[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Deponieren einer Vielzahl gleichförmiger
Waren und zum Darbieten der Waren als Einzelstücke für die Entnahme, insbesondere
für quaderförmig oder zylindrisch verpackte Waren, die in wenigstens einer Reihe hintereinander
in einem mit Führungsflächen versehenen Abteil stapelbar sind, in dem ein Schlitten
längs eines Schlitzes im Abteilboden verschiebbar gelagert ist, wobei auf den Schlitten,
dessen eine Wand an der hintersten Ware in der Reihe andrückbar ist, eine in Richtung
einer Entnahmestelle am vorderen Ende des Abteils wirkende Kraft ausgeübt wird.
[0002] Eine derartige Vorrichtung ist bereits bekannt (DE-GM 78 24 589). Bei dieser Vorrichtung
sind mehrere Reihen von hintereinander gestapelten Warenpackungen auf einem Etagentablett
parallel nebeneinander und durch Wände voneinander getrennt angeordnet. Die Wände
sind fest mit dem Etagentablett verbunden. Das Etagentablett ist in einer Bodenplatte
nach vorne verschiebbar gelagert. Auf der Unterseite des Bodens des Etagentabletts
sind Stabilisierungswände gleichmäßig über die Breitseite verteilt. Die Bodenplatte
hat an den Seiten und an der Rückseite nach oben ragende Wände, auf denen eine zweite
Bodenplatte angebracht werden kann. An den Schlitten der Abteile greifen Zugfedern
oder Gummiseile an, die mit der vorderen Seite des Etagentabletts verbunden sind.
Die Gummiseile oder Zugfedern befinden sich zwischen den Stabilisierungswänden.
[0003] Es ist erwünscht, die zum Ersatz entnommener Waren neu zu deponierenden Waren an
das Ende der jeweiligen Reihe anzuschließen. Beim Auffüllen frischer Waren von der
vordersten Warenpackung der Reihe aus könnten die am Ende der Reihe stehenden Warenpackungen
unter Umständen zu lange im Abteil verbleiben und sich dabei in einer den Gebrauchszweck
beeinträchtigenden Weise verändern.
[0004] Zum Einfüllen frischer Waren aus den Enden der Reihen wird das Etagentablett mit
den darauf befestigten parallel angeordneten Reihen nach vorne aus der Bodenplatte
gezogen und zum Beispiel auf einem Tisch abgestellt, da ein Nachfüllen im System nicht
möglich ist. Danach werden die Schlitten in denjenigen Reihen, die ergänzt werden
sollen, von Hand gegen die rückwärtige Wand des Etagentabletts geschoben und dort
mit einer im Schlitteninneren beweglich angeordneten Arretierplatte fixiert. Es können
dann die Warenpackungen in das jeweilige Abteil eingesetzt werden. Anschließend wird
die Arretierung gelöst und der Schlitten legt sich gegen die hinterste Ware einer
Reihe. Danach wird das Etagentablett wieder in seine rückwärtige Endlage in der Bodenplatte
zurückgeschoben.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs erwähnten
Gattung derart weiterzuentwickeln, daß bei konstruktiv einfachem Aufbau ein Nachfüllen
frischer Ware im Anschluß an die in der Reihe hinten stehender Waren durch eine weniger
aufwendige und umständliche Handhabung möglich ist.
[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Abteil in Längsrichtung
verschiebbar ausgebildet ist und daß der Schlitten einen aus dem Abteil herausragenden
Vorsprung aufweist, der zur Begrenzung der Schlittenbewegung und der Abteilbewegung
in seiner vorderen Endlage gegen einen festen Anschlag andrückbar ist. Dabei erfolgt
die Bewegung des Schlittens über Zugelemente. Vorzugsweise ist im Schlitten vor derjenigen
Seite der Wand, die der hintersten verpackten Ware abgewandt ist, auf einer drehbaren
Welle ein aus federndem Material bestehendes spiralig sich auf der Welle aufrollendes
Band mit seinem einen Ende befestigt und das Band am Boden des für sich in Längsrichtung
verschiebbar ausgebildeten Abteils oder außerhalb des für die Waren bestimmten Innenraums
des Abteils bis an oder nahe an das vordere Ende des Abteils herangeführt und dort
verbunden. In Ausgestaltung kann der Schlitten ein auf einer drehbaren Welle angeordnetes
Zahnrad aufweisen, welches mit einer am Boden des Abteils angeordneten Zahnstange
kämmt, wobei die Drehung der Welle durch eine Schneckenfeder erfolgt.
[0007] Nach dem Herausziehen des mit frischer Ware aufzufüllenden Abteils ist bei dieser
Anordnung der Raum für die frischen Waren bereits frei, da sich der Schlitten in seiner
rückwärtigen Stellung befindet. Zusätzliche Handgriffe zur Arretierung des Schlittens
sind nicht nötig. Die Waren können also sofort deponiert werden. Mit dem Einschieben
des Abteils legt sich der Schlitten an die hinterste Ware einer Reihe an. Daher können
die zum Nachfüllen von frischen Waren notwendigen Vorkehrungen schneller und einfacher
durchgeführt werden. Es ist auch nicht nötig, mehrere Abteile zugleich aus der Haltevorrichtung
nach vorne zu ziehen, wenn nur ein Abteil mit frischen Waren versorgt werden soll.
[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Band innerhalb des in der Mitte des
Bodens des jeweiligen Abteils verlaufenden Längsschlitzes verlegt und am vorderen
Ende dieses Längsschlitzes befestigt. Das Band beansprucht daher keinen Raum außerhalb
des Abteils. Der in senkrechter Richtung verfügbare Raum kann für die Abteile ausgenutzt
werden.
[0009] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform ist vorgesehen, daß in den Seitenwänden des
Abteils unterhalb der Ebene der Innenfläche des Bodens des länglichen, kastenförmig
ausgebildeten Abteils je eine bis nahe an das vordere Abteilende heranreichende Rille
vorgesehen ist, in die jeweils eine Führungsschiene eingreift, die von Querschienen
bzw. Rahmenprofilen gehalten wird, und daß die vorderen Enden der Rillen und die Stirnflächen
der jeweils in die Rille eingreifenden Führungsschiene Anschläge für die Begrenzung
des Verschiebeweges des Abteils in rückwärtiger Richtung sind. Die Rillen lassen sich
für eine breite Auflage auf den Schienen hinreichend tief ausbilden, ohne daß im Inneren
der Abteile Raum für die Waren verloren geht. Überdies ist es möglich, bei Führungsschienen,
die zwei benachbarten Abteilen gemeinsam sind, die Seitenwände der Abteile nahe beieinander
in der Mitte der Führungsschiene enden zu lassen. Auf diese Weise wird durch Vermeidung
von Zwischenräumen ein kompaktes Regal-Warendepot geschaffen.
[0010] Eine endgültige Ausführungsform besteht darin, daß die rückwärtige Wand des Abteils
ein Anschlag für den Schlitten ist, in dessen vorderer Endlage bei am Anschlag angeordnetem
Vorsprung der Verschiebeweg des Abteils nach vorne begrenzt ist. Der Schlitten verhindert
bei dieser Anordnung in der Bestückungslage des Abteils das Herausfallen aus dem Regalrahmen.
Bereits vorhandene Elemente werden daher für die Sicherung des Abteils in seiner einen
Endlage ausgenützt.
[0011] Vorzugsweise erweitern sich die Rillen nahe am hinteren Ende des Abteils durch abgeschrägt
nach innen verlaufende untere Längsseitenabschnitte, wobei der schräge Längsseitenabschnitt
mindestens die gleiche Länge wie der bei der vorderen Endlage des Abteils in den Raum
zwischen den Führungsschienen hineinragende Teil hat. Durch die mit der schrägen Längsseite
erzeugte Verbreiterung der Rillen wird erreicht, daß die Abteile in den vorderen Endlagen
gegenüber der Ebene der Führungsschienen nach unten kippen. In dieser Stellung lassen
sich die Abteile leichter bestücken. Hinzu kommt noch, daß die zwischen Schlitten
und Abteil wirkende Kraft in Abstimmung auf das Gewicht des Abteils und auf die Reibung
zwischen Rille und Führungsschiene kleiner sein kann, als es für das Kippen des Abteils
in die Ebene der Führungsschienen und das Einschieben der Führungsschienen in die
mit parallelen Seitenwänden ausgerüsteten Teile der Rillen erforderlich ist. Das Abteil
verharrt daher in seiner vorderen Endlage, ohne daß es manuell festgehalten werden
muß. Es sind beide Hände für das Einfüllen frischer Ware frei.
[0012] Es ist auch möglich, an denjenigen Stellen der Rillen des Abteils, an denen sich
in der vorderen Endlage des Abteils die Stirnflächen der Führungsschienen befinden,
Aussparungen für das Einrasten der Kanten der Führungsschienen vorzusehen. Hierdurch
wird ebenfalls verhindert, daß Abteile unter dem Einfluß der Kraft des Bandes die
vordere Endlage verlassen.
[0013] Weiterhin können vor der Ebene der Stirnflächen der Führungsschienen Stützklötze
im Bereich der Mitte zwischen den Führungsschienen angeordnet sein, deren Oberseiten
tiefer als die Unterseite der in die Führungsschienen eingefügten Abteils ist. Das
Abteil läßt sich bei dieser Anordnung in der vorderen Endlage aufgrund des Spiels
zwischen Rillen und Führungsschienen nach vorne geneigt auf den Stützklötzen absetzen.
Diese Maßnahme erleichtert ebenfalls die Bestückung von Abteilen mit frischer Ware.
[0014] Bei einer anderen zweckmäßigen Ausführungsform ist vorgesehen, daß zwischen dem unteren
Teil der Innenseite der vorderen Wand des Abteils und dem Boden eine keilförmige Zone
vorgesehen ist. Unter dem Einfluß der vom federndem Band auf den Schlitten ausgeübten
Kraft werden die Waren gegen die vordere Abteilwand verschoben, wobei sich das vorderste
Element an der vorderen Abteilwand abstützt. Durch den schrägen Keil wird das vorderste
Element zugleich gegenüber dem Boden ein Stück angehoben und kann dabei über die Ränder
des Abteils mit seinem Oberteil herausragen. Hierdurch läßt es sich leichter aus dem
Abteil ziehen.
[0015] Bei übereinander angeordneten Abteilen, die im übrigen pyramidenförmig in Bezug auf
die Frontfläche zueinander aufgestellt werden können, um dadurch eine weitere Raumersparung
zu erzielen, da die vorderen Warenpackungen ohne eine Behinderung der darüber angeordneten
Abteile entnommen werden können, sind die oberen Abteile durch eine gemeinsame vorzugsweise
durchsichtige Abdeckhaube vorzugsweise gegen Verstaubung geschützt. Des weiteren sollte
eine Abdeckung in geringem Abstand oberhalb der oberen Ränder eines jeden Abteils
vorgesehen sein, wobei die Abdeckung von der Innenseite der vorderen Wand des Abteils
um mindestens eine Breite einer verpackten Ware zurückgesetzt ist. Dadurch ergibt
sich der Vorteil, daß zum Beispiel bei mit Cellophan umhüllten Waren beim Herausnehmen
der vorderen Waren die möglicherweise daran haftende nächstfolgende Ware nicht mit
entfernt wird. Es läßt sich also mit dieser Anordnung verhindern, daß die Verbraucher
mehrere Stücke der Ware zugleich entnehmen. Nach der Entnahme des vordersten Stücks
schiebt sich sofort das nächste Stück der Ware in die angehobene Entnahmeposition.
[0016] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist derart ausgebildet, daß die zwei seitlichen
Rahmenprofile an ihren hinteren Enden mit einer Querleiste zu einem vorne offenen
rechteckigen Rahmen verbunden sind, mit dem wenigstens zwei Querschienen verbunden
sind, die Führungsschienen tragen, und daß auf den Führungsschienen sowie auf den
von den Rahmenprofilen vorspringenden Führungsschienen mehrere Abteile nebeneinander
gelagert sind. Diese Anordnung enthält in kompakter Ausbildung mehrere nebeneinander
angeordnete Abteile und eignet sich für den Zusammenbau mit weiteren, Abteile enthaltenden
Rahmen. Ein Regal-Warendepot mit nebeneinander und übereinander angeordneten Waren
läßt sich demnach auf konstruktiv einfache Weise schnell zusammensetzen.
[0017] Vorzugsweise ist die vordere Wand des jeweiligen Abteils mit einer Griffleiste versehen,
die eine vom vorderen unteren Teil der Wand schräg nach unten vorspringende Platte
enthält. Die Oberseite der Platte eignet sich für das Anbringen von Hinweisen auf
die im Abteil gelagerten Waren.
[0018] Bei einer anderen vorteilhaften Ausführungsform sind die Führungsschienen mit Klammern
lösbar an den Querschienen befestigt. Die Abstände zwischen den Führungsschienen können
daher Abteilen mit unterschiedlicher Breite angepaßt werden.
[0019] Des weiteren sollte hervorgehoben werden, daß am Boden ein vor dem Schlitten derart
mitnehmbares Element vorgesehen sein kann, welches bei nur wenigen verpackten Waren
im Abteil nach vorne vorzugsweise über die Wand und die Griffleiste sichtbar wird.
Dadurch ergibt sich für das Bedienungspersonal den Vorteil zu erkennen, ob Waren nachgefüllt
werden müssen oder nicht. Dabei kann das Mitnahmeelement von dem Schlitten nach dem
Prinzip einer Rutschkupplung mitgenommen werden. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung
kann außerdem im vorderen Bereich eines jeden Abteils ein Zählwerk vorgesehen sein,
welches dann automatisch betätigt wird, wenn eine Ware entnommen wird. Eine einfache
Überprüfung der verkauften Waren und des Umsatzes ist dadurch möglich. Des weiteren
kann im vorderen Bereich eine Harkierungsvorrichtung für die Waren vorgesehen werden,
um zum Beispiel Zigarettenpackungen derart zu kennzeichnen, daß bei Überprüfung von
Kunden festgestellt wird, ob die Schachtel der erfindungsgemäßen Vorrichtung entnommen
worden ist oder nicht.
[0020] Die Erfindung wird im folgenden an Hand eines in einer Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert, aus dem sich weitere Merkmale sowie Vorteile ergeben.
[0021] Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Deponieren einer Vielzahl
gleichförmiger Waren und zum Darbieten der Waren als Einzelstücke für die Entnahme,
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines in seiner einen Endlage angeordneten Abteils
der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung,
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Teils der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung
mit einigen Bestandteilen in auseinandergezogener Darstellung,
Fig. 4 den vorderen Abschnitt eines Abteils der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten
Vorrichtung in Verbindung mit einer Abdeckung in perspektivischer Ansicht,
Fig. 5 eine perspektivische Ansicht schräg von unten des vorderen Abschnitts eines
Abteils nebst zweier Führungsschienen und einer Querschiene mit den zugehörigen Schienenbefestigungsmitteln
der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Vorrichtung.
[0022] Eine Vorrichtung 10 zum Deponieren einer Vielzahl gleichförmiger Waren 12 und zum
Darbieten der Waren 12 als Einzelstücke für die Entnahme enthält im Ausführungsbeispiel
drei Abteile 14, 16 18, die gleich aufgebaut sind. Die Abteile 14, 16, 18 haben eine
längliche, kastenförmige, oben offene Form und sind in ihrer Längsrichtung unabhängig
voneinander verschiebbar gelagert. Die Abteile 14 bis 18 dienen zur Aufnahme von Waren
12 in quaderförmigen, vorwiegend flachen Packungen. Die Höhe der kastenförmigen Abteile
14 bis 18 ist jeweils an die Höhe der zu lagernden Warenpackungen angepaßt. Bei den
flachen Packungen kann es sich zum Beispiel um Zigarettenpackungen handeln. Es können
aber auch Filmpackungen deponiert werden. Ebenso ist es möglich, Packungen mit zylindrischer
Form zu lagern.
[0023] Die Waren 12 sind in den Abteilen 14, 16, 18 in Reihen hintereinander angeordnet.
Die Seitenwände 20, 22 und der Boden 24 bilden bei den Abteilen 14, 16, 18 Führungsflächen
für die deponierten Waren 12. In den Abteilen 14, 16, 18 sind jeweils Schlitten 26
in Längsrichtung verschiebbar angeordnet. Die Schlitten 26 weisen einen rechteckförmigen
nicht näher bezeichneten Rahmen mit einer ebenen Vorderwand 28 und einer ebenen Rückwand
30 auf. Auch kann der Schlitten hinsichtlich seiner Flächen derart ausgebildet sein,
daß die Vorderwand der rückseitigen Form des Produktes angepaßt ist, also zum Beispiel
konkav ausgebildet ist, wenn Batterien in den Abteilen gelagert sind. Auf die Schlitten
26 wirken Kräfte ein, die auf die Entnahmestellen zu gerichtet sind, die sich an den
vorderen Stirnwänden 32 der Abteile 14, 16, 18 befinden. Unter dem Einfluß dieser
Kräfte werden die Wände 28 an die am Ende der Reihen angeordneten Waren 12 angedrückt.
Dies ist aus der Fig. 1 ersichtlich, in der ein teilweise mit Waren 12 gefülltes Abteil
14 dargestellt ist.
[0024] Vor derjenigen Seite der Wand 28, die der hinteren Warenpackung abgewandt ist, befindet
sich eine in den nicht bezeichneten Seitenwänden des Rahmens jedes Schlittens 26 in
Bohrungen 34 horizontal drehbar gelagerte Welle 36. An der Welle 36 ist mit einem
Ende ein aus federndem Material bestehendes Band 38 befestigt, das sich unter der
Einwirkung seiner Federkraft spiralig auf der Welle 36 aufwickelt. Im Boden 24 jedes
Abteils 14, 16, 18 ist ein Längsschlitz 40 vorgesehen, in den ein vom jeweiligen Schlitten
26 vorspringendes Gleitelement 42 eingreift, das einen T-förmigen Querschnitt hat.
Der Längsschlitz 40 dient zur Führung des Schlittens 26.
[0025] Das federnde Band 38, welches beispielhaft als Zugelement zur Bewegung des Schlittens'
26 beschrieben wird, ist am Boden 24 entlang bis nahe an die Stirnwand 32 herangeführt
und dort an seinem zweiten Ende befestigt. Das Band 38 kann beispielsweise längs des
Schlitzes 40 verlaufen und an seinem Ende mit einem viereckigen Einsatzelement 44
verbunden sein, das pyramidenstumpfartig ausgebildet und in eine entsprechende Aussparung
am vorderen Ende des Längsschlitzes 40 eingefügt ist. Der Abstand zwischen dem Einsatzelement
44 und der Innenseite der Stirnwand 32 ist so groß gewählt, daß auf die letzte im
Abteil 14, 16 oder 18 noch vorhandene Warenpackung eine hinreichend starke Kraft ausgeübt
wird, um diese bei Entnahme der vorletzten Packung in die an die Innenseite der Stirnwand
angrenzende Entnahmestelle zu bewegen. Das Band 38 kann aus einem Federstahl hergestellt
sein, wie er zum Beispiel für Federn von Uhren verwendet wird.
[0026] In beiden Seitenwänden 20, 22 eines jeden Abteils 14, 16, 18 sind Längsrillen 46
vorgesehen, die sich in Höhe des Bodens 24 befinden. In diesen Längsrillen greifen
Führungsschienen 48 ein, die auf drei, jedoch auch auf einer anderen Anzahl, vorzugsweise
zwei Querschienen 50 befestigt sind. Die Querschienen 50 werden von Rahmenprofilteilen
52 getragen, von denen zwei nach Art eines an einer Seite offenen Rechteckes mit einer
Querleiste 54 verbunden sind. Die Rahmenprofilteile 52 enthalten in ihrer Längsrichtung
auf der Innenseite des Rechteckes vorspringende Führungsschienen 56, die in einer
Ebene mit den Führungsprofilen der Führungsschienen 48 liegen. Die Führungsschienen
56 greifen in die den Rahmenprofilteilen 52 zugewandten Rillen 46 der Abteile 14 und
18 ein, während die plattenförmige Führungsprofile aufweisenden Führungsschienen 48
an ihren beiden Längsseiten jeweils in eine Rille des Abteils 14, in beide Rillen
des Abteils 16 und in die dem Abteil 16 zugewandte Rille des Abteils 18 eingreifen.
[0027] Die Führungsschienen 48, 56 weisen an der offenen Seite des Rechteckes ebene Stirnflächen
auf. Die Rillen 46, die zum Beispiel einen rechteckigen Querschnitt haben, enden vor
der äußeren Fläche der vorderen Wand der Abteile 14, 16, 18. Die Rillen 46 haben daher
schmale Stirnflächen 58, die Anschläge für die Stirnflächen der Führungsschienen 48,
56 bilden und damit die hinteren Endlagen der Abteile 14, 16, 18 festlegen.
[0028] Die der offenen Seite des Rechteckes benachbarte Querschiene 50 ist nahe an den Stirnflächen
der Führungsschienen 48 und 56 angeordnet. Das Gleitelement 42 ragt so tief in den
Raum zwischen den jeweiligen Führungsschienen 48 bzw. 48 und 56, daß es an der vorderen
Querschiene 50 anschlägt. Die anderen Querschienen 50 enthalten im Verschiebeweg der
Gleitelemente 42 Aussparungen 60, durch die die Gleitelemente 42 hindurchbewegt werden
können.
[0029] Sind die Abteile 14, 16, 18 leer und befinden sie sich in ihren rückwärtigen Endlagen,
dann sind die Schlitten 26 so weit gegen die Stirnwände 32 verschoben, daß die Gleitelemente
42 an der vorderen Querschiene 50 anliegen. Diese Lage nimmt bei der in Fig. 1 gezeigten
Vorrichtung das Abteil 18 ein, das keine Waren enthält. Zwischen der Wand 28 und der
Innenseite der Stirnwand 32 erstreckt sich auch bei leerem Abteil ein Zwischenraum
von der Breite einer Warenpackung.
[0030] Von der Innenseite der Stirnwand 32 springt in dem an den Boden angrenzenden Bereich
eine keilförmige Zone 62 vor, die schräg zum Boden 24 hin verläuft. Die keilförmige
Zone 62 hat die Breite einer Warenpackung. Unter der vom Band 38 über den jeweiligen
Schlitten 26 auf die Warenpackungen ausgeübten Kraft schiebt sich die an die Stirnwand
32 angrenzende Warenpackung auf der keilförmigen Zone 62 nach oben und überragt den
Rand des Abteils. In Fig. 1 ist dieser Fall bei dem Abteil 14 dargestellt. Die an
der Entnahmestelle die Ränder des Abteils 14 überragende Warenpackung kann leicht
und einfach erfaßt und aus dem Abteil 14 herausgezogen werden. Eine Abdeckung 64 bedeckt
in kurzem Abstand von den oberen Rändern die Oberseite der Abteile 14, 16, 18. Die
Abdeckung 64 läßt an den Stirnwänden 32 der in ihren rückwärtigen Endlagen stehenden
Abteile 14, 16, 18 einen Abschnitt von der Breite einer Warenpackung frei. In diesen
Abschnitten ragen die vordersten Warenpackungen aus den Abteilen heraus, während die
übrigen Warenpackungen aufgrund der Abdeckung 64 für die Entnahme nicht zugänglich
sind. Die Abdeckung 64 erschwert in Verbindung mit der die Warenpackungen nach oben
leitenden keilförmigen Zone 62 des Wiedereinfüllen von vorne einer einmal entnommenen
Warenpackung.
[0031] Von der Stirnwand 32 jedes Abteils 14, 16, 18 springt eine Griffleiste 66 vor. Die
Griffleiste 66 setzt sich aus einer von der Stirnwand 32 schräg nach unten verlaufenden
Platte 68, zwei dreieckförmigen Ausläufen 70 der Seitenwände 20, 22 und einer parallel
zur Stirnwand angeordneten Frontplatte 72 zusammen.
[0032] Von dem Schlitten 26, vorzugsweise von dem Gleitelement 42 ist ein Element 74 mitnehmbar.
Dabei wirkt der Schlitten bzw. das Gleitelement mit dem Element 74 in Form einer Rutschkupplung
zusammen. Diese Zusammenwirkung erfolgt dann, wenn sich der Schlitten in einer Position
innerhalb des Abteils befindet, die es erforderlich macht, Ware nachzufüllen, das
heißt, wenn der Warenvorrat in einem der Abteile 14, 16, 18, die sich in der rückwärtigen
Endlage befinden, zum Beispiel auf drei oder weniger Packungen zusammengeschrumpft
ist. Das Mitnahmeelement oder Anzeigeelement 74 signalisiert also einen Grenzwert
der Füllung oder dessen Unterschreitung. Bei der in Fig. 1 dargestellen Vorrichtung
ragt das Mitnahmeelement 74 über die Griffleiste 66 des Abteils 18 hinaus, da dieses
Abteil leer ist. Die Führungsschienen 48 weisen jeweils in einem senkrecht nach unten
ragenden Abschnitt 76 angeordnete rechteckige Längsnuten 78 auf. Die Längsnuten 78
dienen zur Aufnahme der Enden von Befestigungsklammern 80, 94, die L-förmig ausgebildet
sind und mit ihren anderen Enden an den Unterseiten der Querschienen 50 anliegen.
Die Unterseiten der Querschienen 50 sind sägezahnförmig ausgestaltet. In jeweils eine
Vertiefung zweier benachbarter Sägezähne greifen die Befestigungsklammern 80, 94 mit
keilförmigen Erhebungen ein. Die Befestigungsklammern 80, 94 sind lösbar an den Führungsschienen
48 und Querschienen 50 befestigt. Daher können die Führungsschienen 48 an beliebigen
Stellen der Querschienen angebracht werden. Die aus den Führungsschienen 48, den Querschienen
50 und den Rahmenprofilen 52 bestehende Einheit läßt sich daher an Abteile mit verschiedener
Breite anpassen.
[0033] Da sich die Rillen 46 im Bereich des Bodens 24 jedes Abteils 14, 16, 18 befinden,
kann die Tiefe so groß bemessen sein, daß zwischen den Seitenwänden der Rillen 46
und den Führungsschienen 48, 56 breite Auflageflächen entstehen, die eine gute Führung
der Abteile 14, 16, 18 bei der Verschiebung in Längsrichtung bewirken. Die Innenräume
der Abteile 14, 16, 18 werden durch die Tiefe der Rillen 46 nicht beeinträchtigt.
[0034] Die Rahmenprofile 52 weisen im Ausführungsbeispiel außen je zwei im Abstand voneinander
angeordnete Verbreiterungen 82 auf, die sich über die ganze Höhe des Profils erstrecken.
Selbstverständlich braucht die Anzahl der Verbreiterungen nicht auf zwei beschränkt
sein, sondern vielmehr kann eine größere Anzahl vorgesehen werden. Dies ist dann von
Vorteil, wenn die übereinander anzuordnenden Vorrichtungen 10 in Bezug auf ihre Frontflächen
pyramidenförmig übereinander angeordnet werden sollen. In den Verbreiterungen 82 befinden
sich senkrecht verlaufende Langlöcher 84, die zur Aufnahme von Verbindungsstegen zwischen
den übereinander zu stapelnden Vorrichtungen 10 oder zur Aufnahme der nicht näher
bezeichnenden Enden der Abdeckung 64 dienen. Auch können die Langlöcher 84 zur Aufnahme
von Klammern verwendet werden, um nebeneinander angeordnete Abteile fest zu verbinden.
Auch wenn zeichnerisch übereinander angeordnete Vorrichtungen 10 nicht dargestellt
sind, so ist erkennbar, daß im Vergleich zu bekannten Vorrichtungen zum Deponieren
von Waren einen erhöhten Raumbedarf beanspruchen, da die einzelnen Abteile aus den
Vorrichtungen nicht herausziehbar sind, so daß zwischen den einzelnen Abteilen eine
Höhe zur Verfügung gestellt werden muß, um Waren einzuräumen, sofern man stets neue
Ware im hinteren Bereich deponieren will.
[0035] Wenn in ein Abteil 14, 16, 18 frische Ware nachgefüllt werden soll, wird es aus seiner
Halterung nach vorne gezogen. Die Fig. 1 zeigt das Abteil 16 in halb herausgezogener
Stellung. Beim Herausziehen verbleibt der jeweilige Schlitten in seiner durch die
Verbindung von Gleitelement 42 und Querschiene 50 festgelegten Lage. Je weiter das
Abteil nach vorne gezogen ist, desto länger ist der von der Welle 36 abgewickelte
Teil des Bandes 38. In der vorderen Endlage der Abteile 14, 16, 18 berührt jeweils
die hintere Wand 86 der Abteile die Wand 30 des Schlittens 26. Damit begrenzt auch
das vom Schlitten 26 vorspringende Gleitelement 42 die Bewegung des zugehörigen Abteils
14, 16. bzw. 18 nach vorne. In der vorderen Endlage können die Abteile 14, 16 bzw.
18 in kurzer Zeit mit frischer Ware aufgefüllt werden, die hinter bereits vorhandener
Ware eingesetzt wird. Es wird daher immer die zuerst eingefüllte Ware aus dem entsprechenden
Abteil entnommen.
[0036] In der vorderen Endlage der Abteile 14, 16, 18 ist die vom Band 38 ausgeübte Zugkraft
am größten. Um die Stellung der Abteile 14, 16, 18 in ihren vorderen Endlagen ohne
Einwirkung einer manuellen Haltekraft zu stabilisieren, sind Vorkehrungen getroffen,
die eine Schrägstellung gegenüber der durch die Führungsschienen 48, 56 festgelegten
Verschiebeebene ermöglichen.
[0037] Bei einer zweckmäßigen Anordnung weisen die Rillen 46 im hinteren Bereich der Wände
20, 22 gegen das Ende der Wände hin zunehmende Querschnitte auf. Die Querschnittsvergrößerung
wird durch einen schrägen Verlauf der Endteile 92 der unteren Wände 88 der Rillen
46 erreicht. Durch den schrägen Verlauf der Endteile 92 erweitern sich die Rillen
46 gegen die hinteren Enden der Wände 20, 22. Wenn die Abteile 14, 16, 18 nach vorne
gezogen werden, dann befinden sich deren Schwerpunkte von einer bestimmten Ausziehposition
ab im Raum vor den Stirnflächen der Führungsschienen 48, 56. Hierdurch entstehen Drehmomente,
die die Abteile 14, 16, 18 um die oberen Kanten der Führungsschienen 48, 56 zu drehen
versuchen. Unter der Einwirkung dieser Drehmomente werden die unteren Wände 88 der
Rillen gegen die unteren, nicht näher bezeichneten Führungsflächen der Führungsschienen
gedrückt. Wenn beim Herausziehen die vordere Kante 90 der Endteile 92 in Höhe der
Stirnflächen der Führungsschienen 48, 56 liegt, kippt das jeweilige Abteil 14, 16,
18 mit dem aus den Führungsschienen herausragenden Teil nach unten. Die Stellung ist
für das Abteil 14 in Fig. 2 dargestellt. Durch eine entsprechende Neigung der Endteile
92 kann das Ausmaß des Kippwinkels beeinflußt werden. Durch die Kippstellung liegt
der Schwerpunkt unterhalb der durch die Führungsschienen 48, 56 vorgegebenen Vers
'-hiebeebene. Der vom Band 38 ausgehenden Kraft wirkt deshalb das Gewicht des jeweils
schräggestellten Abteils und die Reibung an den Führungsflächen entgegen. Es ist durch
eine entsprechend große Schrägstellung auf einfache Weise ein Überschuß der vom Gewicht
und der Reibung ausgehenden Kräfte gegenüber der Kraft des Bandes 38 erreichbar. Daher
verbleiben die herausgezogenen Abteile 14, 16, 18 in den schrägen Endlagen, ohne daß
eine äußere Krafteinwirkung von Hand aufgebracht werden muß. Es sind daher beide Hände
frei für das Auffüllen mit frischer Ware. Besondere Handgriffe zum Arretieren in der
Endlage entfallen. Wenn die Abteile hinreichend weit aus den Führungsschienen 48,
56 herausgezogen sind, nehmen sie von selbst die schrägen Endlagen ein. Zum Zurückschieben
in die hintere Endlage genügt es, das jeweilige Abteil aus der Schräglage in die Ebene
der Führungsschienen 48, 56 zu bringen und es nach hinten zu bewegen.
1. Vorrichtung zum Deponieren einer Vielzahl gleichförmiger Waren und zum Darbieten
der Waren als Einzelstücke für die Entnahme, insbesondere für quaderförmig oder zylindrisch
verpackte Waren, die in wenigstens einer Reihe hintereinander in einem mit Führungsflächen
versehenen Abteil stapelbar sind, in dem ein Schlitten längs eines Schlitzes im Abteilboden
verschiebbar gelagert ist, wobei auf den Schlitten, dessen eine Wand an der hintersten
Ware in der Reihe andrückbar ist, eine in Richtung einer Entnahmestelle am vorderen
Ende des Abteils wirkende Kraft ausgeübt wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Abteil (14, 16, 18) in Längsrichtung verschiebbar ausgebildet ist und daß
der Schlitten (26) einen aus dem Abteil (14, 16, 18) herausragenden Vorsprung (42)
aufweist, der zur Begrenzung der Schlittenbewegung und der Abteilbewegung in seiner
vorderen Endlage gegen einen festen Anschlag (50) andrückbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß im Schlitten (26) vor derjenigen Seite der Wand (28), die der hintersten verpackten
Ware (12) abgewandt ist, auf einer drehbaren Welle (36) ein aus federndem Material
bestehendes spiralig sich auf der Welle (36) aufrollendes Band (38) mit seinem einen
Ende befestigt ist und daß das Band (38) am Boden (24) des für sich in Längsrichtung
verschiebbar ausgebildeten Abteils (14, 16, 18) oder außerhalb des für die Waren (12)
bestimmten Innenraums des Abteils (14, 16, 18) bis an oder nahe an das vordere Ende
des Abteils (14, 16, 18) herangeführt und dort befestigt ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schlitten (26) ein auf einer drehbaren Welle angeordnetes Zahnrad aufweist,
welches mit einer am Boden (24) des Abteils (14, 16, 18) angeordneten Zahnstange kämmt,
wobei die Drehung der Welle durch eine Schneckenfeder erfolgt.
4. Vorrichtung nach zumindest Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Vorsprung (42) ein am Schlitten (26) angeordnetes, durch den Längsschlitz
(40) im Abteilboden (24) ragendes Gleitelement ist.
5. Vorrichtung nach zumindest Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Band (38) innerhalb des in der Mitte des Bodens (24) verlaufenden Längsschlitzes
(40) verlegt und am vorderen Ende dieses Längsschlitzes befestigt ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß in den Seitenwänden (20, 22) des Abteils (14, 16, 18) unterhalb der Ebene der
Innenfläche des Bodens (24) des länglichen, kastenförmig ausgebildeten Abteils (14,
16, 18) je eine bis nahe an das vordere Abteilende heranreichende Rille (46) vorgesehen
ist, in die jeweils eine Führungsschiene (48, 56) eingreift, die von Querschienen
(50) bzw. Rahmenprofilen (52) gehalten wird, und daß die vorderen Enden (58) der Rillen
(46) und die Stirnflächen der jeweils in die Rille (46) eingreifenden Führungsschiene
(48, 56) Anschläge für die Begrenzung des Verschiebeweges des Abteils (14, 16, 18)
in rückwärtiger Richtung sind.
7. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die rückwärtige Wand (86) des Abteils (14, 16, 18) ein Anschlag für den Schlitten
(26) ist, in dessen vorderer Endlage bei am Anschlag (50) angeordnetem Vorsprung (42)
die Verschiebebewegung des Abteils (14, 16, 18) nach vorne begrenzt ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
daß sich die Rillen (46) am hinteren Ende des Abteils (14, 16, 18) durch abgeschrägt
nach hinten verlaufende untere Längsseitenabschnitte (92) erweitern, wobei der schräge
Längsseitenabschnitt (92) jeweils mindestens die gleiche Länge wie der bei der vorderen
Endlage des Abteils (14, 16, 18) in den Raum zwischen den Führungsschienen (48, 56)
hineinragende Teil hat.
9. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß an denjenigen Stellen der Rillen (46), an denen sich in der vorderen Endlage des
Abteils (14, 16, 18) die kanten der Stirnflächen der Führungsschienen (48, 56) befinden,
Aussparungen für das Einrasten der Kanten der Führungsschienen (48, 56) vorgesehen
sind.
10. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß vor der Ebene der Stirnflächen der Führungsschienen (48, 56) Stützklötze (94)
im Bereich der Mitte zwischen den Führungsschienen (48, 56) angeordnet sind, deren
Oberseiten tiefer als die Unterseite des in die Führungsschienen (48, 56) eingefügten
Abteils (14, 16, 18) angeordnet sind.
11. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem unteren Teil der Innenseite der vorderen Wand (32) des Abteils (14,
16, 18) und dem Boden (24) eine keilförmige Zone (62) vorgesehen ist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Abdeckung (64) in geringem Abstand oberhalb der oberen Ränder des Abteils
(14, 16, 18) vorgesehen ist und daß die Abdeckung (64) von der Innenseite der vorderen
Wand (32) des Abteils (14, 16, 18) um mindestens die Breite einer verpackten Ware
(12) zu K-gesetzt ist.
13. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die zwei seitlichen Rahmenprofile (52) an ihren hinteren Enden mit einer Querleiste
(54) zu einem vorne offenen rechteckigen Rahmen verbunden sind, mit dem wenigstens
zwei Querschienen (50) verbunden sind, die Führungsschienen tragen, und daß auf den
Führungsschienen (48) sowie auf den von den Rahmenprofilen (52) vorspringenden Führungsschienen
(56) mehrere Abteile (14, 16, 18) nebeneinander gelagert sind.
14. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die vordere Wand (32) des jeweiligen Abteils (14, 16, 18) mit einer Griffleiste
(66) versehen ist, die eine vom vorderen unteren Teil der Wand (32) schräg nach unten
vorspringende Platte (68) enthält.
15. Vorrichtung nach zumindest Anspruch 6 oder einem der folgenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
aß die Führungsschienen (48) mit Klammern (80) gut ösbar an den Querschienen (50)
befestigt sind.
16. Vorrichtung nach zumindest Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Band (38) aus einer für die spiralige Aufwicklung ausgebildeten Feder vorzugsweise
aus Metall oder Kunststoff besteht.
17. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet ,
daß am Boden (24) ein von dem Schlitten (26) derart mitnehmbares Element (74) vorgesehen
ist, welches bei nur wenigen verpackten Waren im Abteil (14, 16, 18) nach vorne vorzugsweise
über die Wand (32) und die Griffleiste (66) sichtbar ist.
18. Vorrichtung nach zumindest Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei Entnahme eines Warenstücks ein Zählwerk automatisch betätigbar ist.
19. Vorrichtung nach zumindest Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß im Entnahmebereich des Abteils (14, 16, 18) eine Markierungseinrichtung für die
zu entnehmende Ware vorgesehen ist.