(19)
(11) EP 0 029 944 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.06.1981  Patentblatt  1981/23

(21) Anmeldenummer: 80107048.3

(22) Anmeldetag:  14.11.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3H01H 37/12, G12B 11/04, F24C 7/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH FR GB LI NL

(30) Priorität: 30.11.1979 DE 2948245

(71) Anmelder: Gaggenau-Werke Haus- und Lufttechnik GmbH
D-76571 Gaggenau (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Moser, Herbert, Dr.-Ing. Patentanwalt 
Ettlinger Strasse 2 c
76137 Karlsruhe
76137 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einstellvorrichtung für Thermostaten


    (57) Bei einer Einstellvorrichtung für kontinuierlich einstellbare Thermostaten, insbesondere Backöfen oder Elektrokochstellen ist zur Einstellung mindestens eines Thermostaten (12,13) eine lineare Skala (1) mit einem Seilzugzeiger (2,3) vorgesehen.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung für kontinuierlich einstellbare Thermostaten in elektrischen Haushaltsgeräten, insbesondere Backöfen oder Elektrokochstellen.

    [0002] Zur Temperatureinstellung bei Kochplatten und Backöfen sind bereits kontinuierlich einstellbare Thermostaten bekannt, deren Temperatureinstellung meist durch eine entsprechende Temperatureinteilung auf einem scheibenförmigen Einstellgriff in Verbindung mit einer gehäusefesten Markierung möglich ist. Eine solche Einstellvorrichtung erlaubt keine genügend feinfühlige Einstellung von Temperaturwerten und insbesondere ist die Genauigkeit bei der Wiederholung gleicher Einstellungen gering.

    [0003] Die Erfindung geht von der Aufgabenstellung aus, eine Einstellvorrichtung für kontinuierlich einstellbare Thermostaten zu schaffen, die eine hohe Einstellgenauigkeit in Verbindung mit einer optisch übersichtlichen und leicht ablesbaren Anordnung der Einstellwerte vereinigt. Die Lösung dieser Aufgabenstellung erfolgt dadurch, daß zur Einstellung mindestens eines Thermostaten eine lineare Skala mit Seilzugzeiger vorgesehen ist. Eine solche Linearskala, die beispielsweise zur Senderabstimmung bei Radioempfangsgeräten in vielen Ausführungsformen bekannt ist, ergibt bei ihrer Übertragung auf den Bereich der Einstellvorrichtung für Thermostaten in elektrischen Haushaltsgeräten wesentliche Vorteile. Der einfache Aufbau ermöglicht eine genügende Dehnung der Einstellwerte, so daß eine feinstufige, reproduzierbare Einstellung von Temperaturwerten möglich ist. Der Aufbau einer solchen Linearskala mit Seilzugzeiger ist einfach und kann mit relativ wenigen Bauelementen betriebssicher verwirklicht werden.

    [0004] Wenn zwei Thermostaten beispielsweise für zwei übereinanderliegende Backöfen vorhanden sind, kann eine Verbesserung gegebenenfalls dadurch erreicht werden, daß eine lineare Doppelskala mit beidseitig geführten Anzeigeelementen vorgesehen ist. Das eine Anzeigeelement bestreicht dann den unteren Abschnitt der Skalenteilung, während das andere Anzeigeelement auf den oberen Abschnitt dieser Teilung ausgerichtet ist. Die Anzeigeelemente sind auf den Seilzügen durch Klemmverbindung oder dergleichen leicht verschiebbar, so daß sich eine einfache Möglichkeit zur genauen Temperaturjustierung unter Berücksichtigung der am Aufstellungsort gegebenen Faktoren ergibt.

    [0005] Ein weiterer Vorteil kann gegebenenfalls dadurch erreicht werden, daß der Seilzugantrieb durch eine biegsame Welle mit dem Thermostaten gekuppelt wird. Dadurch kann der Thermostat unabhängig von der Lage der Einstellelemente günstig angeordnet werden.

    [0006] Der Seilzugantrieb weist vorteilhaft eine die Skaleneinteilung dehnende Übersetzung gegenüber dem Einstellelement des Thermostaten auf. Zur Erreichung einer solchen Übersetzung kann an der Einstellwelle des Thermostaten ein Antriebszahnrad vorgesehen sein, welches mit wenigstens einem weiteren Antriebszahnrad des Seilzugantriebs kämmt. Je nach der gewünschten Temperatureinstellung kann es vorteilhaft sein, daß die Seilzugantriebe für zwei Anzeigeelemente unterschiedliche Übersetzungen aufweisen.

    [0007] Eine zweckmäßige konstruktive Ausbildung kann eine Seilzugführung mit wenigstens zwei Seilrollen aufweisen, bei der eine Seilrolle ein Antriebszahnrad trägt, welches dann gegebenenfalls unter Einschaltung eines Zwischenzahnrades mit dem an der Einstellwelle des Thermostaten liegenden Antriebszahnrads kämmt.

    [0008] Beim Vorhandensein von zwei Seilzugantrieben mit nebeneinanderliegenden Einstellelementen kann es vorteilhaft sein, die Seilzüge in parallelen benachbarten Ebenen anzuordnen, wobei die Anzeigeelemente, wie erläutert, beidseitig der linearen Skala geführt sind.

    [0009] Durch die Anwendung der Merkmale der Erfindung wird eine Einstellvorrichtung für kontinuierlich einstellbare Thermostaten in elektrischen Haushaltsgeräten geschaffen, die einen einfachen Gesamtaufbau mit hoher Einstellgenauigkeit,leichter Auswechselbarkeit beschädigter Bauteile und mit einer insgesamt optisch ansprechenden Gestaltung vereinigt.

    [0010] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer Einstellvorrichtung gemäß der Erfindung schematisch dargestellt; es zeigen:

    Fig.1 eine verkleinerte Vorderansicht einer Einstellvorrichtung für zwei übereinander angeordnete Backöfen,

    Fig.2 eine Draufsicht auf die Einstellvorrichtung nach Fig.1.



    [0011] In Fig.1 ist eine lineare Skala 1 dargestellt, auf deren Oberseite und Unterseite Anzeigeelemente 2,3 an Seilzugantrieben 4,5 geführt sind.

    [0012] Einstellknöpfe 6,7 sind über Einstellwellen 8,9 unter Zwischenschaltung von biegsamen Wellenabschnitten 10, 11 mit zwei Thermostaten 12,13 gekuppelt. Die Einstellwelle 8 trägt ein Antriebszahnrad 14, welches mit einem weiteren Antriebszahnrad 15 einer Seilzugrolle 16 kämmt. Von dieser Seilzugrolle 16 führt ein Seilzug 17, dessen Unterlauf mit dem Anzeigeelement 3 versehen ist, zu einer Umlenkrolle 18 und von dort unter Zwischenschaltung einer Rolle 19 zur Seilzugrolle 16 zurück. Die zweite Einstellwelle 9 trägt ein weiteres Antriebszahnrad 20, welches unter Einschaltung eines Zwischenzahnrads 21 mit einem Antriebszahnrad 22 einer Seilzugrolle 23 kämmt. Ein weiterer, in Skalenrichtung vor dem Seilzug 17 liegender Seilzug 24 ist von der Seilzugrolle 23 über eine Umlenkrolle 25 und eine Stützrolle 26 geführt. Dieser Seilzug 24 ist an seinem 0berlauf mit dem Anzeigeelement 2 verbunden. Je nach dem gewählten Durchmesser der Zahnräder ergeben sich gleiche oder in erwünschter Weise ungleiche Übersetzungen der Seilzugantriebe 4,5.

    [0013] Die Gesamtanordnung kann in verschiedener Weise konstruktiv abgeändert werden. So lassen sich beispielsweise anstelle von Zahnradantrieben auch entsprechend sicher geführte Reibradantriebe oder Kettenantriebe verwenden.


    Ansprüche

    1. Einstellvorrichtung für kontinuierlich einstellbare Thermostaten in elektrischen Haushaltsgeräten, insbesondere Backöfen oder Elektrokochstellen, dadurch gekennzeichnet , daß zur Einstellung mindestens eines Thermostaten (12,13) eine lineare Skala (1) mit Seilzugzeiger (2,3) vorgesehen ist.
     
    2. Einstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß für zwei Thermostaten (12,13) eine lineare Doppelskala (1) mit beidseitig geführten Anzeigelementen(2,3) vorgesehen ist.
     
    3. Einstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet ; daß die Einstellwelle (8,9) des Seilzugantriebs (4,5) durch eine biegsame Welle (10,11) mit dem Thermostaten (12,13) gekuppelt ist.
     
    4. Einstellvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Seilzugantrieb (4,5) eine die Skaleneinteilung dehnende Übersetzung aufweist.
     
    5. Einstellvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet , daß an der Einstellwelle (8,9) des Thermostaten (12,13) ein Antriebs- zahnrad (14,20) vorgesehen ist, welches mit wenigstens einem weiteren Antriebszahnrad (15;21,22) des Seilzugantriebs (4,5) kämmt.
     
    6. Einstellvorrichtung nach Anspruch 2, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet , daß die Seilzugantriebe (4,5) für beide Anzeigeelemente (2,3) unterschiedliche Übersetzungen aufweisen.
     
    7. Einstellvorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Seilzugführung wenigstens zwei Seilrollen (16,18;23,25) aufweist und daß eine Seilrolle (16, 23) ein Antriebszahnrad (15,22) trägt.
     
    8. Einstellvorrichtung nach Anspruch 2, 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet , daß zwei Seilzugantriebe (4,5) mit nebeneinanderliegenden Einstellelementen (6,7) derart ausgebildet sind, daß die Seilzüge (17,24) in parallelen beachbarten Ebenen liegen.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht