(19)
(11) EP 0 032 541 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
16.09.1981 Bulletin 1981/37

(43) Date of publication A2:
29.07.1981 Bulletin 1981/30

(21) Application number: 80107361

(22) Date of filing: 26.11.1980
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH FR GB IT LI NL SE

(30) Priority: 18.01.1980 DE 3001687

(71) Applicant: Kläger, Karlheinz
 ()

(72) Inventor:
  • Kläger, Karlheinz
     ()

   


(54) Adjustable nozzle for manually operated sprayer


(57) Eine verstellbare Düse ist an einem handbetätigten Flüssigkeitszerstäuber (1) angeordnet, der einen über eine Verbindungsleitung (9) mit einer im Zerstäuber angeordneten Kolbenpumpe (4, 19) verbundenen Gewindeansatz (5) aufweist. Im Gewindeansatz (5) ist ein zum freien Ende des Gewindeansatzes hin offener Hohlraum (7) vorgesehen. An der Mündung der Verbindungsleitung (9) in den Hohlraum (7) ist ein Ventilsitz (30) für einen Rückschlagventilkörper (8) vorgesehen. In den Hohlraum (7) ist eine Haltebüchse (31) mit Spannung eingesetzt. in der Haltebüchse (31) ist ein Drallkörper (38) begrenzt verschiebbar. Auf den Gewindeansatz ist eine die Düsenöffnung (37) tragende Düsenkappe (6) aufschraubbar. Auf dem aus dem Gewindeansatz (5) vorstehenden Ende der Haltebüchse (31) ist eine Ringdichtung (35) angeordnet und bewirkt eine Abdichtung zwischen letzterer und der Düsenkappe (6). Der Rückschlagventilkörper (8) ist an dem dem Ventilsitz (30) zugekehrten Ende der Haltebüchse (31) angeordnet, bildet einen Fortsatz derselben und ist über mehrere elastische, im wesentlichen radial verlaufende Stege (32) mit der Haltebüchse (31) verbunden. Die Haltebüchse (31), der Rückschlagventilkörper (8) und die Stege (32) bestehen aus einem einzigen Kunststoffspritzteil aus elastischem Kunststoff.







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