Zündsicherungsventil für gas- oder ölbeheizte Geräte

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Die Erfindung geht aus von einem Zündsicherungsventil nach einem am Tag der Anmeldung nicht von veröffentlichtem Stand der Technik (DE-A1-2920 875). Bei diesem Ventil ist das Schiießglied fest mit dem einen Ende des doppelarmigen Kipphebels verbunden, der neben der Ventilachse schwenkbar gelagert und mit einer etwa senkrecht zu seiner Längsachse stehenden Zunge versehen ist, an welcher die Schließfeder des Ventils schnappend angreift. Bei einem durch Erlöschen der den Wärmefühler beheizenden Flamme verursachten Schließen des Ventils muß die Rückführfeder des Ankers das Moment überwinden, welches die Schließfeder auf den Kipphebel in der Offenstellung des Ventils ausübt. Außerdem muß bei dieser Anordnung der Kippehebel sehr genau gegenüber dem Ventilsitz gelagert sein, wenn das Schließglied trotz seiner Zwangsführung am Kipphebel dicht am Ventilsitz aufliegen soll. Ferner muß der Stützpunkt der Schließfeder am Gehäuse mit hoher Genauigkeit gegenüber dem Lager des Kipphebels ausgerichtet und die Schließfeder selbst auf die Rückführfeder des Ankers sorgfältig abgestimmt sein, damit die Vorgänge nach dem Erlöschen der den Wärmefühler beheizenden Flamme in der gewünschten Weise ablaufen.

Vorteile der Erfindung

[0002] Die erfindungsgemäße Anordnung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptsanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß mit einfachen Mitteln eine exakte Führung des Schließglieds gegenüber dem Ventilsitz erzielt werden kann und daß gröbere Fertigungstoleranzen bezüglich Lagerung und Ausbildung des Kipphebels, sowie bezüglich der Abstützung der Schließfeder zugelassen werden können, wodurch die Herstellung des Ventils vereinfacht und verbilligt wird.

[0003] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Anordnung möglich. Wenn das handbetätigbare Stellglied des Ventils einen in der Ventilachse angeordneten Stößel hat, ist es vorteilhaft, das Schließglied des Ventils auf dem Stößel des Stellglieds verschiebbar zu lagern.

[0004] Eine weitgehende Entkuppelung des Schließgliedes und des Ankers mit dem Kipphebel läßt sich erreichen, wenn der Kipphebel lediglich im Schließsinn auf das Schließglied einwirkt, die das Schließglied in der Offenstellung haltende Federkraft von einer sich am Gehäuse abstützenden zusätzlichen Feder aufgebracht und die Rückführfeder des Ankers so bemessen ist, daß sie allein und entgegen der zusätzlichen Feder die vorgeschriebene Schließkraft aufbringt.

[0005] Bei Zündsicherungsventilen mit zwei parallel nebeneinander angeordneten, verschiebbar geführten Stößeln, von denen der eine zum Öffnen und der andere zum willkürlichen Schließen des Ventils dient, ist es vorteilhaft, wenn die beiden Stößel über eine schwenkbar zwischen ihnen gelagerte Wippe alternativ betätigbar sind.

[0006] Dadurch ist erreicht, daß Fehlbedienungen durch gleichzeitiges Betätigen beider Stößel nicht möglich sind bzw. eine Verriegelungseinrichtung zur Vermeidung solcher Fehlbedienungen entbehrlich ist. Die Wippe kann gleichzeitig durch ihre Stellung zur Anzeige des jeweils zuvor ausgeführten Schaltvorganges dienen.

[0007] Das Ventil kann weiter vereinfacht werden, wenn der Kipphebel ein gestrecktes Bauteil ist und die Schließfeder an dem vom Schließglied abgekehrten Ende dieses Bauteils angreift.

Zeichnung

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

[0009] Das Zündsicherungsventil hat ein aus drei Teilen 10, 12, 14 bestehendes Gehäuse, auf welches oben ein Deckel 16 aus Kunststoff aufgesetzt ist. Am Gehäuseteil 10 ist ein Gaseinlaßstutzen 18 angeformt, der in eine Kammer 20 im Gehäuseteil 12 führt. Diese ist über einen Durchang 22 mit einer Kammer 24 zwischen den Gehäuseteilen 12 und 14 verbunden, von welcher ein Kanal 26 zu einem nicht sichtbaren Anschlußstutzen für eine Hauptgasleitung und ein Kanal 28 zu einem nicht sichtbaren Anschlußstutzen für eine Zündgasleitung führt. Der Durchgang 22 ist von einem Ventilsitz 30 umgeben, welcher von einem Schließglied 32 überwacht ist. Das über den Kanal 28 ausfließende Zündgas wird allein vom Ventil 30, 32 gesteuert. In die an den Kanal 26 anzuschließende Hauptgasleitung kann ein Magnetventil eingebaut sein, welches z. B. in Ruhestellung die Hauptgasleitung schließt und bei Erregung die Hauptgasleitung offen hält. Zur Steuerung dieses Magnetventils ist auf dem Gehäuseteil 14 ein elektrischer Schalter 34 vorgesehen, welcher einen Ruhekontakt hat und von einem im nachfolgenden noch näher beschriebenen Bedienungsglied 36 des dargestellten Zündsicherungsventiles bedienbar ist.

[0010] Das Schließglied 32 ist auf einem Schaltstößel 38 verschiebbar gelagert, welcher seinerseits im Gehäuseteil 14 verschiebbar geführt ist und unter dem Einfluß einer Feder 40 steht, welche den Schaltstößel 38 nach oben in die dargestellte Lage führt, in welcher ein Bund 42 am Schaltstößel 38 an einem gehäusefesten Anschlag 44 anliegt. Am Anschlag 44 stützt sich eine schwache Feder 46 ab, welche am Schließglied 32 angreift und dieses in die Offenstellung zu führen sucht.

[0011] Am Gehäuseteil 12 ist ein Schneidenlager 50 gebildet, an welchem ein doppelarmiger Kipphebel 52 durch ein an Gehäuseteil 12 befestigtes Gegenlager 54 angelegt gehalten ist. Das eine Ende des Kipphebels 52 ist mit zwei Gabelarmen 56 versehen, welche an der Randzone 58 des Schließglieds 32 anliegen. Am anderen Ende des Kipphebels 52 greift schappend eine Schließfeder 60 an, welche sich an einem am Gehäuseteil 12 gebildeten Schneidenlager 62 abstützt. In der dargestellten Lage übt die Schließfeder 60 auf den Kipphebel 52 ein Drehmoment im Uhrzeigersinn aus, wobei sich die Gabelarme 56 des Kipphebels über das Schließgied 32 am Ventilsitz 30 abstützen. Beim Niederdrücken des Schaltstößels 38 und Öffnen des Ventils wird der Kipphebel 52 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, wobei der Kipphebel über eine labile Mittelstellung hinweggeführt wird, hinter welcher die Schließfeder 60 den Kipphebel schnappend in seine andere Endlage verschwenkt.

[0012] Das Ventil hat einen zweiten Schaltstößel 64, der im Gehäuseteil 14 verschiebbar geführt ist und einen Bund 66 trägt, welcher die Bewegung des Schaltstößels 64 nach unten begrenzt. Den beiden Schaltstößeln 38 und 64 ist als gemeinsames Betätigungsglied eine über Zapfen 68 schwenkbar gelagerte Wippe 70 zugeordnet, welche über den Deckel 16 nach oben vorsteht und zwei Arbeitsflächen 72 und 74 hat, die den beiden Schaltstößeln 38 und 64 zugeordnet sind. Die Wippe 70 ist ferner mit einem Steg 76 versehen, welcher beim Schwenken der Wippe entgegen dem Uhrzeigersinn den Schalter 34 betätigt.

[0013] Gleichachsig zum Schließglied 34 des Ventils ist ein sogenannter Magneteinsatz 80 angeordnet, der über eine Anschlußvorrichtung 82 mit einem Thermoelement verbindbar ist, welches von einer über den Kanal 28 gespeisten Zünd-. flamme beheizbar ist. Der Anker des Magneteinsatzes 80 ist über einen Bolzen 84 mit einer Platte 86 verbunden, welche bei nicht erregtem Magneten von einer am Gehäuse des Magneteinsatzes 80 sich abstützenden Feder 88 gegen das Schließglied 32 gedrückt ist. Die Feder 88 ist so bemessen, daß sie entgegen der Kraft der Feder 46 allein die Schließkraft des Ventiles aufbringt.

[0014] In der dargestellten Lage ist das Ventil ge-. schlossen. Zum Inbetriebnehmen des Gerätes wird die Wippe 70 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, wobei deren Arbeitsfläche 72 zur Anlage am Schaltstößel 38 kommt und diesen nach unten bewegt. Dabei wird das Schließglied 32 von seinem Ventilsitz abgehoben, über die Platte 86 der Anker an die Pole des Magneteinsatzes 80 angelegt und der Kipphebel 52 so weit verschwenkt, daß er unter dem Einfluß der Schließfeder 60 in seine andere Endlage kippt, in welcher er sich über den Schaltstößel 64 und eine an diesem angebrachte Sicherungsscheibe 90 am Gehäuse abstützt. Gleichzeitig wird der elektrische Schalter 34 betätigt, wodurch das nachgeschaltete Magnetventil in der Zuleitung zum Hauptbrenner des Gerätes geschlossen und das über das Ventil 30, 32 fließende Gas nur über den Kanal 28 zum Zündbrenner fließen kann.

[0015] Wenn die Zündflamme das Thermoelement erwärmt hat, kann die Wippe 70 losgelassen werden, wonach die Feder 40 die Wippe in eine Mittelstellung zurückführt, in welcher die Arbeitsfläche 72 in der durch die strichpunktierte Linie 92 angedeuteten Ebene liegt. Das Schließglied 32 nimmt an dieser Rückbewegung nicht teil, weil es durch die Feder 46 unbehindert vom Kipphebel 52 und dem an den Polen haftenden Anker des Magneteinsatzes 80 in der Offenstellung gehalten wird. Mit dem Zurückgehen der Wippe 70 in die angedeutete Mittelstellung hebt auch deren Steg 76 vom Schalter 34 ab, wodurch das Magnetventil in der Leitung zum Hauptbrenner geöffnet und das Gas zu diesem freigegeben wird.

[0016] Wenn die Zündflamme unbeabsichtigt erlischt und das Thermoelement danach um einen bestimmten Betrag abgekühlt ist, fällt der Anker von den Polen des Magneteinsatzes 80 ab, worauf die Feder 88 entgegen der Kraft der Feder 46 das Schließglied 32 auf seinen Ventilsitz 30 auflegt und dadurch die Gaszufuhr zum Hauptbrenner unterbricht. Wenn das Ventil willkürlich geschlossen werden soll, ist die Wippe 70 im Uhrzeigersinn zu verschwenken, wobei deren Arbeitsfläche 74 den Schaltstößel 64 nach unten bewegt und dieser den Kipphebel 52 bis über dessen labile Mittellage verschwenkt, wonach die Schließfeder 60 den Kipphebel vollends in die dargestellte Endlage überführt. In dieser bringt zunächst die Schließfeder 60 allein die Schließkraft des Ventiles auf, bis der Anker des Magneteinsatzes 80 abfällt und dessen Rückführfeder 88 zusätzlich auf das Schließglied 32 im Schließsinn einwirkt.

Ansprüche

1. Zündsicherungsventil für gas- oder ölbeheizte Geräte, mit einem Schließglied (32), dessen Schließfeder (60) schnappend auf einen Kipphebel (52) einwirkt, der sich in der einen stabilen Endlage über das Schließglied (32) am Ventilsitz (30) abstützt, ferner mit einem Elektromagneten (80), der von einem von einer Flamme beheizten Wärmefühler gesteuert ist, und mit einem handbetätigbaren Stellglied (70) zum Öffnen des Ventils, wobei der Kipphebel (52) in seine andere stabile Endlage überführt, eine das Schließglied (32) in der Offenstellung haltende Federkraft zur Wirkung gebracht und der mit dem Schließglied (32) nicht verbundene Anker an die Magnetpole angelegt wird, der eine eigene Rückführfeder (88) hat, welche das Schließglied .(32) auf den Ventilsitz (30) zurückführt, wenn die Haltekraft des Elektromagneten (80) unter einem vorgegebenen Wert liegt bzw. fällt, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließglied (32) verschiebbar an gegenüber dem Ventilsitz (30) nicht kippbaren Flächen des Ventilgehäuses bzw. von im Ventilghäuse enthaltenen Teilen (38) geführt bzw. gelagert und vom Kipphebel (52) so entkoppelt ist, daß dieser nur etwa in Richtung der Ventilachse wirkende Kräfte auf das Schließglied (32) auszuüben vermag.

2. Ventil nach Anspruch 1, dessen handbetätigbares Stellglied einen in der Ventilachse angeordneten Stößel hat, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließglied (32) auf dem Stößel (38) des Stellglieds verschiebbar geführt und gelagert ist.

3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kipphebel (52) lediglich im Schließsinn auf das Schließglied (32) einzuwirken vermag, die das Schließglied (32) in der Offenstellung haltende Federkraft von einer sich am Gehäuse abstützenden zusätzlichen Feder

(46) aufgebracht und die Rückführfeder (88) des Ankers so bemessen ist, daß sie allein und entgegen der zusätzlichen Feder (46) die vorgeschriebene Schließkraft aufbringt.

4. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem zum willkürlichen Schließen des Ventils dienenden zweiten Stellglied, dadurch gekennzeichnet, daß der Kipphebel (52) in an sich bekannter Weise als doppelarmiger Hebel ausgebildet ist, dessen einer Hebelarm dem Schließglied (32) zugeordnet ist und auf dessen anderen Hebelarm das zweite Stellglied (64) einwirkt.

5. Ventil nach Anspruch 4, dessen beide Stellglieder parallel nebeneinander angeordnete und verschiebbar geführte Stößel haben, dadurch gekennzeichnet, daß der Kipphebel (52) an einer zwischen den beiden Stößeln (38, 64) angeordneten gehäusefesten Schulter (50, 54) schwenkbar abgestützt ist.

6. Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kipphebel (52) ein gestrecktes Bauteil ist und die Schließfeder (60) an dem vom Schließglied (32) abgekehrten Ende dieses Bauteils angreift.

7. Ventil nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden verschiebbar geführten Stößel (38, 64) über eine zwischen ihnen drehbar gelagerte Wippe (70) alternativ betätigbar sind.

8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der zum Öffnen des Ventils dienende Stößel (38) unter dem Einfluß einer Rückführfeder (40) steht, die den Stößel (38) und die Wippe (70) nach Betätigen in eine Ausgangsstellung (92) zurückführt, in welcher sich das Schließglied (32) ohne Behinderung durch den Stößel (38) auf den Ventilsitz (30) auflegen kann und die Wippe (70) durch ihre Stellung den jeweils zuvor ausgeführten Schaltvorgang anzeigt.

Claims

1. An ignition safety valve for gas or oil heated apparatus, comprising a closure member (32) the closure spring (60) of which acts in a snap-like manner on a rocking lever (52) which, in one stable limit position, is supported on the valve seat (30) through the closure member (32), further comprising an electro-magnet (80) which is controlled by a heat sensor heated by a flame and comprising a manually actuable adjustment member (70) for opening the valve whereby the rocking lever (52) is transferred into its other stable limit position, a spring force holding the closure member (32) in the open position is brought into action and the armature not connected to the closure member (32) is applied to the magnet pole which has its own return spring (88) which returns the closure member (32) onto the valve seat (30) when the holding force of the electro-magnet (80) lies or falls below a predetermined value, characterised in that, the closure member (32) is displaceably guided by surfaces of the valve housing which are non-rockable with respect to the valve seat (30) or is displaceably mounted on parts (38) included in the valve housing and is so uncoupled from the rocking lever (52) that the latter only provides forces to be exerted on the closure member (32) acting substantially in the direction of the valve axis.

2. A valve according to claim 1. the manually actuable adjustment member of which has a tappett arranged in the valve axis. characterised in that. the closure member (32) is displaceably guided and mounted on the tappett (38) of the closure member.

3. A valve according to claim 1 or 2, characterised in that. the rocking lever (52) can act on the closure member (32) only in the closing sense. the spring force holding the closure member (32) in the open position is applied by an additional spring (46) supported on the housing and the return spring (88) of the armature is so calculated that it alone applies the prescribed closing force and against the additional spring (46).

4. A valve according to one of the preceding claims, comprising a second adjustment member serving to close the valve optionally, characterised in that, the rocking lever (52) is formed in known manner as a double arm lever, one lever arm of which is associated with the closure member (32) and the second adjustment member (64) acts on its other lever arm.

5. A valve according to claim 4, both adjustment members of which are arranged parallel and adjacent to one another and have displaceably guided tappetts, characterised in that, the rocking lever (52) is pivotally supported on a shoulder (50, 54) fixed to the housing and arranged between the two tappetts (38, 64).

6. A valve according to claim 5. characterised in that, the rocking lever (52) is an elongate component and the closure spring (60) engages the end of the said component remote from the closure member (32).

7. A valve according to claim 5 or 6, characterised in that, the two displaceably guided tappetts (38, 64) are alternatively actuable by a tilting member (70) rotatably mounted between them.

8. A valve according to claim 7, characterised in that, the tappett (38) serving to open the valve is under the influence of a return spring (40) which. after actuation, returns the tappett (38) and the tilting member (70) into an initial position (92) in which the closure member (32) can engage the valve seat (30) without hinderance from the tappett (38) and the tilting member (70) indicates by its position the respective previously performed switching operation.

Revendications

1. Soupape de sécurité d'allumage pour appareils chauffés au gaz ou à l'huile, comportant un organe obturateur (32) dont le ressort de fermeture (60) agit, par déclic, sur un levier basculant (52), lequel s'appuie dans l'une de ses positions extrêmes stables, par l'intermédiaire de l'organe obturateur (32), sur le siège de soupape (30), soupape comprenant, en outre, un électro-aimant (80), commandé par un détecteur de chaleur chauffé par une flamme, et un organe de réglage (70) à commande manuelle pour ouvrir la soupape, auquel cas le levier basculant (52) est transféré dans son autre position extrême stable, une force de ressort qui maintient l'organe obturateur (32) dans sa position ouverte étant ainsi mise en action, et l'armature non reliée à l'organe obturateur (32) étant appliquée contre les pôles de l'aimant, un ressort de rappel (88) étant prévu pour ramener l'organe obturateur (32) sur le siège de soupape (30), lorsque la force de maintien de l'électro-aimant (80) descend au-dessous d'une valeur prédéterminée, ou est défaillante, soupape caractérisée en ce que l'organe obturateur (32) est guidé et supporté, à coulissement, sur des surfaces du carter de soupape, non basculables par rapport au siège de soupape (30), ainsi que par des pièces (38) contenues dans le carter de soupape, l'organe obturateur (32) étant découplé du levier basculant (52) de telle manière que ce dernier ne peut exercer sur l'organe obturateur que des forces agissant en direction de l'axe de soupape.

2. Soupape suivant la revendication 1, dont l'organe de réglage manoeuvrable manuellement est constitué par un poussoir disposé dans l'axe de soupape, soupape caractérisée en ce que l'organe obturateur (32) est guidé et supporté à coulissement sur le poussoir (38) de l'organe de réglage.

3. Soupape suivant l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que le levier basculant (52) ne peut agir sur l'organe obturateur (32) que dans le sens de sa fermeture, la force de ressort qui maintient l'organe obturateur dans sa position fermée étant appliquée par un ressort supplémentaire (46) s'appuyant contre le carter, et le ressort de rappel (88) de l'armature mobile étant dimensionné de telle sorte qu'il puisse appliquer seul, et contre l'action du ressort supplémentaire (46), la force de fermeture prescrite.

4. Soupape suivant l'une quelconque des revendications 1 à 3, comportant un second organe de réglage servant à une fermeture volontaire éventuelle de la soupape, caractérisée en ce que le levier basculant (35) est constitué, d'une manière connue, par un levier à deux bras, dont un bras est affecté à l'organe obturateur (32), et le second organe de réglage (64) agissant sur l'autre bras.

5. Soupape suivant la revendication 4, dont les deux organes de réglage sont disposés parallèlement entre eux et comportent un poussoir guidé à coulissement, caractérisée en ce que le levier pivotant (52) s'appuie à pivotement sur un épaulement (50, 54) solidaire du carter, disposé entre les deux poussoirs (38, 64).

6. Soupape suivant la revendication 5, caractérisée en ce que le levier basculant (52) est constitué par une pièce de construction allongée, le ressort de fermeture (60) agissant sur l'extrémité de cette pièce éloignée de l'organe de réglage (32).

7. Soupape suivant l'une des revendications 5 ou 6, caractérisée en ce que les deux poussoirs (38, 64), guidés à coulissement, sont prévus pour être actionnés alternativement par l'intermédiaire d'un fléau (70) supporté à rotation entre eux.

8. Soupape suivant la revendication 7, caractérisée en ce que le poussoir (38) servant pour l'ouverture de la soupape est placé sous l'influence d'un ressort de rappel (40), qui, ramène, après actionnement, le poussoir (38) et le fléau (70) dans une position de départ (92) dans laquelle l'organe obturateur (32) peut être appliqué, sans opposition, par le poussoir (38), sur le siège de soupape (30), et dans laquelle le fléau (70) indiqué, par sa position, la nature du processus de connexion exécuté précédemment.

Zeichnung