Vorrichtung zur Einsparung von Kraftstoff beim kurzzeitigen Anhalten von Kraftfahrzeugen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einsparung von Kraftstoff beim kurzzeitigen Anhalten von Kraftfahrzeugen, bei der die Zündung vorübergehend abgeschaltet wird, wobei ein ausschließlich dieser Vorrichtung zugeordneter Taster und ein Relais vorgesehen sind, dessen Wicklung einerseits über das Zündschloß mit dem positiven Pol der Batterie in Verbindung gebracht werden kann, und andererseits die Verbindung zur Masse durch Einwirkung eines vom Motor betriebenen Aggregates in Abhängigkeit davon hergestellt bzw. unterbrochen ist, ob je eine vorgegebene Motordrehzahl überschritten bzw. unterschni.en ist.

[0002] Im Interesse des Umwc schutzes ist es wünschenswert, wenn die Motoren der Kraftfahrzeuge bei Stillständen, insbesondere in stehenden Kolonnen, vor Barrieren, vor Verkehrsampeln usw. jedesmal abgestellt werden, um eine übermäßige Belastung der Umgebung mit Abgasen zu vermeiden. Außerdem wird dadurch ein unnützes Verbrennen von Brennstoff, vielfach noch mit schlechten Verbrennungsbedingungen, vermieden.

[0003] Es wurde bereits vorgeschlagen, zu diesem Zweck Kraftfahrzeuge mit einer Einrichtung auszustatten, durch welche die Zündung abgeschaltet werden kann und wobei das Wideranlassen des Motors durch einen sogenannten kick down Schalter am Gaspedal erfolgt Dies ist jedoch gerade im Hinblick auf Umweltschutz nachteilig, da zum Anlassen das Gaspedal voll durchgetreten werden muß und dadurch ein vermehrter Ausstoß von Schadstoffen, insbesondere von unverbrannten Kohlenwasserstoffen, hervorgerufen wird, so daß der durch den Einbau dieser Einrichtung verfolgte Zweck gerade in sein Gegenteil umgekehrt wird. Erschwerend kommt hinzu, daß eine zu starke Zufuhr von Kraftstoff beim Anlassen eines warmen Motors das Anspringen verhindern kann, weil der Motor »ersäuft«.

[0004] Diese Einrichtung hat, vermutlich aus den vorstehend genannten Gründen und wegen ihrer komplizierten Bauweise, keinen Eingang in die Praxis gefunden.

[0005] Es ist ferner eine Anlaßhilfe für Brennkraftmaschinen mit Kraftstoffeinspritzung bekannt geworden, bei welcher nach mißglücktem Anlassen (z. B. bei kaltem Motor) ein erneutes Anlassen erst nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit möglich ist. Bei dieser bekannten Einrichtung wird die Zündanlage und/oder die Kraftstoffzufuhr automatisch abgeschaltet, wenn das Fahrzeug zum Stillstand kommt. Diese Einrichtung ist jedoch für den Fahrbetrieb, insbesondere in Städten, nicht geeignet, denn wenn jedesmal, wenn das Fahrzeug zum Stillstand kommt, auch der Motor zum Stillstand gebracht wird, dann muß beim Wiederanfahren erst der Anlasser betätigt werden. Beim Fahrbetrieb in Städten muß häufig ganz kurz angehalten werden, z. B. bei einer unklaren Verkehrssituation oder wenn andere Kraftfahrzeuge aus der Kolonne ausscheren oder ein Fußgänger die Fahrbahn kreuzt, und es ist für Motor, Anlasser und Batterie nachteilig, wenn bei kurzem, z. B. nur wenige Sekunden dauerndem Anhalten der Motor abgestellt wird. Die dadurch bedingte Unbequemlichkeit beim Fahren eines mit dieser Einrichtung ausgerüsteten Kraftfahrzeuges hält die Besitzer von Kraftfahrzeugen davon ab, ihr Fahrzeug mit einer derartigen Anlage auszurüsten.

[0006] Durch das DE-GM 7 927 688 ist eine Vorrichtung bekannt geworden, bei der der Motor bei Betätigung des Getriebes zum Stillstand gebracht oder in Bewegung versetzt wird. Der Motor wird dabei nach einer jeweils vorgegebenen Zeit automatisch abgeschaltet.

[0007] Durch die DE-AS 2 517 906 ist eine Vorrichtung bekannt geworden, bei der nach Abbremsung des Fahrzeuges und nach Loslassen des Kupplungspedals der noch laufende Motor des stillstehenden Fahrzeuges automatisch durch Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr abgeschaltet wird.

[0008] Um das stillstehende Fahrzeug wieder in Bewegung zu setzen, muß das Kupplungspedal niedergedrückt werden; daraufhin wird der Anlasser eingeschaltet und die Kraftstoffzufuhr wieder freigegeben.

[0009] Die DE-AS 2 158 095 beschreibt eine Abstell-und Anlaßsteuervorrichtung für Kraftfahrzeuge; bei dieser wird das Fahrzeug in konventioneller Weise abgebremst, das Kupplungspedal muß niedergetreten werden und bei Stillstand des Fahrzeuges wieder losgelassen werden.

[0010] Soll das stillstehende Fahrzeug weiterfahren, dann muß bei losgelassenem Kupplungspedal das Gaspedal betätigt werden (solange das Kupplungspedal nicht losgelassen wird, läuft der Motor weiter).

[0011] Die DE-AS 2803 145 beschreibt ein Verfahren zum automatischen Abstellen und neuerlichem Starten einer Brennkraftmaschine. Hierbei muß das Fahrzeug soweit verlangsamt werden, daß eine Mindestgeschwindigkeit von ca. 3 km/St. unterschritten wird, und der Motor wird dann abgeschaltet.

[0012] Der Motor kann nur wieder angelassen werden, wenn Gaspedal und Kupplungspedal betätigt sind, und die Motordrehzahl sehr gering ist. Nach dem Start des Fahrzeugs ist es nicht möglich, den Motor gleich wieder abzustellen.

[0013] Wenn ein damit ausgerüstetes Fahrzeug nach Stillstand (z. B. an einer Kreuzung) wieder anfährt und dann gleich wieder abgebremst werden muß (beispielsweise weil vorherfahrende Fahrzeuge aus irgendeinem Grund nicht weiterfahren können), dann kann der Motor nicht abgestellt werden, sondern er muß weiterlaufen. Dieses ist ganz besonders lästig bei zähflüssigem Verkehr, insbesondere Staus auf Autobahnen. Es wird Kraftstoff vergeudet, und die Abgasbelastung der Umwelt überflüssigerweise erhöht.

[0014] All diesen und anderen bekannten Vorrichtungen haftet der Nachteil an, daß das Aus-und/oder Einschalten des Motors von der Betätigung von Fahrzeug-Bedienungselementen _Jder von Betriebsparametern abhängig ist. Somit kann der Fahrer den Zeitpunkt der Aus- bzw. Einschaltung nicht frei und vorausschauend bestimmen, was einen optimalen Einsatz verun- möghcht.

[0015] Eine Lösung dieses Problems zeigt die DE-B-2 332 627. Bei dieser sind zum Abstellen ozw. zum Anlassen des Motors je ein manuell betätigbarer Abstelltaster, der eine selbsthaltende Betriebskreis-Unterbrechungs-Einrichtung steuert und außerdem ein manuell betätigbarer Starttas:er vorhanden.

[0016] Zum Abstellen des Motors muß bei bestimm- ren Ausführungsformen der Abstelltaster so lange gedrückt werden, bis der Öldruck des Motors durch einen vorgegebenen Wert abgesunken ist und dies durch das Aufleuchten einer Kontrolleuchte aufgezeigt wird. Die Selbsthaltung der Betriebskreis-Unterbrechungs-Einrichtung wird erst vom Aufleuchten der Kontrollleuchte an wirksam. Erst danach kann der Motor durch Betätigen des Starttasters wieder angelassen werden.

[0017] Diese bekannte Einrichtung hat den Nachteil, daß der Abstelltaster nicht nur kurzzeitig angetippt, sondern so lange gedrückt werden muß, bis der Öldruck stark abgesunken ist. Dies kann manchmal längere Zeit dauern, insbesondere wenn der Motor noch kalt ist oder der Motor vor dem Abstellen eine hohe Drehzahl hat und_/oder wenn der Motor nachdieselt. Da der Fahrer die Kontrolleuchte beobachten muß, damit er weiß, wann er den Abstelltaster loslassen kann, ist während dieser Zeit seine Aufmerksamkeit von der Beobachtung der Verkehrssituation abgelenkt, was nachteilig ist. Diese Beobachtung ist wichtig, weil bei einem zu frühen Loslassen oder versehentlichen Loslassen des Abstelltasters der Motor weiterlaufen kann - also der Abstellvorgang unterbrochen wird.

[0018] Soll der Motor durch Drücken der Starttaste wieder gestartet werden, springt aber nicht sofort an, dann kann der Fahrer den Startvorgang nur wiederholen, solange die durch ein Zeitrelais mit fest vorgegebener Zeit gesteuerte Kontrolleuchte leuchtet. Ist diese vorgegebene Zeit abgelaufen, dann kann der Motor nicht durch neuerliches Drücken der Starttaste gestartet werden, sondern es muß vorher der Abstelltaster betätigt werden, wodurch die Handhabung verkompliziertwird.

[0019] Wenn ferner bei einem mit dieser bekannten Vorrichtung ausgestatteten Kraftfahrzeug der Motor abstirbt, beispielsweise an einer Kreuzung, dann kann der Motor nicht durch Drücken der Starttaste (wie vorstehend erläutert) gestartet werden, sondern es muß vorher der Abstelltaster betätigt werden.

[0020] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine neuartige Vorrichtung zur Einsparung von Kraftstoff beim kurzzeitigen Anhalten von Kraftfahrzeugen anzugeben, welche einfacher bedienbar ist und die vorstehend genannten Nachteile vermeidet.

[0021] Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß dieses Relais jeweils eine von zwei vorgegebenen Stellungen einnimmt und die Anordnung derart getroffen ist, daß durch die Betätigung des Tasters in Abhängigkeit von der durch die jeweilige Motordrehzahl vorbestimmten Stellung (angezogen bzw. abgefallen) des Relais entweder über ein zusätzliches Relais die Zündung unterbrochen wird und dabei eine Selbsthalteschaltung für dieses Relais wirksam wird oder durch ein Anlaßrelais der Anlasser betätigt wird, wodurch das zusätzliche Relais aus der Selbsthaltung gelöst wird und somit die Zündung wieder einschaltet.

[0022] Die erfindungsgemäße Vorrichtung bietet den Vorteil, daß zum Abstellen des Motors der Abstelltaster nur kurzzeitig betätigt, also nur angetippt werden muß und schon dadurch eine Selbsthalteschaltung wirksam wird, welche den Zündkreis des Motors unterbricht. Es ist also nicht mehr notwendig, bei der Betätigung des Abstelltasters eine Kontrolleuchte zu beobachten. Sobald der Motor zum Stillstand kommt, kann er wieder durch Betätigen der Starttaste gestartet werden - unabhängig davon, ob er durch Betätigung des Abstelltasters abgestellt wurde oder ob es aus anderen Gründen zum Stillstand gekommen ist (z. B. abgestorben oder abgewürgt). Es ist also weder beim Abstellvorgang noch beim Startvorgang eine Kontrolleuchte zu beobachten, und der Fahrer kann seine ganze Aufmerksamkeit der Verkehrssituation widmen.

[0023] Dadurch, daß das Relais (11) nur in Abhängigkeit vom jeweiligen Zustand des Motors (Betriebszustand oder Stillstand) eine von zwei vorgegebenen Stellungen einnimmt, ergibt sich die Möglichkeit, die Vorrichtung auch nur mit einem einzigen Taster auszustatten, so daß dieser - in Abhängigkeit vom jeweiligen Betriebszustand des Motors - entweder die Abstellung oder den Start des Motors einleitet.

[0024] Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet und werden nachstehend in Verbindung mit den Ausführungsbeispiele darstellenden Figuren erläutert. In den zum Teil schematisch vereinfacht gezeichneten Figuren sind einander entsprechende Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0025] Es zeigt

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in Verbindung mit den relevanten Bauteilen der elektrischen Anlage eines Kraftfahrzeuges, wobei das Abschalten des Motors und der neuerliche Start durch denselben Taster bewirkt wird;

Figur 2 eine Variante der Ausführung nach Figur 1, wobei jedoch das Abschalten des Motors und der neuerliche Start durch einen Wechseltaster mit zwei Arbeitskontakten erfolgt;

Figur 3 eine weitere Variante der Ausführung nach Figur 1, mit einer Selbsthaltung des Anlaßrelais beim Anlassen, die bei Erreichen einer vorgegebenen Mindestdrehzahl selbsttätig unterbrochen wird;

Figur 4 eine Variante der Ausführung nach Figur 2, bei der das Abstellen und Wiederanlassen des Motors über zwei getrennte Taster erfolgt und das Wiederanlassen nur nach vorheriger Betätigung der Abstelltaste möglich ist.

[0026] Die in Figur 1 dargestellte erfindungsgemäße Vorrichtung besteht aus einem, von einer gestrichelten Linie umgebenen Taster 1 und einem von einer gestrichelten inie umgebenen, als kompakte Baueinheit ausgebildeten Gerät 2. Außerdem sind die Batterie 3, das Zündschloß 4, die Zündspule 5, der Anlasser 6 und die Lichtmaschine 7 symbolisch dargestellt.

[0027] Das Gerät 2 enthält ein Zündrelais 10 mit einem Umschaltkontakt, ein Umschaltrelais 11 mit einem Umschaltkontakt und ein Anlaßrelais 12 mit einem Umschaltkontakt und einem Arbeitskontakt. Diese drei Relais sind in Ruhestellung, also bei nicht erregter Relais-Spule, dargestellt. Die in der Figur gezeichnete Stellung der Relais trifft sowohl für den Fall zu, daß der Motor bei eingeschalteter Zündung läuft als auch für den Fall, daß der Motor bei nicht eingeschalteter Zündung steht.

[0028] In die zur Lichtmaschine 7 führende Zuleitung ist eine Diode 14 eingeschaltet, welche für einen Stromfluß zur Lichtmaschine und damit zur Masse durchlässig ist, einen entgegengerichteten Stromfluß jedoch sperrt. In Reihe zu dieser Diode 14 ist ein Widerstand 15 geschaltet, welcher den durch diese Diode fließenden Stromfluß begrenzt.

[0029] Zwischen dem vom positiven Pol der Batterie 3 abgewendeten Ende der Relais-Wicklung des Umschaltrelais 11 einerseits und dem Ruhekontakt 11 R dieses Umschaltrelais andererseits ist eine Diode 16 mit solcher Durchlaßrichtung geschaltet, daß nur ein Stromfluß vom Ruhekontakt 11 R zum genannten Ende der Relais-Wicklung möglich, in entgegengesetzter Richtung jedoch gesperrt ist. Es ist ferner eine Diode 17 zwischen dem mit dem positiven Pol der Batterie 3 verbindbaren Ende der Relais-Wicklung des Zündrelais 10 einerseits und dem Ruhekontakt 11 R des Umschaltrelais 11 andererseits mit solcher Durchlaßrichtung geschaltet, daß nur ein Stromfluß von diesem Ruhekontakt zum Zündrelais 10 möglich, in der Gegenrichtung jedoch gesperrt ist.

[0030] Die jeweilige Stellung des Umschaltrelais 11 ist davon abhängig, ob die von der Lichtmaschine 7 erzeugte Spannung einen vorgegebenen Mindestwert überschreitet oder nicht überschreitet.

[0031] Wenn bei laufendem Motor und laufender Lichtmaschine dieser Mindestwert überschritten ist, dann ist ein Ende des Umschaltrelais 11 über das Zündschloß 4 mit dem positiven Pol 3 verbunden; da die Lichtmaschine 7 Spannung liefert und an der von der Relais-Wicklung des Umschaltrelais 11 abgewendeten Seite der Diode positive Spannung ansteht, kann kein Strom durch die Diode 14 und damit durch die Relais-Wicklung des Relais 11 fließen. Infolgedessen haben die Relaiskontakte die in der Figur gezeichnete Stellung, und eine Betätigung des Tasters 1 bewirkt ein Anziehen des Zündrelais 10 und damit eine Unterbrechung der Stromzufuhr zur Zündspule 5.

[0032] Sobald der Motor zum Stillstand gekommen ist, gibt die Lichtmaschine keine Spannung mehr ab und es fließt Strom vom positiven Pol der Batterie über das Zündschloß 4, die Relaiswicklung des Umschaltrelais 11 und die Diode 14 zur Lichtmaschine 7 und durch diese zur Masse. Infolgedessen wird das Umschaltrelais anziehen, und der Arbeitskontakt 1 A wird mit dem Arbeitskontakt 11 A verbunden. Wird nun in diesem Schaltzustand die Taste 1 gedrückt, dann fließt Strom vom positiven Pol der Batterie 3 über das Zündschloß 4 zum Arbeitskontakt 11 A und durch die Relais-Wicklung des Anlaßrelais 12 zum Minuspol der Batterie. Dadurch wird das Anlaßrelais 12 anziehen und den Arbeitskontakt 12 A schließen, wodurch der Anlasser 6 mit dem Pluspol der Batterie 3 verbunden und damit eingeschaltet wird. Außerdem wird der Umschaltkontakt des Anlaßrelais 12 aus der gezeichneten Stellung in die andere Stellung bewegt und dadurch der bisher über den Ruhekontakt 12 R bewirkte Selbsthalte-Stromkreis des Zündrelais 10 unterbrochen, so daß das Zündrelais 10 abfällt und damit wieder Strom zur Zündspule 5 fließen kann.

[0033] So lange der Taster 1 gedrückt bleibt, und zwar sowohl wenn die Lichtmaschine Spannung abgibt oder nicht, wird an der vom positiven Pol der Batterie 3 abgewendeten Seite der Relais- Wicklung des Umschaltrelais 11 derjenige Spannungszustand erzeugt, welcher dem zu Beginn des Tastvorgangs in der Zuleitung zur Lichtmaschine 7 vorhandene Spannungspotential entspricht.

[0034] Nachstehend eine kurze Funktionsbeschreibung der Motor-Abschalt-Automatik:

1. Funktion: laufenden Motor abstellen. Taster 1 wird betätigt. Zündrelais 10 schaltet um, unterbricht den Zündstromkreis und hält sich selbst. Der Motor bleibt stehen. Umschaltrelais 11 kann anziehen, da von der Lichtmaschine 7 kein Spannungs-Potential mehr ansteht, also eine Verbindung zur Masse besteht, jedoch erst nachdem der Taster 1 losgelassen wird, da bis dahin das Umschaltrelais 11 stromlos ist, weil es beidseitig an derselben Spannung liegt.

2. Funktion: stehenden Motor anlassen. Taster 1 wird betätigt. Umschaltrelais 11 ist noch immer angezogen, da von der Lichtmaschine 7 kein Spannungs-Potential ansteht. Anlaßrelais 12 wird betätigt und hebt die Selbsthaltung des Zündrelais 10 auf und legt Minus-Potential an Umschaltrelais 11. Der Anlaser 6 erhält Spannung, der Motor springt an. Umschaltrelais 11 bleibt angezogen bis der Taster 1 losgelassen wird. Sobald die Lichtmaschine 7 Spannung liefert, fällt das Umschaltrelais 11 ab, wenn die Taste 1 losgelassen wird.

[0035] Die vorstehend beschriebene Vorrichtung vvird wie folgt bedient:

Der Motor wird normal mittels Zündschlüssel gestartet. Nach Einschalten der Zündung ist das Gerät funktionstüchtig. Nach dem Anhalten, z. B. oei roter Ampel, wird der Motor mittels kurzer Betätigung des Tasters abgeschaltet. Solange der Motor steht, kann die Kupplung losgelassen werden. Es wird empfohlen, den ersten Gang einzulegen, um beim Wiederanfahren dies zu ersparen. Bei Automatik-Fahrzeugen kann der Wählhebel in Betriebsstellung D bleiben.

[0036] Zum Wiederanfahren wird die Kupplung getreten und der Taster kurz betätigt, bis der Motor anspringt. Bei Automatik-Fahrzeugen sollte während des Anlassens durch Tastendruck die Fußbremse betätigt werden. Danach erfolgt normales Losfahren.

[0037] Der Taster hat eine Doppelfunktion. Steht der Motor, wird durch Drücken des Tasters der Motor mittels Anlasser gestartet. Läuft der Motor, wird durch Betätigung des Tasters der Motor abgeschaltet.

[0038] Bei den in Figuren 3 und 4 dargestellten Ausführungsformen, welche Varianten der Figur 1 bzw. 2 sind, wird im Gerät 2 das Anlaß-Relais 12 ersetzt durch ein Anlaß-Relais 12' mit einem Arbeitskontakt und ein Anlaß-Umschaltrelais 12" mit einem Umschaltkontakt.

[0039] Bei der Ausführungsform gemäß Figur 3 fließt der Strom bei stillstehendem Motor und somit angezogenem Umschaltrelais 11 vom positiven Pol der Batterie über das Zündschloß 4 zum Arbeitskontakt 11 A und über die Diode 19 und die Relais-Wicklung des Anlaß-Umschaltrelais 12" weiter über die Diode 14, den Widerstand 15 zur Lichtmaschine 7 und durch diese zur Masse. Nach dem Umschalten des Umschaltkontaktes von 12" R nach 12" A ergibt sich zusätzlich ein Stromfluß von Kontakt 11 A über die Diode 18, die Relais-Wicklung 12' zum Kontakt 12" A und von dort weiter zur Masse. Der Stromfluß durch das Relais 12' bewirkt, daß das Anlaß-Relais anzieht und den Anlasser 6 einschaltet. Hierdurch wird gleichzeitig über die Diode 20 die Selbsthaltung des Anlaß-Relais 12' bewirkt. Diese Selbsthaltung des Relais 12' und damit die Betätigung des Anlassers 6 wird erst unterbrochen, wenn nach Starten des Motors dieser eine vorgegebene Mindestdrehzahl erreicht und die Lichtmaschine 7 eine Spannung liefert und somit der Stromfluß durch die Relais-Wicklung 12" unterbrochen wird und das Relais 12" abfällt.

[0040] In der Schaltung nach Figur 3 ist ferner eine Diode 21 vorgesehen, welche verhindert, daß das vorstehend in Verbindung mit Figur 1 erwähnte Spannungspotential am Umschalt-Relais 11 durch den Stromfluß durch das Anlaß-Relais 12' beeinflußt wird.

[0041] Die in Figur4 dargestellte Ausführungsform ist eine Variante der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform. Sie unterscheidet sich von dieser im wesentlichen dadurch, daß an Stelle des Wechseltasters 1' zwei getrennte Taster vorgesehen sind, nämlich ein Taster 1 (Analog zu Figur 1) und ein weiterer Taster 1". Während der Taster 1 bei den Ausführungsformen nach Figur 1 und Figur 3 sowohl ein Abschalten als auch ein Wiederstarten des Motors bewirkt, dient dieser Taster 1 bei Figur 4 nur zum Abschalten des Motors. Der Taster 1" dient zum neuerlichen Starten des Motors. Dieser Taster 1" erhält erst nach Betätigung des Tasters 1 Spannung dadurch, daß das Umschalt-Relais 11 und das Zündrelais 10 anziehen und die Kontakte 11 A und 10 A geschlossen werden.

[0042] Als weiterer wesentlicher Unterschied der Schaltung nach Figur 4 gegenüber dem Ausführungsbeispiel nach Figur 2 ist eine Selbsthalteschaltung des Anlaß-Relais 12' vorgesehen. Die Selbsthaltung des Anlaß-Relais 12' wird mit einem Stromfluß von 12'A über die Diode 20 über das Anlaß-Umschaltrelais 12" aufgebaut. Die Dioden 18 und 14 haben dieselbe Funktion wie die Dioden 19 und 14 (bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 3 bereits beschrieben).

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Einsparung von Kraftstoff beim kurzzeitigen Anhalten von Kraftfahrzeugen, bei der die Zündung vorübergehend abgeschaltet wird, wobei ein ausschließlich dieser Vorrichtung zugeordneter Taster (1) und ein Relais (11) vorgesehen sind, dessen Wicklung einerseits über das Zündschloß (4) mit dem positiven Pol der Batterie (3) in Verbindung gebracht werden kann, und andererseits die Verbindung zur Masse durch Einwirkung eines vom Motor betriebenen Aggregats (7) in Abhängigkeit davon hergestellt bzw. unterbrochen ist, ob je eine vorgegebene Motordrehzahl überschritten bzw. unterschritten ist, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Relais (11) jeweils eine von zwei vorgegebenen Stellungen einnimmt und die Anordnung derart getroffen ist, daß durch die Betätigung des Tasters (1 bzw. l' bzw. 1") in Abhängigkeit von der durch die jeweilige Motordrehzahl vorbestimmten Stellung (angezogen bzw. abgefallen) des Relais (11) entweder über ein zusätzliches Relais (10) die Zündung unterbrochen wird und dabei eine Selbsthalteschaltung für dieses Relais (10) wirksam wird oder durch ein Anlaßrelais (12) der Anlasser (6) betätigt wird, wodurch das zusätzliche Relais (10) aus der Selbsthaltung gelöst wird und somit die Zündung wieder einschaltet.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Kriterium für Erreichen der vorgegebenen Mindestdrehzahl des Motors eine von der mit dem Motor gekoppelten Lichtmaschine gelieferte Mindestspannung verwendet wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Anlaßrelais (12) aus zwei Einzelrelais (12' und 12") besteht, von denen eines als selbsthaltendes Relais ausgebildet ist und das andere zweite Relais bei Erreichen einer Mindestdrehzahl des Motors die Selbsthaltung des ersten Relais aufhebt (Fig. 3 und 4).

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zündrelais (10) als selbsthaltendes Relais ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Anlaßrelais (12) als Doppelrelais ausgebildet ist, dessen einer Arbeitskontakt (12 A) zur Verbindung der Batterie (3) mit dem Anlasser (6) dient, dessen anderer Umschaltkontakt (12 R) bei Betätigung die Selbsthaltung des Zündrelais (10) aufhebt (Fig. 1 und 2).

b. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in die zur Lichtmaschine (7) führende Zuleitung eine Diode (14) eingeschaltet ist, welche für einen Stromfluß zur Lichtmaschine (7) und damit zur Masse durchlässig ist, einen entgegengesetzt gerichteten Stromfluß jedoch sperrt, und daß vorzugsweise in Reihe mit dieser Diode (14) ein den Stromfluß begrenzender Widerstand (15) geschaltet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Diode (16) zwischen den vom positiven Pol der Batterie (3) abgewendeten Ende der Relais-Wicklung des Umschaltrelais (11) einerseits und dem Ruhekontakt (11 R) dieses Umschaltrerais (11) andererseits mit solcher Durchlaßrichtung geschaltet ist, daß nur ein Stromfluß vom Ruhekontakt (11 R) zum genannten Ende der Relaiswicklung möglich, in entgegengesetzter Richtung jedoch gesperrt ist (Fig. 1 und 3)..

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Diode (17) zwischen den mit dem positiven Pol der Batterie (3) verbundenen Ende der Relais-Wicklung des Zündrelais (10) einerseits und dem Ruhekontakt (11 R) des Umschaltrelais (11) andererseits mit solcher Durchlaßrichtung geschaltet ist, daß nur ein Stromfluß von diesem Ruhekontakt zum Zündrelais (10) möglich, in der Gegenrichtung jedoch gesperrt ist (Fig. 1 und 3).

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Taster (1 und 1") vorgesehen sind, derart, daß ein Taster das Zündrelais (10) zum Zwecke einer Unterbrechung des Zündstromkreises betätigt und der andere Taster den Anlasser (6) bzw. das Anlaßrelais (12) einschaltet, wenn die vorgegebene Mindestdrehzahl des Motors erreicht ist (Fig. 4).

10. Vorrichtung nach Anspruch 1, bestehend aus einem Taster (1 bzw. 1') und einem davon konstruktiv getrennten, als Baueinheit ausgebildeten Gerät (2), dadurch gekennzeichnet, daß dieses Anschlußklemmen für die Lichtmaschine (7), den Anlasser (6), die Zündspule (5), das von der Batterie (3) abgewendete Ende des Zündschlosses (4) für die Zuleitungen zum Taster (1 bzw. 1') und wenigstens für den positiven, vorzugsweise auch für den negativen Pol der Batterie (3) hat.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eines der beiden Einzelrelais (12' in Fig.3 bzw. 12" in Fig.4) an die Verbindungsstelle zweier entgegengesetzter gepolter, in Reihe geschaltete: Dioden (18 und 20) angeschlossen ist und die Diodenreihenschaltung einerseits an die zum Anlasser führende Leitung und andererseits mit dem Kontakt (1 A bzw. 1" A) des Starttasters (1 bzw. 1 ") verbunden ist, der bei Betätigung Spannung erhält.

Claims

1. Device for reduction of fuel-consumption during short stops of motor vehicles, when the ignition is temporary switched off, comprising a push button (1) which is exclusively destinated for this device and also comprising a relay (11) having a coil which on one side can be connected over the ignition lock (4) with the positive pole of the battery (3) and on the other side can be connected to ground by means of an engine controlled aggregate (7) depending whether the engine speed exceeds or falls below a predetermined value, characterized in that this relay (11) always has one of two predetemined positions and the device is so constructed that by pressing the push button (1 resp. 1' resp. 1") the relay (11) depending from its position (switched on or switched off) which is corresponding to the actual engine speed, either by an additional relay (10) provided with a circuit for keeping the relay (10) in the »ON«-position cuts off the ignition or actuates by means of the starter relay (12) the starter (6) and disconnects said circuit for keeping the additional relay (10) in »ON«-position and by this switches on the ignition.

2. Device according to claim 1, characterized in that the criterium for reaching the predetermined minimum speed of the engine is a minimum voltage of a dynamo which is coupled to said engine.

3. Device according to claim 1, characterized in that the starting releay (12) consists of two single relays (12' and 12") one of said relays having a circuit for keeping this relay in the »ON«-position and the other relay is disconnecting said circuit for keeping of the first named relay in »ON«-position when the predetermined minimum speed of the engine is reached (Fig. 3 and 4).

4. Device according to claim 1, characterized in that the ignition relay (10) has a circuit to keep it in the switched-on position.

5. Device according to claim 1, characterized in that the starter relay is a double type relay having an working contact (12A) for connecting the battery (3) with the starter (6) and having a change-over contact (12R) which, when operated interrupts the circuit for having the ignition relay (10) in switched-on position (Fig. 1 and 2).

6. Device according to claim 1, characterized in that in the feeding line to the dynamo (7) a diode (14) is inserted which can be passed the current to the dynamo (7) and therefore to ground but prevents an opposite current and that preferably a resistance (15) for limiting the current is connected in series with said diode (14).

7. Device according to claim 1, characterized in that a diode (16) is inserted between that end of the coil of the change-over relay (11) which is turned away from the battery (3) and between the inoperating contact (11 R) of said change-over relay (11) with such a direction of transmissibility that only a current can flow from the inoperating contact (11 R) to said end of the coil of that relay but no current can flow in the opposite direction (Fig. 1 and 3).

8. Device according to claim 1, characterized in that a diode (17) is inserted between that end of the coil of the ignition relay (10) which is connected with the positive pole of the battery (3) and between the »off«-contact (11 R) and the change-over relay (11) with such a direction of transmissibility and that only a current can flow from said »off«-contact to the ignition relay (10) but no current can flow in the opposite direction (Fig. 1 and 3).

9. Device according to claim 1, comprising two push buttons (1 and 1"), one of them operates the ignition relay (10) to interrupt the current through the ignition circuit, the other push button switches-in the starter (6) or the starter relay (12) respectively, when the predetermined minimum speed of the engine is reached (Fig. 4).

10. Device according to claim 1, comprising a push button (1 or 1') and an apparatus (2) which is a constructively separated unit, characterized in that this apparatus comprises the connecting terminals for the dynamo (7), for the starter (6), for the ignition coil (5), for the terminal of the ignition lock (4) which is turned away from the battery (3), for the feeing line to the push button (1 or 1') and at least a line to the positive pole and preferably also to the negative pole of the battery (3).

11. Device according to claim 1, characterized in that one of the two single relays (12' in Fig. 3 or 12" in Fig. 4) is connected with the connecting point of two diodes (18 and 20) with opposite polarity being in series and that these series combination of said diodes is connected on one side with the line to the starter and on the other side with the contact (1A or 1"A) to the push button (1 oder 1") for the starter which is energized when operated.

Revendications

1. Dispositif pour économiser le carburant en cas d'arrêts de courtes durées d'un véhicule automobile, par coupure temporaire du circuit d'allumage, comprenant un bouton de commande (1) directement associé et exclusivement réservé au dit dispositif, et un relais (11) dont une extrémité peut être reliée au pôle positif de la batterie par l'intermédiaire du contact d'allumage (4), et dont la connection à la masse à partir de l'autre extrémité de l'enroulement est établie ou interrompue sous l'effet d'une génératrice (7) entraînée par le moteur par une commande en provenance de la dite génératrice, suivant que la vitesse de rotation du moteur est respectivement supérieure ou inférieure à une valeur préfixée, CARACTERISEE EN CE QUE: le de dit relais (11) est positionné dans l'une des deux positions qu'il peut prendre, et l'arrangement est tel que sous l'effet de la commande (1, respectivement 1', respectivement 1"), en fonction de la position (ouvert, fermé) du relais (11) qui dépend de la vitesse du moteur, le circuit d'allumage par l'action du relais intermédiaire (10) est coupé tout en fermant un circuit d'automaintient du dit relais, ou bien le démarreur (6) est commandé par l'intermédiaire d'auto-maintient du relais (10) de telle manière que le circuit d'allumage soit rétabli. manière que le circuit d'allumage soit rétabli.

2. Dispositif suivant revendication 1 caractérisé en ce que le passage à la vitesse de rotation minimum préfixée est déterminé en fonction d'une tension minimum de la génératrice électrique couplée au moteur.

3. Dispositif suivant revendication 1 caractérisé en ce que le relais du démarreur (12) est composé de deux parties (12' et 12") dont l'une consiste en un relais à auto-maintient et l'autre en un relais qui interrompt le circuit d'auto-maintient du premier relais lorsque une vitesse de rotation minimum du moteur est atteinte (Fig. 3 et4).

4. Dispositif suivant revendication 1 caractérisé en ce que le relais d'allumage (10) est un relais d'automaintient.

5. Dispositif suivant revendication 1 caractérisé en ce que le relais du démarreur (12) a la forme d'un double relais dans lequel on trouve un contact dit de travail (12A) utilisé pour relier la batterie (3) au démarreur (6), et un contact interrupteur (12R) qui interrompt l'auto-maintient du relais d'allumage (10) (Fig. 1 et 2).

6. Dispositif suivant revendication 1 caractérisé en ce que une diode (14) est intercalée dans le circuit allant vers la génératrice électrique (7), la dite diode permettant le passage d'un courant vers la génératrice et donc vers la masse, et interdisant le passage d'un courant inverse, et en ce que, de préférence, une résistance (15) limitant le courant est insérée en série avec la dite diode (14).

7. Dispositif suivant revendication 1 caractérisé en ce que une diode (16) est intercalée entre d'une part l'extrémité de l'enroulement du relais (11) opposée à celle connectée au pôle positif de la batterie (3), et d'autre part le contact de repos de ce relais (11), de telle manière que seul le passage du courant dans le sens contact de repos (11R) vers l'extrémité de l'enroulement indiquée est possible, le passage du courant inverse étant bloqué (Fig. 1 et 3).

8. Dispositif suivant revendication 1 caractérisé en ce que une diode (17) est intervalée entre d'une part l'extrémité de l'enroulement du relais d'allumage (10) connectée au pôle positif de la batterie (3), et d'autre part le contact de repos (11R) du relais (11), de telle manière que seul le passage du courant dans le sens contact de repos indiqué vers le relais d'allumage (10) est possible, le passage du courant inverse étant bloqué (Fig. 1 et 3).

9. Dispositif suivant revendication 1 caractérisé en ce que deux boutons de commande (1 et 1") sont prévus, dont l'un a pour but de couper le circuit d'allumage et l'autre met en circuit le démarreur (6) respectivement le relais du démarreur (12) lorsque la vitesse de rotation minimum préfixée est atteinte (Fig. 4).

10. Dispositif suivant revendication 1, comprenant un bouton de commande (1, respectivement 1') et un élément constructif séparé indépendant (2), caractérisé en ce que cet élément constructif comprend des bornes de contact pour les liaisons avec la génératrice électrique (7), le démarreur (6), la bobine d'allumage (5), la borne du contact d'allumage (4) opposée à celle connectée au pôle positif de la batterie (3), le conducteur allant vers le bouton de commande (1, respectivement 1'), ainsi qu'au moins une borne de connection pour le pôle positif de la batterie, et de préférence deux bornes pour les pôles positifs et négatifs de la batterie (3).

11. Dispositif suivant revendication 1 caractérisé en ce que un des deux relais élémentaires (respectivement 12'et 12" dans les figures 3 et 4) est relié au point milieu de deux diodes têtes-bèches (18 et 20), et que ces deux diodes en série sont reliées d'une part au conducteur conduisant au démarreur et d'autre part au contact (respectivement 1A et 1 "A) du bouton de commande de démarrage (respectivement 1 et 1 ") qui est mis sous tension lorsque ce bouton de commande est actionné.

Zeichnung