[0001] Die Erfindung betrifft einen Kugelschreiber, mit einem hülsenförmigen Gehäuse und
einer tintengefüllten Schreibpatrone, deren Schreibspitze durch Bewegen der Schreibpatrone
mittels eines an dem der Schreibspitze abgewandten Ende des Gehäuses angeordneten
federbelasteten Druckknopfes in eine außerhalb des Gehäuses liegende Schreibstellung
und in eine innerhalb des Gehäuses liegende Ruhestellung bringbar ist.
[0002] Üblicherweise ist bei derartigen Kugelschreibern die tintengefüllte Schreibpatrone
innerhalb des Kugelschreibergehäuses so geführt und angeordnet, daß die Schreibspitze
bei einem ersten, auf den Druckknopf ausgeübten Druck geringfügig aus dem dem Druckknopf
abgewandten Ende des Gehäuses heraustritt, woraufhin der Kugelschreiber benutzt werden
kann, während bei einem weiteren Druck auf den Druckknopf die Schreibpatrone wieder
in das Gehäuse zurückgezogen wird. Prinzipiell haben sich Kugelschreiber dieser Art
bewährt, jedoch besteht ein gewisser Nachteil darin, daß es nicht möglich ist, die
Gesamtlänge des Kugelschreibers in der Nicht-Gebrauchsstellung wesentlich zu verkürzen,
wie es für manche Anwendungsfälle, beispielsweise im Falle von Kugelschreibern, die
in Damen-Abendtaschen oder dergleichen getragen werden sollen, erwünscht ist, ohne
daß gleichzeitig auch die wirksame Kugelschreiberlänge in Gebrauchsstellung verkürzt
würde. Letzteres ist aber unerwünscht, weil nämlich in diesem Falle das Schreiben
selbst schwieriger wird.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kugelschreiber der gattungsgemäßen
Art zu schaffen, dessen Gesamtlänge in Nicht-Gebrauchsstellung wesentlich kleiner
ist als in Gebrauchsstellung, wobei die Schreibpatrone in Nicht-Gebrauchsstellung
zuverlässig innerhalb des Gehäuses angeordnet und andererseits in Schreibstellung
sicher und fest im Gehäuse gelagert sein soll, um beim Schreibvorgang ein stabiles
Schreibinstrument zur Verfügung zu haben.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Schreibpatrone nach Art
einer Fallbleistiftmine als im wesentlichen zylindrischer Fallkörper ausgebildet ist,
an dessen Umfangswand die Klemmbacken einer durch den Druckknopf betätigbaren Klemmzange
reibschlüssig angreifen.
[0005] Besonders bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Insbesondere ist es dabei vorteilhaft, wenn die Umfangswand des Fallkörpers aus durch
den Eingriff der Klemmbacken oberflächlich elastisch deformierbarem Kunststoff besteht.
[0006] Der Erfindung liegt die überraschende Erkenntnis zugrunde, daß es gelingt, einen
Kugelschreiber zu schaffen, dessen Gesamtlänge in Nicht-Gebrauchsstellung praktisch
nur die Hälfte der Gesamtlänge in Gebrauchsstellung beträgt, in dem die Schreibpatrone
nach der von Fallbleistiften im Falle von Bleiminen bekannten Art durch eine Klemmzange
über den Druckknopf beaufschlagt wird. Hierdurch ist einmal gewährleistet, daß in
Nicht-Gebrauchsstellung die Schreibpatrone zuverlässig in dem Gehäuse aufgenommen
und geschützt ist, während gleichzeitig in Gebrauchsstellung eine sichere, stabile
Verbindung zwischen Schreibpatrone und Gehäuse gewährleistet ist, so daß ein einwandfreier
Schreibvorgang möglich wird. In Nicht-Gebrauchsstellung ist der erfindungsgemäße Kugelschreiber
außerordentlich wenig platzaufwendig und läßt sich beispielsweise auch in Handtaschen,
aber auch in entsprechenden Halterungen von Notizblöcken oder dergleichen leicht transportieren.
[0007] Von besonderem Vorteil kann es sein, wenn, wie ein weiteres Ausführungsbeispiel der
Erfindung vorsieht, die Kunststoff-Umfangswand des Fallkörpers nahe dem der Schreibspitze
abgewandten Ende des Fallkörpers sich in Richtung auf das Fallkörperende hin konisch
verjüngend ausgebildet ist, da hierdurch das Angreifen der Klemmzange an-dem Fallkörper
noch verbessert wird. Dies beruht darauf, daß infolge der konischen Ausbildung bei
Ausübung des Schreibdruckes auf die Schreibpatrone letztere sich immer fester in die
Klemmbacken der Klemmzange hineinschiebt, so daß ein Verrutschen der Schreibpatrone
innerhalb des Gehäuses beim Schreibvorgang praktisch ausgeschlossen ist.
[0008] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus
der nachfolgenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel anhand der schematischen
Zeichnung im einzelnen erläutert ist.
[0009] Die aus einer einzigen Figur bestehende Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel des
erfindungsgemäßen Kugelschreibers im Schnitt.
[0010] Wie die Zeichnung erkennen läßt, weist der erfindungsgemäße Kugelschreiber bei dem
abgebildeten Ausführungsbeispiel ein Gehäuse 8 auf, innerhalb dessen ein Fallkörper
10 angeordnet ist, der in seinem Inneren die Schreibmasse, beispielsweise in Form
einer herkömmlichen Kugelschreibermine, enthält. Die Umfangswand 12 des Fallkörpers
10 besteht bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel aus oberflächlich elastisch defomierbarem
Kunststoff. Klemmbacken 14 halten bei der in Fig. 1 gezeigten Nicht-Gebrauchsstellung
den Fallkörper 10 innerhalb des Gehäuses 8 fest, indem sie mit ihren mit gewindeartigen
Einschnitten-versehenen Kontaktflächen 16 an der zylindrischen Umfangswand des Fallkörpers
10 fest anliegen, beaufschlagt durch eine Feder 17. Bei einer Betätigung eines Druckknopfes
18, wobei das in der Zeichnung links gezeigte Ende des Kugelschreibers nach unten
gehalten wird, "fällt" bzw. gleitet der Fallkörper 10-aus dem Gehäuse 8 heraus, bis
ein Anschlag 19 an einem inneren Ringvorsprung des Gehäuses 8, wie er in der Zeichnung
links zu erkennen ist, zur Anlage kommt. Beim Loslassen des Druckknopfes 18 liegt
dann die Klemmzange 20 mit ihren Klemmbacken 14 fest an der zylindrischen Umfangswand
des Fallkörpers 10 an, wobei das Kunststoffmaterial des Fallkörpers 10 oberflächlich
elastisch deformiert wird, so daß im Zusammenwirken mit der gewindeartigen Ausbildung
der Kontaktflächen 16 der Klemmbacken 14 ein Zurückrutschen des Fallkörpers 10 beim
Schreibvorgang zuverlässig vermieden wird.
[0011] Wird der Kugelschreiber nach beendetem Gebrauch in eine Position gebracht, in der
das in der Zeichnung links gezeigte Ende des Gehäuses bzw. eine Schreibspitze 22 des
Fallkörpers 10, die in der Zeichnung ebenfalls links zu erkennen ist, nach oben zeigt,
und daraufhin der Druckknopf 18 betätigt, so rutscht der Fallkörper nach dem durch
das Betätigen des Druckknopfes bewirkten Lösen der Klemmbacken 14 in das Gehäuse 8
zurück und wird anschließend dort wiederum fest gehalten.
[0012] Die in der vorstehenden Beschreibung, in der Zeichnung sowie in den nachfolgenden
Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen
Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen
wesentlich sein.
1. Kugelschreiber, mit einem hülsenförmigen Gehäuse und einer tintengefüllten Schreibpatrone,
deren Schreibspitze durch Bewegen der Schreibpatrone mittels eines an dem der Schreibspitze
abgewandten Ende des Gehäuses angeordneten federbelasteten Druckknopfes in eine außerhalb
des Gehäuses liegende Schreibstellung und in eine innerhalb des Gehäuses liegende
Ruhestellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schreibpatrone nach Art
einer Fallbleistiftmine als im wesentlichen zylindrischer Fallkörper (10) ausgebildet
ist, an dessen Umfangswand (12) die Klemmbacken (14) einer durch den Druckknopf (18)
betätigbaren Klemmzange (20) reibschlüssig angreifen.
2. Kugelschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangswand (12)
des Fallkörpers (10) aus durch den Eingriff der Klemmbacken (14) oberflächlich elastisch
deformierbarem Kunststoff besteht.
3. Kugelschreiber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die an dem Fallkörper
(10) angreifenden Kontaktflächen (16) der Klemmbacken (14) Umfangsnuten geringer Tiefe
aufweisen.
4. Kugelschreiber nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die an dem Fallkörper
(10) angreifenden Kontaktflächen (16) der Klemmbacken (14) zur Bildung von Umfangsnuten
geringer Tiefe gewindeartig eingeschnitten sind.
5. Kugelschreiber nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kunststoff-Umfangswand (12) des Fallkörpers (10) nahe dem der Schreibspitze
(22) abgewandten Ende des Fallkörpers sich in Richtung auf das Fallkörperende hin
konisch verjüngend ausgebildet ist.
