[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein zyklisches elektrophotographisches Kopierverfahren,
bei dem auf. einem Aufzeichnungsträger durch elektrostatisches Aufladen und Belichten
ein Ladungsmuster erzeugt und mit pigmentierter Entwicklerflüssigkeit ein Tonerbild
sichtbar gemacht und auf einen Kopienträger übertragen wird, und bei dem der Aufzeichnungsträger
oberflächlich mit Entwicklerflüssigkeit einer Reinigung unterworfen und einem neuen
Kopierzyklus zugeführt wird.
[0002] Es ist bekannt (DE-AS 21 36 998), bei der Herstellung elektrophotographischer Kopien
bei jedem Kopierzyklus die Photoleiterschicht des Aufzeichnungsträgers elektrostatisch
aufzuladen, bildmäßig zu belichten, das entstandene latente Ladungsbild durch Antrag
entgegengesetzt aufgeladener pigmentierter Teilchen zu entwickeln. Das erzeugte Tonerbild
wird auf einen Kopienträger, wie Papier, übertragen und dort fixiert. Anschließend
an die Übertragung wird der Aufzeichnungsträger von restlichem Toner und von restlichen
Ladungen befreit bzw. gereinigt. Bei Verwendung pigmentierter Entwicklerflüssigkeiten
wird die Reinigung mit der Entwicklerflüssigkeit durch Spülen vorgenommen unter Einsatz
eines reinigenden Elements, das ein Reinigungsblatt aus elastischem Material, eine
rotierende Bürste (FR-PS 2.000.397) sein kann oder durch Führen des Aufzeichnungsbandes
durch eine Reinigungskammer (DE-AS 12 37 901).
[0003] Wie schon angedeutet, enthalten zyklisch arbeitende elektrophotographische Kopiergeräte
als zentrales Bauelement einen Aufzeichnungsträger aus einer Photoleitertrommel oder
einem Photoleiterband mit einer Photoleiterschicht aus beispielsweise einem organischen
Photoleiter aus Poly-N-vinylcarbazol und Trinitro-" fluorenon, welches sich auf einem
flexiblen Träger aus Polyesterfolie auf einer Aluminiumschicht befindet. Die Photoleiterschicht,
zum Beispiel aus anorganischem Material wie Selen, das gegebenenfalls dotiert ist,
kann sich auch auf einer Metalltrommel befinden. Um den Aufzeichnungsträger herum
sind die einzelnen Verfahrensstationen angeordnet. Zur Reinigung der Photoleiterschicht
wird Entwicklerflüssigkeit aus der Vorratswanne oberflächlich auf die Photoleiterschicht
gepumpt und mit einer Schaumstoffwalze verteilt und verwischt und mit einer elastisch
an der Photoleiterschicht anliegenden Abstreiflippe möglichst bis zur Trocknung abgewischt.
Die Reinigungsstation befindet sich vorteilhaft an einer erhöhten Stelle des Photoleiterweges,
so daß die-Entwicklerflüssigkeit von der Reinigungsstation seitlich kaskadierend in
die tiefer gelegene Vorratswanne zurückfließen kann (DE-AS 21 54 892).
[0004] In schematischer und vereinfachter Anordnung ist dies durch die beigefügte Figur
1 dokumentiert, wobei um den Aufzeichnungsträger 1, als Photoleitertrommel dargestellt,
die Aufladungsstation 2, die bildmäßige Belichtung 3 und die Entwicklungsstation mit
Entwicklungselektrode 6 und Entwicklerflüssigkeit 4 in der Entwicklerwanne 5 angeordnet
sind. Nach der Übertragung des Tonerbildes auf den Kopienträger 7 erfolgt die Reinigung
in der Reinigungsstation, die zum Beispiel aus einer Schaumstoffwalze 8 und einer
Wischerlippe 9 aus lösungsmittelfestem Gummi besteht. Durch die Pumpe 10 wird Entwicklerflüssigkeit
in die Reinigungsstation gepumpt. Die Entwicklerflüssigkeit fließt längs den Stirnseiten
des Aufzeichnungsträgers in die Entwicklerwanne 5 zurück.
[0005] Die bekannte Reinigungstechnik hat den Nachteil, daß durch das freie Kaskadieren
größerer Mengen an Entwicklerflüssigkeit der Austrag an Dispergierflüssigkeit durch
Verdunsten begünstigt wird, welcher unter Umständen größer sein kann als der Austrag
an Flüssigkeit durch die Kopienträger, besonders bei erhöhten Umgebungs-oder Gerätetemperaturen.
Dies trifft besonders bei der üblichen Verwendung von aliphatischen Kohlenwasserstoffen
als Dispergiermittel zu. Ferner wird die Entwicklerflüssigke-it durch das zyklische
Reinigen und Kaskadieren nachteilig verändert, wodurch mannigfaltige Verschlechterung
der Kopienqualität resultiert, da durch den Verlust an Dispergiermittel das empfindliche
disperse System aus gezielt aufgeladenen, pigmentierten Teilchen und Zusatzstoffen
gestört wird.
[0006] Es war deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung, für zyklisch arbeitende elektrophotographische
Kopierverfahren eine reinigende Behandlung des Aufzeichnungsträgers zu schaffen, welche
den beschriebenen Nachteilen entgegenwirkt, und damit ein Reinigungsverfahren zur
Verfügung zu stellen, das die Lebensdauer der Entwicklerflüssigkeit verlängert und
unter umweltfreundlicheren Bedingungen verläuft.
[0007] Die Lösung dieser Aufgabe geht von einem Verfahren der im Oberbegriff des Anspruchs
1 beschriebenen Art aus und ist dadurch gekennzeichnet, daß man die Reinigung in vom
Köpierzyklus unabhängigen Intervallen und/oder unter vermindertem Entwicklerflüssigkeitsantrag
vornimmt. In bevorzugter Ausführungsform wird die Reinigung höchstens bei jedem zweiten
Kopierzyklus vorgenommen.
[0008] Es wurde überraschenderweise gefunden, daß man im Gegensatz zur herrschenden Ansicht
und jahrelang geübten Praxis nicht bei jedem Kopiervorgang voll mit Entwicklerflüssigkeit
spülen muß. Das trifft besonders bei Mehrfachkopien zu. Nach der ersten bzw. den ersten
Kopien wird beim weiteren Kopieren die Spülung mit Entwicklerflüssigkeit für eine
vorgegebene Kopienzahl reduziert oder sogar ausgesetzt. Nach der letzten Kopie wird
nicht zwingend, aber vorteilhaft nochmals voll gespült.
[0009] Vorzugsweise wird vor Beginn einer Kopienserie und nach deren Beendigung gereinigt.
[0010] Hierdurch wird erreicht, daß weniger Entwicklerflüssigkeit verdunstet und die Entwicklerflüssigkeit
nicht so schnell verändert wird wie bei der bisherigen Verfahrensweise.
[0011] Der Ablauf des erfindungsgemäßen Verfahrens wird mit Hilfe der beigefügten Tabelle
beschrieben, in der für jeden Kopierzyklus 1 ... bis ... Z angegeben wird, ob mit
der vollen, nach dem Stand der Technik benutzten Entwicklerflüssigkeitsmenge A gereinigt
bzw. gespült wird, oder ob erfindungsgemäß nicht gespült wird, d.h., ob mit der Entwicklerflüssigkeitsmenge
Null (0) gespült wird.
[0012] Es ist bekannt, vor dem Kopieren eine Vorlaufphase (V) mit ein oder mehreren Spülungen
A ... vorzuschalten, bei der der Aufzeichnungsträger durch volles Spülen gereinigt
wird. Das Spülen nach dem Inbetriebsetzen ist auch erfindungsgemäß erforderlich. Beim
Anfahren nach längerem Stillstand, beispielsweise über Nacht, ist es angebracht, auch
bei den ersten Kopierzyklen voll zu spülen, damit zum Beispiel die Schaumstoffwalze
8 gut angefeuchtet wird wie dies mit Verfahren I angedeutet wird. Die weitere Steuerung
der Spülung richtet sich dann nach den jeweiligen Kopierbedingungen. In den meisten
Fällen kann man beim kontinuierlichen Kopieren die Spülung ausgeschaltet lassen wie
dies durch Verfahrensweise II angezeigt ist. Sonst muß man nach einer vorgegebenen
Zahl von Kopierzyklen die Spülung einfach gemäß Verfahrensweise III oder mehrfach
gemäß Verfahrensweise IV dazwischenschalten.
[0013] Nach Beendigung des Kopierens wird vorzugsweise voll gereinigt. Dies kann durch einfaches
oder mehrfaches Spülen A ... in einem Nachlaufen erfolgen wie es bei den Verfahrensweisen
I bis IV angegeben ist.
[0014] Unter günstigen Bedingungen reicht eine Spülung A bei der letzten Kopie (Verfahrensweise
V). In schwierigen Fällen wird man bei der letzten oder den letzten Kopien Z und im
Nachlauf N spülen, etwa wie in der Verfahrensweise I angedeutet.
[0015] Es wurde erkannt, daß die erforderliche Spülintensität sich u.a. sehr nach der Qualität
der jeweiligen Entwicklerflüssigkeit richtet. Die Entwicklerflüssigkeiten, bei denen
sich abgeschiedene Pigmentteilchen relativ leicht redispergieren lassen, benötigen
keine oder wenig Zwischenspülungen und umgekehrt.
[0016] Es ist auch vorteilhaft, mit reduzierten Mengen an Entwicklerflüssigkeit zu spülen,
beispielsweise mit der halben Menge. Auf die jeweiligen Erfordernisse abgestimmt,
wird man nur mit reduzierter Menge a spülen (Verfahrensweise VI) oder in irgendeiner
Kombination mit der vollen Spülmenge A (Verfahrensweise VII). Oft genügt Zwischenspülung
mit reduzierten Mengen a gemäß Verfahrensweise VIII. Feinere Unterteilungen bezüglich
der Spülmengen können noch kleinere Vorteile bringen. Dementsprechend nimmt man beim
erfindungsgemäßen Verfahren vorteilhaft die Reinigung in gemischter Betriebsweise
unter Aussetzen mit unterschiedlichen Mengen an Entwicklerflüssigkeit vor.
[0017] Die Steuerung der Entwicklerflüssigkeit oder der Entwicklerflüssigkeitsmenge zum
Reinigen bzw. Spülen kann durch An- oder Abschalten eines Pumpmotors oder Schließen
und öffnen eines Ventils, zweckmäßig als Dreiwegeventil, unter Position 10 der Figur
1, mit Rücklauf in die Entwicklerwanne 5 erfolgen. Die Steuerschaltung kann mit Hilfe
der Mikroprozessortechnik raumsparend ausgebildet und über ein nicht gezeigtes Kopienzählwerk
betätigt werden.
[0018] Außer der Redispergierbarkeit der Pigmente in den Entwicklerflüssigkeiten ist auch
die Verdunstungsgeschwindigkeit des Dispergiermittels ein Kriterium für die Auswahl
des jeweiligen Spül- bzw. Reinigungsverfahrens. Bei schnell verdunstenden Dispergierflüssigkeiten
sind gegebenenfalls häufiger Zwischenspülungen erforderlich, weil der restliche Flüssigkeitsfilm
auf der Photoleiterschicht nach der übertragung auf den Kopienträger 7 bis zur Reinigung
merklich abtrocknet. Das trifft besonders bei der üblichen Verwendung von aliphatischen
Kohlenwasserstoffen als Dispergierflüssigkeit mit Verdunstungszahlen bis zu etwa 50
zu (Äther hat vergleichsweise die Verdunstungszahl 1).
[0019] Deshalb werden erfindungsgemäß Dispergierflüssigkeiten, die während der Kopierzeiten
nicht wesentlich verdampfen, bevorzugt. Solche Dispergierflüssigkeiten haben Verdunstungszahlen,
die größer als etwa 70, vorzugsweise größer als etwa 120, sind.
[0020] Hierdurch wird es möglich, in besonders wirkungsvoller Weise den verdampfenden Anteil
an Entwicklerflüssigke-it zu erniedrigen und die qualitätsmindernde Veränderung der
Entwicklerflüssigkeit zu reduzieren.
[0021] Obwohl das Verfahren anhand einer Photoleitertrommel beschrieben ist, kann es auch
auf eine Photoleiterbandanordnung angewendet werden, wenn man durch konstruktive Gestaltung
verhindert, daß Entwicklerflüssigkeit in merklicher Menge auf die Rückseite des Photoleiterbandes
gelangt. Durch die Verminderung der Spülungen wird diese Gefahr sogar verringert,
so daß das erfindungsgemäße Verfahren die Verwendung von Photoleiterbändern bei Flüssigentwicklung
begünstigt.
[0022] Das erfindungsgemäße Verfahren wird anhand der folgenden Daten quantitativ beschrieben:
In einem handelsüblichen Kopiergerät wurde mit einer Entwicklerflüssigkeit kopiert,
welche als Dispergiermittel einen aliphatischen Kohlenwasserstoff im Siedebereich
160-180°C mit einer Verdunstungszahl von etwa 40 enthält.
[0023] Dabei verminderte sich beim Dauerkopieren und ausge- .schalteter Reinigung gemäß
beschriebener Verfahrensweise I die Gesamtabgabe an Dispergierflüssigkeit um 30 bis
40 %, bei 100 Kopien von 0,35 g/DIN A 4-Kopie auf 0,22 g/DIN A 4-Kopie. Die Raumtemperatur
betrug 27°C.
[0024] Mit der eingesetzten Entwicklerflüssigkeit konnten jedoch statt vorher (mit eingeschalteter
Reinigung) 17.000 Kopien nunmehr 23.000 Kopien erstellt werden. Der Flüssigkeitsfilm
auf dem Aufzeichnungsträger in der Reinigungsstation war bei dieser Dispergierflüssigkeit
sehr dünn.
[0025] Mit einer Entwicklerflüssigkeit, die als Dispergiermittel einen aliphatischen Kohlenwasserstoff
im Siedebereich 210 bis etwa 260
0C und einer Verdunstungszahl von 680 enthält, konnte das Kopierverfahren nach Verfahrensweise
I ohne Gefahr des Trockenlaufens sicher praktiziert werden.
[0026] Bei diesen Versuchen wurde die Pumpe 10 für den Entwicklerflüssigkeitstransport in
die Reinigungsstation gesteuert.
[0027] Die Erfindungsbeschreibung lehnt sich zwar an elektrophotographische Kopiertechniken
an. Die Erfindung ist jedoch ohne Einschränkung allgemein für die Reinigung von zyklisch
benutzten Aufzeichnungsträgern, auf denen Ladungsbilder mit Entwicklerflüssigkeiten
entwickelt werden und wo nach der übertragung die Aufzeichnungsträger gereinigt werden,
geeignet.

1. Zyklisches elektrophotographisches Kopierverfahren, bei dem auf einem Aufzeichnungsträger
durch elektrostatisches Aufladen und Belichten ein Ladungsmuster erzeugt und mit pigmentierter
Entwicklerflüssigkeit ein Tonerbild sichtbar gemacht und auf einen Kopienträger übertragen
wird und bei dem der Aufzeichnungsträger oberflächlich mit Entwicklerflüssigkeit einer
Reinigung unterworfen und einem neuen Kopierzyklus zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß man die Reinigung in vom Kopierzyklus unabhängigen Intervallen und/oder unter
vermindertem Entwicklerflüssigkeitsantrag vornimmt.
2. Kopierverfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß man die Reinigung
höchstens nach jedem zweiten Kopierzyklus vornimmt.
3. Kopierverfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß man vor und nach einer
Kopienserie eine Reinigung vornimmt.
4. Kopierverfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß man die Reinigung
in gemischter Betriebsweise unter Aussetzen mit unterschiedlichen Mengen an Entwicklerflüssigkeit
vornimmt.
5. Kopierverfahren nach Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigung
mit einer Entwicklerflüssigkeit vorgenommen wird, welche ein Dispergiermittel mit
einer Verdunstungszahl von größer als etwa 70 enthält.
6. Kopierverfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigung mit
einer Entwicklerflüssigkeit vorgenommen wird, welche ein Dispergiermittel mit einer
Verdunstungszahl von größer als etwa 120 enthält.