Sicherheitsschraubverschluss

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsschraubverschluß aus einer Innenkappe mit einem Innengewinde sowie einer die Innenkappe mit axialem Abstand übergreifenden und zum Abschrauben axial in Richtung auf die Innenkante verschiebbaren Außenkappe, bei dem sich an der Innenkante axial verlaufende Außenrippen und an der Außenkante korrespondierende Innenrippen befinden, deren sich gegenüberliegenden Flächen ohne Axialdruck berührungslos übereinandergleiten.

[0002] Ein derartiger, gegen ein unerwünschtes Öffnen von Hand gesicherter Schraubverschluß soll den Zugriff erschweren mit dem Ziel, daß gefährliches Füllgut Kindern der besonders gefährdeten Altersgruppe nicht zugänglich ist. Eine kindergesicherte Packung muß den erforderlichen Sicherheitsgrad garantieren.

[0003] Bei einem aus der DE-GM 7 634 267 bekannten kindersicheren Schraubverschluß für Flaschen befindet sich in der Nähe des offenen Endes der Innenkappe eine außen umlaufende Ringschulter. Von dieser aus erstrecken sich Außenrippen in Richtung auf den Boden der Innenkappe in axialer Richtung zu deren Innengewinde. Diese Außenrippen sind kurz gehalten und bilden einen auf der Außenseite der Innenkappe umlaufenden Rippenring.

[0004] An der.lnnenseite der Außenkappe befinden sich korrespondierende Innenrippen, die sich vom Boden der Außenkappe aus bis kurz vor das offene Ende der Außenkappe erstrecken, um zu gewährleisten, daß sich die Innenrippen der Außenkappe mit dem Rippenkranz der Innenkappe durch axialen Druck auf die Außenkappe in Richtung auf die Innenkappe miteinander in kraftschlüssige Verbindung bringen lassen. Am Boden der Außenkappe sind Federelemente angeordnet, die sich gegen die Innenkappe abstützen und sicherstellen, daß die Innenrippen der Außenkappe im Ruhezustand außer Eingriff mit dem Rippenkranz der Innenkappe bleiben. Dieser bekannte Verschluß läßt sich dadurch öffnen, daß die Außenkappe gegen die Federkraft in Richtung auf die Innenkappe gedrückt und gleichzeitig die Außenkappe gedreht wird. Mit dem Drehen kann der Benutzer des Schraubverschlusses erst dann beginnen, wenn er die Innenrippen der Außenkappe mit dem Rippenkranz der Innenkappe in Verbindung gebracht hat, da ansonsten die unteren Enden der Rippen d.er Außenkappe über den Rippenkranz hinwegrutschen, ohne mit ihm in eine kraftschlüssige Verbindung zu kommen.

[0005] Aus der DE-GM 7 534 340 ist des weiteren ein kindersicherer Druck-Drehverschluß für Flaschen bekannt, der aus einer Innenkappe und einer Außenkappe besteht. An der Innenkappe ist ein Außenwulst und an der Außenkappe ein korrespondierender Innenwulst angeordnet, so daß sich die Außenkappe gegenüber der Innenkappe drehen läßt, ohne daß dabei die Innenkappe mitgedreht wird. An der Außenfläche des Bodens der Innenkappe befindet sich ein Anschlag, mit dem ein an der Innenseite des Bodens der Außenkappe angeordneter Mitnehmer zusammenwirkt. Zwischen dem Boden der Außenkappe und dem Boden der Innenkappe liegt eine Druckfeder, die den Abstand zwischen den beiden Kappenböden so groß hält, daß der Mit nehmer und der Anschlag beim Drehen der Au ßenkappe nicht miteinander in Berührung kom men. Falls auf die Außenkappe ein in axialer Richtung auf die Innenkappe gerichteter Druck wirkt, wird die Feder zwischen den beiden Kap penböden zusammengedrückt, so daß der Mitnehmer am Boden der Außenkappe in Richtung auf den Boden der Innenkappe verschoben und durch Drehen der Außenkappe bei gleichzeitigem Axialdruck auf die Außenkappe der Mitnehmer gegen den Anschlag gedreht werden kann, wonach sich die Innenkappe abschrauben läßt.

[0006] Aus der DE-OS 2724337 ist schließlich eine Verschlußkappe bekannt, die aus einer Innenkappe und einer darüber befindlichen Außenkappe besteht. Am oberen Teil weist die Innenkappe über den gesamten Umfang verteilt dicht nebeneinanderliegende Außenrippen auf, während an der Außenkappe an zwei diametral gegenüberliegenden Stellen einige Rippen angeordnet sind, die sich mittels entgegengesetzter Kräfte mit den Rippen der Innenkappe kraftschlüssig verbinden lassen, um die Innenkappe abzuschrauben.

[0007] Bei einem aus der US-PS 3 638 819 bekannten Sicherheitsschraubverschluß übergreift eine Außenkappe mit axialem Abstand eine auf das Ge winde beispielsweise eines Flaschenhalses auf geschraubte Innenkappe. Zum Aufschrauben der Innenkappe legen sich vom Boden der Au ßenkappe nach innen vorspringende Ansätze gegen korrespondierende, außen am Boden der Innenkappe angeordnete Ansätze, so daß sich die Aufschraubbewegung über diese Ansätze überträgt. Damit die Ansätze beim Drehen der Außenkappe in eine zur Festschraubrichtung entgegengesetzten Richtung keine Abschraubwirkung ausüben, weisen sie in Abschraubrichtung Keil- bzw. Schrägflächen auf, die beim Auftreffen wirkungslos übereinandergleiten und den Schraubverschluß nicht beeinflussen. Zum Lösen muß vielmehr auf die Mitte des Bodens der Außenkappe ein Druck ausgeübt werden, worauf sich die Außenkappe absenkt und mit innen um fangsverteilt angeordneten Vertikalstegen in korrespondierende Schlitze bzw. Nuten einer entgegengesetzt zum Boden der Innenkappe befindlichen Wulst eingreift. Die in die Schlitze der Wulst eingehakten Mitnehmerstege lösen beim Drehen der Außenkappe in Aufschraubrichtung die Innenkappe vom Gewinde des Flaschenhal ses.

[0008] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Sicherheitsschraubverschluß für Flaschen und ähnliche Behälter zu schaffen, der sich durch geringfügiges axiales Verschieben der Au - ßenkappe in Richtung auf die Innenkappe und gleichzeitiges Drehen öffnen läßt, ohne daß die. Mitnehmerelemente über einen größeren Höhenbereich des Schraubverschlusses miteinander verhakt werden müssen.

[0009] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß bei einem Sicherheitsverschluß der eingangs genannten Art erfindungsgemäß die Außenrippen der Innenkappe an ihren dem Kappenboden zugewandten Enden bei Rechtsgewinde in Festschraubrichtung nach unten geneigte Schrägen und die Innenrippen der Außenkappe an ihren dem offenen Ende der Außenkappe zugewandten Enden entsprechende, in Abschraubrichtung nach oben geneigte und mit den Schrägen der Innenkappen zur Anlage kommende Schrägen aufweisen.

[0010] Auf diese Weise ergibt sich ein Sicherheitsschraubverschluß, bei dem die Schrägen der Rippen der Innenkappe und die Schrägen der Rippen der.Außenkappe im Ruhezustand nur einen geringen Abstand voneinander besitzen und sich durch eine geringe Axialverschiebung der Außenkappe in Richtung auf die Innenkappe die miteinander korrespondierenden Schrägen kraftschlüssig miteinander verbinden lassen, um den Verschluß öffnen zu können.

[0011] Der Schraubverschluß kann weiterhin derart ausgebildet sein, daß die Innenkappe an ihrem offenen Ende einen Außenwulst besitzt, von dem aus sich die Außenrippen bis kurz vor den Boden der Innenkappe erstrecken. Demzufolge befinden sich die Schrägen der Rippen der Innenkappe in der Nähe des Innenkappenbodens, so daß die Rippen der Außenkappe entsprechend kurz sein können.

[0012] Die Rippen der Innenkappe können im Querschnitt rechteckig oder trapezförmig ausgebildet sein, wobei im letzteren Falle die bei Rechtsgewinde in Festschraubrichtung vorn liegenden Flächen angeschrägt sind. Dadurch bieten die Rippen in der Festschraubrichtung einen minimalen Widerstand, während sie in Abschraubrichtung einen exakten Formschluß gewährleisten. Des weiteren empfiehlt es sich, am Boden der Innenkappe eine umlaufende Dichteinlage anzuordnen.

[0013] Vorteilhafterweise besitzt die Außenkappe an ihrem offenen Ende einen Innenwulst, mit dem sie den Außenwulst der Innenkappe übergreift. Dadurch ist sichergestellt, daß ein axiales Abheben der Außenkappe von der Innenkappe nur von Hand ohne Zuhilfenahmen besonderer Werkzeuge nicht möglich ist.

[0014] Der Schraubverschluß kann so ausgebildet sein, daß die Innenrippen der Außenkappe vom Kappenboden aus in Richtung auf das offene Ende der Außenkappe gerichtet sind. Die Rippen der Außenkappe stehen dabei nur wenig vom Boden der Kappe ab. Es empfiehlt sich, die Rippen der Außenkappe im Querschnitt rechteckig zu halten.

[0015] Weiterhin kann mindestens eine der auf den Umfang gleichmäßig verteilten Rippen der Außenkappe verlängert sein und bis kurz vor das offene Ende der Außenkappe ragen. Hierbei ist die verlängerte Rippe vorteilhafterweise bis zur Höhe der übrigen Rippen im Querschnitt rechteckig und in ihrem weiteren Verlauf im Querschnitt dreieckig. Es empfiehlt sich, die bei Rechtsgewinde in Abschraubrichtung vorn liegende Fläche der verlängerten Rippe anzuschrägen. Demzufolge rutscht die lange Rippe beim Drehen der Außenkappe in Abschraubrichtung mit ihrer angeschrägten Fläche über die Außenrippen der Innenkappe hinweg, ohne die Innenkappe mitzunehmen. Andererseits verhakt sich die lange Rippe mit ihrer auf der entgegengesetzten Seite befindlichen hohen Kante mit den gegenüberliegenden hohen Kanten der Außenrippen der Innenkappe, so daß sich die Innenkappe mühelos auf das Flaschengewinde schrauben läßt.

[0016] Um zu gewährleisten, daß die Außenkappe und die Innenkappe immer einen genügend großen axialen Abstand voneinander haben, können am Boden der Außenkappe über den Umfang verteilt mehrere Federelemente, beispielsweise Lappen angeformt sein, die in Richtung auf die Kappenachse oder von der Achse weg geneigt sind.

[0017] Als besonders vorteilhaft erweist sich die Zweiteiligkeit des erfindungsgemäßen Schraubverschlusses im Zusammenhang mit den Außenrippen der Innenkappe. Auf diese Weise läßt sich die Innenkappe als normaler, d. h. ungesicherter Verschluß verwenden, aber jederzeit durch Aufstecken der Außenkappe in einen normgerechten kindergesicherten Verschluß umwandeln. Das vereinfacht auch die Lagerhaltung, weil sich der aus der Innenkappe bestehende Normalverschluß bei Bedarf jederzeit umrüsten läßt. Somit werden die Abnehmer entweder nur mit der Innenkappe oder mit beiden Kappen beliefert. Ein weiterer Vorteil der verhältnismäßig langen Rippen ergibt sich aus dem schnarrenden Geräusch beim bloßen Drehen der Außenkappe, das Aufsichtspersonen zu alarmieren vermag, wenn sich Kinder unerlaubt mit dem Verschluß befassen.

[0018] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels des näheren erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 die Innenkappe eines Schraubverschlusses teilweise im Schnitt,

Fig. 2 die Außenkappe im Schnitt,

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Innenkappe gemäß Fig. 1, und

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 2.

[0019] Die Innenkappe 1 besitzt ein Innengewinde 2 und an ihrem offenen Ende einen Außenwulst 3, von dem aus sich Außenrippen 4 an der Außenwandung der Innenkappe 1 axial zum Innengewinde 2 in Richtung auf den Boden 5 der Innenkappe 1 erstrecken. Der Abstand der Rippenenden vom Boden 5 ist gering. Die Außenrippen 4 der Innenkappen 1 sind an ihrem dem Kappenboden 5 zugewandten Ende mit Schrägen 6 versehen, die bei Rechtsgewinde in der Schließ- bzw. Festschraubrichtung nach unten geneigt sind.

[0020] Die Außenrippen 4 weisen, wie aus der linken Hälfte der Fig. 3 hervorgeht, einen rechteckigen Querschnitt auf. Die Rippen können jedoch auch, wie aus dem rechten Teil der Fig. 3 hervorgeht, einen trapezförmigen Querschnitt besitzen, und zwar derart, daß die bei Rechtsgewinde in Öffnungs- bzw. Festschraubrichtung vorn liegende Fläche 7 angeschrägt ist. Des weiteren verläuft auf der Innenseite des Innenkappenbodens 5 eine umlaufende Dichteinlage 8.

[0021] Die in den Fig. 2 und 4 dargestellte Außenkappe 9 besitzt an ihrem offenen Ende einen Innenwulst 19, mit dem sie den Außenwulst 3 der Innenkappe 1 übergreift. Die Innenrippen 10 der Außenkappe 9 verlaufen an der Innenwand der Außenkappe 9 in axialer Richtung zum Innengewinde 2 der Innenkappe 1 in Richtung auf das offene Ende der Außenkappe 9; sie sind vergleichsweise kurz und besitzen an ihrem zum offenen Ende der Außenkappe hin gerichteten Ende Schrägen 12. Diese Schrägen 12 sind bei Rechtsgewinde in der Öffnungs- bzw. Abschraubrichtung nach oben geneigt. Die Rippen 10 der Außenkappe 9 besitzen einen rechteckigen Querschnitt.

[0022] Auf den Umfang der Außenkappe 9 sind drei um 120° gegeneinander versetzte verlängerte Rippen 13.angeordnet, die kurz vor dem offenen Ende der Außenkappe 9 enden. Die verlängerten Rippen 13 weisen in ihrem dem Kappenboden 11 benachbarten Bereich 14 bis zur Höhe der übrigen Innenrippen 10 einen rechteckigen Querschnitt und in ihrem weiteren Verlauf 15 einen dreieckigen Querschnitt auf. Der dreieckige Querschnitt der Verlängerung 15 der Innenrippe 13 ist so ausgeführt, daß die bei Rechtsgewinde in Abschraubrichtung vorn liegenden Flächen 16 angeschrägt sind.

[0023] Außerdem sind, wie insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich ist, an der Innenseite des Bodens 11 der Außenkappe 9 mehrere Federelemente 17, 18 angeordnet, die als Lappen an dem Boden 11 der Außenkappe 9 angeformt und in Richtung auf die Kappenachse hin geneigt sind.

[0024] Um eine in der Zeichnung nicht näher dargestellte Flasche kindersicher zu verschließen, wird zunächst die in Fig. 1 dargestellte Innenkappe mit ihrem Innengewinde 2 in üblicher Weise auf das Außengewinde der Flasche aufgeschraubt. Anschließend wird die in Fig. 2 dargestellte Außenkappe 9 so über die Innenkappe 1 gestülpt, daß an der Innenwulst 19 der Außenkappe 9 über dem Außenwulst 3 der Innenkappe 1 liegt, so daß sich die Außenkappe 9 nicht mehr ohne Zuhilfenahme besonderer Werkzeuge von der Innenkappe 1 abziehen läßt. Bei zusammengesteckter Innen- und Außenkappe liegen die kürzeren Innenrippen 10 der Außenkappe 9 oberhalb der längeren Außenrippen 4 der Innenkappe 1, und zwar gegeneinander derart versetzt, daß die Innenrippen 10 der Außenkappe 9 in die zwischen zwei Außenrippen 4 befindliche Nut weisen. Demzufolge liegt auch die Verlängerung 15 jeder Rippe 13 zwischen zwei Ausβenrippen 4 der Innenkappe 1.

[0025] Zum Öffnen des Verschlusses wird auf die Außenkappe 9 ein nach unten gerichteter axialer Druck ausgeübt, so daß der Abstand zwischen dem Boden 11 der Außenkappe 9 und dem Boden 5 der Innenkappe 1 kleiner wird. Bei gleichzeitigem Drehen der Außenkappe 9 legen sich die Schrägen 12 der Außenkappe 9 gegen die Schrägen 6 der Innenkappe 1 und übertragen somit das auf die Außenkappe 9 wirkende Dreh moment auf die Innenkappe 1, so daß die Innen kappe 1 abgeschraubt wird.

[0026] Falls auf die Außenkappe 9 kein nach unten gerichteter axialer Druck ausgeübt wird, läßt sich die Außenkappe 9 frei drehen, ohne daß sich die Innenkappe 1 mitdreht. Beim Verdrehen der Außenkappe 9 gegenüber der Innenkappe 1 in der Öffnungs- bzw. Abschraubrichtung rutscht die Verlängerung 15 der Rippe 13 über die Außenrippen 4 der Innenkappe 1 hinweg, ohne diese mitzudrehen.

[0027] Es ist jedoch auch möglich, die Innenkappe 1 und die Außenkappe 9 im verriegelten Zustand, d. h. als Baueinheit auf die Flasche aufzudrehen, wenn sich die hohe Kante der Verlängerung 15 der Rippe 13 gegen eine gegenüberliegende Kante einer Außenrippe 4 legt. Dann kann die Innenkappe mittels der Außenkappe 9 fest auf das Flaschengewinde aufgedreht werden.

Ansprüche

1. Sicherheitsschraubverschluß aus einer Innenkappe (1) mit einem Innengewinde sowie einer die Innenkappe mit axialem Abstand über greifenden und zum Abschrauben axial in Rieh tung auf die Innenkappe verschiebbaren Außenkappe (9), bei dem sich an der Innenkappe axial verlaufende Außenrippen (4) und an der Außenkappe korrespondierende Innenrippen (10) befinden, deren sich gegenüberliegenden Flächen ohne Axialdruck berührungslos übereinandergleiten, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenrippen (4) der Innenkappe (1) an ihren dem Kappenboden (5) zugewandten Enden bei Rechtsgewinde in Festschraubrichtung nach unten geneigte Schrägen (6) und die Innenrippen (10) der Außenkappe (9) an ihren den offenen Ende der Außenkappe zugewandten Enden entsprechende, in Abschraubrichtung nach oben geneigte und mit den Schrägen (6) der Innenkappe (1) zur Anlage kommende Schrägen (12) aufweisen.

2. Schraubverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenkappe (1, an ihrem offenen Ende einen Außenwulst (3) aufweist, von dem aus sich die Außenrippen (4) bis kurz vor den Boden (5) der Innenkappe (1) erstrecken.

3. Schraubverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen (4) der Innenkappe (1) einen rechteckigen Querschnitt besitzen.

4. Schraubverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen (4) der Innenkappe (1) einen trapezförmigen Querschnitt besitzen.

5. Schraubverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die bei Rechtsgewinde in Festschraubrichtung vorn liegenden Flächen der Rippen (4) der Innenkappe in radialer Richtung (1) angeschrägt sind.

6. Schraubverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Boden (5) der Innenkappe (1) eine umlaufende Dichteinlage (8) angeordnet ist.

7. Schraubverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkappe (9) an ihrem offenen Ende einen Innenwulst (19) aufweist, mit dem sie den Außenwulst (3) der Innenkappe (1) übergreift.

8. Schraubverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenrippen (10) derAußenkappe (9) vom Kappenboden (11) aus in Richtung auf das offene Ende der Außenkappe (9) gerichtet sind.

9. Schraubverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen (10) der Außenkappe (9) vom Boden (11) der Kappe (9) abstehen.

10. Schraubverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen (10) der Außenkappe (9) einen rechteckigen trapezförmigen oder dreieckigen Querschnitt besitzen.

11. Schraubverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß einzelne auf dem Umfang gleichmäßig verteilte Rippen (13) der Außenkappe (9) verlängert sind und bis kurz vor das offene Ende der Außenkappe (9) reichen.

12. Schraubverschluß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die verlängerten Rippen (13) bis zur Höhe der übrigen Rippen (10) einen rechteckigen und in ihrem weiteren Verlauf (15) einen dreieckigen Querschnitt besitzen.

13. Schraubverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die bei Rechtsgewinde in Abschraubrichtung vorn liegenden Flächen der verlängerten Rippen (13) angeschrägt sind.

14. Schraubverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß innen am Boden der Außenkappe (11) über den Umfang verteilt geneigte Federelemente (17, 18) angeordnet sind.

Claims

1. Safety screw closure consisting of an inner cap (1) having an internal thread and of an outer cap (9), fitting over the inner cap with axial spacing and displaceable axially towards the inner cap the purpose of unscrewing, wherein axially oriented external ribs (4) are situated on the inner cap and corresponding internal ribs (10) on the outer cap, the mutually facing surfaces of which ribs slide without axial pressure over one another without contact, characterized in that the external ribs (4) of the inner cap (1) possess, at their ends towards the cap base (5), oblique surfaces (6) inclined downwards in the screwing-up direction in the case of a right-ha.nd thread, and the internal ribs (10) of the outer cap (9) possess, at their ends towards the open end of the outer cap, corresponding inclined surfaces (12) inclined upwards and coming into bearing on the inclined surfaces (6) of the inner cap (1) in the unscrewing direction.

2. Screw closure according to claim 1, characterized in that the inner cap (1) possesses at its open end, an external beading (3), from which the external ribs (4) extend until just before the base (5) of the inner cap (1).

3. Screw closure according to claims 1 or 2, characterized in that the ribs (4) of the inner cap (1) have a rectangular cross-section.

4. Screw closure according to claims 1 or 2, characterized in that the ribs (4) of the inner cap (1) possess a trapezoidal cross-section.

5. Screw closure according to claim 4, characterized in that the surfaces of the ribs (4) of the inner cap (1) which, in the case of a right-hand thread, lie forwards in the screwing-up direction are chamfered in the radial direction.

6. Screw closure according to one or more of claims 1 to 5, characterized in that a peripheral sealing inlay (8) is disposed at the base (5) of the inner cap (1).

7. Screw closure according to one or more of claims 1 to 6, characterized in that the outer cap (9) possesses, at its open end, an internal beading (19), by which it engages over the external beading (3) of the inner cap (1).

8. Screw closure according to one or more of claims 1 to 7, characterized in that the internal ribs (10) of the outer cap (9) are oriented from the cap base (11) toward the open end of the outer cap (9).

9. Screw closure according to one or more of claims 1 to 8, characterized in that the ribs (.10) of the outer cap (9) project from the base (11) of the cap (9).

10. Screw closure according to one or more of claims 1 to 9, characterized in that the ribs (10) of the outer cap (9) have a rectangular, trapezoidal or triangular cross-section.

11. Screw closure according to one or more of claims 1 to 10, characterized in that individual ribs (13) of the outer cap (9) uniformly distributed about the circumference are lengthened and extend to just before the open end of the outer cap (9).

12. Screw closure according to claim 11, characterized in that the lenghtened ribs (13) possess, as far as the height of the other ribs (10), a rectangular cross-section and, in their further extension (15), a triangular cross-section.

13. Screw closure according to one or more of claims 1 to 12, characterized in that the surfaces of the lengthened ribs (13) which, in the case of a right-hand thread, lie forwards in the unscrewing direction are chamfered.

14. Screw closure according to one or more of claims 1 to 13, characterized in that inclined spring elements (17, 18) are disposed internally on the base of the outer cap (11) distributed around the periphery.

Revendications

1. Obturateur de sûreté vissable composé d'un capuchon intérieur (1) avec un filetage intérieur et d'un capuchon extérieur (9) qui coiffe le capuchon intérieur à distance axiale et qui, pour le dévissage, peut être déplacé axialement en direction du capuchon intérieur, des nervures extérieures (4) dirigées axialement se trouvant sur le capuchon intérieur et des nervures intérieures (10) correspondantes se trouvant sur le capuchon extérieur, les surfaces de ces nervures situées en regard les unes des autres glissant les unes au-dessus des autres sans pression axiale sans se toucher, caractérisé en ce que les nervures extérieures (4) du capuchon intérieur (1) comportent, à leurs extrémités tournées vers le fond (5) de ce capuchon, des biseaux (6), qui, dans le cas d'un filetage à droite, sont inclinées vers le bas dans le sens du vissage, les nervures intérieures (10) du capuchon extérieur (9) présentant, à leurs extrémités tournées vers l'extrémité ouverte du capuchon extrémités tournées vers l'extrémité ouverte du capuchon extérieur, des biseaux (12) correspondants, inclinés vers le haut dans le sens du dévissage et venant toucher les biseaux (6) du capuchon intérieur (1 ).

2. Obturateur vissable selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'à son extrémité ouverte le capuchon intérieur (1) présente un bourrelet extérieur (3) à partir duquel s'étendent les nervures extérieures (4) jusqu'à une courte distance du fond (5) du capuchon intérieur (1).

3. Obturateur vissable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les nervures (4) du capuchon intérieur (1) ont une section rectangulaire.

4. Obturateur vissable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les nervures (4) du capuchon intérieur (1) ont une section trapézoïdale.

5. Obturateur vissable selon la revendication 4, caractérisé en ce que les surfaces des nervures (4) du capuchon intérieur (1) qui, dans le cas d'un filetage à droite, sont situées en avant dans le sens du vissage, sont chanfreinées dans le sens radial.

6. Obturateur vissable selon une ou plusieurs des revendication 1 à 5, caractérisé en ce qu'une garniture d'étanchéité circonférentielle (8) est disposée au fond (5) du capuchon intérieur (1).

7. Obturateur vissable selon une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le capuchon extérieur (9) présente à son extrémité ouverte un bourrelet intérieur (19) par lequel il recouvre le bourrelet extérieur (3) du capuchon intérieur (1).

8. Obturateur vissable selon une ou plusieurs des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les nervures interieures (10) du capuchon extérieur (9) sont dirigées à partir du fond (11) vers l'extrémité ouverte du capuchon extérieur (9).

9. Obturateurvissable selon une ou plusieurs des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les nervures (10) du capuchon extérieur (9) font saillie sur le fond (11) du capuchon (9).

10. Obturateur vissable selon une ou plusieurs des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les nervures (10) du capuchon extérieur (9) ont une section rectangulaire, trapézoïdale ou triangulaire.

11. Obturateur vissable selon une ou plusieurs des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que certaines nervures (13) du capuchon extérieur (9), uniformément réparties sur le pourtour, sont prolongées et s'étendent jusqu'à une courte distance de l'extrémité ouverte du capuchon extérieur (9).

12. Obturateur vissable selon la revendication 11, caractérisé en ce que les nervures prolongées (13) ont, jusqu'à la hauteur des autres nervures (10), une section rectangulaire et, dans leur partie prolongée (15)', une section triangulaire.

13. Obturateur vissable selon une ou plusieurs des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que les surfaces des nervures prolongées (13) qui, dans le cas d'un filetage à droite, sont situées en avant dans le sens du dévissage, sont chanfreinées.

14. Obturateur vissable selon une ou plusieurs des revendication 1 à 13, caractérisé en ce que des éléments flexibles inclinées (17, 18) sont répartis sur le pourtour à l'intérieur du fond (11) du capuchon extérieur.

Zeichnung