(19)
(11) EP 0 029 563 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
27.01.1982 Bulletin 1982/04

(43) Date of publication A2:
03.06.1981 Bulletin 1981/22

(21) Application number: 80107107

(22) Date of filing: 17.11.1980
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH FR GB LI NL

(30) Priority: 26.11.1979 DE 2947582

(71) Applicant: I.P.U. Limited
 ()

(72) Inventor:
  • Ritz, Otto, Ing. grad.
     ()

   


(54) Fire break closure device


(57) Es wird eine Feuerabschlußvorrichtung an einer Wand-Durchlaßöffnung für eine schienengebundene Förderanlage beschrieben, die eine nach Art einer Tür schwenkbare Klappe zum Verschließen der Durchlaßöffnung besitzt. Beim Schließen der Klappe muß ein bewegbares Schienenstück der Förderanlage entfernt werden. Eine über lange Zeit sichere und stabile Durchfahrmöglichkeit auch für schwere Förderfahrzeuge einerseits und andererseits eine zuverlässige und einfache Entfernung des bewegbaren Schienenstücks wird dadurch erreicht, daß das Schienenstück (30) um eine senkrecht zur Klappenachse (11) verlaufende Achse (33) schwenkbar oder mittels einer Führung oder eines Hebels verschiebbar gelagert ist, einen Gewichtsantrieb besitzt und über eine Koppeleinrichtung (36, 37, 38) mit der Klappe (10) verbunden ist.






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