(19)
(11) EP 0 040 719 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.12.1981  Patentblatt  1981/48

(21) Anmeldenummer: 81103414.9

(22) Anmeldetag:  06.05.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E03D 9/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH FR GB LI

(30) Priorität: 24.05.1980 DE 3020032

(71) Anmelder: Baus, Heinz Georg
CH-3626 Hünibach-Thun (CH)

(72) Erfinder:
  • Baus, Heinz Georg
    CH-3626 Hünibach-Thun (CH)

(74) Vertreter: Klose, Hans, Dipl.-Phys. 
Patentanwälte Klose & Schmitt, Kurfürstenstrasse 32
67061 Ludwigshafen
67061 Ludwigshafen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sanitäre Trockeneinrichtung


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Trockeneinrichtung mit einem Gebläse, mittels welchem vorzugsweise erwärmte Luft in den Innenraum einer Schüssel eines Wasserklosetts oder eines Bidets förderbar ist, um den unteren Körperbereich zu trocknen. Eine derartige Trokkeneinrichtung gelangt in der Regel mit einer geeigneten Wascheinrichtung für den unteren Körperbereich zum Einsatz. Damit nun nach dem Waschen eine schnelle und zuverlässige Trocknung erreicht wird soll aber ein direktes Anblasen des unteren Körperbereichs mit erwärmter Luft vermieden werden. Daher wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass wenigstens zwei Öffnungen vorgesehen sind, durch welche die Luft in den Innenraum strömt und dass die öffnungen derart angeordent sind, dass die Luftströme unterhalb des unteren Körperbereiches aufeinandertreffen und verwirbeln.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Trockeneinrichtung mit einem Gebläse, mittels welchem vorzugsweise erwärmte Luft in den Innenraum einer Schüssel eines Wasserklosetts oder eines Bidets förderbar ist, um den unteren Körperbereich zu trocknen.

    [0002] In der deutschen Patentanmeldung P 29 12 084.1-25 ist ein Wasserklosett oder ein Bidet beschrieben, welches eine Einrichtung zum Waschen des unteren Körperbereiches sowie eine Trockeneinrichtung aufweist. Mittels der Einrichtung zum Waschen kann vorgewärmtes Wasser dem zu reinigenden unteren Körperbereich zugeführt werden. Nach Beendigung des Reinigungsvorganges wird ein Ventilator der Trockeneinrichtung in Tätigkeit gesetzt, um die mittels einer Wärmequelle erwärmte Luft über einen Luftkanal in den Innenraum der Schüssel des Wasserklosetts oder des Bidets zu blasen.Wird hierbei der erwärmte Luftstrom direkt auf den unteren Körperbereich geblasen, so wird dies leicht als unangenehm empfunden. Wird der Luftstrom hingegen nicht auf den genannten Körperbereich gerichtet, sondern an diesem vorbeigeleitet, so kann nur eine unvollständige Trocknung erreicht werden oder der Trocknungsvorgang beansprucht eine zu große Zeit. Darüberhinaus besteht im letztgenannten Falle die Gefahr, daß das in der Schüssel stehende Wasser vom Luftstrom erfaßt und an den zu trocknenden unteren Körperbereich hochgespritzt wird.

    [0003] In der GB-OS 2 008 168 ist eine Trockeneinrichtung beschrieben, bei welcher die erwärmte Luft einer ringförmigen Kammer unterhalb des oberen Randes einer WC-Schüssel zugeführt wird. Diese Kammer ist nach unten zum Innenraum der Schüssel offen, damit die erwärmte Luft nach unten austreten kann. Am Boden des Innenraumes wird die erwärmte Luft dann wieder nach oben umgelenkt, um so den unteren Körperbereich trocknen zu können. Hierbei besteht die Gefahr, daß Wasser vom Boden des Innenraumes beim Umlenken der Luft mitgenommen wird und an den unteren Körperbereich spritzt. Es kann ferner nicht ausgeschlossen werden, daß Bakterien oder sonstige Verunreinigungen von den Wandungen des Innenraumes mitgenommen werden und an den unteren Körperbereich gelangen.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit geringem Aufwand eine Trockeneinrichtung der genannten Art derart zu verbessern, daß eine schnelle und zuverlässige Trocknung erreicht wird. Hierbei soll einerseits ein direktes Anblasen des unteren Körperbereiches mit erwärmter Luft vermieden werden und andererseits soll aber auch nicht in der Schüssel stehendes Wasser oder Verunreinigungen an den unteren Körperbereich gelangen können. Auch soll die erfindungsgemäße Trockeneinrichtung in hohem Maße betriebssicher und den betrieblichen Gegebenheiten gewachsen sein.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß wenigstens zwei öffnungen vorgesehen sind, durch welche die Luft in den Innenraum strömt, und daß die öffnungen derart angeordnet sind, daß die Luftströme unterhalb des unteren Körperbereiches aufeinandertreffen und verwirbeln.

    [0006] Die erfindungsgemäße Trockeneinrichtung zeichnet sich durch einen einfachen Aufbau aus und sie kann ohne besonderen Aufwand hergestellt werden. Aufgrund der im Innenraum der Schüssel aufeinander treffenden Luftströme wird in vorteilhafter Weise eine Verwirbelung derselben erreicht, so daß eine schnelle und zuverlässige Trocknung des unteren Körperbereiches gewährleistet wird, ohne daß dieser von einem warmen Luftstrom direkt angeblasen wird. Im Innenraum der Schüssel kommt eine weitgehend gleichmäßige und als angenehm empfundene Wärmeverteilung zustande, denn infolge der Verwirbelung der Luftströme wird eine gute Wärmeverteilung im Innenraum der Schüssel erreicht. Darüber hinaus kann bei der erfindungsgemäßen Trockeneinrichtung die Luft auf eine höhere Temperatur erwärmt werden als bei einer den unteren Körperbereich direkt anblasenden Trockeneinrichtung, wobei aufgrund der Verwirbelung der Luftströme dennoch eine zu starke Erwärmung des unteren Körperbereiches vermieden wird. Infolgedessen braucht das Gebläse auch nur eine geringere Luftmenge zu fördern, so daß in vorteilhafter Weise ein Gebläsemit entsprechend geringer Förderleistung eingesetzt werden kann. Dies ist im Hinblick auf die Herstellkosten der erfindungsgemäßen Trockeneinrichtung von besonderem Vorteil. Die genannten öffnungen können in einem von dem Gebläse ausgehenden Luftkanal angeordnet werden. Bevorzugt werden jedoch wenigstens zwei vom Gebläse ausgehende Luftkanäle vorgesehen, wobei jeder der genannten Luftkanäle wenigstens eine öffnung aufweist. Diese Luftkanäle weisen einen vergleichsweise geringen Querschnitt auf, da, wie bereits oben erwähnt, die Luft auf eine höhere Temperatur erwärmt werden kann bzw. eine geringe Luftmenge befördert werden muß. Zweckmäßigerweise wird jeweils ein Luftkanal auf der linken bzw. rechten Seite der Schüssel bzw. der auf diese auflegbaren Sitzbrille angeordnet.

    [0007] In einer bevorzugten Ausführungsform weist jeder Luftkanal wenigstens zwei öffnungen auf, wobei die genannten öffnungen in einem vorgegebenen Abstand zueinander angeordnet sind. Hierbei werden die öffnungen derart angeordnet bzw. die Luftströme derart ausgerichtet, daß die vier Luftströme praktisch an derselben Stelle im Innenraum der Schüssel aufeinandertreffen. Auf diese Weise wird eine sehr gute Verwirbelung der Luftströme erreicht, so daß eine besonders gleichmäßige Wärmeverteilung im Innenraum erreicht wird.

    [0008] Die Luftströme treten im wesentlichen horizontal oder aber um einen vorgegeben Winkel gegenüber der Horizontalen nach unten geneigt aus den öffnungen der Luftkanäle aus, um auf diese Weise mit Sicherheit ein direktes Anblasen des unteren Körperbereiches zu vermeiden.

    [0009] Vorzugsweise treffen die Luftströme in einem Winkel, welcher kleiner als 180° ist, aufeinander, so daß eine gute Verwirbelung sowie eine weitgehend gleichmäßige Wärmeverteilung im Innenraum der Schüssel erfolgt.

    [0010] Vorzugsweise sind die öffnungen der Luftkanäle als Düsen ausgebildet, um eine vollständige Verwirbelung der aufeinandertreffenden Luftströme zu erreichen.

    [0011] Damit die Luftströme in einfacher Weise ausgerichtet werden können bzw. deren Ausrichtung den Erfordernissen entsprechend korrigiert werden kann, werden die genannten Öffnungen bevorzugt in verschwenkbaren Bauteilen angeordnet. Ein derartiges Bauteil ist zweckmäßigerweise im wesentlichen kugelförmig ausgebildet und enthält eine zur öffnung sich konisch verjüngende Bohrung, so daß sowohl diepben angegebene Düse geschaffen ist als auch die Verschwenkbarkeit in einfacher Weise gewährleistet ist.

    [0012] Das schwenkbare Bauteil mit der öffnung wird bevorzugt in einem Einsatzteil angeordnet, welches sich ohne Schwierigkeiten in die Sitzbrille integrieren läßt. Die Herstellung eines derartigen Einsatzes und dessen Montage bzw. Verbindung mit der Sitzbrille ist mit einem geringen Aufwand verbunden.

    [0013] Wird die Trockeneinrichtung bei einem Wasserklosett eingesetzt, auf dessen oberen Rand in bekannter Weise eine Sitzbrille auflegbar ist, so werden die Luftkanäle bevorzugt auf der linken bzw. rechten Seite der genannten Sitzbrille angeordnet. Hierbei werden die Luftkanäle bevorzugt an der rechten bzw. linken Unterseite der Sitzbrille angeordnet und zweckmäßigerweise als Schläuche aus Kunststoff ausgebildet. Die erfindungsgemäße Trockeneinrichtung kann also in Verbindung mit handelsüblichen Schüsseln zum Einsatz gelangen, indem man die erfindungsgemäße Trockeneinrichtung an eine handelsübliche Sitzbrille anbaut. In einer bevorzugten Aus- führungsform sind die Luftkanäle im Inneren einer Sitzbrille angeordnet und somit in dieselbe integriert.

    [0014] Sofern die Sitzbrille an einem mit derShhüssel verbundenen Befestigungsrahmen angelenkt ist, weisen die Luftkanäle zwischen dem Befestigungsrahmen und der Sitzbrille ein flexibles Zwischenteil auf, damit die Sitzbrille in gewohnter Weise auf die Schüssel aufgelegt bzw. von dieser weggeschwenkt werden kann.

    [0015] In einer bevorzugten Ausführungsform werden der oder die Luftkanäle von dem Befestigungsrahmen durch die zur Anlenkung der Sitzbrille vorgesehenen Gelenke hindurchgeführt. Diese Ausführungsform eignet sich besonders, wenn auch die Luftkanäle im Inneren der Sitzbrille angeordnet sind, so daß insgesamt eine funktionssichere und leicht herstellbare Ausbildung der Luftkanäle geschaffen ist. Zweckmäßigerweise enthalten die genannten Gelenke hohlzylindrische Rohre, welche in die Luftkanäle des Befestigungsrahmens und der Sitzbrille hineinragen, Hierbei umgibt vorzugsweise der in diesem Bereich im wesentlichen zylindrische Luftkanal der Sitzbrille mit einem geringen Spiel die Außenwandung des genannten Rohres, so daß die Sitzbrille gegenüber dem Befestigungsrahmen leicht verschwenkt werden kann.

    [0016] Sofern keine Sitzbrille vorgesehen ist, wie beispielsweise bei einem Bidet, werden die Luftkanäle zweckmäßigerweise in der Schüssel unterhalb des oberen Sitzrandes in entsprechender Weise angeordnet.

    [0017] Weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der erfindungsgemäßen Trockeneinrichtung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachstehend näher erläutert.

    [0018] Es zeigen:

    Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Wasserklosetts mit einer Trockeneinrichtung im Querschnitt,

    Fig. 2 eine Prinzipdarstellung einer Aufsicht der Trockeneinrichtung mit zwei Luftströmen,

    Fig. 3 eine Prinzipdarstellung einer Aufsicht der Trockeneinrichtung mit vier Luftströmen,

    Fig. 4 einen vergrößerten Schnitt durch eine Sitzbrille parallel zur Zeichenebene gemäß Fig. 2 oder 3, wobei die öffnung verschwenkbar ist,

    Fig. 5 eine Ansicht in Blickrichtung A gemäß Fig. 4,

    Fig. 6 einen Schnitt durch eine Ausführungsform der Trockeneinrichtung, bei welcher die Luftkanäle durch die Gelenke zwischen Sitzbrille und Befestigungsrahmen geführt sind und

    Fig. 7 eine Ansicht in Blickrichtung B gemäß Fig. 6.



    [0019] Die schematische Darstellung gemäß Fig. 1 zeigt ein Wasserklosett mit einer Schüssel 2 sowie einen Flüssigkeitsverschluß 4, in dem sich Wasser 6 befindet. Auf den oberen Schüsselrand 8 ist eine Sitzbrille 10 aufgelegt, welche an einem Befestigungsrahmen 12 mittels eines nicht dargestellten Scharniers klappbar angelenkt ist. Der genannte Rahmen 12 ist in bekannter Weise an der Schüssel 2 befestigt. Mit dem Rahmen 12 ist weiterhin über ein Scharnier 14 ein Dekkel 16 verbunden. Hinter dem aufgeklappt dargestellten Deckel 16 befindet sich auf dem Rahmen 12 ein Kasten 18 mit einem Steuerblock 20 und einem Durchlauferhitzer 22. Der Durchlauferhitzer 22 ist Bestandteil einer hier nicht im einzelnen dargestellten Wascheinrichtung, zu welcher auch eine schwenkbare Spritzdüse 24 gehört. Mittels der Wascheinrichtung bzw. durch das aus der Spritzdüse 24 austretende Wasser kann der untere Körperbereich 26 einer auf der Sitzbrille 10 sitzenden Person 28 gereinigt werden. Auf dem Kasten 18 ist ein Wasserkasten 30 angeordnet, welcher mittels einer Abdeckkappe 32 oben verschlossen ist. Der Spülvorgang zum Abspülen des Wasserklosetts wird in bekannter Weise mittels eines Spülknopfes 34 in Gang gesetzt. An dem Wasserkasten 30 sind außen drei Drehknöpfe 36, 38 und 40 angeordnet, mittels welchen die Taktzeiten beim Wasch- bzw. Trockenvorgang verstellt werden können. Der Wasch- bzw. Trockenvorgang wird mittels des Steuerblocks 20 elektrisch gesteuert und es ist daher ein Schalter 42 zum Ein- bzw. Ausschalten der Anlage vorgesehen. Der Schalter 42 ist an der Sitzbrille 10 angeordnet, und zwar zwischen derselben und dem oberen Schüsselrand 8, so daß er vom Gewicht der sich auf die Sitzbrille setzenden Person 28 eingeschaltet wird.

    [0020] Die Trockeneinrichtung enthält am Befestigungsrahmen 12 ein Gebläse 44 mit einer Wärmequelle 46. Die Wärmequelle 46 ist beispielsweise als eine Heizspirale ausgebildet, welche von einem elektrischen Strom durchflossen werden kann. Am elektrischen Gebläse 44 sind zwei Luftkanäle angeschlossen, wobei in Fig. 1 nur der eine Luftkanal 48 mit seiner öffnung 52 dargestellt wird. Die genannten Luftkanäle bestehen aus flexiblen Kunststoffschläuchen und sind an der Unterseite der Sitzbrille 10 befestigt. Die Trockeneinrichtung kann daher in Verbindung mit handelsüblichen Sitzbrillen bzw. Schüsseln eingesetzt werden.

    [0021] Eine alternative Ausführungsform ist in Fig. 1 strichpunktiert dargestellt. Hierbei sind der bzw. die Luftkanäle 60, 62 innerhalb des Rahmens 12 bzw. innerhalb der Sitzbrille 10 angeordnet. Mit anderen Worten, die Luftkanäle sind bei dieser Ausführungsform in den Rahmen bzw. in die Sitzbrille integriert.

    [0022] Aus der Aufsicht gemäß Fig. 2 sind die beiden Luftkanäle 48, 50 ersichtlich, wobei der Luftkanal 48 auf der rechten Seite 64 und der Luftkanal 50 auf der linken Seite 66 unterhalb der Sitzbrille 10 bzw. des Rahmens 12 angeordnet sind. Die öffnungen 52 bzw. 54 liegen einander derart gegenüber und sind in ihren Austrittsbereichen derart ausgerichtet oder ausgebildet, daß die austretenden Luftströme 56 bzw. 58 im Innenraum 68 der Schüssel 2 unter einem Winkel 0' aufeinandertreffen, welcher kleiner als 180° ist. Damit die Sitzbrille 10 nach oben geschwenkt werden kann, weisen die Luftkanäle 48 bzw. 50 in dem Bereich zwischen Rahmen 12 und Sitzbrille 10 flexible Zwischenteile 70-bzw. 72 auf. Die öffnungen 52 bzw. 54 sind derart schräg abwärts gerichtet, daß die Luftströme 56 bzw. 58 unterhalb des unteren Körperbereiches 26 einer auf der Sitzbrille 10 sitzenden Person 28 aufeinandertreffen. Die aufeinandertreffenden Luftströme 56 bzw. 58 verwirbeln daher, so daß eine gleichmäßige Wärmeverteilung im Innenraum 68 eintritt und eine schnelle und zuverlässige Trocknung des unteren Körperbereiches 26 erfolgen kann.

    [0023] In dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 weist jeder der Luftkanäle 48 und 50 eine weitere öffnung 74 bzw. 76 auf. Sämtliche öffnungen 52, 54, 74, 76 sind derart angeordnet und in ihren Austrittsbereichen derart ausgerichtet, daß die aus ihnen austretenden Luftströme im Innenraum 68 aufeinandertreffen. Aufgrund der zusätzlichen öffnungen 74, 76 wird eine besonders gute Verwirbelung der Luftströme bewirkt.

    [0024] Es sei hervorgehoben, daß in allen Ausführungsformen die öffnungen der Luftkanäle 48, 50 zweckmäßigerweise als Düsen ausgebildet sind, um die gewünschteAusrichtung der Luftströme zum Zwecke der Verwirbelung zu erreichen. Darüber hinaus können auch noch weitere öffnungen bzw. Düsensätze jedem der Luftkanäle 48, 50 zugeordnet werden. In allen Fällen ist es aber wichtig, daß die austretenden Luftströme aufeinandertreffen, damit die angegebene Verwirbelung zustandekommen kann.

    [0025] In dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 geht von dem Gebläse 44 ein einziger Luftkanal aus, welcher über ein einziges Zwischenteil 70 auf die Sitzbrille 10 geführt wird und dort sich in die beiden Luftkanäle 48 und 50 aufteilt. Diese bevorzugte Ausführungsform erfordert somit nur ein einziges Zwischenteil 70, was im Hinblick auf eine einfache Herstellung von Vorteil ist.

    [0026] In Fig. 4 ist ein Schnitt durch die Sitzbrille 10 dargestellt, in welche der Luftkanal 48 sowie ein Einsatzteil 78 integriert ist. Das Einsatzteil 78 umgibt ein kugelförmiges Bauteil 80, welches eine sich zur Öffnung 52 hin konisch verjüngende Bohrung 82 aufweist. Es ist ersichtlich, daß durch Verschwenken des kugelförmigen Bauteiles 80 auch der aus der öffnung 52 austretende Luftstrom verschwenkt werden kann. In entsprechender Weise werden auch die übrigen öffnungen verschwenkbar angeordnet, damit eine optimale Ausrichtung der aufeinandertreffenden Luftströme erreicht wird. Die Ausrichtung der Luftströme kann bei Bedarf ohne Schwierigkeiten durch Verdrehen des kugelförmigen Bauteiles bzw. der öffnung verändert werden.

    [0027] Aus Fig. 5 ist ersichtlich, daß das Einsatzteil 78 oben und unten jeweils einen Schlitz 84, 86 aufweist. Diese Schlitze erstrecken sich bis etwa zur Mitte des Einsatzteiles 78, welches zweckmäßigerweise aus einem elastischen Kunststoff hergestellt ist. Das kugelförmige Bauteil 80 kann somit leicht in das Einsatzteil 78 eingefügt werden. Das Einsatzteil 78 ist in eine entsprechende Ausnehmung der Sitzbrille 10 eingesetzt und mit dieser beispielsweise durch Verkleben verbunden. Es besteht daher auch keine Gefahr, daß das kugelförmige Bauteil 80 aus dem Einsatzteil 78 herausfällt.

    [0028] In Fig. 6 ist ein Schnitt durch die Gelenke zwischen Sitzbrille und Befestigungsrahmen 12 eines bevorzugten Ausführungsbeispiels dargestellt, bei welchem die Luftkanäle 48, 50 in die Sitzbrille integriert sind. Ähnlich wie in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 geht vom Gebläse ein einziger Luftkanal 88 aus, welcher sich jedoch bereits in dem Befestigungsrahmen 12 in die beiden Luftkanäle 48 und 50 aufteilt. Die Gelenke 90, 92 zwischen Befestigungsrahmen 12 und Sitzbrille 10 enthalten hohlzylindrische Rohre, welche mittels Schrauben 98 gemäß Fig. 7 gegen ein Verschieben gesichert sind. Die Luftkanäle sind somit durch die genannten Gelenke 90, 92 hindurchgeführt, so daß in einfacher Weise eine Beschädigung der Luftkanäle vermieden wird. Es sei darauf hingewiesen, daß die im Bereich der genannten Gelenke 90, 92 als zylindrische Bohrungen in der Sitzbrille 10 ausgebildeten Luftkanäle 48, 50 mit einem geringen Spiel die Außenwandung der Rohre umfassen, damit die Sitzbrille in gewohnter Weise leicht verschwenkt werden kann. Die Herstellung der Gelenke 90, 92 bzw. die Befestigung der Sitzbrille 10 am Befestigungsrahmen 12 erfolgt in der Weise, daß die zunächst in den Befestigungsrahmen eingeschobenen Rohre, beispielsweise mittels eines durch die Schlitze 94 hindurchgesteckten Schraubenziehers in die Luftkanäle 48, 50 der Sitzbrille eingeschoben werden. Anschließend wird durch Festdrehen einer Schraube 98 im Gewinde 96 ein Verschieben der genannten Rohre verhindert.

    [0029] In den oben erläutertenAusführungsbeispielen sind die Luftkanäle an der Unterseite oder innerhalb einer Sitzbrille angeordnet. Sofern jedoch keine Sitzbrille vorhanden ist, wie beispielsweise bei einem Bidet, so werden die Luftkanäle sowie die öffnungen in entsprechenderweise in dem oberen Schüsselrand selbst angeordnet. Auch bei derartigen Ausführungsformen ist es von maßgebender Bedeutung, daß die aus den öffnungen der Luftkanäle austretenden Luftströme aufeinandertreffen und in der angegebenen Weise verwirbeln.

    Bezugszeichenliste



    [0030] 

    2 Schüssel

    4 Flüssigkeitsverschluß

    6 Wasser

    8 Schüsselrand

    10 Sitzbrille

    12 Befestigungsrahmen

    14 Scharnier

    16 Deckel

    18 Kasten

    20 Steuerblock

    22 Durchlauferhitzer

    24 Spritzdüse

    26 unterer Körperbereich

    28 Person

    30 Wasserkasten

    32 Abdeckkappe

    34 Spülknopf

    36,38,40 Drehknöpfe

    42 Schalter

    44 Gebläse

    46 Wärmequelle

    48,50 Luftkanäle

    52,54 öffnungen

    56,58 Luftströme

    60,62 Luftkanäle

    64 rechte Seite

    66 linke Seite

    68 Innenraum

    70,72 Zwischenteile

    74,76 öffnungen

    78 Einsatzteil

    80 Bauteil

    82 Bohrung

    84,86 Schlitze

    88 Luftkanal

    90,92 Gelenke

    94 Schlitz

    96 Gewinde

    98 Schraube




    Ansprüche

    1. Trockeneinrichtung mit einem Gebläse, mittels welchem vorzugsweise erwärmte Luft in den Innenraum einer Schüssel eines Wasserklosetts oder eines Bidets förderbar ist, um den unteren Körperbereich zu trocknen, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei öffnungen (52, 54, 74, 76) vorgesehen sind, durch welche die Luft in den Innenraum (68) strömt, und daß die öffnungen (52, 54, 74, 76) derart angeordnet sind, daß die austretenden Luftströme (56, 58) unterhalb des unteren Körperbereiches (26) aufeinandertreffen und verwirbeln.
     
    2. Trockeneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Luft von einem Gebläse durch zwei Luftkanäle (48, 50), welche jeweils wenigstens eine öffnung (52, 54) aufweisen (Fig. 1 und 2), in den Innenraum gefördert wird.
     
    3. Trockeneinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Luftkanal (48,50) wenigstens zwei öffnungen (52, 54, 74, 76) aufweist (Fig. 3).
     
    4. Trockeneinrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftströme (56, 68) aus den öffnungen (52, 54, 74, 76) im wesentlichen horizontal oder um einen vorgegebenen Winkel gegenüber der Horizontalen nach unten geneigt austreten.
     
    5. Trockeneinrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftströme (56, 58) unter einem Winkel (α) kleiner als 1800 aufeinandertreffen.
     
    6. Trockeneinrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die öffnungen (52, 54, 74, 76) als Düsen ausgebildet sind.
     
    7. Trockeneinrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die öffnungen (52, 54, 74, 76) in verschwenkbaren Bauteilen (80) angeordnet sind (Fig. 4 und 5).
     
    8. Trockeneinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil (80) im wesentlichen kugelförmig ausgebildet ist und eine sich zur öffnung (52, 54, 74, 76) konisch verjüngende Bohrung (82) aufweist.
     
    9. Trockeneinrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil (80) vorzugsweise in einem Einsatzteil (78) einer auf die Schüssel (2) auflegbaren Sitzbrille (10) angeordnet ist (Fig. 4 und 5).
     
    10. Trockeneinrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß auf der rechten bzw. linken Seite (64 bzw. 66) einer auf die Schüssel (2) auflegbaren Sitzbrille (10) jeweils ein Luftkanal (48 bzw. 50) angeordnet ist (Fig. 2 und 3).
     
    11. Trockeneinrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftkanäle (48, 50) an der Unterseite einer auf die Schüssel (2) auflegbaren Sitzbrille (10) angeordnet sind (Fig. 1).
     
    12. Trockeneinrichtung nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftkanäle (48, 50) als Schläuche, vorzugsweise aus Kunststoff, ausgebildet sind.
     
    13. Trockeneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftkanäle (48, 50) im Inneren der Sitzbrille (10) angeordnet sind.
     
    14. Trockeneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Luftkanäle (48,50) zwischen einem Befestigungsrahmen (12) und der an diesem angelenkten Sitzbrille .(10) flexibel ausgebildet sind oder ein flexibles Zwischenteil (70, 72) aufweisen (Fig. 2 und 3).
     
    15. Trockeneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Luftkanäle (48,50) von einem Befestigungsrahmen (12) durch die zur Anlenkung der Sitzbrille (10) vorgesehenen Gelenke (90, 92) hindurehgeführt sind (Fig. 6).
     
    16. Trockeneinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenke (90, 92) im wesentlichen hohlzylindrische Rohre enthalten, welche in die Luftkanäle (48, 50) des Befestigungsrahmens (12) und der Sitzbrille (10) hineinragen.
     
    17. Trockeneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß auf der rechten bzw. linken Seite (64 bzw. 66) im oberen Schüsselrand (8) der Schüssel jeweils ein Luftkanal (48 bzw. 50) angeordnet ist.
     




    Zeichnung