Einrichtung zum Ent- und Verriegeln von Türen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einer Einrichtung zum Ent- und Verriegeln von Türen, insbesondere Kraftfahrzeugtüren, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Einrichtungen, die auch als Zentralverriegelungen bekannt sind, können im einzelnen durch verschiedene Systeme verkörpert werden.

[0003] Bei einem derartigen bekannten pneumatischen System, welches als Einleitungssystem mit nur einer Leitung zwischen einer Pumpe, die wahlweise Unter- oder Überdruck abgibt, und pneumatischen Stellgliedern ausgebildet ist, umfasst eine Steuereinheit ein bei jedem Ent- bzw. Verriegelungsvorgang betätigbares Zweiwegventil. Die Ausgänge der Pumpe sind über das Zweiwegventil mit den pneumatischen Stellgliedern verbindbar. Ferner gehört zu der Steuereinheit ein Umschalter zum Ein- bzw. Ausschalten der Pumpe, der durch verzögert ansprechende Betätigungsmittel umschaltbar ist. Die mit dem Türschlüssel betätigbaren Schalter sind an den Umschalter angeschlossen. Die Verzögerung wird dabei bevorzugt durch ein zusätzliches pneumatisches Stellglied bewirkt, das an einen Ausgang des Zweiwegventils angeschlossen ist und durch das das Zweiwegventil sowie der Umschalter betätigbar sind (DE-A-2805004). - Die Verzögerung dient hier dazu, dass durch die Einrichtung selbsttätig die pneumatischen Stellglieder entlüftet werden können, da die Stellglieder zwei stabile Lagen einnehmen können und in der jeweils eingenommenen Lage einschnappen. Damit kann das Einleitungssystem für den nächsten Schaltvorgang vorbereitet werden. Das Verzögerungsglied betätigt ferner das Zweiwegventil, um dieses für den nächsten Schaltvorgang von einer Unterdruckstellung in eine Überdruckstellung oder umgekehrt umzusteuern. Schliesslich dient der Umschalter dazu, die Pumpe nach einer gewissen durch das Verzögerungsglied vorgegebenen Zeit abzuschalten, indem der mit dem Zweiwegventil verbundene Umschalter in eine neue Schaltlage gebracht wird. Sobald aber einer der elektrischen Schalter, die mit einem Schloss in Verbindung stehen und durch Betätigung des Schlüssels schaltbar sind, umgeschaltet wird, gelangt der durch den Schaltvorgang entstehende Impuls unverzögert auf den Umschalter und über diesen zu der Pumpe, die sofort zum Aufbau eines Unterdrucks oder Überdrucks je nach Betriebsfall anläuft. Damit werden sofort sämtliche Schlossmechanismen entriegelt, wenn sie vorher verriegelt waren, oder wenn sie zuvor entriegelt waren, sofort verriegelt.

[0004] Zum Stand der Technik der Zentralverriegelungen gehören ferner elektromotorische Systeme, bei denen das Stellelement im wesentlichen aus einem Motor und einem Übersetzungsgetriebe besteht, das mit einem Ritzel in eine Zahnstange zur Betätigung des Türschlosses eingreift. Über einen Schalter am Türschloss wird der Motor entsprechend der Drehung des Schlüssels rechts oder links drehend in Bewegung gesetzt, und diese Bewegung wird durch das Getriebe in eine lineare Bewegung der Zahnstange umgesetzt. In der Weise kann jedes mit einem solchen Stellelement gekuppelte Türschloss ver- oder entriegelt werden, da die Motoren sämtlicher Stellelemente untereinander und mit den als Doppelwechsler mit Nullstellung ausgebildeten Schaltern an den Türschlössern in Verbindung stehen. Auch bei diesem System erfolgt das Ver- und Entriegeln praktisch verzögerungsfrei nach Betätigung des Türschlosses mit dem Schlüssel.

[0005] Praktisch verzögerungsfrei ver- und entriegelt auch das Kurbeltriebsystem, bei dem das Stellelement im wesentlichen aus einem Motor mit Untersetzungsgetriebe und einem Kurbelabtrieb besteht. In dem Stellelement für die Fahrer- bzw. Beifahrertür befindet sich ein Wechselschalter, der über die Kurbel direkt mit dem Türverriegelungsmechanismus verbunden ist. Über den Wechselschalter wird durch Drehen des Schlüssels der Motor in Bewegung gesetzt, der die Ver- bzw. Entriegelung des Verriegelungsmechanismus vollständig durchführt, deren Bewegung durch den Schlüssel eingeleitet wurde. Desgleichen werden sämtliche andere mit dem Stellelement ausgestatteten Türen und Klappen ver- und entriegelt, da die Motoren dieser Stellelemente über die zugehörigen Umschalter miteinander elektrisch verbunden sind.

[0006] Ein gemeinsamer Nachteil aller dieser Systeme besteht darin, dass alle mit Verriegelungsmechanismen ausgerüsteten Schlösser unmittelbar zusammen mit dem Steuerschloss oder den Steuerschlössern betätigt werden, in das der Schlüssel eingeführt und gedreht wird. Dies kann beispielsweise dann nachteilig sein, wenn der Fahrer beim Verlassen des Wagens noch durch andere Türen oder eine Heckklappe Zugang zu dem Innern des Fahrzeugs an anderen Stellen als an der Fahrertür haben möchte, beispielsweise um Gegenstände zu entnehmen. Bei den bisher üblichen Zentralverriegelungen muss er diese anderen Türen oder die Heckklappe öffnen, bevor er das Steuerschloss betätigt. Deswegen muss er aber dann, wenn er endgültig sämtliche Türen verriegeln kann, wieder zu der Tür mit dem Steuerschloss zurückkehren, um dieses zu betätigen. Dies bedeutet, dass der Fahrer unter Umständen einige Male Wege an dem Fahrzeug zurücklegen muss oder das Verriegeln ganz vergessen wird.

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ausgehend von einer Einrichtung der eingangs genannten Gattung eine Zentralverriegelung so weiterzubilden, dass unter Vermeidung der voranstehenden Nachteile die anderen Türen, die der Fahrer nicht verschliesst oder eine Kofferraumklappe solange zugänglich bleibt, dass sie in üblicher Weise geöffnet werden können. Gleichwohl soll die Zentralverriegelung sicher sein, d.h. ein Versehen des Abschliessens bzw. Verriegelns soll möglichst vermieden werden.

[0008] Diese Aufgabe wird durch die in dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebene Erfindung gelöst.

[0009] Diese Verzögerung, bei der nach Betätigen eines der Schalter mit dem Schlüssel zum Verriegeln der Verriegelungsimpuls verzögertweitergeleitet wird, lässt sich sowohl bei elektrischen als auch bei pneumatischen Systemen anwenden. Damit ist es in vorteilhafter Weise möglich, dass der Fahrer sogleich nach Verlassen des Fahrzeugs die Fahrzeugtür abschliesst, in der der durch den Schlüssel betätigte Schalter einen Verriegelungsimpuls abgibt. Der Verriegelungsimpuls führt aber nicht in sämtlichen anderen Türen und gegebenenfalls in der Heckklappe sofort den Verriegelungsvorgang aus, sondern erst nach einer angemessenen Verzögerung. Diese Verzögerung wird so gross gewählt,- dass eine gewünschte der anderen Türen oder die Heckklappe durch den Fahrer bequem geöffnet werden kann, nachdem dieser seine Tür verriegelt hat. Nach dem Öffnen dieser anderen Türen kann dann zu einem an sich unkritischen Zeitpunkt der Verriegelungsimpuls wirksam werden, so dass die zugehörigen Verriegelungsmechanismen in die Verriegelungsstellung fahren. Es kann dann jederzeit anschliessend die zunächst geöffnete Tür geschlossen werden, so dass die Tür, da sie verriegelt ist, nicht mehr unbefugt geöffnet werden kann.

[0010] In besonders vorteilhafter Weise können Teile einer elektrischen Steuereinheit zum Verriegeln mitverwendet werden.

[0011] Zur genauen Einstellung der Verzögerungszeit, nachdem sich ein durch Abschliessen der Fahrertür erzeugter Verriegelungsimpuls auf die Verriegelungsmechanismen der anderen Türen auswirkt, sind bevorzugt elektrische Verzögerungsmittel vorgesehen.

[0012] Die elektrischen Verzögerungsmittel können besonders wenig aufwendig als Widerstands-Kondensator-Kombination ausgebildet sein.

[0013] Eine besonders zweckmässige Bemessung der Einrichtung besteht darin, dass die Verzögerungsmittel mit einer Verzögerungszeit von etwa 5 Sekunden dimensioniert sind. Diese Dimensionierung gewährleistet, dass normalerweise ein Fahrer, der seine Tür verriegelt hat, noch an alle anderen Türen oder die Heckklappe ohne zu grosse Hast gelangt. Andererseits ist die Verzögerungszeit nicht zu gross, dass die anderen Türen oder die Heckklappe durch Unbefugte geöffnet werden können, nachdem der Fahrer das Fahrzeug verlassen hat.

[0014] Eine besonders zweckmässige Anordnung elektrischer Verzögerungsmittel in einem pneumatischen System, das voranstehend als Einleitungssystem beschrieben wurde, ist in dem Patentanspruch 5 angegeben.

[0015] Die Erfindung wird im folgenden anhand einer Zeichnung erläutert, in der ein Schaltbild der bevorzugten Ausführungsform der Einrichtung nach Patentanspruch 5 dargestellt ist.

[0016] In der Zeichnung ist mit 1 eine pneumatische Leitung eines Einleitungssystems bezeichnet, an der vier pneumatische Stellglieder 2, 3, 4 und 5 angeschlossen sind. Jedes Stellglied ist in einer nicht dargestellten Tür bzw. Heckklappe untergebracht und mit einem ebenfalls nicht gezeichneten Türverriegelungsmechanismus gekuppelt. Die Stellglieder wirken zusammen mit den Türverriegelungsmechanismen bistabil, d.h. sie haben zwei stabile Schaltstellungen.

[0017] Die pneumatische Leitung wird durch ein Zweiwegventil 6 gespeist, das an einer Pumpe 7 mit einem Überdruckausgang 8 und einem Unterdruckausgang 9 angeschlossen ist. Je nach der Stellung einer Kolbenstange, die als Steuerelement wirkt, wird die Leitung 1 mit Überdruck oder Unterdruck beaufschlagt.

[0018] Die Kolbenstange 10 des Zweiwegventils 6 wird durch ein zusätzliches pneumatisches Stellglied 11 betätigt, weiches ebenfalls an die Leitung 1 angeschlossen ist. Da dieses Stellglied einen Schaltpunkt bei 0,4 bar, der höher liegt als die Schaltpunkte bei 0,2 bar der den Türverriegelungsmechanismen zugeordneten Stellglieder hat, wird durch dieses zusätzliche Stellglied in noch zu schildernder Weise eine Verzögerung bewirkt, die aber nicht der verzögerten Weiterleitung eines Verriegelungsimpulses dient.

[0019] Im einzelnen ist der Wegausgang des pneumatischen Stellglieds 11 über einen Hebel 12 mit der Kolbenstange 10 gekuppelt. An dem Hebel greift ferner eine Feder 13 an, die einen Schnappeffekt bewirkt, so dass das zusätzliche pneumatische Stellglied ebenfalls zwei stabile Schaltstellungen einnimmt.

[0020] Die Steuereinheit wird vervollständigt durch einen Umschalter 14, der mit der Kolbenstange 10 gekuppelt ist und dementsprechend durch die Kolbenstange betätigbar ist.

[0021] Ein beweglicher Kontakt 15 des Umschalters steht in elektrisch leitender Verbindung zu der Pumpe 7. Feste Kontakte 16, 17 des Umschalters sind an je einen festen Kontakt 18, 19 bzw. 20, 21 von Schaltern 22, 23 angeschlossen, die als Türschalter ausgebildet sind. Bewegliche Kontakte 24, 25 der Schalter 22, 23 stehen mit einer Klemme 26 einer Stromquelle in Verbindung, deren zweiter Pol geerdet ist.

[0022] In der Leitung 34 zwischen den festen Kontakten 18, 19 der Türschalter 22, 23 zu dem festen Kontakt 17 des Umschalters befindet sich eine Widerstands-Kondensator-Kombination. Die Widerstands-Kondensator-Kombination ist so dimensioniert, dass sie bei Empfang eines Einschaltstromes an den Kontakten 18, 19 den Strom ausgangsseitig über den festen Kontakt 17 und den gegebenenfalls umgeschalteten Kontakt 15 des Umschalters 14 in der Weise an die Pumpe 7 weiterleitet, dass diese erst nach einer Verzögerungszeit von etwa 5 Sekunden einen so grossen Unterdruck in der Leitung 1 aufbaut, dass die Schlösser durch die Stellglieder 2 bis 5 verriegelt werden. Diese Zeitspanne wird hier als Verzögerungszeit verstanden, sie kann sich also von der Zeitkonstante der Widerstands-Kondensator-Kombination unterscheiden, ist aber von dieser abhängig.

[0023] In der gezeichneten Lage der Schalter mögen sämtliche Türen verriegelt sein. Wird nun beispielsweise der Schalter 22, der der Fahrertür zugeordnet ist, durch einen Türschlüssel betätigt, so wird der Stromkreis zur Pumpe über den Umschalter 14 geschlossen, und die Pumpe läuft an. Diese Position des Schalters 22 ist in der Zeichnung dargestellt. In der gezeichneten Stellung der Kolbenstange 10 steht dabei der Überdruckausgang der Pumpe mit der Leitung 1 über den Ausgang 29 des Zweiwegventils 6 in Verbindung. Sämtliche pneumatischen Stellglieder werden mit Überdruck beaufschlagt. Dadurch werden alle mit den pneumatischen Stellgliedern 2 bis 5 gekuppelten Verriegelungsmechanismen entriegelt, so dass Türen und Klappen geöffnet werden können. Gleichzeitig wird der zweite Türschalter 23 in die in der Zeichnung dargestellte Lage durch die Wirkverbindung zu dem Stellglied 5 gebracht, die durch eine unterbrochene Linie 32 dargestellt ist. In ähnlicher Weise wirkt das Stellglied 4 über eine Wirkverbindung entsprechend der Linie 33 mit dem Türschalter 24 zusammen. - Zugleich mit den Stellgliedern 2 bis 5 erhält auch das pneumatische Stellglied 11 einen Überdruckimpuls, welches dann jedoch gegenüber den Stellgliedern 2 bis 5 wegen des höher liegenden Schaltpunktes verzögert, ebenfalls anspricht. Dadurch wird über den Hebel 12 die Kolbenstange 10 nach links verschoben, wodurch der Umschalter 14 in seine andere Schaltlage gebracht wird und der Stromkreis zur Pumpe 7 unterbrochen wird. Die Leitung 1 mit allen angeschlossenen pneumatischen Stellgliedern wird über die Pumpe entlüftet. Zugleich steht infolge der nach links geschobenen Lage der Kolbenstange jetzt der Unterdruckausgang der Pumpe mit der Leitung 1 in Verbindung. Jetztsind alle Schlösser entriegelt,und dieZentralverriegelung ist zum Verriegeln durch Betätigen eines der Türschalter vorbereitet. Wird nun beispielsweise der Schalter 22 erneut betätigt, um die Verriegelung durchzuführen, so wird jetzt ebenfalls der Stromkreis über den Umschalter 14 zu der Pumpe geschlossen, die jedoch jetzt wegen der Stellung des Zweiwegventils Unterdruck in der Leitung 1 erzeugen wird. Jedoch läuft die Pumpe nicht sogleich mit voller Leistung an, da durch die Widerstands-Kondensator-Kombination 30, 31 der Strom, der den Antrieb der Pumpe bewirkt, nur verzögert entsprechend der Dimensionierung der Widerstands-Kondensator-Kombination ansteigt, nachdem der Umschaltkontakt 24 die Verbindung zu dem Kontakt 18 herstellt. Es verharren also zunächst die Stellglieder in der Lage, in der die Verriegelungsmechanismen entriegelt sind. Diese Zeit reicht aus, um noch eine der anderen Türen oder die Heckklappe, die diesen Stellgliedern zugeordnet sind, zu öffnen. Nach Ablauf der durch die Dimensionierung der Widerstands-Kondensator-Kombination eingestellten Verzögerungszeit wird in der Leitung 1 ein genügender Unterdruck aufgebaut, durch den sämtliche Stellglieder 2 bis 5 und das zusätzliche Stellglied 11 zusätzlich verzögert umgeschaltet werden und sämtliche Schlösser verriegelt werden. Die geöffnete Tür oder Heckklappe kann jetzt zugeschlagen werden, wobei das Schloss verriegelt bleibt.

[0024] Der Unterdurck in der Leitung 1 verschwindet wieder nach einer durch das Stellglied 11 vorgegebenen Verzögerungszeit, wodurch die Kolbenstange 10 und der Umschalter 14 wieder in die gezeichnete Lage eingestellt und die Pumpe abgeschaltet werden.

[0025] Sämtliche Schaltelemente sind dann zu einem neuen Schliessvorgang - jetzt zum Entriegeln - bereit.

Ansprüche

1. Einrichtung zum Ent- und Verriegeln von Türen, insbesondere Kraftfahrzeugtüren, mit in den einzelnen abschliessbaren Türen angeordneten, mittels eines Schlüssels betätigbaren elektrischen Schaltern (22, 23) sowie mit auf den einzelnen Türverriegelungsmechanismus jeder Tür wirkenden Stellgliedern (2-5), die, gegebenenfalls über eine Steuereinheit, mit den elektrischen Schaltern (22, 23) in Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den elektrischen Schaltern (22, 23) und den Stellgliedern (2-5) in die Wirkverbindung (Leitung 34) Verzögerungsmittel (30, 31) eingeschaltet sind, die bei Betätigen eines der Schalter mit dem Schlüssel zum Verriegeln den Verriegelungsimpuls verzögert weiterleiten, so dass die Stellglieder (2-5) erst nach einer zuvor festgelegten Verzögerungszeit betätigt werden.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass elektrische Verzögerungsmittel (30, 31 ) vorgesehen sind.

3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Verzögerungsmittel als Widerstands-Kondensator-Kombination (30, 31 ) ausgebildet sind.

4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzögerungsmittel mit einer Verzögerungszeit von insgesamt etwa fünf Sekunden dimensioniert sind.

5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, mit einer Steuereinheit, die an eine Unterdruck und Überdruck liefernde Pumpe (7) angeschlossen ist, deren Ausgänge (8, 9) über ein bei jedem Ent- bzw. Verriegelungsvorgang betätigbares Zweiwegventil (6) mit pneumatischen Stellgliedern (2-5) verbindbar sind, wobei die Steuereinheit einen Umschalter (14) zum Ein- bzw. Ausschalten der Pumpe (7), der durch verzögert ansprechende Betätigungsmittel umschaltbar ist, umfasst, und wobei die mit dem Türschlüssel betätigbaren Schalter (22, 23) an den Umschalter (14) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Verzögerungsmittel (30, 31) zum verzögerten Weiterleiten des Verriegelungsimpulses in einer Leitung (34) zwischen den mit den Türschlüsseln betätigbaren Schaltern (22, 23) und dem Umschalter (14) angeordnet sind.

Revendications

1. Dispositif pour déverrouiller et pour verrouiller des portes, notamment des portes de véhicules automobiles, comportant des interrupteurs électriques (22, 23) placés dans les portes pouvant être fermées individuellement, et actionnables au moyen d'une clé, ainsi que des organes de manoeuvre (2-5) qui, agissant sur le mécanisme individuel de verrouillage de chaque porte, sont éventuellement en liaison efficace, par l'intermédiaire d'une unité de commande, avec les interrupteurs électriques (22, 23), dispositif caractérisé par le fait que, dans la liaison efficace (conducteur 34) entre les interrupteurs électriques (22, 23) et les organes de manoeuvre (2-5), sont branchés des moyens de temporisation (30, 31) qui, lors de l'actionnement de l'un des interrupteurs à l'aide de la clé en vue du verrouillage, transmettent avec temporisation l'impulsion de verrouillage, de telle sorte que les organes de manoeuvre (2-5) ne soient actionnés qu'après une période de temporisation déterminée préalablement.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'il présente des moyens de temporisation (30, 31) électriques.

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé par le fait que les moyens électriques de temporisation consistent en une combinaison (30, 31) résistance-condensateur.

4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que les moyens de temporisation présentent une durée de temporisation égale en tout à environ cinq secondes.

5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, comportant une unité de commande qui est raccordée à une pompe (7) délivrant une dépression et une surpression et dont les sorties (8, 9) peuvent être reliées à des organes pneumatiques de manoeuvre (2-5) par l'intermédiaire d'une valve (6) à deux voies actionnable lors de chaque processus de déverrouillage ou de verrouillage, ladite unité de commande présentant un commutateur (14) qui, servant à enclencher ou à déclencher la pompe (7), peut être commuté par des moyens d'actionnement réagissant de manière temporisée, les interrupteurs (22, 23) actionnables à l'aide de la clé de porte étant raccordés à ce commutateur (14), dispositif caractérisé par le fait que les moyens électriques de temporisation (30, 31) sont branchés sur un conducteur (34) entre les interrupteurs (22, 23) actionnables par les clés des portes et le commutateur (14), en vue de transmettre de manière temporisée l'impulsion de verrouillage.

Claims

1. Device for locking and unlocking doors, in particular motor vehicle doors, having electrical switches (22, 23), which are located in the individual lockable doors and which can be operated by means of a key, and actuators (2-5) which act on the individual door-locking mechanism of each door and are, if appropriate via a control unit, operatively connected to the electrical switches (22, 23), characterised in that delay means (30, 31) are inserted into the operative connection (line 34) between the electrical switches (22, 23) and the actuators (2-5), which delay means, when one of the switches is operated with the key for locking, transmit the locking pulse with a delay, so that the actuators (2-5) operate only after a previously fixed delay period.

2. Device according to Claim 1, characterised in that electrical delay means (30, 31) are provided.

3. Device according to Claim 2, characterised in that the electrical delay means are designed as a resistor/capacitor combination (30,31).

4. Device according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the delay means are sized for a total delay period of about five seconds.

5. Device according to one of Claims 1 to 4, having a control unit which is connected to a pump (7) which provides reduced pressure and excess pressure and the outputs (8, 9) of which can be connected via a two-way valve (6), which can be actuated during each unlocking or locking step, to pneumatic actuators (2-5), the control comprising a change-over switch (14) for switching the pump (7) on or off, which change-over switch can be switched over by actuating means responding with a delay, and the switches (22, 23) which can be operated with the door key being connected to the change-over switch (14), characterised in that the electrical delay means (30, 31) for the delayed transmission of the locking pulse are arranged in a line (34) between the switches (22, 23), which can be operated with the door keys, and the change-over switch (14).

Zeichnung