[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Gurt, insbesondere Bespannungsgurt für Möbel,
bestehend aus einem flachen Bandstück aus Kunststoff mit darin eingebetteten, zueinander
im Abstand parallel angeordneten Verstärkungslängsfäden aus Glasfasern.
[0002] Gurte dieser Art finden als Tragelemente allgemein, insbesondere aber für Bespannungen
von Sitz- und Liegemöbeln Anwendung, bei denen sie in untereinander paralleler, sich
gegebenenfalls kreuzender Anordnung eine Unterfederung für Polsterauflagen, Matratzen
etc. bilden. Ein erhebliches Problem bei der Verwendung derartiger Gurte ist deren
Festlegung an den Holzrahmenstreben der Möbelkörper. In der Praxis geschieht dies
in der Weise, daß zunächst ein Endbereich des Bandes mit nach unten weisender Oberseite
durch Heftklammern festgelegt und dann das Band über den schon festgelegten Bereich
gefaltet und nochmals Heftklammern gesetzt werden. Nur durch eine solche doppelte
Heftung, die aufwendig und kompliziert ist, läßt sich eine Verbindung mit den Rahmenstreben
herstellen, die Zugkräfte in einer Größe übertragen kann, die wenigstens einem Teil
der Zugfestigkeit des Gurtes entspricht. Jedoch bleibt die Verbindung stets ein Schwachpunkt
mit der häufig zu beobachtenden Folgeeines Ablösens bzw. Abreißens des Gurtes vom
tragenden Möbel.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Gurt zu schaffen, der mit irgendeinem
ihn tragenden Teil einfach und mit einer Festigkeit der Verbindung verbindbar ist,
die der Zugfestigkeit des Bandes nicht nachsteht.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist der Gurt nach der Erfindung dadurch gekennzeichnet,
daß er zumindest an einem Ende mit einem einstückig angegossenen Anschlußkörper aus
Kunststoff versehen ist, der das mit einer Umfaltung und im Bereich der durch Verschweißen
gesicherten
Umfaltung mit durchgehenden Lochungen versehene Bandende allseitig umschließt und im
Bereich der Lochungen durchsetzt. Hinsichtlich weiterer Ausgestaltungen wird auf die
Unteransprüche 2 bis 9 verwiesen.
[0005] Der Gurt nach der Erfindung ist über seinen Anschlußkörper unmittelbar und einfach
an irgendeinem ihn tragenden Teil wie den Rahmenstreben eines Möbels durch Anheften
mittels Klammern, Annageln oder Anschrauben verbindbar, wobei Gefahren eines Ablösens
des Anschlußkörpers infolge eines Ausreißens der Heftklammern oder der sonst eingesetzten
Verbindungsmittel völlig vermeidbar ist. Aber auch die Verbindung zwischen Bandende
und Anschlußkörper besitzt eine Festigkeit, die jedenfalls im Bereich der Zugfestigkeit
des Bandes allen Belastungen standhält. Die durch die Umfaltung gebildete und durch
das Verschweißen gesicherte Doppellagigkeit verbleibt auch in jenem Bereich des Bandendes,
in dem die durchgehenden Lochungen eine Schwächung des tragenden Bandquerschnitts
herbeiführen, eine Zugfestigkeit, die zumindest der des normalen Bandes entspricht.
Dadurch, daß der Anschlußkörper bei seinem Angießen oder Anspritzen am Bandende die
Vergußkanäle bildenden Lochungen durchsetzt, ist eine jedenfalls im Bereich der Zugfestigkeit
des Bandes liegende Festigkeit der Verankerung des Bandendes im Anschlußkörper gegeben,
und zwar auch dann, wenn aufgrund der Unterschiede zwischen den für das Bandstück
und für den Anschlußkörper gewählten Kunststoffe beim Angießvorgang kein Verschmelzen
der Teile an den Kontaktflächen stattfindet. Ein solcher Verschmelzvorgang ist ohnehin
nicht sehr wünschenswert, weil damit zugleich im Bereich des Überganges vom Bandstück
zum Anschlußkörper Schwächungserscheinungen im Bandstück selbst eintreten.
[0006] Hinsichtlich weiterer Ausgestaltungen wird auf die Patentansprüche 2 bis 10 verwiesen.
[0007] In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des Gegenstands der Erfindung näher
veranschaulicht. Im einzelnen zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht des einen Endbereiches eines Gurtes,
Fig. 2 eine Draufsicht zu Fig. 1,
Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 2,
Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig.2, und
Fig. 5 Seitenansicht und Draufsicht ähnlich Fig.1 und 6 und 2 einer abgewandelten Ausführung.
[0008] Der dargestellte Gurt umfaßt im einzelnen ein flaches Bandstück 1 aus Kunststoff,
insbesondere Polyäthylen, mit darin eingebetteten, zueinander im Abstand parallel
angeordneten Verstärkungslängsfäden 2 aus Glasfasern und einen Anschlußkörper 3 aus
Kunststoff, insbesondere Polypropylen. Für den Anschlußkörper wird vorzugsweise ein
besonders fester Kunststoff gewählt, da es dann möglich ist, die Verbindung mit einer
nicht dargestellten Rahmenstrebe eines Möbels oder irgendeinem sonstigen tragenden
Teil mit Hilfe schon einer einzigen geeigneten Heftklammer od. dgl. oder auch durch
einen (oder mehrere Anschlußhaken) vorzunehmen.
[0009] Das Bandstück 1 ist an seinem Bandende mit einer Umfaltung 4 versehen. Diese Umfaltung
4 ist durch Verschweißen mit dem Bandstück 1 dagegen gesichert, seine durch die Umfaltung
herbeigeführte und dargestellte Lage unter Belastung zu verlassen. Die Verschweißung
ist vorzugs
- weise vollflächig ausgeführt und in der Zeichnung bei 5 veranschaulicht.
[0010] Im Bereich der Umfaltung 4 ist das Bandende mit durchgehenden Lochungen 6 versehen,
die Vergußkanäle bilden, die beim Angießen bzw. Anspritzen des Anschlußkörpers 3 von
dessen Material ausgefüllt werden. Bei dem dargestellten Beispiel sind die Lochungen
in einer quer zur Bandlängsrichtung verlaufenden Reihe und jeweils im Bereich zwischen
Verstärkungslängsfäden 2 angeordnet, so daß die Verstärkungslängsfäden unbeschädigt
bleiben.
[0011] Dies ist für die Erhaltung der vollen Zugfestigkeit des Bandstücks 1 und der Verbindung
vom Bandstück 1 zum Anschlußkörper 3 wichtig, denn durch die Umfaltung am Bandende
erhalten auch die Verstärkungslängsfäden 2 eine solche Umfaltung, die verhindert,
daß sich die Verstärkungslängsfäden 2 im Kunststoffmaterial des Bandstücks unter Belastung
zurückziehen können. Die Lochungen 6 sind bei dem dargestellten Beispiel ferner nahe
und entlang der inneren Endkante 7 der Umfaltung 4 des Bandendes angeordnet, so daß
sichergestellt ist, daß der Anschlußkörper 3 nicht im Bereich des Einlaufs des Bandstücks
1 bei entsprechender Bandbelastung aufklaffen kann.
[0012] Zur Einsparung von Material können im Anschlußkörper 3 von dessen Ober- und/oder
dessen Unterseite jeweils bis auf die benachbarte Bandfläche herabreichende Ausnehmungen
8 bzw. 9 vorgesehen sein, die kreisförmig und in einer Reihe quer zur Bandlängsrichtung
angeordnet werden können. Die Zahl und die Größe der Ausnehmungen hängt vom Umfang
der möglichen Materialeinsparungen ab, die ihrerseits von der Festigkeit des für den
Anschlußkörper 3 gewählten Kunststoffs abhängig sind. Zwei derartige Ausnehmungen
bieten sich sowohl an der Ober- als auch an der Unterseite fertigungstechnisch an,
weil derartige Ausnehmungen durch geeignete Halte- und Zentrierglieder in der Spritzgießform
gebildet werden können.
[0013] Der Anschlußkörper 3 hat bevorzugt die Form einer an den Kanten abgerundeten flachen
Platte. Diese kann an ihrer Oberseite einen als Anschlag für eine Klammersetz- oder
Heftmaschine dienenden Absatz 10 aufweisen (Fig.1 bis 4).
[0014] Es versteht sich, daß insbesondere in der Form des Anschlußkörpers 3 ein erheblicher
Spielraum für Abänderungen in Ansehung jeweils spezieller Aufgaben des Gurtes besteht.
So ist es z.B. auch denkbar, den Anschlußkörper 3 mit einer sich spitzwinklig zum
Bandstückfzurück und abwärts vorerstreckenden Befestigungsrippe zu versehen, mit deren
Hilfe der Anschlußkörper 3 auch ohne Heft- oder gesonderte Verbindungsmittel an einem
mit einer entsprechenden Aufnahmenut versehenen Teil festlegbar ist.
[0015] Der in Fig. 4 und 5 veranschaulichte Anschlußkörper 3 weist auf seiner dem Bandstück
1 abgewandten Seite einen Anschlußhaken 11 auf, der mit einem abgewinkelten Ende 12
in den Anschlußkörper mit eingespritzt ist. Im Bedarfsfalle können auch mehrere Anschlußhaken
11 Anwendung finden. Der Anschlußhaken 11 ermöglicht ein Einhängen in eine Bohrung
od.dgl. Aussparung in einer Rahmenstrebe. Der Anschlußkörper 3 kann ferner mit einem
Flanschansatz 13 versehen sein, der den oder die Anschlußhaken über- und gegebenenfalls,
wie dargestellt, oberseitig bereichsweise umgreift. Der Flanschansatz 13 kann sich
über die ganze Breite des Anschlußkörpers erstrecken oder, wie gestrichelt dargestellt
ist ein Teil dieser Breite einnehmen.
[0016] Es versteht sich ferner, daß der Gurt in der Regel an beiden Enden mit einem entsprechenden
Anschlußkörper 3 versehen ist, insbesondere bei Verwendung als Bespannungsgurt für
Möbel, bei der im übrigen die Anschlußkörper 3 ein maschinelles Festlegen der Gurte
an den Möbelkörper begünstigen.
1. Gurt, insbesondere Bespannungsgurt für Möbel, bestehend aus einem flachen Bandstück
aus Kunststoff mit darin eingebetteten, zueinander im Abstand parallel angeordneten
Verstärkungslängsfäden aus Glasfasern, dadurch gekennzeichnet, daß der Gurt zumindest
an einem Ende mit einem einstückig angegossenen Anschlußkörper (3) aus Kunststoff
versehen ist, der das mit einer Umfaltung (4) und im Bereich der durch Verschweißen
gesicherten Umfaltung mit durchgehenden Lochungen (6) versehene Bandende allseitig
umschließt und im Bereich der Lochungen durchsetzt.
2. Gurt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vergußkanäle bildenden Lochungen
(6) in einer quer zur Bandlängsrichtung verlaufenden Reihe und jeweils im Bereich
zwischen Verstärkungslängsfäden (2) angeordnet ist.
3. Gurt nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen jedem Verstärkungslängsfaden
(2) eine Lochung (6) vorgesehen ist.
4. Gurt nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lochungen (6) nahe
und entlang der inneren Endkante (7) der Umfaltung (4) des Bandendes angeordnet sind.
5. Gurt nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
im Anschlußkörper (3) von dessen Ober- und/oder Unterseite jeweils bis auf die benachbarte
Bandfläche herabreichende Ausnehmungen (8,9) vorgesehen sind, die kreisförmig ausgebildet
und in einer Reihe quer zur Bandlängsrichtung angeordnet sind.
6. Gurt nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
der Anschlußkörper (3) die Form einer an den Kanten gerundeten flachen Platte aufweist.
7. Gurt nach einem oder mehreren.der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,daß
der Anschlußkörper (3) unterseitig mit einer in eine Anschlußnut od.dgl. Aufnahme
einsetzbaren Befestigungsrippe versehen ist, die sich über die Breite des Anschlußkörpers
erstreckt und mit dessen Unterseite einen spitzen Winkel einschließt.
8. -Gurt nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
der Anschlußkörper (3) an seiner Oberseite einen Absatz (10) als Anschlag für eine
Klammersetzmaschine od.dgl. Heftgerät aufweist.
9. Gurt nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in den Anschlußkörper (3) ein
sich zu der dem Bandstück (1) abgewandten Seite vorerstreckender Anschlußhaken (11)
mit einem inneren abgewinkelten Ende (12) eingelassen ist.
10. Gurt nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußkörper (3) an seiner
dem Bandstück (1) abgewandten Seite einen den Anschlußhaken oberseitig übergreifenden,
gegebenenfalls oberseitig bereichsweise umgreifenden Flanschansatz (13) aufweist.