(19)
(11) EP 0 033 481 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.08.1981  Patentblatt  1981/32

(21) Anmeldenummer: 81100445.6

(22) Anmeldetag:  22.01.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A62C 3/14, B65G 43/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR LI NL

(30) Priorität: 05.02.1980 DE 3004044

(71) Anmelder: I.P.U. Limited
Nassau (BS)

(72) Erfinder:
  • Ritz, Otto, Ing.grad.
    D-6238 Hofheim-Langenhain (DE)

(74) Vertreter: Blumbach Weser Bergen Kramer Zwirner Hoffmann Patentanwälte 
Sonnenberger Strasse 100
65193 Wiesbaden
65193 Wiesbaden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Feuerabschlussvorrichtung für einen unterbrochenen Schienenstrang einer Förderanlage


    (57) Feuerabschlußvorrichtung für eine Durchlaßöffnung (2), durch welche ein unterbrochener Schienenstrang (4) einer Förderanlage hindurchführt. Die Schienenlücke (5) wird durch ein Schienenstück (16) überbrückt, welches an einem Hebel (18) befestigt ist, der zwei Lagen einnehmen kann. Ein schieberartiges Absperrelement (10) ist vor die Durchlaßöffnung (2) und in die Schienenlücke (5) hineinbewegbar und bewegt dabei den Hebel (18) in seine zweite Stellung.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Feuerabschlußvorrichtung an einer Wand- oder Deckendurchlaßöffnung einer auf Schienen geführten Förderanlage oder dergleichen, mit einem schieberartigen Absperrelement, welches aus einer geöffneten Stellung senkrecht zu der Förderrichtung in eine die Durchlaßöffnung schließende Stellung bewegbar ist.

    [0002] Die Herstellung eines feuersicheren Abschlusses an einer Wand- oder Deckenöffnung für Förderanlagen bereitete beim bisherigen Stand der Technik große Schwierigkeiten.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dieses Problem bei einer Feuerabschlußvorrichtung der eingangs genannten Art mit relativ einfachen Mitteln, jedoch zuverlässig zu losen.

    [0004] Die erfindungsgemäße Lösung der gestellten Aufgabe ist im Patentanspruch 1 angegeben, vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgedankens sind in Unteransprüche bzw. in der nachfolgenden Figurenbeschreibung enthalten.

    [0005] Ein wesentliches Merkmal der Erfindung besteht darin, daß ein im normalen Förderbetrieb die Schienenlücke überbrückendes bewegbares Schienenteil beim Schließen des Absperrelementes von demselben direkt oder indirekt in eine das feuerdichte Verschließen der Durchlaßöffnung ermöglichende Ruhestellung bewegt wird.

    [0006] Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, daß für die Bewegungskopplung zwischen dem schieberartigen Absperrelement und dem bewegbaren Schienenteil keine aufwendige Kinematik erforderlich ist. Vielmehr genügt in den meisten Fällen eine entsprechende geformte Führungsfläche an dem Absperrelement, um das bewegbare Schienenteil in die Ruhestellung zu schwenken. Die Rückbewegung des bewegbaren Schienenteils in die Schienenlücke nach dem Öffnen des Absperrelementes kann entweder durch Schwerkraft, durch eine Feder oder ein Gewicht bewirkt werden.

    [0007] Bei Deckenschienen kann auf eine besondere Führungsfläche an dem Absperrelement verzichtet werden. In diesem Fall kann das bewegbare Schienenteil durch einen Haftmagnet und/ oder andere Sperrelemente in seiner normalen Förderstellung festgehalten werden und nach Auslösung des Haftmagneten oder der Sperrelemente durch Schwerkrafteinfluß in die Ruhestellung fallen. Das Absperrelement kann dann ungehindert in seine Schließstellung fahren. Beim öffnen des Absperrelements kann das bewegbare Schienenteil durch eine direkt oder indirekt mit dem Absperrelement verbundene Rückholeinrichtung in seine Förderstellung zurückgeholt werden.

    [0008] Für die Kopplung zwischen Absperrelement und bewegbarem Schienenteil kann auch eine gelenkig gelagerte Koppelstange oder dergleichen verwendet werden.

    [0009] Wenn das Absperrelement in einem feuerhemmenden Rahmen angeordnet ist, genügt im Innenraum des Rahmens eine relativ kleine Aufnahmetasche, um das bewegbare Schienenteil mit seinem Hebel in der Ruhestellung aufzunehmen.

    [0010] Die Erfindung eignet sich sowohl für waagerecht als auch für senkrecht bewegbare Absperrelemente.

    [0011] Es kann vorteilhaft sein, den Drehpunkt für das bewegbare Schienenteil außerhalb des Rahmens anzuordnen.

    [0012] Nachstehend werden einige die Merkmale der Erfindung aufweisende Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf eine Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

    Fig. 1 eine teilweise geschnittene Frontansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Feuerabschlußvorrichtung,

    Fig. 2 einen etwa durch eine Linie II-II von Fig. 1 gehenden Schnitt durch das Ausführungsbeispiel von Fig. 1,

    Fig. 3 ein gegenüber Fig. 1 abgewandeltes Ausführungsbeispiel in einer Fig. 1 ähnlichen aufgeschnittenen Ansicht,

    Fig. 4 eine aufgeschnittene Teilansicht eines auf Deckenschienen abgestimmten Ausführungsbeispiels der Erfindung,

    Fig. 5 eine etwa durch eine Ebene V-V von Fig. 6 gehende Frontansicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Feuerabschlußvorrichtung mit seitlicher Schienenanordnung, und

    Fig. 6 einen Schnitt durch eine Ebene VI-VI von Fig. 6.



    [0013] Die nachstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele für eine erfindungsgemäße Feuerabschlußvorrichtung dienen zur Feuersicherung einer Durchlaßöffnung 2 in einer Wand 1 oder ggf. Decke, durch die Schienen 4 einer Förderanlage hindurchführen. In der Umgebung der Durchlaßöffnung 2 ist ein etwa den gleichen Durchlaßquerschnitt wie die Wandöffnung aufweisender hohlkastenförmiger feuerfester Rahmen 12 in geeigneter Weise an der Wand 1 befestigt. In dem mit 13 bezeichneten Innenraum des Rahmens 12 ist auf einer unterseitigen Führungsleiste 14 ein schieberartiges feuerhemmendes Absperrelement 10 aus einer geöffneten Stellung in Pfeilrichtung A in eine die Durchlaßöffnung 2 feuersicher verschließende Schließstellung und zurück verschiebbar. Da die Verschiebebewegung des Absperrelementes 10 senkrecht und durch die Förderrichtung erfolgt, sind die Schienen 4 im Innenraum 13 des Rahmens 12 durch eine Schienenlücke 5 unterbrochen, die beim normalen Förderbetrieb durch ein mit einem Hebel 18 verbundenes bewegbares Schienenteil 16 überbrückt ist (in Fig. 1 und 2 mit durchgehenden Linien dargestellt).

    [0014] Beim Schließen des Absperrelementes 10 schwenkt dieses zangsläufig den Hebel 18 mit dem bewegbaren Schienenteil 16 um ein Schwenklager 20 in eine in Fig. 1 strichpunktiert angedeutete Ruhestellung, für die eine relativ kleine Aufnahmetasche 23 in dem feuerfesten Rahmen 12 vorgesehen ist. Bei dieser Schließbewegung stützt sich eine konvex gekrümmte Führungsfläche 21 auf der Unterseite des Hebels 18 an einer entgegengefftzt bzw. konkav gekrümmten Führungsfläche 11 auf der Frontkante des Absperrelementes 10 ab.

    [0015] Wenn danach das Absperrelement 10 wieder in seiner geöffneten Stellung zurückbewegt wird, fällt der Hebel 18 mit dem bewegbaren Schienenteil 16 durch Schwerkraft wieder in seine normale Förderstellung zurück. Auch bei dieser Bewegung stützen sich die Führungsflächen 21 und 11 gegenseitig ab. Zur Unterstützung der Schließbewegung kann mit dem Hebel 18 direkt oder indirekt ein Gegengewicht verbunden sein.

    [0016] Ein gegenüber Fig. 1 abgewandeltes Ausführungsbeispiel ist in Fig. 3 abgebrochen und aufgeschnitten dargestellt. Da diese Ausführung der zuvor beschriebenen in vieler Hinsicht ähnlich ist, werden nachstehend nur abweichende Einzelheiten erläutert. Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel liegt das Schwenklager 20 unterhalb der Führungsleiste 14 für das Absperrelement 10, und der um dieses Schwenklager 20 drehbare Hebel 18 besitzt einen gegrifften Abschnitt 18a, in den eine Spitze 11a der gekrümmten Führungsfläche 11 des Absperrelementes 10 einfahren kann, wenn das Absperrelement 10 schließt (in Fig. 3 strichpunktiert angedeutet). Auf diese Weise wird Platz gespart.

    [0017] Der Hebel 18 in Fig. 3 ist unterhalb des darauf befestigte bewegbaren Schienenteils 16 an seinem freien Ende mit einer Rolle 22 versehen, die an der Führungsfläche 11 des Absperrelementes 10 abrollt, wenn dieses in Pfeilrichtung A ; in seine Schließstellung bewegt wird. Dabei schwenkt der Hebel 18 mit dem bewegbaren Schienenteil 16 in Pfeilrichtung B in die strichpunktiert angedeutete Ruhestellung innerhalb der Aufnahmetasche 23 des Rahmens 12. Bei dieser Schwenkbewegung wird eine Zugfeder 25 gespannt, die zwischen einem Zapfen 18b an dem Hebel 18 und einem ähnlichen Zapfen innerhalb des Rahmens 12 eingespannt ist. Diese Zugfeder 25 entspannt sich, wenn das Absperrelement 10 geöffnet wird, und schwenkt dadurch automatisch den Hebel 18 in die in Fig. 3 mit durchgehenden Linien dargestellte Förderstellung zurück. Jetzt ist die Förderanlage wieder betriebsbereit.

    [0018] Statt der Zugfeder kann auch das Eigengewicht des Hebels 18 mit dem Schienenteil 16 und/oder ein Zusatzgewicht ausgenutzt werden.

    [0019] In der Förderstellung ist das bewegbare Schienenteil 16 bzw. dessen Hebel 18 durch einen vorzugsweise justierbaren Anschlag so abgestützt, daß das bewegbare Schienenteil 16 genau in der Flucht der weitergehenden Schienen 4 liegt. Zusätzlich kann das bewegbare Schienenteil 16 in der Förderstellung durch einen Haftmagnet, eine Klinke oder dergleichen stabil gehalten sein.

    [0020] Falls die Durchlaßöffnung 2 einer an Deckenschienen geführten Förderanlage zugeordnet ist, kann die erfindungsgemäße Abschlußvorrichtung beispielsweise gemäß Fig. 4 ausgebildet sein. Hier wird der Hebel 18 mit dem bewegbaren Schienenteil 16 in der Förderstellung stabil durch einen Haftmagnet 26 in der Förderstellung ehalten. Das Absperrelement 10 benötigt in diesem Fall keine besondere Führungsfläche. Vor dem Schließen des Absperrelementes wird beispielsweise über einen nicht dargestellten Kontakt der Stromkreis für den Haftmagneten 26 unterbrochen, so daß dieser den Hebel 18 freigibt, so daß dieser durch Schwerkrafteinwirkung mit dem bewegbaren Schienenteil 16 in die strichpunktiert angedeutete Ruhestellung innerhalb der Aufnahmetasche 23 des Rahmens 12 fällt. Eine mit dem Absperrelement 10 gekoppelte Rückholeinrichtung 28 sorgt dafür, daß beim Öffnen des Absperrelementes 10 der Hebel 18 mit dem bewegbaren Schienenteil 16 wieder in die in Fig. 4 mit durchgehenden Linien dargestellte Förderstellung zurückgeschwenkt wird, so der inzwischen erregte Haftmagnet 26 wieder die Fixierung übernimmt.

    [0021] Abweichend von den zuvor beschriebenen und in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen kann das Schwenk- la;er 20 für den Hebel 18 mit dem bewegbaren Schienenteil 16 auch außerhalb des Rahmens 12 an der Wand 1 oder einer Decke angebracht sein.

    [0022] Bei dem in Fig. 5 und 6 dargestellten Ausführungsbeispiel für seitlich angeordnete Schienen 4 ist das Absperrelement 10 aus seiner in Fig. 5 dargestellten unteren geöffneten Stellung in Pfeilrichtung A in Laufschienen 34 in seine obere Schließstellung bewegbar. Der hier winkelförmige Hebel 18 mit dem bewegbaren Schienenteil 16 ist über eine Koppelstange 33 mit dem Absperrelemente 10 gelenkig verbunden und wird bei der Schließbewegung des Absperrelementes 10 zwangsläufig um sein Schwenklager 20 in die Aufnahmetasche 23 des Rahmens 12 hineinbewegt. Diese Schwenkbewegung in Pfeilrichtung B führt in die in Fig. 5 strichpunktiert angedeutete Ruhestellung des bewegbaren Schienenteils 16.

    [0023] In seiner geöffneten Stellung ist das Absperrelemente 10 mittels einer Ankerplatte 27 durch den am Rahmen 12 mittels eines Befestigungswinkels 29 befestigten Haftmagneten 26 fixiert.

    [0024] Wie sich insbesondere aus Fig. 6 entnehmen läßt, ist das Absperrelement 10 im Bereich der Laufschienen 34 mit Ausnehmungen 36 versehen, in denen Luafwagen 35 befestigt sind, welche in die Laufschienen 34 verschiebbar eingreifen und das Absperrelemente 10 führen.

    [0025] Bei dem in Fig. 5 und 6 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Rahmen 12 der Feuerabschlußvorrichtung seitlich doppelwandig ausgeführt, zwischen zwei Stegen 42 werden isolierende Hohlräume 43 gebildet, in denen sich Befestigungsschrauben 45 befinden, mit denen eine Grundplatte 40 des Rahmens 12 an der Wand 1 oder Decke befestigt ist.

    [0026] Ein weiteres besonderes Merkmal des in Fig. 5 und 6 dargestellten Rahmens 12 besteht darin, daß seine äußere Deckplatte 41 für Wartungs- und Montagezwecke bei Bedarf leicht und schnell geöffnet werden kann. Der für dieses Öffnen erforderliche Mechanismus ist innerhalb des Rahmens 12 geschützt angeordnet und besteht auf einer Seite aus Scharnieren 47 und auf der gegenüberliegenden Seite aus mindestens einer Verriegelung 48, die über ein Betätigungsloch 49 im äußeren Steg 42 beispielsweise mittels eines geeigneten Werkzeugs betätigbar ist.


    Ansprüche

    1. Feuerabschlußvorrichtung an einer Wand- oder Deckendurchlaßöffnung einer auf Schienen geführten Förderanlage oder dergleichen, mit einem schieberartigen Absperrelement, welches aus einer geöffneten Stellung senkrecht zu der Förderrichtung in eine die Durchlaßöffnung schließende Stellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet , daß die Schließbewegung (A) durch eine Schienenlücke (5) führt, welche bei geöffnetem Absperrelement (10) durch ein bewegbares Schienenteil (16) überbrückt ist, das mittels eines Hebels (18) oder dergleichen schwenkbar gelagert ist und in seiner Schwenkbewegung direkt oder indirekt mit der Schiebebewegung des Absperrelementes (10) gekoppelt ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Absperrelement (10) eine Führungsfläche (11) aufweist, welche das bewegbare Schienenteil (16) und/oder dessen Hebel (18) erfaßt und beim Schließen des Absperrelementes in eine die Schienenlücke (5) frei legende Ruhestellung bewegt.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsfläche (11) konkav oder konvex gekrümmt ist.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (18) für das bewegbare Schienenteil (16) eine gekrümmte Führungsfläche (21) aufweist.
     
    5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (18) relativ zu der Krümmung der Führungsfläche (11) des Absperrelements (10) gegensinnig gekrümmt ist.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 1,
    mit einem das Absperrelement und das bewegbare Schienen- teil enthaltenden feuerhemmenden Rahmen, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (12) eine das be- wegbare Schienenteil (16) und/oder dessen Hebel (18) in der Ruhestellung aufnehmende Tasche (23) hat.
     
    7. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegbare Schienenteil (16) und/oder dessen Hebel (18) eine Gleichkante, Gleichfläche (21), Rolle (22) oder einen Kulissenstein zur Abstützung an der Führungsfläche (11) des Absperrelementes (10) aufweist.
     
    8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegbare Schienenteil (16) in seinem Bewegungsablauf von dem Absperrelement (10) über eine gelenkig gelagerte Koppelstange (33) geführt wird.
     
    9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegbare Schienenteil (16) mit seinem Hebel (18) beim Öffnen des Absperrelementes (10) durch eine Feder (25) oder ein Gewicht in seine Förderstellung zurückbewegbar ist.
     
    10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegbare Schienenteil (16) und/oder dessen Hebel (18) durch einen Haftmagnet (26), eine Klinke, Koppelstange oder eine Kombination , aus derartigen Elementen stabil in seiner Förderstellung gehalten ist.
     
    11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager (20) des bewegbaren Schienenteils (16) bzw. dessen Hebels (18) außerhalb des Rahmens (12) angeordnet ist.
     
    12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (18) einen gegrifften Abschnitt (18a) aufweist.
     
    13. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Absperrelement (10) in waagerechter Richtung schließt und öffnet.
     
    14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Absperrelement in senkrechter Richtung öffnettnd schließt.
     
    15. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegbare Schienenteil (16) für eine Schienenlücke (5) von unter einer Decke hängend geführten Schiene (4) bestimmt ist, in seiner Förderstellung durch einen Haftmagnet (26) gehalten wird, nach Auslösung des Haftmagneten unter Schwerkrafteinwirkung in seine Ruhestellung fällt und beim Öffnen des Absperrelements (10) durch eine mit dem Absperrelement verbundene oder gekoppelte Rückholeinrichtung (28) in seine Ruhestellung zurückbewegt wird (Fig. 4).
     
    16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß eine äußere Deckplatte (41) des Rahmens (12) mittels innenliegender Scharniere (47) und/oder Verriegelungseinrichtungen (48) bei Bedarf geöffnet werden kann.
     
    17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtungen (48) über ein Betätigungsloch (49) zugänglich sind.
     
    18 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Feuerschutzabschluß in einem hochfesten, isolierenden Rahmen (12) vorgesehen bzw. als Platten, z.B. aus Beton, mit Durchlaßöffnungen (2) ausgebildet ist, zur Montage in einer Leichtbauwand oder in einer Wand in Plattenbauweise.
     




    Zeichnung