsstiften, zurückgeführt, so sind beide Gasfedern wieder blockiert, und die Sitzplatte bzw. die Rückenlehne bleiben in der Stellung stehen, die sie vor Blockierung der zugehörigen Gasfeder eingenommen haben.

[0006] Es ist aber auch möglich, beide Gasfedern gleichzeitig zu entriegeln, indem der Verstellhebel von seiner Ausgangsstellung heraus vertikal nach oben geschwenkt wird, so daß die beiden Schrägflächen des keilförmigen Steuerkörpers gleichzeitig an den Ventilbetätigungsstiften angreifen und diese zur Lösung der Blockierung beider Gasfedern hineindrücken. Rückenlehne und Sitzplatte passen sich dann gleichzeitig und automatisch jeder Körperhaltung an. Wenn der Verstellhebel freigegeben wird, so daß er in seine Ausgangsstellung zurückkehrt, bleiben die auf diese Weise eingestellten Neigungen der Sitzplatte und der Rückenlehne aufrechterhalten.

[0007] Wie ohne weiteres bemerkt werden dürfte, ist es nicht notwendig, den Verstellhebel federnd vorzuspannen, um ihn automatisch in die Ausgangsposition zurückzuführen, da die notwendigen Rückstellmomente von den Ventilbetätigungsstiften kommen.

[0008] In einer zweiten, zu der obigen Konstruktion alternativen Ausführung sind anstelle des keilförmigen Steuerkörpers zwei nach Art einer Schere in einer die Ventilstiftanordnung enthaltenden Vertikalebene beweglich angeordnete Steuerarme vorgesehen, die am Sitzträger befestigt sind, wobei der Verstellhebel durch die Steuerarme hindurchgreift und die Steuerarme mit ihrer Außenseite mit den Ventilbetätigungsstiften zusammenwirken. Die Funktion des keilartig zwischen die beiden Ventilbetätigungsstifte greifenden Steuerkörpers einer vertikalen Verschwenkung des Verstellhebels wird also hier von den beiden Steuerarmen übernommen, die bei einer vertikalen Verschwenkung des Verstellhebels gespreizt und auf diese Weise die Ventilbetätigungsstifte gleichzeitig beaufschlagen. Bei einer horizontalen Verschwenkung des Verstellhebels wird nur der eine oder der andere Steuerarm und damit nur der eine oder der andere Ventilbetätigungsstift bewegt. Im übrigen gilt für diese Ausführungsform das zu der obigen Ausführungsform gesagte.

[0009] In beiden Ausführungsformen der Erfindung kann nun der Verstellhebel in seiner vertikalen Schwenkendstellung, also in der Stellung, in der beide Ventilbetätigungsstifte beaufschlagt werden, verrastbar sein. Da in diesem Fall die Gasfedern andauern unblockiert bleiben und somit nachgeben bzw. nachfahren können, je nachdem, wie die Körperhaltung geändert wird, wird eine dynamische Sitzposition erzielt.

[0010] Zweckmäßigerweise ist zur Führung des Verstellhebels eine Kulisse vorgesehen. Diese kann plattenförmig ausgebildet sein und einen horizontalen, parallel zu der Anordnung der Ventilbetätigungsstifte verlaufenden ersten Führungsschlitz in Höhe der Grundstellung des Verstellhebels, in der die Ventilbetätigungsstifte unbeaufschlagt sind, und ausgehend von dem horizontalen Führungsschlitz einen mittig zu der Anordnung der Ventilbetätigungsstifte und vertikal verlaufenden zweiten Führungsschlitz aufweisen. Zur Erzielung der Verrastung des Verstellhebels in der oberen vertikalen Schwenkendstellung für die dynamische Sitzposition kann die Kulisse aus einem elastischen Material, vorzugsweise Kunststoff, bestehen und kann der vertikale Führungsschlitz in seinem dem horizontalen Führungsschlitz abgewandten Endbereich eine Einschnürung aufweisen, wobei sich Einschnitte von dem vertikalen Führungsschlitz zu beiden Seiten der Einschnürung weg erstrecken. Die Einschnitte, die für das nötige Spiel eine gewisse Breite aufweisen müssen, haben dabei die Aufgabe, den Einschnürungsbereich flexibel zu gestalten. Es ist ohne weiteres verständlich, daß die durch die Einschnürung geschaffenen Lappen, an denen die Einschnürung ausgebildet ist, so flexibel sind, daß sie durch den Führungsschlitz ragenden Verstellhebel bei gesteigerter Kraftaufwendung weggedrückt werden können, so daß der Verstellhebel bis zum Ende des Führungsschlitzes geführt werden kann, wo er dann durch die zurückspringende Einschnürung verrastet wird.

[0011] Konstruktiv ist es nun von besonderem Vorteil, wenn der Drehpunkt des verschwenkbaren Verstellhebels an dem einen Ende des Verstellhebels liegt und die Kulisse, durch die sich der Verstellhebel hindurcherstreckt, auf der dem Drehpunkt entgegengesetzten Seite der Anordnung der Ventilbetätigungsstifte vorgesehen ist.

[0012] Die zweite Ausführung der Erfindung gewinnt insbesondere dann an Bedeutung, wenn es sich beispielsweise um einen Bürostuhl mit einem einzigen, mittig angeordneten Standbein handelt. Der Verstellhebel ist in diesem Fall dann im Bereich der scherenartig angeordneten Steuerarme ringförmig ausgebildet, und die scherenartig angeordneten Steuerarme sind an zwei auf Abstand zueinander befindlichen Drehpunkten angelenkt, so daß sich das Standbein durch den Ring des Verstellhebels und zwischen die Drehpunkte der Steuerarme hindurch erstrecken kann.

[0013] In einer weiteren speziellen Ausführungsform der Erfindung erstreckt sich der die Rückenlehne haltende Träger unter die Sitzplatte und ist dort im mittigen Bereich am Sitzträger um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar befestigt, um die auch die Sitzplatte kippbar ist, und sind die erste Gasfeder am vorderen Rand der Sitzplatte und am Sitzträger und die zweite Gasfeder am Sitzträger und am Rückenlehnenträger in dem unterhalb der Sitzplatte liegenden hinteren Bereich jeweils gelenkig befestigt. Die Gasfedern nehmen also eine V-förmige Stellung ein.

[0014] In den obigen Auführungen wurde nicht ausgeschlossen, daß der Drehpunkt der Scheren unterhalb der Ventilbetätigungsstifte liegt, so daß für eine gleichzeitige Beaufschlagung beider Ventilbetätigungsstifte der Verstellhebel nach unten bewegt werden müßte. In der Praxis wird aber der Drehpunkt der als Schere wirkenden Steuerarme oberhalb der Ventilbetätigungsstifte gelegt, so daß der Verstellhebel für eine gleichzeitige Beaufschlagung der beiden Ventilbetätigungsstifte vertikal nach oben geschwenkt werden muß. Ähnliches gilt im übrigen auch bei Verwendung eines keilförmigen Steuerkörpers anstelle der Steuerarme.

[0015] Schließlich liegt es im Rahmen der Erfindung, wenn, ausgehend von der ersten Ausführung, der Keil nicht in vertikaler Richtung, sondern in horizontaler Richtung wirksam ist. Dasselbe gilt auch für die Schere, die sich ebensogut in einer Horizontalebene öffnen kann, anstatt sich in der Vertikalebene zu öffnen. Dann allerdings muß in beiden Fällen der Verstellhebel in seiner horizontalen Längsrichtung verschiebbar sein. Die horizontale Verschwenkbarkeit aber bleibt erhalten. Wenn diese Ausführungsformen auch konstruktiv wesentlich aufweniger sind, so lassen sich mit diesen Ausführungsformen nichtsdestoweniger die gleichen Effekte erzielen.

[0016] Weitere Vorteile, Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden, anhand der Zeichnung erfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels. In der Zeichnung stellen dar:

Figur 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Bürostuhls, teilweise im Schnitt,

Figur 2 eine Draufsicht auf die Mechanik zur Betätigung der Gasfedern,

Figur 3 die wesentlichen Teile der Mechanik der Figur in Seitenansicht und

Figur 4 eine Kulisse zur Führung des Verstellhebels.

[0017] Der in der Zeichnung dargestellte Bürostuhl weist ein Standrohr 10 auf, das sich in einen Sitzträger 12, der mit gestrichelten Linien lediglich schematisch angedeutet ist, hineinerstreckt und mit diesem in einer nicht näher gezeigten Weise verbunden ist. Eine Sitzplatte 13 ist um eine horizontale Schwenkachse 14, die am Sitzträger 12 gelagert ist und im wesentlichen über dem Standrohr 10 verläuft, schwenkbar angeordnet. Um die gleiche Schwenkachse 14 ist auch ein L-förmiger Rückenlehnenträger 16, wie in Figur 1 gezeigt, schwenkbar und trägt an seinem nach oben ragenden Schenkel die Rückenlehne 18. Die Anordnung kann dabei in an sich bekannter Weise derart getroffen werden, daß der Sitzträger 12 zusammen mit der Sitzplatte 13 und der Rückenlehne 18 um das Standrohr 10 herum drehbar ist.

[0018] Eine erste Gasfeder 20 ist mit ihrem zylinderseitigen Ende auf der Unterseite der Sitzplatte 13 in deren vorderem Bereich gelenkig befestigt und mit ihrem kolbenseitigen Ende am Sitzträger 12 um einen Bolzen 22 schwenkbar gelagert. Eine zweite Gasfeder 24 greift mit ihrem zylinderseitigen Ende am Rückenlehnenträger 16 an, während ihr kolbenseitiges Ende am Sitzträger 12 um einen Bolzen 26 schwenkbar befestigt ist. Wie aus Figur 1 hervorgeht, sind dann die Gasfedern 20, 24 V-förmig zueinander angeordnet.

[0019] Die Gasfedern 20, 24 weisen an ihren kolbenseitigen Enden jeweils einen Ventilbetätigungsstift 28, 30 auf, wie in Figur 1 gezeigt ist, der in Längsrichtung der jeweiligen Gasfeder verschiebbar ist und in unbeaufschlagtem Zustand aus den nach innen über die Bolzen 22 und 26 ragenden Kolbenenden vorsteht. Werden die Ventilbetätigungsstifte 28, 30 beaufschlagt, also in die Kolbenenden hineingedrückt, so wird die Blockierung in den Gasfedern 20 und 24 gelöst, so daß diese sich ausdehnen und die Neigung der Sitzplatte 13 bzw. der Rückenlehne 18 verstellen. Wenn jedoch ein den Gasfederdruck übersteigender Gegendruck ausgeübt wird, so verkürzen sich die Gasfedern 20, 24, und die Sitzplatte und die Rückenlehne neigen sich in der entgegengesetzten Richtung. Wenn die Ventilbetätigungsstifte 28, 30 nicht beaufschlagt sind und die Gasfedern somit blockiert sind, ist ihre Länge unveränderlich, so daß auch die Neigung der Sitzplatte 13 und der Rückenlehne 18 unabhängig von der jeweiligen Belastung erhalten bleibt.

[0020] Wie in Figur 2 gezeigt ist, ist am Sitzträger 12 ein Verstellhebel 32 um einen Drehpunkt 34 vertikal und horizontal verschwenkbar gelagert. Der Verstellhebel 32 erstreckt sich im wesentlichen in horizontaler Richtung quer zu der V-förmigen Anordnung der Gasfedern 20, 24 und ist in seinem zwischen den Ventilbetätigungsstiften 28, 30 liegenden Bereich als rechteckiger Ring 36 ausgebildet, durch den sich das Standrohr 10 hindurcherstreckt. Auf der dem Drehpunkt 34 entgegengesetzten Seite des Sitzträgers 12 ist, wie gezeigt, eine Kulisse 38 zur Führung des Verstellhebels 32 vorgesehen, auf die später noch im einzelnen eingegangen wird.

[0021] Wie es insbesondere aus Figur 3 hervorgeht, sind ferner zwei Steuerarme 40, 42 vorgesehen, die am Sitzträger 12 um quer zu der V-förmigen Gasfederanordnung verlaufende horizontale Achsen 44, 46 schwenkbar sind. Die Achsen 44, 46 liegen oberhalb des Drehpunktes 34 des Verstellhebels 33, und die Steuerarme 40, 42 erstrecken sich im wesentlichen vertikal nach unten, wobei der Steuerarm 40 zwischen dem Ventilbetätigungsstift 28 und dem Ring 36 und der Steuerarm 42 zwischen dem Ring 36 und dem Ventilbetätigungsstift 30 hindurchgreift. Die außenliegenden Steuerkurven arbeiten mit den Ventilbetätigungsstiften zusammen, während die innenliegenden Steuerkurven der Steuerarme mit dem Ring 36 des Verstellhebels 32 zusammenarbeiten. Wie aus Figur 3 zu ersehen ist, werden bei einem vertikalen Anheben des Ringes 36 die Steuerarme 40, 42 gespreizt, so daß die Steuerarme die Ventilbetätigungsstifte 28 und 30 der Gasfedern 20, 24 beaufschlagen, wodurch die Gasfedern entriegelt werden. Bei einer horizontalen Bewegung des Ringes 36 wird entweder nur der eine oder der andere Steuerarm 40 bzw. 42 ausgelenkt, je nachdem, in welche Richtung der Verstellhebel 32 geschwenkt wird, so daß nur der eine oder der andere Ventilbetätigungsstift 28 oder 30 beaufschlagt wird, während der jeweils andere unbeaufschlagt bleibt. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, daß die unteren Enden der Steuerarme 40, 42 jeweils nach außen versetzt sind, wie in Figur 3 gezeigt, so daß der Ring 36, wenn er sich in einer mittigen Lage zwischen den unteren Enden der Steuerarme 40, 42 befindet, weder an dem einen Steuerarm noch an dem anderen Steuerarm angreift und somit keiner der Ventilbetätigungsstifte 28, 30 durch die Steuerarme beaufschlagt wird.

[0022] Der Verstellhebel 32 erstreckt sich durch die Kulisse 38, die im wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist und, wie in Figur 4 gezeigt, mit einem besonders gestalteten Durchbruch versehen ist, der im folgenden näher beschrieben wird. Zum Durchbruch gehört zunächst einmal ein horizontaler Führungsschlitz 48 für die Horizontalbewegung des Verstellhebels 32 in demjenigen Bereich, in dem sich der Ring 36 des Verstellhebels zwischen den nach außen versetzten Enden der Steuerarme 44 und 46 befindet. Von diesem horizontalen Führungsschlitz 48 erstreckt sich mittig und vertikal nach oben ein weiterer Führungsschlitz 50, der in seinem oberen Endbereich eine Einschnürung 52 aufweist. Vor und nach der Einschnürung 52 sind seitlich vom Führungsschlitz 50 und jeweils nach oben abknickende Einschnitte 54 vorgesehen; die eine gewisse Breite aufweisen. Zwischen diesen Einschnitten 54 werden jeweils Lappen 56 gebildet, die die die Einschnürungen 52 bildenden Vorsprünge tragen. Da die Kulisse 38 im übrigen aus einem federnden Kunststoffmaterial besteht, wird mit dieser Ausbildung folgender Effekt erzielt. Wird der Verstellhebel 32 im vertikalen Führungsschlitz 50 ausgehend vom horizontalen Führungsschlitz 32 nach oben bewegt, so erfährt die ihn bedienende Hand eine Gegenkraft, wenn der Verstellhebel in Anlage mit der Einschnürung 52 kommt.

[0023] Spätestens in dieser Stellung sind auch die beiden Ventilbetätigungsstifte 28 und 30 beaufschlagt, wie oben beschrieben. Wird dann unter erhöhtem Kraftaufwand der Verstellhebel 32 weiter nach oben gedrückt, so weichen die Lappen 56 seitlich aus, und der Verstellhebel 32 gelangt hinter die Einschnürung 52, wo er durch die in ihre Ursprungsstellung zurückkehrenden Lappen 56 festgehalten wird. Auf diese Weise wird für eine Verrastung des Verstellhebels in seiner oberen Schwenkendstellung gesorgt, so daß die Ventilbetätigungsstifte 28, 30 andauernd beaufschlagt bleiben. Die Gasfedern sind also dann nicht blockiert, und die Neigung der Sitzplatte und der Rückenlehne paßt sich in dieser dynamischen Sitzposition andauernd der von der sitzenden Person eingenommenen Körperhaltung an. Diese dynamische Sitzposition kann natürlich wieder rückgängig gemacht werden, wenn der Verstellhebel 32 gegen die Kraft der Lappen 56 nach unten in seine Ausgangsstellung zurückgeführt wird.

[0024] Zusammenfassend kann also festgestellt werden, daß mit der vorliegenden Erfindung eine 3-Wege-Mechanik aufgezeigt worden ist, die eine sehr einfache und bequeme Handhabung erlaubt.

Ansprüche

1. Sitz, insbesondere Bürostuhl, mit einer auf einem Sitzträger (12) angeordneten und in der Neigung verstellbaren Sitzplatte (13) und einer in der Neigung verstellbaren Rückenlehne (18), wobei eine erste Gasfeder (20) zur Verstellung der Sitzplattenneigung zwischen der Sitzplatte (13) und dem Sitzträger (12) und eine zweite Gasfeder (24) zur Verstellung der Rückenlehnenneigung zwischen dem Sitzträger (12) und der Rückenlehne (18) wirksam ist und beide Gasfedern durch eine Handhabe (32) blockiert bzw. entriegelt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilbetätigungsstifte (28, 30) der Gasfedern (20, 24) an den dem Sitzträger (12) zugeordneten Enden vorgesehen und, vorzugsweise V-förmig, einander gegenüberliegend angeordnet sind und daß als Handhabe ein sich . quer zwischen den Ventilbetätigungsstiften (28, 30) erstreckender horizontaler Verstellhebel (32) um einen Drehpunkt (34), der außerhalb der geraden Verbindungslinie zwischen den Ventilbetätigungsstiften liegt, vertikal und horizontal verschwenkbar am Sitzträger (12) gelagert ist und mit einem keilförmigen Steuerkörper zwischen die beiden Ventilbetätigungsstifte (28, 30) greift.

2. Sitz, insbesondere Bürostuhl, mit einer auf einem Sitzträger (12) angeordneten und in der Neigung verstellbaren Sitzplatte (13) und einer in der Neigung verstellbaren Rückenlehne (18), wobei eine erste Gasfeder (20) zur Verstellung der Sitzplattenneigung zwischen der Sitzplatte (13) und dem Sitzträger (12) und eine zweite Gasfeder (24) zur Verstellung der Rückenlehnenneigung zwischen dem Sitzträger (12) und der Rückenlehne (18) wirksam ist und beide Gasfedern durch eine Handhabe (32) blockiert bzw. entriegelt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilbetätigungsstifte (28, 30) der Gasfedern (20,24) an den dem Sitzträger (12) zugeordneten Enden vorgesehen und, vorzugsweise V-förmig, einander gegenüberliegend angeordnet sind und daß als Handhabe sich quer zwischen den Ventilbetätigungsstifte erstrekkender horizontaler Verstellhebel (32) um einen Drehpunkt (34), der außerhalb der geraden Verbindungslinie zwischen den Ventiibetätigungsstiften liegt, vertikal und horizontal verschwenkbar am Sitzträger gelagert ist und daß zwei nach Art einer Schere in einer die Ventilstiftanordnung enthaltenden Vertikalebene beweglich angeordnete Steuerarme (40, 42) am Sitzträger (12) befestigt sind, durch die der mit ihnen zusammenarbeitende Verstellhebel (32) hindurchgreift und die mit den Ventiibetätigungsstiften (28,30) zusammenwirken.

3. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellhebel (32) in seiner vertikalen Schwenkendstellung verrastbar ist.

4. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kulisse (38) zur Führung des Verstellhebels (32) vorgesehen ist.

5. Sitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulisse (38) einen horizontalen, parallel zu der Anordnung der Ventilbetätigungsstifte (28, 30) verlaufenden ersten Führungsschlitz (48) in Höhe der Grundstellung des Verstellhebels (32), in der die Ventilbetätigungsstifte (28, 30) unbeaufschlagt sind, und ausgehend von dem horizontalen Führungsschlitz (48) einen mittig zu der Anordnung der Ventilbetätigungsstifte (28, 30) und vertikal verlaufenden zweiten Führungsschlitz (50) aufweist.

6. Sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die plattenförmig ausgebildete Kulisse (38) aus einem elastischen Material, vorzugsweise Kunststoff, besteht und daß der vertikale Führungsschlitz (50) in seinem dem horizontalen Führungsschlitz (48) abgewandten Endbereich eine Einschnürung (52) aufweist, wobei sich Einschnitte (54) von dem vertikalen Führungsschlitz (50) zu beiden Seiten zur Bildung von die Einschnürungen (52) tragenden Lappen (56) weg erstrecken.

7. Sitz nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehpunkt (34) des verschwenkbaren Verstellhebels (32) an dem einen Ende des Verstellhebels (32) liegt und daß die Kulisse (38), durch die sich der Verstellhebel (32) hindurch erstreckt, auf der dem Drehpunkt (34) entgegengesetzten Seite der Anordnung der Ventilbetätigungsstifte (28, 30) vorgesehen ist.

8. Sitz nach einem der Ansprüche 2 bis 7, mit einem einzigen, mittig angeordneten Ständerfuß (10), dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellhebel (32) im Bereich der scherenartig angeordneten Steuerarme (40, 42) als Ring (36) ausgebildet ist, daß die scherenartig angeordneten Steuerarme (40, 42) an zwei auf Abstand zueinander befindlichen Drehachsen (44, 46) angelenkt sind und daß sich durch den Ring (36) des Verstellhebels (32) und zwischen die Drehachsen der Steuerarme (40, 42) der Ständerfuß (10) erstreckt.

9. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der die Rückenlehne (18) haltende Träger (16) sich unter die Sitzplatte (13) erstreckt und dort im mittigen Bereich am Sitzträger um eine Drehachse (14) schwenkbar ist, um die auch die Sitzplatte (13) kippbar ist, und daß die erste Gasfeder (20) am vorderen Rand der Sitzplatte (13) und am Sitzträger (12) und die zweite Gasfeder (24) am Sitzträger (12) und am Rückenlehnenträger (16) in dem unterhalb der Sitzplatte (13) liegenden hinteren Bereich jeweils gelenkig befestigt sind.

10. Sitz nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachsen (44, 46) der Steuerarme (40, 42) oberhalb der Ventilbetätigungsstifte (28,30) liegen.

11. Sitz, insbesondere Bürostuhl, mit einer auf einem Sitzträger (12) angeordneten und in der Neigung verstellbaren Sitzplatte (13) und einer in der Neigung verstellbaren Rückenlehne (18), wobei eine erste Gasfeder (20) zur Verstellung der Sitzplattenneigung zwischen der Sitzplatte (13) und dem Sitzträger (12) und eine zweite Gasfeder (24) zur Verstellung der Rückenlehnenneigung zwischen dem Sitzträger (12) und der Rückenlehne (18) wirksam ist und beide Gasfedem durch eine Handhabe (32) blockiert bzw. entriegelt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilbetätigungsstifte (28, 30) der Gasfedern (20,24) an den dem Sitzträger (12) zugeordneten Enden vorgesehen und einander gegenüberliegend angeordnet sind und daß als Handhabe ein sich quer zwischen den Ventilbetätigungsstiften (28, 30) erstreckener horizontaler Verstellhebel (32) in horizontaler Richtung verschwenkbar und in Längsrichtung verschiebbar am Sitzträger (12) gelagert ist und mit einem in dessen Längsrichtung keilförmig zulaufenden Steuerkörper zwischen die beiden Ventilbetätigungsstifte (28, 30) greift.

12. Sitz, insbesondere Bürostuhl, mit einer auf einem Sitzträger (12) angeordneten und in der Neigung verstellbaren Sitzplatte (13) und einer in der Neigung verstellbaren Rückenlehne (18), wobei eine erste Gasfeder (20) zur Verstellung der Sitzplattenneigung zwischen der Sitzplatte (13) und dem Sitzträger (12) und eine zweite Gasfeder (24) zur Verstellung der Rückenlehnenneigung zwischen dem Sitzträger (12) und der Rückenlehne (18) wirksam ist und beide Gasfedem durch eine Handhabe (32) blockiert bzw. entriegelt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilbetätigungsstifte (28, 30) der Gasfedern (20, 24) an den dem Sitzträger (12) zugeordneten Enden vorgesehen und einander gegenüberliegend angeordnet sind und daß als Handhabe ein sich quer zwischen den Ventilbetätigungsstiften (28, 30) erstreckender horizontaler Verstellhebel (32) in horizontaler Richtung verschwenkbar und in Längsrichtung verschiebbar am Sitzträger (12) gelagert ist und daß zwei nach Art einer Schere in einer die Ventilbetätigungsstifte (28, 30) enthaltenden Horizontalebene beweglich angeordnete Steuerarme (40, 42) am Sitzträger (12) befestigt sind, zwischen die der mit ihnen zusammenarbeitende Verstellhebel (32) greift und die mit ihrer Außenseite mit den Ventitbetätigungsstiften (28, 30) zusammenwirken.

Claims

1. Seat, especially an office chair, with a seat-panel (13) which is installed on a seat-carrier (12) and the inclination of which is adjustable, and with a seat-back (18), the inclination of which is adjustable, a first pneumatic spring (20) acting between the seat-panel (13) and the seat-carrier (12), in order to adjust the seat-panel inclination, and a second pneumatic spring (24) acting between the seat-carrier (12) and the seat-back (18), in order to adjust the seat-back inclination, and it being possible to lock or, as the case may be, to unlock the two pneumatic springs by means of a handle (32), characterised in that the valce-actuating pins (28, 30) of the pneumatic springs (20, 24) are provided at the ends which are associated with the seat-carrier (12) and are arranged opposite one another, preferably in a >V<, and in that a horizontal adjusting lever (32) is mounted, as a handle, on the seat-carrier (12), extending transversely between the valve-actuating pins (28, 30), in a manner permitting it to pivot vertically and horizontally about a pivot-point (34) lying outside the straight connecting-line between the valve-actuating pins, this adjusting lever (32) engaging, by means of a wedge-shaped control-body, between the two valve-actuating pins (28, 30).

2. Seat, especially an office chair, with a seat-panel (13) which is installed on a seat-carrier (12) and the inclination of which is adjustable, and with a seat-back (18) the inclination of which is adjustable, a first pneumatic spring (20) acting between the seat-panel (13) and the seat-carrier (12), in order to adjust the seat-panel inclination, and a second pneumatic spring (24) acting between the seat-carrier (12) and the seat-back (18), in order to adjust the seat-back inclination, and it being possible to lock or, as the case may be, to unlock the two pneumatic springs by means of a handle (32), characterised in that the valve-actuating pins (28, 30) of the pneumatic springs (20, 24) are provided at the ends which are associated with the seat-carrier (12) and are arranged opposite one another, preferably in a >V<, and in that a horizontal adjusting lever (32) is mounted, as a handle, on the seat-carrier, extending transversely between the valve-actuating pins, in a manner permitting it to pivot vertically and horizontally about a pivot-point (34) lying outside the straight connecting-line between the valve-actuating pins, and in that two control-arms (40, 42) are fastened to the seat-carrier (12), these arms being installed so that they can move, in a scissors-like manner, in a vertical plane which contains the valve-pin arrangement, through which arms the adjusting lever (32) which functions in conjunction with them, engages, while these arms interact with the valve-acetuating pins (28, 30).

3. Seat according to claim 1 or 2, characterised in that the adjusting lever (32) can be latched in the position corresponding to the limit to which it can be pivoted vertically.

4. Seat according to one of claims 1 to 3, characterised in that a gate-device (38) is provided in order to guide the adjusting lever (32).

5. Seat according to claim 4, characterised in that the gate-device (38) possesses a first, horizontal, guide-slot (48), running parallel to the arrangement comprising the valve-actuating pins (28, 30), at the height corresponding to the normal position of the adjusting lever (32), in which position no force is applied to the valve-actuating pins (28, 30), and possesses a second guide-slot (50), starting from the horizontal guide-slot (48), running centrally with respect to the arrangement comprising the valve-actuating pins (28, 30), and running vertically.

6. Seat according to claim 5, characterised in that the gate-device (38), which is designed in the form of a plate, is composed of a resilient material, preferably plastic, and in that the vertical guide-slot (50) exhibits a constriction (52) in its end-region which faces away from the horizontal guide-slot (48), incisions (54) extending away from the vertical guide-slot (50), to both sides, in order to form the tabs (56) carrying the constrictions (52).

7. Seat according to one of claims 3 to 6, characterised in that the pivot-point (34) of the pivotable adjusting lever (32) is located at one end of the adjusting lever (32), and in that the gate-device (38), through which the adjusting lever (32) extends, is installed on that side of the arrangement comprising the valve-actuating pins (28, 30) which is opposite to the pivot-point (34).

8. Seat according to one of claims 2 to 7, with a single, centrally-located pedestal-column (10), characterised in that, in the region of the control-arms (40, 42), which are installed in a scissors-like manner, the adjusting lever (32) is designed as a ring (36), in that the control-arms (40, 42), which are installed in a scissors-like manner, are hinged at two hinge-pins (44, 46), which are spaced apart, and in that the pedestal-column (10) extends through the ring (36) of the adjusting lever (32), and between the hinge-pins of the control-arms (40,42).

9. Seat according to one of claims 1 to 8, characterised in that the support (16) holding the seat-back (18) extends beneath the seat-panel (13) and can there be pivoted on the seat-carrier, in the central region about a hinge-pin (14), about which the seat-panel (13) can also be tilted, and in that the first pneumatic spring (20) is fastened to the front edge of the seat-panel (13), and to the seat-carrier (12), while the second pneumatic spring (24) is fastened to the seat-carrier (12), and to the seat-back support (16), in the rear region located beneath seat-panel (13), these fastenings being, in all cases, of an articulated nature.

10. Seat according to one of claims 2 to 9, characterised in that the hinge-pins (44, 46) of the control-arms (40, 42) are located above the valve-actuating pins (28,30).

11. Seat, especially an office chair, with a seat-panel (13) which is installed on a seat-carrier (12) and the inclination of which is adjustable, and with a seat-back (18), the inclination of which is adjustable, a first pneumatic spring (20) acting between the seat-panel (13) and the seat-carrier (12), in order to adjust the seat-panel inclination, and a second pneumatic spring (24) acting between the seat-carrier (12) and the seat-back (18), in order to adjust the seat-back inclination, and it being possible to lock or, as the case may be, to unlock the two pneumatic springs by means of a handle (32), characterised in that the valve-actuating pins (28, 30) of the pneumatic springs (20, 24) are provided at the ends which are associated with the seat-carrier (12) and are arranged opposite one another, and in that a horizontal adjusting lever (32) is mounted, as a handle, on the seat-support (12), extending transversly between the valve-actuating pins (28, 30), this lever being pivotable in the horizontal direction and being capable of being shifted in the longitudinal direction, and engaging, by means of a control-body, between the two valve-actuating pins (28, 30), the control-body coverging, in the longitudinal direction of the seat-carrier, in the manner of a wedge.

12. Seat, especially an office chair, with a seat-panel (13) which is installed on a seat-carrier (12), and the inclination of which is adjustable, and with a seat-back (18), the inclination of which is adjustable, a first pneumatic spring (20) acting between the seat-panel (13) and the seat-carrier (12), in order to adjust the seat-panel inclination, and a second pneumatic spring (24) acting between the seat-carrier (12) and the seat-back (18), in order to adjust the seat-back inclination, and it being possible to lock or, as the case may be, or to unlock the two pneumatic springs by means of a handle (32), characterised in that the valve-actuacting pins (28, 30) of the pneumatic springs (20, 24) are provided at the ends which are associated with the seat-carrier (12) and are arranged opposite one another, and in that a horizontal adjusting lever (32) is mounted, as a handle, on the seat-support (12), extending transversely between the valve-actuating pins (28, 30), this lever being pivotable in the horizontal direction and being capable of being shifted in the longitudinal direction, and in that two control-arms (40,42) are fastened to the seat-carrier (12), these arms being installed so that they can move, in a scissors-like manner, in a horizontal plane containing the valve-actuating pins (28, 30), between which arms the adjusting lever (32), which functions in conjunction with them, engages, while the arms interact, via their outer surface, with the valve-actuating pins (28, 30).

Revendications

1. Siège, en particulier chaise de bureau, comprenant un fond de siège inclinable (13), qui est agencé sur un support de siège (12), et un dossier inclinable (18), un premier amortisseur pneumatique (20) étant actif, pour le réglage de l'inclinaison du fond de sièrge, entre le fond de siège (13) et le support de siège (12), un deuxième amortisseur pneumatique (24) étant actif, pour le réglage de l'inclinaison du dossier, entre le support de siège (12) et le dossier (18), les deux amortisseurs pneumatiques pouvant être bloqués et respectivement déverrouillés par une poignée (32), caractérisé en ce que les tiges de commande de soupape (28, 30) des amortisseurs pneumatiques (20, 24) sont prévues aux extrémités adjacentes au support de siège (12) et sont agencées l'une en face de l'autre, de préférence en forme de V, et en ce que, comme poignée, un levier de réglage horizontal (32), qui s'étend transversalement entre les tiges de commande de suopape (28, 30), est supporté sur le support de siège (12) de manière à pouvoir pivoter verticalement et horizontalement autour d'un point de pivotement (34), qui est situé à l'èxtérieur de la ligne de liaison droite entre les tiges de commande de soupape, le levier de réglage entrant en prise entre les deux tiges de commande de soupape (28, 30) par un corps de commande en forme de coin.

2. Siège, en particulier chaise de bureau, comprenant un fond de siège inclinable (13), qui est agencé sur un support de siège (12), et un dossier inclinable (18), un premier amortisseur pneumatique (20) étant actif, pour le réglage de l'inclinaison du fond de siège, entre le fond de siège (13) et le support de siège (12), un deuxième amortisseur pneumatique (24) étant actif, pour le réglage de l'inclinaison du dossier, entre le support de siège (12) et le dossier (18), les deux amortisseurs pneumatiques pouvant être bloqués et respectivement déverrouillés par une poignée (32), caractérisé en ce que les tiges de commande de soupape (28, 30) des amortisseurs pneumatiques (20, 24) sont prévues aux extrémitrés adjacentes au support de siège (12) et sont agencées l'une en face de l'autre, de préférence en forme de V, et en ce que, comme poignée, un levier de réglage horizontal (32), qui s'étend transversalement entre les tiges de commande de soupape, est supporté sur le support de siège de manière à pouvoir pivoter verticalement et horizontalement autour d'un point de pivotement (34), qui est situé à l'extérieur de la ligne de liaison droite entre les tiges de commande de soupape, et en ce que deux bras de commande (40, 42) agencés de façon déplaçable, à la manière de ciseaux, dans un plan vertical contenant l'agencement de tiges de soupape, sont fixés sur le support de siège (12), le levier de réglage (32) passant à travers ces bras de commande et coopérant avec eux, ces bras de commande coopérant avec les tiges de commande de soupape (28, 30).

3. Siège suivant l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que le levier de réglage (32) peut être arrêté dans sa position extrême de pivotement vertical.

4. Siège suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'une coulisse (38) est prévue pour le guidage du levier de réglage (32).

5. Siège suivant la revendication 4, caractérisé en ce que la coulisse (38) présente une première fente de guidage (48) horizontale, qui s'étend parallèlement à l'agencement des tiges de commande de soupape (28, 30), à hauteur de la position de base du levier de réglage (32) dans laquelle les tiges de commande de soupape (28, 30) ne sont pas sollicitées, et une deuxième fente de guidage (50), qui s'étend verticalement et centralement par rapport à l'agencement des tiges de commande de soupape (28, 30).

6. Siège suivant la revendication 5, caractérisé en ce que la coulisse (38), réalisée en forme de plaque, est constituée d'une matière élastique, de préférence d'une substance synthétique, et en ce que la fente de guidage verticale (50), présente un ^ptranglement (52) dans sa zone d'extrémité, opposée à la fente de guidage horizontale (48), des encoches (54) s'étendant depuis la fente de guidage verticale (50), des deux côtés, pour la formation de languettes (56) qui supportent les étranglements (52).

7. Siège suivant l'une des revendications 3 à 6, caractérisé en ce que le point de pivotement (34) du levier de réglage capable de pivoter (32) est situé à l'une des extrémités du levier de réglage (32) et en ce que la coulisse (38), à travers laquelle le levier de réglage (32) s'étend, est prévu sur le côté, opposé au point de pivotement (34), de l'agencement des tiges de commande de soupape (28, 30).

8. Siège suivant l'une des revendications 2 à 7, comprenant un seul pied (10), agencé de manière centrale, caractérisé en ce que le levier de réglage (32) est réalisé sous la forme d'un anneau (36) dans la zone des bras de commande (40, 42), agencés à la manière de ciseaux, en ce que les bras de commande (40, 42) agencés à la manière de ciseaux sont articulés sur deux axes de pivotement (44, 46) qui sont situés à une certaine distance l'un de l'autre, et en ce que le pied (10) s'étend à travers l'anneau (36) du levier de réglage (32) et entre les axes de pivotement des bras de commande (40,42).

9. Siège suivant l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le support (16), qui tient le dossier (18), s'étend en dessous du fond de siège (13) et là, dans la zone centrale, est capable de pivoter sur le support de siège autour d'un axe de pivotement (14), autour duquel le fond de siège (13) est également basculable, et en ce que le premier amortisseur pneumatique (20) est fixé de manière articulée sur le bord avant du fond de siège (13) et sur le support de siège (12), le deuxième amortisseur pneumatique (24) étant fixé de manière articulée sur le support de siège (12) et sur le support de dossier (16) dans la zone arrière située en dessous du fond de siège (13).

10. Siège suivant l'une des revendications 2 à 9, caractérisé en ce que les axes de pivotement (44, 46) des bras de commande (40, 42) sont situés au-dessus des tiges de commande de soupape (28, 30)

11. Siège, en particulier chaise de bureau, comprenant un fond de siège inclinable (13), qui est agencé sur un support de siège (12), et un dossier inclinable (18), un premier amortisseur pneumatique (20) étant actif, pour le réglage de l'inclinaison du fond de siège, entre le fond de siège (13) et le support de siège (12), un deuxième amortisseur pneumatique (24) étant actif, pour le réglage de l'inclinaison du dossier, entre le support de siège (12) et le dossier (18), les deux amortisseurs pneumatiques pouvant être bloqués et respectivement déverrouillés par une poignée (32), caractérisé en ce que les tiges de commande de soupape (28, 30) des amortisseurs pneumatiques (20, 24) sont prévus aux extrémités adjacentes au support de siège (12) et sont agencées l'une en face de l'autre et en ce que, comme poignée, un levier de réglage horizontal (32), qui s'étend transversalement entre les tiges de commande de soupape (28, 30), est capable de pivoter suivant une direction horizontale et est supporté sur le support de siège (12) de manière à pouvoir coulisser suivant une direction longitudinale, le levier de réglage entrant en prise entre les deux tiges de commande de soupape (28, 30) par un corps de commande présentant la forme d'un coin dans la direction longitudinale du levier.

12. Siège, en particulier chaise de bureau, comprenant un fond de siège inclinable (13), qui est agencé sur un support de siège (12), et un dossier inclinable (18), un premier amortisseur pneumatique (20) étant actif, pour le réglage de l'inclinaison du fond de siège, entre le fond de siège (13) et le support de siège (12), un deuxième amortisseur pneumatique (24) étant actif, pour le réglage de l'inclinaison du dossier, entre le support de siège (12) et le dossier (18), les deux amortisseurs pneumatiques pouvant être bloqués et respectivement déverrouillés par une poignée (32), caractérisé en ce que les tiges de commande de soupape (28, 30) des amortisseurs pneumatiques (20, 24) sont prévues aux extrémités adjacentes au support de siège (12) et sont agencées l'une en face de l'autre et en ce que, comme poignée, un levier de réglage horizontal (32) qui s'étend transversalement entre les tiges de commande de soupape (28, 30), est supporté sur le support de siège (12) de manière à pouvoir pivoter suivant une direction horizontale et de manière à pouvoir coulisser suivant une direction longitudinale et en ce que deux bras de commande (40, 42), agencés de façon déplaçable à la manière de ciseaux dans un plan horizontal contenant les tiges de commande de soupape (28, 30), sont fixés sur le support de siège (12), le levier de réglage (32) passant entre ces bras et coopérant avec eux, les bras de commande coopérant, par leur côté extérieur, avec les tiges de commande de soupape (28,30).

Zeichnung