(19)
(11) EP 0 038 508 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.10.1981  Patentblatt  1981/43

(21) Anmeldenummer: 81102839.8

(22) Anmeldetag:  14.04.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A47C 17/13, A47C 17/20, A47C 17/23
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB LI NL

(30) Priorität: 17.04.1980 DE 3014726

(71) Anmelder: Lieberknecht, Arthur
D-6803 Edingen-Neckarhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Lieberknecht, Arthur
    D-6803 Edingen-Neckarhausen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sitz-Liege-Möbel mit wenigstens zwei Polsterteilen


    (57) Sitz-Liege-Möbel mit wenigstens zwei Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem das um die Sitztiefe verringerte Rückenpolster (12) auf dem Sitzpolster (11) angeordnet ist, wobei ein Sitzpolsterrahmen (5.1) auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen (1) nach vorn ausziehbar sowie der untere Rahmen (1) von einem Auflegerahmen (5) abgedeckt und mittels einer Verbindung von Sitzpolsterrahmen und unterem Rahmen durch Scharniere oder Springaufbeschläge (4) zugänglich ist und das Sitzpolster aus zwei an der vorderen Kante mit Hilfe eines Scharnieres (14) verbundenen Polsterteilen (11,10) besteht und in der Sitzstellung den Auflegerahmen des Bettkastens abdeckt, wobei das obere Polsterteil in der Liegestellung auf dem Sitzpolsterrahmen liegt, während das Rückenpolster mit seiner in der Sitzstellung hochstehenden Fläche in der Verwendung als Liege auf dem Auflegerahmen (2) ruht, wird erfindungsgemäß so verbessert, daß es in der Liegestellung mit Stützrahmen (8,8.1,9,9.1) bodenseitig abgestützt ist, wobei bei einem optimal hohen Bettkasten (1) beide Sitzpolsterteile (10,11) gleich hoch ausgeführt und von einem Anschlagnocken (5.2) gehalten werden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liege-Möbel mit wenigstens zwei polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem das um die Sitztiefe verringerte Rückenpolster auf dem Sitzpolster angeordnet ist, wobei ein Sitzpolsterrahmen auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar sowie der untere Rahmen von einem Auflegerahmen abgedeckt und mittels einer Verbindung von Sitzpolsterrahmen und unterem Rahmen durch-Scharniere oder Springaufbeschläge zugänglich ist und das Sitzpolster aus zwei an der vorderen Kante mit Hilfe eines Scharnieres verbundenen Polsterteilen besteht und in der Sitzstellung den Auflegerahmen des Bettkastens abdeckt, wobei das obere Polsterteil in der Liegestellung auf dem Sitzpolsterrahmen liegt, während das Rückenpolster mit seiner in der Sitzstellung hochstehenden Fläche in der Verwendung als Liege auf dem Auflegerahmen ruht, nach DE-AS 25 42 941.

    [0002] Der Nachteil dieses Möbels besteht darin, daß-wegen des unter dem Sitzpolsterrahmen angeordneten Auszuges die Polsterhöhe des einen Sitzpolsterteiles niedriger gehalten werden muß, um eine horizontale Liegefläche zu erreichen. Aus diesem Grunde kann das eine Polster nur mit einem Kunstschaum-Kompaktpolster auf einer gepolsterten Unterfederung, z.B. auf Federleisten oder Nosagfedern, für eine körpergerechte Lagerung ausgerüstet werden. Für eine Federkernausführung zur beiderseitigen Benutzung dagegen ist nur das höhere Sitzpolster geeignet.

    [0003] Ein weiterer Nachteil des Möbels liegt darin, daß der Auszug nur als Flachrahmen ausgeführt werden kann und deshalb nur an seinen beiden Kantenbereichen von den Füßen und den Käfigen der Teleskopschienen abgestützt ist. Außerdem muß durch den Arretierungsraum der Käfige der Auszugsrahmen um diese Länge kleiner gehalten werden, wodurch das Polster in der Liegestellung fußseitig zwangsläufig übersteht.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Möbel in der Weise zu verbessern, daß bei einem optimal hohen Bettkasten beide Sitzpolsterteile gleich hoch ausgeführt werden können.

    [0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß am Sitzpolsterrahmen über ein Scharnier ein weiterer Rahmen angeordnet ist, der mit einem in der Liegestellung auf dem Boden aufliegenden Stützrahmen verbunden ist und einen in dieser Stellung nach oben ragenden Anschlagnocken aufweist, der in der Liegestellung als Anschlag für die über das Scharnier verbundenen Sitzpolsterteile dient.

    [0006] Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigt

    Fig. 1 einen Querschnitt durch das Möbel in der Sitzstellung

    Fig. 2 einen Längsschnitt durch das Möbel,

    Fig. 3 das Möbel während des Ausklappvorganges und

    Fig. 4 das Möbel in der Liegestellung im Längsschnitt.



    [0007] Das Möbel besteht aus einem unteren Rahmen 1 und einem darauf gleitenden Auflegerahmen 5, der nach vorne ausziehbar ist. Am Auflegerahmen 5 sind vordere Stützfüße 6 angebracht sowie ein Auflagepolster 10 aufgelegt. Weiterhin ist auf diesem Polster ein weiteres Sitzpolsterteil 11 angeordnet, wobei die Teile 10, 11 an der Vorderkante an einem Scharnier 14 miteinander verbunden sind. Ein Rückenpolster 12 ist hochkant stehend auf dem oberen Sitzpolster 11 angeordnet und wird durch eine Rückenstütze 15 gehalten. Der Rahmen 1 nimmt den Bettkasten auf, wobei die Rahmen 1 und 5 mit Hilfe von Scharnieren oder Springaufbeschlägen 4 seitlich verbunden sind, die auch als Führung für den Rahmen 5 dienen. Teile der Springaufbeschläge sind an seitlichen im Rahmen 1 angeordneten Schienen 3 geführt.

    [0008] Am Rahmen 5 ist über ein Scharnier 13 ein weiterer Rahmen 5.1 angeordnet, der mit einem in der Liegestellung auf dem Boden aufliegenden Stützrahmen 8. 8.1, 9, 9.1 verbunden ist und einen in dieser Stellung nach oben ragenden Anschlagnocken 5.2 aufweist. Die Rahmen 5, 5.1 können mit einer Flach- oder Lattenrfederung 7, 7.1 ausgerüstet sein.

    [0009] Nach dem Öffnen des Bettkastens werden der Sitzpolsterrahmen 5 und der mit ihm scharnierartig verbundene weitere Rahmen 5.1 mit den scharnierartig verbundenen Polsterteilen 10, 11 nach vorn gezogen. Beide Polsterteile werden dann aus der Stützrahmenhalterung des Rahmens auf den Auflegerahmen 2 gekippt und die Rahmen 5, 5.1 mit dem vorderen Stützfüß 6 auf den Boden aufgesetzt. Danach wird der Rahmen 5.1 um 180° umgeklappt, so daß durch die Stützrahmenteile 8, 8.1, 9, 9.1 eine feste Sockelauflage entsteht. Die Polsterteile 10 und 11 brauchen dann nur noch nach vorn auf die Polsterrahmen bis zum Anschlagnocken 5.2 aufgelegt zu werden. Das Rückenpolster 12 wird auf dem Auflegerahmen 2 angeordnet.


    Ansprüche

    Sitz-Liege-Möbel mit wenigstens zwei Polsterteilen, die wahlweise als Sitzmöbel oder als Liege verwendbar sind, indem das um die Sitztiefe verringerte Rückenpolster auf dem Sitzpolster angeordnet ist, wobei ein Sitzpolsterrahmen auf einem als Bettkasten dienenden unteren Rahmen nach vorn ausziehbar sowie der untere Rahmen von einem Auflegerahmen abgedeckt und mittels einer Verbindung von Sitzpolsterrahmen und unterem Rahmen durch Scharniere oder Springaufbe- . schläge zugänglich ist und das Sitzpolster aus zwei an der vorderen Kante mit Hilfe eines Scharnieres verbundenen Polsterteilen besteht und in der Sitzstellung den Auflegerahmen des Bettkastens abdeckt, wobei das obere Polsterteil in der Liegestellung auf dem Sitzpolsterrahmen liegt, während das Rückenpolster mit seiner in der Sitzstellung hochstehenden Fläche-in der Verwendung als Liege auf dem Auflegerahmen ruht,
    dadurch gekennzeichnet, daß am Sitzpolsterrahmen (5) über ein Scharnier (13) ein weiterer Rahmen (5.1) angeordnet ist, der mit einem in der Liegestellung auf dem Boden aufliegenden Stützrahmen (8,8.1,9,9.1) verbunden ist und einen in dieser Stellung nach oben ragenden Anschlagnocken (5.2) aufweist, der in der Liegestellung als Anschlag für die über das Scharnier (14) verbundenen Sitzpolsterteile (10, 11) dient.
     




    Zeichnung