Vorrichtung zur Reinigung und/oder Füllung von Behältern

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung und/oder Füllung von Behältern durch Zuführung der flüssigen oder gasförmigen Medien durch ein stirnseitiges Ventil des Behälters über wenigstens eine mit dem Behälter kontinuierlich im Kreis bewegbaren Behandlungsstation, wobei aus einer Mehrzahl von Behandlungsstationen jedem Behälter ein und dieselbe in einer im wesentlichen horizontalen Ebene ortsveränderlich gelagerte Behandlungsstation während mindestens zwei der Arbeitsgängen zugeordnet bleibt, wobei die jeweils über die eine Behandlungsstation und die jeweiligen anderen Behandlungsstationen ausgeführten Arbeitsgänge gleichzeitig in einem bestimmten Zeitverhältnis zueinander ablaufen, indem der jeweiligen einen Behandlungsstation in zeitlicher Folge die für die Ausführung der einzelnen Arbeitsgänge erforderlichen Medien zugeführt werden, während den jeweiligen anderen Behandlungsstationen dazu und zueinander zeitlich versetzt die Medien in gleicher Folge zugeführt werden wobei die Behandlungsstationen in definierten Abständen voneinander zugeordnet auf einer Kreisbahn bewegbar sind, und wobei für die Medienzu- und -ableitungen wenigstens eine mit Öffnungen versehene zur Rotationsachse der Behandlungsstationen konzentrische Verteilerscheibe vorgesehen ist, welche relativ zu je einem ebenfalls zur Rotationsachse konzentrischen, feststehenden, mit den Öffnungen der Verteilerscheibe zur Deckung bringbaren sektorförmig verlaufenden Schlitze aufweisenden Winkelverteiler mit den Behandlungsstationen rotierbar ist.

[0002] Als rationell zu handhabender Behälter für Flüssigkeiten wird immer häufiger ein zylindrisches Faß eingesetzt, das auf der Stirnseite ein zentral angeordnetes Ventil besitzt. Diese Art der Verpackung wird im englischen Sprachraum als Keg bezeichnet. Diese Bezeichnung wurde auch im deutsch-sprachigen Raum übernommen. Vornehmlich wird das Keg für die Lagerung und als Transportbehälter für Bier und alkoholfreie Getränke eingesetzt.

[0003] Im folgenden wird der Einfachheit halber der Ausgangspunkt, die Problematik und die erfindungsgemäße Lösung am speziellen Beispiel eines Keg erläutert. Der Erfindungsgedanke ist aber auf solche speziellen Behälter nicht beschränkt.

[0004] Im allgemeinen sind Kegs aus rostfreiem Stahl oder Aluminium hergestellt und werden als Mehrweggebinde eingesetzt. Das erfordert vor einer jeden Füllung eine intensive Reinigung, die aus einem mehr oder weniger abgewandelten Zyklus, wie

a) Austreiben des Getränkerestes,

b) Vorreinigen mittels Spülflüssigkeit, insbesondere Wasser,

c) Hauptreinigung mittels Waschflüssigkeit wie Säuren, Laugen oder Netzmittel,

d) Nachreinigen mittels gleicher oder verschiedener Flüssigkeiten, z.B. Wasser,

e) Sterilisieren, z.B. mittels Dampf oder Heißwasser,

f) gegebenenfalls Vorspannen, vor allem beim C0₂-haltigen Flüssigkeiten,

g) Füllen > > > besteht. Jeder der Arbeitsgänge a) bis g) kann natürlich in einer oder mehreren Stufen erfolgen. Verschiedene nacheinander erfolgende Arbeitsgänge, wie die des Vorreinigens, Hauptreinigens und Nachreinigens können auch zu einem Arbeitsgang zusammengefaßt werden.

[0005] Für die halb- oder vollautomatische Reinigung und Füllung der Kegs werden Maschinen eingesetzt, die taktweise arbeiten, indem das Keg nacheinander auf jeweils einen von nebeneinander in Reihe oder im Kreis angeordneten mehreren Behandlungsköpfe aufgesetzt wird dergestalt, daß z.B. auf dem ersten Kopf der Getränkerest ausgetrieben wird und eine Vorreinigung stattfindet. Dann wird das Keg von diesem Behandlungskopf abgehoben, um auf den nächsten aufgesetzt zu werden, über den eine weitere Vorreinigung oder eine Hauptreinigung mittels waschflüssigkeit durchgeführt wird. Nach erneutem Abheben und Wiederaufsetzen auf den nächsten Kopf wird das Keg nachgereinigt, auf einem weiteren sterilisiert und letztlich nochmals auf den nächsten Kopf zum Vorspannen und Füllen gehoben.

[0006] Bei exportierenden Brauereien z.B., wird es erforderlich, daß das Keg auf der Innenseite vor dem Füllen so intensiv gereinigt wird, daß eine möglichst geringe Restkeimzahl verbleibt, so daß eine lange Haltbarkeit des Bieres gewährleistet ist. Um dies zu erreichen, ist es sogar aufgrund der Erfahrung erforderlich geworden, die einem Füllkopf vorgeschalteten Behandlungsköpfe bis auf acht zu erhöhen.

[0007] Diese Arbeitsweise erfordert einen sehr hohen Aufwand, insbesondere an Schalt- und Uberwachungselementen in den Zu- und Ableitungen zu den Behandlungsköpfen. Außerdem wird zur Erzielung wirtschaftlicher Abfülleistungen jedes flüssige Behandlungsmedium aus dem Keg mittels eines Gases ausgetrieben, weshalb auch für die Gase Schaltelemente erforderlich werden. Eine Anlage mit 8 der Füllstation vorgeschalteten Behandlungsköpfen ist mit etwa 25 Medienventilen ausgestattet. Diese erhebliche Anzahl erfordert eine sehr umfangreiche elektrische Zyklussteuerung, die mit dem mechanischen Ablauf gekuppelt sein muß. Da die Steuerventile aus Zweckmäßigkeitsgründen fast ausschließlich pneumatisch arbeiten, sind außerdem Pilotventile für diese Steuerelemente erforderlich. Dieser gesamte Steuerungsaufwand ist in Naßbetrieben, wie sie in einer Brauerei und sonstigen Getränkebetrieben vorliegen, immer wieder der Grund für Störungen, die dann zu sehr unangenehmen Produktionsunterbrechungen führen.

[0008] Des weiteren verursacht das sehr häufige Überheben des Keg von einem Kopf zum anderen erheblichen Verschleiß, sowohl an den Dichtungen des Keg-Ventils, als auch an den Dichtungen de Behandlungsköpfe. Außerdem ist bei jedem Aufsetzen eines Kegs auf einen Behandlungskopf Vorsorge zu treffen, daß die Längsachse eines Keg-Füllventils immer exakt mit der Längsachse eines Behandlungskopfes übereinstimmt. Da die Kegs durch die rauhe Behandlung vielfach ihre ursprüngliche Form auf der Standfläche verlorden haben, ist die immer wieder erforderliche Zentrierung auf einem der Behandlungsköpfe nicht ganz unproblematisch und führt des öfteren zu Produktionsunterbrechungen.

[0009] Es sind Brauereien bekannt, die 15 der vorstehend beschriebenen Maschinen parallel, d.h. mit parallel an die Medienzu- und -ableitungen geschalteten, für den gleichen Arbeitsgang bestimmten Behandlungsköpfen, betreiben. Dies bringt jedoch unausweichlich mehrfach Nachteile bei der Zufuhr der Medien, einschließlich des Füllgutes, vor allem bei kohlesäurehaltigen Getränken, also auch bei Bier, mit sich. Die Zufuhr kann dabei periodisch fast auf Null absinken und dann in sehr kurzer Zeit stoßweise auf das 15-fache der Menge, die für ein einziges Keg benötigt wird, ansteigen, wenn z.B. alle Füllventile gleichzeitig geöffnet sind.

[0010] Diese Verhältnisse müssen bei der Beurteilung einer solchen Gesamtanlage berücksichtigt werden. Die Drucktoleranzen für die erforderliche Vorspannluft und für das einfließende Getränk müssen daher in weiten Toleranzgrenzen gehalten werden. Damit wird möglicherweise das Getränk mit unterschiedlichen Drücken und daher mit unterschiedlichem C0₂-Gehalt abgefüllt. Es ist somit nicht gewährleistet, daß jedes Keg mit gleichem C0₂-Gehalt abgefüllt wird, was natürlich für die Konsumenten und den Betreiber von Ausschankanlagen außerordentlich unbefriedigend ist.

[0011] Für das Betreiben einer Gesamtanlage mit parallelarbeitenden Maschinen errechnen sich insgesamt 15 x 25 = insgesamt ca. 375 Medienventile, die einmal mittels eines erheblichen Steuerungsaufwandes betrieben werden, zum anderen aber auch gewartet werden müssen.

[0012] Aus der US-A 2 147 247 ist eine Faßwaschvorrichtung bekannt, die zwar auch für die Medienzu- und -ableitungen wenigstens eine mit Öffnungen versehene zur Rotationsachse der von Behandlungsstationen konzentrische Verteilerscheibe hat, welche relativ zu je einem ebenfalls zur Rotationsachse konzentrischen, feststehenden, mit Öffnungen der Verteilerscheibe zur Deckung bringbaren sektorförmig verlaufenden Schlitzen aufweisenden Winkelverteiler mit den Behandlungsstationen rotierbar ist. Hier sind jedoch keine Behandlungsköpfe vorhanden. Vielmehr werden Spindeln verwendet, die von Hand in das Faß eingeführt werden müssen. Auch das Faß selbst muß von Hand umständlicherweise zwischen C-förmigen Rohrabschnitten angeordnet werden. Für eine selbsttätige Betriebsweise ist diese Vorrichtung nicht geeignet. Bei der Drehung des Faßträgers rotieren auch die einzelnen Fässer um eine eigene schrägliegende Achse. Es ist ein umständliches Absaugen der Reinigungsflüssigkeit aus dem Faßinneren erforderlich. Den hygienischen Anforderungen, die heute an eine Faßreinigungs- und Füllanlage gestellt werden, genügt diese Anlage insbesondere auch deswegen nicht, weil das Faß während des Reinigens offen ist. Ein Füllen mit beispielsweise Bier ist mit dieser Anlage überhaupt nicht möglich.

[0013] Aus der DE-A 1 757 247 ist es an sich bekannt, nach der Reinigung eines Behälters, diesen mit einem gesonderten Behandlungskopf zu füllen.

[0014] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der gattungsgemäßen Art so auszubilden, daß sie bei hoher Betriebssicherheit selbsttätig und schneller arbeitet, als bisherige derartige Vorrichtungen.

[0015] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß jede Behandlungsstation einen Behandlungskopf aufweist, daß der jeweilige Behälter mit nach unten gekehrtem Ventil auf den zugehörigen Behandlungskopf selbsttätig absenkbar ist und während seiner Bewegung auf dem Behandlungskopf verbleibend nacheinander mit den Medienzu- und -ableitungen verbindbar ist.

[0016] Mit der erfundenen Reinigungs- und Füllvorrichtung ist ein rationelles vollautomatisches Behandeln der Behälter möglich. Die Behälter gelangen selbsttätig in eine Position, in welcher sowohl die flüssigen als auch die gasförmigen Medien selbsttätig unter dem Einfluß der Schwerkraft auch wieder aus dem Faßinneren vollständig herausgelangen, ohne daß das Faßinnere bzw. die Getränkeflüssigkeit mit der Umgebungsluft in Berührung kommt, was zu einer Faßinfektion und/oder Geschmacksverschlechterung des Getränkes führen könnte. Es sind keinerlei Handhabungen für das Bedienungspersonal erforderlich, um das Faß in seine richtige Position auf den Behandlungskopf zu bringen und einen hermetischen Abschluß während des Behandlungsvorganges zu gewährleisten. Beim Betrieb der erfundenen Reinigungs- und Füllvorrichtung kommt man außerdem mit einem Mindestmaß an Ventilen aus, da die Kombination des nach unten gekehrten Behälterventils mit - dem zugehörigen Behandlungskopf in Verbindung mit der speziellen Art der Medienzuundableitung über Verteilerscheibe und Winkelverteiler den erforderlichen Wechsel der Medienzu- und -ableitungen besorgen, ohne daß Ventile betätigt werden müßten oder das Innere der Medienzu- und -ableitungen oder das Innere des Fasses für die Umgebungsluft zugänglich wären. Es entsteht dadurch ein vollständig geschlossenes System hoher Leistungsfähigkeit wie es bisher in der Getränkeabfüllindustrie für kaum möglich gehalten wurde.

[0017] Bei der Vorrichtung laufen die Behälter z.B. auf einer rotationssymmetrischen Bahn um eine Achse. Hierbei lassen sich die Arbeitsgänge in der Weise steuern, daß jedem Arbeitsgang ein bestimmter Sektor dieser Bahn zugeordnet ist. Da die einzelnen Arbeitsgänge verschieden lange Zeiten benötigen können, ist es durchaus möglich, daß mehrere hintereinander dem Reidenselben Behandlungssektor durchlaufen, wobei beispielsweise der fragliche Arbeitsgang in einem Behälter gerade fast abgeschlossen ist, während bei dem nächsten Behälter derselbe Arbeitsgang gerade eben begonnen wird. Indem man die einzelnen Behälter hintereinander zeitlich der im wesentlichen gleichen Folge von Arbeitsgängen aussetzt, läßt sich ein erhöhter Durchsatz erreichen, ohne daß mehrere Behälter parallel zueinander den gleichen Behandlungsgängen unterworfen werden müßten.

[0018] Ein weiteres Erfindungsmerkmal besteht darin, daß für die Medienzu- und -ableitungen je gesonderte mit Offnungen versehene zur Rotationsachse der Behandlungsköpfe und zueinander konzentrische Verteilerscheiben vorgesehen sind, welche jeweils relativ zu einem ebenfalls konzentrischen, feststehenden, mit den Offnungen zur Deckung bringbaren, sektorförmig verlaufende Schlitze aufweisenden Winkelverteiler mit den Behandlungsköpfen rotierbar sind. Hierdurch wird eine äußerst funktionssichere und zuverlässige Arbeitsweise auch unter den schwierigen Bedingungen von Getränkebetrieben u. dgl. erreicht.

[0019] Zur Erhöhung der Sicherheit der Funktionsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann bei einer weiteren Ausgestaltung ein Steuermechanismus vorgesehen sein, der eine Sperrung der Medienzu- und/oder -ableitungen solange bewirkt wie keine feste Verbindung zwischen Behälter und Behandlungskopf besteht.

[0020] Besonders vorteilhaft ist es, wenn eine Zusatzvorrichtung zur Temperaturmessung an der Außenseite von Behältern und/oder von Medienzu- und/oder -ableitungen vorgesehen ist. Hiermit können Störungen im Verfahrensablauf . festgestellt werden. Wenn z.B. blockiert sind, läßt sich dieses durch die Temperaturmessung der Außenwandung des Behälters an der entsprechenden Stelle ermitteln. Die Temperaturmeßzusatzvorrichtung kann beispielsweise auch dafür eingesetzt werden, nach dem Sterilisieren des jeweiligen Behälters mittels Dampf den richtigen Zeitpunkt zu ermitteln, bzw. zu kontrollieren, zu dem mit dem Füllvorgang begonnen werden kann. Insofern eignet sich eine solche Zusatzvorrichtung nicht nur für die Ausführung des Reinigens und/oder Füllens in Verbindung mit der zuvor näher geschilderten Vorrichtung, sondern auch sselbständig für sonstige Verfahren und Vorrichtungen zur Reinigung und/oder Füllung von Behältern.

[0021] Aus dem Obigen ergibt sich, daß die erfindungsgemäße Arbeitsweise u.a. auch den Vorteil hat, daß der Verschleiß der Fittingdichtungen und der Dichtungen auf den Füllköpfen stark vermindert wird. Dadurch erhöht sich die Betriebssicherheit ganz erheblich, weil durch die weniger werdenden Umsetzvorgänge der Behälter auf die einzelnen Behandlungsköpfe die Zahl der möglichen Anlässe für Betriebsstörungen, z.B. infolge von Zentrierungsfehlern bzw. Schwierigkeiten, vermindert wird. Außerdem wird die elektrische Steuerung des Reinigungszyklus und insbesondere des mechanischen Ablaufes wesentlich vereinfacht, da eine wesentlich geringere Anzahl von Ventilen benötigt wird. Nach dem Erfindungsgedanken ist also eine Reinigungs- und/oder Füllvorrichtung für Behälter vorgeschlagen, welche mit wesentlich geringerem apparativen Aufwand den gleichen Durchsatz oder bei gleichem apparativen Aufwand einen wesentlich höheren Durchsatz zu erzielen gestattet.

[0022] Ferner kann vorgesehen sein, daß jedem Behälter ein und derselbe Behandlungskopf nur während eines Teils der Arbeitsgänge zugeordnet bleibt oder daß jedem Behälter ein gesonderter Behandlungskopf für ein Vorspannen und das Füllen zugeordnet bleibt.

[0023] Durch die Maßnahme, wonach die Druckmittelzufuhr für die Betätigung des Behälterventils und/oder das Absenken des Behälters mit dem Behälterventil auf den Behandlungskopf und/oder die Getränkeflüssigkeitszufuhr über einen in der Rotationsachse der Behandlungsköpfe rotierbaren Rotationsverteiler erfolgt, wird eine weitere konstruktive Vereinfachung und Leistungssteigerung möglich. Anhand der Zeichnung werden Einzelheiten der Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0024] Es zeigt:

Fig. I schematisch einen Teilschnitt einer die Erfindung aufweisenden Vorrichtung

Fig. 11 eine Teildraufsicht auf eine Vorrichtung nach Art der Vorrichtung von Fig. I, und

Fig. 111 schematisch im Teilschnitt eine alternative Ausführungsform einer die Erfindung aufweisenden Vorrichtung für das Vorspannen und Füllen von Kegs.

[0025] Fig. I zeigt in einem Teilschnitt die vorteilhafte, aber keineswegs notwendige Ausführungsform, bei welcher gleichzeitig mit der Innenreinigung eine Außenreinigung durchführbar ist, was bisher bei Anlagen mit Parallelschaltung von zwei oder mehreren Reinigungs- und Füllmaschinen üblicher Bauart nicht angewendet wurde, weil es unwirtschaftlich war. Dort hätte nämlich jeder der parallel geschalteten Reinigungs- und Füllmaschinen eine besondere Anlage zur Außenreinigung zugeordnet werden müssen. Da im vorliegenden Fall aber bei gleichem Durchsatz nur eine einzige Reinigungs- und Füllmaschine benötigt wird, bedeutet die einmalige Zuordnung einer Anlage für die Außenreinigung eine vorteilhafte Lösung. Zu diesem Zweck ist die erfindungsgemäße Vorrichtung, wie in Fig. I dargestellt, mit einer Verkleidung 26 versehen. Hierdurch wird es möglich, eine separate weitere Maschine für die Außenreinigung einzusparen.

[0026] Die in Fig. I gezeigte Ausführungsform hat einen als Tisch ausgebildeten Stator 1, einen Rotor 2, auf dem ein Behandlungskopf 3 und eine abgefederte absenkbare Keg-Aufnahmeplatte 4 mit diesem rotierbar angeordnet ist. Der Rotor 2 rotiert um eine vertikale Achse A und ist schematisch in Draufsicht in Fig. 11 dargestellt.

[0027] Wenn in die vorgesehene Stelle in der vertikalen Achse D, zu welcher der Behandlungskopf 3 konzentrisch liegt, ein Keg 5 von außen in die Vorrichtung eingeschoben ist, wird zunächst ein in einer bestimmten Umfangslage angeordnetes, mit dem Rotor 2 rotierendes Ventil 6 durch Vorbeilaufen an einer entsprechend ausgebildeten feststehenden Kurvenscheibe 33 betätigt, wodurch über einen an eine Druckmittelleitung 30 angeschlossenen Zylinder 7 das Keg 5 mit seinem stirnseitigen Ventil 8 gegen die Wirkung von Federn 27 auf den Behandlungskopf 3 abgesenkt wird. Dann wird über ein ebenfalls mit dem Rotor 2 mitrotierendes Ventil 9 mittels einer zweiten feststehenden Kurvenscheibe 34 und über eine Druckmittelleitung 28 ein nicht dargestellter Stift betätigt, der das Ventil 8 des Keg 5 öffnet. Die Druckmittelleitungen 28, 30 werden von einem mit dem Rotor 2 rotierbaren Rotationsverteiler 25 aus gespeist.

[0028] Der Rotor 2 ist mit einer paarweise in radialem Abstand liegende öffnung 16 aufweisenden Verteilerscheibe 10 ausgerüstet, die in Fig. 11 in Draufsich schematisch erscheint. Während der Rotation des Rotors 2 mit der Verteilerscheibe 10 können durch diese Verteilerscheibe 10 dem Keg 5 in bestimmten Umlaufsektoren verschiedene Medien über einen Winkelverteiler 11 zugeführt werden, der fest mit dem Stator 1 verbunden ist, also beispielsweise zunächst Druckluft zum Austreiben des Getränkerestes von der vorhergehenden Füllung des Keg 5, sowie weiter Vorspritzwasser, dann Reinigungsflüssigkeit, indem die jeweiligen Medien aus einem Behälter 12 über eine Pumpe 13, die Leitung 14, 14', sektorförmig verlaufende, den öffnungen 16 zugeordnete Schlitze 31, dem Keg 5 zugeführt wird. Die Rückführung erfolgt über eine Leitung 15', 15 und das andere Bohrung-öffnung-Paar 16, 31 wieder in den Behälter 12.

[0029] Während der Zeit, in der das mit dem Rotor 2 umlaufende Keg sektorenweise innen nacheinander den erforderlichen Behandlungsmedien ausgesetzt wird, findet gleichzeitig in verschiedenen Sektoren mit jeweiligen Medien eine Außenreinigung über ein feststehendes Düsensystem 19 statt, indem aus einem Behälter 17 über eine Pume 18 das Düsensystem 19 Keg 5 mit Reinigungsflüssigkeit besprüht wird. Die verbrauchte Reinigungsflüssigkeit wird in einer zweckmäßig mit dem Stator 1 verbundenen Bodenwanne 22 aufgefangen und läuft über ein Ablaufrohr 21 der Bodenwanne 22 wieder in den Behälter 17 zurück. Verschleppte Flüssigkeiten aus den Behältern 12 und 17 werden automatisch ersetzt.

[0030] Fig. 11 zeigt schematisch den Rotor 2 in Draufsicht mit einer Anzahl von mit dem Rotor 2 in Draufsicht mit einer Anzahl von mit dem Rotor 2 rotierbaren Behandlungsköpfen 3, wobei die dargestellte Anzahl willkürlich gewählt ist. Uber die Verteilerscheibe 10 mit öffnungen 16 werden dem Behandlungskopf 3 während der Rotation in bestimmten Sektoren Medien zu- oder abgeführt, und zwar jeweils solange, wie sich die jeweilige öffnung 16 mit den jeweils zugeordneten Sektorschlitzen 31 des Winkelverteilers 11 überdecken, von welchen (gestrichelt) beispielsweise nur ein Paar dargestellt ist.

[0031] Über eine Transportbahn 23 werden dem Rotor 2 mittels eines Schiebers 24 die Kegs 5 auf die einzelnen abgefertigten, absenkbaren Keg-Aufnahmen 4 geschoben. während der Rotation des Rotors 2 in Pfeilrichtung B erfolgt die in Verbindung mit Fig. 1 beschriebene Behandlung des Keg 5, das dann nach Ende der Behandlung durch eine Vorrichtung 20 wieder auf die Transportbahn 23 gezogen und in Pfeilrichtung C weitertransportiert wird.

[0032] Fig. 111 zeigt das Beispiel einer Vorrichtung, in der ausschließlich vorgespannt und gefüllt wird. Der Stator 1 und der Rotor 2, auf dem ein Behandlungskopf 3 und eine abgefederte, absenkbare Keg-Aufnahme 4 angeordnet ist, sind ähnlich wie in Fig. I ausgebildet. Der Rotor 2 ist wieder um die Achse A rotierbar. Eine schematische Draufsicht dieses Rotors 2 zeigt ebenfalls die Fig. 11.

[0033] Wenn an der vorgesehenen Stelle ein Keg 5 in die Vorrichtung eingeschoben ist, wird zunächst das in einer bestimmten Umfangslage angeordnete Ventil 6 durch Vorbeibewegen an einer entsprechend ausgebildeten, feststehenden Kurvenscheibe 33 betätigt, wodurch über den von der Druckmittelleitung 30 betätigten Zylinder 7 das Keg 5 mit seinem Ventil 8 gegen die Wirkung der Federn 27 auf den Behandlungskopf 3 abgesenkt wird. Dann wird über das in der Druckmittelleitung 28 liegende mit der feststehenden Kurvenscheibe 34 zusammenarbeitende Ventil 9 ein im Behandlungskopf 3 nicht dargestellter Stift betätigt, der das Ventil 8 öffnet.

[0034] Der Rotor 2 ist auch hier mit einer gelochten Verteilerscheibe 10 ausgerüstet, wie aus Fig. 11 zu ersehen. Während der Rotation können durch die in der Verteilerscheibe 10 enthaltenen Öffnungen 16 dem Keg 5 in bestimmten Sektoren verschiedene Medien über den mit entsprechenden sektorförmig verlaufenden Schlitzen 31 ausgestatteten Winkelverteiler 11, der fest mit dem Stator 1 verbunden ist, zugeführt werden, wie Vorspanngas über die Leitung 14, 14' und im Anschluß daran durch das öffnen eines nicht dargestellten Einfüllventils im Behandlungskopf 3 die Getränkeflüssigkeit über den mit dem Rotor 2 rotierbaren Rotationsverteiler 25 und eine Leitung 32.

[0035] Nach erfolgter Füllung wird durch ein Rückschlagventil 26 das Schließen des nicht dargestellten Einfüllventils im Behandlungskopf 3 eingeleitet und wieder über die Leitung 14, 14' im Behandlungskopf 3 befindliches Restfüllgut über die Leitung 15, 15', die Verteilerscheibe 10 und den Winkelverteiler 11 ausgeblasen.

[0036] Die Vorrichtungen nach Fig. I und 111 haben einen (nicht dargestellten) Steuermechanismus, welcher sicherstellt, daß die Ventile in den Medienzu- und -ableitungen solange sperren, wie Keg 5 und Behandlungskopf 3 nicht fest und dicht miteinander gekoppelt sind.

[0037] Es kann ferner eine (nicht dargestellte) Zusatzvorrichtung vorgesehen sein, mit Hilfe welcher Temperaturkontrollmessungen an der Außenseite des Keg 5 oder der Medienzu- und -ableitungen vorgenommen werden können. Eine solche Zusatzvorrichtung ist insbesondere dann sinnvoll, wenn die eingangs erwähnten Arbeitsgänge a) bis e) in einer erfindungsgemäßen Vorrichtung und die Arbeitsgänge gegebenenfalls f) und g) in einer zweiten erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgeführt werden. Dann kann nämlich das gerade mittels Dampf sterilisierte und daher noch mit Dampf gefüllte Keg 5 von der ersten Behandlungsvorrichtung über eine Transportbahn zu der zweiten Behandlungsvorrichtung transportiert und unmittelbar vor dem Eintreten in die zweite Behandlungsvorrichtung hinsichtlich der Außentemperatur des Keg 5 überprüft werden, so daß der Zeitpunkt, zu welchem mit dem Vorspannen und Füllen begonnen werden kann, mit Sicherheit festlegbar ist.

[0038] Während in Fig. I Verteilerscheibe 10 und Winkelverteiler 11 als Scheibenringe konzentrisch aufeinanderliegen und jeweils im radialen Abstand Öffnungspaare 16 bzw. Schlitzpaare 31 aufweisen, die Medienzu- und -abführung also über dieselbe Verteilerscheibe-Winkelverteiler-Kombination erfolgt, können beispielsweise die Medienzuführung und -abführung je in gesonderte Verteilerscheiben 10 und winkelverteiler 11 verlegt werden. Zu einer solchen Lösung kommt man gedanklich, wenn man sich die in Fig. I dargestellte Verteilerscheibe-Winkelverteiler-Kombination zwischen den jeweils beiden öffnungen 16 und Schlitzen 31 vertikal geteilt denkt, wodurch zwei Ringpaare entstehen, die in gleichem radialen Abstand von der Achse A und in axialem Abstand übereinander, eventuell mit Umkehrung von Ober- und Unterseite mit entsprechend geänderter Leitungsführung angeordnet sein können. Eine gleiche Variante ist bei der Vorrichtung nach Fig. 111 möglich.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Reinigung und/oder Füllung von Behältern (5) durch Zuführung der flüssigen oder gasförmigen Medien durch ein stirnseitiges Ventil (8) des Behälters (5) über wenigstens eine mit dem Behälter (5) kontinuierlich im Kreis bewegbaren Behandlungsstation, wobei aus einer Mehrzahl von Behandlungsstationen jedem Behälter (5) ein und derselbe in einer im wesentlichen horizontalen Ebene ortsveränderlich gelagerte Behandlungsstation während mindestens zwei der Arbeitsgängen zugeordnet bleibt, wobei die jeweils über die eine Behandlungsstation und die jeweiligen anderen Behandlungsstationen ausgeführten Arbeitsgänge gleichzeitig in einem bestimmen Zeitverhältnis zueinander ablaufen, indem der jeweiligen Behandlungsstation in zeitlicher Folge die für die Ausführung der einzelnen Arbeitsgänge erforderlichen Medien zugeführt werden, während den jeweiligen anderen Behandlungsstationen dazu und zueinander zeitlich versetzt die Medien in gleicher Folge zugeführt werden, wobei die Behandlungsstationen in definierten Abständen voneinander zugeordnet auf einer Kreisbahn bewegbar sind und wobei für die Medienzu- und -ableitungen (14, 15) wenigstens eine mit öffnungen (16) versehene zur Rotationsachse (A) der Behandlungsstationen konzentrische Verteilerscheibe (10) vorgesehen ist, welche relativ zu je einem ebenfalls zur Rotationsachse konzentrischen, feststehenden, mit den öffnungen (16) der Verteilerscheibe (10) zur Deckung bringbaren sektorförmig verlaufenden Schlitze (31) aufweisenden Winkelverteiler mit den Behandlungsstationen rotierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß jede Behandlungsstation einen Behandlungskopf (3) aufweist, daß der jeweilige Behälter (5) mit nach unten gekehrtem Ventil (8) auf den zugehörigen Behandlungskopf (3) selbsttätig absenkbar ist und während seiner Bewegung auf den Behandlungskopf (3) verbleibend nacheinander mit den Medienzu- und -ableitungen (14, 14'; 15, 15') verbindbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für die Medienzu- und -ableitungen (14,14'; 15, 15') je gesonderte mit Öffnungen (16) versehene zur Rotationsachse (A) der Behandlungsköpfe (3) und zueinander konzentrische Verteilerscheiben (10) vorgesehen sind, welche jeweils relativ zu einem ebenfalls konzentrischen, feststehenden, mit den Öffnungen (16) zur Deckung bringbaren, sektorförmig verlaufende Schlitze (31) aufweisenden Winkelverteiler (11) mit den Behandlungsköpfen (3) rotierbar sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen Steuermechanismus, der eine Sperrung der Medienzu- und/ oder -ableitungen solange bewirkt, wie keine feste Verbindung zwischen Behälter (4) und Behandlungskopf (3) besteht.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch eine Zusatzvorrichtung zur Temperaturmessung an der Außenseite von Behältern (4) und/oder von Medienzu- und/oder -ableitungen (14, 14'; 15, 15').

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Behälter (8) ein und derselbe Behandlungskopf (3) nur während eines Teils der Arbeitsgänge zugeordnet bleibt.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Behälter (8) ein gesonderter Behandlungskopf (3) für ein Vorspannen und das Füllen zugeordnet bleibt.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckmittelzufuhr für die Betätigung des Behälterventils (8) und/oder das Absenken des Behälters (5) mit dem Behälterventil (8) auf den Behandlungskopf (3) und/oder die Getränkeflüssigkeitszufuhr über einen in der Rotationsachse (A) der Behandlungsköpfe (3) rotierbaren Rotationsverteiler (25) erfolgt.

Claims

1. An apparatus for cleaning and/or filling containers (5) by supplying the liquid or gaseous fluids through a front-sided valve (8) of the container (8) via at least one treatment station continuously mouvable, circularly, along with the container (5), with one and the same treatment station mobile in a substantially horizontal plane, out of a variety of treatment stations, during at least two operating processes, remaining associated to each container (5), with the operating processes performed respecitvely via the one treatment station and via the respectively other treatment stations being simultaneously effected in a predetermined time relationship with respect to one another in that the fluids required for the performance of the individual operating processes are supplied, in sequence of time, to the respective treatment station whereas the fluids in the same sequence are supplied to the respectively other treatment stations in time- shifted relation with respect thereto and with respect to one another, with the treatment stations, arranged at defined spaces from one another, being movable on an orbit, and with at least one distributor plate (10) provided with openings (16) and being concentric to the axis of rotation (A) of the treatment stations being provided for the fluid inlets and outlets (14,15), which distributor plate relative to respectively one angular distributor (11) equally concentric to the axis of rotation, stationary, adapted to be registered with openings (16) of the distributor plate (10) and comprising slots (31) of sector- shaped configuration, is rotatable with the treatment stations, charactertized in that each treatment station comprises a treatment head (3), that the respective container (5) with the downwardly directed valve (8) can be automatically lowered to the associated treatment head (3) and can be successively connected to the fluid inlets and outlets (14,14'; 15,15') while remaining on the treatment head (3).

2. An apparatus according to claim 1, characterized in that distributor plates (10) concentric to the axis of roation (A) of the treatment heads (3) and with respect to one another and being respectively furnished with separate openings (16) are provided for the fluid inlets and outlets (14,14'; 15,15'), which plates (10) are rotatable with the treatment heads (3) respectively relative to an angular distributor (11) equally concentric, stationary, adapted to be registered with the openings (16) and comprising slots (31) of sector-type configuration.

3. An apparatus according to claims 1 or 2, characterized by a control mechanism causing the fluid inlets and/or outlets to be blocked until there is no firm connection between container (4) and treatment head (3).

4. An apparatus according to any one of claims 1 to 3, characterized by an auxiliary apparatus for measuring the temperature at the outer side of containers (4) and/or of fluid inlets and/or outlets (14,14'; 15,15,).

5. An apparatus according to any one of claims 1 to 4, characterized in that one and the same treatment head (3) remains associated to each container (8) only during a part of the operating process.

6. An apparatus according to any one of claims 1 to 5, characterized in that a separate treatment head (3) for preloading and filling remains associated to each cotnainer (8).

7. An apparatus according to any one of claims 1 to 6, characterized in that the fluid supply for the operation of the container valve (8) and/or the lowering of the container (5) with the container valve (8) to the treatment head (3) and/or the beverage liquid supply takes place via a rotational distributor (25) rotatable in the axis of rotation (A) of the treatment heads (3).

Revendications

1° Machine de levage et/ou de remplissage de récipients (5) par alimentage des fluids liquids ou gazeux à travers d'une soupape (8) frontale du récipient (5) par l'intermédiaire au moins d'une station de traitement circulairement mouvant dans une manière continue avec le récipient (5), la même station d'une pluralité de stations de traitement restant associée à chaque récipient (5) pendant au moins deux opérations, les opérations exécutées chaque fois par l'une station de traitement et par les autres stations de traitement étant effectuées en même temps dans une relation de temps prédéterminée l'une à l'autre en alimentant à chaque station de traitement dans un ordre chronologique les fluids réquirés pour l'exécution des opérations individuelles tandisque les fluids sont alimentés aux autres stations de traitement dans une manière "off-set" en temps relatif à ceux-ci et l'une à l'autre dans le même ordre, les stations de traitement disposées à distance définie étant mobile sur une orbite et au moins une plaque distributrice (10) concentrique à l'axe de rotation (A) des stations à traitement et pourvue d'ouvertures (16) étant pourvue pour les conduits d'amenés et déchargés de fluid (14, 15), plaque (10) étant rotatoire avec les stations de traitement relatif à chaque distributeur angulaire (11) également concentrique à l'axe de rotation, fixe, coincidentable avec les ouvertures (16) de la plaque distributrice (10) et comportant des fentes (31) sous forme de secteur, caractérisée en ce que chaque station de traitement comporte une tête de traitement (3) que chacque récipient (5) avec la soupape (8) dirigée en bas est automatiquement abaissable à la tête de traitement (3) associée et peut être relié successivement aux conduits d'amenés et déchargés (14,14'-, 15, 15') en restant à la tête de traitement (3) pendant son mouvement.

2. Machine selon la revendication 1, caractérisée en ce que des plaques distributrices (10) séparées concentriques à l'axe de rotation (A) des têtes de traitement (3) et l'une à l'autre et pourvues d'ouvertures (16) sont pourvues pour les conduits d'amenés et déchargés de fluid (14, 14'; 15,15'), plaques distributrice (10) étant rotatoires chaque fois relatif à un distributeur angulaire (11) également concentrique, fixe, coincidable aux ouvertures (16) et comportant des fentes (31) sous forme secteur, avec les têtes de traitement (3).

3. Machine selon les revendications 1 ou 2, caractérisée par un mécanisme de commande causant un arrêt des conduits d'amenés et déchargés de fluid jusqu'à ce qu'il n'y ait pas de raccordement ferme entre le récipient (4) et la tête de traitement (3).

4. Machine selon une des revendications 1 à 3, caractérisée par un instrument complémentaire pour mesurer la température à l'extérieur des récipients (4) et/ou des conduits d'amenés et déchargés de fluid (14, 14'; 15, 15').

5. Machine selon une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la même tête de traitement (39 reste associée à chaque récipient (8) seulement pendant une partie des opérations.

6. Machine selon une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'une tête de traitement (3) séparée pour une prétension et le remplissage reste associée à chaque récipient (8).

7. Machine selon une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'alimentage de fluid pour actionner la soupape (8) de récipient et/ou l'abaissement du récipient (5) avec la soupape (8) de récipient sur la tête de traitement (3) et/ou l'alimentage de fluid de boisson se font par l'intermédiaire d'un distributeur de rotation (25) rotatoire dans l'axe de rotation (A) des têtes de traitement (3).

Zeichnung