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(11) |
EP 0 041 198 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.12.1983 Patentblatt 1983/51 |
| (22) |
Anmeldetag: 22.05.1981 |
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Vorrichtung zum Abtragen von Entwicklerflüssigkeit von einem Aufzeichnungsmaterial
Device for the removal of developing liquid from a recording material
Dispositif pour l'enlèvement de liquide de développement d'un matériau d'enregistrement
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE FR GB IT NL |
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Priorität: |
04.06.1980 DE 3021050
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.12.1981 Patentblatt 1981/49 |
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Anmelder: HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT |
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65926 Frankfurt am Main (DE) |
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Erfinder: |
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- Moraw, Roland, Dr.
D-6200 Wiesbaden-Naurod (DE)
- Schädlich, Günther
D-6200 Wiesbaden-Naurod (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abtragen von Entwicklerflüssigkeit von
einem Aufzeichnungsmaterial in einem elektrofotografischen Kopiergerät, in dem das
Aufzeichnungsmaterial aufgeladen, mit einer Abbildung einer Vorlage belichtet und
das latente Ladungsbild durch Aufbringen der Entwicklerflüssigkeit zu einem sichtbaren
Bild entwickelt wird, mit einer sich gegenläufig zum bewegten Aufzeichnungsmaterial
drehenden Walze, die einen Spalt gegenüber der Oberfläche des Aufzeichnungsmaterials
von weniger als 0,05 mm bildet.
[0002] Eine derartige Vorrichtung ist in der DE-B-2 361 833 beschrieben, bei der eine Abstreifwalze
für die Entwicklerschicht in p.;nem Sammelbehälter rotiert und dabei Entwicklerflüssigkeit
von der Fotoleiterschicht abstreift. Die Abstreifwirkung ist um so größer, je kleiner
der Spalt zwischen der Fotoleiterschicht und der gegenläufig rotierenden Walze ist.
Bei der bekannten Vorrichtung beträgt die Spaltenbreite 0,01 mm bis 1 mm. Die Walze
ist bei dieser Vorrichtung elektrisch isoliert gegenüber dem Kopiergerät und es wird
an sie eine Vorspannung angelegt. Zur Gewährleistung des Spaltes sind seitliche Stützrollen
vorgesehen, über welche die Walze abrollt.
[0003] Zum Abstreifen der überschüssigen Entwicklerflüssigkeit von der Walze sowie zum Reinigen
derselben dient eine in fester Anlage daran gehaltene Rakelanordnung. Die von der
Rakelanordnung abgestreifte Entwicklerflüssigkeit wird im Sammelbehälter aufgefangen.
[0004] Das Abstreifen der überschüssigen Entwicklerflüssigkeit ist erforderlich, um nur
eine genau definierte Restdicke an Entwicklerflüssigkeit auf der Fotoleiterschicht
zu belassen und um die Reinigung der Fotoleiterschicht vor Beginn eines neuen Kopierzyklus
leicht ausführen zu können. Die Verminderung der Entwicklerflüssigkeitsschicht auf
der Fotoleiterschicht vor der Übertragung des entwickelten Ladungsbildes verbessert
die Qualität des übertragenen Ladungsbildes und erleichtert die Trocknung der Kopien.
[0005] Bei der durch die DE-A-1 937 019 bekannten Vorrichtung w
;rd eine Quetschwalze unter Druck gegen die Oberfläche des Aufzeichnungsmaterials gehalten,
um überschüssige Entwicklerflüssigkeit von dieser abzuquetschen, wobei jedoch die
Gefahr besteht, daß das Tonerbild beschädigt werden kann.
[0006] Auch bei der aus der US-A-3 596 635 bekannten Vorrichtung liegt eine Walze an der
Oberfläche des Aufzeichnungsmaterials an, um überschüssige Entwicklerflüssigkeit von
der Oberfläche abzustreifen. Bei diesen bekannten Vorrichtungen ergibt sich die Schwierigkeit,
daß der Druck zwischen der Abstreifwalze und der Oberfläche des Aufzeichnungsmaterials
unterschiedlich sein kann, da es bekannterweise sehr schwierig ist, Walzen mit sehr
glatten und gleichmäßig gekrümmten Umfangsflächen herzustellen. Beispielsweise sind
Fotoleitertrommeln, auf deren Umfangsflächen das Aufzeichnungsmaterial angebracht
ist, im allgemeinen entweder bauchig oder tonnenförmig gewölbt, wobei Abweichungen
von einer idealen Zylinderfläche bis zu 0,02 mm auftreten können, die in seltenen
Einzelfällen auch noch höher sein können. Auch der Durchmesser von Abstreiferwalzen
unterliegt gewissen fertigungstechnischen Schwankungen durch die Nachbehandlung der
Oberflächen, so daß beim direkten Anliegen der Abquetschwalze an einer Fotoleitertrommel
stets mit unterschiedlichen Drükken zwischen den beiden Walzen gerechnet werden muß,
was dazu führen kann, daß die Tonerbilder ungleichmäßig von der Fotoleitertrommel
auf das Bildempfangsmaterial übertragen werden.
[0007] Die in elektrofotografischen Kopiergeräten eingesetzten Abstreifwalzen besitzen im
allgemeinen eine Aluminiumoberfläche, die mit einer Eloxalschicht versehen ist. Es
zeigt sich dabei, daß bei längerem Gebrauch auch in derartigen Eloxalschichten durch
Staub, der sich auf der Rakel festsetzt, feine Rillen eingeschliffen werden können,
wodurch das Abstreifen der von der Fotoleitertrommel abgequetschten überschüssigen
Entwicklerflüssigkeit mittels der Rakel beeinträchtigt werden kann.
[0008] Es ist daher anzustreben, den Spalt zwischen der Fotoleitertrommel bzw. dem Aufzeichnungsmaterial
und der Walze zum Abtragen der überschüssigen Entwicklerflüssigkeit so klein wie möglich
zu halten, jedoch ist eine derartige Spaltverminderung nur durch Änderung der Durchmesser
der Stützrollen, auf denen die Abquetschwalze abläuft, oder durch Änderung des Durchmessers
der Abquetschwalze wegen der zuvor erwähnten fertigungstechnischen Toleranzen der
Krümmung der Zylinderfläche nicht ohne weiteres durchführbar, wenn angestrebt wird,
stets einen Spalt zwischen dem Aufzeichnungsmaterial und der Abquetschwalze aufrechtzuerhalten.
[0009] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Abtragen der Entwicklerflüssigkeit
der eingangs beschriebenen Art so zu verbessern, daß die von dem Aufzeichnungsmaterial
auf das Bildempfangsmaterial übertragene Entwicklerflüssigkeit im Vergleich zu bekannten
Abtragvorrichtungen auf eine zur einwandfreien Bildentwicklung ausreichende Menge
verringert wird zugleich die Umweltbelastung durch verdampften Kohlenwasserstoff aus
dem Dispergiermittel der Entwicklerflüssigkeit vermindert wird.
[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Walze eine Oberflächenschicht
aus einem Material mit größerer Gleitfähigkeit und von geringerem Härtegrad als das
Aufzeichnungsmaterial trägt und daß die Oberflächenschicht durch Aufschrumpfen oder
Sprühen auf die Walze aufgebracht ist.
[0011] Die Breite des Spaltes zwischen der Walze und dem Aufzeichnungsmaterial liegt bevorzugt
im Bereich von 0,025 bis 0,03 mm. Die Oberflächenschicht der Walze besteht dabei aus
einem Material, das weicher als das Aufzeichnungsmaterial ist. Um dies zu erreichen
besteht die Oberflächenschicht der Walze aus Silikonharzen, Polymeren oder aus einer
Schrumpffolie aus organischem Material.
[0012] In weiterer Ausbildung der Erfindung ist die Oberflächenschicht der Walze durch Aufschrumpfen
zweier Schrumpffolien gebildet. Die Schrumpffolien weisen bevorzugt die Form von Polyesterschrumpfschläuchen
auf, die durch die Einwirkung von Heißwasser oder Heißluft unter Durchmesserverkleinerung
auf die Walze aufschrumpfen.
[0013] Die weitere Ausbildung der Erfindung ergibt sich aus den Merkmalen der Ansprüche
7 bis 12.
[0014] Mit der Erfindung werden insbesondere die Vorteile erzielt, daß die Oberflächenschicht
der Abstreifwalze in einfacher Weise ausgewechselt werden kann und daß fertigungstechnische
Toleranzen der Zylinderfläche der Abstreifwalze und auch der Fotoleitertrommeloberfläche
durch die Anpassung der Dicke der Oberflächenschicht der Abstreifwalze an die unterschiedlichen
Durchmesser ausgeglichen werden können.
[0015] Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen beschrieben.
[0016] Es zeigt
Fig. 1 eine schematische Schnittansicht einer Anordnung aus Fotoleitertrommel und
eine Ausführungsform der Abstreifwalze;
Fig. 2 eine schematische Schnittansicht einer Anordnung aus einer Fotoleitertrommel
mit ungleichmäßigem Durchmesser über die Trommellänge und der mit ihrem Durchmesser
daran angepaßten Abstreifwalze;
Fig. 3 eine schematische Schnittansicht einer Anordnung aus Fotoleitertrommel und
einer weiteren Ausführungsform der Abstreifwalze;
Fig. 4 eine schematische Schnittansicht einer Anordnung aus einer Fotoleitertrommel
mit ungleichmäßigem Durchmesser und der daran angepaßten Ausführungsform der Abstreifwalze
nach Fig. 3;
Fig. eine schematische Schnittansicht, ähnlich derjenigen nach Fig. 3, mit zwei Schrumpffolien
auf der Abstreifwalze.
[0017] Die schematische Schnittansicht nach Fig. 1 zeigt eine Anordnung aus einer Fotoleitertrommel
1 und einer im Abstand hierzu angeordneten Abstreifwalze 2. Anstelle einer Fotoleitertrommel
1, deren Umfang mit dem Fotoleiter 12 abgedeckt ist, kann auch ein um eine Walze herumgeführtes
Fotoleiterband verwendet werden. Bekannterweise wird in elektrofotografischen Kopiergeräten
die Fotoleiterschicht, die auf der fotoleitertrommel aufgebracht ist, oder das Fotoleiterband
als Aufzeichnungsmaterial elektrostatisch aufgeladen, bildmäßig belichtet und das
erhaltene Ladungsbild mit Entwicklerflüssigkeit aus flüssigen Kohlenwasserstoffen
als Dispergierflüssigkeit und den darin dispergierten elektrostatisch aufgeladenen
Pigmenten zu einem Pigmentbild entwickelt, das auf das Bildträgermaterial, beispielsweise
Papier, übertragen wird. Die Fotoleiterschicht wird für jeden Kopierzyklus von restlichen
elektrostatischen Ladungen und Pigmenten gereinigt.
[0018] Zur Verbesserung der Qualität des übertragenen Pigmentbildes und zur leichteren Trocknung
der Kopien wird die Dicke des Films aus Entwicklerflüssigkeit auf der Fotoleiterschicht
vor der Übertragung auf das Bildträgermaterial verringert. Die um die Fotoleitertrommel
1 angeordneten elektrische Koronaaufladeeinrichtung, Belichtungsstation, Entwicklungsstation,
Bildübertragungsstation und eine Reinigungseinrichtung sind nicht dargestellt.
[0019] Die Abstreifwalze 2 besteht aus einem Walzenkern 10 und einer Oberflächenschicht
4. Zwischen der Abstreifwalze 2 und der Fotoleitertrommel 1 befindet sich ein Spalt
d, der kleiner als 0,05 mm ist und insbesondere im Bereich von 0,025 bis 0,03 mm liegt.
[0020] Auf der Welle der Abstreifwalze 2 sitzen in geringem Abstand zu den Stirnflächen
8 Stützrollen 3 auf, die an der Fotoleitertrommel 1 anliegen und auf dieser während
der Umdrehung der Abstreifwalze 2 und der Fotoleitertrommel 1 abrollen.
[0021] Die Oberflächenschicht 4 besteht aus einem Material mit größerer Gleitfähigkeit als
das Aufzeichnungsmaterial bzw. der Fotoleiter auf der Fotoleitertrommel 1. Die Größe
des Spaltes d wird durch die Dicke der Oberflächenschicht 4 bestimmt. Wird der Spalt
immer kleiner gemacht, so besteht die Gefahr, daß sich die Fotoleiterschicht und die
Umfangsfläche der Abstreifwalze 2 in unerwünschter Weise berühren. Bei einer herkömmlichen
Abstreifwalze, die im allgemeinen eine harte Eloxaloberfläche besitzt, käme es dabei
zu einem irreparablen. Zerkratzen der Fotoleiterschicht. Wegen der Oberflächenschicht
4 aus einem Material mit größerer Gleitfähigkeit als die der Fotoleiterschicht ist
bei einem nicht erwünschten Berühren von Fotoleitertrommel 1 und Abstreifwalze 2 während
des Betriebes die gegenseitige Abschleifwirkung zwischen der Fotoleitertrommel und
der Abstreifwalze vernachlässigbar gering und es treten keine Schäden auf, da die
Oberflächenschicht 4 weicher, im Sinne von geringerem Härtegrad, als die Fotoleiterschicht
ist. Als Material für die Oberflächenschicht 4 werden Silikonharze, Polymere oder
organische Folien verwendet.
[0022] Die Gleitfähigkeit dieser Materialien ist für den Betrieb wichtig, da bei Spaltbreiten
von weniger als 0,05 mm letztlich nur der unmittelbaren Kopierversuch darüber Auskunft
geben kann, ob die Oberflächenschicht 4 noch weiter verstärkt werden kann, d. h. der
Spalt d weiter verkleinert werden kann oder ob sich die Fotoleitertrommel 1 und die
Oberflächenschicht 4 der Abstreifwalze 2 schon berühren. Der letztere Fall wird dadurch
festgestellt, daß die Kopien an entsprechenden Stellen Wischfahnen zeigen.
[0023] Die Anordnung nach Fig. 2 zeigt in schematischer Schnittansicht eine Fotoleitertrommel
1 mit ungleichmäßigem Durchmesser über die Trommellänge und eine mit ihrem Durchmesser
an die Fotoleitertrommel angepaßte Abstreifwalze 2. Die Bauchigkeit der Fotoleitertrommel
1 ist in Fig. 2 übertrieben dargestellt. Der Walzenkern 10 der Abstreifwalze 2 ist
mit einer Spannungsquelle 9 verbunden, die entweder eine Festspannung oder eine veränderliche
Spannung liefert.
[0024] Die Abstreifwalze 2 dieser Anordnung ist beispielsweise mit einer Oberflächenschicht
4 durch Sprühauftrag einer Lösung von Poly-N-Vinylkarbazol, gelöst in TetrahyGrofuran,
gebildet. Der Sprühauftrag bietet die Möglichkeit, die Dicke der Oberflächenschicht
4 in mehreren Stufen aufzubauen, indem die Abstreifwalze 2 nach jedem Sprühauftrag
wieder in das Kopiergerät eingebaut und überprüft wird, ob Wischfahnen auftreten.
Bei dem voranstehend angegebenen Polymer handelt es sich um ein Material, das auch
als Fotoleiter eingesetzt wird. Im vorliegenden Fall wird jedoch von der Fotoleitfähigkeit
nicht Gebrauch gemacht, sondern nur von der Eigenschaft, daß sich Poly-N-Vinylkarbazol
in der Dispergierflüssigkeit für die Tonerpigmente nicht löst. Bei dieser Dispergierflüssigkeit
handelt es sich um einen aliphatischen Kohlenwasserstoff.
[0025] Bei dem Auftrag der Oberflächenschicht 4 durch Aufsprühen zeigt es sich, daß die
individuelle Anpassung der Oberfläche der Abstreifwalze 2 an das Oberflächenprofil
der Fotoleitertrommel 1 ohne große Schwierigkeiten vor sich gehen kann, da das Aufsprühen
nicht zu einer gleichmäßigen Verstärkung der Oberflächenschicht 4 über die Gesamtlänge
der Abstreifwalze 2 führen muß. Zur Kompensation bzw. zum Ausgleich der Bauchigkeit
bzw. von konvexen oder konkaven Wölbungen über die Länge der Fotoleitertrommel 1 ist
es möglich, die Dicke der aufgesprühten Oberflächenschicht gegenüber den Wölbungen
der Fotoleitertrommel 1 zu vermindern oder zu erhöhen, so daß der Spalt d über die
gesamte Länge von Abstreiferwalze 2 und Fotoleitertrommel 1 eine gleichmäßige Breite
besitzt.
[0026] Für Standzeiten der Oberflächenschicht 4 über einige zehntausend Kopien haben sich
insbesondere Oberflächenschichten aus Materialien in Form von organischen Folien,
wie beispielsweise Schrumpffolien oder Schrumpfschläuchen, bewährt. In Fig. 3 ist
eine Abstreifwalze 2 dargestellt, die als Oberflächenschicht eine Schrumpffolie 5
aus einem organischen Material aufweist. Dabei handelt es sich bevorzugt um einen
Polyester-Schrumpfschlauch, der durch Einwirkung von Heißluft oder Heißwasser mit
einer Temperatur größer als 100°C auf die Abstreifwalze 2 aufgeschrumpft wird. Beispielsweise
besitzt ein derartiger Polyester-Schrumpfschlauch einen Durchmesser von 32 mm und
wird auf eine Abstreifwalze 2 mit 28 mm Durchmesser aufgeschrumpft. Um zu vermeiden,
daß während des Betriebes Falten im Schrumpfschlauch auftreten, wird vor dem Aufschrumpfen
eine Heißsiegelschicht 6 von 5 bis 10µm Dicke auf die Innenseite der Schrumpffolie
5 oder auf die Umfangsfläche des Walzenkerns 10 der Abstreifwalze 2 aufgetragen. Die
Heißsiegelschicht 6 kann ein herkömmlicher Schmelzkleber sein, der in der Dispergierflüssigkeit
der Entwicklerflüssigkeit nicht oder nur sehr schwer löslich ist. Geeignete Schmelzkleber
bestehen beispielsweise aus Polystyrol oder aus Wachs-Harzmischungen und erweichen
bei Temperaturen von erwa 80° C aufwärts.
[0027] Die Schrumpffolie 5 ist mit Endstücken 5a versehen, die vor dem Aufschrumpfen über
die Stirnflächen 8 der Abstreifwalze 2 seitlich überstehen. Die Endstücke 5a ziehen
sich während des Aufschrumpfens stärker zusammen als die Teile der Schrumpffolie 5,
die direkt auf dem Walzenkern 10 aufschrumpfen und legen sich dadurch seitlich an
die Stirnflächen an, wodurch ein Einreißen der Schrumpffolie 5 und ein Eindringen
von Dispergierflüssigkeit zwischen der Schrumpffolie 5 und der Oberfläche des Walzernkerns
10 der Abstreifwalze 2 verhindert wird.
[0028] Der Walzenkern 10 der Abstreifwalze 2 ist mit einer Spannungsquelle 9 verbunden,
und es wird beispielsweise eine Spannung von +500 Volt an die Abstreifwalze 2 angelegt.
[0029] Mit einer mit einer Schlauchfolie 5 von 0,02 mm Dicke präparierten Abstreifwalze
2 wurden in einem herkömmlichen Kopiergerät Untersuchungen über den Austrag an Dispergierflüssigkeit
angestellt, wobei die Heizung zum Trocknen der Kopien ausgeschaltet war. Die Kopien
wurden vor und nach dem Kopieren gewogen. Aus der Gewichtsdifferenz errechnete sich
ein Austrag an Dispergierflüssigkeit von 0,069 g/DIN A4-Kopie. Bei unbeschrumpfter
Abstreifwalze 2 und einem nominellen Spalt d zwischen der Abstreifwalze 2 und der
Fotoleitertrommel 1 von 0,05 mm betrug der Austrag an Dispergierflüssigkeit 0,108
g/DIN A4-Kopie. Ähnliche Werte wurden mit unterschiedlichen Dispergierflüssigkeiten,
wie Isopar G, Isopar H, lsopar L und Isopar M erhalten, die alle zusammen aliphatische
Kohlenwasserstoffe sind. Bei diesen Untersuchungen betrug somit der Spalt d zwischen
der mit einer Schlauchfolie 5 versehenen Abstreifwalze 2 und der Fotoleitertrommel
1 0,03 mm.
[0030] Bei einer doppeltbeschrumpften Abstreifwalze 2 mit einer effektiven Dicke der Schlauchfolien
von 0,04 mm betrug der Austrag an Dispergierflüssigkeit nur noch 0,02 g/DIN A4-Kopie,
jedoch zeigten die Kopien Wischfahnen, so daß für den praktischen Gebrauch ein Spalt
d von 0,01 mm zwischen der Abstreifwalze 2 und der Fotoleitertrommel 1 nicht möglich
ist. Praktische Versuche ergaben als Untergrenze für den Spalt d eine Breite von 0,025
mm.
[0031] Es ist offensichtlich, daß mit in der Dicke abgestuften Schrumpfschläuchen von beispielsweise
0,020 mm, 0,025mm, 0,030 mm und 0,035 mm eine schnelle und individuelle Anpassung
des Spaltes d zwischen der Abstreifwalze 2 und der Fotoleitertrommel 1 einer Abtragsvorrichtung
für überschüssige Entwicklerflüssigkeit in Kopiergeräten vorgenommen werden kann.
[0032] Fig.4 zeigt eine Anordnung aus einer Fotoleitertrommel 1 mit ungleichmäßigem Durchmesser
über die Fotoleiterlänge und einer daran angepaßten, weiteren Ausführungsform der
Abstreifwalze 2. Bei dieser Abstreifwalze 2 wird auf die Umfangsfläche des Walzenkerns
10 eine Formschicht 7, beispielsweise ein Polymer, durch Aufsprühen aufgebracht. Die
Bauchigkeit der Fotoleitertrommel 1 ist in Fig. 4 wieder übertrieben dargestellt.
Die Formschicht 7 wird dem Oberflächenverlauf der Fotoleitertrommel 1 in der Weise
angepaßt, daß der Spalt d über die gesamte Länge der Fotoleitertrommel gleichbleibende
Breite besitzt. Sobald die Formschicht 7 gehärtet ist, wird in der zuvor beschriebenen
Weise eine Schlauchfolie 5, die auf der Innenseite mit einer Heißsiegelschicht 6 versehen
ist, auf die Abstreifwalze 2 aufgeschrumpft.
[0033] In Fig. 5 ist eine Anordnung aus Abstreifwalze 2 und Fotoleitertrommel 1 dargestellt,
die ähnlich der Anordnung nach Fig. 3 aufgebaut ist, mit dem Unterschied, daß anstelle
einer einzelnen Schlauchfolie 5 zwei Schlauchfolien 5 und 11 auf den Walzenkern 10
der Abstreifwalze 2 aufgeschrumpft sind.
[0034] Die Schlauchfolien bzw. Polyester-Schrumpfschläuche sind sehr stabil und nach 15000
Kopien sind beispielsweise noch keine Abnutzungsspuren erkennbar. Mit den zuvor beschriebenen
bzw. mit aufgeschrumpften Schlauchfolien ausgestatteten Abstreifwalzen werden die
Vorteile erzielt, daß der Austrag an Dispergierflüssigkeit gegenüber herkömmlicher
Abtragsvorrichtungen für überschüssige Entwicklerflüssigkeit erheblich verringert
wird und daß eine Erneuerung der Oberflächenschicht der Abstreifwalzen ohne großen
Arbeitsaufwand möglich ist. Zur Erneuerung der Oberfläche wird beispielsweise die
Schlauchfolie an der einen Seite angeschnitten und von der Abstreifwalze abgezogen,
die mit einem Lösungsmittel von restlichem Schmelzkleber gereinigt wird. Danach wird
eine neue Schlauchfolie auf die Abstreifwalze aufgeschrumpft.
[0035] In ähnlich einfacher Weise ist eine Erneuerung der Oberflächenschicht möglich, die
durch Sprühauftrag eines Polymers gebildet wurde. Diese aufgesprühten Oberflächenschichten
werden durch Abwaschen mit geeigneten Lösungsmitteln entfernt und können danach neu
aufgetragen werden.
1. Vorrichtung zum Abtragen von Entwicklerflüssigkeit von einem Aufzeichnungsmaterial
in einem elektrofotografischen Kopiergerät, in dem das Aufzeichnungsmaterial aufgeladen,
mit einer Abbildung einer Vorlage belichtet und das latente Ladungsbild durch Aufbringen
der Entwicklerflüssigkeit zu einem sichtbaren Bild entwickelt wird, mit einer sich
gegenläufig zum bewegten Aufzeichnungsmaterial drehenden Walze, die einen Spalt (d)
gegenüber der Oberfläche des Aufzeichnungsmaterials von weniger als 0,05 mm bildet,
dadurch gekennzeichnet, daß die Walze (2) eine Oberflächenschicht (4) aus einem Material
mit größerer Gleitfähigkeit und von geringerem Härtegrad als das Aufzeichnungsmaterial
(12) trägt, und daß die Oberflächenschicht (4) durch Aufschrumpfen oder Sprühen auf
die Walze (2) aufgebracht ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des Spaltes
(d) zwischen der Walze (2) und dem Aufzeichnungsmaterial (12) im Bereich von 0,025
bis 0,03 mm liegt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberflächenschicht
(4) der Walze (2) aus Silikonharzen oder aus Polymeren besteht.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberflächenschicht
(4) der Walze (2) aus einer Schrumpffolie (5) aus organischem Material besteht.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberflächenschicht
(4) der Walze (2) durch Aufschrumpfen zweier Schrumpffolien (5, 11) gebildet ist.
6. Vorrichtung nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrumpffolien
(5, 11) die Form von Polyesterschrumpfschläuchen aufweisen, die durch die Einwirkung
von Heißwasser oder Heißluft unter Durchmesserverkleinerung auf die Walze (2) aufschrumpfen.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß auf der
Innenseite der Schrumpffolien (5, 11) sich eine Heißsiegelschicht (6) von 5-10 um
Dicke befindet.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Heißsiegelschicht
(6) in der Dispergierflüssigkeit der Entwicklerflüssigkeit lösungsfest ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberflächenschicht
(4) der Walze (2) durch einen Sprühauftrag einer Lösung von Poly-N-Vinylcarbazol,
gelöst in Tetrahydrofuran, gebildet ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Sprühauftrag der
Oberflächenschicht angepaßt an die Oberfläche der Walze (2) derart erfolgt, daß deren
Unebenheiten, konvexen oder konkaven Wölbungen über die Länge der Walze so ausgeglichen
sind, daß der Spalt (d) über die Gesamtlänge von Walze (2) und Aufzeichnungsschicht
(12) gleichmäßige Breite aufweist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die
einzelne Schrumpffolie (5, 11) über jede Stirnfläche (8, 8) der Walze (2) um ein Endstück
(5a) seitlich übersteht und daß die beiden Endstücke (5a, 5a) so stark zusammengeschrumpft
sind, daß sie an den Stirnflächen (8, 8) der Walze (2) anliegen und diese gegen das
Eindringen von Entwicklerflüssigkeit unter die Schrumpffolien (5, 11) abschließen.
12. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Walzenkern (10)
eine Formschicht (7) aufgebracht ist, die der Umfangsfläche der als Aufzeichnungsmaterial
verwendeten Fotoleitertrommel (1) angepaßt ist.
1. A device for removing devr toper liquid from a recording material present in an
electrophotographic copying machine in which the recording material is charged, exposed
to an optical image of an original, and the latent charge image obtained is developed
into a visible image by applying developer liquid, for which purpose a roller rotating
in the direction opposite to the direction of movement of the recording material is
used, said roller being arranged in a way such that a gap (d) (smaller than 0.05 mm)
is formed between the roller and the recording material, characterized in that the
roller (2) is provided with a surface layer (4) of a material having better sliding
properties and a smaller degree of hardness than the recording material (12), and
in that said surface layer (4) is surfaced onto the roller (2) by shrink fitting or
spraying .
2. A device as claimed in claim 1, characterized in that the width of the gap (d)
between the roller (2) and the recording material (12) is in a range from 0.025 mm
to 0.030 mm.
3. A device as claimed in claim 1, characterized in that the surface layer (4) of
the roller (2) is made of silicone resins or of polymers.
4. A device as claimed in claim 1, characterized in that the surface layer (4) of
the roller (2) is made of a shrink film (5) of an organic material.
5. A device as claimed in claim 4, characterized in that the surface layer (4) of
the roller (2) is formed by shrinking on two shrink films (5, 11).
6. A device as claimed in claims 4 and 5, characterized in that the shrink films (5,
11) have the form of polyester shrink tubes which by the action of hot water or hot
air shrink onto the roller (2), whereby their diameter is reduced.
7. A device as claimed in one of the claims 4 to 6, characterized in that a hot seal
layer (6) is present on the inside of the shrink films (5, 11), said layer having
a thickness of 5-10ftm.
8. A device as claimed in claim 7, characterized in that the hot seal layer (6) is
insoluble in the dispersing liquid of the developer liquid.
9. A device as claimed in claim 3, characterized in that the surface layer (4) of
the roller (2) is formed by spraying on a solution of poly-N-vinyl carbazole, dissolved
in tetrahydrofurane.
10. A device as claimed in claim 9, characterized in that the spray application of
the surface layer is carried out in accordance with the surface of the roller (2),
such that all irregularities, concave or convex bulgings of the latter over its length
are compensated for in a way such that the gap (d) has a uniform width over the whole
length of the roller (2) and of the recording material (12).
11. A device as claimed in one of the claims 4 to 7, characterized in that each front
surface (8, 8) of the roller (2) is overlapped by an end piece (5a) of each shrink
film (5, 11) and in that the two end pieces (5a, 5a) are shrunk to such a high degree
that they are adjacent to the front surfaces (8, 8) of the roller (2) and seal the
latter so that no developer liquid can penetrate under the shrink films (5, 11).
12. A device as claimed in claim 7, characterized in that a shapeable layer (7) is
applied onto the roller core (10), which layer is adjusted to the circumferential
surface of the photoconductor drum (1) serving as the recording material.
1. Dispositif d'enlèvement de liquide révélateur d'un matériau de reproduction, dans
un photocopieur électrophotographique dans lequel le matériau de reproduction est
chargé, exposé avec une reproduction d'un original, l'image latente constituée de
charges étant développée, par l'apport du liquide révélateur, pour donner une image
visible, avec un rouleau qui tourne en sens inverse du matériau de reproduction qui
se déplace, ce rouleau formant, avec la surface du matériau de reproduction, un interstice
(d) de moins de 0,05 mm, caractérisé en ce que le rouleau (2) porte une couche superficielle
(4) faite d'une matière ayant un plus grand pouvoir de glissement et une plus faible
dureté que le matériau des reproduction (12), et en ce que le couche superficielle
(4) est appliquée sur le rouleau (2) par emmanchage ou par pulvérisation.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la largeur de l'interstice
(d) délimité entre le rouleau (2) et le matériau de reproduction (12) est comprise
entre 0,025 et 0,030 mm.
3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la couche superficielle
(4) du rouleau (2) est constituée par des résines de silicones ou par des polymères.
4. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la couche superficielle
(4) du rouleau (2) est constituée par une feuille rétreinte (5) en une matière organique.
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que la couche superficielle
(4) du rouleau (2) est formée par rétreinte de deux feuilles à rétreindre (5, 11).
6. Dispositif selon les revendications 4 et 5, caractérisé en ce que les feuilles
à rétreindre (5, 11) ont la forme de gaines à rétreindre, en polyester, qui rétrécissent
sur le rouleau (2) sous l'effet d'eau très chaude ou d'air très chaud, avec réduction
de leur diamètre. 7. Dispositif selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisé
en ce que, sur la face intérieure des feuilles à rétreindre (5, 11), il y a une couche
de scellage à chaud (6) de 5 à 10 ILm d'épaisseur.
8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que la couche de scellage
à chaud (6) est insoluble dans le liquide dispersant du liquide révélateur.
9. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que la couche superficielle
(4) du rouleau (2) est formée en appliquant par pulvérisation une solution de poly-N-vinyl
carba- zol dans le tétrahydrofurane.
10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'application par pulvérisation
de la couche superficielle se fait, en l'adaptant à la surface du rouleau (2), de
telle façon que ses irrégularités, ses bombements convexes ou concaves soient compensés,
sur la longueur du rouleau, de sorte que l'interstice (d) soit de largeur régulière
sur toute la longueur du rouleau (2) et de la couche de reproduction (12).
11. Dispositif selon l'une des revendications 4 à 7, caractérisé en ce que chaque
feuille à rétreindre individuelle (5, 11) dépasse latéralement de chaque surface frontale
(8,8) du rouleau (2), d'une partie d'extrémité (5a), et en ce que les deux parties
d'extrémité (5a, 5a) sont serrées ensemble si fortement qu'elles s'appliquent sur
les surfaces frontales (8, 8) du rouleau (2), scellant celui-ci contre la pénétration
de liquide révélateur sous les feuilles rétreintes (5, 11).
12. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'une couche moulée (7)
est appliquée sur le noyau (10) du rouleau (2), cette couche moulée (7) étant adaptée
à la surface périphérique du tambour photoconducteur (1) utilisé comme matériau de
reproduction.

