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EP 0 023 604 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.03.1985 Patentblatt 1985/13 |
| (22) |
Anmeldetag: 10.07.1980 |
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Schliessvorrichtung mit mindestens einem Profilschliesszylinder
Locking device with at least one profiled locking cylinder
Dispositif de fermeture avec au moins un barrillet de sécurité
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
03.08.1979 DE 2931653
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.02.1981 Patentblatt 1981/06 |
| (71) |
Anmelder: Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG |
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D-48291 Telgte (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Meiners, Helga
D-4400 Münster (DE)
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| (74) |
Vertreter: Weickmann, Heinrich, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
H. Weickmann, Dr. K. Fincke
F.A. Weickmann, B. Huber
Dr. H. Liska, Dr. J. Prechtel, Dr. B. Böhm
Postfach 86 08 20 81635 München 81635 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Unter einem »Hahnprofil« werden jedenfalls in der deutschen Fachliteratur Profile
der in Fig. 1 dargestellten Profilform verstanden. Von einem Flachschlüssel im Sinne
der Erfindung spricht man in der Regel, wenn das Breite-zu-Dicke-Verhältnis des achsnormalen
Schlüsselschafteinhüllquerschnitts von etwa 2,5:1 bis etwa 3,2: 1 ist (siehe auch
Hron »Schloßkonstruktionen«, Rudolf Bohmann, Industrie- und Fachverlag, Heidelberg,
Wien, 1952, Seite 104, zweiter Absatz).
[0003] Eine Schließvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der DE-A-12
533 494 bekannt. Dabei sind die die Gehäusestift- und Kernstiftbohrungen der einzelnen
Reihen enthaltenden Längsebenen zueinander und zu einer die Zylinderkernachse des
Schließzylinders enthaltenden Symmetrieebene des Schließzylinders parallel. Die Steuerflächen
des Flachschlüssels werden im Kopierfräsverfahren mit von beiden Seiten des Flachschlüssels
arbeitenden Fingerfräsern planer Stirnfläche und quer zur Schlüsselflachseite liegender
Fräserwelle erzeugt, welche die entsprechenden Kerben beidseitig in den massiv ausgebildeten
Schlüsselschaft einfräsen. Diese Art der Herstellung der Steuerflächen ist für den
befugten Ersthersteller der Schlüssel aufwendig. Für den unbefugten Nachahmer ist
die Herstellung der Schlüssel zwar erschwert aber praktisch doch möglich, weil es
bei der Einzelnachahmung der Schlüssel durch Unbefugte bekanntlich auf ein besonders
rationelles Arbeiten nicht im gleichen Maße ankommt, wie bei der serienmäßigen Schlüsselfabrikation
des Erstherstellers. Das Kerbenbild des Schlüssels entspricht exakt der Anordnung
der Zuhaltungsstiftpaare im Schließzylinder.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schließvorrichtung der vorausgesetzten
Gattung so auszubilden, daß unter Erhaltung erheblicher Schwierigkeiten bei unbefugter
Nachahmung des Schlüssels dieser fabrikmäßig leichter hergestellt werden kann. Zur
Lösung dieser Aufgabe dient die Kombination der Merkmale nach dem kennzeichnenden
Teil des Anspruchs 1.
[0005] Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung ist die Herstellung der Steuerflächen der Schlüsselkerben
für den fabrikmäßigen Ersthersteller der Schlüssel bei entsprechender maschineller
Einrichtung mit relativ unempfindlichen und lange Standzeiten aufweisenden Werkzeugen
wie Scheibenfräsern sowie Räum-, Hobel- oder Feilwerkzeugen verhältnismäßig einfach.
Gleichwohl stehen Einrichtungen dieser Art, bei denen die Werkzeuge in durch die Lage
der Längsebene definierten besonderen Stellungen und Einstellwinkeln einjustiert werden
müssen, der Masse potentieller unbefugter Nachahmer nicht ohne weiteres zur Verfügung.
Die Erzeugung der Blindkerben erleichtert dabei die fabrikmäßige Herstellung, weil
die Größe der Werkzeuge und ggf. deren Hub nicht durch den Zwang zur Vermeidung von
Einschnitten in den jeweils anderen Profilzweig beschränkt sind.
[0006] Die Schlüssel der erfindungsgemäßen Schließvorrichtungen haben durch die Blindkerben,
welche durch die Längsausnehmung von den eigentlichen Schlüsselkerben getrennt sind,
ein charakteristisches Erscheinungsbild.
[0007] Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist darin zu sehen, daß
die zur Bohrung der Gehäusestiftbohrungen eingesetzten Bohrnadeln annähernd senkrecht
auf der Außenumfangsfläche des Schließzylindergehäuses angesetzt werden können, da
ja die diese Gehäusestiftbohrungen enthaltenden Längsebenen durch die Achse des Schließzylinders
gehen.
[0008] Durch die Anordnung der Längsebenen in der Weise, daß die Winkelhalbierende des von
ihnen eingeschlossenen spitzen Winkels annähernd mit der durch die Achse des Schließzylinders
verlaufenden Symmetrieebene zusammenfällt, läßt sich der Neigungswinkel der Längsebenen
trotz der Gehäusegestaltung mit Hahn-Profil verhältnismäßig groß gestalten, ohne daß
die Gehäusestiftbohrungen die Begrenzungsflächen des Profilsacks anschneiden oder
übermäßig schwächen. Die Größe dieses Winkels ist bestimmend für die Größe des Abstands
der Kerbenreihen in den beiden Profilzweigen. Diesen Abstand groß zu halten ist erwünscht
im Hinblick auf eine verringerte gegenseitige Beeinflussung von steuernden Kerben
und Blindkerben im jeweiligen Profilzweig bei gegebenem Abstand der Zuhaltungsstiftpaare
in Richtung der Achse des Schließzylinders. Man kann deshalb den Abstand der Zuhaltungsstiftpaare
in den einzelnen Längsebenen ohne Gefahr der störenden gegenseitigen Beeinflussung
von steuernden Kerben und Blindkerben gering halten, was wiederum erwünscht ist, um
bei gegebener Länge des Profilschließzylinders eine möglichst große Anzahl von Zuhaltungsstiftpaaren
in jeder Längsebene unterbringen zu können.
[0009] Aus der GB-B-517 655 ist es bekannt, bei einem Profilschließzylinder den Flachschlüssel
mit einem oder zwei zusätzlichen Profilzweigen seitlich der Hauptkerbenreihe auszuführen
und die ggf. gekerbten Profilzweige zur Steuerung zusätzlicher Zuhaltungsstiftpaare
zu verwenden, welche in entsprechend der Neigung der Profilzweige gelegten Längsebenen
angeordnet sind. Dabei wird aber darauf geachtet, beim Einschneiden der Hauptkerben
ein Anschneiden des bzw. der Profilzweige gerade zu vermeiden, so daß zum einen die
fabrikmäßige Herstellung der Schlüssel durch Einschränkung des Scheibenfräserdurchmessers
erschwert ist und andererseits nicht das charakteristische Bild mit den Blindkerben
entsteht. Zwischen der Hauptkerbenreihe und den Profilzweigen ergibt sich bei dieser
Ausführungsform eine Längsausnehmung, in welche eine Füllrippe des Schließzylinderkerns
eingreift. Indessen besteht bei dieser Ausführungsform im Hinblick auf eine gattungsfremde
Gestalt des Schließzylindergehäuses nicht das Problem der Unterbringung von Zuhaltungsstiftpaaren
in einen räumlich beengten Profilsack, so daß diese Schrift auch keine Anregung zu
der symmetrischen Anordnung der Längsebenen in bezug auf die Symmetrieebene des Profilschließzylinders
geben konnte.
[0010] Aus der DE-U-7 818 276 ist es bei einem Rundzylinder bekannt, Zuhaltungsstiftpaare,
welche in bezüglich der Symmetrieebene symmetrisch angeordneten Längsebenen untergebracht
sind, durch Ausnehmungen in einer Schlüsselschmalseite eines Flachschlüssels zu steuern,
wobei aber keine Blindkerben vorgesehen sind. Im übrigen ist es aus der DE-C 373 825
schon sehr lange bekannt, bei Profilschließzylindern mit Rundschlüsseln Zuhaltungsstiftpaare
in einer Mehrzahl von gegeneinander geneigten und symmetrisch in bezug auf eine Symmetrieebene
angeordneten Längsebene anzuordnen.
[0011] Aus der CH-A-162691 ist es zum Aufbau von Schließanlagen aus Schließzylindern mit
Kreuzschlüssel bekannt, übergeordnete und untergeordnete Schlüssel mit Kerben unterschiedlicher
Kerbentiefe auszuführen, wobei beim untergeordneten Schließzylinder das dieser Kerbe
zugeordnete Zuhaltungsstiftpaar entfällt, so daß die dem entfallenen Zuhaltungsstiftpaar
entsprechende Kerbe am untergeordneten Schlüssel als »Blindkerbe« angesprochen werden
kann.
[0012] Aus der CH-A-260 517 ist ein Schließzylinder bekannt, bei dem in den Seitenflächen
eines Flachschlüssels in Achsrichtung der Flachschlüssels längliche Kerben zur Steuerung
von Zuhaltungsstiftpaaren angeordnet sind. Die Länge der Kerben übersteigt das zur
Steuerung der Zuhaltungsstiftpaare erforderliche Maß erheblich, so daß es nicht möglich
ist, aus der Lage der Kerben am Schlüssel Rückschlüsse auf die Lage der Zuhaltungsstiftpaare
im Schließzylinder zu ziehen.
[0013] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0014] Die im Anspruch 2 angegebenen Winkelmaße tragen dem Wunsche Rechnung, daß die in
den Längsebenen angeordneten Gehäusestiftbohrungen die Seitenwände des Profilsacks
weder anschneiden noch übermäßig schwächen.
[0015] Durch die Maßnahme des Anspruchs 3 wird unter Erhaltung des Flachschlüsselcharakters
der Abstand der Wirkungsebenen der Kerbenreihen erweitert und verhindert, daß sich
die Kerben und Blindkerben in einem Profilzweig in unzulässiger Weise durchdringen.
[0016] Die Maßnahme des Anspruchs 4 dient dem Ziele, für die Bildung der Steuerfläche in
den Profilzweigen ausreichendes Fleisch am Flachschlüssel zur Verfügung zu stellen.
[0017] Die Maßnahme des Anspruchs 5 zielt darauf ab, in den parallel bleibenden Bereichen
der Schlüsselseitenflächen in herkömmlicher Weise Führungs- und Sperrippen vorsehen
zu können.
[0018] Die Maßnahme des Anspruchs 6 dient der Erhaltung des Flachschlüsselcharakters.
[0019] Durch die Maßnahme des Anspruchs 8 wird die Nachschließsicherheit erhöht.
[0020] Die Maßnahme des Anspruchs 9 ist aus dem Bestreben heraus zu verstehen, möglichst
unveränderte Hahn-Profile verwenden zu können, die in ihrem zylindrischen Profilteil
nur verhältnismäßig geringe Wandstärke zwischen Zylinderaußenumfangsfläche und Gehäusebohrung
besitzen. Dabei können die Ausnehmungen in der Innenumfangsfläche der Gehäusebohrung
Einzelausnehmungen sein, welche zweckmäßig durch nachträglich zu verschließende Radialbohrungen
gebildet werden; es ist aber auch denkbar, die Ausnehmungen für eine Reihe von zusätzlichen
Zuhaltestiften als zusammenhängende Nut in der Innenumfangsfläche der Gehäusebohrung
auszuführen; eine solche Nut kann beispielsweise durch Räumen von der Gehäusebohrung
her gewonnen werden.
[0021] Um bei Anwendung der Maßnahme des Anspruchs 10 Kollisionen der niveauvariierten Steuerungsbereiche
an den Flachschlüsselseitenflächen für die Steuerung der zusätzlichen Zuhaltestifte
mit den kantseitigen Kerben für die Steuerung der federbelasteten Zuhaltungsstiftpaare
zu vermeiden, läßt man die Kernbohrungen für die zusätzlichen Zuhaltestifte zweckmäßig
nicht durch die Zylinderkernachse gehen, sondern ordnet sie so an, daß sie die Zylinderkernachse
auf der von den Zuhaltungsstiftpaaren abgelegenen Seite kreuzen.
[0022] Dies führt auch dazu, daß man die zusätzlichen Zuhaltestifte bevorzugt gemäß den
Ansprüchen 11 und 12 anordnet.
[0023] Die Maßnahme des Anspruchs 13 -versteht sich aus dem Bestreben, ein möglichst ungehemmtes
Drehen des Zylinderkerns zu ermöglichen, ohne die Kernstiftbohrungen für die zusätzlichen
Zuhaltestifte im Kern übergroß dimensionieren zu müssen und dadurch den Zylinderkern
übermäßig zu schwächen. Bei abgezogenem Flachschlüssel können dann die zusätzlichen
Zuha
ltestifte nicht in den Schlüsselkanal bis zum Führungsverlust hineinfallen.
[0024] Die Maßnahmen der Ansprüche 14 und 15 sind zu verstehen aus dem Bestreben, Kollisionen
von Zuhaltungsstiften mit nicht zugehörigen Bohrungen zu vermeiden. Insbesondere soll
das Eindringen der Gehäusestifte der federbelasteten Zuhaltungsstiftpaare in die für
die zusätzlichen Zuhaltestifte bestimmten Bohrungen des Zylinderkerns durch die Maßnahme
des Anspruchs 15 vermieden werden.
[0025] Die Maßnahme des Anspruchs 16 dient dem Ziele, den Führungsverlust der Kernstifte
der federbelasteten Zuhaltungsstiftpaare in der jeweiligen Kernbohrung durch Radialeinwärtsverschiebung
zu verhindern.
[0026] Die Maßnahme des Anspruchs 18 zielt auf eine weitere Erhöhung der Nachschließsicherheit
ab.
[0027] Die Maßnahme des Anspruchs 19 soll auf einfache Weise sicherstellen, daß die Kernstifte
der Zuhaltungsstiftpaare sich beim Drehen des Zylinderkerns an den Mündungen der Gehäusestiftbohrungen
in die Zylinderkernbohrung nicht sperrend verhaken können.
[0028] Die Maßnahme des Anspruchs 20 sorgt für ein optimales Gleiten des Schlüssels über
die radial inneren Enden der Kernstifte beim Einschieben und Ziehen des Schlüssels.
[0029] Die erfindungsgemäßen Schließvorrichtungen eignen sich besonders für die Herstellung
von Schließanlagen, wobei gemäß Anspruch 21 eine Vielzahl von Möglichkeiten besteht
um die einzelnen Schließvorrichtungen zu unterscheiden.
[0030] »Schließanlage« wird hier ganz allgemein verstanden, gleichgültig, ob sämtlichen
Schließzylindern oder Gruppen von ihnen ein übergeordneter Schlüssel zugeordnet ist.
[0031] Als Schließanlage im weitesten Sinn wird z. B. auch verstanden, wenn eine Großwohnanlage
mit ähnlichen Schließzylindern ausgerüstet ist, die sich untereinander durch eines
oder mehrere der Unterscheidungsmerkmale a) bis d) des Anspruchs 21 unterscheiden,
ohne daß übergeordnete Schlüssel existieren.
[0032] Zur Unterscheidungsmöglichkeit a) nach Anspruch 21 kommt auch noch hinzu, daß den
Zuhaltungsstiftpaaren noch ein oder mehrere Plättchen beigelegt sein können, so daß
sich unterschiedlich schließende Schließvorrichtungen ergeben, wobei dann ein etwaiger
übergeordneter Schlüssel mit seiner Kerbentiefe so gewählt sein kann, daß bei Verwendung
dieses übergeordneten Schlüssels für verschiedene Schließvorrichtungen verschiedene
Trennebenen zwischen Plättchen und Stiften in die Trennfläche zwischen Zylinderkern
und Gehäusebohrung fallen.
[0033] Im Falle der Zylinderdifferenzierung durch das Unterscheidungsmerkmal b) nach Anspruch
21 geht man bevorzugt so vor, daß man innerhalb einer Gruppe oder Untergruppe von
Schließzylindern in dem Zylinderkern an jeweils gleichen Stellen Bohrungen für die
zusätzlichen Zuhaltestifte vorsieht, wobei die Unterscheidung einzelner Schließzylinder
innerhalb der Gruppe bzw. Untergruppe durch nach Ort und/oder Zahl unterschiedliche
Besetzung dieser Bohrungen mit zusätzlichen Zuhaltestiften erfolgt, wie in der DE-AS
2 003 059 im einzelnen dargelegt.
[0034] Die Figuren erläutern die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels, es stellt
dar:
Fig. 1 einen achsnormalen Schnitt durch einen Profilschließzylinder einer erfindungsgemäßen
Schließvorrichtung längs Linie I-I der Fig. 3;
Fig. 2 einen achsnormalen Schnitt durch den Profilschließzylinder längs Linie 11-11
der Fig. 3;
Fig. 3 einen achsparallelen Schnitt durch den Profilschließzylinder längs Linie 111-111
der Fig. 1;
F i g. 4 eine Seitenansicht eines Schlüssels für den Profilschließzylinder gemäß Fig.
1 bis 3 in Pfeilrichtung IV der Fig. 6;
Fig. 5 einen Schnitt nach Linie V-V der Fig. 4;
Fig. 6 einen Schnitt nach Linie VI-VI der Fig. 4; und
Fig. 7 einen Scheibenfräser zum Einfräsen von Kerben im Schlüssel gemäß Fig. 4 bis
6.
[0035] In Fig. 1 erkennt man einen Profilschließzylinder mit einem Zylindergehäuse 10, welches
als Hahn-Profil ausgebildet ist. Das in Fig. 1 dargestellte Hahn-Profil mit dem zylindrischen
Profilteil 12 und dem Profilsack 14 ist maßstabgetreu dargestellt. Das Zylindergehäuse
10 weist eine Gehäusebohrung 16 mit einer Innenumfangsfläche 18 auf. In die Gehäusebohrung
16 ist ein Zylinderkern 20 drehbar eingesetzt. Der Zylinderkern 20 weist einen Schlüsselkanal
22 auf. In diesem Schlüsselkanal 22 ist der Schaft 24 eines Flachschlüssels 26 eingesetzt.
Der Flachschlüssel 26 ist im einzelnen in Fig. 4 bis 6 dargestellt. Der Schaft 24
ist, wie aus den Fig. 4 bis 6 zu ersehen, mit längsverlaufenden Sperr- und Führungsrippen
28 und dazwischen verlaufenden Sperr- und Führungsnuten 30 versehen. Die eine Seitenfläche
des Schafts 24 ist mit 32, die andere mit 34 bezeichnet. Die Seitenflächen 32 und
34 sind durch Kantflächen 36 und 38 miteinander verbunden. Die Kantflächen 36 und
38 sind, wie aus Fig. 5 und 6 zu ersehen, schmaler als die Seitenflächen 32 und 34,
so daß von einem Flachschlüssel gesprochen werden kann. Der Flachschlüssel weist angrenzend
an die Kantfläche 38 einen kantnahen Bereich 40 auf, welcher durch Seitenflächenbereiche
32a und 34a definiert ist. Die Breite des kantnahen Bereichs 40 entspricht etwa 20%
der Gesamtbreite der Schlüsselseitenflächen 32 und 34. Die kantnahen Seitenflächenbereiche
32a und 34a schließen miteinander einen Winkel ex von ca. 30° ein. Zwischen den kantnahen
Seitenflächenbereichen 32a und 34a ist in die Kantfläche 38 des Schafts 24 eine V-förmige
Längsausnehmung 42 eingelassen. Dadurch ist im kantnahen Bereich 40 ein V-förmiges
Verzweigungsprofil gebildet.
[0036] Wie man aus Fig. ersieht, greift in die V-förmige Längsausnehmung 42 des Schafts
24 eine Füllrippe 44 ein, welche aus dem den Schlüsselkanal 22 begrenzenden Material
des Zylinderkerns 20 gebildet ist. Diese Füllrippe 44 ist komplementär zu der Längsausnehmung
42 des Schafts 24 gemäß den Fig. 5 und 6.
[0037] Die Begrenzungsflächen 46 und 48 der Längsausnehmung 42 sind parallel zu den Seitenflächenbereichen
32a bzw. 34a. Die maximale Dicke des Schafts 24 ist, wie aus Fig. 5 und 6 zu ersehen,
im kantnahen Bereich 40 nicht größer als die Dicke des Schlüsselgriffs und etwa um
30% größer als die maximale Dicke des Schafts 24 außerhalb des kantnahen Bereichs
40.
[0038] Wie aus Fig. 1 zu ersehen, sind in dem Profilsack 14 Gehäusestiftbohrungen 50, 52
vorgesehen. Zu den Gehäusestiftbohrungen 50 gehören Kernstiftbohrungen 54; zu den
Gehäusestiftbohrungen 52 gehören Kernstiftbohrungen 56. In der Ruhestellung des Schließzylinders
bei abgezogenem Schlüssel fluchten die Gehäusestiftbohrungen 50, 52 mit den Kernstiftbohrungen
54, 56. Die Gehäusestiftbohrungen 50, 52 enthalten Gehäusestifte 58, 60; die Kernstiftbohrungen
54, 56 enthalten Kernstifte 62, 64. Die Gehäusestifte 58 und die Kernstifte 62 bilden
zusammen je ein Zuhaltungsstiftpaar 58, 62; die Gehäusestifte 60 und die Kernstifte
64 bilden zusammen je ein Zuhaltungsstiftpaar 60, 64. In Fig. 1 betrachtet, liegt
eine Mehrzahl von Zuhaltungsstiftpaaren 58, 62 und eine Mehrzahl von Zuhaltungsstiftpaaren
60, 64, senkrecht zur Zeichenebene hintereinander. Die Zuhaltungsstiftpaare 58, 62
liegen in einer Längsebene E; die Zuhaltungsstiftpaare 60, 64 liegen in einer Längsebene
F. Die beiden Längsebenen E und F schneiden sich in der Zylinderkernachse 0, die auch
als Längsachse des Profilschließzylinders zu verstehen ist. Die Längsebenen E und
F sind symmetrisch beiderseits der Symmetrieebene S des Profilschließzylinders angeordnet
und schließen miteinander einen Winkel a ein. Dieser Winkel a ist ebenso groß wie
der in den Fig. 2 und 6 eingezeichnete Winkel, den dort die Seitenflächenbereiche
32a und 34a sowie die Begrenzungsflächen 46 und 48 miteinander einschließen.
[0039] Wie man aus Fig. 3 erkennen kann, sind die Kernstiftbohrungen 54, 56 in Achsrichtung
des Profilschließzylinders gegeneinander versetzt, wobei die Kernstiftbohrungen 56
jeweils in der Mitte zwischen zwei einanderfolgenden Kernstiftbohrungen 54 sind. Den
Zuhaltungsstiftpaaren 58, 62 sind, wie aus den Fig. 1, 4, 5 und 6 zu ersehen, Schlüsselkerben
68 angeordnet; den Zuhaltungsstiftpaaren 60, 64 sind, wie aus Fig. 4 und 5 zu ersehen,
Schlüsselkerben 70 zugeordnet. In Fig. 1 erkennt man den Eingriff eines Kernstifts
62 eines Zuhaltungsstiftpaars 58, 62 in eine Schlüsselkerbe 68. Die Schlüsselkerben
sind, wie aus Fig. 4 ersichtlich, durch Kerbenbegrenzungsflächen 68a, 68b, 68c, nämlich
Flanken 68a, 68b und eine Steuerfläche 68c definiert, von denen man in Fig. 1 und
6 eine Flanke 68b erkennt. Die Schlüsselkerben 70 sind durch Kerbenbegrenzungsflächen
70a, 70b und 70c definiert, nämlich Flanken 70a, 70b und eine Steuerfläche 70c, von
denen man in Fig. 5 die Flanke 70b erkennt. Die Kerbenbegrenzungsflächen 68a, 68b,
68c stehen senkrecht auf der Längsebene E, die Kerbenbegrenzungsflächen 70a, 70b,
70c stehen senkrecht auf der Längsebene F. Die Längsebenen E und F sind, um dies deutlich
zu machen, auch in den Fig. 5 und 6 eingezeichnet, unter der Voraussetzung, daß der
in den Fig. 5 und 6 nicht eingezeichnete Profilschließzylinder relativ zum Schaft
24 die gleiche Stellung einnimmt, wie in Fig. 1 dargestellt. Die Steuerflächen 68c,
70c dienen der Kernstiftsteuerung.
[0040] Wie aus Fig. 5 und 6 ersichtlich, erstrecken sich die Schlüsselkerben 68 und 70 durch
beide Schenkel des V-förmigen Verzweigungsprofils. Bei geringer Kerbentiefe kann es
allerdings vorkommen, daß auch einmal eine Schlüsselkerbe in dem einen Profilzweig
den gegenüberliegenden Profilzweig des V-förmigen Verzweigungsprofils nicht anschneidet.
[0041] In Fig. 5 ist durch ein in die Schlüsselkerbe 70 eingelegtes Prisma 72 deutlich gemacht,
daß die Schlüsselkerbe 70 in Durchblicksrichtung senkrecht zur Längsebene F beidendig
offen ist, d. h. nicht durch Material des Schlüssels begrenzt ist.
[0042] In Fig. 6 ist dargestellt, wie die Schlüsselkerbe 68 durch einen Scheibenfräser 74
erzeugt werden kann; die Achse 76 des Scheibenfräsers 74 liegt in der Längsebene E
und steht in Fig. 6 senkrecht zur Zeichenebene, d. h. sie verläuft parallel zur Schlüssellängsrichtung,
oder bei eingestecktem Schlüssel in Fig. 1 betrachtet, parallel zur Zylinderkernachse
0 des Profilschließzylinders. Das Profil der Scheibe zur Erzeugung der Schlüsselkerbe
68 ist in Fig. 7 dargestellt. Der Radius des Scheibenfräsers 74 ist, wie aus Fig.
6 und 7 ersichtlich, groß gegen die Tiefe der Schlüsselkerbe 68 und gegen die Dicke
des Flachschlüsselschafts 24, so daß die durch die Schleifscheibe 74 erzeugte Schlüsselkerbe
68 durch ein Prisma angenähert werden kann, entsprechend dem in Fig. 5 eingezeichneten
Prisma 72.
[0043] Wenn der richtige Schlüssel eingesteckt ist, so sind sämtliche Zuhaltungsstiftpaare
58,62; 60, 64 durch die ihnen zugehörigen Schlüsselkerben 68 bzw. 70 in einer Stellung
gehalten, in welcher die Trennebenen 59, 61 der Zuhaltungsstiftpaare 58, 62; 60, 64
mit der Innenumfangsfläche 18 der Gehäusebohrung 16 zusammenfallen, so daß der Zylinderkern
20 durch den eingesteckten Schlüssel gedreht werden kann. Die radial inneren Enden
63 der Kernstifte 62 sind konisch und im Spitzenbereich gewölbt in Anpassung an die
zwischen den Kerbenbegrenzungsflächen 68a, 68b definierten Winkel; entsprechendes
gilt natürlich für die Spitzen der Kernstifte 64. Die radial äußeren Endflächen 65
der Kernstifte 62 sind rotationssymmetrische Kuppeln um die Kernstiftachse und haben
einen Krümmungsradius, der geringfügig kleiner ist als der Radius der Innenumfangsfläche
18 der Gehäusebohrung 16.
[0044] Die Gehäusestifte 58 und 60 sind durch Schraubendruckfedern 51 und 53 radial einwärts
vorgespannt.
[0045] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, sind in dem Zylinderkern 20 pilzförmige zusätzliche Zuhaltestifte
78, 80 angeordnet. Diese zusätzlichen Zuhaltestifte 78, 80 sind federlose Zuhaltestifte.
Die Zuhaltestifte 78 wirken mit Niveauschwankungen in Form von Ausnehmungen 82 in
der Schlüsselseitenfläche 32 und mit Ausnehmungen 84 in der Innenumfangsfläche 18
der Gehäusebohrung 16 zusammen. Entsprechendes gilt für die Zuhaltestifte 80. Wenn
der richtige Schlüssel 26 in den Schließzylinder eingeschoben ist, so können die Zuhaltestifte
78 durch den Schaft 24 so weit in die Ausnehmungen 84 eingeschoben werden, daß der
Schaft 24 unbehindert in dem Schlüsselkanal 22 aus- und eingeschoben werden kann.
Andererseits können beim Drehen des Zylinderkerns 20 durch den eingeschobenen Schlüssel
die Zuhaltestifte 78 durch Zusammenwirken ihrer Pilzköpfe mit den Ausnehmungen 84
so weit radial einwärts in die Ausnehmungen 82 hineingeschoben werden, daß der Zylinderkern
20 verdreht werden kann. Die den Zuhaltestift 78 aufnehmende Bohrung im Zylinderkern
20 ist mit 79 bezeichnet, sie ist der Form des Zuhaltestifts 78 entsprechend abgesetzt.
[0046] Es ist eine Mehrzahl von Zuhaltungsstiften 78 in Fig. 1 senkrecht zur Zeichenebene
hintereinander angeordnet; das gleiche gilt für die Zuhaltestifte 80. Sämtliche Zuhaltestifte
78 und 80 liegen in einer gemeinsamen Ebene Z, die parallel zu der Zylinderkernachse
0 des Schließzylinders außerhalb dieser Zylinderkernachse 0 verläuft und senkrecht
zu der Symmetrieebene S steht. Es können jeweils ein Zuhaltestift 78 und ein Zuhaltestift
80 in einer gemeinsamen Ebene senkrecht zur Achse 0 liegen, etwa jeweils in der Mitte
zwischen einer Kernstiftbohrung 56 und einer Kernstiftbohrung 54 in Fig. 3. Es können
aber auch die Zuhaltestifte 78 und 80 in verschiedenen Ebenen längs der Achse 0 liegen.
Wichtig ist aber, daß die Zuhaltestifte 78 und 80 in anderen Ebenen liegen als die
Zuhaltungsstiftpaare 58, 62; 60, 64, damit das Drehen des Zylinderkerns nicht durch
das Eingreifen der federbelasteten Gehäusestifte 58 und 60 in die Bohrungen 79 der
pilzförmigen Zuhaltestifte 78 und 80 blockiert wird.
[0047] Die Zuhaltestifte 78 können alle gleich lang sein, ebenso die Zuhaltestifte 80. Es
können auch die Zuhaltestifte 78 und 80 untereinander gleich lang sein; sie können
auch unterschiedlich lang sein, etwa so, daß die Zuhaltestifte einer ersten Gruppe
eine erste Länge haben und die Zuhaltestifte einer zweiten Gruppe eine zweite Länge,
wobei die Zuhaltestifte beider Gruppen in gemischter Folge angeordnet sein können.
Man kann die maximal vorkommende Zahl von Bohrungen 79 für die Zuhaltestifte 78 und
80 vorbohren und die Differenzierung von Schließzylinder zu Schließzylinder innerhalb
einer Schließanlage durch nach Zahl und Ort unterschiedliche Besetzung der Bohrungen
79 mit Zuhaltestiften 78 vornehmen.
[0048] Weitere Differenzierungen von Schließzylinder zu Schließzylinder sind möglich durch
Veränderung der Führungs- und Sperrippen 28 sowie der Führungs- und Sperrnuten 30.
Weitere Differenzierungen von Schließzylinder zu Schließzylinder sind möglich durch
unterschiedliche Länge der Gehäusestifte 58 und der Kernstifte 62 und entsprechend
unterschiedliche Tiefe der Schlüsselkerben 68. Das Prinzip der Besetzung nur einzelner
Gehäusestiftbohrungen 50 und Kernstiftbohrungen 54 mit Zuhaltungsstiftpaaren zum Zwecke
der Differenzierung von Schließzylinder zu Schließzylinder kann natürlich auch angewandt
werden. Weiterhin können zur Differenzierung einzelner Schließzylinder untereinander
ein oder mehrere Plättchen zwischen die Gehäusestifte 58 und die Kernstifte 62 eingelegt
werden.
[0049] Übergeordnete Schlüssel werden so ausgebildet, daß sie ohne Rücksicht auf die Profilform
des Schlüsselkanals 22 eingeschoben werden können; sie erhalten Ausnehmungen 82 von
gleichem oder unterschiedlichem Niveau, so daß für alle oder mindestens eine Gruppe
von Schließzylindern die Zuhaltestifte 78 radial einwärts eintreten können, und sie
werden in ihrer Kerbengestaltung bezüglich der Schlüsselkerben 68, 70 so gestaltet,
daß sie die Zuhaltungsstiftpaare 58, 62 aller Schließzylinder oder einer Gruppe von
Schließzylindern innerhalb einer Schließanlage derart steuern, daß die Trennebenen
59 zwischen den Stiften 58 und 62 bzw. zwischen diesen Stiften und eingelegten Plättchen
in die Innenumfangsfläche 18 der Gehäusebohrung 16 fallen.
[0050] Man erkennt ohne weiteres, daß die Schlüsselkerben 68 und 70 auf herkömmlichen Schlüsselfräsmaschinen
nicht ohne weiteres gefräst werden können, was die Sicherheit der erfindungsgemäßen
Profilschließzylinder gegen Schlüsselnachahmung durch Unbefugte erhöht. Man erkennt
aber auch aus den Fig. 6 und 7, daß die Herstellung der Schlüsselkerben 68 und 70
im Fabrikbetrieb mit entsprechender Spezialeinrichtung auf einfache und rationelle
Weise vorgenommen werden kann.
[0051] Die Gesamtzahl der unterzubringenden Zuhaltungsstiftpaare 58, 62; 60, 64 ist größer,
als wenn die Zuhaltungsstiftpaare in einer einzigen Reihe angeordnet wären, wie dies
bei den klassischen Schließzylindern der Fall ist. Unter ungünstigen Bedingungen können
möglicherweise nicht so viele Zuhaltungsstiftpaare untergebracht werden (mit Rücksicht
auf gegenseitige Beeinflussung von Schlüsselkerben und Blindkerben), wie dies bei
Anordnung von Zuhaltungsstiftpaaren in zwei zueinander parallelen Ebenen ohne Blindkerben
möglich wäre. Diese Einschränkung wird aber durch die übrigen, der Erfindung inhärenten
Vorteile aufgewogen und ist jedenfalls dann völlig unbeachtlich, wenn die zusätzlichen
Schlie- ßungsvariationen durch die zusätzlichen Zuhaltestifte 78 und 80 nach der bevorzugten
Ausführungsform der Erfindung zur Verfügung stehen.
[0052] Nachzutragen ist noch, daß, wie aus Fig. 1 ersichtlich, in dem Schlüsselkanal 22
eine Rippe 67 vorgesehen ist, welche sich über die Länge des Schlüsselkanals erstreckt
und welche die Einwärtsbewegung der Kernstifte 62,64 bei gezogenem Schlüssel in den
Schlüsselkanal verhindert.
[0053] Charakteristisch für die Schlüssel der erfindungsgemäßen Schließzylinder ist, daß
sich die Schlüsselkerben einer Kerbenreihe wenigstens teilweise in dem die jeweils
andere Kerbenreihe aufnehmenden Profilzweig des Schlüssels als Blindkerben fortsetzen.
Dieses charakteristische Erscheinungsbild ergibt sich insbesondere dann, wenn das
Herstellungsverfahren gemäß den Fig. und 7 angewandt wird, welches im Hinblick auf
eine rationelle fabrikmäßige Fertigung von großer Bedeutung ist. Natürlich kann anstelle
der rotierenden Scheibe auch ein hin- und hergehendes Bearbeitungswerkzeug verwendet
werden, welches ähnlich aufgebaut sein könnte, wie das Prisma 72 in Fig. 5 und welches
in Prismenlängsrichtung hin- und hergehen müßte, um die Schlüsselkerbe 70 zu räumen,
zu hobeln oder zu feilen.
[0054] Wenn nicht alle Schlüsselkerben der einen Kerbenreihe entsprechende Blindkerben in
dem der anderen Kerbenreihe zugehörigen Profilzweig ergeben, so liegt dies daran,
daß bei der Herstellung extrem seichter Schlüsselkerben in der einen Kerbenreihe das
Herstellungswerkzeug unter Umständen nicht mehr in das der anderen Kerbenreihe zugehörige
Material einschneidet.
1. Schließvorrichtung mit mindestens einem Profilschließzylinder, dieser umfassend
ein Schließzylindergehäuse (10) mit Hahn-Profil und einen in einer Bohrung (16) des
Schließzylindergehäuses (10) drehbar gelagerten Schließzylinderkern (20) mit einem
für die Aufnahme eines Flachschlüssels (26) ausgebildeten Schlüsselkanal (22), wobei
in dem Profilsack (14) des Schließzylindergehäuses (10) und in dem Schließzylinderkern
(20) in zwei benachbarten Längsebenen (E, F) jeweils in einer Reihe hintereinander
auf die Schmalseite des Schlüsselkanals (22) hin gerichtete Gehäusestift- (50, 52)
und Kernstiftbohrungen (54, 56) für die Aufnahme von federbelasteten Zuhaltungsstiftpaaren
(58, 62; 60, 64) vorgesehen sind, deren Kernstifte (62, 64) an ihren radial inneren
Enden mit zwei in benachbarten Schmalseitenbereichen des Flachschlüssels (26) angeordneten
Kerbreihen (68, 70) zusammenwirken, wobei weiter die Zuhaltungsstiftbohrungen (50,
54; 52, 56) der beiden Reihen in Längsrichtung des Schließzylinderkerns (20) gegeneinander
versetzt sind und wobei schließlich die Steuerflächen (68c, 70c) der Kerben (68, 70)
des Flachschlüssels (26) im wesentlichen senkrecht zu der jeweiligen, die Zuhaltungsstiftpaare
(58, 62; 60, 64) aufnehmenden Längsebene (E, F) stehen, gekennzeichnet durch die Kombination
folgender Merkmale
a) die die Gehäusestift- und Kernstiftbohrungen (50, 52; 54, 56) der einzelnen Reihen
enthaltenden Längsebenen (E, F) sind unter einem gegen die Schlüsselschmalseite hin
konvergierenden spitzen Winkel (a) gegeneinander geneigt, dessen Scheitel annähernd
mit der Zylinderkernachse (0) zusammenfällt und dessen Winkelhalbierende annähernd
mit der durch die Zylinderkernachse (0) verlaufenden Symmetrieebene (S) des Schließzylinders
zusammenfällt;
b) das Querschnittsprofil des Flachschlüssels (26) ist an der Schmalseite unter Bildung
einer Längsausnehmung (42) verzweigt, und der Schließzylinderkern (20) weist eine
in die Längsausnehmung (42) zwischen den Profilzweigen eingreifende Füllrippe (44)
auf;
c) die Schlüsselkerben (68, 70) sind wenigstens zum Teil durch Blindkerben in dem
jeweils anderen Profilzweig fortgesetzt.
2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsebenen
(E, F) miteinander einen Winkel (a) von weniger als 40°, vorzugsweise weniger als
30°, einschließen.
3. Schließzylindervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß
der Flachschlüssel (26), in einem achsnormalen Querschnitt betrachtet, in einem der
Schmalseite (38) nahen Bereich (40) durch zu der Schmalseite (38) hin divergierende
Seitenflächenbereiche (32a, 34a) verdickt und der Schlüsselkanal (22) dementsprechend
erweitert ist.
4. Schließvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die divergierenden
Seitenflächenbereiche (32a, 34a) annähernd parallel zu den zugehörigen Längsebenen
(E, F) sind.
5. Schließvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich der der Schmalseite
(38) nahe Bereich (40) der Verdickung über höchstens 30%, vorzugsweise höchstens 20%,
der Breite der Schlüsselseitenflächen (32, 34) erstreckt.
6. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
die maximale Verdickung des Flachschlüssels (26) höchstens 35%, vorzugsweise ca. 30%,
gegenüber der Dicke des Einhüllrechtecks des Flachschlüssels in seinem nicht verdickten
Bereich beträgt.
7. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß
die Begrenzungsflächen (46,48) der Längsausnehmung (42) zu den jeweils zugehörigen
divergierenden Seitenflächenbereichen (32a, 34a) des Flachschlüssels im wesentlichen
parallel sind.
8. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch zusätzliche
Zuhaltestifte (78, 80), welche mit Niveauschwankungen (82) an mindestens einer, vorzugsweise
beiden Seitenflächen (32, 34), des Flachschlüssels (26) zusammenwirken.
9. Schließvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzlichen
Zuhaltestifte (78, 80) federlose Zuhaltestifte im Kern (20) sind, welche an ihren
radial äußeren Enden mit Ausnehmungen (84) in der Innenumfangsfläche (18) der Gehäusebohrung
(16) zusammenwirken, und zwar in der Weise, daß die zusätzlichen Zuhaltestifte (78,
80) beim Einführen eines richtigen Flachschlüssels (26) in den Schlüsselkanal (22)
bis zur Freigabe des Schlüsselkanals (22) für den einzuführenden Flachschlüssel (26)
in die zugehörigen Ausnehmungen (84) der Innenumfangsfläche (18) der Gehäusebohrung
(16) ausgeschoben werden können und beim nachfolgenden Drehen des Zylinderkerns (20)
die zusätzlichen Kernstifte (78, 80) durch nockenartiges Zusammenwirken mit den Ausnehmungen
(84) in der Umfangsfläche (18) der Gehäusebohrung (16) radial einwärts geschoben werden
können bis zur vollständigen Freigabe der Drehbewegung des Zylinderkerns (20).
10. Schließzylindervorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß
die zusätzlichen Zuhaltestifte (78, 80) mit ihren Achsen im wesentlichen senkrecht
zur Längsmittelebene (S) des Schlüsselkanals (22) stehen.
11. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß die zusätzlichen Zuhaltestifte (78, 80) auf einer Seite des Schlüsselkanals (22)
in einer gemeinsamen zur Zylinderkernachse (0) parallelen Ebene (Z) angeordnet sind.
12. Schließvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzlichen
Zuhaltestifte (78, 80) auf beiden Seiten des Schlüsselkanals (22) in einer gemeinsamen
Ebene (Z) angeordnet sind.
13. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet,
daß die zusätzlichen Zuhaltestifte (78, 80) an ihren radial äußeren Enden pilzförmig
erweitert und daß die Kernstiftbohrungen (79) des Zylinderkerns (20) entsprechend
abgesetzt sind.
14. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet,
daß die zusätzlichen Zuhaltestifte (78) auf der einen Seite des Flachschlüssels (26)
gegenüber den zusätzlichen Zuhaltestiften (80) auf der anderen Seite des Flachschlüssels
(26) in Richtung der Zylinderkernachse (0) versetzt sind.
15. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
daß die zusätzlichen Zuhaltestifte (78, 80) zu beiden Seiten des Flachschlüssels (26)
in Richtung der Zylinderkernachse (0) gegenüber den Zuhaltungsstiftpaaren (58, 62;
60, 64) versetzt sind.
16. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet,
daß innerhalb des Schlüsselkanals (22) mindestens eine parallel zur Zylinderkernachse
(O) verlaufende Sicherungsrippe (67) in solcher Lage vorgesehen ist, daß die Kernstifte
(62, 64) an ihr bei Radialeinwärtsverschiebung anstoßen, so daß sie die Führung in
der jeweiligen Kernstiftbohrung (54, 56) nicht verlieren.
17. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kerben (68, 70) der Kerbenreihen - in einer die zugehörigen Zuhaltungsstiftpaare
(58, 62; 60, 64) enthaltenden Längsebene (E, F) durch den Schlüssel betrachtet - eine
Dreiecks- oder Trapezform besitzen mit gegeneinander geneigten Flanken (68a, 68b;
70a, 70b) und ggf. einer sich zwischen den Flanken (68a, 68b; 70a, 70b) erstreckenden
Trapezbasis (68c, 70c).
18. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 17, dadurch gekennzeichnet,
daß im Flachschlüssel (26) und dementsprechend im Schlüsselkanal (22) außerhalb des
schmalseitennahen Bereichs (40) Sperr- und Führungsrippen (28) bzw. Sperr- und Führungsnuten
(30) angeordnet sind.
19. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kernstifte (62, 64) an ihren radial äußeren Enden eine in bezug auf die Kernstiftachse
rotationssymmetrische Kuppelfläche (65) aufweisen, wobei der Krümmungsradius dieser
Kuppelfläche (65) nur geringfügig kleiner ist als der Radius der Gehäusebohrung (16).
20. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet,
daß die nicht gekerbten, vom Schlüsselrohling übriggebliebenen Kantflächen der Profilzweige
senkrecht zu der jeweiligen, die Zuhaltungsstiftpaare aufnehmenden Längsebene (E,
F) stehen.
21. Schließanlage mit mehreren Schließvorrichtungen nach einem der Ansprüche 1 bis
20, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Schließvorrichtungen voneinander unterscheiden:
a) durch den Ort und/oder Längenabstimmung unterschiedlicher Stiftzuhaltungspaare
(58, 62) und entsprechend unterschiedliche Kerbentiefen des Schlüssels (26) und/oder
b) durch unterschiedliche Länge, Lage und/ oder Zahl der zusätzlichen Zuhaltestifte
(78, 80) und entsprechend unterschiedliche Schlüsselgestaltung und/oder
c) durch unterschiedliche Profilierung der Schlüsselkanäle (22) und entsprechend unterschiedliche
Profilierung der Schlüsselseitenflächen (32, 34) und/oder
d) durch unterschiedliche Profilierung der Füllrippe (44) und entsprechend unterschiedliche
Profilierung der Längsausnehmung (42) im Schlüssel (26).
22. Schließanlage nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß einer Gruppe und/oder
Untergruppe von Schließvorrichtungen ein übergeordneter Schlüssel zugeordnet ist,
welcher den unterschiedlichen Gegebenheiten sämtlicher Einzelschlösser der Gruppe
bzw. Untergruppe entspricht.
23. Flachschlüssel mit den in einem der Ansprüche 1 bis 22 genannten, den Schlüssel
betreffenden Merkmalen.
1. Locking device having at least one profiled lock cylinder, this comprising a lock
cylinder housing (10) with cock profile and a lock cylinder core (20), mounted rotatably
in a bore (16) of the lock cylinder housing (10), with a key passage (22) formed for
the reception of a flat key (26), where in the profile sack (14) of the lock cylinder
housing (10) and in the lock cylinder core (20) housing pin bores (50, 52) and core
pin bores (54, 56) are provided in two adjacent longitudinal planes (E, F) each directed
in a row one behind the other towards the narrow side of the key passage (22), for
the reception of springloaded pin tumbler pairs (58, 62; 60, 64), the core pins (62,
64) of which co-operate at their radially inner ends with two notch rows (68, 70)
arranged in adjacent narrow side regions of the flat key (26), while furthermore the
pin tumbler bores (50, 54; 52, 56) of the two rows are offset in relation to one another
in the longitudinal direction of the lock cylinder core (20), and where finally the
control faces (68c, 70c) of the notches (68, 70) of the flat key (26) stand substantially
perpendicularly to the respective longitudinal plane (E, F) accommodating the pin
tumbler pairs (58, 62; 60, 64), characterised by the combination of the following
features:
a) the longitudinal planes (E, F) containing the housing pin bores and core pin bores
(50, 52; 54, 56) of the individual rows are inclined in relation to one another at
an acute angle (a) converging towards the lock narrow side, the apex of which angle
coincides approximately with the axis (0) of the cylinder core and the angle bisector
of which coincides approximately with the plane (S) of symmetry of the lock cylinder,
which passes through the cylinder core axis (0);
b) the cross-sectional profile of the flat key (26) is branched on the narrow side
forming a longitudinal recess (42) and the lock cylinder core (20) comprises a filler
rib (44) engaging in the longitudinal recess (42) between the profile branches;
c) the key notches (68, 70) are continued at least in part by blind notches in the
other profile branch in each case.
2. Locking device according to claim 1, characterised in that the longitudinal planes
(E, F) include with one another an angle (a) of less than 40°, preferably less than
30°.
3. Locking cylinder device according to claim 1 or 2, characterised in that the flat
key (26), considered in a cross-section normal to the axis, is thickened by side face
zones (32a, 34a) diverging towards the narrow side (38) in a region (40) close to
the narrow side (38), and the key passage (22) is correspondingly widened.
4. Locking device according to claim 3, characterised in that the divergent side face
zones (32a, 34a) are approximately parallel to the pertinent longitudinal planes (E,
F).
5. Locking device according to claim 4, characterised in that the region (40) of the
thickening close to the narrow side (38) extends over at most 30%, preferably at most
20%, of the width of the key side faces (32, 34).
6. Locking device according to one of claims 3 to 5, characterised in that the maximum
thickening of the flat key (26) amounts to at most 35%, preferably about 30%, compared
with the thickness of the envelope rectangle of the flat key in its unthickened region.
7. Locking device according to one of claims 3 to 6, characterised in that the limiting
surfaces (46, 48) of the longitudinal recess (42) are substantially parallel to the
respectively associated divergent side face zones (32a, 34a) of the flat key.
8. Locking device according to one of claims 1 to 7, characterised by additional pin
tumblers (78, 80) which co-operate with level fluctuations (82) on at least one, preferably
both side faces (32,34) of the flat key (26).
9. Locking device according to claim 8, characterised in that the additional pin tumblers
(78, 80) are springless pin tumblers in the core (20) which co-operate at their radially
outer ends with recesses (84) in the internal circumferential surface (18) of the
housing bore (16), namely in a manner in which the additional pin tumblers (78, 80)
on introduction of a correct flat key (26) into the key passage (22), until liberation
of the key passage (22) for the flat key (26) to be introduced, can be pushed out
into the pertinent recesses (84) of the internal circumferential surface (18) of the
housing bore (16), and in the subsequent rotation of the cylinder core (20) the additional
core pins (78, 80) can be pushed radially inwards, by cam-type co-operation with the
recesses (84) in the circumferential surface (18) of the housing bore (16), until
complete liberation of the rotating movement of the cylinder core (20).
10. Locking cylinder device according to claim 8 or 9, characterised in that the additional
tumbler pins (78, 80) stand with their axis substantially perpendicular to the longitudinal
central plane (S) of the key passage (22).
11. Locking device according to one of claims 8 to 10, characterised in that the additional
pin tumblers (78, 80) are arranged on one side of the key passage (22) in a common
plane (Z) parallel to the axis (0) of the cylinder core.
12. Locking device according to claim 11, characterised in that the additional pin
tumblers (78, 80) are arranged on both sides of the key passage (22) in a common plane
(Z).
13. Locking device according to one of claims 8 to 12, characterised in that the additional
pin tumblers (78, 80) are widened in mushroom form at their radially outer ends and
in that the core pin bores (79) of the cylinder core (20) are correspondingly stepped.
14. Locking device according to one of claims 8 to 13, characterised in that the additional
pin tumblers (78) on the one side of the flat key (26) are offset in the direction
of the cylinder core axis (0) in relation to the additional pin tumblers (80) on the
other side of the flat key (26).
15. Locking device according to one of claims 8 to 14, characterised in that the additional
pin tumblers (78, 80) on both sides of the flat key (26) are offset in the direction
of the cylinder core axis (0) in relation to the pin tumbler pairs (58, 62; 60, 64).
16. Locking device according to one of claims 1 to 15, characterised in that within
the key passage (22) at least one securing rib (67) extending parallel to the cylinder
core axis (O) is provided in such position that the core pins (62, 64) abut on it
in radially inward displacement so that they do not lose the guidance in the respective
core pin bore (54,56).
17. Locking device according to one of claims 1 to 16, characterised in that the notches
(68, 70) of the notch rows - considered in a longitudinal plane (E, F) through the
key containing the associated pin tumbler pairs (58, 62; 60, 64) - possess a triangular
or trapezium form with flanks (68a, 68b; 70a, 70b) inclined towards one another and
possibly a trapezium base (68c, 70c) extending between the flanks (68a, 68b; 70a,
70b).
18. Locking device according to one of claims 3 to 17, characterised in that blocking
and guide ribs (28) and blocking and guide grooves (30) are arranged in the flat key
(26) and correspondingly in the key passage (22) outside the region (40) close to
the narrow side.
19. Locking device according to one of claims 1 to 18, characterised in that the core
pins (62, 64) possess at their radially outer ends a dome surface (65) symmetrical
in rotation about the core pin axis, and the radius of curvature of this dome surface
(65) is only slightly smaller than the radius of the housing bore (16).
20. Locking device according to one of claims 1 to 19, characterised in that the un-
notched edge faces of the profile branches, remaining from the key blank, stand perpendicularly
to the respective longitudinal plane (E, F) containing the pin tumbler pairs.
21. Locking installation having a plurality of locking devices according to one of
claims 1 to 20, characterised in that the locking devices differ from one another:
a) by the location and/or length adaptation of different pin tumbler pairs (58,62)
and correspondingly different notch depths of the key (26) and/or
b) by different length, position and/or number of the additional pin tumblers (78,
80) and correspondingly different key configuration and/or
c) by different profiling of the key passages (22) and correspondingly different profiling
of the key side faces (32, 34) and/or
d) by different profiling of the filler rib (44) and correspondingly different profiling
of the longitudinal recess (42) in the key (26).
22. Locking installation according to claim 21, characterised in that to a group and/or
sub-group of locking devices there is allocated a master key which corresponds to
the different data of all the individual locks of the group or sub-group.
23. Flat key having the features concerning the key which are stated in one of claims
1 to 22.
1. Dispositif de fermeture avec au moins un barillet de sécurité, un boîtier (10)
à profil de robinet qui entoure ce barillet et un canon (20) dudit barillet, monté
à rotation dans un perçage (16) dudit boîtier (10) du barillet et présentant une gorge
de serrure (22) réalisée pour recevoir une clé aplatie (26), l'appendice (14) du profil
du boîtier (10) du barillet et le canon (20) de ce barillet comportant, dans deux
plans longitudinaux voisins (E, F), des trous (50, 52) associés aux broches du boîtier
et des trous (54, 56) associés aux broches du canon, qui se succèdent en une rangée
respective, sont dirigés vers le côté étroit de la gorge de serrure (22) et sont prévus
pour recevoir des paires de broches d'arrêt (58,62; 60, 64) chargées élastiquement
et parmi lesquelles les broches (62, 64) du canon coopèrent, par leurs extrémités
radialement internes, avec deux rangées d'encoches (68, 70) disposées dans des zones
contiguës des côtés étroits de la clé aplatie (26), les trous (50, 54; 52, 56) des
deux rangées associés aux broches d'arrêt étant en outre décalés les uns des autres
dans le sens longitudinal du canon (20) du barillet et les surfaces de commande (68c,
70c) des encoches (68, 70) de la clé aplatie (26) étant, enfin, pour l'essentiel perpendiculaires
au plan longitudinal respectif (E, F) recevant les paires de broches d'arrêt (58,
62; 60, 64), caractérisé par la combinaison des caractéristiques suivantes:
a) les plans longitudinaux (E, F) renfermant les trous (50, 52; 54, 56) des rangées
individuelles associés aux broches du boîtier et aux broches du canon sont mutuellement
inclinés d'un angle aigu (a) convergeant vers le côté étroit de la clé, dont le sommet
coïncide approximativement avec l'axe (0) du canon du barillet et dont la bissectrice
coïncide approximativement avec le plan de symétrie (S) du barillet passant par l'axe
(0) du canon de ce barillet;
b) le profil de la section de la clé aplatie (26) est fourchu sur le côté étroit en
formant un évidement longitudinal (42), et le canon (20) du barillet présente une
nervure de comblement (44) qui s'engage dans l'évidement longitudinal (42) entre les
branches du profil;
c) les encoches (68, 70) de la clé se prolongent au moins en partie par des encoches
borgnes dans l'autre branche respective du profil.
2. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé par le fait qui les
plans longitudinaux (E, F) inscrivent entre eux un angle (a) inférieur à 40°, de préférence
inférieur à 30°.
3. Dispositif de fermeture à barillet de sécurité selon la revendication 1 ou 2, caractérisé
par le fait que, observée en coupe transversale perpendiculairement à l'axe, la clé
aplatie (26) est épaissie, dans une zone (40) proche du côté étroit (38), par des
régions superficielles latérales (32a, 34a) divergeant en direction dudit côté étroit
(38), et la gorge de serrure (22) présente un élargissement correspondant.
4. Dispositif de fermeture selon la revendication 3, caractérisé par le fait que les
régions superficielles latérales divergentes (32a, 34a) sont approximativement parallèles
aux plans longitudinaux associés (E, F).
5. Dispositif de fermeture selon la revendication 4, caractérisé par le fait que la
zone (40) de l'épaississement proche du côté étroit (38) s'étend sur 30% au maximum,
de préférence sur 20% au maximum de la largeur des faces latérales (32, 34) de la
clé.
6. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 3 à 5, caractérisé par le
fait que l'épaississement maximal de la clé aplatie (26) représente au maximum 35%,
de préférence environ 30% de l'épaisseur du rectangle enveloppant la clé aplatie dans
sa région non épaissie.
7. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 3 à 6, caractérisé par le
fait que les surfaces (46, 48) de délimitation de l'évidement longitudinal (42) sont
sensiblement parallèles aux régions superficielles latérales divergentes (32a, 34a)
respectivement correspondantes de la clé aplatie.
8. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par des
broches d'arrêt supplémentaires (78, 80) qui coopèrent avec des gradins (82) situés
sur au moins l'une et de préférence sur les deux faces latérales (32, 34) de la clé
aplatie (26).
9. Dispositif de fermeture selon la revendication 8, caractérisé par le fait que les
broches d'arrêt supplémentaires (78, 80) sont des broches d'arrêt non élastiques disposées
dans le canon (20), qui coopèrent par leurs extrémités radialement externes avec des
échancrures (84) élaborées dans la face circonférentielle interne (18) du perçage
(16) du boîtier, de telle sorte que lesdites broches d'arrêt supplémentaires (78,
80) puissent être repoussées dans les échancrures correspondantes (84) de la face
circonférentielle interne (18) du perçage (16) du boîtier, lors de l'insertion d'une
clé aplatie convenable (26) dans la gorge de serrure (22), jusquà ce qu'elles dégagent
ladite gorge de serrure (22) pour la clé aplatie (26) devant être introduite et que,
lors de la rotation consécutive du canon (20) du barillet, les broches supplémentaires
(78, 80) de ce canon puissent être poussées radialement vers l'intérieur en coopérant
à la manière de cames avec les échancrures (84) dans la face circonférentielle (18)
du perçage (16) dudit boîtier, jusqu'à la libération complète du mouvement rotatoire
du canon (20) du barillet.
10. Dispositif de fermeture à barillet de sécurité selon la revendication 8 ou 9,
caractérisé par le fait que les axes des broches d'arrêt supplémentaires (78, 80)
sont sensiblement perpendiculaires au plan médian longitudinal (S) de la gorge de
serrure (22).
11. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé par
le fait que les broches d'arrêt supplémentaires (78, 80) sont disposées d'un côté
de la gorge de serrure (22), dans un plan commun (Z) parallèle à l'axe (0) du canon
du barillet.
12. Dispositif de fermeture selon la revendication 11, caractérisé par le fait que
les broches d'arrêt supplémentaires (78, 80) sont disposées des deux côtés de la gorge
de serrure (22), dans un plan commun (Z).
13. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 8 à 12, caractérisé par
le fait que les broches d'arrêt supplémentaires (78, 80) présentent un élargissement
fongiforme à leurs extrémités radiales externes; et par le fait que les trous (79)
du canon (20) du barillet associés aux broches de ce canon sont étagés d'une manière
correspondante.
14. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 8 à 13, caractérisé par
le fait que les broches d'arrêt supplémentaires (78) sur l'un des côtés de la clé
aplatie (26) sont décalées en direction de l'axe (0) du canon du barillet par rapport
aux broches d'arrêt supplémentaires (80) de l'autre côté de la clé aplatie (26).
15. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 8 à 14, caractérisé par
le fait que les broches d'arrêt supplémentaires (78, 80) des deux côtés de la clé
aplatie (26) sont décalées en direction de l'axe (0) du canon du barillet par rapport
aux paires de broches d'arrêt (58, 62; 60, 64).
16. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisé par
le fait qu'il est prévu, à l'intérieur de la gorge de serrure (22), au moins une nervure
de sûreté (67) s'étendant parallèlement à l'axe (0) du canon du barillet et occupant
une position telle que les broches (62, 64) dudit canon viennent y buter lors du mouvement
de pénétration radiale, de telle sorte qu'elles continuent d'être guidées dans le
trou respectif (54,56) associé à ces broches du canon.
17. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisé par
le fait que les encoches (68, 70) des rangées d'encoches - observées dans un plan
longitudinal (E, F) traversant la clé et renfermant les paires associées de broches
d'arrêt (58, 62; 60, 64) - possèdent une forme triangulaire ou trapézoïdale présentant
des flancs (68a, 68b; 70a, 70b) inclinés les uns par rapport aux autres et, éventuellement,
une base (68c, 70c) de trapèze s'étendant entre ces flancs (68a, 68b; 70a, 70b).
18. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 3 à 17 caractérisé par
le fait que des membrures de verrouillage et de guidage (28) et des gorges de verrouillage
et de guidage (30) sont respectivement élaborées dans la clé aplatie (26) et, d'une
manière correspondante, dans la gorge de serrure (22), à l'extérieur de la zone (40)
proche du côté étroit.
19. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 1 à 18, caractérisé par
le fait que les broches (62, 64) du canon présentent, à leurs extrémités radialement
externes, une face curviligne (65) à symétrie de révolution par rapport à l'axe desdites
broches du canon, le rayon de courbure de cette face curviligne (65) n'étant que sensiblement
plus petit que le rayon du perçage (16) du boîtier.
20. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 1 à 19, caractérisé par
le fait que les surfaces marginales des branches du profil, non entaillées et subsistant
de l'ébauche de la clé, sont perpendiculaires au plan longitudinal respectif (E, F)
recevant les paires de broches d'arrêt.
21. Installation de fermeture munie de plusieurs dispositifs de fermeture selon l'une
des revendications 1 à 20, caractérisée par le fait que les dispositifs de fermeture
se distinguent les uns des autres:
a) par l'emplacement et/ou la détermination de la longueur de paires différentes d'arrêt
de broches (58, 62) et, d'une manière correspondante, par des profondeurs différentes
des encoches de la clé (26) et/ou
b) par une longueur, une position et/ou un nombre différents des broches d'arrêt supplémentaires
(78, 80) et, d'une manière correspondante, par une configuration différente de la
clé et/ou
c) par une conformation différente des gorges de serrures (22) et, d'une manière correspondante,
par une conformation différente des faces latérales (32, 34) de la clé et/ou
d) par une conformation différente de la nervure de comblement (44) et, d'une manière
correspondante, par une conformation différente de l'évidement longitudinal (42) dans
la clé (26).
22. Installation de fermeture selon la revendication 21, caractérisée par le fait
qu'une clé universelle est associée à un groupe et/ou à un sous-groupe de dispositifs
de fermeture, cette clé correspondant aux caractéristiques différentes de toutes les
serrures individuelles du groupe ou du sous-groupe, respectivement.
23. Clé aplatie présentant les caractéristiques se rapportant à la clé et citées dans
l'une des revendications 1 à 22.