[0001] Die früher eingereichte deutsche Patentanmeldung P 3007214.1 befaßt sich mit einer
Armatur zur Steuerung des Betriebsverhaltens einer brennstoffbeheizten Wärmequelle,
bei der über eine Membranpumpe ein Servodruck vorgegeben wird, der auf eine Reglermembran
einwirkt, die unmittelbar mit einem Brennstoffventil verbunden ist. Je größer somit
über die variable elektrische Beaufschlagung der Membranpumpe der Servodruck ist,
um so größer ist auch der Öffnungsgrad des Brennstoffventils. Bei der brennstoffbeheizten
Wärmequelle gemäß der älteren Patentanmeldung ist nun aber nicht vorgesehen, die Wärmequelle
selbst zuluft- oder abgasseitig durch ein Absperrorgan abzusperren, und es ist weiterhin
nicht daran gedacht, die Stellung dieses Absperrorganes zu überwachen. Schließlich
ist es auch nicht vorgesehen, die Brennstoffzufuhr mit der Stellung des Absperrorgans
zu koppeln, um den Luftüberschuß über die ganze Variation der von der Wärmequelle
erzielbaren thermischen Leistung konstantzuhalten.
[0002] Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, das Verhältnis von zugeführter
Luft und Brennstoff vom Überzündvorgang bis zu Vollast konstantzuhalten.
[0003] Das Verfahren, mit dem die Aufgabe gelöst wird, ist aus dem kennzeichnenden Teil
des Hauptanspruchs ersichtlich. Die Unteransprüche behandeln Ausgestaltungen des Verfahrens
sowie Vorrichtungen zur Durchführung des Verfahrens.
[0004] Der mit der Erfindung erzielbare technische Fortschritt ist darin zu sehen, daß eine
Überwachung der Stellung des Absperrorgans vorgesehen ist und daß erst nach Erreichen
der vorgegebenen Stellung des Absperrorgans die über die Überzündstellung hinausgehenden
möglichen Stellungen des Brennstoffventils freigegeben werden und daß das Brennstoffventil
kontinuierlich der variierenden Leistung der Wärmequelle nachgefahren wird.
[0005] Schließlich ist noch eine Überwachung des Abgases über den Abgaspegel innerhalb der
Wärmequelle vorhanden, so daß bei Überschreiten eines gewissen Grenzwertes von produziertem
Abgas eine Stillsetzung der Wärmequelle durch Unterbinden weiterer Brennstoffzufuhr
stattfindet.
[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Figuren eins und zwei der Zeichnungen
näher erläutert.
[0007] Es zeigen
Figur eins eine Prinzipdarstellung einer brennstoffbeheizten Wärmequelle und
Figur zwei Details der Armatur und der Steuer- und Regelglieder
[0008] In beiden Figuren bedeuten gleiche Bezugszeichen jeweils die gleichen Einzelheiten.
[0009] Eine Wärmequelle 1 weist ein Gehäuse 2 auf, in dessen Innenraum 3 ein Lamellenwärmetauscher
4 vorgesehen ist. Das Gehäuse 2 weist an seinem unteren Ende 5 eine Zuluftöffnung
auf, in deren Bereich ein Gasbrenner 6 angeordnet ist, der eine Vielzahl von Injektoren
7 aufweist, die von einer entsprechenden Vielzahl von Gasdüsen 8 aus einer mit einem
Gasventil 9 versehenen Gasleitung 10 gespeist ist. Das Gasventil 9 wird von einem
Stellmotor 11 betätigt, das Gasventil kann eine Schließstellung und eine Maximalöffnungsstellung
sowie jede mögliche Zwischenstellung einnehmen.
[0010] Am oberen Ende 12 geht das Gehäuse in einem Abgasschacht 13 über, der mit einer Strömungssicherung
14 versehen ist, der ein Abgasrohr 15 nachgeschaltet ist, in dem sich ein Absperrorgan
16 befindet, das von einem Motor 17 über eine Stellwelle 18 verdrehbar ist von einer
Schließstellung über eine mögliche Vielzahl von Öffnungsstellungen bis zu einer Maximalöffnungsstellung.
[0011] An der Welle 18 ist ein Nocken 19 angebracht, der so gegenüber dem Absperrorgan 16
justiert ist, daß in einer Überzündstellung der Nocken 19 einen Kontakt eines Mikroschalters
20 betätigt, der über Leitungen 21 mit einer Steuereinrichtung 22 verbunden ist. Als
Überzündstellung ist die Stellung des Absperrorgans des Gasventils 9 zu verstehen,
bei der so viel Gas zum Brenner gelangt, daß der Brenner Flammen an allen Brennschlitzen
erzeugt. Die zugehörige Stellung der Abgasklappe muß bewirken, daß das erzeugte Verbrennungsgas
nach Durchsetzen des Wärmetauschers abgeführt wird, ohne daß durch die Sogwirkung
im Abgasschacht 15 zuviel Luft am unteren Ende 5 des Gehäuses 2 angesaugt und durch
den Wärmetauscher transportiert wird.
[0012] Die Steuervorrichtung 22 ist über eine Stelleitung 23 mit dem Motor 17 und über eine
Stelleitung 24 mit dem Stellmotor 11 verbunden. Meßleitungen 25 führen zu einem Temperaturfühler
26, der in einer Ausnehmung 27 am Seitenmantel des Gehäuses 2 etwa auf halber Höhe
zwischen Brenner und Wärmetauscher angeordnet ist. Der Fühler 26 steht im Abstand
von der Öffnung.
[0013] Anschlüsse 28 dienen zur Versorgung der Steuervorrichtung von einem Netzteil.
[0014] Die Steuervorrichtung 22 ist im einzelnen Gegenstand der Figur zwei: Sie weist ein
Gehäuse 30 auf, das im Zuge der Gasleitung 10 eine Einlaßkammer 31 und eine Auslaßkammer
32 aufweist. Zwischen Ein- und Auslaßkammer befindet sich ein Ventilsitz 33, der von
einem von einer Stange 34 angelenkten Ventilkörper 9, der unter der Rückstellkraft
einer Druckfeder 36 steht, im Ruhezustand verschließbar ist, wobei die Stellstange
34 mit einem Membranteller 37 einer Regelmembran 11 verbunden ist, die im Bereich
der Auslaßkammer 32 an ihrem Rand druckdicht im Gehäuse 30 eingespannt ist. Ein- und
Auslaßkammer sind somit im Ruhezustand über das verschlossene Ventil 33, 9 voneinander
getrennt. Die Membran teilt eine weitere Kammer 39 ab, die über einen Kanal 40 zu
einem Ventilmittelraum 41 führt. Der Ventilmittelraum 41 ist über zwei Ventilsitze
42 und 43 sowie eine Abströmöffnung 44 begrenzt.
[0015] Von der Gasleitung 10 zweigt eine Zündgasleitung 35 ab, die zu einem nicht weiter
dargestellten Zündbrenner führt. Weiterhin ist im Zuge der Gasleitung 10, auch der
Einlaßkammer 31 vorgeschaltet, ein Ventilsitz 38 vorgesehen, der von einem Ventilkörper
100 beherrscht ist. Dieser Ventilkörper ist von einer Druckfeder 101 gesteuert, die
sich gegenüber dem Gehäuse 30 abstützt. An den Ventilkörper 100 greift eine Stellstange
102 an, die zu einem Wasserschalter 103 führt, dessen Gehäuse mit dem Gehäuse 30 fest
verbunden ist. Der Wasserschalter weist in seinem Inneren eine Membran 104 auf, an
der ein Membranteller 105 angreift, der mit der Stange 102 verbunden ist.
[0016] Die beiden durch die Membran 104 abgeteilten Druckkammern im Inneren des Wasserschalters
sind mit einem Fließdruckgeber im Umlaufkreis des Wasserheizers oder im Zapfwasserweg
des Wasserheizers verbunden, der Wasserschalter 103 bildet zusammen mit dem Ventil
100/38 eine Wassermangelsicherung.
[0017] Vom Ventilsitz 43 führt ein Kanal 45 zu einer Verzweigungsstelle 46, von der ein
weiterer Kanal 47 zur Auslaßkammer 32 führt. Ein weiterer Kanal 48 führt zu einer
Membrankammer 49, die über eine Leitung 50, in der ein Ventilsitz 51 vorgesehen ist,
mit der Abströmöffnung 44 verbunden ist. Mit dem Ventilsitz 51, der von einer sich
gegenüber dem Gehäuse 30 abstützenden Druckfeder 53 in Öffnungstellung bewegbar ist,
korrespondiert ein Ventilkörper 52. Der Ventilkörper 52 ist an einer Membran 54 angelegt,
die unter der Wirkung einer Druckfeder 55 steht, die von einer Stellschraube 56 justierbar
ist, die ihrerseits in einem Gewinde im Gehäuse 30 gasdicht geführt ist.
[0018] Auf der der Membrankammer 49 abgewandten Seite der Membran 54 ist eine weitere Membrankammer
57 gebildet, die über eine Öffnung 58 mit einer weiteren Membrankammer 59 in Verbindung
steht. Diese Membrankammer wird außer von dem Gehäuse 30 von einer Membran 60 begrenzt,
die auf der der Membrankammer 59 abgewandten Seite eine weitere Membrankammer 61 bildet,
in welcher eine Druckfeder 62 gelagert ist, die sich gegenüber einer Einstellschraube
63 abstützt, die im Gehäuse gasdicht in einem Gewinde geführt ist. Die Membrankammer
61 ist über eine kalibrierte Bohrung 64 mit der Atmosphäre verbunden.
[0019] An die Membran 60 ist ein Ventilkörper 74 angelegt, der mit einem im Gehäuse 30 angeordneten
Ventilsitz 75 korrespondiert. Der Ventilsitz 75 steht über eine Leitung 76 mit der
Membrankammer 59 in Verbindung. Der Ventilkörper 74 steht unter der Wirkung einer
Druckfeder 77, die sich gegenüber dem Gehäuse 30 abstützt und das Bestreben hat, den
Ventilkörper 74 von seinem Ventilsitz 75 abzuheben. Auf der anderen Seite der Leitung
76 schließt sich an den Ventilsitz 75 eine Kammer 78 an, die über eine Bohrung 79
relativ kleinen Querschnitts mit der Membrankammer 59 und über eine Zuluftbohrung
80 über einen Luftfilter 81 mit der Atmosphäre verbunden ist. Über eine Ansaugleitung
82 ist die Kammer 78 mit dem Saugstutzen einer Membranpumpe 83 verbunden, die über
eine Welle 84 von einem nicht dargestellten Motor 73 angetrieben ist. Der Motor seinerseits
ist von einem Stellglied mit Spannung beziehungsweise elektrischer Leistung beaufschlagbar,
um ein bestimmtes Antriebsverhalten des Motors zu gewährleisten. Die Membranpumpe
weist eine Druckleitung 85 auf, von der die Stelleitung 23 abzweigt. Die Druckleitung
85 steht über eine Drosselbohrung 86 mit der Membrankammer 59 in Verbindung. n
[0020] Der Ventilsitz 42 ist von einem Ventilkörper 65 beherrscht, der mit einer Stellstange
66 verbunden ist. An die Stellstange 66 greift ein zweiarmiger Hebel 67 an, der um
einen Drehpunkt 68 im Gehäuse drehbar gelagert ist. Eine Rückstellfeder 69 bringt
den Hebel in die dargestellte Ruhelage und sorgt dafür, daß der Ventilkörper 65 auf
dem Ventilsitz 42 im Ruhezustand aufliegt. Am Gehäuse 30 ist ein Elektromagnet 70
befestigt, der mit einem Anker 71 zusammenwirkt, der Teil des zweiarmigen Hebels 67
ist.
[0021] Der Elektromagnet 70 ist über eine Leitung 72 mit elektrischer Energie versorgbar.
[0022] Die Leitung 23 führt zu einem Gehäuse 87, in dem der Stellmotor 17 und ein weiterer
Stellmotor 88 mit einer Membran 109 und einem auf den Hebel 94 einwirkenden Stellstift
110 angeordnet sind. Der Stellmotor 17 weist innerhalb des Gehäuses 87 zwei Druckkammern
89 und 90 auf, die von einer Membran 91 getrennt sind, die mit einem Membranteller
92 verbunden ist, an dem eine Stellstange 93 angreift, die mit einem zweiarmigen Hebel
94 verbunden ist, der um einen Drehpunkt 95 drehbar ist. Eine Druckfeder 96 dient
der Rückstellung, sie stützt sich gegenüber dem Gehäuse 30 ab.
[0023] Der Drehpunkt 95 kann sich am Gehäuse 30 befinden. Der Hebel 94 weist auf seinem
einen Ende eine Verzahnung 97 auf, die mit einem Zahnrad 98 zusammenwirkt, wobei das
Zahnrad 98 auf der Welle 18 befestigt ist. Die Verzahnung 97 bildet somit den einen
Hebelarm 99 des Hebels 94. Der andere Hebelarm T06 ist mit der Stellstange 93 verbunden
und weist an seinem Ende den Nocken 19 auf.
[0024] Der Elektromagnet 70 ist in einem Raum 107 angeordnet, der über eine Bohrung 108
mit der Einlaßkammer 31 verbunden ist.
[0025] Die eben beschriebene Steuervorrichtung hat folgende Funktion: Ausgehend von dem
in der Zeichnung dargestellten Ruhezustand ist der Ventilsitz 33 durch den Ventilkörper
9 unter der Ausdehnungswirkung der Druckfeder 36 verschlossen, das heißt, die Verbindung
zwischen Gaseinlaß und Gasauslaß ist unterbrochen. Die Membranpumpe 83 ist in Ruhestellung,
Druck- und Saugleitung 85 beziehungsweise 82 weisen zueinander keinen Differenzdruck
auf. Die Ventile 42, 65, 52, 51 und 74, 75 sind geschlossen, der Elektromagnet 70
ist stromlos. Die Gaszufuhr zu dem Brenner 6 ist unterbrochen.
[0026] Wird nun mehr Gas am Brenner verlangt, so wird der Elektromagnet 70 über die Leitung
72 mit elektrischer Spannung beaufschlagt. Das führt zu einem Abheben des Ventilkörpers
65 vom Ventilsitz 42. Somit steht (nachdem sich unter dem Einfluß der laufenden Umwälzpumpe
im Wasserschalter 103 ein Druck aufgebaut hat und das Ventil 100/38 geöffnet hat)
Gasdruck aus der Gasleitung über die Bohrung 108 im Operatorraum 107 an. Der Druck
steht aber auch über das geöffnete Ventil 65/42 und den Kanal 40 in der Kammer 39
an, so daß sich die Membran 11 gegen die Rückstellkraft der Feder 36 anhebt und so
den Ventilkörper 9 vom Ventilsitz 33 anhebt. Diese Abhebestellung des Ventilkörpers
9 führt zur sogenannten Überzündstellung, hier wird durch die Gasleitung 10 so viel
Gas durchgesetzt, daß der angeschlossene Brenner der Wärmequelle an allen Brennschlitzen
Flammen bildet. Durch die Rückstauwirkung der Brennschlitze steht der Gasdruck der
Kammer 32 über die Leitung 10 in der Membrankammer 89 an, so daß die Membran 91 gegen
die Rückstellkraft der Feder 96 abgehoben wird und der Hebel 94 um den Drehpunkt 95
verschwenkt wird. Diese Schwenkbewegung führt zu einem Auslenken des Absperrorgans
16, das von seiner Schließlage in die Überzündstellung übergeht. Diese Überzündstellung
ist ausschließlich abhängig vom Gasdruck hinter der Armatur 22. In der Überzündstellung
beaufschlagt der Nocken 19 den Mikroschalter 20, so daß erst nach Erreichen der Überzündstellung
der Motor 73 der Membranpumpe erregt werden kann. Die Betätigung des Mikroschalter
20 hat weiterhin zur Folge, daß das Beheizungselement eines Bimetallsicherheitsschalters
(beide nicht dargestellt), welches bei Wärmeanforderung mit eingeschaltet wurde, wieder
von Spannung getrennt wird. Der Bimetallsicherheitsschalter beherrscht die Stromzufuhr
zum Magnet 70 und zum Membranpumpenmotor 73, so daß die zugehörige Öffnungsstellung
des Absperrorgans 16 ebenfalls überwacht ist.
[0027] Wird nun Wärmeleistung von einem Raum- oder Vorlaufthermostaten oder einem Gebrauchswasserbereiter
angefordert, resultiert eine elektrische Beaufschlagung des Motors 73, so daß die
Membranpumpe 83 zu fördern beginnt. Somit steht erhöhter Luftdruck über die Druckleitung
F 5 sowohl an der Druckleitung 23 als auch in der Membrankammer 59 an. Die Höhe dieses
Druckes ist abhängig von der angeforderten Wärmeleistung. Somit findet eine Auslenkung
der Membran 109 im Stellmotor 88 statt, so daß der Stellstift 110 den Hebel 94 im
gleichen Sinne wie den Stellstift 93 weiterverstellt. Die Folge davon ist eine Weiterführung
der Stellung des Absperrorgans 16, der Öffnungswinkel des Absperrorgans in der Abgasleitung
ist um so größer, je größer der von der Membranpumpe gelieferte Druck ist. Der Druck,
der von der Membranpumpe geliefert wird, wird begrenzt durch die Membran 60, die gegen
die Rückstellkraft der Feder 62 beweglich ist. Überschreitet der Druck in der Membrankammer
59 den Grenzwert, so zieht die Membran 60 den Ventilkörper 74 von seinem Sitz 75 ab
und schließt Saug- und Druckseite der Membranpumpe kurz. Dieses Ventil 74, 75 wirkt
in Verbindung mit der Membran 60 als Maximaldruckbegrenzer.
[0028] Der Druck in der Membrankammer 59 steht aber auch in der Membrankammer 57 an. Ein
dort steigender Luftdruck führt zu einem Drosseln des Ventils 52, 51.
[0029] Da der Ventilkörper 65 bereits auf dem Ventilsitz 43 aufliegt, bewirkt ein Schließen
des Ventilkörpers 52 eine Belastung der Membrankammer 39, so daß sich der Ventilkörper
9 in Richtung Öffnen des Ventilsitzes 33 bewegt. Das Ventil 52, 51 wirkt also in Verbindung
mit der Membran 54 als kontinuierlicher Sollwertgeber für den Gasdurchsatz.
[0030] Das Nachführen der Abgasklappe iri einem Gasdurchsatzbetrieb zwischen der Maximalleistung
und der Überzündleistung wird durch den Temperaturfühler 26 überwacht: Weist das Absperrorgan
eine Öffnungstellung auf, die kleiner ist als die dem entsprechenden Gasdurchsatz
zugehörige zur Erzielung einer optimalen Verbrennung beziehungsweise eines optimalen
Luft- überschusses, so sinkt im Innenraum 3 der Wärmequelle 1 der Abgasspiegel und
austretendes Abgas bringt den Temperaturfühler 26 zum Ansprechen. Ein Ansprechen des
Temperaturfühlers 26 führt zu einer Störabschaltung über die Steuervorrichtung 22.
[0031] Soll das Gerät stillgesetzt werden, so wird der Motor 73 der Membranpumpe 83 spannungslos
geschaltet. Das führt zu einem Druckloswerden der Druckleitung 85 und zu einem Rückdrehen
des Absperrorgans 16, bis die Überzündstellung erreicht ist. Weiterhin führt dies
dazu, daß durch das Ventil 9, 33 nur der Überzündgasdurchsatz zum Brenner gelangt.
Soll das Gerät nunmehr ganz stillgesetzt werden, so wird die Betriebsspannung von
der Leitung 72 abgenommen. Als Folge davon wird der Elektromagnet 70 stromlos, so
daß der Ventilkörper 65 vom Ventilsitz 43 abhebt und den Ventilsitz 42 verschließt.
Als Folge davon wird die Membrankammer 39 drucklos, so daß die Feder 36 den Ventilkörper
voll in Schließstellung auf den Sitz 33 zieht. Damit ist die Gaszufuhr unterbrochen,
das Druckloswerden der Gasleitung 10 hinter der Armatur 22 führt zu einem Rückstellen
der Membran 91 aufgrund der Rückstellkraft der Feder 96. Somit wird der Nocken 19
den Mikroschalter 20 verlassen, und ide Abgasklappe 16 geht in die Schließstellung.
Das Gerät ist erloschen.