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<ep-patent-document id="EP80106600A1" file="EP80106600NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0028385" kind="A1" date-publ="19810513" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECH......FRGB..ITLI..NLSE......................</B001EP><B005EP>C</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0028385</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19810513</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>80106600.2</B210><B220><date>19801028</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>2944050</B310><B320><date>19791031</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19810513</date><bnum>198119</bnum></B405><B430><date>19810513</date><bnum>198119</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>3</B516><B511> 3A 45D   1/18   A</B511><B512> 3A 45D   2/24   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Lockenwickler</B542><B541>en</B541><B542>Hair curler</B542><B541>fr</B541><B542>Boucleur</B542></B540><B560></B560></B500><B700><B710><B711><snm>ICOMAG Trust Reg.</snm><iid>00294130</iid><irf>H/r</irf><adr><str>Aeulestrasse 772</str><city>FL-9490 Vaduz</city><ctry>LI</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Bertschi, Ernst</snm><adr><str>Bachtelstrasse 124</str><city>CH-8400 Winterthur</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Hain, Leonhard (DE)</snm><iid>00004820</iid><adr><str>Eduard-Schmid-Strasse 2</str><city>D-81541 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Ein Lockenwickler zum Frisieren von insbesondere trokkenem Haar ist mit mehreren mit Zähnen (17) versehenen Schwenkstäben (15) ausgerüstet, die parallel zur Wicklerlängsachse um ein Wicklerrohr (3) angeordnet und darauf schwenkbar gelagert sind. Eine das Wicklerrohr (3) und diese Schwenkstäbe (15) umschließende Drehhülse (20) weist Durchtrittsöffnungen (28) für die Zähne (17) auf. Bei Drehung dieser Drehhülse werden die Zähne durch an den Durchtrittsöffnungen ausgebildeten Gleitflächen (29, 33) entweder aufgerichtet oder auf das Wicklerrohr (3) umgelegt. Ein vom Wicklerrohr umschlossener Hohlraum dient zur Aufnahme einesHeizstabes.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="70" he="49" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="2"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Loökenwiokler zum Frisieren von insbesondere trockenem Haar, mit einem Handgriff, mit einem den Handgriff fortsetzenden Aufwickeldorn, der auf seinem Umfang mit radial abstehenden Zähnen versehen ist, die in Form von Zahnreihen auf Stäben angeordnet sind und mit einer Einrichtung zum Absenken der Zähne in das Innere des Aufwickeldorns.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei bekannten Lockenwicklern dieser Art (US-PS 2 803 256, DE-PS 711 723) sind die Zähne in Reihen an Kammleisten vorgesehen, die durch längs des Aufwickeldorns ausgebildeten Längsschlitzen in den Dorn-Hohlraum versenkbar sind. Um diese Kammleisten in Arbeitsstellung zu halten, in der die Zähne aus dem Dorn vorstehen, sind Federeinlagen vorgesehen. Zum Absenken der Zähne ist ein Schieber oder ein Druckknopf zu betätigen. Abgesehen davon, daß diese Bauart kompliziert ist, beanspruchen die gezahnten Kammleisten zum Absenken den ganzen Hohlraum des Dornes, so daß keine Möglichkeit mehr besteht, darin einen Heizstab unterzubringen. Außerdem läßt die Schlitzausbildung im Dorn nur gerade hochstehende Zähne zu, wie andererseits auch nur eine oder höchstens zwei entgegengesetzt gerichtete Zahnreihen untergebracht werden können. Bei einem anderen Lockenwiekler (US-PS 3 148 685) sind die Zähne auf Stäben angeordnet, die die Enden einer Federsohlaufe bilden und unter Druck ebenfalls in das Innere des Aufwickeldornes absenkbar sind. Auch wenn diese Zahnstäbe etwas weniger Platz beanspruchen und daher leichter im Dorninneren unterzubringen sind, ist dieser Lockenwickler mit den gleichen, vorerwähnten Mängeln behaftet. Ein anderer bekannter Lok- <!-- EPO <DP n="3"> -->kenwickler (US-PS 3 275 007) sient am Aufwiokoldorn-Gehäuse einzeln gelagerte Zähne vor, die um zur Längsaohse des Aufwickeldornes querliegenden Achsen auf- und umklappbar sind. Dazu dient eine im Innern des Aufwiokeldornes längsverschiebbare Hohlschiene, in die nach innen ragende Zahnfortsätze eingreifen. Auf der Oberfläche des Aufwickeldornes umklappbare Zähne haben den großen Nachteil, daß sie beim Umklappen die Haare nicht freigeben, sondern auf die Dornoberfläche andrücken und so festhalten. Außerdem erschweren selbst diese umgeklappten Zähne, die sich von der Dorn-Oberfläohe abheben, das Herausziehen des Lockenwicklers aus einer geformten Haarrolle, weshalb diese zum Entfernen des Lockenwicklers wieder entrollt werden muß. Schließlich läßt sich auch in diesem Aufwickeldorn ein Heizelement nicht sinnvoll unterbringen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen beheizbaren Lockenwickler zu schaffen, der eine Vielzahl von Zahnreihen aufweist, die sich vollständig in das Innere des Wickeldornes absenken lassen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Lookenwiokler der eingangs genannten Art gemäß der Erfindung dadurch gekennzeiohnet, daß die Stäbe als Schwenkstäbe ausgebildet sind, daß die Schwenkstäbe parallel zur Wioklerachse und um ein Wioklerrohr angeordnet sind, daß die Sohwenkstäbe um ihre Längsachsen drehbar und am Wicklerrohr gelagert sind, daß die Schwenkstäbe von einer gegenüber dem Wicklerrohr drehbaren Drehhülse umgeben sind, daß die Drehhülse Durchtrittsöffnungen für die Zähne aufweist, wobei diese Durohtrittsöffnungen Anschlagkanten zum Aufrichten bzw. Umklappen der Zähne bilden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Durch die drehbare Lagerung der mit Zahnreihen ausgestatteten Sohwenkstäbe um ein Wicklerrohr, können an einem Wickler eine Vielzahl von Zahnreihen angeordnet werden, ohne daß dadurch der Hohlraum im Inneren des <!-- EPO <DP n="4"> -->Wicklers beansprucht werden muß, der so zur Unterbringung eines Heizelementes zur Verfügung steht. Die Drehhülse, die einfach zu betätigen ist, bewegt sämtliche Zähne gleichzeitig und ohne merklichen Widerstand, insbesondere dann, wenn die Durchtrittsöffnungen mit Anschlagkanten für die Zähne versehen sind, die ein leichtes Aufrichten und Umklappen derselben gewährleisten. Weil sich die Zähen vollständig in das Innere eines Aufwickeldornes bringen lassen, kann dieser Lockenwickler aus jeder erwärmten und eingerollten Haarrolle ohne Behinderung herausgezogen und die Haarform erhalten werden. Schließlich bleibt das Wicklerrohr im Innern zur Aufnahme eines Heizstabes frei.</p>
<p id="p0006" num="0006">Als besonders vorteilhaft haben sich entgegen der Aufstellrichtung leicht gebogene Zähne erwiesen, die einmal das Eindrehen der Haare verbessern und zum anderen das Aufriohten und Umlegen der Zahnreihen erleichtern, insbesondere dann, wenn die Aufrichtkante der Durohtrittsöffnungen zu einer Gleitfläche erweitert ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das Wicklerrohr ist zweckmäßig mit Längsmulden zur Lagerung der Sohwenkstäbe und mit Ringnuten zur Aufnahme der umgelegten Zähne ausgestattet. Dabei haben die nicht mit Ausnehmungen versehenen Bereiche des Wicklerrohres zweokmäßig eine solche Wanddioke, daß es zu einem Kontakt mit der Drehhülse kommt und so die vom Heizstab abgegebene Wärme direkt auf die Drehhülse übertragen wird.</p>
<p id="p0008" num="0008">Weitere Merkmale der Erfindung sind den übrigen Unteransprüohen zu entnehmen.</p><!-- EPO <DP n="5"> -->
<p id="p0009" num="0009">Eine bevorzugte Ausführungsform eines Lockenwicklers gemäß der Erfindung wird nachfolgend anhand einer Zeichnung näher beschrieben. Es stellen dar:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 einen Längsschnitt,</li>
<li>Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1, vergrößert, und</li>
<li>Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Wicklerrohrabschnittes, vergrößert.</li>
</ul></p>
<p id="p0010" num="0010">An einem Handgriff 1 eines Lockenwicklers ist ein rohrförmiger Fortsatz 2 ausgebildet, in den ein Wicklerrohr 3 eingesteckt und mittels einer Schraube 4 darin drehsicher gehalten ist. In einem Hohlraum 5 dieses Wicklerrohres befindet sich ein Heizstab 6 mit einem Anschlußkabel 7. Auf das offene Ende des Wicklerrohres ist eine Lagerkappe 8 aufgesteckt, die mittels einer Schraube 9 und einer Sperrfeder 10 am Wicklerrohr festsitzt. Diese Lagerkappe stößt mit ihrer Lagerscheibe 12 an das Wicklerrohr an und bildet einen Lagerring 13, in den die Enden von Schwenkstäben 15 hineinragen, die mit ihren anderen Enden in einen Lagerspalt 16 zwischen der Muffe 2 und einem Steckfortsatz 14 des Wicklerrohres 3 eingreifen. Die Schwenkstäbe 15 verlaufen somit parallel zur Wicklerachse und sind um die eigene Längsachse dreh- bzw. schwenkbar. Auf jeden der Schwenkstäbe ist eine Vielzahl von Wicklerzähnen 17, jeweils in einer Reihe ausgerichtet, ausgebildet. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Schwenkstäbe 15 in Längsmulden 18 (Fig. 2 und 3) des Wicklerrohres 3 gelagert. Zur Aufnahme der von den Schwenkstäben abstehenden Zähne 17 weist das Wicklerrohr noch Ringnuten 19 auf, in die diese Zähne vollständig umgelegt werden können (Fig. 2, gestrichelter Zahn 30). Aus diesem Grunde sind die Ringnuten zweckmäßig etwas tiefer als die Längsmulden. Das so mit Schwenkstäben 15 bestückte Wicklerrohr ist von einer Drehhülse 20 umschlossen, die mit ihm in Berührung steht, um so einen direkten Übergang für die vom Heizstab 6 <!-- EPO <DP n="6"> -->abgegebenen Wärme zu gewinnen. Die Drehhülse übergreift auch die Lagerscheibe 12 und sitzt mit ihrem Ende 21 auf einem Drehgriff 22 fest. Dieser kappenförmige Drehgriff ist mittels eines inneren Führungsringes 23 in einer Nut 24 der Lagerkappe gegen axiale Verschiebung fixiert, jedoch um seine Längsachse in beiden Richtungen drehbar gelagert. Das andere Ende 25 der Drehhülse endet nahe dem Fortsatz 2. Es kann von einer Schutzmuffe 26 abgedeckt sein. Die Drehhülse 20 weist beim Ausführungsbeispiel für jeden Zahn 17 der Zahnreihen eine Durchtrittsöffnungen 28 auf, die in Drehrichtung der Drehhülse etwas größer als die Zähneabmessungen ist. Durch diese öffnungen stehen die Zähne in Arbeitsstellung hoch (Fig. 2). Diese hochstehenden Zähne werden aber umgeklappt, wenn die Drehhülse in Peilrichtung gemäß der Fig. 2 gegenüber dem Wicklerrohr gedreht wird, weil dabei die Anschlagkanten 29 der Durchtrittsöffnungen an die Zähne anstoßen und sie umlegen, bis sie auf der Ringnut 19 im Wicklerrohr 3 aufliegen (Fig. 2, gestrichelter Zahn 30). In dieser Stellung befinden sich die Zähne im Inneren der Drehhülse und auch die freien Enden 31 stehen nicht aus den Durchtrittsöffnungen vor. Sollen die Zähne wieder aufgerichtet werden, genügt eine Gegendrehung. Dabei stoßen die freien Zahnenden an die angrenzenden Anschlagkanten 32, die zu Gleitflächen 33 erweitert sind. Entlang dieser Gleitflächen werden beim Weiterdrehen der Drehhülse die Zähne aufgerichtet, bis sie wieder die Betriebsstellung einnehmen. Weil die Durchtrittsöffnungen 28 etwas größer als die Umrisse der durchstehenden Zähne sind, sind diese in Aufricht- bzw. Betriebsstellung in einem gewissen Umfang beweglich. Um auch dies zu verhindern, braucht nur die Drehhülse so weit zurückgedreht zu werden, bis die Zähne leichter Schrägstellung nach hinten (Fig. 2 gestrichelter Zahn 35) zwischen den beiden Anschlagkanten der Durchtrittsöffnung eingeklemmt sind. Die in das Wicklerrohr hineinstehenden Gleitflächen 33 müssen natürlich schmäler als die Ringnuten 19 sein, um die Drehbewegung nicht zu behindern.</p><!-- EPO <DP n="7"> -->
<p id="p0011" num="0011">Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, die Bewegung der Drehhülse gegenüber dem Wicklerrohr durch einen im Wicklerrohr 3 verankerten Anschlagstift 36 zu begrenzen, der in einen entsprechend langen Schlitz 37 in der Drehhülse eingreift und dessen Anschläge die Dreh-Endstellungen bestimmen. Um diese Drehstellungen'auch zu fixieren, kann an diesem Stift 36, oder an dessen Stelle noch eine Rasterung oder eine Klinke (nicht gezeichnet) angebracht sein.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der Gebrauch des Lockenwicklers ist-einfach und leicht ausführbar. Sind die Zähne des Wicklers aufgestellt, dann kann er wie jeder andere Wickler eingesetzt werden. Soll er nach Beendigung einer Behandlung abgenommen werden, wozu er in der Regel aus einer eingedrehten Haarlocke bzw. -rolle herausgezogen werden muß, dann werden zunächst die hochstehenden Zähne durch Gegendrehung des Drehgriffes 22 gegenüber dem Handgriff 1 aus den Haaren zurückgezogen, bis sie auf das Wicklerrohr umgelegt sind und nicht mehr aus der Drehhülse vorstehen. In dieser Stellung läßt sich dann der an seiner Oberfläche im wesentlichen glatte Wickler ohne Behinderung aus der Haarlocke entfernen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel. So könnten die Durchtrittsöffnungen 28 sich auch auf die ganze oder einen Teil der Länge der Drehhülse erstrecken und so mehrere oder alle Zähne einer Reihe erfassen. Die Schwenkstäbe 15 brauchen nicht in Längsmulden eines verstärkten Wicklerrohres untergebracht zu sein, wenn das Wicklerrohr nur eine Wanddicke aufweist, die zwischen dem Rohr und der Drehhülse einen Freiraum schafft, in dem dann die Schwenkstäbe, beispielsweise mit ihren Enden, gelagert sind. Die Zähne der einzelnen Reihen können zueinander ausgerichtet, oder aber auch gegeneinander versetzt sein.</p><!-- EPO <DP n="8"> -->
<p id="p0014" num="0014">Wenn in der vorstehenden Beschreibung nur von der Drehung des Drehgriffes 22 die Rede ist, so schließt dies nicht aus, daß zum Umlegen bzw. Aufrichten der Zähne auch nur der Handgriff oder beide Griffe entsprechend gedreht werden. Anstelle der stiftförmigen Zähne können auch einzelne oder Bündel von Borsten vorgesehen sein. Sofern diese genügend elastisch sind, lassen sie sich bei entsprechender Ausbildung der Gleitflächen an der Drehhülse oder am Wicklerrohr umlegen und aufrichten.</p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="">
<claim-text>1. Lockenwickler zum Frisieren von insbesondere trockenem Haar, mit einem Handgriff, mit einem den Handgriff fortsetzenden Aufwickeldorn, der auf seinem Umfang mit radial abstehenden Zähnen versehen ist, die in Form von Zahnreihen auf Stäben angeordnet sind und mit einer Einrichtung zum Absenken der Zähne in das Innere des Aufwickeldorns, dadurch gekennzeichnet, daß die Stäbe als Schwenkstäbe (15) ausgebildet sind, daß die Schwenkstäbe parallel zur Wicklerachse und um ein Wicklerrohr (3) angeordnet sind, daß die Schwenkstäbe um ihre Längsachsen drehbar und am Wicklerrohr gelagert sind, daß die Schwenkstäbe von einer gegenüber dem Wicklerrohr drehbaren Drehhülse (20) umgeben sind, daß die Drehhülse Durchtrittsöffnungen (28) für die Zähne aufweist, wobei diese Durchtrittsöffnungen Anschlagkanten (29, 32) zum Aufrichten bzw. Umklappen der Zähne bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="">
<claim-text>2. Lockenwickler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für jeden Zahn (17) eine Durchtrittsöffnung (28) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="">
<claim-text>3. Lockenwickler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufrichtkante (32) der Durchtrittsöffnungen (28) zu einer Gleitfläche (33) erweitert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="">
<claim-text>4. Lockenwickler nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,daß die Zähne (17) entgegen der Aufrichtbewegung konvex gebogen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="">
<claim-text>5. Lockenwickler nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,; daß die Schwenkstäbe (15) in Längsmulden (18) des Wicklerrohres (3) gelagert sind, das zur <!-- EPO <DP n="10"> -->Aufnahme der umgelegten Zähne noch mit Ringnuten (19) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="">
<claim-text>6. Lockenwickler nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Wicklerrohr an seinen nicht vertieften Stellen mit der Drehhülse (20) in Kontakt steht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="">
<claim-text>7. Lockenwickler nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehhülse (20) auf einem auf einer Lagerkappe (8) drehbar gelagerten Handgriff (22) festsitzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="">
<claim-text>8. Lockenwickler nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehbewegung der Drehhülse und/oder des Wicklerrohres gegeneinander durch einen Anschlagstift (36) begrenzt und/oder durch Rasterung oder Klinke in den Dreh-Endstellungen fixiert ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="177" he="268" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="12"> -->
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