Schliesse für Bänder oder Riemen

Abstract

 Schließe aus zweigelenkig miteinander verbundenen Schenkeln (1,2), von welchen einer (2) einen schnallenartigen Teil (4) zur Verbindung mit dem Lochteil eines Riemens (8) und der andere einen Stift (7) zur Verbindung mit dem anderen Ende oderTeil des Riemens (8) trägt. Der Lagerstift (25) für den schnallenartigen Teil (4) durchsetzt eine Schlaufe (26) des einen Schenkels (2). Der Schlaufe (26) ist zur Bildung einer Verriegelungseinrichtung am Ende des anderen Schenkels (1) ein Haken (27) zugeordnet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließe für Bänder oder Riemen aus flexiblem Werkstoff, die aus gelenkig miteinander verbunden Schenkeln, die mittels einer Verriegelungseinrichtung in ihrer aufeinandergeklappten Stellung aneinander festlegbar sind, zusammengesetzt ist und die am äußeren Ende eines Schenkels einen quer zur Schenkellängserstreckung verlaufenden Stift und am äußeren Ende eines weiteren Schenkels einen mit diesem gelenkig verbundenen, schnallenartigen Teil aufweist, der einen feststehenden Dorn trägt und der im zwischen seinen Rändern liegenden Bereich am Schenkel gelagert ist, wobei der Schenkel über einen Lagerstift mit dem schnallenartigen Teil verbunden ist, der mit seinen Enden in abgebogenen Flanschen des schnallenartigen Teils aufgenommen ist.

[0002] Eine derartige, aus drei gelenkig miteinander verbundenen Schenkeln bestehende Schließe ist aus der CH-PS 343 166 bekannt. Bei dieser bekannten Schließe sind mit einem längeren Schenkel zwei kürzere Schenkel verbunden. Einer der kürzeren Schenkel trägt den schnallenartigen Teil, der andere ist mit dem Band oder Riemen verbunden. Nachteilig bei der bekannten Schließe ist es, daß insgesamt drei Gelenke vorliegen und die kürzeren Schenkel unabhängig voneinander am mittlermSchenkel festgelegt werden müssen. Dies bedingt eine teure Herstellung, weil mehrere Gelenke ausgebildet und zwei Verriegelungseinrichtungen vorgesehen werden müssen. Darüber hinaus ist die Handhabung der Schließe kompliziert.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannte Schließe hinsichtlich ihrer Konstruktion und ihrer Handhabbarkeit zu vereinfachen ohne dabei ihre Funktionsfähigkeit zu beeinträchtigen.

[0004] Sie erreicht dies dadurch, daß der den schnallenartigen Teil tragende Schenkel an seinem mit dem schnallenartigen Teil verbundenen Ende eine den Lagerstift umfassende Schlaufe trägt, daß der andere Schenkel der aus zwei Schenkeln bestehenden Schließe über den Stift an seinem Ende vorgesehenen/unmittelbar mit dem Band oder Riemen verbunden ist und daß die Verriegelungseinrichtung ein im Bereich des freien Endes des anderen Schenkels vorgesehener Haken ist, der bei aufeinandergeklappten Schenkeln die Schlaufe des Schenkels formschlüssig umgreift.

[0005] Die erfindungsgemäße Schließe ist erheblich einfacher aufgebaut als die aus der CH-PS.343 166 bekannte Schließe. Dies einerseits, weil nur eine Verriegelungseinrichtung nötig ist, die überdies zum Teil von der Lagerschlaufe des.den schnallenartigen Teils halternden Lagerstiftes gebildet wird. Zum anderen ist nur eine Verriegelungseinrichtung und nur ein Gelenk zwischen den Schenkeln vorgesehen. Die-erfindungsgemäße Schließe kann mit einem Handgriff geschlossen werden. Auch das öffnen der Schließe ist einfach, da hiezu der schnallenartige Teil als Hilfsmittel herangezogen werden kann. Das ist bei der Schließe gemäß der CH-PS 343 166 nicht möglich.

[0006] Damit die beiden Schenkel bei geschlossener Schließe besonders flach aufeinanderliegen, kann im Rahmen der Erfindung noch vorgesehen sein, daß zwischen Haken und Schenkel in diesem eine Nut vorgesehen ist, in welcher die Schlaufe bei geschlossener Schließe eingreift.

[0007] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus nachstehender Beschreibung des in der Zeichnung teilweise schematisch wiedergegebenen Ausführungsbeispieles. Es zeigt

Figur 1 die erfindungsgemäße Schließe, schematisch in Seitenansicht,

Figur 2 die geöffnete Schließe in Draufsicht und

Figur 3 die geschlossene Schließe im Längsschnitt.

[0008] Wie Figur 1 zeigt, besteht die erfindungsgemäße Schließe aus zwei Schenkel 1 und 2, die über ein Gelenk 3 miteinander verbunden sind. Der Schenkel 2 trägt an seinem dem Gelenk 3 gegenüberliegenden Ende verschwenkbar einen schnallenartigen Teil 4. Dieser schnallenartige Teil 4 stellt eine Halterung für ein mit einer Reihe von Löchern 5 versehenes Band oder Riemen dar.

[0009] dem Am Gelenk 3 gegenüberliegenden Ende des Schenkels 1 ist ein Stift7vorgesehen, der beispielsweise als Federstift ausgebildet ist und in Löcher in vom Schenkel 1 hochgebogenen Flanschen eingesetzt ist. Am Stift 7 ist das andere Ende des Bandes oder Riemens 6 oder aber ein weiterer Bandteil befestigt.

[0010] Der schnallenartigte Teil 4 trägt an einem seiner Ränder einen Dorn 15, der mit ihm einstückig ausgebildet und nach innen abgebogen ist. Der schnallenartige Teil 4 weist weiters zwei Flansche. 14 auf, die nicht näher bezeichnete Löcher aufweisen, in die ein Stift 25, z.B. ein Federstift, eingesetzt ist. Der Federstift ist, wie die Figuren 1 und 3 zeigen, im Inneren einer am Schenkel 2 vorgesehenen Schlaufe 26 aufgenommen, s0 daß der schnallenartige Teil 4 gelenkig mit dem Schenkel 2 verbunden ist.

[0011] Die Schenkel 1 und 2 bestehen vorzugsweise aus Blechstreifen mit flachem Querschnitt und weisen Versteifungssicken 17 bzw. 18 auf. Wie Figur 3 zeigt, sind die in die Schenkel 1 und 2 eingeprägten Versteifungssicken 17 und 18 so angeordnet, daß die Sicke 18 in der Sicke 17 aufgenommen ist, wenn die Schließe geschlossen ist.

[0012] Um die Schließe in der in Figur 3 gezeigten Schließstellung zu halten, ist eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen, die einen am Schenkel 1 im Bereich des Stiftes 7 vorgesehenen Haken 27 umfaßt, der beim Zusammenklappen der Schenkel 1 und 2 in Richtung der Pfeile 23, 23' aus Figur 1 schließlich die Schlaufe 26 am Schenkel 2 umgreift, wie dies Figur 3 zeigt. Der Haken 27 liegt also reibungs- und/oder formschlüssig an der Schlaufe 26 fest. Damit eine besonders. flache Anordnung gewährleistet ist, ist zwischen Haken 27 und Schenkel 1 eine_Nut 28 vorgesehen, in der, wie ebenfalls Figur 3 zeigt, die Schlaufe 26 aufgenommen ist.

[0013] Soll die Schließe aus der in Figur 3 gezeigten Stellung wieder geöffnet werden, dann genügt es, den schnallenartigen Teil 4, u. zw. an seinem den Dorn 15 tragenden längeren Ende, anzuheben, wobei sich das gegenüberliegende, kürzere Ende des schnallenartigen Teils 4 unmittelbar oder mittelbar unter Zwischenschaltung des Bandes oder Riemens 6 gegen die den Stift 7 tragenden Flansche des Schenkels 1 anlegt, so daß dieser vom Schenkel 2 weggedrückt und der Haken 27 von der Schlaufe 26 gelöst wird.

Ansprüche

1. Schließe für Bänder oder Riemen (6) aus flexiblem Werkstoff, die aus gelenkig miteinander verbundenen Schenkeln (1,2), die mittels einer Verriegelungseinrichtung in ihrer aufeinandergeklappten Stellung aneinander festlegbar sind, zusammengesetzt ist und die am äußeren Ende eines Schenkels (1) einen quer zur Schenkellängserstreckung verlaufenden Stift (7) und am äußeren Ende eines weiteren Schenkels (2) einen mit diesem gelenkig verbundenen, schnallenartigen Teil (4) aufweist, der einen feststehenden Dorn (15) trägt und der im zwischen seinen Rändern liegenden Bereich am Schenkel (2) gelagert ist, wobei der Schenkel (2) über einen Lagerstift (25) mit dem schnallenartigen Teil (4) verbunden ist, der mit seinen Enden in abgebogenen Flanschen (14) des schnallenartigen Teils (4) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der den schnallenartige Teil (4) tragende Schenkel (2) an seinem mit dem schnallenartigen Teil (4) verbundenen Ende eine den Lagerstift (25) umfassende Schlaufe (26) trägt, daß der andere Schenkel (1) der aus zwei Schenkeln (1 und 2) bestehenden Schließe über den an seinem Ende vorgesehenen Stift (7) unmittelbar mit dem Band oder Riemen (6) verbunden ist und daß die Verriegelungseinrichtung ein im Bereich des freien Endes des anderen Schenkels (1) vorgesehener Haken (27) ist, der bei aufeinandergeklappten Schenkeln (1,2) die Schlaufe (26) des Schenkels (2) formschlüssig umgreift.

2. Schließe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Haken (27) und Schenkel (1) in diesem eine Nut (28) vorgesehen ist, in welche die Schlaufe (26) bei geschlossener Schließe eingreift.

Zeichnung