(19)
(11) EP 0 039 914 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.11.1981  Patentblatt  1981/46

(21) Anmeldenummer: 81103490.9

(22) Anmeldetag:  08.05.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3B43K 8/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 08.05.1980 DE 3017557

(71) Anmelder: Pelikan Aktiengesellschaft
D-30001 Hannover (DE)

(72) Erfinder:
  • Herrmannsen, Wulf
    D-3000 Hannover 1 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Dochtschreiber mit auswechselbarer Spitze


    (57) Dochtschreiber mit auswechselbarer Schreibspitze (7) und und einem Tintenvorrats- und zuführsystem (2) im hohlen Schaft (1) des Schreibgerätes mit einem Federelement (6) im Schaftvorderteil, das das Tintenvorrats- und zuführsystem (2) einerseits und die auswechselbare Schreibspitze (7) andererseits in ständiger Berührung hält.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Neuerung betrifft einen Dochtschreiber mit einem Tintenvorrats- und zuführsystem, dessen Schreibspitze ausgewechselt werden kann.

    [0002] Bisher wurden Schreibspitzen an Dochtschreibern eingesteckt oder eingeschraubt. Der im hohlen Schaft des Schreibgeräts untergebrachte Tintenspeicher und/oder -zuführer war feststehend. Je nach Größe und Richtung des Toleranzausschlages bei der Länge des Schreibdochtes wurde die sichere, tintenleitende Verbindung zwischen beiden Teilen nicht oder nur unzulänglich hergestellt. Da ferner der Schreibdocht in einer Fassung gehalten wurde, mußte beim Auswechseln des Schreibdochtes auch dessen Fassung ausgetauscht werden: Ein aufwendiges und kostenspieliges Unterfangen.

    [0003] Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, die Verbindung zwischen Tintenvorrat und Schreibspitze stets gleichbleibend einzustellen und zu erhalten und es zu ermöglichen, die Schreibspitze leicht, einfach und kostensparend auswechseln zu können.

    [0004] Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß ein elastisches Element im Schaftvorderteil das Tintenvorrats- und zuführsystem einerseits und die auswechselbare Schreibspitze andererseits in ständiger Berührung hält.

    [0005] Eine mögliche Ausführungsform der hierin liegenden Neuerung besteht darin, daß die auswechselbare Schreibspitze längsbeweglich in der Fassung des Schaftvorderteils geführt ist und mittels eines an ihrem rückwärtigen Ende vorhandenen Außengewindes in das Innengewinde eines längsbewegbaren Anschlußstückes eingreift und das elastische Element sich an einer Schulter des Schaftvorderteiles einerseits und an der Vorderfläche des Anschlußstückes andererseits abstützt und Letzteres zusammen mit der Schreibspitze in ständigem Kontakt mit dem Tintenzuführungssystem hält.

    [0006] Andererseits kann die Neuerung aber auch derart ausgebildet werden, daß die Schreibspitze im Schaftvorderteil fest eingeschraubt ist und ein längsbeweglicher Teil des Tintenzuführungssystems mit Hilfe eines elastischen Elements, das sich an der Vorderseite des unbewegbaren Teiles des Tintenzuführungssystems einerseits und an der Rückseite seines längsbewegbaren Teiles andererseits abstützt, stetig gegen das rückwärtige Ende des Schreibdochtes gedrückt wird.

    [0007] Das hierbei genannte elastische Element kann beispielsweise eine Druckfeder oder ein Faltenbalg sein.

    [0008] Anhand beigefügter Skizze sei die Neuerung näher erläutert:

    Figur 1:



    [0009] In dem Schaft 1 ist der Tintenzuführer 2 mit axialem Anschlag 12 fest montiert. Das Druckstück 3, mit dem Gewinde 4, durch die Nut 5 gegen Verdrehen gesichert und axial verschiebbar, wird zunächst durch das Federelement 6 gegen den Zuführer 2 gedrückt. Der Docht 7 mit seinem Mantel 8 und dem Gewinde 9 wird in der Schaftöffnung 10 geführt und durch das Druckstück 3 mit seinem Anschlußende 11 am Tintenzuführer 2, welcher den Schreibdruck aufnimmt, gehalten. Für die Anbringung des Dochtes 7 wird dieser mit seinem Gewinde 9 in das Druckstück 3 eingeschraubt. Hat das Anschlußende 11 den Zuführer erreicht, bewegt sich das Druckstück 3, gegen den Federdruck in Richtung Schaftöffnung, wobei der Docht 7 ständig an den Anschluß 11 gepreßt wird. Durch die begrenzte Gewindelänge ist ein zu starkes Anpressen an den Anschluß sowie ein Oberdrehen nicht möglich.

    Figur 2:



    [0010] Der Tintenzuführer 21 ist in dem Schaft 22 mit axialem Anschlag montiert. Das Druckstück 23, dessen axiale Bewegung durch die FEder 24 verursacht, am Anschlag 25 endet, ist im Zuführer geführt. Der Docht 26, mit dem Mantel 27 und dem Gewinde 28, wird in der Schaftöffnung 29 geführt. Der Anschlag 30 und die Gewindegänge in der Schaftöffnung nehmen den Schreibdruck auf. Der konstruktiv vorgegebene Weg des Druckstückes ist größer als die zulässigen Längentoleranzen zwischen Docht und Mantel.


    Ansprüche

    1. Dochtschreiber mit auswechselbarer Schreibspitze und einem Tintenvorrats- und zuführungssystem im hohlen Schaft des Schreibgerätes,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß ein elastisches Element im Schaftvorderteil das Tintenvorrats- und zuführungssystem einerseits und die auswechselbare Schreibspitze andererseits in ständiger Berührung hält.
     
    2. Dochtschreiber nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die auswechselbare Schreibspitze längsbeweglich in der Fassung des Schaftvorderteils geführt ist und mittels eines an ihrem rückwärtigen Ende vorhandenen Außengewindes in das Innengewinde eines längsbewegbaren Anschlußstückes eingreift und das elastische Element sich an einer Schulter des Schaftvorderteiles einerseits und an der Vorderfläche des Anschlußstückes andererseits abstützt und Letzteres zusammen mit der Schreibspitze in ständigem Kontakt mit dem Tintenzuführungssystem hält.
     
    3. Dochtschreiber nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Schreibspitze im Schaftvorderteil fest eingeschraubt ist und ein längsbewegbarer Teil des Tintenzuführungssystem mit Hilfe eines elastischen Elements, das sich an der Vorderseite des unbewegbareh Teiles des Tintenzuführungssystems einerseits und an der Rückseite seines längsbewegbaren Teiles andererseits abstützt, stetig gegen das rückwärtige Ende des Schreibdochtes gedrückt wird.
     
    4. Dochtschreiber nach Ansprüchen 1 - 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß als elastisches Element eine Druckfeder dient.
     
    5. Dochtschreiber nach Ansprüchen 1 - 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß als elastisches Element ein Faltenbalg dient.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht