(19)
(11) EP 0 031 137 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.03.1985  Patentblatt  1985/13

(21) Anmeldenummer: 80107990.6

(22) Anmeldetag:  17.12.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B41J 29/42

(54)

Vorrichtung für Schreibmaschinen o. dgl. zum Bestimmen der seitlichen Ränder des Aufzeichnungsträgers

Device for determining the side margins of record sheets in typewriters or the like

Dispositif pour déterminer les marges latérales des feuilles d'enregistrement dans les machines à écrire ou analogues


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 21.12.1979 DE 2951934

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
01.07.1981  Patentblatt  1981/26

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Thurz, Bernhard, Dipl.-Ing.
    D-8000 München 70 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für Druckeinrichtungen, insbesondere Tintenmosaikschreibeinrichtungen, mit einem zeilenweise entlang von einem Aufzeichnungsträger bewegten Schreibkopf und einer entlang einer Papieranlage oder dergl. in Zeilenrichtung bewegten Einrichtung zum Erkennen der Lage eines an einer Papieranlage oder dergleichen anliegenden Aufzeichnungsträgers unter Verwendung einer Abtastanordnung aus einer Strahlungsquelle und einem Empfänger in nachgeschalteter, in Abhängigkeit von dem Vorhandensein eines Aufzeichnungsträgers ein Erkennungssignal generierenden Auswerteschaltungsanordnung.

    [0002] Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind aus der DE-A-2 850 632 bekannt. Dabei handelt es sich um eine Druckvorrichtung mit einem Druckmechanismus zum Bedrucken von Schreibmaterial, die eine Wandleranordnung enthält, zur Abtastung des Schreibmaterials in der Druckvorrichtung, und zwar zur Ertastung der Lage des Schreibmaterials auf der Papierrolle.

    [0003] Bei dieser Druckvorrichtung ist eine Abtastanordnung angeordnet, die aus einer Strahlungsquelle aus einer Lampe mit Wolframfaden besteht, und bei der als Empfänger zwei Fotowiderstände vorgesehen sind. Die Abtastung des Schreibmaterials erfolgt dabei dadurch, daß das von der Wolframlampe ausgesandte Licht von den Fotosensoren empfangen wird und eine Steuerschaltung vorgesehen ist, die das unterschiedliche Reflexionsvermögen der Schreibwalze und des Schreibmaterials erkennt. Zur Feststellung der Lage des Schreibmaterials wird die Abtasteinrichtung über eine elektromotorische Antriebseinrichtung entlang von der Schreibwalze bei eingeschalteter Wolframlampe bewegt.

    [0004] Das Problem bei derartigen Abtastungen besteht nun darin, daß die Aussage »Papier vorhanden« oder »kein Papier vorhanden« auch unter erschwerten Bedingungen hinreichend sicher sein muß. So darf weder eine verstaubte Reflexionsfläche noch Spezialpapiere, seien sie nun transparent oder glänzend oder mit Löchern, z. B. Perforationen, versehen, zu einer fehlerhaften Auswertung führen.

    [0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einrichtung, wie z. B. der Schreibmaschinen, eine Vorrichtung bereitzustellen, die es ermöglicht, einen eingelegten Aufzeichnungsträger auch unter erschwerten Bedinungen hinreichend sicher zu erkennen, um damit seine Lage auf der Papieranlage bestimmen zu können.

    [0006] Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Auswerteschaltungsanordnung derart ausgestaltet ist, daß sie ab hängig von einem einen Suchlauf auslösenden Suchsignal die pulsweise betriebene Abtast. anordnung bewegt und dabei jeder der in einzelne Basis-Abtastwegstrecken unterteilten Gesamtabtaststrecke eine Mehrzahl von einzelnen Abtastimpulsen zuordnet, und daß die Auswerteschaltungsanordnung jeweils die Abtastimpulse jeder Basisabtastwegstrecke gemeinsam auswertet.

    [0007] Durch impulsweise Abtastung in Verbindung mit einer Auswertung, die die Impulse einer kleinen Wegstrecke jeweils zusammenfaßt, werden sowohl Fremdlichteinflüsse als auch Einflüsse von Staub oder sonstigen Störungen, die zu einer Fehlabtastung führen könnten, ausgeschlossen.

    [0008] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung, bei der die Auswerteschaltungsanordnung mehrere aufeinanderfolgende einer Auswertegruppe zugeordnete Basisabtastwegstrecken gemeinsam erfaßt und über eine eine Mehrheitsentscheidung treffende logische Schaltungsanordnung ein gemeinsames Erkennungssignal generiert, kann durch diese spezielle Form der Abtastung, auch fehlerhaftes, z. B eingerissenes oder mit Löchern versehenes Papier eindeutig erkannt werden, bzw. führt ein derartig eingerissenes Papier nicht zu Fehlauswertungen.

    [0009] Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden anhand dieser Zeichnungen beispielsweise näher beschrieben. Es zeigt

    Fig. 1 eine schematische Darstellung der Abtasteinrichtung in einer Tintenmosaikschreibeinrichtung,

    Fig. 2 ein Blockschaltbild zur Ansteuerung der Abtasteinrichtung,

    Fig. 3 ein Impulsdiagramm zur Erläuterung der Schaltungsanordnung entsprechend der Fig. 2 bei teilweise mit staubbedeckter Papieranlage, und

    Fig. 4 ein Impulsdiagramm, das den Impulsverlauf in der Schaltungsanordnung gemäß der Fig. 2 bei fehlerhaftem Papier zeigt.



    [0010] Bei einer hier nicht vollständig dargestellten Schreibdruckeinrichtung mit einem Tintenschreibkopf wird über eine elektromotorische Einrichtung ein schematisch dargestellter Tintenmosaikschreibkopf TS zeilenweise entlang von einem Aufzeichnungsträger A bewegt. Am Schreibkopf selbst befindet sich eine Abtastanordnung aus einer lichtemittierenden Leuchtdiode LED und einem Fototransistor FT als Empfänger. Zur Aufnahme des Aufzeichnungsträgers A ist eine Papierablagefläche angeordnet, deren Vorderseite als Reflexionsfläche RF ausgebildet ist. Die Reflexionsfläche kann dabei aus poliertem Metall oder ähnlichen elektromagnetischen Strahlungen reflektierenden Materialien bestehen. Die Länge der Reflexionsstrecke entspricht etwa der gesamten Abtaststrecke der Abtastanordnung.

    [0011] Die Funktion dieser Abtastanordnung zur Er kennung der Lage des Aufzeichnungsträgers A auf der Reflexionsfläche RF wird nun im folgen den anhand der Schaltungsanordnung der Fig. 2 mit dem zugehörigen Impulsdiagramm der Fig. 3 und 4 erläutert:

    Vor jeder Aufnahme des Schreibbetriebes bei eingelegtem Aufzeichnungsträger A der Druckvorrichtung wird über eine hier nicht im einzelnen dargestellte Schaltungsanordnung ein automatischer Suchlauf zur Erkennung der Lage des Aufzeichnungsträgers A auf der Reflexionsfläche RF ausgelöst. Zu diesem Zwecke wird der Schreibkopf TS mit der daran befestigten Abtastanordnung aus der Leuchtdiode LD und dem Fototransistor FT über die gesamte Länge der Reflexionsfläche RF bewegt. Die Abtastanordnung A wird dabei impulsweise betrieben und zwar derart, daß man die gesamte Abtaststrecke X in einzelne Basisabtastwegstrecken B1-BN zerlegt und im Bereich dieser einzelnen Basisabtastwegstrecken B eine bestimmte Anzahl, in diesem Falle fünf, Abtastimpulse auslöst. Dies wird gemäß der Schaltungsanordnung der Fig. 2 dadurch bewerkstelligt, daß über einen Impulsgeber P über seinen Ausgang P1 ein Schalttransistor T1 geöffnet wird und damit die Leuchtdiode LED an eine Spannungsquelle U gelegt wird. Infolge des impulsartigen Betriebes dieser Leuchtdiode LED kann diese Leuchtdiode mit einem höheren Strom IS als dem üblichen Strom (in diesem Falle ca. 500 mA) betrieben werden, ohne daß sie Schaden nimmt. Damit ist eine höhere Lichtausbeute möglich.



    [0012] Der von der Leuchtdiode LED ausgehende Lichtblitz wird von der Reflexionsfläche RF reflektiert und trifft auf einen Fototransistor FT und erzeugt in der Kollektor-Emitter-Strecke des Fototransistors FT einen Empfangsimpuls IE.

    [0013] Der Fototransistor FT steht über einen Kondensator C1, der die Aufgabe hat, Fremdlichteinflüsse auszuschalten, mit dem Eingang eines Schwellwertschalters IC in Verbindung. Die Schaltschwelle dieses Schwellwertschalters IC ist nun über einen Spannungsteiler aus den Widerständen R4 und R5 (die Bezugszeichen R1--R6 bezeichnen allgemeine Widerstände) so eingestellt, daß er unterhalb der Schaltschwelle liegt. Der Ausgang ICA des Schwellwertschalters IC liegt in diesem Falle niederohmig auf 0 V. Bei Empfang eines Blitzes am Fototransistor FT wird die Eingangsspannung am Schwellwertschalter IC kurzzeitig über die Schaltschwelle angehoben. Der Ausgang ICA schaltet auf Betriebsspannung U um (5 V). Eine den Ausgang ICA mit dem Eingang ICE des Schwellwertschalters verbindende Diode D2 wird in diesem Falle leitend und zieht den Eingang ICE auf einen Gleichspannungspegel der über der Schaltschwelle liegt. Durch diesen Selbsthalteeffekt bleibt der Ausgang ICA des Schwellwertschalters IC solange auf Betriebsspannung bis über einen Rücksetzimpuls RI ausgehend vom Ausgang P2 durch kurzzeitiges Anlegen Massepotential an den Eingang ICE der Schwellwertschalter und damit die Schaltungsanordnung wieder in Bereitschaft versetzt wird. Dieser Rücksetzimpuls P2 kann aus der Folge der vom Impulsgeber P ausgehenden Impulse gewonnen werden. Der Impuls P2 kann dabei z. B. einen hier nicht dargestellten Schalter betätigen, der kurzzeitig den Eingang ICE des Schwellwertschalters IC an Massepotential legt.

    [0014] Trifft der von einer Leuchtdiode LED ausgehende Lichtstrahl auf an der Reflexionsfläche RF haftenden Staub, so kann entsprechend der Darstellung der Fig. 3 in den Bereichen S der Wegstrecke X empfängerseitig kein Stromimpuls IE entstehen. Bedingt durch den Selbsthalteeffekt des Schwellwertschalters IC hat die Unterbrechung des Lichtstrahles auf die Ausgangsspannung US des Schwellwertschalters IC dann keinen Einfluß, wenn das Staubpartikelchen kleiner ist als der Bereich der durch eine Basisabtastwegstrecke B abgetastet wird. Denn wie aus Fig. 3 ersichtlich, genügt ein Empfangsimpuls IE, um den Ausgang des Schwellwertschalters IC auf Potential zu bringen.

    [0015] Eine dem Schwellwertschalter IC nachgeschaltete logische Schaltungsanordnung L, die beliebig ausgeführt sein kann, wertet den Spannungsverlauf US am Ausgang des Schwellwertschalters ICA nun verschieden aus. Um z. B. entsprechend der Darstellung der Fig. 3 den Einfluß von Staub auszuschließen, genügt es, wenn die logische Schaltungsanordnung L jede Basisabtastwegstrecke untersucht, ob der Schwellwertschalter IC an seinem Ausgang ICA einmal im Bereich dieser Basisabtastwegstrecke auf Potential war. Ist dies innerhalb dieser Basisabtastwegstrecke B nicht der Fall, so wertet die logische Schaltungsanordnung L dies als seitlichen Rand des Aufzeichnungsträgers A und speichert diese Position in einem Speicher SP. Nach Ende des Suchlaufes kann nun diese Position derart ausgewertet werden, daß die logische Anordnung L den Tintenschreibkopf über eine elektromotorische Antriebseinrichtung AS an den Rand des Aufzeichnungsträgers A oder falls auf dem Aufzeichnungsträger A noch ein Rand freigehalten sein soll, einen bestimmten Bereich vom Rand des Aufzeichnungsträgers A entfernt positioniert.

    [0016] Wird entsprechend der Darstellung der Fig. 4 die Abtastanordnung über den Aufzeichnungsträger A bewegt, so werden am Fototransistor FT keine Stromimpulse IE erzeugt, womit der Ausgang des Schwellwertschalters IC beständig auf einem Spannungspotential entsprechend dem Impulszug US bleibt. Tritt nun im Bereich des Aufzeichnungsträgers A ein Riß oder eine durch Verschmutzung bedingte Verfärbung auf, so kann dies entsprechend der Darstellung der Fig. 4 am Orte FP zu Empfangsimpulsen IE führen. Diese Empfangsimpulse IE würden ausgangsseitig des Schwellwertschalters IC zu einer Anhebung der Spannung US führen, was in Verbindung mit der logischen Anordnung zu einer Fehlmeldung führen würde. Diese logische Anordnung L kann nun derart ausgestaltet sein, daß sie mehrere aufeinanderfolgende Basiswegstrecken zu einer gemeinsamen Auswertegruppe zusammenfaßt und aus dieser Gruppe ein gemeinsames mehrheitsabhängiges Erkennungssignal generiert. Dies bedeutet in dem Falle von einem fehlerhaften Papier, daß z. B. der Abtastung von drei aufeinanderfolgenden Basisabtastwegstrecken B ein durch das fehlerhafte Papier hervorgerufene Impuls US1 keine Fehlmeldung am Ausgang der logischen Schaltungsanordnung L hervorruft.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung von Druckeinrichtungen, insbesondere Tintenmosaikschreibeinrichtungen mit einem zeilenweise entlang von einem Aufzeichnungsträger bewegten Schreibkopf (TS) und einer entlang einer Papieranlage (RF) oder dergl. in Zeilenrichtung bewegten Einrichtung zum Erkennen der Lage eines an der Papieranlage (RF) oder dergleichen anliegenden Aufzeichnungsträgers (A) unter Verwendung einer Abtastanordnung aus einer Strahlungsquelle (LED) und einem Empfänger (FT) mit nachgeschalteter, in Abhängigkeit von dem Vorhandensein eines Aufzeichnungsträgers (A) ein Erkennungssignal generierenden Auswerteschaltungsanordnung (IC), dadurch gekennzeichnet, daß die Auswerteschaltungsanordnung (IC) derart ausgestaltet ist, daß sie abhängig von einem einen Suchlauf auslösenden Suchsignal die pulsweise betriebene Abtastanordnung (LED, FT) bewegt und dabei jeder der in einzelne Basisabtastwegstrecken (B1- BN) unterteilten Gesamtabtaststrecke eine Mehrzahl von einzelnen Abtastimpulsen zuordnet, und daß die Auswerteschaltungsanordnung jeweils die Abtastimpulse jeder Basisabtastwegstrecke (B) gemeinsam auswertet.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auswerteschaltungsanordnung (IL, L) aufeinanderfolgende, einer Auswertegruppe zugeordnete Basisabtastwegstrecken (B) gemeinsam erfaßt und über eine eine Mehrheitsentscheidung treffende logische Schaltungsanordnung (L) ein gemeinsames Erkennungssignal generiert.
     
    3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Strahlungsquelle eine Leuchtdiode (LED) und als Empfänger ein Fototransistor (FT) angeordnet ist.
     
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Papieranlagefläche (RF) eine reflektierende Oberfläche aufweist.
     
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtastanordnung (LED, FT) am Schreibkopf (TS) angeordnet ist.
     
    6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine die Ausgangssignale der Abtastanordnung je Basiswegstrecke (B) ODER-verknüpfende Selbsthalteschaltung aus z. B. einem Schwellwertschalter (IC) angeordnet ist.
     
    7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch eine Strahlungsquelle aus einer pulsweise über einen elektrischen Schalter (T1) angesteuerten Leuchtdiode (LED), einem nachgeschalteten Empfänger aus einem Fototransistor (FT), einem mit dem Empfänger kapazitiv (C1) gekoppelten, die Schaltschwelle für den Schwellwertschalter (IC) bestimmenden Spannungsteiler (R4, R5) und einem nachgeschalteten Schwellwertschalter (IC), dessen Ausgang (ICA) über eine Diode (D2) auf seinen Eingang (ICE) rückgekoppelt ist.
     
    8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchtdiode (LED) im Überstrombereich betrieben wird.
     


    Claims

    1. A device for printers, in particular ink mosaic printers, with a printer head (TS) which moves row-by-row along a data carrier and with a device which moves along a paper feed guide (RF) or the like in the row direction and which serves to recognise the position of a data carrier (A) resting on the paper feed guide (RF) or the like, using a scanning arrangement which consists of a radiation source (LED) and a receiver (FT) followed by an analysis circuit arrangement (IC) which generates a recognition signal in dependence upon the presence of a data carrier (A), characterised in that the analysis circuit arrange ment (IC) is designed such that it moves the pulse-operated scanning arrangement (LED, FT) in dependence upon a search signal which triggers a search operation, and thereby assigns a plurality of individual scanning pulses to each overall scanning section, which is subdivided into individual base scanning sections (B1-BN), and that the analysis circuit arrangement commonly analyses the scanning pulses of each base scanning section (B).
     
    2. A device as claimed in claim 1, characterised in that the analysis circuit arrangement (IL, L) commonly detects consecutive base scanning sections (B) assigned to an analysis group, and generates a common recognition signal via a logic circuit arrangement (L) which makes a majority decision.
     
    3. A device as claimed in one of claims 1 or 2, characterised in that a light emitting diode (LED) is provided as a radiation source and a photo- transistor (FT) is provided as a receiver.
     
    4. A device as claimed in one of claims 1 to 3, characterised in that the paper feed guide (RF) has a reflective surface.
     
    5. A device as claimed in one of claims 1 to 4, characterised in that the scanning arrangement (LED, FT) is arranged on the printer head (TS).
     
    6. A device as claimed in one of claims 1 to 5, characterised in that there is provided a self- hold circuit consisting, for example, of a threshold value switch (IC) which links the output signals of the scanning arrangement by OR-logic in respect of each base section (B).
     
    7. A device as claimed in one of claims 1 to 6, characterised by a radiation source consisting of a light emitting diode (LED) driven in pulsed fashion via an electric switch (T1), a following receiver consisting of a photo-transistor (FT), a voltage divider (R4, R5) capacitively (C1) coupled to the receiver and determining the switching threshold for the following threshold value switch (IC), whose output (ICA) is fed back to its input (ICE) via a diode (D2).
     
    8. A device as claimed in one of claims 1 to 7, characterised in that the light emitting diode (LED) is operated in the excess current range.
     


    Revendications

    1. Dispositif pour imprimantes, notamment pour imprimantes à encre par points, comportant une tête d'écriture (TS) déplacée ligne par ligne le long d'un support d'enregistrement, et un dispositif déplacé le long d'un dispositif porte-papier (RF) ou analogue suivant la direction des lignes et servant à identifier la position d'un support d'enregistrement (A) appliqué contre le porte-papier (RF) ou analogue, moyennant l'utilisation d'un dispositif d'exploration constitué par une source de rayonnement (LED) et par un récepteur (FT) en aval duquel est branché un circuit d'évaluation (IC) produisant un signal d'identification en fonction de la présence d'un support d'enregistrement (A), caractérisé par le fait que le circuit d'évaluation (IC) est agencé de telle sorte qu'il déplace le dispositif d'exploration (LED, FT) actionné de façon impulsionnelle, en fonction d'un signal de recherche déclenchant un cycle de recherche et qu'une multiplicité d'impulsions individuelles d'exploration est associée à chaque trajet d'exploration global subdivisé en trajets individuels d'exploration de base (B1-BN), et que le circuit d'évaluation évalue respectivement en commun les impulsions d'exploration de chaque trajet d'exploration de base (B).
     
    2. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que le circuit d'évaluation (IL, L) détecte en commun des trajets successifs d'exploration de base (B) associés à un groupe d'évaluation et produit un signal commun d'identification par l'intermédiaire d'un circuit logique (L) prenant une décision majoritaire.
     
    3. Dispositif suivant l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé par le fait qu'une diode à luminescence (LED) est montée en tant que source de rayonnement et qu'un phototransistor (FT) est monté en tant que récepteur.
     
    4. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que la face du porte-papier (RF) possède une surface réfléchissante.
     
    5. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que le dispositif d'exploration (LED, FT) est monté sur la tête d'écriture (TS).
     
    6. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait qu'il est prévu un circuit d'auto-maintien réalisant la combinaison logique OU des signaux de sortie du dispositif d'exploration, pour chaque trajet de base (B), et qui est formé par exemple par un commutateur à valeur de seuil (IC).
     
    7. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par une source de rayonnement formée d'une diode à luminescence (LED) commandée de façon impulsionnelle par l'intermédiaire d'un commutateur électrique (31), par un récepteur branché en aval et formé d'un photo- transistor (FT), par un diviseur de tension (R4, R5), acouplé de façon capacitive (C1) au récepteur et déterminant la valeur de seuil pour le commutateur de seuil (IC), et par un commutateur à valeur de seuil (IC), branché en aval et dont la sortie (ICA) est couplée par réaction à son entrée (ICE) par l'intermédiaire d'une diode (B2).
     
    8. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que la diode à luminescence (LED) fonctionne en régime de surin-intensité.
     




    Zeichnung