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EP 0 031 076 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.07.1983 Patentblatt 1983/28 |
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Anmeldetag: 10.12.1980 |
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Gurt, insbesondere Bespannungsgurt für Möbel
Strap, particularly tensioning strap for furniture
Sangle, en particulier sangle de support pour meubles
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE FR GB IT NL SE |
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Priorität: |
20.12.1979 DE 2951329
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.07.1981 Patentblatt 1981/26 |
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Anmelder: |
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- Brokmann, Manfred
D-4500 Osnabrück (DE)
- Sanders, Kurt
D-4500 Osnabrück (DE)
- Hellmann, Jost
D-4400 Münster (DE)
- Hellmann, Klaus
D-4500 Osnabrück (DE)
- Hellmann, Jens
D-4500 Osnabrück (DE)
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| (72) |
Erfinder: |
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- Brokmann, Manfred
D-4500 Osnabrück (DE)
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| (74) |
Vertreter: Busse & Busse
Patentanwälte |
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Postfach 12 26 49002 Osnabrück 49002 Osnabrück (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Gurt, insbesondere Bespannungsgurt für Möbel,
bestehend aus einem flachen Bandstück aus Kunststoff mit darin eingebetteten Verstärkungsfäden
aus Glasfasern, das zumindest an einem Ende mit einer durch Verschweißen gesicherten
Umfaltung und einem Anschlußkörper aus Kunststoff versehen ist.
[0002] Bei einem bekannten Gurt dieser Art (FR-A-2403763) bildet die Umfaltung am Bandende
eine öse/in die der gesondert vorgefertige, unabhängige Anschlußkörper einsetzbar
ist. Der Anschlußkörper bildet ein Verbindungsteil, der nach Herumführen des Bandstücks
um eine Rahmenstrebe eines Möbels am Bandstück selbst einhängbar ist. Gurte dieser
Art finden für Bespannungen von Sitz- und Liegemöbeln Anwendung, bei denen sie in
untereinander paralleler, sich ggf. kreuzender Anordnung eine Unterfederung für Polsterauflagen,
Matratzen etc. bilden. Dabei sind die Gurte lediglich durch Umschlingung der Rahmenstreben
eines Möbels an diesen festlegbar.
[0003] Es sind ferner Gurte für Bespannungen von Holzrahmen von Möbeln bekannt, die lediglich
aus einem flachen Bandstück aus Kunststoff mit darin eingebetteten, zueinander im
Abstand parallel angeordneten Verstärkungsfäden aus Glasfasern bestehen. Ein erhebliches
Problem bei der Verwendung derartiger einfacher Gurte ist deren Festlegung an den
Streben der Holzrahmen. In der Praxis geschieht dies in der Weise, daß zunächst ein
Endbereich des Bandstücks mit nach unten weisender Oberseite durch Heftklammern festgelegt
und dann das Bandstück über den schon festgelegten Bereich gefaltet und nochmals Heftklammern
gesetzt werden. Nur durch eine solche doppelte Heftung, die aufwendig und kompliziert
ist, läßt sich eine Verbindung mit den Rahmenstreben herstellen, die Zugkräfte in
einer Größe übertragen kann, die wenigstens einem Teil der Zugfestigkeit des Gurtes
entspricht. Jedoch bleibt die Verbindung stets ein Schwachpunkt mit der häufig zu
beobachtenden Folge eines Ablösens bzw. Abreißens des Gurtes vom tragenden Möbelrahmen.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Gurt der im Oberbegriff des Anspruchs
1 angegebenen Art zu schaffen, der mittels Klammern, Nägeln oder Schrauben an den
Rahmenstreben eines Möbels besonders einfach und mit einer Festigkeit der Verbindung
anbringbar ist, die der Zugfestigkeit des Bandstücks nicht nachsteht.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist der Gurt nach der Erfindung dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlußkörper an das umgefaltete Bandende einstückig angegossen ist, wobei
der Kunststoff des Anschlußkörpers das Bandende mitsamt der Umfaltung allseitig umschließt
und durchgehende Lochungen durchsetzt, die im Bereich der Umfaltung des in an sich
bekannter Weise mit im Abstand parallel zueinander angeordneten Verstärkungslängsfäden
versehenen Bandstücks vorgesehen sind. Hinsichtlich weiterer Ausgestaltungen wird
auf die Ansprüche 2 bis 10 verwiesen.
[0006] Der Gurt nach der Erfindung ist über seinen Anschlußkörper unmittelbar und einfach
an irgendeinem ihn tragenden Teil wie den Rahmenstreben eines Möbels durch Anheften
mittels Klammern, Annageln oder Anschrauben verbindbar, wobei Gefahren eines Ablösens
des Anschlußkörpers infolge eines Ausreißens der Heftklammern order der sonst eingesetzten
Verbindungsmittel völlig vermeidbar ist. Auch die Verbindung zwischen Bandende und
Anschlußkörper besitzt eine Festigkeit, die zumindest allen im Bereich der Zugfestigkeit
des Bandstücks liegenden Belastungen standhält. Infolge der durch die Umfaltung gebildeten
und durch das Verschweißen gesicherten Doppellagigkeit verbleibt auch in jenem Bereich
des Bandendes, in dem die durchgehenden Lochungen eine Schwächung des tragenden Bandquerschnitts
herbeiführen, eine Zugfestigkeit, die zumindest der des normalen Bandes entspricht.
Da der Anschlußkörper bei seinem Angießen oder Anspritzen am Bandende die Vergußkanäle
bildenden Lochungen durchsetzt, ist auch eine jedenfalls im Bereich der Zugfestigkeit
des Bandstücks liegende Festigkeit der Verankerung des Bandendes im Anschiußkörper
gegeben, und zwar selbst dann, wenn aufgrund der Unterschiede zwischen den für das
Bandstück und für den Anschlußkörper gewählten Kunststoffen beim Angießvorgang kein
Verschmelzen der Teile an den Kontaktflächen stattfindet. Ein solcher Verschmelzvorgang
ist ohnehin nicht sehr wünschenswert, weil damit zugleich im Bereich des Übergangs
vom Bandstück zum Anschlußkörper Schwächungserscheinungen im Bandstück selbst eintreten
können.
[0007] In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des Gegenstands der Erfindung näher
veranschaulicht. Im einzelnen zeigen :
Figur 1 eine Seitenansicht des einen Endbereiches eines Gurtes,
Figur 2 eine Draufsicht zu Fig. 1,
Figur 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 2,
Figur4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig.2, und
Figuren 5 und 6 Seitenansicht und Draufsicht ähnlich Fig. 1 und 2 einer abgewandelten
Ausführung.
[0008] Der dargestellte Gurt umfaßt im einzelnen ein flaches Bandstück 1 aus Kunststoff,
insbesondere Polyäthylen, mit darin eingebetteten, zueinander im Abstand parallel
angeordneten Verstärkungslängsfäden 2 aus Glasfasern und einen Anschlußkörper3 aus
Kunststoff, insbesondere Polypropylen. Für den Anschlußkörper wird vorzugsweise ein
besonders fester Kunststoff gewählt, da es dann möglich ist, die Verbindung mit einer
nicht dargestellten Rahmenstrebe eines Möbels oder irgendeinem sonstigen tragenden
Teil mit Hilfe schon einer einzigen geeigneten Heftklammer od. dgl. oder auch durch
einen (oder mehrere Anschlußhaken) vorzunehmen.
[0009] Das Bandstück 1 ist an seinem Bandende mit einer Umfaltung 4 versehen. Diese Umfaltung
4 ist durch Verschweißen mit dem Bandstück 1 dagegen gesichert, seine durch die Umfaltung
herbeigeführte und dargestellte Lage unter Belastung zu verlassen. Die Verschweißung
ist vorzugsweise vollflächig ausgeführt und in der Zeichnung bei 5 veranschaulicht.
[0010] Im Bereich der Umfaltung 4 ist das Bandende mit durchgehenden Lochungen 6 versehen,
die Vergußkanäle bilden, die beim Angießen bzw. Anspritzen des Anschlußkörpers 3 von
dessen Material ausgefüllt werden. Bei dem dargestellten Beispiel sind die Lochungen
in einer quer zur Bandlängsrichtung verlaufenden Reihe und jeweils im Bereich zwischen
Verstärkungslär.gsfä- den 2 angeordnet, so daß die Verstärkungslängsfäden unbeschädigt
bleiben.
[0011] Dies ist für die Erhaltung der vollen Zugfestigkeit des Bandstücks 1 und der Verbindung
vom Bandstück 1 zum Anschlußkörper 3 wichtig, denn durch die Umfaltung am Bandende
erhalten auch die Verstärkungslängsfäden 2 eine solche Umfaltung, die verhindert,
daß sich die Verstärkungslängsfäden 2 im Kunststoffmaterial des Bandstücks unter Belastung
zurückziehen können. Die Lochungen 6 sind bei dem dargestellten Beispiel ferner nahe
und entlang der inneren Endkante 7 der Umfaltung 4 des Bandendes angeordnet, so daß
sichergestellt ist, daß der Anschlußkörper 3 nicht im Bereich des Einlaufs des Bandstücks
1 bei entsprechender Bandbelastung aufklaffen kann.
[0012] Zur Einsparung von Material können im Anschlußkörper 3 von dessen Ober- und/oder
dessen Unterseite jeweils bis auf die benachbarte Bandfläche herabreichende Ausnehmungen
8 bzw. 9 vorgesehen sein, die kreisförmig und in einer Reihe quer zur Bandlängsrichtung
angeordnet werden können. Die Zahl und die Größe der Ausnehmungen hängt vom Umfang
der möglichen Materialeinsparungen ab, die ihrerseits von der Festigkeit des für den
Anschlußkörper 3 gewählten Kunststoffs abhängig sind. Zwei derartige Ausnehmungen
bieten sich sowohl an der Ober- als auch an der Unterseite fertigungstechnisch an,
weil derartige Ausnehmungen durch geeignete Halte- und Zentrierglieder in der Spritzgießform
gebildet werden können.
[0013] Der Anschlußkörper 3 hat bevorzugt die Form einer an den Kanten abgerundeten flachen
Platte. Diese kann an ihrer Oberseite einen als Anschlag für eine Klammersetz- oder
heftmaschine dienenden Absatz 10 aufweisen (Fig. 1 bis 4).
[0014] Es versteht sich, daß insbesondere in der Form des Anschlußkörpers 3 ein erheblicher
Spielraum für Abänderungen in Ansehung jeweils spezieller Aufgaben des Gurtes besteht.
So ist es z. B. auch denkbar, den Anschlußkörper 3 mit einer sich spitzwinklig zum
Bandstück zurück und abwärts vorerstreckenden Befestigungsrippe zu versehen, mit deren
Hilfe der Anschlußkörper 3 auch ohne Heft- oder gesonderte Verbindungsmittel an einem
mit einer entsprechenden Aufnahmenut versehenen Teil festlegbar ist.
[0015] Der in Fig. 5 und 6 veranschaulichte Anschlußkörper 3 weist auf seiner dem Bandstück
1 abgewandten Seite einen Anschlußhaken 11 auf, der mit einem abgewinkelten Ende 12
in den Anschlußkörper mit eingespritzt ist. Im Bedarfsfalle können auch mehrere Anschlußhaken
11 Anwendung finden. Der Anschlußhaken 11 er möglicht ein Einhängen in eine Bohrung
od. dgl. Aussparung in einer Rahmenstrebe. Der Anschlußkörper 3 kann ferner mit einem
Flanschansatz 13 versehen sein, der den oder die Anschlußhaken über- und gegebenenfalls,
wie dargestellt, oberseitig bereichsweise umgreift. Der Flanschansatz 13 kann sich
über die ganze Breite des Anschlußkörpers erstrecken oder, wie gestrichelt dargestellt
ist, ein Teil dieser Breite einnehmen. Es versteht sich ferner, daß der Gurt in der
Regel an beiden Enden mit einem entsprechenden Anschlußkörper 3 versehen ist, insbesondere
bei Verwendung als Bespannungsgurt für Möbel, bei der im übrigen die Anschlußkörper
3 ein maschinelles Festlegen der Gurte an den Möbelkörper begünstigen.
1. Gurt, insbesondere Bespannungsgurt für Möbel, bestehend aus einem flachen Bandstück
(1) aus Kunststoff mit darin eingebetteten Verstärkungsfäden aus Glasfasern, das zumindest
an einem Ende mit einer durch Verschweißen gesicherten Umfaltung (4) und einem Anschluß-körper
(3) aus Kunststoff versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußkörper (3)
an das umgefaltete Bandende einstückig angegossen ist, wobei der Kunststoff des Anschlußkörpers
(3) das Bandende mitsamt der Umfaltung (4) allseitig umschließt und durchgehende Lochungen
(6) durchsetzt, die im Bereich der Umfaltung (4) des in an sich bekannter Weise mit
im Abstand parallel zueinander angeordneten Verstärkungslängsfäden (2) versehenen
Bandstücks (1) vorgesehen sind.
2. Gurt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vergußkanäle bildenden Lochungen
(6) in einer quer zur Bandlängsrichtung verlaufenden Reihe und jeweils im Bereich
zwischen den Verstärkungslängsfäden (2) angeordnet ist.
3. Gurt nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen jedem Verstärkungslängsfaden
(2) eine Lochung (6) vorgesehen ist.
4. Gurt nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lochungen (6) nahe
und entlang der inneren Endkante (7) der Umfaltung (4) des Bandendes angeordnet sind.
5. Gurt nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
im Anschlußkörper (3) von dessen Ober- und/oder Unterseite jeweils bis auf die benachbarte
Bandfläche herabreichende Ausnehmungen (8, 9) vorgesehen sind, die kreisförmig ausgebildet
und in einer Reihe quer zur Bandlängsrichtung angeordnet sind.
6. Gurt nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
der Anschlußkörper (3) die Form einer an den Kanten gerundeten flachen Platte aufweist.
7. Gurt nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß
der Anschlußkörper (3) unterseitig mit einer in eine Anschlußnut od. dgl. Aufnahme
einsetzbaren Befestigungsrippe versehen ist, die sich über die Breite des Anschlußkörpers
erstreckt und mit dessen Unterseite einen spitzen Winkel einschließt.
8. Gurt nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
der Anschlußkörper (3) an seiner Oberseite einen Absatz (10) als Anschlag für eine
Klammersetzmaschine od. dgl. Heftgerät aufweist.
9. Gurt nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in den Anschlußkörper (3) ein
sich zu der dem Bandstück (1) abgewandten Seite vorerstreckender Anschlußhaken (11)
mit einem inneren abgewinkelten Ende (12) eingelassen ist.
10. Gurt nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußkörper (3) an seiner
dem Bandstück (1) abgewandten Seite einen den Anschlußhaken (11) oberseitig übergreifenden,
gegebenenfalls oberseitig bereichsweise umgreifenden Flanschansatz (13) aufweist.
1. A web, particularly webbing for furniture, consisting of a flat piece of band (1)
of plastics material with reinforcing threads of glass fibre embedded therein, which
band is provided, at least at one end, with a fold (4) secured by welding and a connecting
member (3) of plastics material, characterised in that the connecting member (3) is
formed in one piece on the folded- over end of the band, and the plastics material
of the connecting member (3) surrounds the end of the band together with the fold
(4) on all sides and penetrates through through-going holes (6) which are provided
in the region of the fold (4) of the piece of band (1) which is provided in known
manner with longitudinal reinforcing threads (2) disposed parallel to one another
with spacing.
2. A web as claimed in claim 1, characterised in that the holes (6) forming casting
passages are disposed in a row extending transversely to the longitudinal direction
of the band and each between an adjacent pair of the longitudinal reinforcing threads
(2).
3. A web as claimed in claim 2, characterised in that one hole (6) is provided between
each adjacent pair of longitudinal reinforcing threads (2).
4. A web as claimed in claim 2 or 3, characterised in that the holes (6) are disposed
close to and along the inner end edge (7) of the fold (4).
5. A web as claimed in any preceding claim, characterised in that recesses (8, 9)
are provided in the connecting member (3) which extend from its upper and/or under
side to the adjacent band surface and which are circular in shape and arranged in
a row transversely to the longitudinal direction of the band.
6. A web as claimed in any preceding claim, characterised in that the connecting member
(3) has the form of a flat plate rounded at the edges.
7. A web as claimed in any preceding claim, characterised in that the connecting member
(3) is provided, at the under side, with a securing rib which can be inserted in a
connection groove or the like and which extends over the width of the connecting member
and forms an acute angle with the under side thereof.
8. A web as claimed in any preceding claim, characterised in that the connecting member
(3) has, at its upper side, a step (10) to act as a stop for a stapling gun or the
like fastener driving device.
9. A web as claimed in claim 6, characterised in that the connecting member (3) has
a connecting hook (11) extending forwardly at its side remote from the piece of band
(1), the hook (11) having an inner end (12) bent at an angle, let into the connecting
member (3).
10. A web as claimed in claim 9, characterised in that the connecting member (3) comprises,
at its side remote from the piece of band (1), a flange extension (13) which engages
over the connecting hook (11) at the top and possibly locally around the hook.
1. Sangle, en particulier sangle de support de garniture pour meubles comprenant une
longueur de bande plate (1) en matière plastique dans laquelle sont noyés des fils
de renforcement en fibres de verre et qui est pourvue, au moins à une extrémité, d'un
pli (4) fixé par soudage et d'un élément d'attache (3) en matière plastique. caractérisée
en ce que l'élément d'attache (3) est coulé d'une seule pièce sur l'extrémité repliée
de la bande, la matière plastique de l'élément d'attache (3) enrobant l'extrémité
de la bande avec le pli (4) de tous côtés et traversant de part en part des perforations
(6) qui sont prévues dans la zone du pli (4) de la longueur de bande (1) pourvue d'une
manière connue de fils longitudinaux de renforcement (2) parallèlement espacés les
uns des autres.
2. Sangle suivant la revendication 1, caractérisée en ce que les perforations (6)
formant les canaux d'injection sont disposées selon une rangée transversale à la longueur
de la bande et chaque fois entre les fils longitudinaux de renforcement (2).
3. Sangle suivant la revendication 2, caractérisée en ce qu'une perforation (6) est
prévue chaque fois entre deux fils longitudinaux de renforcement (2).
4. Sangle suivant la revendication 2 ou 3, caractérisée en ce que les perforations
(6) sont disposées près du bord d'extrémité intérieur (7) du pli (4) de l'extrémité
de bande et le long de celui-ci.
5. Sangle suivant l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que
des évidements (8 et 9) allant chaque fois jusqu'à la surface voisine de la bande
sont prévus dans la face supérieure et/ou dans la face inférieure de l'élément d'attache
(3), ces évidements étant circulaires et étant disposés en une rangée transversale
à la direction longitudinale de la bande.
6. Sangle suivant l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que
l'élément d'attache (3) a la forme d'une plaque à surface arrondie au niveau de ses
bords.
7. Sangle suivant l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que
l'élément d'attache (3) est pourvu, dans sa face inférieure, d'une nervure de fixation
pouvant être insérée dans une rainure d'attache ou dans un élément de réception analogue,
cette nervure s'étendant sur toute la largeur de l'élément d'attache formant un angle
aigu avec la face inférieure de celui-ci.
8. Sangle suivant l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que
l'élément d'attache (3) présente, sur sa face supérieure, un ressaut (10) servant
de butée pour une cloueuse ou une agrafeuse analogue.
9. Sangle suivant la revendication 6, caractérisée en ce qu'un crochet d'attache (11)
qui est enchâssé dans l'élément d'attache (3), en faisant saillie sur son côté opposé
à la longueur de bande (1), par une extrémité (12) coudée vers l'intérieur.
10. Sangle suivant la revendication 9, caractérisée en ce que l'élément d'attache
(3) présente, à son côté opposé à la longueur de bande (1), une joue (13) surplombant
le côté supérieur du crochet de fixation (11) et, le cas échéant, l'enveloppant localement
par le haut.

