(19)
(11) EP 0 031 864 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.07.1981  Patentblatt  1981/28

(21) Anmeldenummer: 80100048.0

(22) Anmeldetag:  07.01.1980
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E05B 15/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT NL

(71) Anmelder: Eigemeier, Willi
D-7107 Bad Friedrichshall I (DE)

(72) Erfinder:
  • Eigemeier, Willi
    D-7107 Bad Friedrichshall I (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schlossnuss


    (57) Die Schlossnuss ist als Spritzteil, vorteilhafterweise aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt und weist keinerlei Haken zur Aufnahme von Federn oder Federgliedern auf.
    Eine Anzahl Leisten (6) greifen in den Grundkörper der Schlossnuss ein und werden ferner durch Bolzen (7) oder Vorsprüngen (8) im Schlossgehäuse ohne Vorspannung in Position gehalten.
    Die Federwirkung der Schlossnuss wird durch Aufbiegen der Leisten (6) bei radialer Drehung der Schlossnuss bewirkt.
    Die Leisten (6) können als Stahlfederabschnitte hergestellt sein. Ebenso können thermoplastische Kunststoffspritzteile aus Polyacetal Verwendung finden. In beiden Fällen wird eine sehr gute Haltbarkeit und nicht ermüdende Federkraft bewirkt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schlossnuss, bei welcher der Grundkörper frei von Haken ist, die normalerweise zur Einhängung von Federn oder Federgliedern dienen.

    [0002] Eine Anzahl Elemente, die vorspannungsfrei in dem Grundkörper der Schlossnuss ein-oder anliegen und sich an Stellen im Schlossgehäuse abstützen, dienen als Federung der Schlossnuss.

    [0003] Bei den bekannten Türschlössern, insbesondere bei den sogenannten Stapelschlössern, die leider auch bei hochwertigen Türen eingebaut werden, ist die Qualität absolut ungenügend, zwangsläufig zwar durch den starken Wettbewerb und den Preisverfall begründet, aber trotzdem nicht zu rechtfertigen. Diese mangelhafte Qualität wirkt sich besonders auf die Schlossnussfeder aus.

    [0004] Die Ideenarmut in der Schlossbranche hat bis jetzt nur dazu geführt, am Herkömmlichen festzuhalten, und statt neue Konstruktionen zu suchen, verwendet man immer weniger und schlechteres Material.

    [0005] Nicht nur, dass die Türschlösser frühzeitig unbrauchbar werden, auch der beste sichtbare Türbeschlag kommt zwangsläufig in Misskredit.

    [0006] Es ist doch zwingend notwendig, endlich neue Konstruktionen zu schaffen, um dem immer stärkeren Ab- . sinken der Qualität der Türschlösser zu begegnen.

    [0007] DerErfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, auch bei dem normalen Türschloss bei den funktionswichtigen Teilen eine Konstruktionslösung zu schaffen, die garantiert, dass auch das einfache Türschloss wieder ein anzuerkennendes Qualitätsniveau aufweist.

    [0008] Die Erfindung wird im wesentlichen durch die Ansprüche gekennzeichnet und löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass eine Anzahl federartig wirkender Leisten im oder am Grundkörper der Schlossnuss angeordnet sind.

    [0009] Die wesentlichen Vorteile der Erfindung sind darin zu-stehen, dass die Leisten vorspannungsfrei einmal mit den freien Enden in Aussparungen des Grundkörpers der Schlossnuss eingebettet sind und mit.den anderen freien Enden an Vorsprüngen anliegen und in Ruhestellung vorspannungsfrei im Schlossgehäuse angeordnet sind.

    [0010] Da die Gestaltung der Leisten verschiedenartig sein kann, und diese Leisten keiner Dauerbelastung ausgesetzt sind, ist praktisch eine unbegrenzte Lebensdauer gewährleistet.

    [0011] Der Gegenstand der Erfindung ist in Ausführungsbeispielen dargestellt und wird anhand der Zeichnungen näher erläutert.

    [0012] Es zeigen:

    Fig. 1 eine Teilansichtszeichnung eines Türschlosses mit entfernter Schlossdecke,

    Fig. 2 eine Teilquerschnittszeichnung gemäss Schnitt a-a,

    Fig. 3 eine Teilquerschnittszeichnung gemäss Schnitt a-a in einer anderen Ausführung,

    Fig. eine Teilquerschnittszeichnung gemäss Schnitt b-b,

    Fig. 5 eine Teilansichtszeichnung eines Türschlosses mit Schlossdecke,

    Fig. 6 eine Teilquerschnittszeichnung gemäss Schnitt c-c,

    Fig. 7 eine Teilquerschnittszeichnung gemäss Schnitt c-c einer anderen Gestaltungsmöglichkeit,

    Fig. 8 eine Teilquerschnittszeichnung gemäss Schnitt d-d.



    [0013] Fig. 1 zeigt einen Teilbereich des Türschlosses, mit der Schlossfalle 1, dem Schlossnusskörper 2 und dem Gehäuseboden 3.

    [0014] Die hebelartige Körperpartie 4 bewegt bei radialer Bewegung die Schlossfalle 1, wobei sich die Körperpartie 4 an dem Böckchen 9 begrenzend abstützt. Der Grundkörper 2 weist Aussparungen 5 auf, in die Leisten 6 eingeführt werden, sobald die Schlossnuss im Gehäuseboden montiert ist.

    [0015] Gleichzeitig legen sich die Leisten 6 zwischen Bolzen 7 oder Lappen 8 und sind gleichzeitig stirnseitig gegen Verschiebung durch Bolzen oder Lappen gesichert.

    [0016] Die Leisten 6 können flach ausgeführt sein.

    [0017] Es ist erfindungsgemäss möglich, die Leisten in den verschiedensten Querschnittsprofilen auszubilden. Ebenso können diese Leisten in der Höhe bis zur Schlossdecke 10 reichen,aber,auch niedriger sein. Bei der zweiten Möglichkeit werden dann die Leisten durch Börtelungen 9 in der Schlossdecke 10 in der gewünschten Lage gehalten.

    [0018] Die neue Konstruktion bietet auch bei Bewegung der Schlossnuss bei den vertikalen und horizontalen Flächen im näheren Bereich der Schlossnuss wesentlich mehr Möglichkeiten, Durchbrüche zur Befestigung von Türschildern o.dgl. zu schaffen.


    Ansprüche

    1. Schlossnuss, die im Schlossgehäuse drehbar gelagert ist und mit einer Körperpartie (4) die Schlossfallenbewegung auslöst und in einer bestimmten Lage radial fixiert ist,
    dadurch gekennzeichnet,

    dass eine Anzahl Leisten (6) mit einem freien Ende sich im oder am Grundkörper (2) einfügen und mit den anderen freien Enden an Bolzen (7) oder Vorsprüngen (8) anliegen,

    dass sich die Leisten (6) in Ruhestellung der Schlossnuss vorspannungsfrei einbetten

    und sich bei radialer Bewegung der Schlossnuss sich federnd aufbiegen und dadurch einen Federeffekt auf die Schlossnuss übertragen.


     
    2. Schlossnuss nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Schlossnuss ganz oder teilweise aus thermoplastischem Kunststoff als Spritzteil hergestellt ist,
    dass als thermoplastischer Kunststoff eine Polyacetaltype verwendet wird.
     
    3. Schlossnuss nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Leisten (6) aus Federstahl hergestellt sind oder als thermoplastische Kunststoffspritzteile aus Polyacetal.
     
    4. Schlossnuss nach Anspruch 1 und 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Leisten (6) in ihrer Höhe verschiedenartig sein können.
     
    5. Schlossnuss nach Anspruch 1, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet,
    dass sowohl zur Begrenzung der Leisten (6) im Schlossgehäuse Bolzen (7) oder Vorsprünge (8) angeordnet sind.
     
    6. Schlossnuss nach Anspruch 1 und 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Vorsprünge (8) durch Stanzvorgang im Gehäuseboden (3) und auch in der Schlossdecke gebildet werden.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht