Drehbeschlag für Ganzglastüren

Abstract

 Bei einem Drehbeschlag für einen Glasflügel (22), der aus einer Beschlagplatte (1; 30) und einer mit dieser verschraubbaren Klemmplatte (2; 35) besteht, weist die Beschlagplatte (1; 30) eine Ausnehmung (7) für ein austauschbares Einsatzstück (3; 28; 34) auf. Die äußerste Lagerausnehmung (9; 29; 36) ist am Ende des Einsatzstückes (3; 28; 34) angeordnet, und die Bohrungen (1, 12; 38, 39) im Einsatzstück für die Befestigungsschrauben (13, 14; 40, 41) befinden sich diesseits dieser Lagerausnehmung (9; 29; 36). Das Einsatzstück (3; 28; 34) ist zur Veränderung der Lage der Drehachse in der Ebene des Glasflügels senkrecht zur Drehachse verschiebbar und kann in zwei verschiedenen Stellungen festgelegt werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Drehbeschlag für Ganzglastüren mit einer Beschlagplatte und einer Klemmplatte, wobei die Beschlagplatte eine Ausnehmung aufweist, in der ein mit der Beschlagplatte verschraubtes, mit einer oder mehreren Lagerausnehmungen versehenes austauschbares bzw. auf den gewünschten Achsabstand einstellbares Einsatzstück angeordnet ist.

[0002] Drehbeschläge dieser Art sind in verschiedenen Ausführungen aus den DE-AS'en 12 7o 998, 21 6o 215 und 24 32 961, sowie aus der FR-PS 1 58o 427 bekannt. In all diesen Fällen wird das Einsatzstück mit Hilfe von zwei Schrauben befestigt, wobei die von den Schrauben durchdrungenen Befestigungsbohrungen an den beiden Enden des länglichen Einsatzstückes angeordnet sind. Ferner ist die Ausnehmung in der Beschlagplatte bei allen bekannten Beschlägen an der hinteren Seite, d.h. an der der Drehachse benachbarten Seite des Beschlages, von einem nach unten vorspringenden Teil begrenzt, wobei dieser vorspringende Teil in den meisten Fällen für die Befestigung des Einsatzstückes dient.

[0003] Es ist auch bekannt, die Lagerausnehmung bzw. die Lagerausnehmungen in dem Einsatzstück unsymmetrisch zu den Befestigungslöchern anzuordnen, wodurch sich unterschiedliche Abstände der Lagerachse zur hinteren Kante des Beschlages (Achsabstand) ergeben, wenn das Lagerstück umgedreht wird.

[0004] Keinerder bekannten Beschläge ist in der Lage, die Lagerachse in einem sehr geringen Abstand von beispielsweise nur 15 mm von der rückwärtigen Kante der Glasscheibe bzw. des Beschlagkörpers anzuordnen. Die Anordnung der Drehachse in der Nähe der rückwärtigen Kante des Glasflügels hat aber den Vorteil, daß dadurch die Unfallgefahr durch Einklemmen der Finger beispielsweise von spielenden Kindern verringert werden kann, so daß aus diesem Grund ein Interesse daran besteht, einen möglichst geringen Achsabstand zu realisieren.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der eingangs genannten Art unter Beibehaltung des Vorteils der Auswechselbarkeit der Einsatzstücke so weiterzubilden, daß er die Anordnung der Drehachse in extrem kurzem Abstand von der rückwärtigen Kante des Beschlags erlaubt.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Lagerausnehmung bzw. eine der Lagerausnehmungen an einem Ende des Einsatzstückes angebracht, und die für die Befestigung des Einsatzstückes dienenden Bohrungen diesseits dieser Lagerausnehmung vorgesehen sind.

[0007] Durch diese erfindungsgemäße, auf einfache Weise durchführbare Maßnahme wird es möglich, die Drehachse um einige Zentimeter in Richtung auf die hintere Türkante zu verlagern.

[0008] Eine noch weitergehende Verlagerung der Drehachse läßt sich dadurch erzielen, daß die Ausnehmung in der Beschlagsplatte für das Einsatzstück bis zur hinteren Kante der Beschlagpaltte durchgehend ausgebildet ist. Durch den Wegfall des bei den bekannten Beschlägen üblichen Vorsprungs wird es auf diese Weise möglich, die Drehachse praktisch bis dicht an die hintere Türkante zu verschieben.

[0009] Gemäß einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, in dem Einsatzstück zwei Lagerausnehmungen vorzusehen und das Einsatzstück innerhalb der Ausnehmung in der Beschlagplatte in zwei verschiedenen Stellungen festlegbar anzuordnen. Auf diese Weise kann man mit ein und demselben Einsatzstück die heute üblichen Achsabstände von 65 und 55 mm, und gleichzeitig den klemmfreien Achsabstand von 15 mm verwirklichen. Dieser Beschlag stellt also einen in Bezug auf den Achsabstand universell einsetzbaren Beschlag dar. Das bedeutet, daß die Türblätter unabhängig von den späteren Einbaugegebenheiten fabrikmäßig mit dem Beschlag versehen werden können, und daß die Anpassung des Beschlags an der Baustelle ohne die Notwendigkeit zusätzlicher Austauschteile erfolgen kann.

[0010] Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung.

[0011] In den Zeichnungen sind verschiedene Ausführungsformen der Erfindung dargestellt, und es zeigt

Fig. 1 eine erste bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Drehbeschlags in Form einer Explosionszeichnung;

Fig. 2 ein für das Zusammenwirken mit einem Bodenschließer geeignetes Einsatzstück,

Fig. 3 einen mit der Beschlagplatte versehenen Glasflügel in einer Ausschnittsdarstellung, und

Fig. 4 eine zweite Ausführungsform des neuen Drehbeschlags, ebenfalls als Explosionszeichnung.

[0012] Der in der Fig. 1 dargestellte Beschlag umfaßt die Beschlagplatte 1, die Klemmplatte 2 und das Einsatzstück 3. Die Beschlagplatte 1 besteht aus einem rechteckigen Plattenkörper, der auf der der Glasplatte zugewandten Oberfläche einerseits eine Ausnehmung 4 in Form einer Vertiefung, und andererseits im Schnitt dreieckige Vorsprünge 5 und 6 aufweist, die oben und seitlich an die Ausnehmung 4 angrenzen. Die Ausnehmung 4 und die angrenzenden Flächen der Vorsprünge 5 und 6 bilden insgesamt die Ausnehmung 7 in der Beschlagplatte, in der das Einsatzstück 3 angeordnet und mit der Beschlagplatte 1 verschraubt wird.

[0013] Wie aus Fig. 1 in Verbindung mit Fig. 3 hervorgeht, wird diese Ausnehmung 7 auf der dem Vorsprung 5 gegenüberliegenden Seite von keinem Teil der Beschlagplatte begrenzt, vielmehr ist die Ausnehmung 7 zu dieser Seite hin, d.h. zu der der Drehachse benachbarten Seite des Beschlags, offen. Sie bietet daher auf dieser Seite Platz, das Einsatzstück 3 extrem nah an dieser Kante K anzuordnen.

[0014] Das Einsatzstück 3 weist zwei zylindrische Lagerausnehmungen 9, 1o auf. Die Lagerausnehmung 9 ist unmittelbar am Ende des Einsatzstückes 3 angeordnet. Dadurch läßt sich ein extrem kleiner Abstand A der Achse der Lagerausnehmung 9 von der hinteren Kante K des Glasflügels in der Größenordnung von 15 mm erreichen. Die für die Befestigung des Einsatzstückes notwendigen Bohrungen sind in Form der Gewindebohrung 11 und des Schlitzes 12 vorgesehen, wobei die Befestigung mit Hilfe der Schrauben 13 und 14 an der Beschlagplatte erfolgt. Die Schrauben 13 und 14 werden von entgegengesetzten Seiten eingeschraubt und angezogen, so daß das Einsatzstück 3 nicht von einer Seite gelöst werden kann. Die beiden Befestigungsschrauben 13 und 14 sind diesseits der zylindrischen Lagerausnehmung 9 in dem Einsatzstück 3 angeordnet. Eine zusätzliche Sicherung des Einsatzstückes 3 in der Ausnehmung 7 kann mit Hilfe von Paßstiften erfolgen, die jedoch in den Zeichnungen nicht dargestellt sind.

[0015] Die zweite Lagerausnehmung 1o befindet sich zwischen der Bohrung 11 und dem Befestigungsschlitz 12. Die Achsen der beiden Lagerausnehmungen 9, 1o haben einen Abstand von 4o mm. Für die Befestigungsschraube 14 sind in der Beschlagplatte 1 zwei Gewindebohrungen 17, 18 in einem Abstand von 1o mm vorgesehen, während für die Befestigungsschraube 13 in der Beschlagplatte 1 das Langloch 19 vorgesehen ist. Auf diese Weise läßt sich außer den beiden in der Endstellung des Einsatzstückes 3 gegebenen Drehpunktabständen von 15 mm und 55 mm bei Benutzung der Gewindebohrung 18 für die Befestigungsschraube 14 der Drehpunktabstand der Lagerausnehmung 1o bis auf 65 mm erhöhen. Dadurch lassen sich mit diesem Beschlag die üblichen Drehpunktabstände von 55 mm und 65 mm ebenso realisieren wie der extrem geringe Drehpunktabstand von 15 mm. Ferner ist es durch das Langloch 19 und den Schlitz 12 möglich, die Lage des Einsatzstückes 3 in der Beschlagplatte um einige mm zu korrigieren, so daß dadurch im Bedarfsfall der Glasflügel ausgerichtet werden kann.

[0016] Die Ausgestaltung der Vorsprünge 5 und 6 in der dargestellten Form und die Befestigung des Einsatzstückes 3 an der die Ausnehmung 7 begrenzenden Wand des Plattenkörpers 1 hat den Vorteil, daß kein kompliziert geformter Ausschnitt im Eckbereich der Glasplatte 22 erforderlich ist, sondern daß die eigentliche Ecke lediglich durch einen geradlinigen Schnitt entfernt zu werden braucht, wodurch sich eine geradlinige Begrenzungskante 23 ergibt, gegen die die Vorsprünge 5 und 6 der Beschlagplatte anliegen. Zur sicheren Befestigung des Beschlags reicht es normalerweise aus, wenn die Klemmplatte 2 mit Hilfe der Schrauben 24, 25 mit der Beschlagplatte verschraubt wird. Man kann jedoch, wie Fig. 3 zeigt, auch zusätzlich noch eine Bohrung 26 in der Glasplatte anbringen, und in der Beschlagplatte 1 und in der Klemmplatte 2 an dieser Stelle zusätzliche Bohrungen vorsehen (in den Zeichnungen nicht dargestellt), wodurch bei Bedarf die Befestigung des Beschlags auf der Glasplatte weiter verbessert werden kann.

[0017] Während das in Fig. 1 dargestellte Einsatzstück 3 für runde Drehzapfen vorgesehen ist, insbesondere auch für das obere Drehlager einer selbstschließenden Tür, wird für das untere Drehlager einer mit einem Bodenschließer zusammenwirkenden Tür ein Einsatzstück 28 verwendet, wie es in Fig. 2 dargestellt ist. Die Lagerausnehmungen 29, 27 für den Schließzapfen des Bodenschließers entsprechen dem konischen Vierkant des Schließzapfens.

[0018] Die Klemmplatte 2 hat im übrigen eine der Größe der Ausnehmung 4 in der Beschlagplatte entsprechende Ausnehmung, so daß auch Einsatzstücke verwendet werden können, die mit über den Beschlag seitlich hinausragenden Drehangeln für Anschlagtüren versehen sind.

[0019] Die in Fig. 4 dargestellte Ausführungsform des neuen Beschlags unterscheidet sich von der bisher beschriebenen Ausführungsform dadurch, daß die Beschlagplatte 3o einen in den Glasausschnitt hineinragenden zusammenhängenden Vorsprung 31 aufweist, in dem die Gewindebohrungen 32, 33 für die Befestigung des Einsatzstückes 34 in vertikaler Richtung angebracht sind. Dadurch ist es möglich, in der Beschlagplatte 3o die Ausnehmung 7 für die Anordnung des Einsatzstückes 34 auch seitlich durchgehend vorzusehen. Bei dieser Ausführungsform können deshalb auch Einsatzstücke zur Anwendung kommen, die eine über die Klemmplatte 35 oder über die Beschlagplatte 3o auskragende Drehangel für eine Anschlagtür aufweisen. Allerdings ist in diesem Fall wieder ein größerer Ausschnitt im Eckbereich der Glasplatte erforderlich entsprechend der Form des Vorsprungs 31.

[0020] Auch in dem hier dargestellten Fall sind in dem Einsatzstück 34 zwei zylindrische Lagerausnehmungen 36, 37 vorgesehen, von denen die eine Lagerausnehmung 36 wieder unmittelbar am Ende des Einsatzstückes angeordnet ist. Mit Hilfe der durch die Bohrungen 38, 39 in dem Einsatzstück 34 hindurchgesteckten Schrauben 4₀, 41 und der entsprechenden Gewindebohrungen 32, 33 wird das Einsatzstück befestigt. Dadurch, daß jeweils zwei Gewindebohrungen 32, 33 im Abstand von jeweils 1o mm vorgesehen sind, lassen sich wiederum Drehpunktabstände von 15 mm, 55 mm und 65 mm mit dieser Anordnung realisieren.

Ansprüche

1. Drehbeschlag für Ganzglastüren mit einer Beschlagplatte und einer Klemmplatte, bei dem die Beschlagplatte eine Ausnehmung aufweist, in der ein mit der Beschlagplatte verschraubtes, mit einer oder mehreren Lagerausnehmungen versehenes austauschbares bzw. auf den gewünschten Achsabstand einstellbares Einsatzstück angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerausnehmung (9; 29; 36) bzw. eine der Lagerausnehmungen an einem Ende des Einsatzstückes (3; 28; 34) angebracht, und die für die Befestigung des Einsatzstükkes (3; 28; 34) dienenden Bohrungen (11, 12; 38, 39) diesseits dieser Lagerausnehmung (9; 29; 36) vorgesehen sind.

2. Drehbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (7) in der Beschlagplatte (1; 3₀) für das Einsatzstück (3; 28; 34) bis zur hinteren Kante (K) der Beschlagplatte (1; 3₀) durchgehend ausgebildet ist.

3. Drehbeschlag nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzstück (3; 28; 34) innerhalb der Ausnehmung (7) verschiebbar und in zwei verschiedenen Stellungen festlegbar ist.

4. Drehbeschlag nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß bei Vorhandensein von zwei Lagerausnehmungen eine der Befestigungsbohrungen (11; 38) für das Einsatzstück (3; 34) zwischen den beiden Lagerausnehmungen angeordnet ist.

5. Drehbeschlag nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsschrauben (13, 14) für das Einsatzstück (3) senkrecht zur Ebene des Glasflügels angeordnet sind, wobei die Befestigungsbohrungen (17, 18, 19) in der Beschlagplatte (1) in der die Ausnehmungen (7) seitlich begrenzenden Wand des Plattenkörpers vorgesehen sind.

6. Drehbeschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine der für die Befestigung des Einsatzstückes dienenden Bohrungen in der seitlichen Wand des Plattenkörpers als Langloch (19) ausgebildet ist.

7. Drehbeschlag nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsschrauben (4o; 41) für das Einsatzstück (34) in der Ebene des Glasflügels verlaufen, wobei die Gewindebohrungen (32, 33) in der Beschlagplatte (3o) in dem in den Ausschnitt des Glasflügels hineinragenden Steg (31) angebracht sind.

8. Drehbeschlag nach Anspruch 1 bis 6 oder nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß für wenigstens eine der Befestigungsschrauben (14; 4₀, 41) für das Einsatzstück (3; 34) zwei um das gewünschte Verschiebungsmaß nebeneinander angeordnete Gewindebohrungen (17, 18; 32, 33) vorgesehen sind.

Zeichnung