Faserzufuhrvorrichtung für Bürstenherstellungsmaschinen

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Faserzufuhrvorrichtung entsprechend dem ersten Teil des Anspruches 1.

[0002] Eine derartige Faserzufuhrvorrichtung ist aus der FR-A-2358126 bzw. aus der US-A- 3.606.472 bekannt. Bei diesen bekannten Faserzufuhrvorrichtung bestehen die Steuermittel aus verhältnismässig verwickelten Einzelmechanismen für je ein Faserpaket. Die Anordnung mehrerer Fasermagazine erweist sich überdies offensichtlich als unmöglich.

[0003] Der vorliegenden Erfindung ist nun die Aufgabe gestellt eine Faserzufuhrvorrichtung der oben umschriebenen Art zu schaffen, welche sich durch einen bedeutend einfacheren Bau, sowie durch die Möglichkeit der Anwendung einer beliebigen Kassettenzahl auszeichnet.

[0004] Zu diesem Zweck werden die Faserpakete erfindungsgemäss in zu einem gemeinschaftlichen Faserkasten gehörigen Faserkammern angeordnet, wobei dieser Faserkasten durch die ebenfalls gemeinschaftlichen Steuermittel schrittweise verlagert werden kann um die Faserpakete nacheinander gegenüber diesem Faserkasten anzuordnen, und diese Faserpakete darauf durch die ebenfalls gemeinschaftlichen Stosselemente in das Fasermagazin hineingeschoben werden.

[0005] Dank der Anwesenheit des gemeinschaftlichen Faserkastens und der gemeinschaftlichen Stossmittel ist der Bau der Gesamtanlage besonders einfach und lässt sich die Faserkammerzahl grundsätzlich beliebigerweise wählen.

[0006] Die Erfindung wird durch die nachstehende Beschreibung einiger Beispiele erläutert, wo

die Abbildung 1 eine erfindungsgemässe Faserzufuhrvorrichtung in Zusammenwirkung mit dem Fasermagazin einer Bürstenherstellungsmaschine schematischerweise wiedergibt;

die Abbildungen 2, 3, 4 und 5 vier gemäss den Linien II-II, III-III, IV-IV und V-V der Abbildung 1 gemachte Schnitte der betreffenden Faserzufuhrvorrichtung wiedergeben ;

die Abbildung 6 eine Ansicht gemäss dem Pfeil F6 der Abbildung 1 wiedergibt;

die Abbildung 7 eine der Abbildung 1 entsprechende Ansicht einer Durchführungsabart des erfindungsgemässen Systems wiedergibt ;

die Abbildungen 8, 9 und 10 drei gemäss den Linien VIII-VIII, IX-IX und X-X der Abbildung 7 gemachte Schnitte der betreffenden erfindungsgemässen Faserzufuhrvorrichtung wiedergeben ;

die Abbildung 11 eine Ansicht gemäss dem Pfeil F11 der Abbildung 7 wiedergibt;

die Abbildung 12 eine Kassette für fie Vorrichtung gemäss den Abbildungen 7-11 in perspektivischer Ansicht wiedergibt ;

die Abbildung 13 eine der Abbildung 1 entsprechende Ansicht eines senkrecht angeordneten erfindungsgemässen Faserbehälters wiedergibt ;

die Abbildungen 14 und 15 zwei gemäss den Linien XIV-XIV und XV-XV der Abbildung 13 gemachte Schnitte wiedergeben ;

die Abbildung 16 eine Ansicht gemäss dem Pfeil B16 der Abbildung 13 wiedergibt ;

die Abbildung 17 eine der Abbildung 13 entsprechende Ansicht einer mit einem Doppelfasermagazin ausgestatteten Bürstenherstellungsmaschine wiedergibt;

die Abbildung 18 eine Ansicht gemäss dem Pfeil F18 der Abbildung 17 wiedergibt ;

die Abbildung 19 eine Durchführungsabart in Draufsicht wiedergibt, wobei der Faserbehälter kreisförmig ausgeführt ist ;

die Abbildungen 20 und 21 zwei gemäss den Linien XX-XX und XXI-XXI der Abbildung 19 gemachte Schnitte wiedergeben ;

die Abbildung 22 eine Ansicht gemäss dem Pfeil F22 der Abbildung 19 wiedergibt;

die Abbildungen 23 und 25 zwei der Abbildung 19 entsprechende Ansichten weiterer Durchführungsabarten wiedergeben ;

die Abbildung 24 eine Ansicht gemäss dem Pfeil F24 der Abbildung 23 wiedergibt ; und

die Abbildung 26 eine Durchführungsabart des erfindungsgemässen Systems in bezug auf die Anwendung kreisförmiger Faserzufuhrvorrichtungen in Zusammenwirkung mit einer mit einem Doppelfasermagazin ausgestatteten Bürstenherstellungsmaschine wiedergibt.

[0007] Die erfindungsgemässe Faserzufuhrvorrichtung gemäss den Abbildungen 1-6 besteht im wesentlichen aus einem beispielsweise aus einem geeigneten Kunststoff hergestellten Faserkasten 1 mit mehreren (zehn im vorliegenden Fall) Faserkammern 2, deren Breite der des herkömmlichen Fasermagazins 3, an dem entlang der sogenannte Mitnehmer 4 sich hin- und herbewegt, entspricht.

[0008] Der Faserkasten 1 hat einen Boden 5 mit zwei Endwänden 6 und 7, einer geeigneten Anzahl geeigneterweise voneinander entfernter Zwischenwände 8 und einer Seitenwand 9. Er ist beiderseits mit einer Rippe 10 bzw. 11 o. dgl. versehen, wobei diese Rippen 10 und 11 mit entsprechenden Führungen 12 und 13 eines geeigneten Tisches 14 zusammenwirken, der beispielsweise mittels eines nicht gezeichneten Druckzylinders auf- und abbewogen werden kann. Der Tisch 14 ist ausserdem mit einem Vorsprung 15 versehen, der einen Druckzylinder 16 trägt, wobei am freien Ende der Kolbenstange dieses Druckzylinders ein U-förmiges Stosselement 17 befestigt ist. Der Vorsprung 15 und der Druckzylinder 16 sind koachsial mit dem Fasermagazin 3 angeordnet.

[0009] In den Wänden 6, 7 und 8 Faserkastens 1 sind über die Gesamtlänge derselben Aussparungen 18 und 19 vorgesehen, deren Abmessungen denen des vorgenannten U-förmigen Stosselementes 17 entsprechen, derart dass diese Aussparungen 18 und 19 als Führungen für das Stosselement 17 fungieren, wobei zwecks Sicherung des Zutritts des Stosselementes 17 zu jeder der vorgenannten Kammern 2 in der Seitenwand 9 eine Öffnung 20 vorgesehen ist.

[0010] Der Boden 5 des Faserbehälters ist im vorliegenden Fall mit unter den Wänder 6, 7 und 8 angeordneten Vorsprüngen 21 versehen, womit ein sich in einer Rille 23 des Tisches 14 hin- und herbewegender Mitnehmer 22 zusammenwirkt, der beispielsweise mit der Kolbenstange 24 eines unter dem vorgenannten Tisch 14 angeordneten Druckzylinders 25 verbunden ist.

[0011] Die vorgenannten Kammern 2 werden an ihrer gegenüber der Wand 9 befindlichen offenen Seite mittels eines durch geeignete Öffnungen 27 der Wände 7 und 8 gehenden Schiebers 26 geschlossen.

[0012] Das Fasermagazin 3 besteht aus zwei Führungen 28 und 29, deren Abstand a dem Abstand b zwischen den Wänden 6 und 8, den Wänden 7 und 8 und zwei Wänden 8 entspricht, wobei in diesen Führungen 28 und 29 Aussparungen 30 und 31 vorgesehen sind, derart dass der Abstand c zwischen den Böden dieser Aussparungen 30 und 31 dem Abstand d zwischen den Böden der beiden Aussparungen 18 und 19 einer Kammer 2 entspricht, mit dem Unterschied aber, dass die Aussparungen der Führungen 28 und 29 bedeutend höher als die Aussparungen 18 und 19 des Faserbehälters 1 sind um eine bestimmte Höheneinstellung zu ermöglichen wenn, wie unten besprochen werden wird, mit Fasern verschiedener Länge gearbeitet wird.

[0013] Unter den Führungen 30 und 31 ist der herkömmliche höhenverstellbare Boden 32 des Fasermagazins 3 angeordnet und weist jede der beiden Führungen 28 und 29 eine Rille 33 bzw. 34 für eine Stosselement 35 auf.

[0014] Der Gebrauch der in den vorhergehenden Zeilen beschriebenen Faserzufuhrvorrichtung ist besonders einfach und lässt sich folgendermassen beschreiben.

[0015] Die Faserkasten 1 werden mit einer getrennten Maschine, gegebenenfalls in einer getrennten Werkstatt, im voraus mit Fasern gefüllt, welche mit dem Schieber 26 in den Kammern 2 aufgehalten werden. Die gefüllten Faserbehälter werden sodann in geeigneter Menge in der Nähe der Bürstenherstellungsmaschine angeordnet.

[0016] Ein derart gefüllter Faserkasten 1 wird jetzt zwischen den Führungen 12 und 13 des Tisches 14 geschoben und zwar mit der ersten Kammer 2 gegenüber dem in diesem Augenblick noch mit Fasern gefüllten Fasermagazin 3, wobei der erforderliche Druck für die Übernahme einer bestimmten Fasermenge durch den Mitnehmer 4 durch das vorzugsweise mit einer Feder oder einer anderen geeigneten Vorrichtung beanspruchte Stosselement 35 erzeugt wird.

[0017] Sobald die erste Kammer 2 des Faserkasten 1 sich gegenüber dem Fasermagazin 3 befindet, wird der Schieber 26 entfernt. Dies wird dadurch ermöglicht, dass der Tisch 14, ausgenommen an Ort und Stelle des Fasermagazins 3, eine die Fasern aufhaltende erhöhte Wand 36 aufweist.

[0018] In diesem Augenblick wird das U-förmige Stosselement 17 in die erste Kammer 2 geschoben um die Fasern gegen das Stosselement 35 zu stossen, das darauf aus dem Fasermagazin 3 herausgezogen wird, während die Fasern dem Faserabnehmer 4 unter dem Einfluss des durch das Stosselement 17 erzeugten Druckes zugeführt werden. Wenn das Stosselemnt 17 aus der Kammer 2 in das Fasermagazin 3 kommt, wird das Stosselement 35 in das Magazin 3 zurückgeschoben wo es sich zwischen den Flanschen des Stosselementes 17 anordnet, derart dass der auf den Fasern im Magazin 3 ausgeübte Druck durch dieses Stosselement 35 übernommen wird, so dass das Stosselement 17 sich rückwärts aus dem Faserkasten 1 zurückziehen kann. In diesem Augenblick bewegt sich der Mitnehmer 22 um den Faserkasten 1 eine Stufe, d. h. eine Kammer 2, in bezug auf den Tisch 14 zu verschieben, so dass die folgende Kammer 2 vor dem Fasermagazin 3 angeordnet wird und der in den vorhergehenden Zeilen beschriebene Kreislauf sich wiederholt. Dies wiederholt sich bis Erschöpfung des Fasermagazins und Zufuhr eines folgenden Faserkastens 1 ohne Wirkungsunterbrechung der Maschine.

[0019] Es ist aus dem vorhergesagten ohne weiteres ersichtlich, dass die erfindungsgemässe Lösung der Bürstenherstellungsmaschine eine weitgehende Selbständigkeit erteilt, so dass nur vereinzelt eingegriffen werden muss um den Faserkasten 1 zu ersetzen.

[0020] Der Übergang auf eine andere Faserlänge erfordert eine geeignete Höhenverstellung des Bodens 32 des Fasermagazins 3 und eine entsprechende Versetzung des.Tisches 14, wobei die weitere Zusammenwirkung des Faserbehälters mit dem Fasermagazin 3 dadurch ermöglicht wird, dass die Höhe der Aussparungen 30 und 31 dieses Fasermagazins grösser ist als die des Stosselementes 17.

[0021] Die Abbildungen 7-12 beziehen sich auf eine im wesentlichen dem in den vorhergehenden Zeilen beschriebenen Beispiel entsprechende Ausgestaltung des erfindungsgemässen Systems, wobei aber der Faserkasten 1 auf Wunsch in der Maschine bleiben kann dank der Tatsache, dass er mit Kassetten 37 ausgestattet ist, welche unten hervorragende, mit Aussparungen 40 und 41 der Wände 42 des Faserbehälters zusammenwirkende Ränder 38 und 39 aufweisen, während die Kassetten 37 in der richtigen Lage in bezug auf den Faserkasten 1 gehalten werden, beispielsweise durch einen Anschlag 43 einerseits und einen mit einem Einschnitt 45 des Bodens 5 des Faserbehälters zusammenwirkenden Vorsprung 44 der Kassette anderseits.

[0022] Jede Kassette ist mit den vorgenannten Aussparungen 18 und 19 versehen und ihr offenes Ende kann zweckmässigerweise mit einem Schieber 46 geschlossen werden, der nach Anordnung der Kassette im Faserkasten 1 entfernt werden kann.

[0023] Die Wirkungsweise der Vorrichtung gemäss den Abbildungen 7-12 ist der der obenbeschriebenen Vorrichtung ähnlich, mit dem Unterschied aber dass nur die Kassette anderswo mit Fasern gefüllt werden können und an Ort und Stelle der Bürstenherstellungsmaschine in den Faserbehälter gebracht werden können, wodurch in bestimmten Fällen nicht nur die Selbständigkeit der Maschine bedeutend vergrössert wird, sondern ausserdem die Beschickung derselben mit Fasern bedeutend vereinfacht und erleichtert wird.

[0024] Nichts verhindert aber auch in diesem Fall den Gesamtfaserkasten 1 durch Kassetten 37 zu ersetzen.

[0025] Bei der durch die Abbildungen 13-16 erläuterten Durchführung des erfindungsgemässen Systems handelt es sich um einen senkrecht angeordneten Faserkasten 1, wobei der Tisch 14 und der Ansatz 15 gegenseitig und in bezug auf das Fasermagazin 3 einstellbar sind und im Faserbehälter Kassetten 37 übereinander auf ähnliche Weise wie bei der Durchführungsweise gemäss den Abbildungen 7-12, aber mit seitlicher Anordnung des Schiebers 46, angeordnet werden.

[0026] Auch die Wirkungsweise der betreffenden Vorrichtung entspricht im wesentlichen der der obenbeschriebenen Vorrichtung und erfordert demnach keine weitere Erläuterungen.

[0027] Selbstverständlich kann auch im vorliegenden Fall mit senkrecht angeordneten Faserbehältern ein Faserbehälter ohne Kassetten 37 angewendet werden. Die Ausführung mit Kassetten ist aber einfacher und daher in der Praxis vorzuziehen.

[0028] Die Abbildungen 17 und 18 erläutern wie die Speisung eines Doppelfasermagazins 3, 47 mit einem senkrechten Faserbehälter gemäss den Abbildungen 13-16 stattfindet.

[0029] Die Abbildungen 19-22 beziehen sich auf einen kreisförmigen Faserkasten 1, wobei der auf- und abbewegliche Tisch 14 aus einer kreisförmigen Scheibe mit einem an Ort und Stelle des Fasermagazins 3 unterbrochenen Stehrand 48, während der Faserkasten 1 aus einer kreisförmiger Platte 49 mit mehreren darauf angeordneten Kammern 2 besteht, wobei jede Kammer ihrerseits aus Seitenwänden 50-51 mit Aussparungen 18 und 19, einer Endwand 52 mit einem Durchgang 53 für ein Stosselement 53, und einem nach der Anordnung des Faserbehälters auf dem Tisch 14 entfernbaren Schieber 54 besteht.

[0030] Das Stosselement 17 ist im vorliegenden Fall am Ende einer rechtwinklig umgebogenen Stange 55 befestigt, welche ihrerseits am Ende der Kolbenstange eines Druckzylinders 56 befestigt ist.

[0031] Auch hier entspricht die Wirkungsweise der betreffenden Vorrichtung ungefähr der der Vorrichtung gemäss der in den vorhergehenden beschriebenen Ausführungsweise, mit dem Unterschied, dass der Faserbehälter jedesmal mittels eines geeigneten, nicht gezeichneten Mechanismus, wie z. B. eines Sperrgetriebes, um eine Stufe weitergedreht wird.

[0032] Die Durchführungsweise gemäss den Abbildungen 23 und 24 ist eine Abart der Durchführungsweise gemäss den Abbildungen 19-22, wobei der Tisch 14 einfacherweise aus einer kreisförmigen Platte besteht, worauf der Faserbehälter mit geeigneten, nicht gezeichneten Mitteln angeordnet wird und aus der Platte 49 mit den ₅ Wänden 50, 51 und 52 besteht, die Schieber 54 aber durch einen Ring 57 ersetzt sind, der mit einem ausschwenkbaren Teil 58 versehen ist um das Ausstossen der Fasern an Ort und Stelle des Fasermagazins 3 zu ermöglichen.

[0033] ₁₀ In der Abbildung 25 ist schematischerweise gezeigt wie ein erfindungsgemässer kreisförmiger Faserkasten 1 ebenfalls mit geeigneten Kassetten 37 geladen werden kann, während durch die Abbildung 26 erläutert wird wie die 1₅ Beschickung eines Doppelfasermagazins 3, 47 mit weitgehender Selbständigkeit aus kreisförmigen Faserbehältern stattfinden kann.

[0034] Die Erfindung beschränkt sich selbstverständlich keineswegs auf die in den vorhergehenden ₂o Zeilen beschriebenen und durch die beiliegenden Zeichnungen erläuterten Durchführungsweisen, sondern eignet sich für die verschiedenartigsten Abänderungen, Ergänzungen und Anpassungen derselben in bezug auf Form und Abmessungen, ₂₅ vorausgesetzt natürlich dass der Erfindungsrahmen nicht überschritten wird.

Ansprüche

1. Faserzufuhrvorrichtung für mit einem Fasermagazin (3) ausgestattete Bürstenherstellungsmaschinen, an dem entlang der Mitnehmer (4) sich hin- und herbewegt, bestehend aus mehreren Faserpaketen, sowie aus Steuermitteln um diese Faserpakete nacheinander dem Fasermagazin (3) zuzuführen und aus Stossmitteln um jedes der durch die Steuermittel gewälten Faserpakete in das Fasermagazin (3), hineinzuschieben, dadurch gekennzeichnet, dass diese Faserpakete in Faserkammern (2) eines gemeinschaftlichen Faserkastens (1) angeordnet sind, der durch die ebenfalls gemeinschaftlichen Steuermittel schrittweise verschoben werden kann um diese Faserpakete nacheinander gegenüber dem Fasermagazin (3) anzuordnen, worauf diese Faserpakete durch die ebenfalls gemeinschaftlichen Stossmittel nacheinander in dieses Fasermagazin (3) hineingeschoben werden.

2. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgenannte Faserkasten (1) aus einem Boden (5), zwei Endwänden (6, 7), mehreren Zwischenwänden (8) für die Verteilung des Faserkastens in mehrere Faserkammern (2), einer Seitenwand (9) und in der Nähe der zweiten Seite des Faserkastens (1) angeordneten entfernbaren Mitteln für die Bildung einer vorläufigen Seitenwand (26) besteht.

3. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgenannte vorläufige Wand ein Schieber (26) ist, der zugleich durch sämtliche vorgenannte Faserkammern (2) hindurchgeschoben werden kann.

4. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Faserkasten (1) im wesentlichen aus einem Boden (5) zwei Endwänden (6, 7), mehreren Zwischenwänden (8) für die Verteilung des Faserkastens (1) in die vorgenannten Kammern (2) und einer Anzahl Faserkassetten (37), deren jede mit einer Kammer (2) zusammenwirkt, besteht.

5. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Faserkasten (1) im wesentlichen aus zwei durch einen Boden (5) miteinander verbundenen Seitenwänden (42), einer Oberwand, mehreren Seitenwänden (8) für die Verteilung des Faserkastens (1) in mehrere Faserkammern (2), einer Seitenwand (9) und einer in der Nähe der zweiten Seite angeordneten, entweder aus einem gemeinschaftlichen Schieber (26) für samtliche Faserkammern (2) oder aus einem Schieber (46) je Kammer (8) bestehenden vorläufigen Seitenwand besteht.

6. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Faserkasten (1) im wesentlichen aus zwei durch einen Boden (5) miteinander verbundenen Seitenwänden (42), einer Oberwand und mehreren Zwischenwänden (8) für die Verteilung des Faserkastens (1) in mehrere Kammern (2), sowie aus mehreren Faserkassetten (37), wovon jede mit einer Kammer (2) zusammenwirkt, besteht.

7. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 4 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kassette (37) aus einer aus einem Boden, zwei Seitenwänden, einer Endwand und einer vorläufigen schieberförmigen Wand (46) am zweiten Ende bestehenden U-förmigen Kammer besteht.

8. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Faserkasten (1) im wesentlichen aus einem kreisförmigen Boden (49), mehreren aus zwei Seitenwänden (50, 51) bestehenden, radial auf dem Boden (49) angeordneten Faserkammern (2), einer in der Nähe des Mittelpunktes des Faserkastens (1) angeordneten Endwand (52) und einer in der Nähe des Umfanges desselben befindlichen, beispielsweise aus einem Schieber (54) bestehenden vorläufigen Wand besteht.

9. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Faserkasten (1) im wesentlichen aus einem kreisförmigen, die aus zwei Seitenwänden (50, 51) bestehenden, radial angeordneten Faserkammern (2) tragenden Boden (49) und mehreren Faserkassetten (37), wovon jede durch eine aus einem Boden bestehende U-förmige Kammer gebildet wird und mit einer der vorgenannten Kammer zusammenwirkt, sowie aus zwei Seitenwänden, einer in der Nähe der Mitte des Faserkastens befindlichen Endwand und einer in der Nähe des Umfanges desselben befindlichen vorläufigen, beispielsweise schieberförmigen Wand (46) besteht.

10. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem vorhergehenden Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass bei Bürstenherstellungsmaschinen mit zwei Fasermagazinen (3, 47) zwei Rücken an Rücken stehende Faserkasten (1) vorgesehen sind.

11. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem vorhergehenden Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass bei Bürstenherstellungsmaschinen mit zwei Fasermagazinen (3, 47) zwei Faserkasten (1) der obenbeschriebenen Art Rücken an Rücken angeordnet sind, wobei die Faserkammern (2) in der Nähe des Umfanges des Faserkastens senkrecht zu dessen Halbmesser angeordnet sind und jede Faserkammer (2) aus einer Seitenwand und zwei Endwänden, womit eine U-förmige Kassette (37) zusammenwirken kann, besteht, und diese U-förmige Kassette (37) ihrerseits aus zwei Seitenwänden, einem Boden, einer Endwand und einer vorläufigen schieberförmigen Endwand (46) besteht.

12. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 4, 6, 7 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kassette (37) vorzugsweise in den Seitenwänden mit einer Rippe bzw. Rille (38, 39) versehen ist, deren Aufgabe es ist mit einer entsprechenden Rllle bzw. Rippe (40, 41) der verschiedenen Faserkammern (2) des Faserkastens (1) zusammenzuwirken.

13. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 4, 6, 7, 9 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kassette (37) vorn einen mit einem entsprechenden Anschlag (43) im eigentlichen Faserkasten (1) zusammenwirkenden Anschlag aufweist, während sie hinten beispielsweise einen kleinen Vorsprung (44) aufweist, der mit einer kleinen Höhlung (45) im Boden des Faserkastens (1) zwecks Positionierung einerjeden Kassette (37) in bezug auf denselben zusammenwirkt.

14. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stossmittel aus einem am Ende der Kolbenstange eines Druckzylinders befestigten Stosselement (17) bestehen, wobei dieses Stosselement (17) durch diesen Durchgang in jede Faserkammer (2) hineingeschoben werden kann, und dass in einander gegenüberstehenden Innenseiten der Seitenwände (8) dieser Faserkammer (2) eine Führung für das Stosselement (17) bildende Längsrillen (18, 19) vorgesehen sind.

15. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 4, 6, 7 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Stossmittel aus einem am Ende der Kolbenstange eines Druckzylinders befestigten Stosselement (17) bestehen, wobei dieses Stosselement durch den entsprechenden Durchgang in jede Faserkammer (2) und durch eine Öffnung (20) in der Endwand der Kassette (37) dieser Faserkammer in diese Kassette hineingeschoben werden kann, und dass in einander gegenüberstehenden Innenseiten der Seitenwände dieser Kassette eine Führung für das Stosselement (17) bildende Längsrillen (18, 19) vorgesehen sind.

16. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass der betreffende Druckzylinder auf einem in bezug auf das Fasermagazin (3) fluchtenten Vorsprung (15) eines diesen waagerecht angeordneten Faserkasten tragenden Tisches (14) befestigt ist.

17. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass der betreffende Druckzylinder (16) auf einem Vorsprung (15) eines sich vom den Faserkasten tragenden Tisch unterscheidenden Tisches (14) befestigt ist.

18. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem liegenden Faserkasten (1) die Unterseite des Bodens desselben mehrere Vorsprünge (21) aufweist, deren Abstand der Breite einer Faserkammer entspricht, und dass die betreffenden Steuermittel aus einen Druckzylinder (25) bestehen, wobei das freie Ende der Kolbenstange (24) desselben einen mit den vorgenannten Vorsprüngen (21) zusammenwirkenden Mitnehmer (22) aufweist.

19. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem liegenden Faserkasten (1) dieser mit Längsrippen oder Längsrillen (10, 11) versehen ist, deren Aufgabe es ist mit entsprechenden Führungen (12, 13) eines auf der Bürstenherstellungsmaschine oder in ihrer Nähe angeordneten Tisches (14) zusammenzuwirken.

20. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Bürstenherstellungsmaschine oder in ihrer Nähe ein Tisch (14) angeordnet ist, der im wesentlichen aus zwei Führungen (12,13) besteht, deren Aufgabe es ist mit dem Faserkasten im Hinblick auf seine schrittweise Verschiebung längs dem Faserbehälter (3) der Maschine zusammenzuwirken, wobei dieser Tisch (14) an der Seite des mit einer vorläufigen Seitenwand (26) ausgestatteten Faserkastens (1) eine senkrechte Wand (36) aufweist, welche nach Entfernung dieser vorläufigen Seitenwand (26) des Faserkastens (1) die Funktion derselben übernimmt.

21. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem senkrechten Faserkasten dieser durch einen Tisch getragen wird und dass die betreffenden Steuermittel aus einem Druckzylinder bestehen, dessen Aufgabe es ist diesen Tisch in der senkrechten Richtung zu verschieben.

22. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Stossmittel aus einem am Ende der Kolbenstange eines auf einem Tisch montierten Druckzylinders befestigten Stosselement bestehen, welcher Tisch nicht derselbe ist als der den kreisförmigen Faserkasten tragende Tisch, wobei der letztgenannte Tisch einen Stehrand (48) aufweist, der im Bereich des Fasermagazins mit einer Öffnung versehen ist.

23. Faserzufuhrvorrichtung gemäss dem Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Faserkasten (1) auf einem ebenfalls kreisförmigen Tisch (14) befestigt ist, wobei als vorläufige Endwand ein Umfangsring (57) mit einem ausschwenkbaren bzw. entfernbaren Teil (58) vorgesehen ist.

Claims

1. Bristles feeding device for brush making machines equipped with a fibre magazine, along which the driving device moves to and fro, consisting of a number of fibre packets, and also of steering means in order to feed these fibre packets the one after the other to the fibre magazine and of pushing means in order to slide each fibre packet selected by the steering means into the fibre magazine, characterized in that these fibre packets are arranged in fibre chambres of a common fibre case, which can be slid step by step by the also common steering means in order to arrange these fibre packets the one after the other in front of the fibre magazine, after which these fibre packets are slid the one after the other in this fibre magazine by the also common pushing means.

2. Bristles feeding device according to claim 1, characterized in that the aforesaid fibre case comprises a bottom, two end walls, a number of intermediate walls for the division of the fibre case in a number of fibre chambers, a side wall and amovable means for forming a provisory side wall arranged near by the second side of the fibre case.

3. Bristles feeding device according to claim 2, characterized in that the aforesaid provisory wall is a sliding panel, which can be slid at once through the aforesaid fibre chambers.

4. Bristles feeding device according to claim 1, characterized in that the fibre case effectively consists of a bottom, two end walls, a number of intermediate walls for dividing the fibre case into the aforesaid chambers and of a number of fibre cases, each of which cooperates with a chamber.

5. Bristles feeding device according to claim 1, characterized in that the fibre case effectively consists of two side walls connected together by a bottom, of an upper wall, of a number of side walls for dividing the fibre case in a number of fibre chambers, of a side wall and of a provisory side wall arranged near by the second side, consisting either of a common sliding panel for all fibre chambers or of a sliding panel per chamber.

6. Bristles feeding device according to claim 1, characterized in that the fibre case effectively consists of two side walls connected together by a bottom, of an upper wall and of a number of intermediate walls for dividing the fibre case into a number of chambers, and of a number of fibre cases each of which cooperates with a chamber.

7. Bristles feeding device according to claims 4 or 6, characterized in that each case consists of a U-shaped chamber at the second end, consisting of a bottom, of two side walls, of an end wall and of a provisory wall in the shape of a sliding panel.

8. Bristles feeding device according to claim 1, characterized in that the fibre case effectively consists of a circular bottom, of a number of fibre chambers consisting of two side walls, radially arranged on the bottom, of an end wall arranged nearly the center of the fibre case and of a provisory wall situated near by the circumference of same, consisting for instance of a sliding panel.

9. Bristles feeding device according to claim 1, characterized in that the fibre case effectively consists of a circular bottom carrying radially arranged fibre chambers and of a number of fibre cases, each of which is formed by a U-shaped chamber consisting of a bottom and cooperates with the aforesaid chamber, and of two side walls, of an end wall located nearly the centre of the fibre case and of a provisory wall, for instance in the shape of a sliding panel, located nearly the circumference of same.

10. Bristles feeding device according to one of the preceding claims 5 or 6, characterized in that in the case of brush manufacturing machines with two fibre magazines two fibre cases standing back to back are provided for.

11. Bristles feeding device according to one of the preceding claims 8 or 9, characterized in that in case of brush manufacturing machines with two fibre magazines two fibre cases of the aforesaid kind are arranged back to back, whereby the fibre chambers near by the circumference of the fibre case are arranged perpendicularly to its diameter and each fibre chamber consists of a side wall and two end walls, with which a U-shaped case can cooperate, and this U-shaped case in its turn consists of two side walls, a bottom, an end wall and a provisory end wall in the shape of a provisory end wall equipped with a sliding panel.

12. Bristles feeding device according to claims 4, 6, 7 or 9, characterized in that each case is preferably provided in the side walls with a rib or with a groove which should cooperate with a corresponding groove or rib of the various fibre chambers of the fibre case.

13. Bristles feeding device according to claims 4, 6, 7 or 9 or 13, characterized in that each case shows at the front a stop cooperating with a corresponding stop in the fibre case properly speaking, whilst it shows at the back for instance a small projection, which cooperates with a small cavity in the bottom of the fibre case for positioning each case in relation to same.

14. Bristles feeding device according to claim 1, characterized in that the pushing means consist of a pushing component fixed at the end of the piston rod of a pressure cylinder, whereby this pushing component can be slid through this passage in each fibre chamber, and that in inner sides opposed to one another of the side walls of this fibre chamber longitudinal grooves forming a guide for the pushing component are provided for.

15. Bristles feeding device according to claims 4, 6, 7 or 9, characterized in that the pushing means consist of a pushing component fixed at the end of the piston rod of a pressure cylinder, whereby this pushing component can be slid in each fibre chamber through the corresponding passage and through an aperture in the end wall of the case of this fibre chamber in this case, and that in the inner sides opposed to one another of this case longitudinal grooves are provided for which form a guide for the pushing component.

16. Bristles feeding device according to claim 14 or 15, characterized in that the pressure cylinder concerned is fixed on a projection which is aligned with the fibre magazine of a table carrying this horizontally arranged fibre case.

17. Bristles feeding device according to claim 14 or 15, characterized in that the pressure cylinder concerned is fixed on a projection of a table carrying the fibre case.

18. Bristles feeding device according to claim 1, characterized in that in case of lying fibre case, the under side of the bottom of same shows a number of projections, the distance between which corresponds to the width of a fibre chamber, and that the steering means concerned consist of a pressure cylinder, whereby the free end of the piston rod of same shows a driving device cooperating with the aforesaid projections.

19. Bristles feeding device according to claim 1, characterized in that in case of a lying fibre case, same is provided with longitudinal ribs or longitudinal grooves, the purpose of which is to cooperate with corresponding guides of a table arranged on the brush manufacturing machine or nearly same.

20. Bristles feeding device according to claim 18, characterized in that on a brush manufacturing machine or nearly it a table is arranged, which effectively consists of two guides, the purposes of which is to cooperate with the fibre case in relation with its step by step displacement along the fibre container of.the machine, whereby this table shows on the side of the fibre case provided with a provisory side wall a vertical wall, which after removal of this provisory side wall of the fibre case takes over the function of same.

21. Bristles feeding device according to claim 1, characterized in that in case of a vertical fibre case, this is carried by a table and that the steering means concerned consist of a pressure cylinder, the purpose of which is to move this table in the vertical direction.

22. Bristles feeding device according to claim 8 or 9, characterized in that the pushing means consist of a pushing component fixed on the end of the piston rod of a pressure cylinder mounted on a table, which table is not the same as the table carrying the circular fibre case, whereby the last named table shows a raised edge which is provided with an aperture in the area of the fibre magazine.

23. Bristles feeding device according to claim 8 or 9, characterized in that the fibre case is fixed in an also circular table, whereby as a provisory end wall a circumferential ring is provided for with a pivotable or removable part.

Revendications

1. Dispositif d'alimentation en fibres pour des machines servant à fabriquer des brosses équipées d'un magasin à fibres (3), le long duquel l'entraîneur (4) se déplace en avant et en arrière, comportant une multiplicité de paquets de fibres, ainsi que des moyens de commande pour alimenter le magasin à fibres (3) au moyen de ces paquets de fibres commandés l'un après l'autre et des moyens de poussée pour glisser chacun des paquets de fibres sélectionnés par les moyens de commande dans le magasin à fibres (3), caractérisé en ce que ces paquets de fibres sont disposés dans des chambres à fibres (2), d'une boîte à fibres commune (1), qui peut être déplacée pas à pas par les moyens de commande également communs pour disposer ces paquets de fibres l'un après l'autre en face du magasin à fibres (3), après quoi ces paquets de fibres sont glissés l'un après l'autre dans ce magasin à fibres (3) par les moyens de poussée également communs.

2. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 1, caractérisé en ce que la boîte à fibres (1) précitée comporte un fond (5), deux parois terminales (6, 7), une multiplicité de parois intermédiaires (8) pour diviser la boîte à fibres en plusieurs chambres à fibres (2), une paroi latérale (9) et au voisinage du deuxième côté de la boîte à fibres (1) des moyens disposés et amovibles pour former une paroi provisoire (26).

3. Dispositif d'alimentation selon la revendication 2, caractérisé en ce que la paroi provisoire précitée est un tiroir (26), qui peut être glissé en même temps à travers l'ensemble des chambres à fibres provisoires (2).

4. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 1, caractérisé en ce que la boîte à fibres (1) comporte effectivement un fond (5), deux parois terminales (6, 7) une multiplicité de parois intermédiaires (8) pour diviser la boîte à fibres (1) en les chambres (2) précitées, et un certain nombre de cassettes (37) dont chacune coopère avec une chambre (2).

5. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 1, caractérisé en ce que la boîte à fibres (1) comporte effectivement deux parois latérales (42) assemblées l'une avec l'autre par un fond (5), une paroi supérieure, une multiplicité de parois intermédiaires (8) pour diviser la boîte à fibres (1) en une multiplicité de chambres à fibres (2), une paroi latérale (9) et une paroi latérale provisoire disposée au voisinage du deuxième côté et comportant, soit un tiroir commun (26) pour toutes les chambres à fibres (2), soit un tiroir (46) pour chaque chambre (2).

6. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 1, caractérisé en ce que la boîte à fibres (1) comporte effectivement deux parois latérales (42) assemblées l'une avec l'autre par un fond (5), une paroi supérieure et une multiplicité de parois intermédiaires (8) pour diviser la boîte à fibres (1) en plusieurs chambres (2), ainsi qu'une multiplicité de cassettes à fibres (37), dont chacune coopère avec une chambre (2).

7. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 4 ou 6, caractérisé en ce que chaque cassette (37) comporte un fond, deux parois latérales, une paroi d'extrémité et une paroi provisoire en forme de tiroir (46) et une chambre existante en forme de U à la deuxième extrémité.

8. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 1, caractérisé en ce que la boîte à fibres (1) comporte effectivement un fond circulaire (49), une multiplicité de chambres à fibres (2) comportant deux parois latérales (50, 51), disposées radialement sur le fond (49), une paroi d'extrémité (52) disposée à proximité du centre de la boîte à fibres (1) et une paroi provisoire comportant par exemple un tiroir (54), laquelle se trouve à proximité de la circonférence de ladite boîte à fibres.

9. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 1, caractérisé en ce que la boîte à fibres (1) comporte effectivement un fond circulatoire (49) portant des chambres à fibres (2) disposées radialement et plusieurs cassettes à fibres (37), dont chacune est constituée par une chambre en forme de U existant sur un fond et coopère avec une des chambres précitées, et deux parois latérales, une paroi d'extrémité se trouvant à proximité du milieu de la boîte à fibres et une paroi provisoire se trouvant à proximité de la circonférence de la boîte à fibres, qui comporte par exemple une paroi en forme de tiroir (46).

10. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication précédente 5 ou 6, caractérisé en ce qu'en cas de machines à fabriquer des brosses à deux magasins à fibres (3, 47) sont prévues deux boîtes à fibres (1) placées dos à dos.

11. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce qu'en cas de machines à fabriquer des brosses équipées de deux magasins à fibres (3, 47) deux boîtes à fibres (1) de l'espèce décrite plus haut sont disposées dos à dos, cependant que les chambres à fibres (2) au voisinage de la périphérie de la boîte à fibres sont disposées perpendiculairement à son diamètre et chaque chambre à fibres (2) comporte une paroi latérale et deux parois d'extrémité, avec lesquelles une cassette en forme de U (37) peut coopérer, et cette cassette en forme de U (37) de son côté comporte deux parois latérales, un fond, une paroi d'extrémité et une paroi d'extrémité provisoire (46) en forme de tiroir.

12. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 4, 6, 7 ou 9, caractérisé en ce que chaque cassette (37) est pourvue de préférence dans ses parois latérales d'une nervure ou d'une gorge (38, 39) dont le but est de coopérer avec une gorge ou une nervure correspondante (40, 41) des différentes chambres à fibres (2) de la boîte à fibres (1).

13. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 4, 6, 7, 9 ou 13, caractérisé en ce que chaque cassette (37) présente à l'avant une butée qui coopère avec une butée correspondante (43) dans la boîte à fibres (1) proprement dite, cependant qu'elle présente à l'arrière une petite saillie (44), qui coopère avec une petite découpe (45) dans le fond de la boîte à fibres (1) afin de positionner chaque cassette (37) par rapport à celle-ci.

14. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de poussée consistent en un élément de poussée (17) fixé à l'extrémité de la tige de piston d'un cylindre de pression, cependant que cet élément de poussée (17) peut être glissé par ce passage dans chaque chambre à fibres (2), et que dans les côtés intérieurs opposés l'un à l'autre des parois latérales (8) de cette chambre à fibres (2) sont prévues des gorges longitudinales (18, 19) assurant un guidage de l'élément de poussée (17).

16. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 14 ou 15, caractérisé en ce que le cylindre de pression concerné est fixé sur une saillie (15) alignée par rapport au magasin à fibres (3) d'une table (14) portant cette boîte à fibres disposée horizontalement.

17. Dispositif d'alimentation selon la revendication 14 ou 15, caractérisé en ce que le cylindre de pression concerné (16) est monté sur une saillie (15) d'une table qui se distingue par rapport à la table qui porte la boîte à fibres.

18. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'en cas de boîte à fibres couchée (1), la face inférieure du fond de celle-ci présente plusieurs saillies, dont la distance mutuelle correspond à la largeur d'une chambre à fibres, et en ce que les moyens de commande concernés consistent en un cylindre de pression (25), cependant que l'extrémité libre de la tige de piston (24) de celui-ci présente un entraîneur (22) qui coopère avec lesdites saillies.

19. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'en cas de boîte à fibres couchée (1), celle-ci est pourvue de nervures longitudinales ou de gorges longitudinales (10, 11) dont le but est de coopérer avec des guides correspondants (12, 13) d'une table (14) disposée sur la machine à fabriquer des brosses ou à proximité de celle-ci.

20. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 18, caractérisé en ce que sur une machine à fabriquer des brosses ou à proximité de celle-ci est disposée une table (14), qui comporte effectivement deux guides (12, 13), dont le but est de coopérer avec la boîte à fibres en vue de son déplacement par intervalles le long du réservoir à fibres (3) de la machine, cependant que cette table (14) présente une paroi verticale (36) du côté de la boîte à fibres (1) qui est équipé d'une paroi latérale provisoire (26), laquelle paroi verticale (36) après éloignement de cette paroi latérale provisoire (26) de la boîte à fibres (1) en reprend la fonction.

21. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'en cas de boîte à fibres verticale celle-ci est portée par une table et que les moyens de commande concernés consistent en un cylindre de pression, dont le but est de déplacer cette table en direction verticale.

22. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que les moyens de poussée consistent en un élément de poussée fixé à l'extrémité de la tige de piston d'un cylindre de pression monté sur une table, table qui n'est pas la même que celle qui porte la boîte à fibres circulaire, cependant que la table dernière nommée présente un bord vertical (48), qui est pourvu d'une découpe au niveau du magasin à fibres.

23. Dispositif d'alimentation en fibres selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que la boîte à fibres (1) est fixée sur une table également circulaire (14), cependant que comme paroi provisoire est prévue une bague (57) avec une partie pivotable vers l'extérieur ou susceptible d'être déposée (58).

Zeichnung