(19)
(11) EP 0 023 334 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.12.1983  Patentblatt  1983/51

(21) Anmeldenummer: 80104269.8

(22) Anmeldetag:  19.07.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3D06M 13/46, D06M 13/40, C11D 1/645

(54)

Wäscheweichspülmittel

Fabric softener

Agent d'assouplissement pour le linge


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 25.07.1979 DE 2930061

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.02.1981  Patentblatt  1981/05

(71) Anmelder: HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
65926 Frankfurt am Main (DE)

(72) Erfinder:
  • May, Adolf, Dr.
    D-6238 Hofheim am Taunus (DE)
  • Bücking, Hans-Walter, Dr.
    D-6233 Kelkheim (Taunus) (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Es ist bekannt, daß gewaschene Textilien, besonders solche aus Cellulosefasern, nach dem Trocknen eine unangenehme Verhärtung aufweisen. Dies tritt insbesondere dann ein, wenn die Wäsche im Waschautomaten erfolgt. Diese unerwünschte Griffverhärtung kann man dadurch beseitigen, daß man die Textilien nach der Wäsche in einem Spülbad mit kationischen Substanzen behandelt, die mindestens zwei langkettige aliphatische Reste im Molekül enthalten. In der Praxis haben sich für diesen Zweck besonders die in Wasser dispergierbaren Dialkyldimethylammoniumsalze eingeführt. Diese Produkte haben jedoch den Nachteil, daß bei Überdosierung das behandelte Gewebe hydrophob und dadurch die Wiederbenetzbarkeit verzögert wird.

    [0002] Es wurde nun gefunden, daß man diese Schwierigkeiten beseitigen kann, wenn man die als Wäscheweichspülmittel dienenden quaternären Ammoniumverbindungen mit einem Fettsäureethanolamidpolyglykolether kombiniert. Gegenstand der Erfindung sind somit Wäscheweichspülmittel in Form einer wäßrigen Lösung oder Dispersion, die 1 bis 15, vorzugsweise 2 bis 6 Gew.-% einer oder mehrerer Verbindungen der Formeln 1 bis III





    wobei R, Alkyl oder Alkenyl mit 10-30 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise 8-14 Kohlenstoffatomen, R2 Alkyl mit 1-4 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise Methyl, R3 Methyl oder Wasserstoff, m eine Zahl von 1 bis 15, vorzugsweise 1, und A ein Anion wie z. B. Cl(-), Br(-), R2OSO3(-) oder R2OPO3(-) bedeutet, 0,01 ―4, vorzugsweise 0,5-2,5 Gew.-% eines Fettsäureethanolamidpolyglykolethers der Formel IV

    wobei R4 C4―C20-Alkyl, vorzugsweise C8―C16-Alkyl, n eine Zahl von 2 bis 20, vorzugsweise 2 bis 6, x und y Wasserstoff oder Methyl bedeuten, wobei x und y jedoch nicht gleichzeitig Methyl bedeuten, und ergänzend auf 100 Gew.-%, Wasser und in Wäscheweichspülmitteln übliche Substanzen und Hilfsmittel, wobei diese Substanzen und Hilfsmittel keine Tenside darstellen, enthalten.

    [0003] Diese Kombination der Verbindungen I, II und III mit einer Verbindung der Formel IV verleiht beliebigen Textilmaterialien, besonders solchen aus natürlicher oder regenerierter.Cellulose, Wolle, Cellulose-acetat, -triacetat, Polyamid, Polyacrylnitril, Polyester, Polypropylen einen angenehmen und weichen Griff. Besonders vorteilhaft ist der Einsatz als Wäschenachbehandlungsmittel für Frottee-und Leibwäsche aus Baumwolle. Die Herstellung dieser Wäscheweichspülmittel erfolgt durch einfaches Vermischen oder Dispergieren der Einzelkomponenten in Wasser. Diese Wäscheweichspülmittel gemäß der Erfindung können entweder nur jeweils eine Verbindung der Formeln I bis III enthalten oder aber sie enthalten ein Gemisch aus zwei oder mehr Verbindungen dieser Formeln bis III innerhalb der angegebenen Grenzen. Liegt ein Gemisch aus zwei oder mehr Verbindungen der Formeln I bis 111 vor, so ist deren Mischungsverhältnis untereinander völlig unkritisch und kann jeden beliebigen Wert annehmen.

    [0004] Darüber hinaus können die erfindungsgemäßen Wäscheweichspülmittel noch weitere Substanzen und Hilfsmittel enthalten, die entweder schon im Konzentrat des Wäscheweichspülmittels zugemischt oder dem gebrauchsfertigen, verdünnten Wäscheweichspülmittel gesondert zugesetzt werden. Hierbei handelt es sich um Substanzen oder Hilfsmittel, die man bereits in Wäscheweichspülmitteln eingesetzt hat, wie z. B. Elektrolyte, Absäuerungsmittel, organische Komplexbildner, optische Aufhellungsmittel oder Lösungsmittler sowie Farb- und Duftstoffe. Sie dienen zur zusätzlichen Beeinflussung des Warengriffs oder sonstiger Eigenschaften der zu behandelnden Textilien oder zur Viskositätseinstellung, zur pH-Regulierung oder zur Erhöhung der Kältestabilität.

    [0005] Die Anwendung dieser Wäscheweichspülmittel erfolgt wie üblich, indem man sie im Anschluß an die Textilwäsche in das letzte Spülwasser gibt. Das so behandelte Textilmaterial wird dann getrocknet, wobei die Wiederbenetzbarkeit des Textilmaterials wesentlich verbessert ist im Vergleich zu handelsüblichen Mitteln.

    [0006] In den folgenden Beispielen sind einige erfindungsgemäße Wäscheweichspülmittel beschrieben. Prozentangaben sind in allen Fällen Gewichtsprozente. Die Herstellung dieser Wäscheweichspülmittel erfolgt in allen Fällen durch einfaches Verrühren in der Kälte von wäßrigen Lösungen der einzelnen Komponenten.

    Beispiel 1



    [0007] 


    Beispiel 2



    [0008] 


    Beispiel 3



    [0009] 


    Beispiel 4


    Vergleichsformulierung



    [0010] 

    Diese Wäscheweichspülmittel wurden auf ihren Einfluß auf die Wiederbenetzbarkeit nach der Steighöhenmethode (DIN 53 924) geprüft.

    [0011] Dabei werden glatte Baumwollgewebe mit den erfindungsgemäßen Mischungen behandelt. Zum Vergleich wurde ein handelsüblicher Weichmacher hinzugezogen (Beispiel 4). Nach dieser Prüfmethode wurden für die Mischungen der Beispiele 1-4 die in der nachfolgenden Tabelle aufgeführten Ergebnisse erhalten. Die Steighöhe nicht ausgerüsteter Gewebe wird dabei mit 100% bezeichnet.



    [0012] Die Ergebnisse zeigen, daß die erfindungsgemäßen Wäscheweichspülmittelkombinationen im Vergleich mit einem handelsüblichen Produkt ein verbessertes Saugvermögen aufweisen.


    Ansprüche

    1. Wäscheweichspülmittel in Form einer wäßrigen Lösung oder Dispersion, die 1 bis 15 Gew.-% einer oder mehrerer Verbindungen der Formeln I bis III





    wobei R1 Alkyl oder Alkenyl mit 10-30 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise 8-14 Kohlenstoffatomen, R2 Alkyl mit 1-4 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise Methyl, R3 Methyl oder Wasserstoff, m eine Zahl von 1 bis 15, vorzugsweise 1, und A ein Anion wie z. B. Cl(-), Br(-), R2OSO3(-) oder R2OPO3(-) bedeutet, 0,01 -4, vorzugsweise 0,5-2,5 Gew.-% eines Fettsäureethanolamidpolyglykolethers der Formel IV

    wobei R4 C4-C20-Alkyl, vorzugsweise C8―C16-Alkyl, n eine Zahl von 2 bis 20, vorzugsweise 2 bis 6, x und y Wasserstoff oder Methyl bedeuten, wobei x und y jedoch nicht gleichzeitig Methyl bedeuten, und, ergänzend auf 100 Gew.-%, Wasser und in Wäscheweichspülmitteln übliche Substanzen und Hilfsmittel, wobei diese Substanzen und Hilfsmittel keine Tenside darstellen, enthalten.
     
    2. Wäscheweichspülmittel nach Anspruch 1 enthaltend 2 bis 6 Gew.-% einer oder mehrerer Verbindungen der Formel I, oder 111 und 0,5 bis 2,5 Gew.-% eines Fettsäureethanolamid-polyglykolethers der Formel IV.
     


    Claims

    1. Fabric softeners in the form of an aqueous solution or dispersion, which contain from 1 to 15% by weight of one or several compounds of formulae I to III





    in which R1 is alkyl or alkenyl of from 10 to 30 carbon atoms, preferably from to 14 carbon atoms, R2 is alkyl of from 1 to 4 carbon atoms, preferably methyl, R3 is methyl or hydrogen, m is a number of from 1 to 15, preferably 1, and A is an anion, such as Cl(-), Br(-), R2OSO3(-) or R2OPO3(-), and from 0.01 to 4, preferably from 0.5 to 2.5, % by weight of a fatty acid ethanolamine polyglycol ether of formula IV

    in which R4 is C4-C20-alkyl, preferably C8―C16-alkyl, n is a number of from 2 to 20, preferably from 2 to 6, x and y represent hydrogen or methyl, but are not methyl at the same time and additionally water and auxiliaries and substances usual in fabric softeners in an amount to complete 100% with the proviso that these auxiliaries and substances do not constitute surfactants.
     
    2. Fabric softeners as claimes in claim 1, which contain from 2 to 6% weight of one or several compounds of formulae I, II or III and from 0.5 to 2.5% by weight of a fatty acid ethanolamide polyglycol ether of formula IV.
     


    Revendications

    1. Produits de rinçage adoucissants pour lessive, sous la forme d'une solution ou d'une dispersion aqueuses, caractérisés en ce qu'ils contiennent 1 à 15% en poids d'un ou plusieurs composés des formules 1 à III





    où R1 est un radical alkyle ou alcényle à 10-30 atomes de carbone, de préférence à 8-14 atomes de carbone, R2 est un radical alkyle à 1-4 atomes de carbone, de préférence le radical méthyle, R3 est l'hydrogène ou le radical méthyle, m est un nombre compris entre 1 et 15 et de préférence égal à 1, et A est un anion, comme par exemple Cl(-), Br(-), R2OSO3(-) ou R2OPO3(-); 0,01-4, de préférence 0,5-2,5% en poids d'un éther d'un alkyléthanolamidopolyéthylèneglycol où le radical alkyle correspond à un acide gras, de formule IV

    où R4 est un radical alkyle à 4 à 20 atomes de carbone, de préférence à 8 à 16 atomes de carbone, n est un nombre compris entre 2 et 20, de préférence entre 2 et 6, x et y sont l'hydrogène ou le radical méthyle, x et y n'étant cependant pas simultanément le radical méthyle; et, en complétant à 100% en poids, de l'eau et des substances et adjuvants courants dans les produits de rinçage adoucissants pour lessive, ces substances et adjuvants n'étant pas des agents de surface.
     
    2. Produits de rinçage adoucissants pour lessive selon la revendication 1, caractérisés en ce qu'ils contiennent 2 à 6% en poids d'un ou plusieurs composés des formules I, Il ou III et 0,5 à 2,5% en poids d'un éther d'un alkyléthanolamidopolyglycol, où le radical alkyle correspond à un acide gras, de formule IV.