(19)
(11) EP 0 035 199 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.09.1981  Patentblatt  1981/36

(21) Anmeldenummer: 81101264.0

(22) Anmeldetag:  21.02.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A47C 17/36
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 01.03.1980 DE 3007890

(71) Anmelder: Lieberknecht, Arthur
D-6803 Edingen-Neckarhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Lieberknecht, Arthur
    D-6803 Edingen-Neckarhausen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Eckpolstermöbel mit Eckablagefläche


    (57) Ein Eckpolstermöbel mit Eckablagefläche, das 2 rechtwinklig zueinander angeordnete und aus Unter- (3, 3.1), Sitz- (4, 4.1) und Rückenpolster (6, 6.1) sowie Bettkästen (2, 2.1) aufweist, wird durch die Erfindung so verbessert, daß die Umwandlung des Sitzmöbels in ein Doppelbett normaler Breite und Länge möglich ist, wobei die Eckablagefläche für die Liegefläche nicht verloren geht.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Eckpolstermöbel mit Eckablagefläche, das zwei rechtwinklig zueinander angeordnete und aus Unter-, Sitz- und Rückenpolster sowie Bettkasten bestehende Sitzpolstermöbel aufweist und in ein Doppelbett umwandelbar ist.

    [0002] Derartige Möbelanordnungen sind bekannt und bestehen aus einem Eckteil und zwei rechtwinklig zueinander angeordneten Polsterelementen. Nachteilig bei dieser Anordnung ist, daß bei der Umwandlung in ein Doppelbett, in das die beiden Polsterbetten einbezogen werden, die Eckablagefläche für die Liegefläche verlorengeht, weil eines der Polster neben dem anderen parallel angeordnet und mit diesem verbunden werden muß. Ein weiterer Nachteil liegt darin, daß die teleskopartigen Auszüge und Ausklappmechanismen für den Bettkasten unterschiedliche Höhen in den Polsterauflagen bedingen und deshalb den Liegekomfort einschränken.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu vermeiden.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Möbel einen durchgehenden Auflegerahmen mit dazugehörigem Bettkasten aufweist und'daß seitlich am Auflegerahmen ein zweiter Auflegerahmen durch Scharniere befestigt ist, der die gleiche Höhe wie der erste Auflegerahmen und der Bettkasten zusammen, jedoch nur deren halbe Länge aufweist und der in der Eckposition des Möbels auf den durchgehenden Auflegerahmen klappbar ist, daß an den zweiten Auflegerahmen angrenzend ein weiterer gleichflächiger Auflegerahmen mit dazugehörigem Bettkasten über ein Scharnier am tiefsten Punkt mit dem durchgehenden Auflegerahmen verbunden ist, daß in der Eckposition des Möbels Unterpolster, Sitzpolster und Rückenpolster auf dem durchgehenden und mit ihm schwenkbar verbundenen Auflegerahmen angeordnet sind, während in der Doppelbettposition die Unterpolster und die Sitzpolster durch Umklappen an Scharnieren die Liegefläche ergeben und gegebenenfalls die Rückenpolster über Einhängeschlaufen mit dem Bettkasten verbunden sind.

    [0005] Im folgenden ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an Hand der Figuren beschrieben. Es zeigen

    Fig. 1 das Möbel in der Eckposition als Sitzmöbel,

    Fig. 2 das Möbel nach Fig. 1 bei abgenommenen Polstern,

    Fig. 3 den Schwenkvorgang der beiden kurzen Auflegerahmen,

    Fig. 4 die Auflegerahmen in der Doppelbettposition,

    Fig. 5 das Möbel nach Fig. 4 vor dem Umlegen der Sitzpolster,

    Fig. 6 die volle Liegefläche nach dem Umlegen der Sitzpolster,

    Fig. 7 die Verlängerung der Liegefläche mit Hilfe der Rückenpolster,

    Fig. 8 die geöffneten Bettkästen.



    [0006] Das Möbel nach der Erfindung besteht aus einem durchgehenden Auflegerahmen 1 und dem dazugehörigen Bettkasten 2 sowie einem um die Hälfte gekürzten weiteren Auflegerahmen 1.1 mit Bettkasten 2.1, auf dem die in Größe und Höhe gleichen Unterpolster 3 und 3.1 sowie die Sitzpolster 4 und 4.1 aufgelegt sind. Die Sitzpolster sind jeweils an ihren inneren unteren Kanten mit den inneren oberen Kanten der Unterpolster durch Scharniere 5 und 5.1 (Fig. 5) verbunden. •

    [0007] Auf den Sitzpolstern 4 und 4.1 stehen am Ende der Sitztiefe die Rückenpolster 6 und 6.1, die so hoch sind wie die Liegeflächenhöhe. Auf dem 1-angen Auflegerahmen 1, der auf dem Bettkasten 2 aufliegt, ist bis zur halben Flächenlänge ein zweiter Auflegerahmen 7 angeordnet und an seiner vorderen unteren Kante mit der vorderen oberen Kante des durchgehenden Auflegerahmens 1 durch das Scharnier 8 verbunden. Der Auflegerahmen 7, der eine Höhe 9 wie die der Bettkästen 2 und 2.1 zusammen mit den Auflegerahmen 1 und 1.1 = 9.1 aufweist, hat an seiner unteren Auflagefläche eine Federung 10.2 (Federleisten, Gurte oder Federnetze). Auf der Oberseite ist in der Sitzstellung eine Abdeckplatte 11 integriert.

    [0008] Der Bettkasten 2.1 ist an seiner inneren unteren Kantenecke mit der Mitte der unteren Kante des Bettkastens 2 durch ein Scharnier 12 lösbar verbunden.

    [0009] Der Bettkasten 2.1 schwenkt mit dem Auflegerahmen 1.1 um 900 um das Scharnier 12 und ist mit Rollen 13 versehen. Außerdem schwenkt der Auflegerahmen 7 um 180° um das Scharnier 8.

    [0010] In Fig. 4 werden die Federungen 10, 10.1 und 10.2 und die durch den Auflegerahmen 7 zu einer Einheit verriegelten Bettkästen 2 und 2.1 mit deren Auflegerahmen 1 und 1.1 gezeigt.

    [0011] Die Liegefläche kann nach Fig. 7 für große Personen durch die beiden Rückenpolster 6 und 6.1 verlängert werden, die mit dem Bettkasten 2 und 2.1 durch Einhängeschlaufen 14 und 14.1 verbunden sind. Diese Schlaufen sind an der Rückseite der Rückenpolster 6 und 6.1 befestigt.

    [0012] Fig. 8 zeigt die geöffneten Bettkästen 2 und 2.1 und die mit Springaufbeschlägen 15 und 15.1 verbundenen Auflegerahmen 1 und 1.1 sowie die Polster 3, 3.1, 4, 4.1, 6 und 6.1.


    Ansprüche

    Eckpolstermöbel mit Eckablagefläche, das zwei rechtwinklig. zueinander angeordnete und aus Unter-, Sitz- und Rückenpolster sowie Bettkasten bestehende Sitzpolstermöbel aufweist und in ein Doppelbett umwandelbar ist,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Möbel einen durchgehenden Auflegerahmen (1) mit dazugehörigem Bettkasten (2) aufweist und daß seitlich am Auflegerahmen (1) ein zweiter Auflegerahmen (7) durch Scharniere (8) befestigt ist, der die gleiche Höhe wie der erste Auflegerahmen (1) und der Bettkasten (2) zusammen, jedoch nur deren halbe Länge aufweist und der in der Eckposition des Möbels auf den durchgehenden Auflegerahmen (1) klappbar ist, daß an den zweiten Auflegerahmen (7) angrenzend ein weiterer gleichflächiger Auflegerahmen (1.1)mit dazugehörigem Bettkasten (2.1) über ein Scharnier (12) am tiefsten Punkt mit dem durchgehenden Auflegerahmen (1) verbunden ist, daß in der Eckposition des Möbels Unterpolster (3, 3.1), Sitzpolster (4, 4.1) und Rückenpolster (6, 6.1) auf dem durchgehenden (1) und mit ihm schwenkbar verbundenen Auflegerahmen (1.1) angeordnet sind, während in der Doppelbettposition die Unterpolster (3, 3.1) und die Sitzpolster (4, 4.1) durch Umklappen an Scharnieren (5, 5.1) die Liegefläche ergeben und gegebenenfalls die Rückenpolster (6, 6.1) über Einhängeschlaufen (14, 14.1) mit dem Bettkasten (2, 2.1) verbunden sind.
     




    Zeichnung