[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Staubsauger mit einem feststehenden Kabelhaken
und einem am Staubsaugergehäuse verschiebbar angeordneten Kabelhaken, bei dem der
verschiebbare Kabelhaken aus einem U-förmig gebogenen Draht besteht, der mit seinen
freien Schenkeln durch entsprechende öffnungen in der Gehäusewand hindurchgesteckt
und im Gehäuseinnern zwischen gehäusefesten Leisten geführt ist.
[0002] Ein solcher Staubsauger ist durch das DE-GM 72 10 613 bekannt. Bei diesem Staubsauger
muß das auf die Haken aufgewickelte Kabel vor der Inbetriebnahme des Staubsaugers
wieder einzeln von den Kabelhaken abgewickelt werden.
[0003] Durch die DE-OS 15 03 782 ist darüber hinaus ein Staubsauger bekannt, bei dem der
eine Kabelhaken verschieb- und verschwenkbar angeordnet ist, so daß das Kabel vor
Inbetriebnahme des Staubsaugers komplett von den Kabelhaken abgenommen werden kann.
Der verschiebbare Kabelhaken ist bei diesem Staubsauger als rechteckförmiger Rahmen
ausgebildet, der mit seiner einen Schmalseite in einem am Handgriff des Staubsaugers
vorgesehenen Schlitz unverlierbar gesichert ist. An seinen beiden Längsseiten weist
der Kabelhaken Leisten auf, mit denen er in Nuten geführt ist, die zu beiden Seiten
des im Handgriff vorgesehenen Schlitzes ausgebildet sind. Die Leisten erstrecken sich
nur über eine Teillänge der Längsseiten des Kabelhakens. Damit kann der Kabelhaken,
sobald die Leisten beim Herausziehen des Kabelhakens aus den Nuten heraustreten, um
die im Schlitz geführte Schmalseite verschwenkt werden. Vor dem Wiederaufwickeln des
Kabels muß der Kabelhaken von der Bedienungsperson zurückgeschwenkt und mit seinen
Leisten wieder in die Nuten geschoben werden.
[0004] Bei einem durch die US-PS 21 56 467 bekannten Staubsauger besteht der eine Kabelhaken
aus einem U-förmig gebogenen Draht. Die beiden Schenkel dieses Kabelhakens sind in
der Seitenansicht S-förmig ausgebildet und mit ihrem freien Ende am Stiel des Staubsaugers
festgelegt. Durch die S-Form der Schenkel ergibt sich eine ausreichende Elastizität,
um den Kabelhaken soweit verschwenken zu können, daß das Kabel komplett abgenommen
werden kann. Nach dem Abnehmen des Kabels federt der Kabelhaken wieder in seine Ausgangslage
zurück. Bei dieser Ausführungsform des Kabelhakens besteht die Gefahr, daß der Kabelhaken
bei einem zu straffen Aufwickeln des Kabels soweit verschwenkt wird, daß das Kabel
dann von dem Haken abrutscht.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Staubsauger der eingangs beschriebenen
Art so auszubilden, daß das aufgewickelte Kabel komplett von den Kabelhaken abgenommen
werden kann und der verschiebbare Kabelhaken selbsttätig wieder seine Aufwickelstellung
einnimmt.
[0006] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, daß jeweils
die dem feststehenden Kabelhaken abgewandte Leiste in Ausziehrichtung auf die Aufwickelstellung
des Kabelhakens folgend eine den Schenkel für eine Schwenkbewegung freigebende Aussparung
aufweist und an den freien Schenkeln eine Feder derart angekoppelt ist, daß ihre Federkraft
sowohl der Schwenk- als auch der Ausziehbewegung entgegengerichtet ist. Durch geringfügiges
Herausziehen des verschiebbaren Kabelhakens gelangen die Enden von dessen freien Schenkeln
in den Bereich der Aussparung, so daß der Kabelhaken nunmehr infolge der fehlenden
Führung durch die Leiste verschwenkt werden kann. Das aufgewickelte Kabel kann somit
komplett von den Haken abgenommen werden. Beim Herausziehen und Verschwenken des Kabelhakens
wird die Feder entsprechend gespannt, die den Kabelhaken nach dem Abnehmen des Kabels
wieder in seine ursprüngliche Aufwickelstellung zurückzieht.
[0007] Eine Vereinfachung der Montage wird dadurch erreicht, daß die Schenkel an ihren Enden
abgebogen sind und ein mit seinen Enden am Staubsaugergehäuse festgelegter und vorgespannter
Federbügel an den abgebogenen Schenkelenden des Kabelhakens angreift. Bei der Montage
wird der Federbügel lediglich mit den abgebogenen Schenkelenden verhakt. Es sind somit
keine gesonderten Befestigungsteile erforderlich und die Montagezeit ist auf ein Minimum
reduziert.
[0008] Dadurch, daß am Staubsaugergehäuse eine Nische für das äußere Ende des verschiebbaren
Kabelhakens vorgesehen ist und der Federbügel durch mindestens einen gegenüber den
Befestigungsstellen seiner Enden in Ausziehrichtung des Kabelhakens vorstehenden Anschlagzapfen
unter Vorspannung gehalten ist, besteht die Möglichkeit, den Kabelhaken während des
Arbeitens mit dem Staubsauger ganz in das Gehäuse einzuschieben. Damit stört der Kabelhaken
nicht mehr beim Arbeiten mit dem Staubsauger.
[0009] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird der Anmeldungsgegenstand
nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
Fig. 1 einen Staubsauger mit auf den Kabelhaken aufgewickeltem Kabel,
Fig. 2 einen Detailschnitt, der die Anordnung des verschiebbaren Kabelhakens in Draufsicht
darstellt, und
Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2.
[0010] In Fig. 1 ist mit 1 ein Handstaubsauger bezeichnet, der mit einem verschiebbaren
Kabelhaken 2 und einem am Rohrhandgriff 3 angebrachten feststehenden Kabelhaken 4
versehen ist. Auf die Kabelhaken 2 und 4 ist ein zum elektrischen Anschluß des Handstaubsaugers
1 notwendiges Kabel 5 aufgewickelt. Vor der Inbetriebnahme des Handstaubsaugers 1
muß das Kabel 5 von den Kabelhaken 2 und 4 abgenommen werden.
[0011] Die Fig. 2 und 3 zeigen die konstruktive Anordnung des verschiebbaren Kabelhakens
2. Wie aus der Draufsicht nach Fig. 2 erkennbar, besteht der verschiebbare Kabelhaken
2 aus einem U-förmig gebogenen Draht. Mit seinen freien Schenkeln 6 ist der Kabelhaken
2 durch entsprechende öffnungen 7 in der Gehäusewand des Staubsaugers hindurchgesteckt.
Wie aus Fig. 3 erkennbar, sind die Enden 8 der freien Schenkel 6 um 90° umgebogen.
Durch im Gehäuseinnern vorgesehene Leisten 9 und 10 wird der Kabelhaken 2 in Längsrichtung
geführt, so daß er in Richtung seiner Längsachse in das Gehäuse hineingeschoben oder
aus diesem herausgezogen werden kann. Es ist ferner ein Federbügel 11 vorgesehen,
der mit seinen Enden 12 am Staubsaugergehäuse 13 befestigt ist. Durch einen Anschlagzapfen
14, welcher in Ausziehrichtung des Kabelhakens 2 gegenüber den Befestigungsstellen
der Enden 12 etwas vorsteht, wird der Federbügel 11 unter Vorspannung gehalten. Der
Federbügel 11 ist hinter den umgebogenen Enden 8 der freien Schenkel 6 verhakt. Die
Fig. 3 zeigt ferner, daß die Befestigungsstellen für die Enden 12 des Federbügels
11 gegenüber dem Angriffspunkt des Federbügels 11 an den Kabelhaken 2 sowohl in bezug
auf die Ausziehrichtung des Kabelhakens 2 als auch senkrecht zu dieser Richtung versetzt
sind. Damit ist der Federbügel 11 in zwei Ebenen vorgespannt.
[0012] Um ein Verschwenken des Kabelhakens 2 zu ermöglichen, ist an der Leiste 10, welche
dem feststehenden Kabelhaken 4 abgewandt ist, eine Aussparung 15 vorgesehen. Die Aussparung
ist an der Leiste 10 in Ausziehrichtung gesehen in dem auf die Aufwickelstellung des
Kabelhakens 2 folgenden Bereich ausgebildet.
[0013] Will der Benutzer des Handstaubsaugers das Kabel vor der Inbetriebnahme des Handstaubsaugers
von den Kabelhaken 2 und 4 abnehmen, so muß er den verschiebbaren Kabelhaken 2 etwas
aus dem Gerät herausziehen, wobei die umgebogenen Enden 8 der freien Schenkel 6 in
den Bereich der Aussparung 15 gelangen und somit nicht mehr von der Leiste 10 geführt
werden. Der Kabelhaken 2 kann dann in Richtung auf den feststehenden Kabelhaken 4
verschwenkt werden. Damit läßt sich das Kabel 5 komplett von dem verschiebbaren Kabelhaken
2 und daraufhin auch von dem feststehenden Kabelhaken 4 abnehmen. Die Schwenkstellung
des Kabelhakens 2 ist in den Fig. 2 und 3 gestrichelt dargestellt. Beim Herausziehen
und Verschwenken des Kabelhakens 2 wird der Federbügel 11 entsprechend gespannt, so
daß dieser den Kabelhaken 2 nach dem Abnehmen des Kabels 5 wieder in seine Aufwickelstellung
zurückzieht. Der Federbügel 11 kommt hierbei wieder an dem Anschlagzapfen 14 zur Anlage
und wird hierdurch fixiert. Der Benutzer des Staubsaugers kann nun den Kabelhaken
2 ohne weiteres ganz in das Gehäuse hineinschieben, wie das ebenfalls gestrichelt
dargestellt ist. Das vordere Ende des Kabelhakens, welches ansonsten das Kabel 5 aufnimmt,
liegt dann in einer am Staubsaugergehäuse 13 vorgesehenen Nische 16 und stört nicht
mehr beim Arbeiten mit dem Staubsauger.
[0014] Auf der Seite, nach der der Kabelhaken 2 verschwenkt wird, verläuft die Seitenwand
17 der Nische 16 schräg, so daß das Verschwenken des Kabelhakens 2 nicht behindert
wird. Andererseits wird durch die schräge Wand 17 ein Anschlag für den Kabelhaken
2 gebildet. Für das Verschwenken des Kabelhakens 2 ist keine gesonderte Achse erforderlich,
sondern die Verschwenkung erfolgt um den Auflagepunkt in der Öffnung 7 des Staubsaugergehäuses
13.
1. Staubsauger mit einem feststehenden Kabelhaken und einem am Staubsaugergehäuse
verschiebbar angeordneten Kabelhaken, bei dem der verschiebbare Kabelhaken aus einem
U-förmig gebogenen Draht besteht, der mit seinen freien Schenkeln durch entsprechende
öffnungen in der Gehäusewand durchgesteckt und im Gehäuseinnern zwischen gehäusefesten
Leisten geführt ist, dadurch gekennzeichnet , daß jeweils die dem feststehenden Kabelhaken
(4) abgewandtq Leiste (10) in Ausziehrichtung auf die Aufwickelstellung des Kabelhakens
(2) folgend eine den Schenkel (6) für eine Schwenkbewegung freigebende Aussparung
(15) aufweist und an den freien Schenkeln (6) eine Feder (11) derart angekoppelt ist,
daß ihre Federkraft sowohl der Schwenk- als auch der Ausziehbewegung entgegengerichtet
ist.
2. Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Schenkel (6) an ihren
Enden (8) abgebogen sind und als Feder ein mit seinen Enden (12) am Staubsaugergehäuse
(13) festgelegter und vorgespannter Federbügel (11) an den abgebogenen Schenkelenden
(8) des Kabelhakens (2) angreift.
3. Staubsauger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß am Staubsaugergehäuse
(13) eine Nische (16) für das äußere Ende des verschiebbaren Kabelhakens (2) vorgesehen
ist und der Federbügel (11) durch mindestens einen, gegenüber den Befestigungsstellen
seiner Enden (12) in Ausziehrichtung des Kabelhakens (2) vorstehenden Anschlagzapfen
(14) unter Vorspannung gehalten ist.