Aufreissdeckel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Aufreißdeckel mit einer im Deckelspiegel befindlichen und mit im wesentlichen parallelen Seitenkanten versehenen, vorbereiteten Öffnung zur Freigabe des Füllgutes und mit einem mit einem Griffteil versehenen Verschlußteil, das längs der Seitenkanten der vorbereiteten Öffnung gleitbar geführt und das zur Begrenzung seines Gleitweges mit einem Anschlag versehen ist.

[0002] Aus der DE-A-2342423 ist ein Aufreißdeckel bekannt, bei dem das Deckelblech an den Seitenkanten einer außermittig angeordneten Ausgießöffnung durch Umbiegen und Falten zu einer nutfömigen Führung umgeformt ist, in der das Schieberteil einer Öffnungslasche geführt ist, die mit einem als Doppelhebel ausgebildeten und mit einem Eindrückvorsprung versehenen Griffteil ausgebildet ist. Das Deckelblech des bekannten Deckels ist an dem einen Ende der Ausgießöffnung etwas nach oben gehoben, um die Lage der Öffnungslasche in der einen Richtung zu begrenzen. Zum Öffnen der Ausgießöffnung wird bei dem bekannten Deckel zunächst eine separate Hilfsöffnung durch den Eindrückvorgang des Griffteils nach innen aufgestoßen, an deren durch das Aufstoßen entstandenen Kante das kurze Hebelende des Griffteils abgestützt werden kann, wenn die Öffnungslasche in der durch das Deckelblech gebildeten Führung bewegt werden soll.

[0003] Bei dem bekannten Deckel ist die Öffnungslasche an den Längsseiten der Ausgießöffnung durch die nutförmige Führung eingefaßt, an den Enden der Ausgießöffnung liegt sie dagegen nur jeweils unten bzw. oben am Deckelblech an, so daß es nach der mechanischen Bearbeitung des Deckels besonderer Maßnahmen bedarf, um den Deckel an diesen Stellen - insbesondere für unter Druck stehende bzw. in Vakuum verpackte Füllgüter - abzudichten. Dem bekannten Deckel haftet weiterhin der Nachteil an, daß der Behälter nicht wieder verschließbar ist, so daß das Füllgut beim Umkippen eines Behälters durch die separate Hilfsöffnung des Aufreißdeckels nach außen gelangen kann.

[0004] Weiterhin ist aus der US-A-3 952 912 ein Aufreißdeckel bekannt, bei dem eine mit einer Zuglasche versehene, im wesentlichen flache Zunge in einer U-förmig um die vorbereitete Öffnung des Deckelblechs angeordnete Rille oder Nut gleitbar ist. Zur Begrenzung ihres Gleitweges ist die Zunge mit zwei nach unten ausgebildeten beulenförmigen Vertiefungen versehen. Auch bei diesem Aufreißdeckel besteht das Problem des Abdichtens an dem offenen Ende der Nut. Im übrigen ist der Deckel wegen der flachen Ausbildung der Zunge und deren damit verbundenen fehlenden Steifigkeit nicht wiederverschließbar.

[0005] Schließlich ist aus der US-A-3 200 986 ein Aufreißdeckel bekannt, der eine vorbereitete kreisrunde Öffnung im Deckelspiegel und ein entsprechendes Verschlußteil aus elastischem Material aufweist. Das Verschlußteil weist eine Umfangsnut auf, die den Rand der vorbereiteten Öffnung - bei verschlossener Dose - umfaßt. Das Verschlußteil kann in den Deckel eingesetzt und wieder daraus entfernt werden.

[0006] Diesem bekannten Deckel haftet im wesentlichen der Nachteil an, daß das Verschlußteil bei geöffneter Dose ein separates Teil darstellt, das - achtlos weggeworfen - die Umweltverschmutzung erhöht, und das, wenn es versehentlich verlegt wird, ein Wiederverschließen der Dose unmöglich macht.

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Aufreißdeckel der eingangs genannten Art zu gestalten, der auch bei Druckunterschieden zuverlässig dichtet, und bei dem ein Öffnen der vorbereiteten Öffnung zur Freigabe des Füllgutes ohne separate Hilfsöffnung möglich ist. Außerdem soll der Aufreißdeckel wieder verschließbar sein und das Verschlußteil auch im geöffneten Zustand ständig mit dem Aufreißdeckel untrennbar verbunden bleiben.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Verschlußteil mit einer ununterbrochenen, der Form der vorbereiteten Öffnung entsprechenden Umfangsnut versehen ist und daß der der Verbindung zwischen dem Verschlußteil und dem Griffteil benachbarte Bereich der vorbereiteten Öffnung mit vom Umfang wegweisenden Hilfsritzlinien versehen ist, von denen die den parallelen Seitenkanten jeweils am nächsten kommende Hilfsritzlinie einen parallel zu der Seitenkante angeordneten Verlauf nimmt. Mit dieser Ausbildung des Aufreißdeckels wird sowohl eine gute Abdichtung zwischen dem Deckelblech und dem Verschlußteil erreicht, die durch einen Überzug eines Dichtmaterials noch erhöht werden kann, als auch eine leichtes Anheben des Verschlußteils beim anfänglichen Öffnen und ein gutes Heraustreten des Verschlußteils aus dem Deckelblech beim weiteren Freigeben der vorbereiteten Öffnung im Deckelblech.

[0009] Durch die Ausbildung des Aufreißdeckels nach Anspruch 2 soll ein anfängliches Anheben des mit dem Griffteil verbundenen Bereichs des Verschlußteils noch erleichtert werden.

[0010] Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 einen Aufreißdeckel mit einem Verschlußelement nach einer Ausführungsform der Erfindung in einem ausschnittweisen Längsschnitt

Figur 2 das Verschlußelement nach Fig. 1 in der Draufsicht

Figur 3 die vorgefertigte Öffnung im Deckelspiegel des Aufreißdeckels in der Draufsicht

Figur 4 das Verschlußelement beim Beginn des Öffnens in einem auszugsweisen Längsschnitt

Figur 5 den Aufreißdeckel in geöffnetem Zustand in einem teilweisen Längsschnitt längs der Linie V-V in Fig. 2

Figur 6 die Grundfläche des Verschlußteils mit an den Seitenkanten gleichmäßig ausgebildetem Flansch an der Umfangsnut von unten

Figur 7 die Grundfläche des Verschlußteils mit einem sich am Umfang stetig veränderndem Flansch an der Umfangsnut von unten

Figur 8 das in Höhe der Umfangsnut geschnittene Verschlußelement nach einer Ausführungsform der Erfindung und die vorgefertigte Öffnung im Deckelblech von unten

Figur 9 ein Verschlußelement mit einem umgebogenen Griffteil in der Draufsicht

Figur 10 das Verschlußelement nach Fig. 9 unmittelbar vor dem Öffnen im Querschnitt

Figur 11 ein Verschlußelement mit einem mit einer Verlängerung versehenen, umgebogenen Griffteil in der Draufsicht

Figur 12 das Verschlußelement nach Fig. 11 während des Öffnens im Querschnitt.

[0011] Von dem Aufreißdeckel ist in der Zeichnung das Deckelblech 1 des Deckelspiegels ausschnittsweise dargestellt. Das Deckelblech 1 weist eine mit zwei im wesentlichen parallelen Seitenkanten 2 ausgebildete, ausgestanzte Öffnung 3 - im Falle einer Getränkedose die Ausgießöffnung - auf, deren Enden 4, 5 halbkreisförmig ausgebildet sind. An dem einen Ende (5) sind vom Rand strahlenförmig verlaufende kurze Hilfsritzlinien 6 angeordnet. Beim Übergang des halbkreisförmigen Endes 5 der Öffnung 3 in die Seitenkanten 2 ist jeweils eine Hilfsritzlinie 6a mit einer parallel zu den Seitenkanten 2 verlaufenden Hilfsritzlinie 7 verbunden. Durch die Hilfsritzlinien 6a und 7 die Seitenkanten 2 ist jeweils eine Zunge 8 definiert.

[0012] Die Öffnung 3 ist durch ein Verschlußteil 9 eines Verschlußelements 10 verschlossen. Das Verschlußteil 9 liegt mit einem ebenen ringförmigen Flächenteil 11 am Rand 12 des Deckelblechs 1 auf. Das ringförmige Flächenteil 11 geht nach innen und unten in ein im Querschnitt S-förmig gebildetes Ringteil über, dessen oberer Abschnitt 13 eine nach außen offene, den Rand 12 der Öffnung 3 umfassende Umfangsnut 14 bildet, und deren unterer Abschnitt als Flansch 15 ausgebildet ist und den Übergang.von der Umfangsnut 14 in die Grundfläche 16 des Verschlußteils 9 darstellt. Das Deckelblech 1 ist vorteilhafterweise fest zwischen dem Flansch 15 und dem ebenen Flächenteil 11 eingeklemmt. Um die Abdichtung zwischen dem Verschlußteil 9 und dem Deckelblech 1 weiter zu verbessern, ist es vorgesehen, die Unterseite des fertigen Aufreißdeckels mit einem aus einer Dichtmasse bestehenden (nicht dargestellten) Film zu überziehen. Es kann aber auch die Unterseite des Flächenteils 11 oder der Rand 12 der Öffnung 3 mit einer Gummierung versehen sein.

[0013] Das ebene ringförmige Flächenteil 11 geht in eine weitere höher gelegene Fläche 17 über, die an ihrem Rand mit einem Bördelflansch 18 versehen und in einer Richtung mit einem Griffteil 19 verbunden ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Griffteil 19 als Ring ausgebildet.

[0014] An der Seite, wo das Verschlußteil 9 mit dem Griffteil 19 verbunden ist, ist die Tiefe t₁ der Umfangsnut 14 verhältnismäßig gering und jedenfalls geringer als die Tiefe t bzw. t_a an den übrigen Stellen der Umfangsnut. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel nimmt die Tiefe t von dem Kleinstwert t₁ bis zu den parallen Seitenkanten 2 hin zu, von wo an die durch den Flansch 15 gebildete Umfangsnut 14 eine gleichmäßige Tiefe t_a aufweist (vgl. Fig. 6). Es ist aber auch möglich, daß die Tiefe von ihrem Kleinstwert t₁ bis zu dem Wert t_a auf der gegenüberliegenden Seite stetig zunimmt, so daß für die Tiefe t an einer beliebigen Stelle der Umfangsnut 14 des Verschlußteils 9 gilt : t, > t > t, (Vgl. Fig. 7).

[0015] In der Grundfläche 16 des Verschlußteils 9 ist eine Vertiefung 20 mit einer zur Verbindungsstelle zwischen dem Verschlußteil 9 und dem Griffteil 19 weisenden Anschlagfläche 21. Abweichend von der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform kann die Vertiefung auch als zylindrische Vertiefung ausgebildet sein.

[0016] Das Öffnen der Öffnung 3 wird dadurch eingeleitet, daß das Verschlußteil 9 mit dem Flansch 15 an der mit dem Griffteil 19 verbundenen Seite über das Deckelblech 1 angehoben wird (vgl. Fig. 4). Um diesen anfänglichen Öffnungsvorgang zu erleichtern, weist die Umfangsnut 14 an dieser Stelle die geringste Tiefe t₁ auf. Zudem erlauben die Hilfsritzlinien -6, 6a ein Spreizen und Hochgehen der zwischen diesen gelegenen Flächenteile 22 des Deckelblechs 1 am Rande der Öffnung 3. Nach dem Anheben wird das Verschlußteil 9 in Längsrichtung der Öffnung 3 gezogen, wobei die parallelen Seiten der Umfangsnut 14 längs den parallelen Seitenkanten 2 der Öffnung 3 gleiten. Die durch die Hilfsritzlinien 6a und 7 gegebene Zunge 8 gibt beim Öffnungsvorgang nach und ermöglicht es dem die Umfangsnut 14 bildenden Flansch 15, von der Unterseite des Deckelblechs 1 nach oben zu gelangen. Die Anschlagfläche 21 begrenzt den Weg des Verschlußelements 10, wenn es gegen den Rand des Endes 5 der Öffnung 3 stößt und verhindert so, daß das Verschlußelement 9 vom Deckel getrennt wird.

[0017] Da die Öffnung 3 an ihrem Ende 5 bogenförmig ausgebildet ist und die Grundfläche 16 des Verschlußteils 9 in Höhe der Anschlagfläche 21 einen geraden Querschnitt aufweist, ist bei der mit 23 bezeichneten Stelle eine Belüftungsöffnung gegeben, die sich z. B. beim Ausgießen des Füllgutes durch den freien Querschnitt der Öffnung 3 . als vorteilhaft erweist.

[0018] Durch die Anordnung des Bördelflanches 18 am ganzen Rand des Verschlußelements 10 wird erreicht, daß Verletzungen sogar an separat vorkommenden Verschlußelementen vermiden .werden.

[0019] Das Verschlußelement 10 kann nach dem Öffnen wieder zurückgeschoben werden. Damit läßt sich ein zumindest provisiorischer Wiederverschluß erzielen.

[0020] In Abwandlung des Ausführungsbeispiels nach den Fig. 1 und 2 kann die Verbindung zwischen dem Verschlußteil 9 und dem Griffteil 19 vorteilhafterweise auch durch einen biegbaren Bereich 24 des Flächenteils 11 bzw. der weiteren Fläche 17 gebildet werden. Nach dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 und 10 erstreckt sich der biegbare Bereich 24 über die ganze Breite des Verschlußelements 10. Der Bördelflansch 18 ist dazu im biegbaren Bereich 24 unterbrochen. Der Deckelspiegel weist im Deckelblech 1 in der Nähe des Endes 5 eine erhabene, quer angeordnete Sicke 25 auf. Das Griffteil 19, das in seiner Ausgangslage im wesentlichen auf dem Verschlußteil 9 aufliegt, weist in seiner Flache 17' ebenfalls eine Sicke 26 auf. Beim Umbiegen des Griffteils 19 in die in Fig. 9 strichpunktiert angedeutete Lage kommen beide Sicken 26, 25 aufeinander (vgl. Fig. 10). Dabei stellt der Berührungspunkt der beiden Sicken einen Drehpunkt für das - in Bezug auf den Drehpunkt - als doppelarmiger Hebel ausgebildete Griffteil 19 dar. Mit dieser Ausführungsform ist es möglich, das anfängliche Herausheben des Verschlußteils 9 aus der Öffnung 3 zu erleichtern.

[0021] Nach dem Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 11 und 12 besteht die gelenkige Verbindung zwischen dem Verschlußteil 9 und dem Griffteil 19 nur über einen Teil der Breite des Verschlußelements 10 in der Mitte. Am Rand ist das Griffteil 19 mit einer Verlängerung 27 ausgebildet, die den kürzeren Hebelarm des als doppelarmigen Hebel ausgebildeten Griffteils 19 darstellt. Beim Herumschwenken des Griffteils 19 stützt sich die Verlängerung 27 gegen die im Deckelblech 1 angeordnete Sicke 25 ab, so daß nicht nur das Anheben des Verschlußteils 10 aus der Öffnung 3 sichergestellt wird, sondern auch das anfängliche Gleiten des Verschlußteils 9 längs der Kanten 2 der Öffnung 3 erleichtert wird.

[0022] Das Gleiten des Verschlußteils 10 kann noch dadurch erleichtert werden, daß der Abstand f zwischen den parallelen Seitenkanten 2 und dem Grund der Umfangsnut 14 - von der Verbindungsstelle zwischen dem Verschlußteil 9 und dem Griffteil 19 gesehen - zunimmt (vgl. Fig. 8). Die Zunahme des Abstandes f kann vorteilhafterweise in der Größenordnung von 1 mm auf 100 mm Seitenlänge liegen.

Ansprüche

1. Aufreißdeckel mit einer im Deckelspiegel befindlichen und mit im wesentlichen parallelen Seitenkanten (2) versehenen, vorbereiteten Öffnung (3) zur Freigabe des Füllgutes und mit einem mit einem Griffteil (19) versehenen Verschlußteil (9), das längs der Seitenkanten der vorbereiteten Öffnung gleitbar geführt und das zur Begrenzung seines Gleitweges mit einem Anschlag (21) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußteil (9) mit einer ununterbrochenen, der Form der vorbereiteten Öffnung (3) entsprechenden Umfangsnut (14) versehen ist und daß der der Verbindung zwischen dem Verschlußteil (9) und dem Griffteil (19) benachbarte Bereich (5) der vorbereiteten Öffnung (3) mit vom Umfang wegweisenden Hilfsritzlinien (6, 6a) versehen ist, von denen die den parallelen Seitenkanten (2) jeweils am nächsten kommende Hilfsritzlinie (6a) einen parallel zu der Seitenkante (2) angeordneten Verlauf nimmt.

2. Aufreißdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsnut (14) in dem mit dem Griffteil (19) verbundenen Bereich eine gegenüber dem übrigen Umfang reduzierte Tiefe (t₁) aufweist.

3. Aufreißdeckel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsnut (14) durch einen Flansch (15) gebildet ist.

4. Aufreißdeckel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußteil (9) mit dem Teil des Flansches (15), der in dem Bereich der reduzierten Tiefe (t₁) der Umfangsnut (14) angeordnet ist, zur Einleitung des Öffnungsprozesses durch Verformung des entsprechenden Randes (12) der vorbereiteten Öffnung (3) aus dem Deckelblech (1) heraushebbar ist.

5. Aufreißdeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (19) - als doppelarmiger Hebel ausgebildet - in seiner Ausgangslage über dem Verschlußteil angeordnet und über einen biegbaren Bereich (24) mit dem Verschlußteil (9) verbunden ist, und daß das Deckelblech (1) eine erhabene quer angeordnete Sicke (25) aufweist.

6. Aufreißdeckel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (19) eine - in seiner Ausgangslage erhabene - quer angeordnete Sicke (26) aufweist, die beim Umbiegen des Griffteils (19) in Richtung auf das Deckelblech (1) zur Auflage auf die ebenfalls quer angeordnete Sicke (25) im Deckelblech (1) kommt.

7. Aufreißdeckel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der kürzere Hebelarm (27) des Griffteils (19) über den biegsamen Bereich (24) hinausragt und - nach dem Umbiegen des Griffteils aus seiner Ausgangslage - gegen die im Deckelblech (1) angeordnete Sicke (25) abstützbar ist.

Claims

1. A closure to be opened by tearing comprising a preformed opening (3) in the plane of the closure for emptying the content having substantially parallel side edges (2) and a closure member (9) which is provided with a hand grip (19), is guided to slide along the side edges and is provided with a stop (21) to limit the sliding movement, characterised in that the closure member (9) has an uninterrupted peripheral groove (14) conforming to the shape of the opening (3) and the portion (5) of the opening (3) adjoining the connection between the closure member (9) and the hand grip (19) is provided with auxiliary score lines (6, 6a) directed from the periphery (5) of the opening (3) outwardly, of which those (6a) nearest the parallel side edges (2) take a course parallel to the side edges (2).

2. A closure according to claim 1, characterised in that the peripheral groove (14) has in the region adjoining the hand grip (19) a depth (t₁) less than that at the remainder of the periphery.

3. A closure according to claim 1 or claims 2, characterised in that the peripheral groove (14) is formed by a flange (15).

4. A closure according to claim 3, characterised in that the closure member (9) can be lifted up to initiate the opening process by deforming the edge (12) of the opening (3) located in the region of reduced depth (t₁) of the peripheral groove (14).

5. A closure according to one of claims 1 to 4, characterised in that the hand grip (19) - formed as a two armed lever - is desposed in its starting position above the closure member and is connected to the closure member (19) by a bendable portion (24) and the cover sheet (1) has a raised transverse rib (25).

6. A closure according to claim 5, characterised in that the hand grip (19) has a transverse rib (26) - raised in its starting position - which when the hand grip (19) is bent towards the cover sheet (1) comes into abutment with the transverse rib (25) in the cover sheet (1).

7. A closure according to claim 5, in which the shorter lever arm (27) of the hand grip (19) projects over the bendable region (24) and - after bending over of the hand grip from its starting position - can be supported by the rib (25) on the cover sheet (1).

Revendications

1. Couvercle arrachable comportant, pour la libération du produit de remplissage, une zone d'ouverture prémarquée (3) sur la face extérieure du couvercle et présentant des arêtes latérales essentiellement parallèles (2) ainsi qu'une plage de fermeture (9) qui comprend un élément préhensible (19) qui glisse le long des arêtes latérales de la zone d'ouverture sur une distance déterminée, limitée par une butée (21) placée sur cette plage de fermeture, caractérisé en ce que la plage de fermeture (9) comporte une rainure périphérique ininterrompue (14) correspondant à la forme de la zone de l'ouverture prémarquée (3) et en ce que la plage (5) de la zone d'ouverture prémarquée (3) contiguë à la zone de raccordement entre la plage de fermeture (9) et l'élément préhensible (19) comporte, partant de la périphérie de cette zone d'ouverture prémarquée (3), des rayures auxiliaires (6, 6a) dont celle (6a), qui sur chacun des côtés s'approche le plus de l'une des arêtes parallèles (2), présente un tracé modifié parallèlement à l'arête latérale respective (2).

2. Couvercle arrachable selon la revendication 1, caractérisé en ce que la rainure périphérique (14) présente, dans la partie reliée à l'élément préhensible (19), une profondeur (t₁) réduite par rapport au reste du pourtour.

3. Couvercle arrachable selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la rainure périphérique (14) présente la forme d'une collerette (15).

4. Couvercle arrachable selon la revendication 3, caractérisé en ce que, pour amorcer le processus d'ouverture, la plage de fermeture (9) et la partie de la collerette (15) située dans la partie de la profondeur réduite (t₁) de la rainure périphérique (14) peuvent être extraites de la tôle du couvercle (1) par simple déformation du bord (12) correspondant.

5. Couvercle arrachable selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément préhensible (19), en forme de levier à deux branches, se trouve, dans sa position de départ, placé au-dessus de la plage de fermeture et est relié à la plage de fermeture (9) par une zone pliable (24) et en ce que la tôle du couvercle (1) comporte une moulure en relief (25) pratiquée dans le sens transversal.

6. Couvercle arrachable selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'élément préhensible (19) comporte une moulure (26) transversale, en relief dans sa position de départ, qui lors du pliage de l'élément préhensible (19) en direction de la tôle du couvercle (1), se place sur la moulure (25) également transversale du couvercle (1).

7. Couvercle arrachable selon la revendication 5, caractérisé en ce que la branche courte du levier (27) de l'élément préhensible (19) dépasse la partie pliable (24) et s'appuie, à l'issue du pliage de l'élément préhensible, hors de sa position de départ, contre la moulure (25) du couvercle (1).

Zeichnung