Verpackungsbehälter, insbesondere Sprühdose

Abstract

 Bei einem Verpackungsbehälter (2), insbesondere einer Sprühdose, aus Stahlblech sind ein Deckel (7) und ein Boden (9) längs eines Deckelfalzes (8) und eines Bodenfalzes (10) mit einem Rumpf (1) dicht verbunden. Der Deckelfalz (8) und/oder der Bodenfalz (10) ist ganz oder teilweise in einen Innenraum (16) des Rumpfes gestülpt. Bei diesem Einstülpen gebildete Rumpffalten (14, 15) können in axialer Richtung über den benachbarten Falz (9, 10) hinausragen oder über ein äusseres Ende des Falzes (8, 10) radial nach innen umgebördelt sein oder, den Falz (8, 10) teilweise umgreifend, radial und axial umgebördelt sein.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verpackungsbehälter, insbesondere eine Sprühdose, mit einem aus Stahlblech bestehenden Rumpf, an den ein jeweils aus Stahlblech bestehender Deckel und Boden unter Zwischenfügung einer Dichtungsmasse längs eines Deckelfalzes und eines Bodenfalzes angefalzt sind.

[0002] Bei bekannten Verpackungsbehältern dieser Art sind der Deckelfalz und der Bodenfalz voll sichtbar. Dies hat ästhetische und Gebrauchsnachteile. In den durch diese Falzlage bestehenden Außenrillen des Verpackungsbehälters kann sich leicht Schmutz absetzen. Ferner können Stoß- und Schlageinwirkungen die bekannten freiliegenden Deckel- und Bodenfalze und damit die Sicherheit des Verpackungsbehälters beeinträchtigen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Verpackungsbehälter im Bereich des Deckelfalzes und/oder des Bodenfalzes zu verbessern und insbesondere seine Handha-. bungseigenschaften und Betriebssicherheit zu erhöhen.

[0004] Diese Aufgabe ist nach der Erfindung dadurch gelöst, daß der Deckelfalz und/oder der Bodenfalz ganz oder teilweise in einen Innenraum des Rumpfes gestülpt ist. Dadurch liegt der Deckelfalz und/oder der Bodenfalz teilweise nicht mehr frei sondern geschützt innerhalb der Außenkotur des Rumpfes. Die Außenkontur des Verpackungsbehälteis ist dadurch weniger zerklüftet und wurde betriebssicherer auch bei beträchtlichem Innendruck, wie er bei Sprühdosen üblich ist.

[0005] Nach einer ausführungsform der Erfindung ist durch das Einstülpen an wenigstens einem Rumpfende eine Rumpffalte gebildet. Die Rumpffalte schützt den Deckelfalz und/oder den Bodenfalz vor Beeinträchtigung durch Stoß oder Schlag von außen.

[0006] Besonders günstige Verhältnisse ergeben sich, wenn die Rumpffalte gemäß einer Ausführungsform der Erfindung in axialer Richtung über den Deckelfalz und/oder über den Bodenfalz hinausragt. Beim Bodenfalz bildet die Rumpffalte mit ihrem äußersten Ende dann eine günstige Standfläche von maximalem Durchmesser.

[0007] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Rumpffalte über ein äußeres Ende des Deckelfalzes und/ oder des Bodenfalzes umgebördelt. Diese Umbördelung kann z.B. radial nach innen gerichtet sein. Dadurch wird einerseits eine auch für die Handhabung günstige Gestaltung des Verpackungsbehälters und zum anderen eine Sicherung des Deckelfalzes und/oder des Bodenfalzes gegen ein unerwünschtes Rückstülpen dieser Falze aus dem Rumpf heraus erreicht. Solche Verpackungsbehälter können z.B. mit Betriebsinnendrücken bis zu 12 bar beaufschlagt werden.

[0008] Bei noch höheren Innendrücken in dem Verpackungsbehälter können die vorerwähnten Vorteile und insbesondere die Sicherheit gegen das Rückstülpen der Falze noch dadurch erhöht werden, daß nach einer Ausführungsform der Erfindung die Rumpffalte, den Deckelfalz und/oder den Bodenfalz teilweise umgreifend,umgebördelt ist. Diese Umbördelung kann z.B. zunächst in radialer Richtung und dann axial zum Innenraum des Verpackungsbehälters hin erfolgen.

[0009] Nachfolgend wird die Erfindung anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 bis 4 bekannte Herstellungsstufen für einen Verpackungsbehälter,

Fig. 5 bis 8 jeweils einen teilweisen Längsschnitt durch unterschiedliche erfindungsgemäße Verpackungsbehälter.

[0010] Gemäß Fig. 1 wird ein Rumpf 1 eines Verpackungsbehälters 2 zylindrisch aus Stahlblech mittels Längsnahtschweissung hergestellt. Es kann z.B. verzinntes Stahlblech, also Weißblech, oder auch verchromtes Stahlblech verwendet werden.

[0011] Gemäß Fig. 2 wird der Dosenrumpf 1 an seinen Enden jeweils mit einer Einziehung 3 und 4 versehen.

[0012] Der nächste Herstellungsschritt ist gemäß Fig. 3 die Anbringung von Bördelungen 5 und 6 an den Enden des Rumpfes 1.

[0013] Gemäß Fig. 4 ist der Rumpf 1 mit einem Deckel 7 aus Stahlblech längs eines Deckelfalzes 8 und mit einem Boden 9 aus Stahlblech längs eines Bodenfalzes 10 verbunden. Eine Öffnung 11 des Deckels 7 nimmt später in an sich bekannter Weise ein nicht dargestelltes Sprühventil auf.

[0014] Bis hierher handelt es sich um bekannte Verfahrensschritte, wobei jedoch die Schritte gemäß den Figuren 2 bis 4 so ausgeführt werden, daß in dem Fertigungsstadium gemäß Fig. 4 der Deckelfalz 8 und der Bodenfalz 10 eine bezüglich des zylindrischen Teiles des Rumpfes 1 günstige radiale Lage für die weitere Bearbeitung erhalten. Der Deckelfal 8 und der Bodenfalz 10 sind im übrigen in an sich bekannter Weise durch eine zwischengefügte Dichtungsmasse gasdicht auch gegenüber erheblichem Innendruck in dem Verpackungsbe--4- hälter 2 verstegelt.

[0015] Die weitere Bearbeitung besteht darin, daß in Richtung Pfeilen 12 und 13 gemäß Fig. 4 über cen Umfang des D:__Lkelfalzes 8 und des Bodenfalzes 10 in axialer Richtung eine Druckkraft ausgeübt wird. Dadurch werden der Deckelfalz 8 und der Bodenfalz 10 unter Bildung von Rumpffalten 14 und 15 an den Enden des Rumpfes 1 in einen Innenraum 16 des Rumpfes 1 gestülpt. Durch geeignete Wahl der vorerwähnten relativen radialen Lage des Rumpfes 1 einerseits und des Deckelfalzes 8 und des Bodenfalzes 10 andererseits kann man erreichen, daß in dem Endzustand gemäß den Figuren 5 bis 8 die Stahlblechlagen der Rumpffalten 14, 15 sowie des Deckelfalzes 8 und des Bodenfalzes 10 mit definierter Radialkraft nach außen hin vorgespannt aneinander anliegen. Dadurch läßt sich erreichen, daß der Deckelfalz 8 und der Bodenfalz 10 sich im eingestülpten Endzustand nur minimal radial erstrecken und dadurch entsprechend wenig stören.

[0016] In dem eingestülpten Endzustand gemäß Fig. 5 ragen die Rumpffalten 14, 15 in axialer Richtung über den Deckelfalz 8 und den Bodenfalz 10 hinaus.

[0017] Fig. 6 zeigt ebenfalls einen Endzustand, bei dem allerdings der Deckelfalz 8 nur teilweise in den Innenraum 16 hineingestülpt ist, also in axialer Richtung über die Rumpffalte 14 hinausragt.

[0018] Bei dem Endzustand gemäß Fig. 7 ist die Rumpffalte 14 über ein äußeres Ende des Deckelfalzes 8 radial nach innen umgebördelt.

[0019] Auch Fig. 8 zeigt einen Endzustand, bei dem allerdings gegenüber Fig. 7 die Rumpffalte 14, den Deckelfalz 8 radial und zusätzlich axial nach innen hin umgreifend, umgebördelt ist.

[0020] Die in den Figuren 5 bis 8 gezeigten unterschiedlichen relativen Lagen von Rumpffalte 14 und Deckelfalz 8 können in beliebiger Kombination auch als relative Lagen zwischen der Rumpffalte 15 und dem Bodenfalz 10 verwendet werden. diese Kombinationen sind jedoch zur Vereinfachung der zeichnerischen Darstellung nicht gezeigt. Es kann auch nur Jer Deckelfalz 8 oder nur der Bodenfalz 10 ganz oder teilweise in den Innenraum 16 des Rumpfes 1 gestülpt sein, während der andere Falz im Sinne von Fig. 4 völlig außerhalb des Innenraums 16 verbleibt.

Ansprüche

1. Verpackungsbehälter (2), insbesondere Sprühdose, mit einem aus Stahlblech bestehenden Rumpf (1), an den ein jeweils aus Stahlblech bestehender Deckel (7) und Boden (9) unter Zwischenfügung einer Dichtungsmasse längs eines Deckelfalzes (8) und eines Bodenfalzes (10) angefalzt sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelfalz (8) und/oder der Bodenfalz (10) ganz oder teilweise in einen Innenraum (16) des Rumpfes (1) gestülpt ist.

2. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch das Einstülpen an wenigstens einem Rumpfende eine Rumpffalte (14,15) gebildet ist.

3. Verpackungsbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rumpffalte (14,15) in axialer Richtung über den Deckelfalz (8) und/oder über den Bodenfalz (10) hinausragt (Fig. 5, 7, 8).

4. Verpackungsbehälter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rumpffalte (14, 15) über ein äußeres Ende des Deckelfalzes (8) und/oder des Bodenfalzes (10) umgebördelt ist (Fig. 7, 8).

5. Verpackungsbehälter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rumpffalte (14, 15), den Deckelfalz (8) und/oder den Bodenfalz (10) teilweise umgreifend, umgebördelt ist (Fig. 8).

Zeichnung