Spender für pastöse Massen

Abstract

 Die Erfindung verkörpert einen Spender für insbesondere pastöse Massen, wie Zahncreme, bei welchem zur Entnahme ein Kolben (3) in einem Gehäuse (1) schrittweise in Richtung der Mundstücköffnung (4') bewegt werden kann, veranlaßt durch einen auf Zug belasteten Stab (2), der mittels eines wippenförmig und neben der Mundstücköffnung (4') gelagerten Doppelhebels (W) betätigbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Spender für insbesondere pastöse Massen, mit rohrförmig gestaltetem Gehäuse, in dem ein mittels einer mundstückseitigen Betätigungshandhabe auf die Mundstücköffnung zu verlagerbarer Kolben läuft, an dem ein mit der Betätigungshandhabe gekuppeltes Zugorgan angreift.

[0002] Bei den bekannten Spendern dieser Art (DE-PS 26 19 54) besteht die Betätigungshandhabe aus einer mit Handgriff ausgestatteten Welle. Diese lagert im Bereich der Mundstücköffnung, diese quer durchsetzend. Das Zugorgan besteht aus einem Band, dessen unteres Ende an dem Kolben angreift und dessen mundstückseitiges Ende sich beim Betätigen der Betätigungshandhabe auf die Welle aufwickelt. Zwischen dem Zugorgan und der Welle ist eine Rutschkupplung vorgesehen, um zu erreichen, daß die Wickelbewegung nur bei richtigem Drehsinn der Betätigungshandhabe stattfindet. Solche Bauformen sind herstellungstechnisch kompliziert. Ihre Bedienung ist nachteilig. Insbesondere ist keine Einhandbedienung möglich. Auch ist der Verlustfaktor bezüglich des Spenderinhaltes groß, weil die Welle einschließlich der Rutschkupplung einen erheblichen, pastengefüllten Raum einnimmt und weil an diesen Bauteilen selbst bei völliger Entleerungsstellung des Kolbens noch erhebliche Mengen des Behälterinhaltes haftenbleiben.

[0003] Daneben sind Spender für insbesondere pastöse Massen bekannt (FR-PS 797 113), bei denen ein Kolben in einem zylindrischen Gehäuse mittels eines Stabes bewegt wird, wobei der Stab durch eine außenliegende Betätigungshandhabe verlagerbar und über ein einseitig wirkendes Klemmgesperre mit dem Kolben verbunden ist. Diese im Aufbau etwas einfacheren Spender gestatten zwar eine Einhandbedienung; sie besitzen jedoch den Nachteil, daß die Betätigungshandhabe der Mundstücköffnung gegenüberliegt. Dies stellt insbesondere bei größeren Spendergehäusen einen erheblichen Bedienungsnachteil dar. Auch sind diese Lösungen insofern nachteilig, als der Stab beim Arbeitsschritt der Betätigungshandhabe, d. h. beim Entleerungsvorgang, auf Druck belastet ist. Er muß deshalb eine erhebliche Knickstabilität besitzen, was vor allem einen relativ großen Querschnitt des Stabes voraussetzt, welcher Querschnitt wieder als Füllmenge für den Spender verlorengeht.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen gattungsgemässen Spender so auszubilden, daß bei vereinfachter, gebrauchsgünstigerer Konstruktion eine erleichterte Handhabung, insbesondere eine bequeme Einhandbedienung verwirklicht ist.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß das Zugorgan als über ein einseitig wirkendes Gesperre mit dem Kolben gekuppelter Stab ausgebildet ist, der an dem einen Arm eines doppelarmigen, im Gehäuse gelagerten Wippenhebels sitzt, dessen anderer Arm die Betätigungsdruckfläche bildet.

[0006] Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen dieser Lösung dar.

[0007] Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein herstellungstechnisch einfacher, gebrauchsvorteilhafter Spender geschaffen: Das Zugorgan ist als über ein einseitig wirkendes Gesperre mit dem Kolben gekuppelter Stab ausgebildet. Letzterer wird beim Arbeitsschritt auf Zug belastet. Das hat den Vort,e,il, daß ein solcher Stab querschnittsgeringer ausgestaltet sein kann als ein unter Druckbelastung stehender Stab, bei dem vor allen Dingen unter Zugrundelegung größerer Gehäuselängen die Gefahr einer Durchbiegung nicht auszuschließen wäre. Der querschnittsreduzierte Stab kommt auch Bestrebungen hinsichtlich der Materialersparnis entgegen. Die Ausgabe des Füllinhalts erfolgt äußerst bedienungsbequem in kleinen Dosierschritten. Dazu sitzt das mundstückseitige Ende des Stabes an dem einen Arm eines doppelarmigen, im Gehäuse gelagerten Wippenhebels, dessen anderer Arm als Betätigungs-Druckfläche ausgebildet ist. Eine solche Wippe kann wie ein wechselseitig beaufschlagbarer Pumpenhebel bedient werden, indem der Betätigungsfinger wechselseitig verlagert drückt. Da die Mundstücköffnung in unmittelbarer Nähe des Wippenhebels liegen kann, ist eine solche Art der Betätigung ohne weiteres möglich, wobei die restlichen Finger der Hand den Behälter sicher umfassen, so daß eine genau plazierbare Abgabe des Füllinhalts ermöglicht ist. Von baulichem Vorteil ist vor allem auch die Maßnahme, daß Stab und Wippenhebel materialeinheitlich geformt sind, also als ein zusammenhängendes Einsatzteil vorliegt. Die Gelenkzone zwischen beiden Funktionsteilen, nämlich Stab und Wippenhebel, wird in einfacher Weise dadurch erreicht, daß der Stab im Bereich seines Ansatzes eine querschnittsverjüngte Biegezone besitzt. Ein aus einem entsprechend flexiblen, elastischen Material gebildetes Einsatzteil ist dabei auch in der Lage, einander überlagernde lineare und kreisbogenförmige Bewegungen zu kompensieren. Statt einer wechselseitigen Wippenhebel-Betätigung kann auch eine einfachere einseitige Wippenhebel-Betätigung einfach dadurch erfolgen, daß der Wippenhebel in Richtung seiner Grundstellung federbelastet ist. Eine entsprechende Rückholfeder läßt sich unter Nutzung der Rückstellkraft des verwendeten Materiales mit einfachsten Mitteln dadurch realisieren, daß die Feder der Unterseite des Wippenhebels materialeinheitlich als Zunge angeformt ist. Eine sogar werkzeuglose Zuordnung dieses Einsatzbauteiles wird dadurch erreicht, daß der Wippenhebel im Bereich seines einen, kürzeren Arms in einer Ausnehmung einer Stufe einliegt, deren Ausnehmungs-Seitenflanken Lageröffnungen zum Einklipsen der Lagerzapfen des Wippenhebels aufweisen, und dessen längerer Arm über die Stufe frei so vorsteht, daß er eine Teilfläche der oberen Gehäusestirnwand übergreift, auf welcher sich die Feder abstützt. Hierbei ist es zudem günstig, wenn das Ende der Feder in eine Mulde der Gehäusestirnwand ragt. Um mit einfachen Mitteln sicherzustellen, daß beim Aufprellen des Kolbens die Klipslagerung unbeeinträchtigt bleibt -es entsteht eine Verlagerungstendenz in Richtung des Wippenhebels, ist eine vorteilhafte Vorkehrung dahingehend getroffen, daß der in Verlagerungsrichtung des Stabes mit dem Gehäuse verklipste Wippenhebel von einem etwa koaxial zum Stab liegenden Niederhalterdorn überfangen ist, welcher innenseitig an der Decke einer die Mundstücköffnung verschließenden Schutzkappe sitzt. Eine solche Schutzkappe kann über ein Schnellgewinde aufgeschraubt werden. Der entsprechende Niederhalterdorn ist dem Bauteil im Wege der spritztechnischen Fertigung leicht anformbar. Die Schutzkappe erfüllt somit eine Mehrfachfunktion, indem sie die Betätigungstaste vor zufälligen Berührungen abdeckt, beim Füllvorgang die axiale Unverschieblichkeit des Stabes sichert und im übrigen das Mundstück verschließt, so daß das Füllgut in diesem Bereich nicht an- bzw. austrocknen kann.

[0008] Weitere Vorteile und Einzelheiten des Gegenstandes der Erfindung sind nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 den mundstückseitigen Endabschnitt des erfindungsgemäß ausgebildeten Spenders in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2 das aus Wippenhebel und angeformtem Stab als Zugorgan gebildete, die Betätigungsmechanik bildende Einsatzteil in perspektivischer Einzeldarstellung und

Fig. 3 einen Längsschnitt durch den komplett montierten Spender bei in Grundstellung befindlicher Spendermechanik.

[0009] Der in Form eines rohrförmigen Gehäuses 1 ausgebildete Spender ist von einem zentral liegenden, glatten Stab 2 durchsetzt. Darauf läuft ein Kolben 3 als Preßboden. Die Lauffläche 3' des Kolbens führt sich an der zylindrischen Gehäuseinnenwandung 1'.

[0010] Das Gehäuse 1 bildet im Bereich seiner oberen Stirnwand 1" ein dezentral liegendes Mundstück 4 aus, welches schließlich in eine weiter querschnittsreduzierte Mundstücköffnung 4' übergeht.

[0011] Die Gehäusestirnwand 1" ist zentral durchbrochen. Die entsprechende Öffnung 5 wird vom Stab 2 nach außen hin durchsetzt. Letzterer geht dort in einen Wippenhebel W über. Die entsprechende Doppelarmigkeit des Wippenhebels ist dergestalt, daß dessen einer, kürzerer Arm 6 über einen mit dem Wippenhebel verbundenen Ansatz 7 und eine anschließende Gelenkstelle 8 mit dem axial verlagerbaren Stab in Verbindung steht.

[0012] Der andere, längere Arm 9 des Wippenhebels W dient als Betätigungs-Druckfläche. Er ist oberseitig zur Erhöhung der Griffigkeit quergerieft. Die Riefung ist mit 10 bezeichnet.

[0013] Die Gelenkstelle 8 ist als zwischen Ansatz 7 und dem Stab 2 liegende, querschnittsreduzierte Biegezone in Art eines Filmscharniers realisiert. Die Länge dieser querschnittsreduzierten Biegezone berücksichtigt gewisse, aus der Kippbewegung des Wippenhebels 7 resultierende geringe Querverlagerungen aufgrund der bogenförmigen Bewegung des Wippenhebels.

[0014] Die Wippengelenkachse ist mit x-x bezeichnet. Durch Niederdrücken des Wippenhebels W im Bereich der Betätigungs-Druckfläche wird der Stab axial in Ausgaberichtung verlagert. Er ist also während des Arbeitsschritts auf Zug belastet. Der Kolben 3 wird dabei mitgeschleppt, so daß der pastöse Füllinhalt F über die Mundstücköffnung 4' dosierbar ausgebracht wird. Die Hublänge beträgt jeweils etwa 1-2 mm.

[0015] Dem Kolben ist ein einseitig wirkendes Klemmgesperre zugeordnet. Letzteres besteht aus einer auf der einen Breitseite des Kolbens 3 sitzenden Federscheibe 12. Diese besitzt radial einwärts gerichtete Zungen 13. Die Zungen 13 erstrecken sich in gleicher Winkelverteilung und sind in Bezug auf die der Kolbenlage entsprechende Querebene abgebogen derart, daß sie sich mit ihren Stirnkanten 13' unter Federspannung an der Mantelfläche des Stabes 2 ebenenversetzt abstützen. Ihre Schrägstellung ist der Mundstückseite abgewandt. Der Kolben 3 wird daher nur bei Niederdrücken des längeren Armes 9 des Wippenhebels W von dem axial in Mundstückrichtung gezogenen Stab 2 mitgeschleppt.

[0016] Nach anschließendem Loslassen des Wippenhebels W tritt dieser federbelastet wieder in seine Grundstellung. Eine entsprechende Feder 14 ist der Unterseite des Wippenhebels, d. h. der Unterseite des längeren Armes 9 materialeinheitlich als Zunge angeformt. Sie wurzelt im freien Ende dieses Armes und verläuft bogenförmig in Richtung des Stabes 2. Die Feder 14 kann eine gewisse Vorspannung aufweisen. Um die Grundstellung exakt zu definieren, weist der relativ querschnittsdünne Stab 2 im Bereich der Öffnung 5 der Gehäusestirnwand 1" eine kegelstumpfförmige Verdickung 15 auf, welche in einer formangepaßten, trichterförmigen Verbreiterung der Öffnung 5 einliegt.

[0017] Bei dieser Bewegung entgegen dem Arbeitsschritt wird der Kolben 3 nicht mitbewegt. Vielmehr tritt der Stab nach Loslassen der Betätigungs-Druckfläche zufolge der Kraft der Feder 14 alleine wieder in seine ursprüngliche Stellung zurück. Der Grund dafür ist der, daß der Kolben einerseits am Füllinhalt "klebt" und andererseits die periphere Reibungsfläche eine entsprechende Mitnahme verhindert. Die federnd anliegenden Zungen 13 gleiten dabei frei über die Mantelfläche des Stabes 2.

[0018] Da der Kolben 3 desweiteren an der der Mundstücköffnung zugekehrten Seite eine bis auf die Mantelfläche des Stabes 2 reichende Dichtungslippe 16 ausbildet, ist auch ein Übertritt des Füllinhaltes F auf die gegenüberliegende Kolbenseite mit Sicherheit verhindert, so daß keine Verluste auftreten. Die entsprechend vorgestülpte Dichtungslippe 16 setzt sich im Anschluß an den die eigentliche Kolbengleitfläche 3' bildenden Abschnitt in eine auf der der Ausgaberichtung abgewandeten Seite liegende Tasche 17 fort zur Einlagerung der Federscheibe 12. Es kann sich hier um Klipszungen handeln. Die Federscheibe 12 kann natürlich in den elastischen Kolbenkörper auch eingespritzt sein.

[0019] Das freie Ende des Stabes ist in einer zentral liegenden, dem Deckel 18 des Behälters 1 angeformten Hülse 19 gelagert, welche eine solche Höhe aufweist, die den Axialhub des Stabes berücksichtigt, so daß dort die axiale Führung auch dann beibehalten ist, wenn der Kolben 3 weiter in Ausgaberichtung verlagert ist.

[0020] Der Deckel kann im Wege der Klipshalterung zugeordnet sein. Er weist eine nicht näher dargestellte Druckausgleichsöffnung auf.

[0021] Die Wippenachse x-x ist in Form dem Wippenhebel W seitlich angeformter Achsstummel 11 realisiert. Letztere klipsen bei Zuordnung des Wippenhebels in korrespondierende Lageröffnungen 20 an den Seitenflanken 21 einer Ausnehmung 22 ein. Die entsprechende Ausnehmung 22 liegt im Bereich einer Stufe St der oberen Gehäusestirnwand 1". Die horizontale, quer zum Stab 2 sowie versetzt zu diesem liegende Wippenhebel-Lagerung ist im oberen Bereich der Ausnehmung 22 vorgenommen, so daß aufgrund der Stufe und des damit gegenüber der oberen Ausnehmungszone abgesetzten tieferliegenden Stirnwandabschnittes 1"' ein Betätigungsfreiraum für das Absenken des längeren Armes 9 vorliegt. Der längere Arm steht entsprechend über die Stufe St vor. Wie aus Fig. 1 deutlich hervorgeht, weist die vom längeren Arm übergriffene Teilfläche der Gehäusestirnwand 1" eine schachtartige Mulde 23 auf, in die das freie Ende der Feder 14 geführt hineinragt.

[0022] Den Lageröffnungen 20 ist ein nach oben offener, sich in der Seitenflankenebene der Ausnehmung 22 verbreiternder Steckschacht 20' vorgelagert, so daß das Zuordnen des Wippenhebels praktisch selbstzentrierend erfolgt. Das lageröffnungsseitige Ende dieses Schachtes ist jedoch von geringerer Breite als der Durchmesser der Lageröffnung 20 beträgt, so daß dort die erläuterte Klipsverankerung erreicht wird.

[0023] Um restfrei entleeren zu können, kann der ausgabeseitige Bereich des Gehäuses im wesentlichen entsprechend der Kontur der Dichtungslippe 16 des Kolbens gestaltet sein.

[0024] Der gesamte Spenderkopf wird von einer Schutzkappe 24 überfangen, welche in Aufsteckrichtung durch eine Schulter 25 auf Höhe der Gehäusestirnwand 1" anschlagbegrenzt ist.

[0025] Alle Bauteile sind zweckmäßig aus thermoplastischem Kunststoff im Wege des Spritzgießens hergestellt.

[0026] Die Schutzkappe 24 besitzt einen von ihrer Decke 24' innenseitig ausgehenden Niederhalterdorn N (vergl. Fig. 3). Letzterer ist der Kappe gleich mit angeformt. Die Stirnfläche des konisch zulaufenden Dornes endet unmittelbar über dem Arm 6 des Wippenhebels W. Sinn und Zweck dieser Ausgestaltung ist es, zu unterbinden, daß beim Aufprellen des Kolbens 3 die dem Wippenhebel angeformten Achsstummel 11 aus der Ausnehmung 22 herausgedrückt werden. Dies ist in Fällen nicht auszuschließen, in denen die Klipskräfte aufgrund möglicher unterschiedlicher Toleranzen für die in Richtung des Stabes liegende Klipshalterung nicht ausreichen. In solchen Fällen bildet der Niederhaltedorn ein entsprechenden Kräften gewachsenes Widerlager. Die Schutzkappe 24 selbst ist beispielsweise unter Anwendung eines Kurzgewindes am Gehäuse selbst gehalten.

[0027] Wie aus Fig. 3 weiter hervorgeht, bildet die Schutzkappe im Bereich ihrer deckenseitigen Eckzone eine starke Fase aus. Diese ist der Schrägung des Mundstücköffnungsrandes angepaßt, so daß dort eine das Austrocknen des Füllinhaltes verhindernde Dichtschließung erreicht wird.

[0028] Der Niederhalterdorn N liegt koaxial zum zentrisch liegenden Stab 2.

[0029] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Ansprüche

1. Spender für insbesondere pastöse Massen, mit rohrförmig gestaltetem Gehäuse, in dem ein mittels einer mundstück-Seiligen Betätigungshandhabe auf die Mundstücköffnung zu verlagerbarer Kolben läuft, an dem ein mit der Betätigungshandhabe gekuppeltes, sich in Längsrichtung des Gehäuses erstreckendes Zugorgan angreift, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugorgan als über ein einseitig wirkendes Gesperre mit dem Kolben (3) gekuppelter Stab (2) ausgebildet ist, der an dem einen Arm (6) eines doppelarmigen, im Gehäuse (1) gelagerten Wippenhebels (W) sitzt, dessen anderer Arm (9) die Betätigungsdruckfläche bildet.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Stab (2) und Wippenhebel (W) materialeinheitlich geformt sind.

3. Spender nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stab (2) im Bereich seines Ansatzes (7) eine querschnittsverjüngte Biegezone besitzt.

4. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Wippenhebel (W) in Richtung seiner Grundstellung federbelastet ist.

5. Spender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (14) der Unterseite des Wippenhebels (W) materialeinheitlich als Zunge angeformt ist.

6. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wippenhebel (W) im Bereich seines einen, kürzeren Arms (6) in einer Ausnehmung (22) einer Stufe (St) einliegt, deren Ausnehmungs-Seitenflanken (21) Lageröffnungen (20) zum Einklipsen der Lagerzapfen des Wippenhebels aufweisen, und dessen längerer Arm (9) über die Stufe (St) frei vorsteht derart, daß er eine Teilfläche der oberen Gehäusestirnwand (1"') übergreift, auf welcher sich die Feder (14) abstützt.

7. Spender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende der Feder (14) in eine Mulde (23) der Gehäusestirnwand (1"' ) ragt.

8. Spender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der in Längsrichtung des Stabes (2) mit dem Gehäuse (1) verklipste Wippenhebel (W) von einem etwa koaxial zum Stab (2) liegenden Niederhalterdorn (N) überfangen ist, welcher innenseitig an der Decke (24') einer die Mundstücköffnung (4') verschließenden Schutzkappe (24) sitzt.

Zeichnung