Betätigungsvorrichtung für einen Drehstangenverschluss

Abstract

 Die Erfindung geht aus von einer bekannten Betätigungsvorrichtung für einen Drehstangenverschluß für Kofferaufbauten von Kraftfahrzeugen, Containern usw., welche eine Grundplatte (1) und eine daran angelenkte Handhabe (2) aufweist. Die Handhabe wird durch eine Feder in Schließstellung gezogen und in dieser mittels eines Riegels (6) an dieser verriegelt Auch der Riegel (6) wird durch eine Feder in Verriegelungsstellung gezogen. Die erfindungsgemäße Vereinfachung besteht darin, daß sowohl die Handhabe (2) als auch der Riegel (6) durch eine einzige Feder (20) in Schließ- bzw. Verriegelungsstellung gehalten werden, die sich von der Grundplatte (1) zum Riegel (6) spannt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für einen Drehstangenverschluß Für Kofferaufbauten von'Kraftfahrzeugen, Container und ähnliche Transportbehälter, welche eine an einer Grundplatte angelenkte durch eine Feder in Schließstellung gehaltene Handhabe zum Drehen der Stangen und einen an der Handhabe verschieblich befestigten, durch eine Feder in Schließstellung gehaltenen und in dieser Stellung in ein Gegenelement an der Grundplatte eingreifenden Riegel aufweist.

[0002] Betätigungsvorrichtungen der eingangs bezeichneten Art sind Massenartikel, weshalb ihr Aufbau so einfach wie möglich sein sollte.

[0003] Demgemäß war es Aufgabe der Erfindung, eine Betätigungsvorrichtung der eingangs bezeichneten Art zu vereinfachen.

[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß bei einer derartigen Betätigungsvorrichtung sowohl die Handhabe als auch der Riegel durch die gleiche von der Grundplatte zum Riegel gespannte Feder in Schließstellung gehalten werden.

[0005] Bei den bisher bekannten Betätigungsvorrichtungen für einen Drehstangenverschluß waren bisher zum Niederhalten der Handhabe und zum Halten des Riegels in Schließstellung gesonderte Federn angeordnet. Da aus Sicherheitsgründen dabei für jede Funktion meistens zwei Federn verwendet werden,waren also bei den üblichen Verschlüßen vier derartige Federn vorhanden. Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung der Betätigungsvorrichtung ist jedoch nur eine einzige Feder erforderlich, die die beiden genannten Funktionen gleichzeitig erfüllt. Bei einer Verdoppelung der Feder aus Sicherheitsgründen sind immerhin nur zwei Federn erforderlich, was im Gegensatz zu vier Federn bei einer entsprechenden bekannten Betätigungsvorrichtung steht.

[0006] Es wird bevorzugt, daß die Grundplatte - in ansich bekannter Weise -- als Wanne ausgebildet ist, sodaß die Betäti^qun^qsvor- richtung in die Tür des Kofferaufbaus eingelassen werden kann und nicht wesentlich über diese vorspringt.

[0007] Eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Betätigengsvorrichtung wird nun an Hand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

[0008] In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Aufsicht auf die Vorrichtung;

Fig. 2 einen Schnitt an der Linie II_-II von Fig. 1 und;

Fig. 3 einen Schnitt an der Linie III-III von Fig.2.

[0009] Bei diesem Verschluß ist die Grundplatte als Wanne 1 ausgebildet. In der Wanne 1 ist eine Handhabe 2 schwenkbar gelagert, wobei die Anlenkung in einfacher Weise dadurch erfolgt, daß zwei Drehstangenzapfen 3 durch entsprechende seitliche Öffnungen in der Wanne hindurchgehen und in zwei an der Handhabe befestigte Buchsen 4vorspringen, mit welchen sie drehfest verbunden sind.

[0010] Beilagscheiben 5 sorgen dafür, daß die Handhabe 2 in der Wanne 1 in mittiger Lage gehalten wird. Auf der Unterseite der Handhabe 2 ist ein verschiebbarer Riegel 6 angeordnet. Die Verschiebbarkeit des Riegels wird dadurch erreicht, daß er mit drei Langlöchern 7 ausgerüstet ist, durch welche Nieten 8 hindurchgehen, die an der Handhabe 2 befestigt sind. Die Nieten weisen ein Abstandsstück 9 auf, das etwas dicker ist als der Riegel 6, um dessen freie Verschiebbarkeit zu gewährleisten. Ein rechtwinklig abgebogener Ansatz 10 des Riegels 6 ragt durch eine Öffnung 11 in der Handhabe 2 hindurch und dient zur Betätigung des Riegels 6. In seiner Mitte hat der Riegel 6 eine Ausnehmung 12, die in Verriegelungsstellung des Riegels 6 einen Kopf 13 eines am Boden der Wanne 1 befestigten pilzförmigen Gegenelements hintergreift. Die Handhabe besitzt außerdem ein Zylinderschloß 15 mit einer Schließnase 16, die in Schließstellung einem Ansatz 17 am Riegel 6 gegenüberliegt, sodaß eine Bewegung des Riegels blockiert ist.

[0011] Am Boden der Wanne 1 ist eine Öse 18 befestigt, während eine weitere Öse 19 am Riegel 6 angeordnet ist. Zwischen den Ösen 18 und 19 spannt sich eine Feder 20.

[0012] Die Feder 20 erfüllt gemäß der Erfindung gleichzeitig zwei Funktionen. Sie hält den Riegel 6 in Schließstellung und versucht auch die Handhabe2 in der eingeschwenkten Lage zu halten. Wird die Handhabe 2 zur Betätigung des Drehstangenverschlusses ausgeschwenkt, so wird die Feder 20 stärker gespannt, sodaß beim Loslassen der ausgeschwenkten Handhabe diese durch die Feder 20 zurückgeschleudert wird, wobei der Riegel 6 mit einer Kante am Kopf 13 des pilzförmigen Gegenelements 14 abläuft und dabei zurückgeschoben wird und nach beendeter Schwenkbewegung des Handhebels 2 wieder in Einraststellung kommt.

[0013] Nach dem Einbau der Betätigungsvorrichtung können Drehstangen mit den Zapfen 3 verbunden werden. Es ist jedoch auch möglich die Handhabe direkt mit Hilfe solcher Drehstangen schenkbar zu lagern, wobei die Enden der Drehstangen in den Buchsen 4 befestigt werden.

Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung für einen Drehstangenverschluß für Kofferaufbauten von Kraftfahrzeugen, Container und ähnliche Transportbehälter,welche eine an einer Grundplatte eingelenkt durch eine Feder in Schließstellung gehaltene Handhabe zum Drehen der Stangen und einen an der Handhabe verschieblich befestigten, durch eine Feder in Schließstellung gehaltenen und in dieser Stellung in ein Gegenelement an der Grundplatte eingreifenden Riegel aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Handhabe (2) als auch der Riegel (6) durch die gleiche von der Grundplatte (1) zum Riegel (6) gespannte Feder (20) in Schließstellung gehalten werden.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine zweite parallel neben der ersten von der Grundplatte (1) zum Riegel (6) gespannten Feder.

3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (1) als Wanne ausgebildet ist.

Zeichnung