[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Lampe mit einem hülsenförmigen Sockel,
in dem ein zur Aufnahme des Lampenkolbens dienender Innenteil angeordnet ist, der
aus einer Deckplatte mit wenigstens zwei an der Innenwand des Sockels anliegenden
federnden Laschen besteht, welche mit Öffnungen versehen sind, die mit in den Sockel
hineinragenden Gliedern zusammenwirken.
[0002] Bei einer aus der FR-PS 769 029 bekannten Lampe dieser Art weist der Innenteil drei
federnde Laschen auf, welche mit relativ großen, langgestreckten Öffnungen versehen
sind. Nach dem Einsetzen des Innenteils in den Lampensockel werden hierbei durch Löcher
in der Sockelhülse Hohlnieten bis durch die Öffnungen in den Laschen hindurchgesteckt
und leicht vernietet, so daß der Innenteil gegenüber dem Sockel noch etwas verstellbar
ist, was zum Ausrichten der Lampe benutzt wird. Nach dem Ausrichten werden Sockel
und Innenteil miteinander durch Löten oder Schweißen verbunden. Derartige Verbindungen
sind aber, insbesondere bei kleinen Lampen, umständlich und teuer. Hinzu kommt noch,
daß bei Verwendung dünner Wandstärken das Material bei diesen Behandlungen zerstört
werden kann.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine elektrische Lampe zu schaffen,
deren Sockel und Innenteil ohne zusätzliche Wärmebehandlung, wie z.B. Schweißen oder
Löten, miteinander verbunden werden können.
[0004] Diese Aufgabe wird bei einer elektrischen Lampe eingangs erwähnter Art gemäß der
Erfindung dadurch gelöst, daß die in den hülsenförmigen Sockel hineinragenden Glieder
als mit dem Sockel fest verbundene Nocken ausgebildet sind, über welche die federnden
Laschen beim Einsetzen des Innenteils in den Sockel mit ihren dem Nockenquerschnitt
entsprechenden Öffnungen greifen und verriegelnd einrasten.
[0005] Auf diese Weise wird eine rein mechanische Befestigung zwischen Lampensockel und
Innenteil sowohl in Drehrichtung als auch in Längsrichtung erreicht.
[0006] Vorzugsweise sind die Nocken als aus der metallenen Sockelhülse nach innen herausgedrückte
Vorsprünge ausgebildet. Die Nocken können allerdings auch als am Sockel befestigte,
nach innen ragende Stifte ausgebildet sein.
[0007] Um ein Abrutschen der über die Sockelnocken federnd eingerasteten Laschen des Innenteiles
und damit ein Lösen des Innenteiles vom Sockel zu vermeiden, weist gemäß einer vorteilhaften
Ausführungsform nach der Erfindung der Lampenkolben eine sich bis mindestens auf die
Höhe der Nocken in den Sockel hineinerstreckende Quetschung mit im wesentlichen rechteckigem
Querschnitt auf, die wenigstens mit einer ihrer schmalen Seitenfläche derart gegenüber
einer der federnden Laschen des Innenteiles angeordnet ist, daß ihr Abstand zu dem
durch die Laschenöffnung hindurchragenden Nocken kleiner als die Dicke dieser Lasche
ist. In diesem Fall muß der Innenteil mit seinen federnden Laschen in den Sockel eingesetzt
und dort mit den Nocken verrastet werden, bevor der Lampenkolben im Innenteil befestigt
wird.
[0008] Die Lampen nach der Erfindung können in Kraftfahrzeugen verwendbare Glühlampen sein,
z.B. Schlußlicht- oder Blinklichtlampen.
[0009] Zwei Ausführungsbeispiele von Lampen nach der Erfindung werden nunmehr anhand der
Zeichnung näher erläutert.
[0010] Es zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Glühlampe, deren Kolben in einem Innenteil sitzt,
der in einem Sockel untergebracht ist;
Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Lampe nach Fig. 1 längs der Linie II-II;
Fig. 3 eine Draufsicht auf den Innenteil der Lampe nach den Fig. 1 und 2 in vergrößertem
Maßstab;
Fig. 4 einen Längsschnitt durch den Innenteil nach Fig. 3 längs der Linie IV-IV;
Fig. 5 einen um 90° gedrehten Längsschnitt durch den Innenteil längs der Linie V-V
in Fig. 4;
Fig. 6 einen Querschnitt durch den Innenteil längs der Linie VI-VI der Fig. 5;
Fig. 7 und 8 zwei um 90° gedrehte Längsschnitte einer Glühlampe mit einem andersartigen
Innenteil;
Fig. 9 eine Draufsicht auf den Innenteil der Lampe nach den Fig. 7 und 8 in vergrößertem
Maßstab;
Fig. 10 einen Längsschnitt durch den Innenteil nach Fig. 9 längs der Linie X-X;
Fig. 11 einen um 90° gedrehten Längsschnitt durch den Innenteil längs der Linie XI-XI
der Fig. 10;
Fig. 12 einen Querschnitt durch den Innenteil längs der Linie XII-XII der Fig. 11.
[0011] In den Fig. 1 und 2 ist 1 ein z.B. aus Hartglas bestehender Kolben einer kleinen
Halogenglühlampe, der an seinem Ende eine im Querschnitt im wesentlichen rechteckige
Quetschung 2 aufweist, in welche Stromzuführungsdrähte 3 und 4 zu einer Glühwendel
5 eingebettet sind, deren Enden 6 und 7 aus der Quetschung 2 herausragen.
[0012] Zur Aufnahme des Lampenkolbens 1 ist ein metallischer Innenteil 8 vorgesehen, der
aus einer runden Deckplatte 9 mit drei sich rechtwinklig dazu erstreckenden federnden
Laschen 10 besteht, die mit jeweils runden Öffnungen 11 versehen sind (Fig. 4 bis
6). Die federnden Laschen 10 sind auf einem Kreis angeordnet, dessen Durchmesser etwa
dem Innendurchmesser eines hülsenförmigen Sockels 12 aus Metall entspricht, in den
der Innenteil 8 mit seinen federnden Laschen 10 eng passend eingesetzt ist. Hierfür
weist der Sockel 12 drei nach innen herausgedrückte Nocken 13 auf, von denen in Fig.
1 nur eine und in Fig. 2 zwei sichtbar sind. Über diese Nocken 13 greifen die federnden
Laschen 10 beim Einsetzen des Innenteiles 8 in den Sockel 12 und rasten mit ihren
dem Sockelquerschnitt entsprechenden Öffnungen 11 verriegelnd ein. Hierdurch ist der
Innenteil 8 mit dem Sockel 12 mechanisch fest verbunden.
[0013] Anschließend wird der Lampenkolben 1 in die Deckplatte 9 des Innenteiles 8 eingesetzt.
Hierfür sind aus der Deckplatte 9 zwei Haltelaschen 14 schräg nach innen abgebogen.
In die so entstandene Öffnung 15 der Deckplatte 9 ist die Quetschung 2 bis zum Anschlag
an den Kolben 1 klemmend eingesetzt. Die Quetschung 2 weist auf ihren beiden Längsseiten
sich quer zur Lampenlängsachse erstreckende Ansätze 16 auf, hinter welche die zunächst
durch die Quetschung 2 auseinandergedrückten, schräg abgebogenen Haltelaschen'14 des
Innenteiles 8 beim Einsetzen des Lampenkolbens 1 einrasten, wodurch der Lampenkolben
1 auch in axialer Richtung gegenüber dem Innenteil 8 gesichert ist (vgl. z.B. DE-GM
7 526 777 bzw. US-PS 4 119 877). Damit die in der Endstellung des Innenteiles 8 im
Sockel 12 über die Nocken 13 gefederten Laschen 10 nicht wieder aus den Nocken 13
ausrasten können, ist die sich bis mindestens auf die Höhe der Nocken 13 im Sockel
12 erstreckende Quetschung 2 und damit die Öffnung 15 in der Deckplatte 9 des Innenteiles
8 so angeordnet,-daß die Quetschung 2 mit einer ihrer schmalen Seitenfläche 17 derart
gegenüber einer der federnden Laschen 10 des Innenteiles 8 liegt, daß ihr Abstand
zu dem durch die Laschenöffnung 11 hindurchragenden Nocken 13 kleiner als die Dicke
dieser Lasche 10 ist (Fig. 6).
[0014] Anschließend werden die Enden 6 und 7 der Stromzuführungsdrähte 3 und 4 mit den Sockelkontakten
18 und 19 verlötet.
[0015] Die Fig. 7 bis 12 zeigen eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Lampe, bei
welcher der Innenteil 8 lediglich mit zwei federnden Laschen 10 versehen ist, die
mit zwei Sockelnocken 13 zusammenwirken. Gleiche Teile haben dieselben Bezugszeichen
wie in den Fig. 1 bis 6 erhalten. Wie insbesondere aus Fig. 12 hervorgeht, liegt hierbei
die Quetschung 2 mit ihren beiden schmalen Seitenflächen 17 jeweils gegenüber einer
der federnden Laschen 10 des Innenteiles 8.
[0016] Die aus der Deckplatte 9 herausgedrückten Haltelaschen 14 sind rechtwinklig abgebogen;
ihr gegenseitiger Abstand entspricht der Breite der Quetschung 2, die in die Öffnung
15 der Deckplatte 9 wiederum bis zum Anschlag an den Kolben 1 klemmend eingesetzt
ist. Die Enden 6 und 7 der Stromzuführungsdrähte 3 und 4 sind in gespanntem Zustand
mit den Sockelkontakten 18 und 19 verbunden, wodurch der Lampenkolben 1 in axialer
Richtung zusätzlich gesichert wird.
1. Elektrische Lampe mit einem hülsenförmigen Sockel, in dem ein zur Aufnahme des
Lampenkolbens dienender Innenteil angeordnet ist, der aus einer Deckplatte mit wenigstens
zwei an der Innenwand des Sockels anliegenden federnden Laschen besteht, welche mit
Öffnungen versehen sind, die mit in den Sockel hineinragenden Gliedern zusammenwirken,
dadurch gekennzeichnet, daß die in den hülsenförmigen Sockel (12) hineinragenden Glieder
als mit dem Sockel fest verbundene Nocken (13) ausgebildet sind, über welche die federnden
Laschen (10) beim Einsetzen des Innenteiles (8) in den Sockel mit ihren dem Nockenquerschnitt
entsprechenden Öffnungen (11) greifen und verriegelnd einrasten.
2. Lampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocken (13) als aus der
metallenen Sockelhülse (12) nach innen herausgedrückte Vorsprünge ausgebildet sind.
3. Lampe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Lampenkolben (1)
eine sich bis mindestens auf die Höhe der Nocken (13) in den Sockel (12) hineinerstreckende
Quetschung (2) mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt aufweist, die wenigstens
mit einer ihrer schmalen Seitenfläche (17) derart gegenüber einer der federnden Laschen
(10) des Innenteiles (8) angeordnet ist, daß ihr Abstand zu dem durch die Laschenöffnung
(11) hindurchragenden Nocken (13) kleiner als die Dicke dieser Lasche ist.