Kühlgerät

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs.

[0002] Bei der konstruktiven Gestaltung solcher Kühlgeräte muß dafür Sorge getragen werden daß ein unbeabsichtigtes Herausziehen der Gutträger verhindert wird. Eine der bekanntesten Lösungen ist die Anbringung eines Stoppers am beweglichen Teil des Gutträgers wodurch der Vorziehbereich durch Anlaufes des Stoppers an einen im Gerät feststehenden Teil begrenzt wird wie es beispielsweise in der US-A-2 015 389 beschrieben wird. Derartige aus gummiähnlichen Stoffen ausgebildete Stopper lassen bei längerem Gebrauch in ihrer Federwirkung nach so daß der gewünschte Effekt auf Dauer nicht zu erreichen ist. Andere bekannte Festelleinrichtungen haben den Nachteil daß im Falle der Verstellung des Gutträgers erst Schrauben gelöst werden müssen wozu entsprechende Werkzeuge gewöhnlich nicht zur Hand sind..

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs ausgebildeten Kühlgerät Maßnahmen zu treffen, durch die ein Gutträger mit seiner Schiebeführung in einfacher Weise auch nachträglich in unterschiedlicher Höhe in vorhandene Nuten in den Seitenwänden des Gerätegehäusec angeordnet werden kann.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des ersten Anspruchs.

[0005] Bei dieser Ausgestaltung können die Schiebeführungen mit den seitlich überragenden Enden der Träger wie übliche Ablageroste in die unterschiedlich hoch angeordneten Nuten eingeschoben werden. Es sind daher keine Veränderungen am Gerätegehäuse erforderlich und die Gutträger können bei geöffneter Gerätetür in üblicher Weise mit ihren Schiebeführungen eingeschoben und daraus entnommen werden. Dadurch bleibt auch der Vorteil erhalten, daß die Gutträger auch bei 90° geöffneter Tür ausbaufähig bleiben. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den weiteren Ansprüchen enthalten.

[0006] Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0007] Es zeigen :

Figur 1 ein teilweise dargestelltes, aufgebrochenes Gerätegehäuse eines Kühlschrankes mit eingesetzter Schiebeführung und

Figur 2 eine Schiebeführung mit aufgesetztem Gutträger.

[0008] In gegenüberliegenden Seitenwänden 1 eines Gerätegehäuses eines Kühlgerätes befinden sich in waagerechter Richtung von der Türöffnung zur Rückseite 3 des Gerätegehäuses 2 sich erstreckende, in unterschiedlichen Höhen angeordnete Nuten 4, deren zur Türöffnung hin gerichtete Enden offen sind. In die paarweise in gleicher Höhe in den gegenüberliegenden Seitenwänden 1 angeordneten Nuten 4 greifen die freien Enden 5 von quer zur Schieberichtung verlaufenden Trägern 6 ein. Die freien Enden der der Türöffnung zugewandten benachbarten Träger 6 sind über einen Verbindungssteg 7 miteinander verbunden und bewirken so eine Erhöhung der Auflagefläche in den Nuten 4. Im Bedarfsfall können auch alle freien Enden 5 mit einem Verbindungsstab 7 verbunden werden. Mit einem wenigstens der Tiefe der Nuten 4 entsprechenden Abstand von den freien Enden 5 sind auf den Trägern 6 die feststehenden, als U-förmige Schienen ausgebildete Führungselemente 8 von teleskopartig ausziehbaren Schiebeführungen befestigt. Auf den verstellbaren Führungselementen 9 der Schiebeführungen ist ein als Korb ausgebildeter Gutträger 10a für die Aufnahme von zu kühlendem Gut festgesetzt. Zur Sicherung gegen Verschieben der Träger mit den darauf festgesetzten Führungselementen 8 ist nahe bei der Gehäuseöffnung an den Seitenwänden 1 ein abnehmbarer Anschlag 10 vorgesehen, der sich in senkrechter Richtung über die Höhe der an einer Seitenwand 1 vorgesehenen Nuten 4 erstreckt. Der Anschlag 10 weist von seinen gegenüberliegenden Stirnseiten ausgehende, im Querschnitt T-förmige Führungsnuten 11 auf von welchen die nach unten gerichtete in Längsrichtung eine geringere Tiefe aufweist, als die nach oben gerichtete. In die Führungsnuten 11 greifen pilzförmige Kopfbolzen 12 ein, welche an der Seitenwand 1 befestigt sind. Der gegenseitige Abstand der Kopfbolzen 12 ist dabei größer als der Abstand der einander zugewandten geschlossenen Enden der Führungsnuten 11.

[0009] Hierdurch kann der Anschlag mit seiner nach oben gerichteten längeren Führungsnut 11 auf den zugehörigen Kopfbolzen 12 bis zum geschlossenen Ende der Führungsnut 11 aufgeschoben werden. Anschließend kann die nach unten gerichtete Führungsnut 11 auf den zugehörigen Kopfbolzen 12 von oben aufgeschoben werden, wobei dann die kürzere untere Führungsnut den Verschiebeweg nach unten begrenzt und so das Herausgleiten des oberen Kopfbolzens aus der entsprechenden Führungsnut 11 verhindert.

[0010] Durch die Ausgestaltung gemäß der Erfindung können nun die für Abstellroste, Glasplatten oder dgl. vorgesehenen Nuten 4 wahlweise auch für die Aufnahme von teleskopartigen Schiebeführungen verwendet werden, die wie die Aufbewahrungsroste in beliebiger Höhe in die Nutenpaare 4 eingeschoben werden können. Nachdem die Schiebeführungen 8, 9 mit ihren Trägern 6 wie übliche Abstellroste zu handhaben sind, können sie auch bei um 90° geschwenkter offener Tür ein- und ausgebaut werden.

Ansprüche

1. Kühlgerät mit einem ausziehbaren in der Höhe verstellbaren Gutträger (10a), der auf Ausziehschienen (9) einer Schiebeführung aufliegt, wobei die Träger für die im Betrieb feststehenden Führungselemente (8) in gegenüberliegende in den Seitenwänden des Kühlgerätes angeordnete und in Schieberichtung verlaufende Nuten (4) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß den im Verstellbereich des Gutträgers vorgesehenen Nuten (4) an der Türseite des Kühlgerätes ein gemeinsamer senkrecht stehender abnehmbarer Anschlag (10) zugeordnet ist.

2. Kühlgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (10) zwei mit axialem Abstand senkrecht angeordnete T-förmige Führungsnuten (11) aufweist, dass an einer Seitenwand (1) des Kühlgerätes zwei Kopfbolzen (12) angeordnet sind, die in die Führungsnuten (11) eingreifen, daß der gegenseitige Abstand der Kopfbolzen (12) größer als der Abstand der einander zugewandten geschlossenen Enden der Führungsnuten (11) ist und daß die unten liegende Führungsnut eine geringere axiale Länge als die obere Führungsnut aufweist.

Claims

1. Refrigerator with a withdrawable stock carrier (10a), which is adjustable in height and rests on withdrawal rails (9) of a slide guide, wherein the carriers for the guide elements (8), which are stationary in operation, engage in oppositely disposed grooves (4), which are arranged in the side walls of the refrigerator and extend in sliding direction, characterised thereby, that a common, vertically standing and removable abutment (10) is associated at the door side of the refrigerator with the grooves (4) provided in the adjustment range of the stock carrier.

2. Refrigerator according to claim 1, characterised thereby, that the abutment (10) displays two T-shaped guide grooves (11) arranged vertically at an axial spacing, two headed bolts (12) are arranged in a side wall (1) of the refrigerator and engage into the guide grooves (11), that the mutual spacing of the headed bolts (12) is greater than the mutually facing, closed ends of the guide grooves (11) and that the guide groove lying below displays a smaller axial length than the upper guide groove.

Revendications

1. Dispositif de réfrigération comportant un support de produits (10a) télescopique et réglable en hauteur, qui repose sur des éléments de guidage mobiles (9) d'une glissière, les supports pour les éléments de guidage (8) fixes en fonctionnement pénétrant dans des rainures (4) disposées dans les parois latérales du dispositif de réfrigération et s'étendant dans le sens du coulissement, caractérisé en ce qu'aux rainures (4) prévues dans la zone de déplacement du support de produits, il correspond, sur le côté de porte du dispositif de réfrigération, une butée commune, verticale et amovible (10).

2. Dispositif de réfrigération suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la butée (10) comporte deux rainures de guidage (11) verticales en T à écartement axial et que, sur une paroi latérale (1) du dispositif de réfrigération, il est- prévu deux plots (12) pénétrant dans les rainures de guidage (11), de sorte que la distance entre ces plots est plus grande que celle entre les extrémités - tournées l'une vers l'autre - des rainures de guidage (11) et que la rainure de guidage inférieure présente une longueur axiale plus faible que celle de la rainure de guidage supérieure.

Zeichnung